Alle gegen das Finanzkapital und gegen die Monopole? Beobachtungen in Zeiten der aktuellen Wahlkämpfe.
Sahra Wagenknecht hat in ihren Büchern „Freiheit statt Kapitalismus” (2011) und „Reichtum ohne Gier” (2016) eine populäre Deutung der Ökonomie in Deutschland bestätigt und neu aufgelegt. Sie macht für die vordringlichen wirtschaftlichen Probleme die Macht des Finanzkapitals und der Monopole verantwortlich. Sie plädiert für eine Wirtschaftsordnung, die frei ist vom dominierenden Einfluss des Finanzkapitals und der Macht großer Wirtschaftskonzerne bzw. Monopole.
Ökonomisch steht Wagenknechts Diagnose in einer langen Tradition. Bereits Lenin (1917) sah die Konkurrenz im Kapitalismus abgelöst durch die Macht der Monopole und Banken. Später gab es die politische Zielvorstellung einer „antimonopolistischen Demokratie”. Entsprechende Vorstellungen sind z. T. auch in jüngeren sozialen Bewegungen verbreitet. Bspw. war der Satz „We are the 99 percent“ das Motto der Occupy-Wall-Street-Bewegung 2011. Diesen Satz verwendete auch Bernie Sanders bei den US-Vorwahlen 2020. Diese Parole suggeriert: Die Interessenunterschiede oder -gegensätze zwischen Lohnabhängigen, Kleingewerblern, kleinen und mittleren Unternehmern sowie der technischen und sozialberuflichen Intelligenz lassen sich überwinden durch die Gegnerschaft zum gemeinsamen Feind – den 0,1% Superreichen.
Ökonomisch und politisch haben die zugrundeliegenden Argumentationen viel Kritik erfahren. Vgl. dazu bspw. das lesenswerte, aber anspruchsvolle Buch des langjährigen stellvertretenden Vorsitzenden von Verdi in Bayern, Michael Wendl (2011), sowie einen Artikel von Creydt (2019), der einen ersten Überblick über die Probleme verschafft. Der Vorstellung, das Finanzkapital beherrsche die Realökonomie, widersprechen Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler wie Michael Faust (2012), Guenther Sandleben (2012) und Wolfgang Krumbein u. a. (2014). Elmar Altvater (1975) analysiert ökonomisch, warum es zwar Monopole gibt, aber kein flächendeckender Übergang von der Konkurrenz zur Monopolherrschaft stattgefunden hat und warum es in der kapitalistischen Wirtschaft nicht dazu kommen kann. Monopole schränken kurz- bis mittelfristig die Konkurrenz ein, setzen sie aber langfristig nicht außer Kraft. Die Abschottung des Monopolisten gegen den Zustrom anderen Kapitals in seine Produktions- bzw. Anlagesphäre ist auf Dauer nicht aufrechtzuerhalten.
Empirische Untersuchungen zeigen: Zwar sind bspw. in der Erdölindustrie sehr hohe Beträge erforderlich, um ins Geschäft einzusteigen. Trotzdem gibt es kein Kartell, das verhindert, das neue Konkurrenten anfangen, andere Ölfelder zu erschließen und neue Fördertechnologien anzuwenden. Kartelle – als Vorformen von Monopolen – werden häufig von innen aufgesprengt. Die im Kartell zusammengeschlossenen Kapitale konkurrieren untereinander um Anteile an der Produktionsmenge und an Erlösen. Technologische Innovationen und steigende Nachfrage sind zwei der Ursachen bzw. Gründe dafür, dass sich im Kartell das Kräfteverhältnis zwischen den verschiedenen beteiligten Firmen verändert. Das motiviert dasjenige Kapital, das sich am stärksten vorkommt, aus dem Kartell auszusteigen und auf eigene Faust seinen Vorteil zu suchen.
Vorteile der Agitation gegen die „Geldmachtelite”
Unbeschadet ihrer inhaltlichen Schwäche eröffnet die Agitation gegen die „Geldmachtelite” erhebliche Mobilisierungsvorteile:
1) Sie macht Personengruppen als Schuldige aus. Sie identifiziert Gruppen, die vermeintlich „die Fäden ziehen“. Die Gesellschaft erscheint vielen als unverständlich. Insofern ist eine Reduktion der Komplexität eingängiger als eine Analyse von Gesellschaftsstrukturen und das Nachdenken über die Ursachen ihres Fortbestehens.
2) Das Urteil, das Finanzkapital und die Monopole seien das Problem, kann andocken an das weit verbreitete Bewusstsein, man werde irgendwie in der Gesellschaft von Eliten „beherrscht” und „betrogen”.
3) AfD-Wähler meinen, die Migranten, „die Faulen” innerhalb Deutschlands und die „Südländer” in der EU würden uns „ausbeuten” und seien schuld an allen Problemen in Deutschland. Die Schuldzuweisung an das Finanzkapital und die Monopole bietet im Unterschied dazu (!) ein realistischeres konkretes Feindbild an.
4) Bei der Annahme, die Gesellschaft werde heute faktisch von wenigen tausend Leuten oder „0,1%“ „gelenkt”, liegt die Vorstellung eines souveränen Kollektivsubjekts zugrunde, das außerhalb der Gesellschaft stehe und sie bestimmen könne. Diese Meinung ist auch deshalb attraktiv, weil sie nahelegt: Wenn dem so ist, kann eine „gute” Elite für uns alles zum Besten regeln. Es reicht also, die „schlechte” Elite durch eine „gute” Elite zu ersetzen.
5) Praktiker der Propaganda wussten schon vor 100 Jahren: Für deren Erfolg ist es notwendig, dem Publikum einen einzigen Gegner zu präsentieren. Wer von mehreren verschiedenen Gegnern spricht, untergräbt sein eigenes Anliegen. Denn in der schwankenden Masse entsteht dann die bange Frage, ob nicht die anderen Recht haben und nicht man selbst.
6) Viele vergleichsweise radikale Linke erweisen sich als wenig kompetent, eine Frage zu beantworten, die ihnen dauernd gestellt wird: „Wie soll denn die gesamtgesellschaftliche Alternative zur kapitalistischen Ökonomie aussehen?”
Das Wirtschaftsverständnis des BSW
Wagenknecht hat es hier leichter. Denn sie will die kapitalistische Marktwirtschaft erst gar nicht überwinden. Sie meint, die massive Reglementierung des Finanzkapitals und die Auflösung von Monopolen reiche aus. Beide verderben – Wagenknechts Auffassung zufolge – die kapitalistische Marktwirtschaft wie ein Gift, das von außen kommt. Die kapitalistische Marktwirtschaft sei eigentlich gut und gesund, wenn ihre körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt und der Einfluss der Banken eingeschränkt sowie die Macht der Großkonzerne zurückgedrängt würden.
Im BSW-Programm findet sich Wagenknechts Position:
„Von Konzernen beeinflusste und gekaufte Politik und das Versagen der Kartellbehörden haben eine Marktwirtschaft geschaffen, in der viele Märkte nicht mehr funktionieren. Es sind marktbeherrschende Großunternehmen, übermächtige Finanzkonzerne wie Blackrock und übergriffige Digitalmonopolisten wie Amazon, Alphabet, Facebook, Microsoft und Apple entstanden, die allen anderen Marktteilnehmern ihren Tribut auferlegen, Wettbewerb untergraben und die Demokratie zerstören.”
Und die Linkspartei?
Die Linkspartei bietet kein Konzept für eine nachkapitalistische Wirtschaft an. Die Überzeugungen von großen Teilen dieser Partei laufen bei diesem (!) Thema auf Inhalte hinaus, die mit denen von Wagenknecht verwandt sind. Die Linkspartei weist allerdings einen Nachteil auf: Während Wagenknecht sich zur Marktwirtschaft bekennt und erst gar nicht in die Verlegenheit kommt, auf Fragen nach einer grundlegend umgestalteten nach-kapitalistischen Wirtschaft antworten zu müssen, gibt die Linkspartei ein anderes Bild ab: Am Werktag zeigt man sich „realpolitisch” damit beschäftigt, die allerschlimmsten Negativfolgen der Ökonomie abmildern zu wollen. An Feiertagen wird auch schon mal aus dem Grundsatzprogramm zitiert, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein müsse. Ohne ersichtliches Konzept für eine nachkapitalistische Ordnung bleibt dieses „Ja-aber” jedoch unglaubwürdig und macht einen eher verwirrenden, nicht überzeugenden Eindruck.
Bei der Linkspartei fällt auf: Sie hat zwar mit der neuen Führung 2025 den Kampf gegen hohe Mieten und gegen den Abbau des Sozialstaats zum zentralen Schwerpunkt erhoben. Ines Schwerdtner kündigte eine „Protestkaskade” an. Im Juni sollte es zu bundesweiten Demonstrationen kommen, die alle Menschen auf die Straße bringen, die von Kürzungen bedroht sind. Zu erwarten war, dass man jede Woche zu Demonstrationen und Kundgebungen aufruft und den Druck im Vorfeld der Beratungen für die Kürzungsgesetze steigert. Warum hat die Linkspartei nicht auf diese Weise mobilisiert? Wir wissen es nicht. Mutmaßen lässt sich: Die notorisch starken Kräfte in der Linkspartei, die sich partout an der Regierungsbeteiligung orientieren, wollen die möglichen Koalitionspartner (SPD, Grüne) nicht verschrecken und halten deshalb den Ball flach. Selbst wenn es gelegentlich radikalere Sonntagsreden gibt, so können sich doch die Grünen und die SPD auf eines verlassen: Die Linkspartei bzw. PDS hat sich bei ihren Beteiligungen an Regierungen stets als unterordnungsbereit bewährt.
Dementsprechend gebremst wirken Plakate der Linkspartei zum Wahlkampf in Berlin: Ein Beispiel dafür ist das Plakat, auf dem nichts weiter mitgeteilt wird als „Müllchaos beenden. Berlin bezahlbar machen.” Auf einem anderen Plakat heißt es „Preise runter für Bus und Bahn.” Das ist ein Wunsch, mit dem man kaum Wähler verschrecken kann. Wer Anstoß geben will, kann es aber nicht vermeiden, anstößig zu werden. Eine Ausnahme bildet das Linkspartei-Plakat „Immobilienkonzerne enteignen!”
Wird das BSW seinen Trumpf ausspielen?
Zwar wirken die Plakate des BSW in Berlin entschiedener und kampfeslustiger als viele Plakate der Linkspartei. Zugleich macht das BSW kaum etwas aus seinem Feindbild (Finanzkapital, Monopole). Erstaunlich ist, dass das BSW mit dem Pfund seines Alleinstellungsmerkmals so wenig wuchert. Es besteht darin, die breite Masse von Lohnabhängigen, Kleingewerblern und Mittelständlern linkspopulistisch gegen einen gemeinsamen Feind zu vereinen und zugleich einer grundlegenden Systemalternative, die diesen Adressaten Angst macht, eine Absage zu erteilen.
Das BSW könnte mit seiner Sicht, dass das Finanzkapital und die Großkonzerne für gesellschaftliche Verwerfungen verantwortlich sind, für erfolgreiche Wahlkämpfe gute Voraussetzungen haben. Dies jedoch nur, wenn diese Position auch öffentlich erkennbar vertreten wird. Eine Strategie, die sich im Kern gesellschaftspolitisch darauf beschränken würde, dass allein die Altparteien und jeweils Regierenden in Land und Bund die Ursache allen Übels sind, wird eher nicht zum Erfolg führen.
Das BSW könnte sich für sein Wahlkampf-Thema „Weg mit der Bankenmacht und den Monopolen” bessere Parolen ausdenken als Sprüche aus den 1970er Jahren. Damals hieß es: „Holt die Kohlen von den Monopolen!”. Es gibt ja auch andere Slogans, die zum BSW passen würden: „Gegen die Diktatur von Google, Facebook und Amazon!”, „Keine Macht den Datenkraken!”, „Blackrock raus!” „Datenhoheit statt Google-Diktatur!” und „Weist die Monopole in die Schranken, keine Macht den Banken!”
Das BSW könnte mit seinem Wirtschaftsverständnis und der Zuspitzung, das Finanzkapital und die Großkonzerne als Problemverursacher anzugreifen, in Wahlkämpfen punkten. Gewiss gibt es triftige ökonomische und gesellschaftstheoretische Einwände gegen diese Zeitdiagnose und Deutung der Wirtschaft. Zugleich könnte gerade mit diesem einfachen linkspopulistischen Vorstoß das BSW den Wählern ein Angebot machen. Es könnte an weit verbreitete Stimmungen, um nicht zu sagen: Ressentiments, anknüpfen. Zwar geht es bei Landtagswahlen um das jeweilige Bundesland und nicht um die Bundespolitik. Das hindert aber viele Wähler keineswegs daran, eine Partei zu wählen, deren Propaganda sich auf ein Thema (Migration) konzentriert, für das die Bundespolitik zuständig ist. Das BSW könnte dem mit seinem Feindbild (das verselbständigte Finanzkapital und die Großkonzerne) Konkurrenz machen.
Unverständlich bleibt, warum das BSW diese Chance nicht nutzt. Auf seinen Berliner Wahlplakaten steht „brutal ehrlich”. Viele Wähler wollen gern Schuldige, ein klares Weltbild und einfache Rezepte benannt bekommen. Einzelne gute Vorschläge erscheinen vielen Wählern als zu harmlos und zu beliebig. Sie wollen ein prägnantes Identitätsangebot. Sie wollen wissen, wer ihr Feind ist und wer gegen ihn antritt. Das BSW kann solche Bedürfnisse bedienen. Aber es scheint ihm an Courage zum offensiven Linkspopulismus zu fehlen. So behält es seine Trumpfkarte in der Hand und spielt sie nicht aus.
Literatur:
Altvater, Elmar 1975:Wertgesetz und Monopolmacht. In: Argument-Sonderbd. 6, Zur Theorie des Monopols. Berlin
Creydt, Meinhard 2019: Krysmanskis Geschichten von tausend und einer Jacht. Zentrale Fehler regressiver Kapitalismuskritik. In: Kritiknetz – Zeitschrift für Kritische Theorie der Gesellschaft, August 2019. http://www.meinhard-creydt.de/archives/851
Faust, Michael 2012: Beherrscht die Finanzökonomie die produktive Ökonomie? In: Mitteilungen aus dem SOFI Göttingen
Krumbein, Wolfgang; Fricke, Julian; Hellmer, Fritz; Oelschlägel, Hauke 2014: Finanzmarktkapitalismus? Zur Kritik einer gängigen Kriseninterpretation und Zeitdiagnose. Marburg
Lenin, Wladimir I. 1917: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus
Sandleben, Guenther 2012: Mythos Bankenmacht. In: Junge Welt 29.5. 2012
Wendl, Michael 2011: Machttheorie oder Werttheorie. Die Wiederkehr eines einfachen Marxismus. Hamburg
Ähnliche Beiträge:
- Stetiges Versagen in den Konflikten dieser Zeit
- Dietmar Bartsch: „Linke Parteien haben den größten Sozialabbau betrieben“
- Wie die Linke zum Mainstream-Problemfall wurde
- „Jugend voran” – wie die Linkspartei mit einer fixen Idee ein Eigentor schoss und das nicht bemerken will
- Michael Hartmann: „Die Situation der Armen kann nur durch Umverteilung verbessert werden“
Leider ist auch Wagenknecht der Marktreligion verhaftet, von den anderen zu schweigen. Vermutlich ist nichts anderes zu erwarten, hält sie sich doch für eine Ökonomin, obwohl sie lediglich Volkswirtin ist, also im Rahmen der Marktwirtschaft agiert und die nicht in Frage stellt.
Bin gespannt, wann in irgendeiner Linken Personen auftauchen, die diese Frage anders stellt.
Damit ist nicht die Notwendigkeit der jetzigen Taktik abgestritten, die muß vielleicht so sein. Aber es fehlt an langfristigen und theoretischen Überlegungen, welche Produktionsweise letztendlich angegangen werden muss, die die ursächlichen Widersprüche aufheben kann, die die Probleme, die sie abgehen will, erst schaffen.
So lange nicht die herrschende Klasse enteignet und samt ihrer Funktionselite und allen kapitalistischen strukturen beseitigt ist, wird sich auch nichts ändern.
@Adliger: Ich weiß dass Sie Mausfeld nicht brauchen, ich habe aber nichts „Besseres“ zu bieten. In seinem Buch „Hegemonie oder Untergang“ schreibt er im letzten Kapitel etwas zu der Frage.
Er spricht von einer intellektuellen Höchstleistung der gesamten Gesellschaft ein neues Modell zu entwickeln. Nur weil etwas noch nicht existiert hat, heißt das nicht, dass es das nicht geben kann.
Natürlich sind nicht nur die Linken mit der Frage überfordert. Keiner kann das zur Zeit beantworten.
In der BRD sind die Mehrheit Geiseln des Kapitalismus mit ausgeprägtem Stockholmsyndrom.
Mausfeld weigert sich beharrlich, über das Stöckchen der Klassengesellschaft zu springen. Jede Gesellschaftsformation wird durch die vorherrschende Eigentumsform determiniert. Diese bestimmt eine herrschende und eine oder mehrere unterdrückte Klassen. Was sollen denn da noch für intellektuelle Höchstleistungen vollbracht werden? Haben Marx, Engels und Lenin doch alles schon erledigt. Mit dem Antikommunismus im Hinterkopf kommt man allerdings nicht weiter.
Es geht um Typen, nicht um Erzählungen
aus Parteiprogrammen. Das ist alles zu abstrakt, was die BSWler zum Besten geben. Kein Mensch versteht das.
Ein gutes Beispiel für „Linkspopulismus“ ( hä ? ) ist der Amerikaner Graham Platner. Viele sahen ihn bereits auf dem Weg in den Senat von Maine und ins Weiße Haus, doch dann kamen ihm, vermutlich konstruierte, Schmuddelgeschichten dazwischen.
Die Autoübersetzung ist mies. Platner hat
eine tiefe, dunkle Stimme. Eine Kurzvorstellung seiner Person.
https://www.youtube.com/watch?v=53bZ_95nDjk
Weitere Geschichten und Reden gegen die
Oligarchie findet man problemlos.
Die Auffassung Frau Wagenknechts und ihre Vorstellung einer gerechteren Wirtschaft sind ja schön und gut, aber zu glauben sie könnte das auch nur ansatzweise umsetzen ist reine Utopie.
Sie hätte hunderte Think Thanks und Medienhäuser gegen sich.
Die Banken und Konzerne sowieso.
Man müsste unsere Gesellschaft quasi zurück bis in die Steinzeit resetten.
Trotzdem ist es schön dass sie es Versucht (wenn sie es ernst meint).
Erhobenen Hauptes zu scheitern ist ja auch was ehrenvolles.
Überlegungen in Zeiten der aktuellen (Welt)Kriegskonfrontation.
.
Leute, hört doch mit dem Wählen auf, kommen doch nur Kriege raus.
Frau Wagenknecht ist nicht allein das BSW. Es gibt weitere kluge Köpfe im BSW, wie z. B. den Co-Vorsitzenden Fabio de Masi, Michael Lüders oder Alexander King. Am vergangenen Freitag gab es auf dem Mehringplatz in Kreuzberg eine Wahlkundgebung, in der gerade der Co-Bundesvorsitzende die Richtung des BSW vorgestellt hat. Darüber gibt es ein Video: https://www.youtube.com/watch?v=KH3yvsYaPJY&t
Aus meiner Sicht lohnt es sich, dieses Video anzuschauen. Danach kann gemeckert werden.
Am Ende des Tages ist das BSW eine weitere bürgerliche Partei, die am Kapitalismus nichts ändern will. Damit ist alles, was die so treiben, politische ABM ohne jegliche Konsequenz.
Liest man die Wahlprogramme des BSW, so erkennt man Ansätze, die in die von SW angedachten Richtung weisen. Aber wie will man im Wahlkampf ein so komplexes Thema darlegen wie ein anderes Wirtschaftssystem? Die meisten potenziellen Wähler wären wohl eher abgeschreckt. Empfehle Amaz.n, da gibt es wirklich gute Rezensionen zu den genannten Büchern („Freiheit statt Kapitalismus“ und „Reichtum ohne Gier“). Und hier eine Buchbesprechung mit der Autorin aus einer Zeit, in der der ÖRR noch so halbwegs brauchbar war. Dauert zwar eine Stunde, ist aber höchst aufschlussreich und auch kurzweilig.
https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=924&pnr=&tbl=pf
„6) Viele vergleichsweise radikale Linke erweisen sich als wenig kompetent, eine Frage zu beantworten, die ihnen dauernd gestellt wird: „Wie soll denn die gesamtgesellschaftliche Alternative zur kapitalistischen Ökonomie aussehen?”
Eine Antwort dazu könnte die „Soziale Dreigliederung“ sein.
Damit ginge es aber dem zentralistischen Einheitsstaat an den Kragen (wobei der sich ja gegenwärtig ordentlich vorbereitet, sich selber abzuschaffen).
Die Idee ist:
Man fordere vom „Geistesleben“, dazu zählen Bildung, Wissenschaft, Kunst, Medien, Kultur, Medizin, Religion etc. das Prinzip der Freiheit als Ideal für ihr Metier. Hier herrscht das Konkurenzprinzip – es geht um die besten Ideen, Ratschläge und Unabhängigkeit vom Staat.
Im Bereich des Wirtschaftsleben ist Brüderlichkeit der Maßstab – in Kooperation zwischen Produzenen, Händler und Konsumenten wird nach realem Bedarf produziert. Die Arbeitsleistenden wie die Arbeitleitenden bestimmen gemeinsam über die Rahmenbedingungen im Betrieb. Diese dürfen nicht verkauft werden und gehören allen die dort arbeiten.
Im Rechtsleben schließlich agiert die Politik und die Justiz. Hier werden nach dem Prinzip der Gleichheit Verträge geschlossen, Gesetze erarbeitet und Rechte verteitigt. Im Bereich der Außenpolitik geht es um Diplomatie.
—
Die Politik wird also starkt entmachtet oder auch entlastet. Sie muss sich nicht länger um die rechte Bildung, Landwirtschaft oder Kulturpolitik bemühen. Das schaffen die jeweiligen Experten (aus dem freien Geistesleben kommend) schon selber. Die drei Bereiche agieren eigenverantwortlich, ihrem jeweiligen Ideal verpflichtet und blockieren sich nicht länger durch Übergriffigkeit, Lobbyismus oder Unfähigkeit.
Freilich will kein herrschendes System ihre Macht freiwillig hergeben – da müssten wir uns schon selber am Riemen reißen und entsprechende Initiativen gründen / unterstützen.
Die Dreigliederungsidee gibt es jedenfalls schon seit hundert Jahren und es gibt eine reiche Diskussion zu allen möglichen Fragen, Themen und Umsetzungsvarianten. Allerdings bislang leider kaum an staatlichen Universitäten.
Es lohnt sich jedenfalls wirklich sich damit mal gründlich auseinanderzusetzen.
Jedes kapitalistische Land hat ein Kartellamt, was Monopole verhindern soll. Das ist noch nicht links. Auch gegen das Finanzkapital werden Gesetze erlassen, speziell nach dem letzten Bankencrash. Auch das ist noch nicht rein links. Wobei ich allerdings sagen würde das was derzeit gemacht wird nicht ausreicht. Das müssten eigentlich aber alle Parteien interessieren die an einer guten Wirtschaft interessiert sind. Da kann man Wagenknecht auf jeden Fall zustimmen, das beides schädlich ist für eine gute Wirtschaft.
Stellt sich die Frage was hindert die aktuellen Parteien mehr zu machen. Ich würde sagen die Gründe sind Unwissen, Faulheit und Korruption. (mit der Nennung ist nicht die Reihenfolge gemeint 😉 )
Die BSW muss sich allerdings auch etwas handfesteres einfallen lassen um wieder über 5% zu kommen.
> Wo bleibt die linkspopulistische Offensive?
Um die Frage auch zu beantworten. Das füllt derzeit die Linkspartei aus. Die Partei die an der Verscherbelung der öffentlichen Wohnungen beteiligt war, fordert jetzt die Enteignung der Wohnungskonzerne. Was im Prinzip nichts bringt, da das keine wirkliche Enteignung ist sondern ein sehr teurer Rückkauf. Mit dem Ergebnis das keine einzige Wohnung mehr existiert. Das Geld stattdessen in den Neubau stecken würde die Nachfrage senken und damit auch allgmein die Mieten. Aber hey Enteignung klingt ja so „links“.
Das BSW ist zu verwirrt und die Pd“L“ hat am 6.5.25 wahrhaft revolutionär gehandelt, als sie – natürlich aus, äh, staatspolitischer Verdingsda – die Wahl des zunächst durchgefallenen Millionärs doch noch am gleichen Tag ermöglicht hat. Merke: ERST ordnungsgemäß wählen lassen, DANN wieder vehementes Dagegensein in all seiner ritualisierten Wirkungslosigkeit. Aber hallo, „Die CDU wird mit uns reden müssen“ … worüber? Vielleicht so in etwa: ‚Schönes Wetter heute, finden Sie nicht?‘ Oder: ‚Guten Morgen (Sie furchtbarer Kommunist)!‘ Die ganze „Kritik“ an Merz war – das muss man erstmal fertigbringen – eine von der Art des Rechtsüberholens. Sinngemäß: ‚Wie soll so einer ein Land einen, wenn er nicht mal den eigenen Laden unter Kontrolle…‘ usw., ein autoritärer Müll sondergleichen, aber was tut man nicht alles für neue Koalitionsoptionen!? Allein, die Unionisten zieren sich trotz aller Ergebenheitsadressen von, äh, links, oder wie das heißt…
„6) Viele vergleichsweise radikale Linke erweisen sich als wenig kompetent, eine Frage zu beantworten, die ihnen dauernd gestellt wird: „Wie soll denn die gesamtgesellschaftliche Alternative zur kapitalistischen Ökonomie aussehen?”
Eine Antwort dazu könnte die „Soziale Dreigliederung“ sein.
Damit ginge es aber dem zentralistischen Einheitsstaat an den Kragen (wobei der sich ja gegenwärtig ordentlich vorbereitet, sich selber abzuschaffen).
Die Idee ist:
Man fordere vom „Geistesleben“, dazu zählen Bildung, Wissenschaft, Kunst, Medien, Kultur, Medizin, Religion etc. das Prinzip der Freiheit als Ideal für ihr Metier. Hier herrscht das Konkurenzprinzip – es geht um die besten Ideen, Ratschläge und Unabhängigkeit vom Staat.
Im Bereich des Wirtschaftsleben ist Brüderlichkeit der Maßstab – in Kooperation zwischen Produzenen, Händler und Konsumenten wird nach realem Bedarf produziert. Die Arbeitsleistenden wie die Arbeitleitenden bestimmen gemeinsam über die Rahmenbedingungen im Betrieb. Diese dürfen nicht verkauft werden und gehören allen die dort arbeiten.
Im Rechtsleben schließlich agiert die Politik und die Justiz. Hier werden nach dem Prinzip der Gleichheit Verträge geschlossen, Gesetze erarbeitet und Rechte verteitigt. Im Bereich der Außenpolitik geht es um Diplomatie.
—
Die Politik wird also stark entmachtet oder auch entlastet. Sie muss sich nicht länger um die rechte Bildung, Landwirtschaft oder Kulturpolitik bemühen. Das schaffen die jeweiligen Experten (aus dem freien Geistesleben kommend) schon selber. Die drei Bereiche agieren eigenverantwortlich, ihrem jeweiligen Ideal verpflichtet und blockieren sich nicht länger durch Übergriffigkeit, Lobbyismus oder Unfähigkeit.
Freilich will kein herrschendes System ihre Macht freiwillig hergeben – da müssten wir uns schon selber am Riemen reißen und entsprechende Initiativen gründen / unterstützen.
Die Dreigliederungsidee gibt es jedenfalls schon seit hundert Jahren und es gibt eine reiche Diskussion zu allen möglichen Fragen, Themen und Umsetzungsvarianten. Allerdings bislang leider kaum an staatlichen Universitäten.
Es lohnt sich jedenfalls wirklich sich damit mal gründlich auseinanderzusetzen.
… und Sie glauben, dass z.B.. die Katholische Kirche als größter Grundbesitzer dieses Landes irgendetwas „brüderlich“ hergibt? Und der Klatten-Clan? Boehringer-Familei? ALDI wird zu Genosenschaft?
Die Besitzfragen müssen geklärt werden.
Dass ich kein Freund der Heino’s Enzian-Partei bin – muß man ja auch (noch) nicht – brauche ich nicht mehr zu wiederholen. Nachdem ich gerade eben in die letzten Minuten des letzten Sommer-Interviews von des Herrn Schmieses unerträgliche Wadenbeißerei reingezappt bin, kann ich nur sagen:
WEITER SO Deutschland.!
Auch wenn Alitsche vis-à-vis für mich auf ihre gekonnt zynische Art für mich auch nicht unbedingt das gelbe vom Ei in diesem unseren Lande darstellt, eigentlich bräuchte die gute Frau doch nur still hinzusitzen und ihre süffisante Grinse aufsetzen, immer wenn der Herr Schmiese das Wort Merz o.ä. zwischen den schaumbedeckten Lefzen durchpresst. Heute – gut gestylt im unschuldigst adretten weißen Dress – parbleu – sie könnte einem fast noch sympathisch werden. Madame Sahra sollte sich mal ein Beispiel nehmen.
Ob ich ihrem vernichtenden Urteil von heute – Flachzangen – anschließen sollte?. Nein, schließlich wäre mir das fast noch zu viel der Schmeichel. Habe heute bei Volksrundsprecher ntv.de einen passenden Satz gelesen zu unserem Spezi aus dem Oval Offce, der passt auch ganz gut hierzulande: er eile derzeit von Misserfolg zu Misserfolg, bei seinen außenpolitischen ‚trial&errors‘. Nun bei unseren Großkoalitionären kann diese Einschränkung entfallen.
Schaut man sich die Gemengelage derzeit so an, dann dürfte es nicht mehr allzu lange dauern und den Strategen in den Wahl-Wolfschanzen wird einleuchten, das es alles andere als besonders ‚helle‘ war, dem Bündnis von Frau Wagenknecht so mit diversen Blutgrätschem zuzusetzen. Deren Koalitionen mit den Parteien von vor der Brandmauer – um einer Frau Wolf u.a. den Traum von Pöstchen zu erfüllen und ansonsten die doch so Ungewünschten sich vom Leibe zu halten, war schon der erste Fehler. Und das gleich am Anfang, kaum dass sie auf der Bühne waren. Aber das hätte ja noch wenig Schaden anrichten können.
Wenn nicht die Schweinerei von der Bundestagswahl – auch noch brutalstmöglich inkl. Nase lang machen – hätte stattfinden dürfen und das anschleßende Gewürge im Schulterschluss mit den Rotkäppchen zu Karlsruhe – ja dann, hätte es mit Versprechen des Blackrock-Abteilungsleiters vielleicht klappen können mit der Halbierung der blauen Zahlen. Wenn nämlich das BSW mit dem Drift der drei Landtagswahlen … aber anyway. Aber so, nein. Wie wir in den letzten Monaten weltweit gesehen haben, gegen verheerende Waldbrände helfen hie und da auch mal vorsorglich gelegte kleine Gegenfeuer. Je nun, man wollte es eben anders.
Sachsen-Anhalt scheint gelaufen sein, ist ja auch schon nächste Woche. Frau Schwesyg in ihrem gefühlten Manuela-Land dürfte dann im Rausch hinweggefegt werden. Und dann Berlin? Lachhaft, da wird gerade die nächste Brandmauer aufgebaut, ausgerechnet die Linke, die SED-Nachfolgepartei, die jetzt von den einstigen ewigen Regierungsparteien mit Stoßgebeten gen Himmel herbeigeredet werden. Ob Frau Reichinnek noch irgendwo Platz findet für ein Tattoo für den imperialen ‚Daumen nach oben‘?
Die vorigen Male war ich ja ziemlich skeptisch, wenn Prof. Wolf aus overseas – seines Zeichens Wirtschaftswissenschaftler, gebürtig aus Berlin. ? – beim Interview bei Professor Diesen von sowas wie von der nächsten Zeitenwende zu Großdeutschland schwadroniert. Aber heute? Sooo wirklichkeitsfremd ist der Gedanke gar nicht mehr. Jetzt wo scheinbar oder anscheinend auch die Alternative die Wahlgeschenksversprechen vom Bündnis übernommen haben dürfte: der Russe wird – so heißt es – mit Blau wieder unsere gute Stube warm machen, warm halten dürfen und das zu im Sommer Malle-wahrenden Preisen. Wer will da nicht zugreifen.
Tja, einfach dumm gelaufen. Die Wähler – auch wenn vielleicht schweigend in der Schafherde verharrend – sie sind wie verprellte Kleinkinder, denen man während des ganzen Supermarktbesuches,‘ nein – mach die Finger weg‘ verlautbart hat und jetzt an der Kasse ganz unten im Regal etwas entdeckt, dass … Rache ist eben einfach nur süß! Verkopftes hülfe da wenig, die Zeiten sind da vorrüber. Einfach nur mal hingucken so wie heute irgendwo im baldigen Blau-Land, der Herr Siegmund! Manchmal könnte man zur Überzeugung kommen, die Tagesschau für die in der ersten und zweiten Reihe will genau das erreichen.
Dass ich kein Freund der Enzian-Partei bin – muß man ja auch (noch) nicht – brauche ich nicht mehr zu wiederholen. Nachdem ich gerade eben in die letzten Minuten des letzten Sommer-Interviews von des Herrn Schmieses unerträgliche Wadenbeißerei reingezappt bin, kann ich nur sagen:
WEITER SO Deutschland.!
Auch wenn Alitsche vis-à-vis für mich auf ihre gekonnt zynische Art für mich auch nicht unbedingt das gelbe vom Ei in diesem unseren Lande darstellt, eigentlich bräuchte die gute Frau doch nur still hinzusitzen und ihre Grinse aufsetzen, immer wenn der Herr Schmiese das Wort Merz o.ä. zwischen seinen Lefzen durchpresst. Heute – gut gestylt im unschuldigst adretten weißen Dress – parbleu – sie könnte einem fast noch sympathisch werden.
Ob ich ihrem vernichtenden Urteil von heute – Flachzangen – anschließen sollte?. Nein, schließlich wäre mir das fast noch zu viel der Schmeichelei. Habe heute bei Volksrundsprecher ntv.de einen passenden Satz gelesen zu unserem Spezi aus dem Oval Offce, der passt auch ganz gut hierzulande: er eile derzeit von Misserfolg zu Misserfolg, bei seinen außenpolitischen ‚trial&errors‘. Nun bei unseren Großkoalitionären kann diese Einschränkung bekanntlich entfallen.
Schaut man sich die Gemengelage derzeit so an, dann dürfte es nicht mehr allzu lange dauern und den Strategen in den Wahl-Wolfschanzen wird einleuchten, das es alles andere als besonders ‚helle‘ war, dem Bündnis von Frau Wagenknecht so mit diversen Blutgrätschem zuzusetzen. Deren Koalitionen mit den Parteien von vor der Brandmauer – um einer Frau Wolf u.a. den Traum von Pöstchen zu erfüllen und ansonsten die doch so Unerwünschten sich vom Leibe zu halten, war schon der erste Fehler. Und das gleich am Anfang, nach dem tollen Start damals.
Wenn nicht die Schwei****i von der Bundestagswahl – auch noch brutalstmöglich inkl. Nase lang machen – hätte stattfinden müssen und das anschileßende Gewürge im Schulterschluss mit den ‚Roten Roben zu Karlsruhe‘ – ja dann, hätte es mit dem Versprechen des Blackrock-Abteilungsleiters ehem. vielleicht klappen können mit der Halbierung der blauen Zahlen. Wenn nämlich das BSW mit dem Drift der drei Landtagswahlen … aber anyway. Aber so, nein. Wie wir in den letzten Monaten weltweit gesehen haben, gegen verheerende Waldbrände helfen hie und da auch mal vorsorglich gelegte kleine Gegenfeuer. Je nun, man wollte es eben anders. Aber geholfen hätte das demächst ‚mutmaßlich‘ schon.
Sachsen-Anhalt scheint gelaufen sein, ist ja auch schon nächste Woche. Frau Schwesig in ihrem gefühlten Manuela-Land dürfte dann im Rausch hinweggefegt werden. Und dann Berlin? Lachhaft, da wird gerade die nächste Brandmauer aufgebaut, ausgerechnet mit der Linken, die SED-Nachfolgepartei, die jetzt von den einstigen ewigen Regierungsparteien mit Stoßgebeten gen Himmel herbeigeredet werden. Ob Frau Reichinnek noch irgendwo Platz findet für ein Tattoo für den imperialen ‚Daumen nach oben‘? Aber gegen die Verstaatlichung von den Wohnhaien hetzt man trotzdem weiter. Ob das die Wähler von damals goutieren können, sollen ja fast zwei Drittel von 100% gewesen sein?
Die vorigen Male war ich ja ziemlich skeptisch, wenn Prof. Wolf aus overseas – seines Zeichens Wirtschaftswissenschaftler, gebürtig aus Berlin. ? – beim Interview bei Professor Diesen von sowas wie von der nächsten Zeitenwende zu Großdeutschland schwadroniert. Aber heute? Sooo wirklichkeitsfremd ist der Gedanke gar nicht mehr. Jetzt wo scheinbar oder anscheinend auch die Alternative die Wahlgeschenksversprechen vom Bündnis übernommen haben dürfte: der Russe wird – so heißt es – mit Blau wieder unsere gute Stube warm machen, warm halten dürfen und das zu im Sommer Malle-wahrenden Preisen. Wer will da nicht zugreifen. Tja, dumm gelaufen.
Berlin: AfD – konservativer Mittelwert 17,5%, Tendenz stabil; BSW seit November 2025 kein Wert über 4%, Tendenz stabil
Meck.-Po: AfD – konservativer Mittelwert 35% , Tendenz leicht steigend; BSW 5%, Tendenz fallend
Socksen-A: AfD – konservativer Mittelwert 41,5%, Tendenz leicht steigend; BSW ca. 4,5%,, Tendenz eher fallend
Welchen Sinn hat es, über ungelegte Eier zu fabulieren. Ich denke, dass es für das BSW ein großer Erfolg wäre, in 2 der 3 BL ins Landesparlament einzuziehen. Das würde die Partei noch einmal davor bewahren, in der politischen Versenkung zu verschwinden. Auf mittlere Sicht wird dem BSW das aber nicht erspart bleiben, denn in den Westländern bekommen sie erst recht keinen Fuss in die Tür.