Der ukrainische Präsident Selenskij, der seit Kriegsbeginn zum umschwärmten Helden des Westens wurde und mit dem sich jeder Politiker zeigen wollte, hat seinen Nimbus verloren. Zum Verhängnis wurde ihm der Versuch, die von seiner Regierung unabhängigen, 2015 auf Druck vom IWF und der EU gegründeten Antikorruptionsbehörden dem Generalstaatsanwalt zu unterstellen, also unter seine Kontrolle zu bringen. Zuvor durchsuchte der Geheimdienst SBU unter kuriosen Beschuldigungen die Räume der NABU und der SAP. Selenskij wollte damit die Ermittlungen gegen mit ihm verbundene Politiker und Personen verhindern, so wird angenommen, was wiederum deutlich machte, wie stark die Korruption weiterhin auch und gerade im Krieg den vom Ausland abhängigen Pleitestaat durchdringt und dass Selenskij die Korruption auch in den eigenen Reihen nicht bekämpft hatte.
Die verbreitete Korruption war eigentlich allen bekannt, aber bei dem unbedingten Willen, die Ukraine gegen Russland zu unterstützten, um es zu schwächen und die Nato zu einen, flossen Milliarden und Milliarden in den Pleitestaat und sorgten für Bereicherungsmöglichkeiten. Sicher spielte auch Trumps Abrücken von der Ukraine eine Rolle, dass nun angeblich plötzlich die Geldgeber den bis zum Präsidenten reichenden Korruptionssumpf entdeckten. Die EU verweigerte schnell die Auszahlung von Hilfen. Selenskij wurde auch angesichts von Protesten im ganzen Land panisch, kündigte einen Tag nach Unterzeichnung des Gesetzes ein neues an, dass die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wieder herstellen sollte.
Die Rada, eigentlich im Sommerurlaub, verabschiedete es in aller Eile, die Antikorruptionsbehörden und die Geldgeber gaben sich zufrieden. In der EU hat man sich zwanghaft an Selenskij und die Ukraine gebunden, schließlich heißt es seit einiger Zeit, dass das Land vor allem gegen Russland kämpft, um den Nato-Staaten die Zeit zu gewähren, sich gegen einen angeblich drohenden Angriff Russlands aufzurüsten. Der droht angeblich schnell, wenn der Krieg endet und die russischen Truppen nicht mehr in der Ukraine gebunden sind.
Auch in der Ukraine ist die Position Selenskijs, der aufgrund des Kriegsrechts kritische Medien, die Opposition und Konkurrenten ausschaltete, geschwächt. Eine der primären Ziele der Maidan-Bewegung war der Kampf gegen die Korruption, die Janukowitsch repräsentierte. Dass dann ausgerechnet der Oligarch Poroschenko zum Präsidenten wurde, war eine Wiederholung der Orangenen Revolution, die die Oligarchin Julia Timoschenko, die mit dunklen Geschäften ihr Vermögen schuf, zur Regierungschefin machte. Seine wichtigsten Konkurrenten Poroschenko, Klitschko und Timoschenko bauen die Beziehungen ins Ausland aus und bereiten sich auf die Wahlen oder auf eine Demontage Selenskijs vor.
Ein Beispiel ist Julia Timoschenko, Chefin der rechtsnationalen Vaterlandspartei, die Prozesse und Haft wegen Korruptionsvorwürfen überstanden hat, bei Präsidentschaftswahlen immer gescheitert ist und jetzt wieder vermehrt versucht, sich auch im Ausland zu profilieren. In einem Gespräch mit der britischen Times scheint allerdings die Profilierung als Vertreterin nationalistischer Interessen im Inland im Vordergrund zu stehen. Zwar tritt sie weiterhin für den Beitritt der Ukraine zur Nato und zur EU ein, wirft aber den Nato-Staaten – und damit vor allem Frankreich und Deutschland – vor, das Aufnahmeverfahren nicht schon 2008 begonnen zu haben. Diese westlichen Staatschefs, die auf dem Nato-Gipfel in Bukarest gegen eine Aufnahme gestimmt haben, seien „für die Toten und Verstümmelten, für die zerstörten ukrainischen Städte und Dörfer, für das Leid von Millionen“ verantwortlich.
Und sie wirft dem Westen vor, die Kontrolle über die Ukraine zu suchen. Die Antikorruptionsbehörden seien dazu ein Instrument gewesen:
„Seit dem Beginn der russischen Invasion haben westliche Länder – unter Androhung der Zurückhaltung von Krediten – eine inakzeptable Kontrolle über die staatlichen Institutionen, staatlichen Banken und Monopole der Ukraine ausgeübt und die Souveränität des Landes untergraben. Dies ist grausam und ungerecht gegenüber einer Nation, die sich im Krieg befindet.“
Mit der scharfen Kritik am Westen stellt sie sich hinter den Versuch Selenskijs, die Antikorruptionsbehörden neu aufzustellen, weil sie die Korruption nicht wirklich bekämpft hätten, aber sie kritisiert damit auch das Umfallen des Präsidenten, der zu schwach war, dem Druck des Westens standzuhalten. Ihre Kritik richtet sich gegen die westlichen Experten in Beratungsgruppen, die Kandidaten nicht nur für die Antikorruptionsbehörden vorschlagen, sondern auch für das Verfassungsgericht, den Hohen Justizrat, der Richter vorschlägt, versetzt, entlässt oder diszipliniert, der Zoll, die Sicherheitsbehörde SBI und der Rechnungshof. „Internationale Experten erhalten nicht nur das Recht, Entscheidungen zu blockieren“, schrieb sie, „sondern haben auch entscheidenden Einfluss auf die Besetzung der Führungsspitze wichtiger staatlicher Gremien.“ Meist bestehen die Kommissionen aus der gleichen Zahl von ausländischen und ukrainischen Experten, die ausländischen können mit einem Veto etwa Ernennungsvorschläge blockieren.
„Die Ukraine ist kein gescheiterter Staat, wie der Kreml versucht, sie darzustellen“, sagte sie. „Wir sind eine souveräne europäische Nation, die sich heldenhaft gegen eine umfassende Aggression wehrt und die Werte Europas mit der Waffe in der Hand verteidigt. Wir sind nicht Afghanistan.“
„Die Ukraine steht über allem!“
Timoschenko hatte das von Selenskij unterzeichnete und schnell wieder zurückgezogene Gesetz, das die Antikorruptionsbehörden dem Generalstaatsanwalt unterstellt hat, freudig begrüßt (möglicherweise auch aus ähnlichen Gründen wie Selenskij zum Schutz vor Ermittlungen) und nach den Protesten, die sie auch unterstützte, einen Gesetzesentwurf in die Rada eingebracht, um die Souveränität der Ukraine sicherzustellen. Dazu sollten, wie sie in ihrer Rede am 31. Juli erklärte, die Antikorruptionsbehörden der westlichen Kontrolle entzogen bleiben, aber auch nicht dem Generalstaatsanwalt unterstellt werden, sondern „Helden der Ukraine, die diesen Status auf dem Schlachtfeld erhalten haben. Sie sind moralische Autoritäten, die sich das Recht verdient haben, Antikorruptionsorgane zu ernennen, und keine Berater oder Lobbyisten von außen.“
Die meisten Abgeordneten ihrer Partei stimmten nicht für das von Selenskij auf Druck der Proteste und des Westens nachgeschobene Gesetz, das die Behörden wieder die Unabhängigkeit von der Regierung garantiert, auch wenn sich die Angestellten Lügendetektortests unterziehen müssen. Timoschenko gab sich sicher, dass die EU weiterhin die Ukraine unterstützen würde, wenn diese ihre Souveränität beansprucht. Und sie gab sich als kämpferische Nationalistin, die den „Ausverkauf“ der Unabhängigkeit an das Ausland, gleich ob an Russland wie unter Janukowitsch, oder an den Westen wie bei Poroschenko und Selenskij, rückgängig machen will: „Die souveräne Macht und die Ressourcen sollten den Ukrainern gehören.“ Ob sich der von ihr vertretene Nationalismus mit einer etwaigen Aufnahme in die EU vertragen würde, ist fragwürdig.
„Mir und unserem Team ist es egal, wer an unserer Souveränität nagt: der Osten oder der Westen der Welt. Uns ist es egal, denn die Ukraine steht über allem! Ich weiß, wie schwierig es heute ist, diese Position zu vertreten, wenn man unverdient mit Dreck überschüttet, gehasst und gedemütigt wird, wenn man schwarz weiß und weiß schwarz nennt. Aber ich möchte Ihnen sagen, dass ich seit 25 Jahren in der Politik bin und gelernt habe, standhaft zu bleiben, selbst wenn ein Tsunami auf uns zukommt. Und ich werde standhaft bleiben, denn wenigstens jemand muss schwarz schwarz und weiß weiß nennen.“
Mit einer bislang nicht aus der Ukraine gehörten Schärfe kritisierte sie in der Times die Politik des Westens: „Erzählen Sie uns nicht, dass die Ukrainer für den Frieden in Europa sterben können, gleichzeitig aber angeblich nicht in der Lage sind, ihr eigenes Land zu regieren. Unsere westlichen Freunde hatten kein Recht zu erwarten, dass die Ukraine in einem der schwierigsten Momente der Geschichte unserer Nation für Hilfe oder Kredite mit ihrer Souveränität bezahlen soll.“ Ihre Kritik diene dem Kreml nicht, „die wahre Quelle der Kreml-Propaganda sind die Aktionen des Westens“. Timoschenko ist entschieden dagegen, Russland Gebiete abzutreten oder auch nur die Krim als russisch anzuerkennen.
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Kaum anzunehmen, dass die Frau damit Unterstützung aus dem Westen einfahren kann. Die wird sie aber brauchen.
Im Gegenteil, derzeit sind dort Populisten beliebt.
Da muss man ihr mal Recht geben: westliche Länder haben die Souveränität Ukraine untergraben. Indem sie Leute wie die Gasprinzessin an die Macht geputscht haben. Immer wieder.
„westliche Länder haben die Souveränität Ukraine untergraben.“
Unterbraben?
Vergraben und beerdigt.
Ist euch schon mal aufgefallen was unserer Qualitätspresse und sogar Politikern (Wadephuls Trip to Israel) in letzter Zeit so alles auffällt? Võlkermorde angezettelte Staatsputsche um eine Atomsupermacht zu Staatsputschen. Zufall?
Ich sehe wenig Sinn darin, sich mit Personen und ihrem Gebrabbel zu beschäftigen, die offenbar gerne die Nachfolge von Seljo antreten möchten um selber die Gelegenheit zu bekommen sich und ihrer Entourage mit gestohlenem Geld die Taschen zu füllen.
Die US-amerikanische Führung und das Politbüro der Europäischen Union wollen kein Ende des Krieges in der Restukraine solange Russland nicht bereit ist zu kapitulieren. Das ist die Garantie dafür, dass der Krieg weitergehen wird bis Russland seine Ziele erreicht hat. Eine „unabhängige“ Restukraine gibt es nicht und wird es auch nach Ende des Krieges nicht wieder geben, so dass es keine Rolle spielt, wer sich möglicherweise demnächst als der neue Führer dieses gescheiterten und von seinen Handlern zerstörten Gebildes bezeichnet.
Frau Timoschenko’s selbstloses Engagement erinnert doch ein wenig an „die Hitlerin“ aus dem gleichnamigen berühmten sechsminütigen Theaterstück: https://www.youtube.com/watch?v=Wq56gn_24Bs.
Bitte nicht noch eine durchgeknallte, korrumpierte Schrulle in den Vordergrund schieben. Mit Kallas, vdL, etc. pp. haben wir wahrlich genug Problemfälle an der Backe.
Von der Bundesanalenchen hört man auch wenig bis gar nichts mehr und das ist gut so…
Warum nicht Kallas als neue Führerin der Restukraine? Und Lenchen Hüpf als ihre Außenministerin?
Nur zur Erinnerung
Timoschenko will „Russen platt machen“
Abgehörtes Telefongespräch im Internet verbreitet / Kiew wechselte Verteidigungsminister aus
Personen im Kiewer Fokus: Julia Timoschenko hetzt, der Verteidigungsminister wechselt und ein Rechtsextremist stirbt.
Mit ihrer Forderung nach »Erschießung der russischen Hunde« telefonierte sich Julia Timoschenko, Chefin der Vaterlandspartei und selbst ernannte ukrainische Präsidentschaftskandidatin, in die Schlagzeilen. »Ich bin selbst bereit, eine Kalaschnikow in die Hand zu nehmen und dem Dreckskerl in den Kopf zu schießen«, sagte Timoschenko über Russlands Präsidenten Wladimir Putin in einem am Dienstag verbreiteten Telefonat. »Man muss die Kalaschnikow nehmen und alle Russen platt machen.«
Timoschenko bestätigte das Telefongespräch im wesentlichen und dementierte nur, daß sie sich für einen Atomwaffeneinsatz gegen die acht Millionen russischen Bewohner der Ukraine ausgesprochen habe.
Aus: neues deutschland, Mittwoch, 26. März 2013
ja, müsste aber 2014 gewesen sein
Damals war’s, als ich aus meta.tagesschau flog, weil ich der kostenlos in Berlin behandelten Frau Timoschenko bescheinigte, dass gegen sie ein Strafverfahren in den USA lief. Sowas konnte die demokratischste aller Institutionen, die Tagesschau, nicht durchgehen lassen. Am Ende war es gut so, da wusste ich wenigstens, wie ich dran bin. Wahrheiten wurden und werden nicht gewünscht. Keine der oben genannten Personen wird es schaffen, dass die Ukraine das wird, was sie sein sollte, ein Bindeglied zwischen Asien und Europa. Schade. Aber vielleicht ist das auch unnötig. Europa buchsiert sich ans Ende der Welt, und demnächst wird niemand mehr mit der EU etwas mehr tun haben wollen als unbedingt nötig.
Die Ukraine ist ein großes Dorf mit immer den Gleichen Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters. Jeder auf seinem Gebiet korrupt ohne Gleichen. Nun bereitet der Westen die Wahlen nach Gnade vor, an der dann die Bauern teilnehmen dürfen.
Aus ihrer Mitte heraus ist offensichtlich niemand tauglich!
Ausgerechnet die Timoschenko.
Ich habe damals nicht gleich verstanden, warum die Deutschen diese Frau praktisch hofiert haben.
Sie war auf jeden Fall für mich der Grund schon früh mal zu schauen, was da in der Ukraine eigentlich so läuft.
Die Ukraine das heißt die politische Führung der Ukraine hat ihre Souveränität höchstselbst untergraben. Es wäre ja möglich gewesen die Abkommen von Minsk umzusetzen.
Die Menschen in der Ukraine könnten in Frieden leben. Wenn sie den westlichen Lebensstil wollten, hätte man halt ein paar Mc Donalds und Starbucks Filialen aufgestellt anstatt Raketenabschussbasen und Biowaffenlabore.
Ich glaub man hatte Alles dort aufgestellt.
Es gibt immer mehr Hinweise das Geheimdienste da schon wesentlich länger daran arbeiten die Ukraine in ein faschistisches Shithole kombiniert mit einer Waschechten Diktatur zu machen.
Wir würden in der Zeit mit Big Brother, Dschungelcamp usw. beschäftigt, während die damals schon ihre Dinger ( Verbrechen gegen die Menschheit) drehten.
Hier seht ihr die wahre Macht (Verbrechens Potential) der Lückenpresse in Aktion. Und alle kucken Sie Unschuldig drei wie die Lämmchen. Wir wussten ja von nix…….
….aber die gesamte restliche Welt weis es
Nur, sind „Raketenabschussbasen und Biowaffenlabore“ ein systemimmanenter Teil der westlichen Kultur! 😉
Hallo, ich hab mich ja regelrecht erschrocken, als ich Overton aufmachte.
Da ist sie wieder, die Timoschenko Julia, angeblich lebt sie bei ihrer Tochter in Dubai, was will sie denn in der Ukraine, von den letzten Milliarden noch was abzweigen, ihr Konto auffuellen? Dubai ist teuer!
https://www.euractiv.fr/section/agriculture-food/news/ukraines-chicken-giant-buys-big-spanish-poultry-and-pork-producer/
sorry, hat jetzt nichts direkt mit der Timoschenko zu tun aber aufpassen, demnaechst gibts ukrainische Chicken im Supermarkt. Garantiert angereichert mit …….!
„Die Ukraine steht ueber allem“.
Frau T. ist sicher korrupt und egozentrisch,
aber sie kennt auch die Geschichte der Ukraine.
Ihre Sicht muss man daher als Positionierung
für eine Zeit nach dem Clown sehen.
Vielleicht gibt es ja noch einmal
Wahlen dort. Also nach der Niederlage
in diesem schlimmen Krieg.
Die Ukrainer sind die perfekten Vasallen:
Dumm, nationalistisch, anti-russisch, absolut pro-USA, ultra-korrupt,…………da ist nix mit Unabhängigkeit.
Mit der abgeranzten Schrulle sowieso nicht.
Der Autor schreibt :
„…dass nun angeblich plötzlich die Geldgeber den bis zum Präsidenten reichenden Korruptionssumpf entdeckten. Die EU verweigerte schnell die Auszahlung von Hilfen.“
Ja, das kam überraschend ! Wer hätte gedacht, dass die BRD-EU grundsätzlich fähig und willig ist, finanziellen Druck auf ihren Geliebten auszuüben ?
Wenn’s um die Kohle geht, die gefälligst dazu verwendet werden soll Russen zu töten, hört der Spaß offensichtlich auf.
Wie wär’s, wenn die BRD-EU mal Druck ausüben würde, damit die Ukraine das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einführt ? Man setzt im Wertewesten wahrlich sehr christliche Prioritäten !
Wann hat Julia Timoschenko ihre lebensnotwendige Behandlung in der Charité in Berlin absolviert oder warum sollte man dieser Person irgendetwas glauben?
Diese Behauptung ist doch ein Witz: „Die Ukraine ist kein gescheiterter Staat, wie der Kreml versucht, sie darzustellen“, sagte sie. „Wir sind eine souveräne europäische Nation, die sich heldenhaft gegen eine umfassende Aggression wehrt und die Werte Europas mit der Waffe in der Hand verteidigt. Wir sind nicht Afghanistan.“
Die Ukraine ist ein Selbstbedienungsladen für nationale und globale (westliche) Autokraten.
Wenn Russland mit der Ukraine fertig ist, braucht es keine Timoschenko mehr. „Ukraine über alles“ ist Faschistensprech wie er seinerzeit in Nazi-Deutschland gebraucht wurde. „Deutschland über alles“, hieß es da in der Nationalhymne.
Timi braucht sich überhaupt keine Hoffnungen zu machen, das ihr nocheinmal ein hoher, politischer Posten in der Ukraine zufallen wird.
Es braucht niemanden von der Schar, die da aufgezählt wurde. Keinen Klitschko, keine Timoschenko und auch sonst niemanden. Der Westen will den Krieg mit aller Gewalt fortführen und Putin wird weiterhin die Ukraine in Schutt und Asche legen. Ein Trümmerlandschaft braucht niemanden, der über sie gebietet. Timi könnte ja zur Schaufel greifen und wie die deutschen Frauen nach dem Zweiten Weltkrieg den ganzen Schutt wegräumen. Aber nein. Mit harter Arbeit wird sich diese Dame die Hände nicht schmutzig machen.
Sie will WAS regieren? Ein Land, von dem Russland verlangt, das es bedingunglos kapituliert. Die ukrainische Armee ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und der Westen will auch noch den letzten Mann verheizen.
Es ist nicht klar, was aus dem Rest der Ukraine wird, aber dieses Restgebilde wird weder der EU noch der NATO beitreten.
Timi kann über den Westen herziehen, so lange sie will, aber sie braucht ihn. Wladimir Putin muß keinen Frieden mit der Ukraine schließen. Er ist eindeutig auf der Siegerstraße.
Trump kann so viele Ultimaten aussprechen, wie er will. Russland wird sich nicht darum kümmern. Das Land ist eben keine Regionalmacht, wie ein US-Politiker behauptete, sondern eine Supermacht, der die Ukraine nicht am Zeug flicken kann.
Das Drama in der Ukraine wird bald vorbei sein. Keine Soldaten mehr, kein Kampfgeist mehr, alles ist im Eimer.