Tendenziell rechts sei sie orientiert, autoritär, populistisch, nationalistisch oder gar „nationalbolschewistisch“. Jedenfalls sei Wagenknecht eine machtbesessene, egozentrische und alles in allem eine gefährliche Frau. Nun wird sie eine eigene Partei gründen.
Will man nicht einfach die Klischees aus den Medien des Mainstreams übernehmen und stattdessen ernsthaft wissen, wes Geistes Kind sie ist, könnte man nachlesen, was sie selber sagt. Sahra Wagenknecht hat Bücher geschrieben. Das letzte erschien 2021: „Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt.“ (Campus Verlag, 345 Seiten). Was steht da drin?
Die Grundthese lautet so: Es gibt keine wirkliche Linke mehr. „Die Linke hat die Seiten gewechselt. Während die traditionelle Linke die Unterprivilegierten, die Menschen mit geringen Bildungschancen und weniger Einkommen vertreten hat, steht die linksliberale Linke auf Seiten der Gewinner der sozialen Veränderungen der letzten Jahrzehnte. Die Verlierer haben damit ihre authentische politische Stimme verloren und wenden sich entweder ganz von der Politik ab oder nach rechts.“ Gemeint sind vor allem die SPD, die Grünen und eben auch die Linkspartei.
Eine neue Herrschaftskonstellation
Im Grunde analysiert Wagenknecht eine neue Herrschaftskonstellation: Den Ton gibt nicht etwa die Mehrheit an, sondern unterdessen ein Milieu, das Wagenknecht als Lifestyle-Linke bezeichnet. Das sind jene Menschen, die typischerweise in Großstädten wohnen, dort in den besseren Vierteln, sie haben studiert, sind sozial abgesichert und achten auf biologisch einwandfreie Ernährung. Ihr Einkommen liegt oberhalb des Durchschnitts, mit dem Leben jener, die sich in schlichten Serviceberufen abquälen oder sonst im Mindestlohnsektor schuften, verbindet sie nichts. Kurz, sie leben in einer anderen Welt, ihre Probleme sind nicht die der Benachteiligten.
Dagegen ist bei ihnen Wokeness angesagt. Wie gendere ich richtig, vermeide ich „kulturelle Aneignung“, befürworte ich „Diversity“, pflege ich Identitäten? Dass Kinder Indianer spielen – ganz unmöglich. Wichtig dagegen: Wie viele Geschlechter und sexuelle Orientierungen mag es geben? LGBT (Lesbien, Gay, Bisexual und Transgender) einfach so oder LGBTQI, besser noch LGBTQIA, vielleicht auch LGBTQI+, also Diversity rauf und runter, mit oder ohne Plus und stattdessen vielleicht mit Sternchen? Bessergestellte unter sich pflegen ihre eigenen Probleme und innerhalb der Komfortzone ihres exklusiven Milieus unterliegt die Welt speziellen Gesichtspunkten, die jedenfalls eine Friseuse kaum interessieren dürften.
Wie kommt es, dass diese Schicht effektiv politische Herrschaft ausübt? Es handelt sich ja nicht um die winzige Gruppe derer, die über das Kapitaleigentum in Deutschland verfügen oder deren Börsengeschäfte florieren, jenes eine Prozent, das etwa die Occupy Wall Street-Bewegung vor einem Jahrzehnt mit ihren Protesten angriff. Zwar gehen die eigentlichen politischen Impulse immer noch von der Miniminderheit des einen Prozents aus, aber die Lifestyle-Linke – so Wagenknecht – vertritt neoliberale Positionen in abgewandelter Form. Im Grunde handle es sich um eine Linke, die längst auf den Zug des Marktradikalismus aufgesprungen ist, bzw. das neoliberale Weltbild so verkündet und lebt, wie es für das eigene Milieu verträglich erscheint.
Angepasster Neoliberalismus
Das ist freilich eine heftige Unterstellung, die schon von der US-Politologin Nancy Fraser vorgebracht wurde. Fraser analysierte genau jene Spaltung der Linken, die für Wagenknecht der Grund für eine eigene Partei darstellt. Es handelt sich also kaum um den persönlichen Egotrip Wagenknechts oder eine an den Haaren herbeigezogene Sicht, die rücksichtslos die Linke auseinander reißt. Der Riss war schon da, brauchte nicht erfunden zu werden und wurde bereits vor Wagenknecht analysiert.
Sind Lifestyle-Linke also eigentlich Neoliberale? Gegenfrage: Hätten sie Gründe, ihre Gegner zu sein? Das wäre doch unwahrscheinlich, weil sie die negative Auswirkungen des Marktradikalismus kaum betreffen. Sozialabbau, die tiefgreifende Entsolidarisierung im Gefolge der Globalisierung, ganz allgemein „Prekarität“ als Verunsicherung auf allen Ebenen nicht nur innerhalb der Arbeitswelt –, sind das die Alltagsfragen derer, die eher zu den Profiteuren des neoliberalen Umbaus gehören?[i] Was interessiert sie etwa das Schicksal einer Raumpflegerin, die früher, obwohl sie damals noch Putzfrau hieß, einen sicheren Arbeitsplatz bei der Stadt hatte und sich heute im Niedriglohnsektor fast ohne soziale Absicherung abmüht? Auf dem „freien Markt“ sind Reinemachefrauen preiswert und können auch von Lifestyle-Linken billig eingekauft werden.
Im Grunde stehen sich zwei Klassen gegenüber. Einerseits die Prekarisierten, um die sich keiner kümmert, andererseits eine Funktionselite, die im Turbokapitalismus ihr Auskommen gefunden hat. Empirisch verbürgt und eigentlich skandalös ist es, dass die Wünsche der Bürger mit niedrigem Einkommen, etwa im Niedriglohnsektor, kaum eine Chance haben, auf der politischen Ebene realisiert zu werden. Ihr zahlenmäßiger Anteil spielt dabei keine Rolle. In den Parlamenten sind sie allemal nicht vertreten.[ii] Für die USA ( der Musterdemokratie der westlichen Wertegemeinschaft) definierte der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz in Abwandlung eines Lincoln-Worts, was von Demokratie noch geblieben ist: Die US-Regierung sei „eine Regierung des einen Prozents durch das eine Prozent für das eine Prozent.“[iii]
Inzwischen scheint aber die Lifestyle-Linke eine bedeutende Rolle zu spielen. Sie stört die Umtriebe des einen Prozents kaum, verbirgt ihre faktische Kollaboration aber hinter wohlklingenden Worten. Nehmen wir die Weltoffenheit, den betonten Kosmopolitismus des Lifestyle-Milieus. Diese Einstellung zeigt für den Projektmanager eines international tätigen Konzerns ein völlig anderes Gesicht als für einen Müllwerker. Oder der Multikulturalismus. Wer mit Recht befürchten muss, dass Zuwanderer ihm den Arbeitsplatz streitig machen oder eine ernstzunehmende Konkurrenz bei der Wohnungssuche darstellen, urteilt hier anders als ein Softwareentwickler, den solche Probleme nicht drücken. Und während der Facharzt für Radiologie seine Kinder auf eine Privatschule schicken kann, muss sich der Paketboote damit abfinden, wenn in der erreichbaren Grundschule kaum ein Schüler des Deutschen mächtig ist. Ist es verwunderlich, wenn solche konkreten Alltagssituationen auch das politische Urteil prägen? Ist jemand notwendig fremdenfeindlich oder gar rechtsextrem, wenn er Furcht hat, nicht über die Runden zu kommen?
Wo steht Wagenknecht?
Sie sei konservativ wird ihr vorgehalten oder gar rechts. Eine gewisse konservative Färbung ihrer Anschauungen bestreitet sie nicht. Vor allem ihre Bezugnahme auf den „Ordoliberalismus“ mag so eingeordnet werden. Diese nach dem Zweiten Weltkrieg einflussreiche Strömung stand der katholischen Soziallehre nahe. Heute fast vergessen ist die Tatsache, dass es im kirchlichen Bereich, auch im protestantischen, sehr kapitalismuskritische, ja sozialistische Richtungen gab. Etwa verbunden mit dem Namen des Priesters und Ökonomen Oswald von Nell-Breuning. Und auch der von Wagenknecht herangezogene Ökonom Walter Eucken war ein Marktwirtschaftler, dessen Denken sich durchaus kapitalismuskritisch um eine zentrale Achse drehte: Ohne Monopolkontrolle und die Verhinderung von Konzernmacht, ist eine funktionierende Marktwirtschaft unmöglich. Ob man solche Positionen als „konservativ“ bezeichnen sollte, bleibt dahingestellt. Es geht um die Sache.
Schließlich Wagenknechts „Nationalismus“. Wagenknecht ist der Auffassung, dass nur der Nationalstaat in der Lage ist, jene notwendigen Umverteilungen vorzunehmen, die den Sozialstaat begründen. Nur der Nationalstaat kann Solidargemeinschaft sein. Er kann jene gemeinschaftliche Identität begründen, auf die vor allem jene angewiesen sind, die sich zur Bestreitung ihres Lebens nicht auf der internationalen Bühne durchsetzen können. Tatsächlich gibt es auf EU-Ebene weder das Empfinden der Verbundenheit über die nationalen Grenzen hinweg noch eine europäische Sozialpolitik, die den Namen verdient.
Hier liegt auch der Grund für die angebliche Europafeindlichkeit Wagenknechts. Insofern die EU maßgeblich durch jene Interessen geprägt wird, deren ideologische Grundlage der Marktradikalismus ist, stimmt das. Aber es ist natürlich völlig falsch, wenn man die Kritik an der Dominanz kapitalfreundlicher Akteure mit dem Friedensprojekt Europa überhaupt gleichsetzt. Gegen dieses wendet sich Wagenknecht keineswegs.
Ähnlich zu beurteilen ist auch die Behauptung, Wagenknecht sei „autoritär“, weil sie die wichtige Rolle des Staates betont. Gerade an dieser Behauptung lässt sich deutlich ablesen, dass der marktradikale Neoliberalismus bei jenen versteckte Urstände feiert, die sich weltoffen, freiheitlich und linksliberal geben. Der Minimalstaat, früher auch Nachtwächterstaat genannt, lässt den Konzern- und Finanzinteressen freies Spiel. Wer die sinnvolle Zügelung ihrer Machenschaften als „autoritär“ einschätzt, der ist freilich kein Linker, sondern eben ein Marktradikaler. Und ja, Umverteilung hat etwas „Autoritäres“. Eine Vermögenssteuer, wenn sie denn endlich wieder eingeführt würde, wird von den Reichen als Zwangsabgabe empfunden. Kommt von dieser etwas bei der alleinerziehenden Mutter an, sieht es ganz anders aus. Auch hier wieder: Auf die Perspektive kommt es an! Was von interessierter Seite als autoritär verschrien wird, kann gesamtgesellschaftlich gesehen Spaltungen abbauen und dem sozialen Frieden dienen.
Wo also positioniert sich Wagenknecht? Rechts? Das nur dann, wenn man nicht wirklich versteht, was links ist. Nationalistisch? Nur, wenn man nicht sieht, dass die benachteiligten Schichten auf einen starken Staat und die Solidargemeinschaft angewiesen sind. Aber vielleicht ist Wagenknecht – wie auch oft zu hören – „populistisch“? Definieren wir „Populismus“ als einen geplanten Betrug an den Interessen von Wählern, dann wäre Donald Trump der typische Populist. Ein nicht geringer Teil seiner Wähler stammte aus jenen Gegenden, in denen der „White Trash“ oder verarmte Industriearbeiter um ihr Überleben kämpfen. Jener „Menschenmüll“, der den Bessergestellten und den Eliten zuvor egal war, sah in Trump – ein schlimmer Irrtum freilich – ihren Erlöser.
Ist Wagenknecht eine deutsche Variante von Trump oder vielleicht von Marine Le Pen? Dann müsste sie es darauf abgesehen haben, ihren Erfolg auf jenen sozialen Zerstörungen aufzubauen, die der Marktradikalismus hinterlassen hat. Doch diese Rolle füllt bei uns die AfD aus. Immer noch können wir wählen: Entweder eine tatsächlich linke Politik, die die soziale Spaltung abbaut, oder eine zunehmende Entwicklung nach rechts, von der keiner weiß, wo sie endet.
[i] Robert Castel, Klaus Dörre (Hg.), Prekarität, Abstieg, Ausgrenzung, Die soziale Frage am Beginn des 21. Jahrhunderts, Frankfurt/New York 2009.
[ii] Michael Hartmann, Die Abgehobenen, Wie die Eliten die Demokratie gefährden, Frankfurt New York 2018 – Wagenknecht, S. 247.
[iii] Joseph Stiglitz, Der Preis der Ungleichheit: wie die Spaltung der Gesellschaft unsere Zukunft bedroht, München 2014, S. 148.
Sehr guter Artikel.
Unsere öffentlichen, politischen Diskurse kranken chronisch an Begriffsverwirrungen.
Die Wortführer in Funk und Fernsehen habe sich auf Begriffsaushöhlungen wie die “Solidarität” zu Corona-Zeiten, die nichts anderes als Zwang war, spezialisiert.
Sprache wird dadurch zum Herschaftsinstrument, das die Gegenseite entwaffnet, weil es ihr die nützlichen Wörter nimmt.
Sehr, sehr treffend und klug formuliert. Danke dafür.
Dazu kommt noch, und das kann jeder der auch keine Bücher von Sahra Wagenknecht kennt selber im Alltag sehen, dass die Ampel-Parteien, und deren besserverdiende Wähler, durchaus heuchlerisch, doppelmoralisch und “link” (mal anders gemeint als politisch sondern real abwertend) drauf sind. Der Ex-Linksparteipolitiker Alexander Neu wie hier darauf hin, dass die Grünen z.B. nur solange was für Flüchtlingsunterkünfte tun solange die eben in Berliner Problemvierteln wie Neukölln gebaut werden sollen – in der eigenen besserverdienden Wohnumgebung sollte das besser nicht vorkommen wie Alexander Neu im Alltag mit solchen Nachbarn und Bekannten – die überwiegend grün wählen und woke drauf sind – erleben muss.
Sein vollständiges Interview, dass ich nicht in allen Punkten meinungsmäßig teile, findet ihr hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105599
….die Aussage sollte man sich einrahmen, und übers Bett hängen, wie schon gesagt die Ampel-Parteien, und deren Wähler – insbesonders eben die Grünen – sind Pharisäer und Heuchler vor dem Herrn, in jeder Hinsicht, und kein Wunder, dass die AfD immer mehr Zulauf erhält, und eine Wagenknecht-Partei bitter nötig ist um denen das Wasser abzugraben – der Wähler/-die Wählerin ist ja auch, ohne Bücher zu lesen, jeden Tag persömlich mit solch großer Doppelmoral, Lügen und Heuchelei – bei jedem Thema was Ampel-Regierung, und deren überzeugte Wähler vertreten – konfrontiert…..2023……
Gruß
Bernie
PS: Ausländerfeindlichkeit verstehe ich sowieso nicht da ich selber in einer Gegend wohne wo die Grenze über Jahrhunderte schon immer sehr durchlässig war, d.h. niemand hier sicher sein kann rein deutsche Wurzeln zu haben…..insofern sehe ich die AfD auch nicht als Alternative, sollte die wirklich “ausländerfeindlich” drauf sein 😉
@ Bernie
Gut geschrieben!
—
Es fragt sich übrigens, was das Wort „ausländerfeindlich“ überhaupt konkret bedeutet?
Auch so ein Begriff, der zwar oft verwendet wird, aber im Grunde keine auch nur halbwegs klare Definition hat.
Na, die Vermeidung exakter Definitionen gehört ja seit Jahren ohnehin zum politischen Stil und Methodenrepertoire der realexistierenden Postmoderne!
Gruß
“Wer die eigene Weltsicht nicht für eine Meinung, sondern für eine Frage der Moral und des Anstands hält, für den ist jeder Andersdenkende mindestens ein schlechter Mensch und wahrscheinlich sowieso ein Nazi.”
Ich glaube dieses sehr richtige Zitat stammt von Sahra Wagenknecht
“Der Ex-Linksparteipolitiker Alexander Neu wie hier darauf hin, dass die Grünen z.B. nur solange was für Flüchtlingsunterkünfte tun solange die eben in Berliner Problemvierteln wie Neukölln gebaut werden sollen – in der eigenen besserverdienden Wohnumgebung sollte das besser nicht vorkommen wie Alexander Neu im Alltag mit solchen Nachbarn und Bekannten – die überwiegend grün wählen und woke drauf sind – erleben muss.”
Da hat er Recht!!! Ich habe es selbst erlebt, es wurde sofort gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft geklagt. Die wurde dann am Stadtrand nähe Industrieviertel gebaut.
Mit der Tafel wurde ebenso verfahren, die war zunächst in der Innenstadt und galt vielen Leuten als Tourismusschreck und wurde dann auch an den Stadtrand verlegt,
Armut in Deutschland, nie nicht ???
Leider führt der Link zum vollständigen Text des Interviews mit Alexander Neu nicht zum vollständigen Text des Interviews mit Alexander Neu. Lässt sich das vielleicht noch ausbessern?
Der Link ist ok
siehe -> 9. Ehemaliger Linken-Abgeordneter: “Die Partei ist verloren” // Dr. Alexander Neu
Wagenknecht steht offenbar für eine linkspopulistische Partei. Die ist auch dringend notwendig, da die herrschenden Linksliberalen (im Verbund mit Bidens regelbasiserter Ordnung) immer mehr Krisen verursachen. Es kommt also darauf an auf den Boden der Realität zurückzufinden, in Abkehr von Werte- oder Ideologie-getriebener Politik. Die starren Dogmen müssen überwunden werden, sodass eine sachliche Auseinandersetzung wieder möglich ist. Ansonsten würde man das oppositionelle Feld den Rechtspopulisten überlassen.
Ich wünsche Sarah Wagenknecht und ihren Mitstreitern sehr gute Nerven, wenn der Shitstorm, die Gemeinheiten und Verleumdungen auf sie nieder prasseln. Die kommen werden, so sicher, wie das Amen in der Kirche. Toi toi toi!👍👍👍
Die Gegenseite ist bereits aktiv:
“Dass die Befürchtungen, das neue Wagenknecht-Projekt könne sabotiert werden, nicht vollends ersponnen sind, zeigte sich schon vor der Vereinsvorstellung: Am Donnerstag sorgte eine Website mit der Domain ***.bswpartei.*** (von mir bearbeitet) für Verwirrung.
Auf den ersten Blick informierte die Seite über die kommende Partei, unter anderem wurde dort auch zu Spenden aufgerufen, die entsprechenden Buttons funktionierten aber nicht.
Schnell hieß es aus dem Umfeld von Wagenknecht, es handele sich um eine Fälschung. Wagenknecht selbst ging mit einem Anwalt gegen die Seite vor, die Domain ist mittlerweile nicht mehr erreichbar.”
https://www.telepolis.de/features/Neue-Partei-von-Sahra-Wagenknecht-Nun-nimmt-das-Projekt-Gestalt-an-9340222.html
Da das ganze Projekt zumindest in der Anfangszeit an einer Person hängt, befürchte ich, dass es noch zu weitaus übleren Attacken kommen wird!
Klar wird das so sein. Was sollen sie denn sonst machen? Die intellektuelle Auseinandersetzung suchen? Mit dem Personal, dass sie an Bord haben? Die Vorstellung allein ist in diesen sehr unlustigen Zeiten dermaßen komisch, dass man für eine solche Idee gerade zu dankbar sein müsste. Gibt ja sonst nicht viel zu lachen.
Ich schätze, es geht nicht nur um Attacken aus Deutschland. S.W. dürfte für bestimmte Leute die gefährlichste Deutsche seit Petra Kelly sein!
Oder Rosa Luxenburg.
Diese Alt-Stalinistin (und das ist keineswegs abwertend, wie sie auch an Hegel ein gutes Haar liess) und Ordo-Liberale kann mit entsprechenden Mitstreitern die Welt aus den Fugen heben.
Sie ist effektiv der derzeit größte Feind für Diejenigen, welche durch Kapitalismus langfristig Privilegien und Herrschaft erwarten.
Das schließt nicht aus, dass gerade dieser Personenkreis sie instrumentalisieren will.
Dafür ist sie aber zu klug. Und würde sie nicht irgendwie brennen, hätte sie sich schon längst aus der Politik zurück gezogen und würde als “elder states(wo)man” gelegentlich ihre Anmerkungen machen.
@Alexander
Es ist ja auch sehr umstritten ob Kelly und Bastian überhaupt Selbstmord begangen haben
dem schließe ich mich an, es wird sehr gemein…
https://www.youtube.com/watch?v=bDmSg1MZ_co
Danke, Herr Waldrich, für diesen wirklich lesenswerten Artikel.
Sowohl die Einschätzungen von Wagenknecht als auch von Ihnen hinsichtlich der aktuellen politischen Situation dürften der Realität sehr nahe kommen. Hier ist weder etwas zu monieren noch zu ergänzen.
—
Etwas vage, wenn nicht sogar halboffen bleibt allerdings die Antwort auf die wichtige Frage, was denn dann von Wagenknechts alter Verwurzelung in der “Kommunistischen Plattform” noch übrig ist?
Zielt das, was ihr heute vorschwebt, lediglich auf eine Wiederbelebung des sog. “Rheinischen Kapitalismus´”, der ja in der alten westdeutschen Bundesrepublik über Jahrzehnte für ganz auskömmliche und – verglichen mit heute – recht angenehme Verhältnisse gesorgt hat – oder will sie doch noch etwas anderes und mehr?
Exakt das ist im Grunde die entscheidende Frage! Natürlich auch entscheidend für das Gros ihrer Anhänger, die ja eben nicht aus bürgerlich-konservativen Zusammenhängen stammen dürften und sich von der neuen Partei eine Wiederbelebung echter linker Politik erhoffen!
Ob es reicht, zur Beantwortung dieser Frage ihr Buch zu lesen (ich habe es leider noch nicht gelesen), weiß ich indessen nicht. Nicht jeder Autor führt alles aus. Von besonderem Interesse sind daher gerade die ausgesparten Themen!
So, wie im Artikel Wagenknechts Ansichten dargestellt werden, dürfte übrigens für jeden, der sich einmal ein bisschen ernsthafter mit den Gedanken und Forderungen des Höcke-Lagers in der AfD beschäftigt hat, der Eindruck entstanden sein, dass die Schnittmenge mit Wagenknecht hier in der Tat erheblich ist. Wenn Frau Wagenknecht von Björn Höcke zum Eintritt in die AfD aufgefordert wurde, so war das natürlich eine durchsichtige PR-Aktion, aber sie erfolgte eben nicht ganz ohne die Wahrnehmung und Würdigung(!) der tatsächlich bestehenden Gemeinsamkeiten, denn neoliberal ist Höcke nun ganz bestimmt nicht.
Gegenüber dem liberal-konservativen Flügel der AfD, der in den westdeutschen Bundesländern vorherrscht, ist die Schnittmenge hingegen geringer.
—
Tja, was will sie wirklich … ?
Wenn Herr Waldrich sich fragt …
“Ist Wagenknecht eine deutsche Variante von Trump oder vielleicht von Marine Le Pen? ”
… dann ist das (zum Entsetzen vieler ihrer Anhänger auch hier im Forum) vielleicht sogar ein kleines bisschen näher an der Wahrheit als mancher meint. Es dürften ja auch nur wenige etwas genauer wissen, welche Gedanken Marine Le Pen jenseits der über sie behaupteten Dinge tatsächlich hat. Für die Nachahmung von Trump würde Wagenknecht natürlich dessen Milliardenvermögen und Elitenvernetzung fehlen.
—
Wenn dem aber nicht so wäre, wenn sie tatsächlich gemäß ihrer alten marxistischen Wurzeln nur mit Samtfüßen auftretend, letztlich doch auf echten linken Radikalismus setzt, dann müssten ihr die baldigen Folgen bewusst sein:
a) harter Gegenwind, ja politischer Krieg, seitens des neoliberalen politisch-medialen Komplexes,
b) eine Spaltung jenes Lagers, das sich in Opposition zu den neoliberalen Eliten sieht,
c) kein nennenswertes Abwerben von AfD-Wählern,
c) der Verbleib in einer politischen Nische mit einem Wähleranteil, der dann die 10 – 15% wohl nicht zu übersteigen imstande wäre.
Was hätte sie damit erreicht?
—
Ich persönlich denke, dass sie tatsächlich – zunächst – auf eine Wiederbelebung des Rheinischen Kapitalismus zielt. Mit dieser Position wäre sie bezogen auf die heutigen Verhältnisse zwar immer noch massiv abweichend vom politischen Mainstream, zugleich aber doch noch anschlussfähig, sodass sie von unterchiedlichen Seiten Zulauf erhalten könnte.
Würde Wolfgang Wirth etwas von kapitalistischen Restriktionen verstehen, würde er die Illusion eines Rheinischen Kapitalismus nicht als Überlegung aufführen.
Das Setup damals ermöglichte erst diese soziale Form von Kapitalismus, welcher durch den real existierenden Sozialismus vor wirklichen Stürmen gut geschützt war.
Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel ist heutzutage auch mittels MMT und flankierenden Maßnahmen im Rahmen kapitalistischer Verhältnisse möglich.
Entscheidend ist, für wen die Produktionsmittel arbeiten und nicht, wem sie gehören.
Ein nominaler Besitztitel heißt noch lange nicht,dass Produktionsmittel auch (nur) für eigene Bedarf verwendet werden. Warum gab es dann im real existierenden Sozialismus Schlangen vor Verteilungsstellen?
Wer ein Problem damit hat,dass er mit seinen Fähigkeiten die Gesellschaft bereichert und diese wiederum seine (nicht privilegierende) Bedürfnisse deckt, was ja das Kernelement des Kommunismus darstellt, ist weit weg von realer Wirklichkeit und ein intellektueller und charakterlichter Pflegefall.
Wagenknecht ist wesentlich auch Lafontaine und damit nicht das schlaueste Kaliber in ihrem Bündnis, aber klüger und verantwortungsvoller,als es jeder Kanzler einschließlich Bismarck je war.
Sie personifiziert aber das Programm zu einer menschlichen Emanzipation, welche wesentlich wohl Andere entscheidend mitgestalten werden.
Wagenknecht ist aber völlig uneitel, auch wenn ihr Gockel-Gehabe-Fetischisten das Gegenteil unterstellen.
@ Luck
Ich habe nicht behauptet, dass Wagenknecht mit einem derartigen Ziel – also zurück zum “Rheinischen Kapitalismus” – ein realistisches Ziel hätte.
Mit diesem Satz …
“Das Setup damals [also nach 1945] ermöglichte erst diese soziale Form von Kapitalismus, welcher durch den real existierenden Sozialismus vor wirklichen Stürmen gut geschützt war.”
… haben Sie gewiss recht.
—
Von “Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel” würde ich allerdings nicht reden. Das ist doch völlig abwegig angesichts der realen Machtverhältnisse!
Da könnten Sie auch gleich wollen, dass es keine Polarnacht mehr geben soll.
Und eben das dürfte Wagenknecht inzwischen auch wissen.
Selbst eine Zivilisierung des real existierenden Kapitalismus real anzustreben wäre schon viel und würde sie als Systemantagonistin zur Zielscheibe von Angriffen machen. Es dürfte Wagenknecht ja nicht bloß um Luftschlösser gehen.
Warum kann ein vergesellschaftetes Produktionsmittel keinen privaten Eigentümer und Treuhänder haben, wenn es einerseits allgemein menschliche Bedürfnisse befriedigt und es sich andererseits rechnet. Das ist bei Einsatz flankierender kein Widerspruch in sich selbst.
Aber habe ich diesen Umstand nicht mit anderen Worten eindeutig benannt?
@ Luck
Ja, vielleicht geht das. Mag sein.
Theoretisch wäre es möglich, jedenfalls in kleineren sozialen Einheiten, etwa in Dörfern, kleineren Städten.
Aber es ist Theorie.
Wer das Geld hat, wer rechtlich gesehen Eigentümer ist, der will es auch ganz sein.
Ein Eigentümer ist immer aber auch Knecht des Marktes, wenn es um ökonomische Verwertung geht.
Und mit dem Mittel der MMT (modern monetary theory) und flankierenden Maßnahmen, welche die Potentiale von Skaleneffekten gesellschaftlich nutzbar machen, und den Plusmachern erfolgreich zeigt, was eine Harke ist und wer wesentlich mehr versteht und dabei auch noch tatkräftiger ist, ist dies zumindest temporär zu realisieren.
Ansonsten sind wesentliche Teile der Gesellschaft zur Revolution verdammt, wenn sie einigermaßen über die Runden kommen wollen.
Und kluge Kapitalisten erkennen dies. Doch diese sind dünn gesät. Also sollte man einen Teil des Rests zur Klugheit kultivieren…
“Entscheidend ist, für wen die Produktionsmittel arbeiten und nicht, wem sie gehören.”
Die Produktionsmittel (“konstantes Kapital”) und die für’s “variable Kapital” gekauften Arbeitskräfte arbeiten natürlich für den Besitzer der Produktionsmittel. Was denn bitte sonst?
In der DDR sind bei Privatunternehmern ab 250.000 DDR-Mark Gewinn 90% von der Steuerbehörde abgegriffen worden und damit ist letztlich der größte Teil des erarbeiteten Mehrwerts der Allgemeinheit zu Gute gekommen. (habe das vor Jahre mal nachgeschlagen)
Da hätte Ihre Bemerkung Sinn gemacht. Aber so?!
“Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel ist heutzutage auch mittels MMT und flankierenden Maßnahmen im Rahmen kapitalistischer Verhältnisse möglich.”
Vergesellschaftung heißt gesellschaftliches Eigentum und damit die Verfügungsgewalt der Gesellschaft bzw. ihrer dafür vorgesehenen verwaltenden Institutionen über die Nutzung der Produktionsmittel.
Eigentum an Produktionsmitteln geht einher mit Herrschaft.
Was sollte diesbezüglich MMT ändern? Solche Hoffungen sind doch lediglich ein Ausdruck der aktuellen Ohnmacht.
“Ein nominaler Besitztitel heißt noch lange nicht, dass Produktionsmittel auch (nur) für eigene Bedarf verwendet werden. Warum gab es dann im real existierenden Sozialismus Schlangen vor Verteilungsstellen?”
Natürlich werden Produktionsmittel im Rahmen einer Warenproduktion, ergo einer (privaten) Produktion für andere, nicht für den eigenen Bedarf verwendet. Logisch. Sonst wär’s ja Subsistenzwirtschaft. (Pardon)
Den Zusammenhang mit den Schlangen habe ich überhaupt nicht verstanden.
Was nun die Schlangen überhaupt anbetrifft: Man sollte nicht so tun, als hätte die DDR die Schlangen erfunden.
Wenn Sie heutzutage zum Bürgeramt wollen, machen Sie zunächst mal einen Termin (in meiner Stadt Wartezeit ca. 1 Monat) und vor Ort ziehen Sie dann eine Wartenummer. Bei Ärzten gibt’s ein Wartezimmer. Auf die Behandlung ihrer Schlafapnoe musste meine Mutter ein Jahr warten. Und so weiter.
Und die Schlangen auf den Arbeitsämtern in den frühen 1990-ern haben alles übertroffen, was man in der DDR je an Schlangen sehen konnte.
Nominal gesellschaftliches Eigentum heißt keineswegs unmittelbar, dass damit immer und unmittelbar Bedarfe der Bevölkerung adressiert werden.
Die Konstellation sollte schon mal kennen und begreifen, um was es überhaupt geht. Dann ist ja jeder Sozialismus Subsidenzwirtschaft.
Auf dem Markt gehen Marktteilnehmer willkürlich mit ihren Produktionsmitteln um?
Wenn es eine gesicherte Rendite gibt, ein Geschäftsmodell sich also rechnet, gibt es Kredit. Und zwar im Zweifel unbegrenzt, sofern der Zinssatz mitspielt.
Es ist aber môglich, jenseits der Pseudo-Erkenntnisse einer Religion namens Quantitätsgleichung Zahlungsmittel zu verteilen, ohne dass dies inflationär wirken muss. Und Nachfrage wid adressiert im Gegensatz zu Bedarfen, welche nicht mit Zahlungsmitteln hinterlegt sind.
Im Grundgesetz steht, dass Eigentum sozialpflichtig wäre. Wesentliche Teile der Bevölkerung werden vor dem sozialen Kollaps stehen, wenn diese Gesellschaft nicht in der Lage ist, selbst existenzielle Bedürfnisse zu adressieren. Und das sind gerade nicht die werktätigen Arbeitnehmer, das Steckenpferd vermeintlicher Marxismus-Gläubiger.
Warum man eine eindeutig emanzipierende Sichtweise missverstehen will, anstatt wirklich menschliche Emanzipation mit welchem (humanen) Mittel auch immer, bleibt mir schleierhaft.
Ich habe nirgends geschrieben, dass MMT das immerwährende Allheilmittel ist. Dann wäre ja auch Monetarismus, der sich nicht der Quantitätsgleichung unterwirft, fast ein solches.
Man sollte die MMT schon ansatzweise kennen und vor allem ihr Potential bei entsprechender Gestaltung, um darüber Urteile abzulassen. Dabei sollte man nicht verkennen, dass die Rücknahme von Liquidität keine konfiskatorische Steuerquote erfordert, aber durchaus eine substanzielle, was heutzutage nicht der Fall ist.
Aber wir werden ja sehen, wer analytisch die bessere Arbeit gemacht hat und machen wird.
„Ist Wagenknecht eine deutsche Variante von Trump oder vielleicht von Marine Le Pen? “ Diese Frage kann man natürlich stellen und eine Ähnlichkeit oder gar Deckungsgleichheit konstatieren. Aber sie besorgt im Prinzip das Geschäft der AfD und ihrer neoliberalen Hintermänner und -frauen. Macht SW zum “Komplizen” der genannten Partei, ohne dazu zu gehören. Versucht sie politisch zu “verbrennen”. Durchsichtig. Denn Fremdenfeindlichkeit kann man SW nun nicht wirklich vorwerfen. Sie hat selbst nichtdeutsche Wurzeln. Und eine Nähe zu Höcke herzustellen, naja, s.o. Eine realistischere Sicht auf die Asylpolitik zu haben, bedeutet ja nicht automatisch Fremdenfeindlichkeit. Im Gegenteil, das würde die Integrationsmöglichkeiten der hier anwesenden Migranten verbessern. Das wiederum verabscheut der völkische, faschistische Flügel der AfD wie der Teufel das Weihwasser. Höcke und Konsorten haben das sehr wohl in der Vergangenheit artikuliert. Daher: nein, SW ist weder eine deutsche Variante von Trump, noch von Le Pen. Das trifft eher auf Weidel u.a. zu.
@ Wolfgang Wirth:
Pardon, wenn ich mich einmische. Auch aus meiner Pespektive muß ich sagen, Luck hat in einem Punkt recht. Entscheidend ist für wen Produktionsmittel arbeiten, nicht das Besitzverhältnis. Aus dem Grund haben Dollarbillionäre auch im Grunde kaum steuerpflichtiges Privatvermögen und zahlen deswegen so gut wie gar keine Steuern, was nichts mit der Höhe des Steuersatzes zu tun hat. Soziale Ungerechtigkeit ist keine Systemfrage, sondern mehr eine Frage der Staatstiefe. Das dürfte dann auch der Punkt sein an dem jemand wie Luck und ich wieder auseinandergehen. Jedenfalls wenn es um die essentiellen Fragen geht, wieviel Freiheit habe ich als Mensch und wieviele Chancen auf Wohlstand habe ich, dann ist es weniger eine Frage des Systems, sondern eher eine des Staates und der Frage wer schöpft die Gewinne aus der Produktion ab oder anders herum, nicht der Kapitalismus als solcher ist das Problem, sondern wer diesen kontrolliert und für wen. Die westlichen Staaten, siehe auch Deutschland sind in den letzten 30 Jahren mitnichten ärmer geworden, nur die Gewinnverteilung hat sich verändert.
Luck und vielleicht auch Wagenknecht werden dann sagen, wir brauchen einen anderen Verteilungsschlüssel, ich sage, wir brauchen weniger Staat, dann verändert sich der Verteilungsschlüssel sowieso und gleichzeitig verändert sich auch das Verhältnis Bürger vs. Staat.
Wir brauchen einen gestaltenden, aber keinen überbürokratischen Staat.
Sozialismus-Bürokratie braucht niemand, welcher die Fleischtöpfe bedient und nicht an ihnen hängt.
Geht es mir um Verteilung als Kuchenmodell?
Sicher nicht.
Ich habe doch erst heute geschrieben, dass nach kapitalistischen Grundsätzen nur bedingt Bedarfe bedient werden können, sofern die nötige Kaufkraft auch nachfragewirksam ist.
Und wenn man wüsste, wir radikal hemdsärmelig ich bin, dann würde man mich überall anders verorten als im bürokratischen Lager, obwohl ich mich dort als Egoist sehr bequem einrichten könnte.
Bin ich aber nicht, weil ich unter einem reichen Leben was anderes verstehe.
Wäre der Kapitalismus unendlich funktionieren und müsste nicht immer stärker sich seinen Restriktionen beugen, könnte man auch damit ohne MMT mit mir diskutieren.
Das halte ich aber für ausgeschlossen und bin mir da ziemlich sicher. Dennoch ist für mich eine möglichst große Nichteinmischung in das kleine Glück der Menschen, wozu der gesellschaftliche Überbau namens Staat zählt, ein Kernelement einer anzustrebenden Gesellschaft.
@ Luck:
“Dennoch ist für mich eine möglichst große Nichteinmischung in das kleine Glück der Menschen, wozu der gesellschaftliche Überbau namens Staat zählt, ein Kernelement einer anzustrebenden Gesellschaft.”
Da kommen wir definitiv wieder zusammen. Aber warum kann man den Staat nicht mal deutlich föderaler und kommunaler denken?
Dass der Kapitalismus als Konsumgesellschaft und Spielcasino nicht überdauern wird weiß und ahnt glaube ich jeder. Auch die geopolitische Machtverschiebung ist Realität. Die Frage ist für mich, was kritisiert man? Ausbeutung, Ressourcenverschwendung, das Kaputtmachen von Menschen bei all dem bin ich immer dabei.
Nicht dabei bin ich, wenn man Vermieter grundsätzlich an den Pranger stellt oder viele ehrliche Unternehmer oder wenn man meint andere Menschen bezüglich deren Wünschen maßregeln zu müssen. Und ganz raus bin ich, wenn man immer nur die Schuld bei anderen sucht. Für die einen ist Rußland oder China der Teufel, für die anderen USA oder Israel der Satan. Wenn man wirklich was positiv verändern will, dann nicht mit Feindbildern, weder alten oder neuen, sondern dann muß man in einem Land wie Deutschland auch mal ganz klar benennen, daß Deutschland in der Nutzung seiner Chancen und der Gestaltung des eigenen Staates komplett versagt hat.
“Bin ich aber nicht, weil ich unter einem reichen Leben was anderes verstehe.”
Auch da kommen wir zusammen. Wohl fühlt man sich, wenn es dem Dorf in Gänze gut geht. Vermutlich ist der Nabob eh nicht glücklich und hat sich einen Käfig aus Gier und Gold gebaut.
Einen Staat unbürokratisch zu organisieren bedeutet immer auch, Kommunen und Bürgern mehr Freiräume zu geben und juristische Finessen zu übergehen.
Ich bin selbst Vermieter, weil ich mal von einem Verkaufswunsch gehört habe und dann als Käufer eingesprungen bin, weil eine andere Partei kein Interesse zeigte.
Aber eigentlich bin ich ein ganz schlimmer Malocher, der sich heute zum ersten Mal an einem Sonntag seit etwa Mitte August freinahm, um zu diskutieren und seine Gedanken neu zuordnen. Nicht nur hier auf Overton, sondern auch woanders und das zu unterschiedlichen Themen. Eigentlich hätte ich wo Ofenkehren sollen, weil ich jeden Scheiß mache, um für mich zu prüfen, ob ich meine Mitmenschen wirklich liebe. PU-Schaum habe ich noch von gestern an meinen Fingern….
Ausbeuter-Klimbim-Klagen verkennen das eigentliche Problem kapitalistisch organisierter Systeme. Ohne jetzt auf die maßlose Finanzierung unnötigen bürokratischen Überbaus (auch in Unternehmen) zu verweisen, haben nicht skalierbare Arbeiten einerseits einen geringeren Ausbeutungsgrad, andererseits aber auch eine geringere Marktleistung und damit Entlohnung. Ein Altenpfleger wird auch mit 2 Schichten nicht mit einem effektiv 20 Stunden in der Woche arbeitendem Ingenieur mithalten können. Würde die Arbeitswerttheorie von Marx stimmen, wäre das anders. Aber der Wettbewerb bestimmt den Marktpreis und nicht die Arbeitskosten, sofern skaliert werden kann und dies zu massiven Einstiegshürden für Mitbewerber führt.
Das nur ganz grob.
Man könnte aber strukturelle Nachteile, die sich aus einer zu geringen Marktentlohnung ergeben, durch die MMT kompensieren, ohne dass dies zu Inflation führen muss. Und durch entsprechende Bilanzierungsregeln und die Etablierung mezzaniner Finanzierungsformen könnte man noch viel Spielraum nutzen.
Aber wenn es in einer Gesellschaft den Begriff “Betongold” gibt, dann ist das ein klares Indiz dafür, wie sehr sich eine solche Gesellschaft schon die Hände gebunden hat, ohne es zu begreifen.
Ich will letztendlich nichts anderes, als das Menschen in Sicherheit und in Freiheit, aber nicht in Verantwortungslosigkeit leben können.
Sicherheit ist immer die Basis von Freiheit, auch wenn das in der Form von Hirngespinsten gerne anders verkauft wird.
Und wer, wenn nicht ich, weiß, wie man Sicherheit schaffen kann, um relativ frei zu agieren. Andere sind schon nicht mehr am Leben, obwohl sie struktrurell wesentlich weniger gefährlichen Situationen ausgesetzt waren.
Was Wagenknecht kritisiert: Diese von den Linken übernommene Ideologie, die im Westen zur herrschenden Staatsdoktrin geworden ist, die bezeichnete Nancy Fraser bereits vor über 20 Jahren als “progressiven Neoliberalismus”. Was mir immer noch zutreffender erscheint als der hier verwendete Begriff “Angepasster Neoliberalismus”.
Auffallend fand ich denn auch die Häufung des Begriffs “progressiv” in der Regierungserklärung der Ampel. Bei Baerbock war die Verkündung einer neuen “wertegeleiteten” Politik auffallend, was ja nüchtern betrachtet nichts anderes bedeutet als “starrsinnig ideologisch”.
Also mit Liberalismus hat das genauso wenig zutun wie mit Links.
Als Neo-Bourgeoisie würde ich dieses Milieu bezeichnen.
Linksliberal hat in der Tat weder mit links noch mit liberal viel zu tun. Es ist etwas Neues entstanden. Es weist jedoch auf dessen Herkommen hin. Von deren Originalen sind denn auch nur noch die äußeren Hüllen vorhanden.
Was zusätzlich für diesen Begriff spricht ist, dass die entsprechenden Personen sich oft selbst so politisch definieren, da sie meinen sie hätten eine Symbiose (oder Synthese) zu diesen Begriffen gefunden, was natürlich Unsinn ist, da sie diese Begriffe entleert haben, nur als Fassade benutzen.
Begriffsentleerung und Begriffsumdrehung sind beim imperialen Neusprech (der “Umwortung”, wie ich es gern nenne) die Ziele. Damit erfolgt eine Meinungssteuerung, die auf die emotionale Ebene abzielt (die rationale Bewertung soll ja eben dadurch verwirrt werden, so daß auf emotionale Bewertung umgeschaltet wird).
Genauso hier bei “linksliberal”. Faktisch Bourgeois (dieser Ausdruck ist rational und emotional aber negativ besetzt), aber wird jetzt auf links und liberal geschoben: entweder wird jetzt emotional links mit negativ verbunden = erwünschter Effekt, oder kapitalfokussierte Ideologie wird mit dem positiven Image von links assoziiert = erwünschter Effekt.
Meine Lieblingsbeispiele: “Arbeitnehmer” und “Arbeitgeber” (einer “nimmt “= emotional negativ, der andere “gibt” = emotional positiv),
früher Ausgebeutete = Arbeiter und Ausbeuter = Kapitalist, also rational klare Verhältnisse und emotional klare Bewertung.
Die Wagenknecht-Partei ist nichts als eine Waffe zum Ausbremsen des AfD-Höhenfluges.
(Ich erhoffe mir von der AfD nichts Gutes – aber Tatsache ist, dass diese zur Zeit die einzige echte Opposition stellt.)
Das “links-rechts”-Spaltungs-Spiel wird in eine neue Runde geführt.
Nenne eine Mannschaft “links”, eine “rechts” und schicke sie aufs Spielfeld – damit du in Ruhe und ungestört deinen Geschäften nachgehen kannst.
Egal was Wagenknecht denkt oder will – sie ist doch nichts als eine Marionette der Herrschenden.
@ Albrecht Storz
Ja, mit diesen Ansichten können Sie auch richtig liegen.
Eben diese – aus meiner Sicht – vierte Antwort auf die Frage “Was will sie?” habe ich oben vergessen hinzuzufügen.
—
Egal, was nun wirklich ihre Ziele sind, so muss doch aber festgehalten werden, dass allein schon diese seltsame Vagheit und Unklarheit hinsichtlich ihrer Zielsetzungen, über die wir hier rätseln, etwas Merkwürdiges ist.
Vermutlich ist es Absicht, ist es Kalkül, Genaueres im Unklaren zu lassen, um auf diese Weise möglichst viel Aufmerksamkeit und die politischen Hoffnungen möglichst vieler Menschen auf sich zu fokussieren. Nur so würde sie einerseits einige AfD-Wähler abwerben können und gleichzeitig ihre rote Anhängerschaft nicht vor den Kopf stoßen.
Nun, irgendwann muss sie doch Farbe bekennen …, dann werden so einige enttäuscht werden.
Dass es ihr wichtig ist, die AfD zu schwächen, denke ich auch – und zwar sogar ganz unabhängig von ihren sonstigen Zielen. Denn selbst dann, wenn sie einer Marine Le Pen ähnlicher werden sollte als mancher meint, wäre die AfD für sie doch ein störender Konkurrent.
wenn man sich ihre Vergangenheit anschaut für was Sie steht dann wird sie nicht nur die AfD sondern auch die SPD und die Grünen schwächen…
die AfD wird sowieso mit der Zeit zu ihrer Mutterpartei CDU zurückkehren (vormals rechter Flügel der CDU- Gauland…)
Dem Befund, dass SW von den Neoliberalen als Ausbremserin der AfD geduldet werden wird, zumindest solange sie nicht “unangenehm” auffällt, stimme ich zu. Sie soll die AfD schwächen, damit die nicht zu mächtig und der gleiche Kurs weitergefahren werden kann. Gleichzeitig behält man die AfD-Drohkulisse bei und kann SW von interessierter Seite sowohl mit einer AfD-Nähe als auch als Marionette der Herrschenden denunzieren. Ich denke und hoffe, die SW-Strategen preisen das ein.
Die Aussage kann eigentlich nur von AfD-Anhängerschaften kommen, die ihr zeitweiliges Alleinstellungsmerkmal vom Oppositionsstatus bedroht sehen. Und hantiert dann mit Behauptungen, die man genauso bei Pseudolinken wiederfindet, ebenso wie die Existenzängste.
Was ich bedaure ist, dass Wagenknecht sich nicht mit anderen Gegnern des Einheitsparteienbreis zusammentut, etwa mit Jürgen Todenhöfer und Wolfgang Kochanek, der zwar immer als “rechts” bezeichnet wird, was jedoch nicht zutrifft. “Rechts” und “links” sind schlicht Kampfbegriffe, sie haben heute kaum noch Aussagekraft. Die Bürger wollen wieder etwa zum Wählen haben und das soll sich nicht auf die AFD beschränken. Man will etwas anderes als Wokeismus und Konzerninteressen oder die Interessen des Hegemons wählen, ohne Ausländer zu Sündenböcken zu erklären. Man will wieder deutsche Interessen vertreten sehen, ohne dass das nationalistisch ist. Ein offenes Sozialversicherungssystem, in das jeder einwandern kann, ist zum Scheitern verurteilt und sehr im Interesse der Versicherungswirtschaft und der Konzerne. Da muss man schon Grenzen ziehen und die sind die Interessen derer, die dort einzahlen und eingezahlt haben.
Einfach einmal zur Abwechslung in die Slowakei schauen. Wagenknecht will nämlich ungefähr dasselbe, was die dortigen Sozialdemokraten der SMER sich bemühen umzusetzen, die ja ebenfalls mit allerlei negativen Attributen beschrieben werden, wenn sie denn mal in der deutschen Presse auftauchen.
Also, wie üblich bei reformistischen Sozialdemokraten, ist für sie nicht der Kapitalismus das Problem, sondern das ungehinderte Agieren des Kapitals und seiner Institutionen, dessen verheerende Auswirkungen sich in den Metropolen in Privatisierungen, Sozialabbau und Massenmigration etc. bemerkbar machen, in der Peripherie dagegen in Form von unaufhörlichen (Proxy-)Kriegen zur Herrschaftssicherung der Metropolen und speziell in Afrika in (mindestens) wirtschaftlicher Stagnation.
Als Gegenmittel wird wieder mal propagiert die umfassende “Einhegung” des Kapitalismus/Neoliberalismus über den bürgerlichen Staat. Migration wird nicht aufgefasst als “Bereicherung”, sondern als Krisensymptom, dessen Ursachen (Kriege, ökonomische Verelendung) bereits angedeutet wurden. Logischerweise folgt daraus eine Gegnerschaft zu NATO-Kriegen bzw. NATO-inspirierten Kriegen, zu “Interventionismus” überhaupt. Als Gegenmittel gegen die Verelendung in großen Teilen des globalen Südens hofft man wohl auf die vielzitierte “multipolare Weltordnung”.
Die Regenbogen-Ideologien benennen die slowakischen Sozis treffender als liberale (!) Ablenkungsideologien, während Wagenknecht von “Lifestyle-Linken” spricht.
Die SMER-Führung singt nach dem Wahlsieg das slowakische Volkslied “Na Kráľovej holi”:
https://youtu.be/pqSMueP7oTY?t=91
Zumindest an solcher Sangeskraft dürfte es bei den Wagenknechten wohl hapern.
Wie kann in einem Wettbewerbskapitalismus ohne entscheidend neue Mittel dieser auf Länderebene denn wirklich so eingehegt werden, dass die Wirkung mehr als nur kosmetischen Charakter zur Folge hat?
Aber mit entscheidend neuen Mitteln ist es möglich, die begrenzten Denkweisen der Wettbewerbsökonomie zu überwinden und bewusst Wohlstand gestalten, weil Spielräume ermöglicht werden….
“Wie kann in einem Wettbewerbskapitalismus ohne entscheidend neue Mittel dieser auf Länderebene denn wirklich so eingehegt werden, dass die Wirkung mehr als nur kosmetischen Charakter zur Folge hat?”
Schwer zu sagen. Aber das hysterische Geschrei, das sofort zu hören ist, wenn einer vom streng neoliberalen Pfad abzuweichen beabsichtigt (siehe auch Corbyn in UK), deutet für mich darauf hin, dass da doch eine ganze Menge “Spielraum” besteht.
Grundsätzlich teile ich Ihre Skepsis. Die drei “goldenen Jahrzehnte” 1945 -1975 im Westen waren einerseits der Nachkriegskonjunktur und andererseits der Stärke des “sozialistischen Lagers”, also der Existenz der soz. Staaten in Osteuropa und der relativen Stärke der Sozialdemokratie im Westen geschuldet.
In der zweiten Hälfte der 1970-er wurden in Westeuropa erste Krisenanzeichen sichtbar, die Konjunktur brach langsam ein, Stagflation in den USA, die Sozis gerieten in die Defensive. Auch die osteuropäischen Wirtschaften/Gesellschaften wurden infolge der kapitalistischen Krise instabil, da sie sich (außer SU) im Westen verschuldet hatten und sich in m.E. unverantwortlich hohem Maße in den kapitalistischen Weltmarkt integriert hatten.
Das Kapital der Metropolen konnte durch massive Verlagerung der Produktion vor allem nach Asien (auf Kosten der eigenen Lohnabhängigen) seine Krise eindämmen und die Profitrate erneut steigern.
Insofern fragt es sich schon, wie man unter den im Vergleich zu den 1970-ern völlig veränderten Bedingungen (Globalisierung, Postfordismus) an damalige sozialdemokratische Strategien anknüpfen kann. Aber siehe oben.
Früher oder später hilft natürlich nur eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise.
Wenn ich von neuen Mitteln, von MMT und flankierenden Maßnahmen schreibe, dann gibt es auch Spielraum. Vor allem werden damit auch kapitalistische Restriktionen aufgedeckt und dsmit die Wahnvorstellung von Erhard, der Markt wäre sozial, oder die Verarsche mit “trickle down” eindeutig begriffen.
Man kann nur dann etwas bewusst aktiv gestalten, wenn man etwas begriffen hat und damit auch die relativen Grenzen kennt.
Mit Egoisten wird man nie eine nachhaltige Gesellschaft aufbauen, weil der Übervorteilte irgrndwann nicht mehr kann oder mag.
Anarchie ist ein Ordnungssystem, das keine Privilegien und damit keine solch induzierte Herrschaft kennt. Es ist aber kein Chaos, man begreift nur nicht dessen Ordnungsstruktur, wie es bei einem Pseudo-Chaos der Fall ist.
@ Besdomny
Treffer! Gut geschrieben!
Wenn doch alle Parteien mehr oder weniger für das gleiche stehen, dann reicht eine einzige Partei aus!
Der Rest sind ‘Sozial’schmarotzer und sind überflüssig. Die nationale Politik wird doch letztendlich in einen intranationalen Verbund übergehen, das ist der transatlantische Flügel. Dieser Flügel streitet innerhalb um die Führung. Denn der globale Süden benötigt bald den globalen Norden als postmodernen Gegenflügel, um die vergessenen sozial schwachen auf Trab zu halten.
Inwiefern stehen Interessenparteien für das Gleiche?
Sie stehen für unterschiedliche und damit asynchrone Interessen und dem sich daraus ergebenden Konfliktpotential bei deren Durchsetzung.
Mit entsprechenden Mitteln könnte man unterschiedliche Interessen zugleich bedienen sofern diese eine Maßgrenze kennen.
Und das ist die eigentliche Kunst von Politik jenseits von Verarsche…
“Inwiefern stehen Interessenparteien für das Gleiche?”
Seit dem Zusammenbruch der UdSSR gibt es keinen Blöcke Klassenkampf und jetzt schwafeln alle Parteien das gleiche Lied vom Kapital.
Nicht eine einzige oder zukünftige Partei, hat die obsolete NATO kritisiert, sogar jetzt nach all den Milliarden Hilfen an die Ukraine und dem entstandenen Fiasko.
Nein, man verdrängt alles und hofft auf eine neue Partei.
Herr Putin hatte XI gelobt für seine langfristigen Pläne, Ausführung und Durchsetzung der politischen Ziele. Und der goldene Westen glaubt fest daran, das Wahlen etwas an ihrer politischen Zielsetzung was ändern könnte.
Sahra Wagenknecht hat sich profiliert als elegante, integre und gut informierte Fürsprecherin der “kleinen Leute”, die mit der neoliberalen Politik wenig anfangen können. Sie ist eine kluge Analytikerin, die vermeintlich komplizierte Zusammenhänge verständlich darstellen kann. Sie ist auch eine Meisterin im Erkennen und Benennen von Widersprüchen. Obwohl sie in Streitgesprächen oft etwas verzweifelt wirkt, punktet sie immer wieder mit Sachverstand und Logik. Wenn sie mit einer neuen Partei Erfolg haben will, muss sie ihre Rolle neu definieren. Das Labern beherrscht sie. Aber kann sie auch liefern? Politik zu kritisieren und Politik zu gestalten und durchzusetzen, ist nicht dasselbe. Ich hoffe, sie hat gute Berater und Gefährten, die ihr helfen, die Transformation von der erfolgreichen Nörglerin zur erfolgreichen Macherin zu meistern.
Ich bin sehr sicher, dass sie niemals wird Politik gestalten müssen/dürfen.
Sie ist ja den Weg von der Kommunistin zur Befürwortung eines neuen Keynesianismus gegangen. Der hatte, so wie auch die sozialdemokratischen europäischen Nachkriegsregierungen*, eine historische Vorraussetzung, die nicht mehr gegeben ist. Eine starke Arbeiterbewegnung und die Idee, so unrealistisch die auch war, es ginge auch ohne das Kapital.
Letztendlich hatten diese Wohlstandsregimes die Idee, dass es notwendig sei, den Plebs am wachsenden Wohlstand teilhaben zu lassen, damit er die Füße stillhalt . Mit der endgültigen Niederlage linker und sozialistischer Ideen gibt es eine Notwendigkeit für diese Idee nicht mehr. Der Neoliberalismus -“geteilt wird nicht”- ist die logische Konsequenz. Man wird die Aufstandsbekämpfung verbessern, die Techniken zur Überwachung vervollkommnen und die Repression umfassender machen.
* auch die CDU war sozialdemokratisch, auch wenn sie sich nie so begriffen hat.
@Guido Biland
“Ich hoffe, sie hat gute Berater und Gefährten, die ihr helfen, die Transformation von der erfolgreichen Nörglerin zur erfolgreichen Macherin zu meistern.”
Das hoffe ich auch. Leider wird hier alles zeredet.
Ihre Feinde sind schon unterwegs
Zitat:
“Dass die Befürchtungen, das neue Wagenknecht-Projekt könne sabotiert werden, nicht vollends ersponnen sind, zeigte sich schon vor der Vereinsvorstellung: Am Donnerstag sorgte eine Website mit der Domain http://www.bswpartei.de für Verwirrung.”
Auf den ersten Blick informierte die Seite über die kommende Partei, unter anderem wurde dort auch zu Spenden aufgerufen, die entsprechenden Buttons funktionierten aber nicht.
Schnell hieß es aus dem Umfeld von Wagenknecht, es handele sich um eine Fälschung. Wagenknecht selbst ging mit einem Anwalt gegen die Seite vor, die Domain ist mittlerweile nicht mehr erreichbar.
Offen ist, wer für die Website verantwortlich ist. Zuerst berichtete der Spiegel, dass die Domain erst kürzlich erworben worden sei und einer Marketingfirma mit Sitz im Kreis Mettmann gehöre.”
https://www.telepolis.de/features/Neue-Partei-von-Sahra-Wagenknecht-Nun-nimmt-das-Projekt-Gestalt-an-9340222.html
Mehr Hummel für die kleinen Leute. Aber bitte nicht für Fremdarbeiter.
phz
Würde phz was checken, würde er keinen solchen Schwachsinn absondern.
Aber wo sich Faulheit und Unfähigkeit treffen, kulminiert dies schon mal zu einer phz.
Ich will mich nicht in die ideologische Debatte einmischen, aber soweit eine ihrer Grundlagen die Wahrnehmung von Veränderungen im Imperialismus der vergangenen 30 Jahre ist, will ich darauf hingewiesen haben, wie offensichtlich absurd der Titel des Artikels ist. Was Wagenknecht will, das ist schon im Klo, bevor sie’s losgeworden ist – das erläutert der Artikel doch wohl gut genug, oder etwa nicht?
Umgekehrt wird sie halt tun, was sie vermutlich besser kann, als irgend ein Kollege in der westlichen Welt – sie wird deuten, was sie und ihre Parteigänger tun werden, während sie mit demokratischen Pfründen ebensolche Verdienste zu erwerben und zu verwalten trachten.
*Grins*
Sahra wird verdienstvoll verrecken, im Unterschied zu TomGard
Ich möcht ums verrecken nicht mit ihr tauschen.
:-))
Hat da jemand vielleicht Humor oder wie ist das zu deuten?
“Ich will mich nicht in die ideologische Debatte einmischen”
Aber als TomGard muss ich doch meinen Sempf dazu geben.
“Sahra wird verdienstvoll verrecken, im Unterschied zu TomGard”
Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, auch wenn man narzistisch und voll Hass wie TomGard ist!
Warum machen Sie nicht ihren eigenen Blog auf wenn alle Autoren hier ausser Ihnen nichts auf die Reihe bekommen?
„Grins“
Omg Tom Gard – was ist passiert??
“Wagenknecht – was will sie?”
Das weiß sie selbst noch nicht.
Irgendwas mit Bonner Republik und gute, alte Zeit. Damals wo die nackten Raubaffen samstags gemeinsam vor dem WettenDassLagerfeuer saßen, war die Welt noch gerecht, wah !?
Das Präkariat ist zu faul zur Revolution, zu faul zum Wählen und zur Selbstorganisation.
Vielleicht sollte sie die internationale Großwetterlage im Auge behalten und die letzte Patrone erst nach dem völligen Zusammenbruch in die Trommel schieben.
Es ist zu früh für Verteilungsversprechen.
Das Problem ist also die Verteilung und nicht das Ausweiten des Nadelöhrs der Rendite, was eine den Bedürfnissen auch kaufkraftschwacher Schichten unter einem kaufmännischen Kalkül erst ermöglicht?
Werden kapitalistische Kuchen nicht nach Prämissen gebacken und das altgebackene Verteilungsmodell ein Abstraktum von Vollpfosten für Vollpfosten und Unbedarfte?
Hast du gestern einen gesoffen, oder was ?
Wagenknecht lebt ideologisch einbetoniert in der Sozialdemokratie, nicht im Sozialismus.
Den Sozialdemokraten ( “alte Tante SPD” ) geht es darum, Produktivitätszuwächse
nach unten durchzureichen um so den “Kapitalismus zu zähmen”. Reichlich naiv und abgezockt in eigener Sache, iss aber so.
Sobald die Frage verstanden sein sollte, kann ja ein 2ter Versuch bei der Antwort gestartet werden.
Wie will man den Produktivitätszuwächse nach unten durchreichen ohne entsprechende Kaufkraft? Das mag man im besoffenen Zustand vielleicht so meinen, nüchtern bei der Realisierung geht das aber nicht.
Und Fehlabstraktionitis ist nicht mein Fachgebiet und werde dies als Diskussionsabbruch deuten.
Wenn interessiert das jetzt noch ?
Kapitalakkumulation, Kapitalüberakkumulation, Kapitalvernichtung.
Wir liegen in Stufe 2 bis 3.
Guck dir den Istzustand an, nicht das idealisierte Soll.
Das Kapital beginnt Kriege und Faschisten als Schutzwälle gegen die Kapitalvernichtung aufzuhäufen.
Für Planspielchen hatten wir bereits die letzten Jahrzehnte keine Zeit. Die Sache ist über den Zenit.
Kapitalüberakkumulation, Kapitalvernichtung
https://www.sdaj.org/2012/01/03/ueberakkumulation/
Wieder nicht begriffen.
In einer Wettbewerbsgesellschaft gibt es immer eine relative Kapital-Überakkumulation. Ohne dabei auf die Realisierung fiktiven Kapitals zu verweisen, ist das Pseudo-Argument schon so ein Rohrkrepierer.
Zahlungsmittel in den Händen Bedürftiger befördern oder reduzieren solche Überakkumulation?
Der Oppa geht jetzt ne Runde Rollbrett im Pool fahren
Truckfighters – Desert Cruiser
https://www.youtube.com/watch?v=JLMPA4xPFpg
Nen schönen Sonntag noch !
“Das Präkariat ist zu faul zur Revolution… “. Irgendwie kommt mir das bekannt vor. Welche Revolutionen kamen in Gang, weil die Armen fleißig genug waren, vor der Entscheidung für die Einleitung einer Revolution alle Wahlmöglichkeiten ausgeschöpft hatte und sich selbst organisiert hatten?
Gescheiterte revolutionäre Selbsttäuschungen gibt es hingegen zur Genüge. Bestenfalls kommen Aufstände dabei heraus. Revolutionen entspringen einer von den Mächtigen nicht erwarteten Bereitschaft großer Menschenmengen zur Gewalt. Wenn es zufällig Leute gibt, denen es gelingt aus die Funken zu nutzen, um ein Feuer zu machen, könnte (Konjunktiv!!!!!) daraus eine siegreiche Revolution werden.
Ich freue mich immer wieder auf Menschen zu treffen, die gelesen haben, wie man Revolution macht. In all den Jahren BRD, die ich miterlebt habe, hat es keine Funken gegeben, die auch nur für einen mittelprächtigen Feld-, Wald- und Wiesenbrand gereicht hätten.
Nicht die Frage was Wagenknecht will ist das Thema, sondern was will die Bevölkerung.
Dazu muss man hier nicht lange rumschreiben sondern sich einbringen um etwas zu verändern.
.Falls die Partei, sofern sie gegründet wird, an den nächsten Wahlen teilnimmt wird sich zeigen wer zu einer Veränderung bereit ist.
Der Vorwurf des Populismus ist an sich idiotisch, weil im bürgerlichen Parlamentarismus alle Parteien diesen betreiben und müssen, die Funktion der Institutionen erzwingt es.
Die neue Partei ist im System notwendig, weil einem weiteren Abdriften der sozialen Schieflage entgegen getreten werden muss. Hier liegt W. richtig in der aktuellen Politik. . Jedoch birgt ihre Programmatik die Zukunft betreffend einige Luftblasen, die noch nicht angefragt sind, aber in der Programmatik als strategischer Zielstellung von Beginn an eingetaktet sein müssen, um dann später nicht den von allen bisherigen linken Parteien unausweichlich begangenen Weg des Opportunismus zur Kapitalmacht auch begehen zu müssen. Der Druck einer Funktion des bürgerlichen Parlamentarismus wird mit der Zeit dominant, die Entstehung einer zweiten Interessenlage neben der der Wähler, die separaten Interessen der Gewählten und Funktionäre sowie deren Auseinanderdruften.
Was bisher vom Programm bekannt ist, weist auf eine soziale Politik im Interesse der Unterschichten hin, aber keine “sozialistische Politik”. Die Programmpunkte mildern die Lebensverhältnisse der Arbeiter und Angestellten, lösen aber nicht den systemimmanenten Widerspruch, der zur Prekarisierung fuhrt, die Marktwirtschaft mit dem Wert, sie halten ihn bestenfalls etwas auf.
Es ist auffällig, dass nicht die Sprache von denen ist, die die generellen Veränderungen als Klasse bewerkstelligen können, den Arbeiter, den Produzenten. Kein Wort zum notwendigen Bündniss mit ihnen. Wirkt da auch bei W. die eigene soziale Stellung in der Schicht der Bessergestellten trotz ihrer Polemik dagegen?
Nach ihren Vorstellungen aus ihren Aussagen sieht sie die Lösung in Genossenschaften und Stiftungen, also gerade in den Instrumenten, die die Arbeiter unter die Fuchtel des Kapitals zwangen. Diese Institutionen können ein notwendiger und nützlicher Schritt sein, sind aber allein für sich keine Lösung.
Sie entwickelt ihre Programmatik aus der Sicht der Marktwirtschaftslehre, die dazu berufen ist, das bestehende System zu reformieren, um es zu erhalten, innerhalb des Systems.
Die Partei kann sich für die Zukunft nur erhalten und durchsetzen, wenn sie sich der theoretischen Analyse der Produktionsverhältnisse widmet, daraus ihre Programmatik entwickelt und den Produzenten die notwendige sozial-politische Stellung verschafft. Ist man der propagandistischen These aufgesessen, die Arbeiterklasse ist impotent geworden?
Warum scheint das so zu sein? Ganze Generationen von Parteien, einschließlich der angeblich kommunistischen, haben daran gewirkt, dass der Arbeiterklasse alle politischen Instrumente per Gesetz genommen wurden. Das schlimmste war, dass der politische Streik verboten wurde und noch heute ist. Das war Adolfs Geschoß! Es muss dieser Zustand beendet werden, damit die unter den Bedingungen nach oben gespülte opportunistische Gewerkschaftsführung abgelöst werden kann. Es gibt einen Weg das anzugehen, über eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes. Hierin läge eine aktuelle taktische Richtung, die die Partei als ihr Anliegen ins Programm nehmen kann. Das gründet zwar auf einer bürgerlich idealistischen Wunschvorstellung, hat aber für eine linke Partei beachtlichen Nährwert.
“Das sind jene Menschen, die typischerweise in Großstädten wohnen, dort in den besseren Vierteln, sie haben studiert, sind sozial abgesichert und achten auf biologisch einwandfreie Ernährung. Ihr Einkommen liegt oberhalb des Durchschnitts, mit dem Leben jener, die sich in schlichten Serviceberufen abquälen oder sonst im Mindestlohnsektor schuften, verbindet sie nichts. Kurz, sie leben in einer anderen Welt, ihre Probleme sind nicht die der Benachteiligten.”
Hier ist auch die Klasse der Journalistenden (*woke Bezeichnung für Journalisten) beschrieben. Und für diese sind in ihrem elitären Denken genau diese populistischen Anwandlungen, also der Versuch der grauen Masse gerecht zu werden oder nach dem Mund zu reden, sehr zuwider. Was viel über ihr Verhältnis zur Demokratie aussagt.
Daß die aktuelle soziale Lage und die wandernde Prekarisierung eines Großteils der arbeitenden Bevölkerung sowie der Rentner dringliche Aufgabe einer linken Partei ist und von W. in den Vordergrund gestellt wird, ist absolut richtig. Das gehört zu den “2 Taktiken der Sozialdemokratie”. Was ich bemängele und befürchte, dass dabei stehen geblieben wird. W. und Gen. haben bisher nicht erkennen lassen, dass sie strategisch auch damit den 2. Schritt, die Abschaffung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse als wesentliche Ursache der fatalen Entwicklung im Auge und in der Programmatik haben. Ich befürchte, dass das gar nicht gesehen wird und sie von den theoretischen Analysen dazu keine Ahnung haben, nicht in der Lage sind, das Feld zu bestellen. Eine vordringliche aktuelle Aufgabe bestände darin, die Produzenten wieder in die gesellschaftlich subjektive Rolle zu versetzen, aktiv in die politische Funktion zu bringen, um ihrer objektiven Potenz im Wertschaffungsprozess gerecht werden zu können. Ohne diese Kräfte bleibt auch früher oder später eine neue linke Partei im bürgerlichen Parlamentsbetrieb stecken.
Entscheidend wird sein, dass durch die Neugründung die reale Opposition gespalten wird. In den Parteizentralen der Etablierten dürften die Sektkorken geknallt haben, nachdem Wagenknecht jetzt ihre Ankündigung wahr gemacht hat.
So kaputt ist diese “Demokratie” leider schon.
“die reale Opposition”
Wer soll das sein? Etwa diese asoziale Partei mit der Affinität zum Schweizer Franken?
👍!!!
Ich habe das extra für Subjekte wie Sie frei gehalten,
damit Sie ihre erlernten Reflexe ungestört ausleben können.
Keine Ursache.
Schön, dass Sie Zeit für eine Antwort gefunden haben! Läuft gerade keine Höckels-Rede auf A-Partei-TV?
Mal das Positive: wenn ich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine bin, dann habe ich zur AfD eine Alternative. Wird auch Zeit.
Dann aber: ich finde, sie stellt die Linkspartei zu schlecht dar. Wenn man dort nur Selbstgerechte sieht, macht man etwas falsch. Die Linkspartei hat 20 Jahre lang äußerst tapfer gegen Hartz und die Folgen gekämpft. Da war dann ein Kartell der anderen Parteien, das der Linken nicht einen Brosamen Erfolg gönnen wollte. Das nun wurde vom Wähler abgestraft. Ob das klug war? Dass die Leute einen Tarifvertrag haben, einen Arbeitsschutz, dass sie am Arbeitsplatz nicht rechtlos sind, das sind Errungenschaften der Linken (insgesamt, nicht nur der Partei). Aber sie wissen das nicht mehr. Dumme Wähler, muss ich schon mal sagen.
In Berlin haben 59 Prozent für die Enteignung der Deutschen Wohnen gestimmt. In derselben Minute haben die allermeisten von ihnen das Kreuz bei einer Partei gemacht, die den Antrag ablehnte. Geht’s noch? Natürlich wäre das Kreuz bei der Linkspartei das einzige dazu passende gewesen.
Der Wokismus ist doch am Verdampfen. Da ist überhaupt kein Druck mehr auf der Leitung. Dieser Spaltpilz wird demnächst verschwinden. Auch das kein Grund, das ganze Lager zu spalten.
Ludwig Erhard als der Che Guevara des 21. Jahrhunderts? Also ehrlich Sahra, das ist dann doch etwas mager. Man könnte den Chinesen unheimlich viel abschauen, denn dass deren System erfolgreich wirtschaftet und Armut bekämpft, steht ja wohl außer Zweifel. Unter anderem verwenden sie das alte Juso-Konzept der Investitionslenkung. Da geht dann sofort das Geschrei los, dies werde den Bau einer Mauer nach sich ziehen. Billig, das kann man aushalten. Und es würde der Partei eine Kontur geben.
Und dann, wer macht da mit? Boris Palmer hat Interesse gezeigt. Da muss ich schon mal abraten. Wie es aussieht, ist Sahra in der Partei der einzige Kopf und das ist halt zu wenig. Die Schwurbler von den Querdenkern werden eintreten. Die wurden ja mit der AfD nie warm, weil diese einst “Lockdown jetzt” gefordert hatte. Echt, Sahra, willst Du Dir das antun?
“Die Linkspartei hat 20 Jahre lang äußerst tapfer gegen Hartz und die Folgen gekämpft.”
Und zwar so tapfer, dass Inge Hannemann vor drei Jahren aus der Partei ausgetreten ist:
https://taz.de/Inge-Hannemann-ueber-Linke-Parteiaustritt/!5707846/
Wagenknecht hat keineswegs die Linke als Ganzes für fragwürdig bezeichnet, sondern wesentliche Teile davon, wovon der Parteivorstand nicht der unwichtigste ist.
Was ist mit Nastic etc.?
Erhard ist schon in den 60er Jahren gescheitert. Er meinte, die US-Ökonomie wäre nur am fehlenden Wettbewerb gescheitert. Und der Markt wäre sozial.
Da kann man ja auch Catweazle zum Ordinarius für Wissenschaftstheorie machen und begeht keinen größeren Fehler.
Selbst Flassbeck ist bei weitem noch nicht so weit, was diese Partei zu leisten hat, wenn sie denn wirklich gestaltend tätig sein will.
Aber man wird sehen.
Schlechter kann es von der Parteienkonstellation nicht mehr werden, von den kapitalistischen Strukturen aber sicher.
“In Berlin haben 59 Prozent für die Enteignung der Deutschen Wohnen gestimmt.”
Berlin ist nicht der Nabel der Welt. Das sollte man immer noch mitdenken, wo sowieso die letzten grünen Bastionen die meisten Wählerstimmen bekommen und sicherlich nicht repräsentativ für das allgemeine Politikverständnis ist. Was sowieso völlig widersprüchlich ist.
>> Natürlich wäre das Kreuz bei der Linkspartei das einzige dazu passende gewesen. <<
Und was hat die Berliner Linkspartei draus gemacht: NIX.
Im Gegenteil war ihr und ihrer Senatorin die Forderung nach Enteignung sogar etwas peinlich.
Guck Dir Gestalten wie Lederer an, dann weiß Du, warum.
“Die Linkspartei hat 20 Jahre lang äußerst tapfer gegen Hartz und die Folgen gekämpft.”
Immer dann, wenn sie in der Opposition war.
Kaum in der Regierung, hat man genauso Hartz umgesetzt. Die Open-Border-Leute in Berlin haben abgeschoben wie die Weltmeister. Der glitschige Lederer stellt sich 2021 hin und macht auf DW-Enteignen-Befürworter. Der Typ hat 2005 als PDS-Chef die Privatisierungen voll mitgetragen.
Lederer: was mir damals besonders sauer aufgestoßen ist, wie er eine Veranstaltung von KenFM im Filmtheater Babylon abschießen wollte, indem er den Babylon-Chef “dezent” auf dessen Fördermittelabhängigkeit vom Kulturressort des Senats (Chef Lederer) hinwies.
Zur gleichen Zeit (sogar gleiche Woche) hat die AfD eine mordsmäßige Party in der Spandauer Zitadelle (gefördert vom Kulturressort des selbigen Herrn Lederer) steigen lassen. Keine Einwände, keine Diskussion in der Partei, die damalige Berliner LINKE-Chefin Katina Schubert ist fast ausgerastet, als ich sie öffentlich deswegen zur Rede stellte.
Wie das ehemalige Bonner SPD-Mitglied Schubert mit diesem intellektuellen Profil es bis zur jetzigen Funktion als stellvertretende Vorsitzende der Gesamtpartei bringen konnte, wird mir ewig ein Rätsel bleiben. Ihr Rundfunkinterview gestern war unterirdisch: Friedenspolitik und Eintreten für soziale Rechte der Bevölkerung als Rechts zu diffamieren ist genau der direkte Weg, um so eine Linkspartei unter den Rasen zu bringen. Neoliberal bis zum Zehennagel. Steilvorlage für solche Experten wie Majestyk, die dann behaupten können, NATO-mitgliedschaft und Auslandseinsätze wären schon deshalb nicht gut, weil das sozialistische Aussenpolitik wäre.
Mit Gewinn habe ich ihr Buch “Reichtum ohne Gier” gelesen. Deutlich sichtbar hat sie nach den Keimen einer veränderten, erfolgreicheren Wirtschaftsweise gesucht, die den parasitischen Neoliberalismus ablösen könnte, und die es auch heute noch gibt. Ihre Einschätzung, daß es im Westen derzeit keine revolutionäre Situation gibt, die einen Umschwung in Richtung Vergesellschaftung der Produktionsmittel erlauben würde, teile ich, auch ihre Einschätzung zur generellen Disfunktionalität des Neoliberalismus, der die Zivilisation letztendlich in den Abgrund führt, würde man ihn nicht ablösen. Da ist sie ja auch der gleichen Meinung wie führende westliche Ökonomen, und wie diese sucht sie nach Wegen. In Deutschland ist sie deswegen einmalig unter allen Politikern, die irgendwo in führenden Positionen sitzen. Aber leider hat der kleinbürgerliche, kleingeistige Mob in der Linkspartei, der sich stolz linksliberal nennt, rein massemäßig die Oberhand behalten. Lieber ein Ende mit Schrecken…
Ob das Ganze klassenkämpferisch-sozialrevolutionär oder eher parlamentarisch-sozialreformatorisch ablaufen KANN, hängt ja von den realpolitischen Bedingungen ab – und die verändern sich ständig. Sollte sich der chinesische Weg als der eindeutig leistungsfähigere erweisen, könnte dies auch auf die Massenbasis Auswirkungen haben. Sollten entscheidende Kapitalfraktionen sogar zu dieser Meinung gelangen, werden sich noch ganz andere Konstellationen ergeben.
Wie war doch diese alte chinesische Weisheit? “Es ist schwierig, den Tiger zu reiten. Noch schwieriger, von ihm abzusteigen. Aber schlimm, wenn der Tiger Dich reitet.”
Die Chinesen reiten momentan den Tiger ganz gut, er galoppiert ja auch ganz schön flott. Und der chinesische Kapitalismus gehört den Chinesen, nicht umgekehrt. Gehört der europäische Kapitalismus den Europäern? Eindeutig nicht. Hierzulande ist der Tiger oben…
Irgendwer hier in Europa könnte irgendwann auf die Chinesen neidisch werden, trotz aller Propaganda.
Und was momentan in den Kommentarspalten der MSM abläuft, ist nichts anderes als der Versuch eine Deutungshoheit herzustellen und mit dieser die Wagenknecht-Linken möglichst massiv zu diskreditieren, das Äquivalent zu einem lächelnd geführtem höflichen Gespräch im Rampenlicht oberhalb der Tischplatte und unter dem Tisch im Dunkeln die brutalsten Tritte gegen das Schienbein. So wie man es schon kennt. Da ist der obige Artikel ein toller Kontra.
Ja leider, der europäische Kapitalismus gehört dem globalen Kapital, geführt vom US-Imperium. Sich davon zu befreien wäre schon mal ein gewaltiger erster Schritt. In diese Richtung agiert Wagenknecht. Wir haben genug Kapital im eigenen Land, warum müssen wir uns fremden Kapital-Interessen unterwerfen? Die kann keine deutsche Politik kontrollieren oder gar dirigieren. Dazu ist nationale Souveränität die Voraussetzung.
Ungelegte Eier kann niemand essen, der Rest ist Wunschdenken und realitätsfernes Dozieren. Woher kommen denn all diese “Lifestyle-Themen”? Es wäre doch mal schön, wenn man als politisch denkender Mensch sich und sein Spektrum mal kritisch hinterfragt, zumindest das macht Wagenknecht, wenn ich auch vermute nur an der Oberfläche.
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“Die Wagenknecht-Partei ist nichts als eine Waffe zum Ausbremsen des AfD-Höhenfluges.” schreibt Albrecht Storz.
Will ich Wagenknecht nicht einmal bewußt unterstellen, ob Wagenknecht auch wirklich so sehr im AfD Lager wildern wird glaube ich nicht einmal. Was viele in Linksforen nicht wahrhaben wollen, gerade AfD Wähler kennen tatsächlich ziemlich oft das Programm “ihrer” Partei, mindestens mal in Grundzügen und das ist tatsächlich neu. Normalerweise lesen die meisten Wähler nämlich keine Parteiprogramme, sondern wählen ziemlich oft Köpfe statt Programme. Und vor allem, bislang wählte ein Großteil der Bevölkerung aus Tradition. Wer also einmal angefangen hat sich offen zur AfD zu bekennen, der fängt auch relativ oft an in anderen Strukturen zu denken.
Aber selbst wenn Wagenknecht bei der AfD wildern würde, mit wem will sie eigentlich koalieren und politisch handlungsfähig werden? Mit den Grünen wohl kaum, mit der Linken bricht sie, bei der SPD will sie auf Stimmenfang gehen und die Union ist gespalten in Merkelianer die auf grün schielen und jenem “Werteflügel” der innerlich sehr wohl mit der AfD kokettiert. Auch wenn Wagenknecht es ehrlich meint, was ja möglich sein kann, ihre Parteigründung kommt viel zu spät, da ist auch kein Unterbau, es wird auch am Personal fehlen. Wer noch immer links denkt wird schon durch Begriffe wie Nationalstaat abgeschreckt, diejenigen die von linker Politik die Nase voll haben, die brauchen keine neue linke Alternative, die haben ihre eigene.
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@ Wolfgang Wirth:
Nicht nur Höcke, auch Weidel hat Wagenknecht eingeladen, wohl wissen, daß diese nicht kommen wird, nicht kommen will, bei allem was sie richtig sagt und argumentiert doch immer gefangen bleiben wird in ihrer marxistischen Prägung. So wie vielleicht auch ein Höcke gegen Windmühlen kämpft, so ist auch Wagenknecht ein Relikt aus einer Zeit als es wirklich noch um den Kampf von Klassen gegeneinander ging. Die Zeit ist aber rum, es gilt längst zu retten was noch zu retten ist, Unternehmer und Arbeitnehmer gemeinsam, bevor man zwischen andern Interessen komplett zerrieben wird. Auf der großen politischen Eben geht es doch längst wieder um einen Wettstreit zwischen geopolitischen Räumen. Will hier keiner wahrhaben, aber Rußland oder China, die denken doch national, nur die Europäer sind dazu nicht in der Lage, bzw. denken immer noch in Räumen eines vergangenen Jahrhunderts. Nationalstaatlich denken und trotzdem kooperativ bleiben ist doch kein Widerspruch. Ein nach außen vereinigt auftretendes Europa welches im Innern genug Raum für Identität läßt ist dringender notwendig denn je.
Die ganze AfD ist übrigens nicht “neo-liberal”, wie auch immer man diesen Begriff definieren mag. Jene Kräfte waren nämlich Henkel, Lucke oder Meuthen und von denen hat man sich längst getrennt. Wer irgendwie immer übersehen wird ist Gauland und das ist der strategische Kopf der rechts von der CDU eine neue CDU gegründet hat und diese ist noch in der Entwicklung.
Wenn es wirklich in 10 Jahren in Deutschland noch etwas gibt was sich zu regieren lohnt, dann wird die AfD sich auch weiter sozialen Themen öffnen müssen, das hat die FPÖ ja auch getan. Aber man kann nicht den dritten Schritt vor dem ersten gehen, erst muß man ja mal in die Nähe von Macht gelangen ehe man wirklich überlegen kann, in welcher Richtung man diese Macht nutzen möchte. Man kann das Fell nicht verteilen, ehe man den Hasen nicht geschossen hat und bis dahin ist noch ein weiter Weg, bis dahin wird die AfD noch so manches hiner sich lassen müssen und so manche Veränderung durchlaufen.
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Was sich mit der AfD aber bietet ist die Chance auf eine konservative marktwirtschaftliche Partei die anders als die Union nicht konfessionsgebunden ist, angesichts der realen demographischen Entwicklung eine Notwendigkeit. Im Übrigen läßt sich AfD auch anders lesen und damit ist auch klar worum es wirklich geht. Endspiel um Deutschland. Auf der einen Seite die klar transatlantische Union mit den ebenfalls transatlantischen aber woken Grünen, auf der anderen Seite die im Kern nach wie vor sehr marxistische SPD die gerne das Potential für eine Baath-Partei auf deutschem Boden abgreifen möchte, bevor dies faktisch gegründet wird. Hätte jemand wie Willy Brandt nicht angefangen die Interessen einer Partei über die Interessen eines Volkes zu stellen, wäre die heutige Situation in der Schärfe nicht entstanden.
Das Dilemma der AfD besteht ja darin, daß sie erst an die Macht darf, wenn sie transatlantisch wird, das aber bedeuten würde den Wunsch nach Erhalt der Identität aufzugeben. Das eigentlich A in der AfD ist nämlich Höcke und dem gilt die Brandmauer, nicht Alice Weidel. Ein fast unmöglicher Spagat, zumal in einer Zeit in der der so genannte Hegemon vor dem innerlichen Zerfall steht. Das ist ja das Kernproblem des Westens, nicht der Hegemon als solcher, sondern dessen Zustand.
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Nochmals an Herrn Wirth, auch bezüglich dem “Dritten Weltkrieg” den ich auch heiß nicht für unrealistisch halte. Was aber das geostrategische Ringen angeht, der Westen verliert sowieso. Entweder er wird verlieren, wonahc es zumindest auf der Langstrecke aussieht, dann hat er verloren. Daran gibt es dann nichts zu deuten. Marktanteile die man selber nicht mehr hat, die haben andere. Was dann auch bedeutet, die anderen haben den Rahm.
Um theoretisch gewinnen zu können, nicht für den Moment, sondern über die nächsten Dekaden hinaus müßte der Westen sich innerlich reformieren. Ein Versuch in diese Richtung dürfte jenes “Great Reset” Projekt sein. Man will die Stärke des Gegners kopieren, ähnlich wie China z.B. ja wirtschaftlich auch den Westen kopiert. Den Westen wirtschsftlich zu kopieren hat China aber gut getan, wenn der Westen anfängt China in der inneren strafferen Führung zu kopieren wird es erstens scheitern, Europäer und Amerikaner sind nämlich keine Chinesen, zweitens würde dann vom Westen nichts übrig bleiben was den Erhalt lohnt. Auch eine Zwickmühle aus der es vermutlich kein Entkommen gibt.
Langfristig wird man in westlichen Ländern so oder so kleinere Brötchen backen müssen. Den Zeitgeist und technologische Revolutionen hält man eh nicht auf.
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Um auf Wagenknecht zurückzukommen, ich sehe nicht nur nicht wie Wagenknecht in die Nähe der Gestaltungsmacht kommen will, ich wüßte auch nicht was Wagenknecht bewirken soll. Ökonomisch beherzigen doch nicht einmal mehr die Chinesen wirklich Marx und die globalen Märkte wollen schon keine Parteien wie AfD oder FPÖ, jemanden wie Wagenknecht will man aber nur solange sie redet und die Leute mit ihrer Sprache fesselt, eine Wagenknecht die theoretisch in Deutschland regiert, die will kein Mensch, nicht das Großkapital, nicht der deutsche Mittelstand, nicht die Zugewanderten und nicht jene im Land die sich klar als pro-deutsch definieren.
Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren und es gibt wahrlich schlechtere Leute in der Politik als Wagenknecht, aber im Grund ist eine solche Parteigründung eine gedannkliche Blase. #aufstehen ist schon nie richtig angelaufen. Für den Erfolg fehlt Wagenknecht einfach das Milieu. Die modernen Linken sind nun einmal größtenteils eher woke und urban und für viele junge Menschen ist Wagenknecht einfach nicht interessant genug. Die Jugend denkt aber auch nicht mehr in westdeutschen politischen Kategorien. Deswegen ist #aufstehen auch nie über den Status eines Versuchsballons hinaus gekommen. Wagenknecht, so sympathisch die Frau tatsächlich wirkt ist im Grunde Sehnsuchtssubjekt altlinker Rentner.
“Für den Erfolg fehlt Wagenknecht einfach das Milieu.”
Ja, aber man sollte bereit sein wenn in einer der nächsten Krisen das entsprechende Milieu entsteht. Und die nächste Krise dürfte bei dieser Politik der Zeitenwende zwangsläufig entstehen.
” Die Jugend denkt aber auch nicht mehr in westdeutschen politischen Kategorien. Deswegen ist #aufstehen auch nie über den Status eines Versuchsballons hinaus gekommen. Wagenknecht, so sympathisch die Frau tatsächlich wirkt ist im Grunde Sehnsuchtssubjekt altlinker Rentner.”
Natürlich ist das ein bisschen Nostalgiechic, der da mitschwingt. Aber wenn man sich die neuen Wege betrachtet, dann ist das die mediale Hypnosespirale, die einem sehr bedenkliches Wunschdenken ohne Substanz einredet. Also dann doch lieber etwas Bewährtes zurückbringen, auf dem sich aufbauen ließe. Im Geldbeutel und der inneren Zufriedenheit aller. Übrigens wurde #aufstehen genauso unterwandert wie es bei der Linken gerade aussieht. Den Fehler will man im Lager Wagenknecht bestimmt nicht nochmal machen.
@ ShodanW :
“Also dann doch lieber etwas Bewährtes zurückbringen, auf dem sich aufbauen ließe”
Das geht aber nicht. Wie der Rheinländer sagt: Wat fott es, es fott.
Die alten Strukturen gibt es nicht mehr, weder außen noch innen, die neuen Strukturen sind noch nicht fertig bzw. sehen im Rohbau schon desolat aus.
Vergossene Milch zu bedauern ist nicht hilfreich. Mir war schon Anfang 2020 klar, es gibt keinen Weg zurück nach 2019 und einen Weg in die alte Bundesrepublik gibt es eh nicht. Ich persönlich finde es zwar wichtig zu verstehen wo man herkommt, aber gelebt wird nach vorn, nicht im Rückspiegel.
Deutschland wird sich so oder so wandeln müssen. Man sollte in der Betrachtung des gesterns aber auch mal aufhören an die alte Bundesrepublik so zu denken wie sie sich in der Reklame also im Westfernsehen präsentierte. Wirtschaftswunder für alle hat es nie gegeben, das ist eine Legende.
In den Wohlstandskategorien von gestern “viel = gut” wird man eh nicht mehr denken können und ich weiß auch gar nicht ob das ein Verlust ist. Persönlich bin ich eher für Qualität als Quantität, auch im Leben. Diesbezüglich ist Wagenknecht jedenfalls eine Art gedanklicher Türöffner und völlig gleichgültig wo ich stehe, jeder der hinterfragt und neue Gedanken anstößt ist zunächst mal zu begrüßen.
Ich persönlich glaube zwar nicht, daß eine Wagenknechtpartei realen Erfolg haben wird, lasse mich aber gerne positiv überraschen. Als Ansprechpartner im “linken” Lager ist Wagenknecht auf jeden Fall zu begrüßen. Sie ist nicht woke, sie ist nicht hysterisch und auch nicht destruktiv. Das ist weit mehr als man heutzutage erwarten darf.
Guten Morgen, Majestyk
Zu Wagenknecht:
Ich stimme Ihnen zu, dass nicht zu erkennen ist, wie sie in die Nähe von Gestaltungsmacht kommen will. Auch wenn ich richtig damit liegen sollte, dass es ihr “nur” um eine Zivilisierung des realen Kapitalismus, um ein Zurück zu Formen des “Rheinischen Kapitalismus” und ein Bewahren des handlungsfähigen Nationalstaats geht, bräuchte sie ja politische Bündnispartner. Außer der AfD gäbe es da aber niemanden! Abgesehen davon würde sie ja bereits mit solchen Zielen zum Feindbild und Systemantagonist (schöner Begriff von @ Altlandrebell).
Dafür, dass sie nichts anderes will, spricht übrigens auch ihr Buch von 2016 (“Reichtum ohne Gier”), bei dem vom alten Marxismus nicht mehr so viel zu erkennen ist.
Ulrich Reitz vom Focus hat heute zwar wieder mal die Parole ausgegeben, dass sie “Marxistin” ist, aber als Beleg reicht ihm schon, dass für sie die soziale Frage an erster Stelle kommt.
https://www.focus.de/politik/meinung/kommentar-von-ulrich-reitz-wagenknechts-neue-partei-kann-der-heimathafen-der-anti-gruenen-werden_id_228642077.html
Das ist aber in Wirklichkeit für eine marxistische Haltung zu wenig.
Sie ist allerdings – so glaube ich wirklich – ein standhafter, aufrechter, nicht korrupter und nicht so sehr taktierender Mensch. Sie hat nun mal bestimmte Überzeugungen, erkennt diese als richtig an und verhält sich in gewisser Weise ähnlich wie Martin Luther vor 500 Jahren:
“Hier stehe ich und kann nicht anders!”
Nun hat man allerdings bei Luther gesehen, dass aus so einer Haltung vieles entstehen kann, wenn die Rahmenbedingungen günstig sind. Allerdings nur dann! Bei schlechteren Rahmenbedingungen wäre Luther etwa schon nach dem Wormser Reichstag (in mehrfacher Hinsicht) in der Versenkung verschwunden.
Ich will damit sagen, dass es auch noch zu Rahmenbedingungen kommen KÖNNTE, die Sahra Wagenknecht sehr begünstigen, so dass unsere obige skeptische Sicht überholt wird … Ist nicht unmöglich.
Netter Satz:
„Wagenknecht, so sympathisch die Frau tatsächlich wirkt, ist im Grunde Sehnsuchtssubjekt altlinker Rentner.“
Tolles Wort: „SehnsuchtsSUBJEKT“ Alle Achtung!
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Sie schreiben:
“Die ganze AfD ist übrigens nicht „neo-liberal“, wie auch immer man diesen Begriff definieren mag. Jene Kräfte waren nämlich Henkel, Lucke oder Meuthen und von denen hat man sich längst getrennt.”
Ich würde mal so sagen: Es gibt in den westdeutschen Landesverbänden schon immer noch einige Leute, die neoliberal orientiert sind, doch spielen sie nach dem Rückzug der erwähnten Leute (Lucke, Henkel usw.) keine führende Rolle mehr.
Für die AfD als Ganzes ist der Neoliberalismus keineswegs etwas Wichtiges oder gar jene Grundorientierung, wie es von den Gegnern oft behauptet wird. Da ist bloß Propaganda.
So verstößt es ja heute massiv gegen die Agenda des globalisierten Neoliberalismus, wenn man für den Erhalt souveräner Nationalstaaten, gegen Universalismus und gegen Migration ist!
Das Narrativ, dass die AfD angeblich hauptsächlich neoliberal sei, wird allerdings ständig von einem Teil ihrer Feinde bemüht und gepampert, damit die AfD für jene Wähler, die den Neoliberalismus stark ablehnen, als Feindbild weiterhin funktioniert.
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“Das Dilemma der AfD besteht ja darin, daß sie erst an die Macht darf, wenn sie transatlantisch wird, das aber bedeuten würde den Wunsch nach Erhalt der Identität aufzugeben. Das eigentlich A in der AfD ist nämlich Höcke und dem gilt die Brandmauer, nicht Alice Weidel.”
Ja, sehe ich auch so. Die Angriffe auf Höcke resultieren exakt aus dem Erkennen, dass hier jemand ist, der sich nicht verbiegen lässt und der wirklich etwas anderes will. Natürlich hat dieses Andere absolut nichts mit Nationalsozialismus zu tun, es ist lediglich ein nationalkonservatives und patriotisches Modell mit sozialstaatlicher Begleitung. Eigentlich nicht so viel anders wie das, was die Japaner machen. Der Umstand, dass er mit den universalistischen Mustern des globalisierten Kapitalismus nicht viel im Sinn hat und – ähnlich wie Orban – auf die Bewahrung dessen setzt, was bis etwa 1990 im Westen schlichtweg selbstverständlich war – reicht schon als politisches Todesurteil. Man meint aber, ihm politisch nicht anders beikommen zu können als mit der bewussten Keule …
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Zur Lage auf globaler Ebene:
“Langfristig wird man in westlichen Ländern so oder so kleinere Brötchen backen müssen. Den Zeitgeist und technologische Revolutionen hält man eh nicht auf.”
Ja.
Für sehr gewagt und nicht zustimmungsfähig halte ich allerdings Ihre Einschätzung des “Reat Reset”. Ich erkenne nicht, dass das WEF mit Schwab irgendwo eine westliche Linie gegen China vertritt. Im WEF denken sie wirklich global und nicht im Rahmen von Staaten oder politischen Lagern. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Viele Grüße
@ Wolfgang Wirth:
Theorien der Steuerung der Ökonomie im gesellschaftlichen Interesse gab es schon im 18 Jahrhundert, siehe Adam Smith. Erstens muß aber klar sein, ein international eingebundenes Deutschland kann keinen Sonderweg gehen und weiter eingebunden sein. Zweitens, der Staat greiftdoch massiv ein. Es ist doch nicht so, daß nur die soziale Marktwirtschaft eine Floskel ist, ich würde so weit gehen und sagen es gibt im Grunde gar keine FREIE Marktwirtschaft mehr. Der Staat greift ja nicht nur massiv in die Lohnpolitik ein, siehe Mindestlohn, der eigentlich Maximallohn heißen müßte. Eigentlich wird alles staatlich geregelt, vom Saatgut auf dem Feld bis hin zum Dämmmaterial beim Bau. Agrarpolitishc ist die EU doch längst eine Planwirtschaft, warum hat denn Nigel Farage so gegen die EU gewettert und diese als Wiederkehr der Sowjetunion bezeichnet?
Und auf dem Bau sieht es nicht anders aus, da bestechen Lobbyisten die Politik, die erläßt neue Regeln und deswegen wird Bauen so absurd teuer, von den ganzen Steuerabgaben ganz zu schweigen.
Nö, ich bleibe dabei, das Problem ist der Staat. Das löse ich nicht mit noch mehr Staat. Wer schafft denn die Anreize für Unternehmensverlagerungen? Wer steuert denn Einfuhr und Export? Das was die Neoliberalen doch gemacht haben war supranationale Organisationen zu etablieren, die dann von einem kleineren Staatszirkel überwacht werden und die ganzen kleinen Staaten hatten übers Stöckchen zu springen. Was ist denn internationale Währungspolitik anderes als Markteingriff?
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Ich will nicht über die Person Wagenknecht streiten. Für mich ist der “gute” Wille nicht entscheidend, ich schau mir an, wie jemand lebt, was er verkörpert und wofür er eintritt. Und jemand der sein ganzes politisches Leben in der SED und deren Nachfolgeparteien verbracht hat, der vertritt nicht mich, genau wie ich umgekehrt einen Karrierebeamten wie Maaßen völlig unglaubwürdig empfinde, der 30 Jahre nichts mitbekommen haben will. Ist mir aber nicht wichtig genug drüber zu streiten, ich halte die politische Person Wagenknecht für eine Blase, die medial größer gemacht wird als sie ist. Die einzige Opposition im Land heißt AfD. Ob die was taugt muß diese erst beweisen, das ist klar, Alle anderen haben aber schon bewiesen, daß sie es nicht können.
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Politische Bücher von politisch aktiven Personen kaufe ich aber übrigens prinzipiell nicht. Über solche Bücher wird Politik gemacht und kein Wissen vermittelt. Politische Bücher oder Biographien kaufe oder lese ich nur von Toten, die wollen keine Ämter mehr anstreben. Mein finanzielles Budget ist aber auch begrenzt, genau wie mein Zeitbudget. Ich habe mir angewöhnt zu lesen, was Menschen mal inspiriert hat, also eher an die Wurzeln zu gehen, einen Großteil kann man sich dann via archive.org sogar kostenfrei herunterladen.
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Nochmal zum deutschen Sonderweg. Den wollte man schon einmal gehen, ging nicht so gut aus. Deutschland ist zu klein um als eigenständige Macht aufzutreten, erst recht wenn man für die globalisierte Wirtschaft produzieren will oder soll. Diesbezüglich war der Gedanke einer europäischen Einigung schon richtig. Nach mehreren tausend Jahren sollten die Europäer eigentlich wissen, daß es besser wäre nach außen geschlossen zu agieren. Das wird aber durch die Geburtsfehler der EU verhindert. Die EU muß weg, damit Europa sich verienen kann. Wirkt wie ein Widerspruch, ist aber keiner.
Und ich glaube nicht, daß es dadurch besser wird, weil man einfach die USA gegen einen anderen Hegemon ersetzt. Zumal die so bösartig ja nicht per se waren und sich vieles durch deren inneren Zustand erklärt. Eigentlich sitzen die ja fast imselben Boot. Wie Kriegsgewinnler sieht deren Bevölkerung ja in Summe auch nicht gerade aus.
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Kapitalismus ist global. Kapitalgeber kennen keine Grenzen. Die Frage ist, was ich innerhalb meiner Grenzen mit dem Kapital mache und wie ich mir “mein” Stück vom Kuchen hole. Die Chinesen steuern das Kapital im Land, indirekt auch die Russen. Hier ist es so, daß das Kapital die Regierung steuert, die Gewinne schöpfen wenige ab, für die Risiken haftet der Steuerzahler.
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Meine Oma, die ich im Grunde fast nur verwirrt kenne hatte einen schönen Spruch. “Was nicht dein ist laß’ nicht liegen, es könnt’ sich leicht ein anderer kriegen” Das war wir vom Kuchen nicht haben, hat ein anderer. Dieses ganze “wir retten die Welt” Gerede behagt mir nicht. Die Welt muß nicht gerettet werden, man muß aber schauen, daß man im Frühjahr sät, damit man im Herbst ernten kann.
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Eines ist mal klar, der ganze Lobbyismus-Kram ist ja auch entstanden um zu korrigieren was das Volk nicht will, was aber eigentlich gut wäre. Ein Autokrat muß sich nicht rechtfertigen. Natürlich ist das alles aus dem Ruder gelaufen, aber man stelle sich vor im Alten Rom hätte es ständig Bürgerinitiativen gegeben, das Kolosseum wäre nie gebaut worden. Die Stauseen die es in Deutschland gibt aber auch nicht. Und daran kranken wir im Westen. Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Demokratie heißt nicht bei allem mitbestimmen, über alles abstimmen. Und das Primat der Gleichberechtigung ohne Berücksichtigung des Faktors Kompetenz gibt dem ganzen dann den Rest.
Wo der Ingenieur nicht entscheiden kann wie die Brücke gebaut wird, sondern der Bürgermeister mitredet und das Bürgerkommitee, da nimmt man über den Fluß besser ein Ruderboot.
Und genau deswegen liegen Länder wie China derzeit vorne. Da wird gemacht was gemacht werden muß und damit Basta. Und da lamentiert man nicht lange rum, Deswegen bauen die 20 Flughäfen in der Zeit in der wir nicht mal einen funktionsfähig hinbekommen. Dabei setzen die auch auf unsere Ingenieure. An denen liegt es also nicht, es liegt am politischen Umfeld. Muß ich aussprechen welches Umfeld und welches Spektrum ich vor allem meine?
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So und damit dann die Brücke zumGreat Reset. Geschrieben habe ich das:
“Um theoretisch gewinnen zu können, nicht für den Moment, sondern über die nächsten Dekaden hinaus müßte der Westen sich innerlich reformieren. Ein Versuch in diese Richtung dürfte jenes „Great Reset“ Projekt sein. Man will die Stärke des Gegners kopieren, ähnlich wie China z.B. ja wirtschaftlich auch den Westen kopiert. ”
Gewinnen bedeutet doch nicht zwangsläufig Krieg, sondern wirtschaftlicher Wettstreit und Konkurrenzkampf. Und ich meine auch nicht, daß sich dies GEGEN China richten soll um China zu schaden. Nichts was wir hier im innern tun schadet China, sondern der Great Reset richtet sich GEGEN den Westen nach innen um diesen zu reformieren, durch die Hintertür die Ansprüche der Bevölkerung zu reduzieren und ebenso die Bürgermitbestimmung um das umsetzen zu können was jene Initiatoren, man nennt sie auch Elite, für notwendig halten. Deren eigene Gier spielt natürlich auch eine Rolle.
Genau deswegen gab es Corona, deswegen gibt es auch schwachsinnige Sanktionen, die dann nicht mehr schwachsinnig sind, wenn man akzeptiert, daß die Inflation gewollt ist.
Und ja, irgendwie hängt auch China mit drin. Natürlich sicher sich das Großkapital ab. Die bauen sich auch ein zweites Standbein in China auf. Ist wie früher bei den Sportwetten oder wie beim Roulette, man setzt auch gegen sich um im Falle eines Falles den Verlust zu minimieren. Ich sehe da auch keinen Widerspruch. Eliten haben schon mieinander gekungelt als man sie noch Hochadel nannte, die hatten nie ein Problem damit miteinander ins Bett zu gehen und gleichzeitig den Pöbel gegeneinander kämpfen zu lassen. Und zur Machtabsicherung oder zur Erweiterung des Einflußgebietes da heiratet man auch mal untereinander. Das war in der Antike so, das ist heute nicht anders. Und deswegen finde ich es nicht überrraschend, einerseits gegen China zu wettern, andererseits selber in China zu leben. Sieht von unten etwas schiziphren aus, die da oben nennen das wahrscheinlich logisch. Zudem denkt von denen eh keiner in Stämmen, die denken auch nicht in rechts oder links. Die sehen Menschen ihrer Schicht und wie die Götter des Olymp schauen die nach unten. Vermutlich hält ein Teil von denen uns nicht mal für richtige Menschen, satisfaktionsfähig sind wir eh nicht und die lachen wahrscheinlich darüber, daß sich die Bevölkerung gegensweitig zerfleischt und wir tun denen auch noch den Gefallen.
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Ich halte den Great Reset als Idee für dumm und auch für falsch. Aber es ist schon erkennbar, daß es um die Stärkung eben jener Managergesellschaft geht, um Etablierung von Technokratie und um die Aushebelung demokratischer Entscheidungsprozesse. Das alles dann auf einer glaibalisierten Ebene und durch weitere Entmachtung der Nationalstaaten. Das ist was anderes als die staatliche Ebene über die man nach innen verwaltet.
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Der wirtschaftliche Bedeutungsverlust westlicher Industriegesellschaften ist Fakt. Man hat sich das Grab ja selber geschaufelt und die anderen ohne Not schneller strark gemacht als sonst in so kurzer Zeit möglich gewesen wäre. Nun begreift unsere Elite so langsam, daß man ohne Reich als Kaiser nackt da steht und versucht hastig zu retten was noch zu retten ist.
Den Gürtel enger schnallen müssen wir hierzulande sowieso. Der billige Konsum wird sich nicht mehr aufrecht erhalten lassen, wenn man keinen mehr findet der für ein paar Glasperlen Rohstoffe rausrückt, die DDR ist nicht mehr da, die für den Westen günstiger produziert, in Asien hat man aber auch bald alle durch. Irggendwann wollen die halt auch ihr Stück vom Kuchen. Heißt dann wieder selber machen.
Die Rückkehr von Teilen der Textilindustrie nach Europa geschieht ja nicht, weil die Produzenten auf einmal ihre Ehre und Verantwortung entdeckt haben, sondern wiel die Produktion in Summe in Osteuropa günstiger geworden ist.
Weil man den Leuten aber nicht sagen will oder glaubt nicht sagen zu können, daß Kraft durch Freude für jedermann am Ballermann bald nicht mehr möglich sein wird, deswegen erfindet man Ammenmärchen und packt die Menschen mit Themen wie Nachhaltigkeit und erzählt vom baldigen Klimakollaps, wie man ja auch einst erzählte der Wald stirbt.
So einen Kollegen hatte ich mal, immer wenn der frei haben wollte war die Schwiegermutter krank.Die lag praktisch 10 Jahre im Siechtum, die arme Frau. Viel anders ist es in der Politik auch nicht. Im Übrigen halte ich es für unglaubwürdig, daß wirklich die Politik die europäische Automobilindustrie vor sich her treibt. In Wirklichkeit haben die gepennt und haben nun bemerkt, daß sie auf dem Massenmarkt nicht mit China konkurrieren können. Denen 2 Millionen Autos zu verkaufen ist dämlich, wenn die umgekehrt 20 Millionen Autos liefern. Deswegen steigen die Europäer aus dem Massenmarkt aus, konzentrieren sich auf Luxussegmente und überlassen es der Politik dafür gerade zu stehen, daß dank offener Märkte bald hunderttausende in dieser Branche ihre Arbeit verlieren. Gibt aber bestimmt wieder tolle Restrukturierungsmaßnahmen, wo weniger Leute weniger Geld verdienen, was dann aber via Medien als Erfolg und ökologischer Gewinn für uns alle verkauft werden wird. Hat man bei Kohle und Stahl nicht anders gemacht und in Hamburg oder Berlin hat es schon kein Schwein mehr interessiert.
Soll es für heute gewesen sein. Nebenher habe ich Sara Wagenknecht gehört und die Pressekonferenz. Sage ich jetzt mal nicht allzu viel zu, man gründet jetzt also einen Verein um mal eine Partei zu gründen und man hat ganz viel vor und alles soll gerechter werden. Klingt nach Warten auf Godot. Ich begnüge mich lieber mit unperfekten Alternativen die real existieren und die vielleicht auch als Kompormiß etwas faul sind als auf eine Perfektion zu warten, die es vermutlich nie geben wird und von der keiner weiß wie diese funktionieren soll.
Nein, Sara Wagenknecht ist kein Donald Trump. Sara Wagenknecht lebt von Worten und Idealen. Donald Trump ist ein Unternehmer, der schon vor 40 Jahren öffentlich sagte, daß die amerikansiche Wirtschaft ohne Binnenentwicklung irgendwann scheitern wird und es eine Andindung und reale Ausftsiegschance auch für die einfacheren Amerikaner braucht. Der sicher kein Sozialdemokrat ist, aber kalkulieren und sich in der realen Wirtschaft behaupten kann.
Wenn ich von Trump oder Weidel nur 10 Prozent von dem bekomme was die mir versprechen ist das immer noch mehr als die versprochenen 100 Prozent von Wagenknecht. Ich esse lieber den Spatz in der Hand als auf die Taube zu hoffen die dennoch nie auf meinem Teller landen wird.
Im Kapitalismus kann ich vom Ferrari nur träumen und fahre doch nur einen alten Fiat. Ist mir aber immer noch lieber als mit dem ehemaligen Ferrari-Besitzer gemeinsam Bus zu fahren.
So, muß los Schönen Wochenbeginn!
Hallo Majestyk
(zu Ihrem Text vom 23. Oktober 2023 um 14:26 Uhr)
schön formuliert:
„Eliten haben schon miteinander gekungelt, als man sie noch Hochadel nannte, die hatten nie ein Problem damit, miteinander ins Bett zu gehen und gleichzeitig den Pöbel gegeneinander kämpfen zu lassen.“
So war es, so ist, so wird es sein.
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Über die Rolle und Wirkung des Staates in der Wirtschaft haben wir uns ja schon mehrfach ausgetauscht. Ich glaube aber nicht, dass wir uns da wirklich treffen werden. Sie haben für meine Begriffe doch recht viel Liberalismus in sich … Nehmen Sie´s mir nicht übel.
Warum Liberalismus aus meiner Sicht ein Problem ist? Er lebt als säkularisierte und zur Beliebigkeit tendierende Ordnung nur vom kulturellen Bestand und verbraucht dessen Substanz, kann aber die kulturellen Vorausetzungen, die er braucht, nicht selber hervorbringen. Also das berühmte Böckenförde-Diktum.
https://www.startpage.com/do/dsearch?query=B%C3%B6ckenf%C3%B6rde-Diktum&cat=web&pl=ext-ff&language=deutsch&extVersion=1.3.0
Ich könnte Ihrer Sicht eher folgen, wenn wir heute im Hinblick auf die Herausbildung von marktbeherrschenden Großunternehmen und hinsichtlich der Stärke des Mittelstandes noch eine Situation wie in den 1960er oder 1970er Jahren hätten. Wenn es also noch eine echte Marktwirtschaft mit einer Vielzahl von Anbietern gäbe.
Globalisierung, Deregulierung, die Herausbildung einer „Finanzindustrie“ und vielfältige wirtschaftliche Konzentrationsprozesse sowie auch Konzentrationsprozesse bei den Privatvermögen haben diese vergleichsweise guten Verhältnisse aber seit den 1990ern nachhaltig verändert und beschädigt. Wir sind m.E. im Hinblick auf Kapitalismus und Marktwirtschaft in einem neuen Stadium, bei dem die alten Regeln von Ludwig Erhard oder Roland Baader nicht mehr so recht greifen. Inwieweit die Gedanken von v. Mises und Hayek heute noch aktuell sind, vermag ich mangels Fachkenntnissen nicht zu sagen. Mir scheint aber, dass wir wirklich in ein neues Entwicklungsstadium eingetreten sind, in dem andere Erklärungsmuster hinzutreten müssen.
Ich bin keineswegs Marxist, aber einige marxistische Überlegungen und Analysen (nicht Schlussfolgerungen!) sind schon genauer zu prüfen. Vielleicht kennen Sie den Begriff „Stamokap“?!?
Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsmonopolistischer_Kapitalismus#Kernaussagen_der_Stamokap-Theorie
Von besonderem Interesse die Punkte 1 bis 5 am Ende des Artikels.
Für Marxisten war diese Stamokap-Theorie in den 1970ern deshalb von Interesse, weil sie die Möglichkeit zu bieten scheint, den entwickelten Staatsmonopolkapitalismus auch ohne Revolution und auf schon fast evolutionärem Wege in eine sozialistische Ordnung übergehen zu lassen.
Ich zitiere aus Wikipedia:
„Der hohe Grad gesellschaftlicher, wenngleich monopolisierter Produktion im Stamokap weise Potenziale hin zum Sozialismus auf. Es komme darauf an, die Produktion unter gesellschaftliche Kontrolle zu stellen und die Betriebe wie auch den Staat zu demokratisieren. Die Richtung und das Wie der staatlichen Eingriffe sei im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, vor allem der Erwerbstätigen, umzulenken.“
Ich habe den Eindruck, dass diese Gedanken auch heute bei gewissen Politikern und Parteien durchaus noch aktuell sind … Ob auch bei Wagenknecht, das wissen wir noch nicht. Dass sie die Großunternehmen härter ´rannehmen und gängeln möchte, ist klar. Für eine Sozialisierung hätte sie aber selbst als Kanzlerin angesichts der transatlantischen Verflechtungen kaum die Macht.
Zurück zum Stamokap: Sofern man der Meinung ist, dass diese Theorie die Wirklichkeit tatsächlich zu erfassen imstande ist (ich tue das), ergibt sich allerdings sowohl aus Sicht des Liberalen wie auch des Konservativen eine ziemlich unangenehme Situation.
Allerdings habe ich keine realistische Idee, wie man da auf gute Weise rauskommt … Am Horizont: Great Reset oder Sozialismus, Pest oder Cholera! Gibt´s was Drittes??
Früher wäre es so gewesen, dass durch schöpferische Zerstörung (meistens Krieg) das „Spiel“ irgendwann wieder von vorn begonnen hätte. Das geht heute nicht mehr.
—
So, wie Sie den Great Reset zuletzt, also am 23. 10., skizziert haben, deckt sich das weitgehend mit meiner Auffassung. Ich persönlich betrachte dieses üble Vorhaben übrigens weniger aus wirtschaftlichem Blickwinkel und auch nicht so sehr im Hinblick auf die dadurch entstehenden bzw. drohenden politischen Strukturen (sie haben natürlich nichts mit demokratischer Mitbestimmung zu tun), sondern eher aus der Sicht des einzelnen Menschen im Hinblick auf den Verlust von Freiheitsgraden und die Verfestigung autoritärer Kontroll- und Überwachungsstaaten.
Es sind „Monsterstaaten“ (Jünger) im Entstehen.
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zur wirtschaftlichen Lage:
Klar:
„Der wirtschaftliche Bedeutungsverlust westlicher Industriegesellschaften ist Fakt.“
und
„ Nun begreift unsere Elite so langsam, daß man ohne Reich als Kaiser nackt da steht und versucht hastig zu retten was noch zu retten ist. Den Gürtel enger schnallen müssen wir hierzulande sowieso. Der billige Konsum wird sich nicht mehr aufrecht erhalten lassen, …“
Ja, das Erkennen kommt aber zu spät … Außerdem hat man die deutsche Wirtschaft zusätzlich noch sehenden Auges ohne zwingende Notwendigkeit weiter beschädigt, besonders die Autoindustrie.
—
Zu deutschen „Sonderwegen“:
„Erstens muß aber klar sein, ein international eingebundenes Deutschland kann keinen Sonderweg gehen und weiter eingebunden sein.“
und
„Deutschland ist zu klein um als eigenständige Macht aufzutreten, erst recht wenn man für die globalisierte Wirtschaft produzieren will oder soll.“
Ja, wichtige Sätze. Der Spielraum Deutschlands ist gering: wirtschaftspolitisch und erst recht außenpolitisch. Viel ist nicht möglich. Hier auch nur kleine, ja schon fast kosmetische Änderungen durchzusetzen, dürfte bereits eine schwierige Sache sein. Wobei ich aber sagen würde, dass einige Änderungen durchaus angegangen werden sollten, weil sich sonst der jetzige Zustand des amerikanischen Mündels noch mehr verfestigt – übrigens auch zulasten der EU.
Den Begriff „Sonderweg“ halte ich übrigens vom Grundsatz her für problematisch, denn er suggeriert, dass ein anderer Weg der Normalweg sei … Welcher Weg sich nach 1914 durchsetzen würde, war aber viel offener als uns gelehrt wird. Aber das ist ein anderes Thema.
Für eine selbstbewusstere Wahrnehmung deutscher Interessen innerhalb der EU passt das Wort „Sonderweg“ ohnehin nicht, denn das wäre ja noch kein Sonderweg, sondern nur das, was in der EU ohnehin jeder – bis auf Deutschland – macht.
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Zu Wagenknecht brauchen wir auch nicht groß zu debattieren, denn wir sehen sie ziemlich ähnlich.
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Wieder einer Ihrer schönen Sätze:
„Dieses ganze „wir retten die Welt“ Gerede behagt mir nicht. Die Welt muß nicht gerettet werden, man muß aber schauen, daß man im Frühjahr sät, damit man im Herbst ernten kann.“
Alles Gute
Wolfgang
@ Wolfgang Wirth:
“Wenn es also noch eine echte Marktwirtschaft mit einer Vielzahl von Anbietern gäbe.”
Aber genau das sage ich doch, wir haben keine echte freie Marktwirtschaft. Und auf Stamokap steuern wir doch zu, nur eindeutig auf einer höheren Ebene, siehe EU und eben jenes “Global Governence” via NGOs. Was meinen Sie eigentlich was das anderes ist als die Verschmelzung zwischen politischem Apparat und Großkapital? Gleichzeitig verlagert man dann die Entscheidungsebenen um eben die Managergesellschaft bzw. Technokratie zu vollenden.
Warum wohl verläuft gerade in Deutschland eine politische und wirtschaftliche Hauptkampflinie? Warum forciert man wohl den Umbruch um via Energiekosten dem Mittelstand die Luft abzuschneiden? Und warum wurde in Deutschland fast zwei Jahre lang die Zeit angehalten, während die Schweden fast unbehelligt blieben? Schweden hat nur Großindustrie und Staatswirtschaft und dann noch fast 95 Kleinstbetriebe mit weniger als 5 Beschäftigten die im Grunde nahezu alle nichts anderes als getarnte Scheinselbständigkeit?
Was möchten Sie Demokratie oder Räterepublik? Stamokap geht nicht mit Demokratie, schauen Sie mal nach China. Ist jetzt die Frage, wollen Sie Effizienz und Sozialkreditsystem oder freie Meinungs-und freie Bewegungsfreiheit? Meinen Sie eigentlich im heutigen Rußland oder China gäbe es keine Armut und den Armen ginge es besser als jenen in den USA? Der einzige Grund warum viele immer über die unsozialen USA oder generell über den kapitalistische Staaten geschimpft haben, jene haben die Armut nie versteckt.
Stamokap ist Verschmelzung von Monopolkapital und Staat um eine effiziente politisch-ökonomische Herrschaftsstruktur zu schaffen die alle Bereiche durchdringt.
Herr Wirth, bei allem Respekt, genau das soll der Great Reset bewirken, “Du sollst nichts mehr besitzen…” Es ist die Haltungsgesellschaft, wo Kaufverhalten überwacht wird und alle Lebensentscheidungen, wo der Mensch schon am Leergutautomaten auf Nachhaltigkeit getrimmt wird.
Es sollte auch nicht schwer zu verstehen sein, warum sich Marxisten dafür begeistern. Warum wohl findet eine Bella China so toll? Und warum wohl hält eine Angela Merkel nicht so wahnsinnig viel von föderalistischen Strukturen?
Das worauf wir zusteuern ist Kommunismus als Verwaltungsform, nur eben verpackt als Green Deal und maßgeblich trägt der Stakeholderkapitalismus dazu bei. Wird als der letzte Schrei und soziale Wohltat verkauft. Es gibt keinen Altruismus. Reiche gründen Stiftungen um Steuern zu sparen, nicht um Arme zu beschenken, erst recht nicht um “Nachhaltigkeit” zu schaffen. Das alles würden jene Leute eher erreichen, wenn Sie auf 90 Prozent ihres Reichtums verzichten würden und dann wären sie immer noch superreich. In Wahrheit geht es um die große Transformation und das ist nichts anderes als Rückabwicklung der Aufklärung, wozu die Menschen wieder verdummt werden müssen um froh über die wirtschaftliche und rechtliche Enteignung zu sein und dazu müssen die Nationalstaaten als echte Staaten ihrer Völer weg, die Demokratie muß weg und der privatwirtschaftlich organisierte Kapitalismus, der ja erst die Loslösung von Bodenrechten und damit das Ende feudaler Herrschaft ermöglichte.
So lange aber noch Menschen glauben so was wie die EU oder die UNO sei etwas Gutes, so lange wird sich nichts ändern, so lange wird es nie echten Widerstand geben. Ich sage es nochmal, Klima, Gender, Pandemiepolitik, Migration, Bargeldverdrängung, digitale Identitäten sind Waffen oder Werkzeuge.
Lesebeispiel:
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/stakeholder-kapitalismus-wie-die-weltwirtschaft-sich-selbst-transformiert
Viele Grüße
Majestyk hat wohl noch gar nicht mitbekommen, das seine bevorzugte Partei immer neoliberaler wird. Nichts mit Unterstützung des Mittelstands und den Rentnern, jetzt heißt es Gürtel enger schnallen.
Jacobin Magazin (Quelle):
Dem ist nichts mehr beizufügen. Hätte noch ein weitern Link.
Chapeau!
Die Art, wie Sie meinen Hinweis auf die Stamokap-Theorie aufgegriffen und weiterentwickelt haben, ist wirklich beeindruckend und überzeugend.
Zu betonen ist natürlich, dass die linken Hoffnungen auf eine Übernahme völlig weltfremd sind. Gewiss hat der Stamokap gewisse Ähnlichkeiten mit sozialistischen Mustern, aber er wird eben NICHT von tatsächlichen Linken kontrolliert, sondern ist in geweisser Weise der vollständige Sieg und Triumph der Kapitalseite über die Politik.
Von daher fällt es mir auch schwer, hier wirklich von “Kommunismus als Verwaltungsform” zu sprechen. Schließlich gibt es ja nicht mal ansatzweise eine im üblichen Sinne linke Gruppierung, die die neuen Strukturen steuern könnte.
Anders gesagt: Die Kapitalseite bleibt unangefochten und mit noch größerer Macht am Ruder, entmachtet die zumindest teilweise demokratisch beeinflusste Politik – und schafft dabei Verhältnisse und Muster, die denen in der Sowjetunion und China etwas ähneln.
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Folgende Passage verstehe ich aber nicht so recht:
“Was möchten Sie Demokratie oder Räterepublik? Stamokap geht nicht mit Demokratie, schauen Sie mal nach China. Ist jetzt die Frage, wollen Sie Effizienz und Sozialkreditsystem oder freie Meinungs-und freie Bewegungsfreiheit?”
BEIDE Varianten – die chinesische wie auch die des “Stamokap-Great-Reset” ähneln sich doch und lassen keinen Raum für Demokratie und freie Meinungsäußerungen … !
Für eine dritte Möglichkeit – egal ob man jetzt einen klassischen Sozialismus oder nationalkonservative Verhältnisse bemüht – scheinen die Voraussetzungen und Machtverhältnisse heute zu fehlen.
Vielleicht meinen Sie das aber auch.
Ist die „woke Mittelschicht“ eine „Klasse“? Das ist nun zuerst eine Frage der Definition dieses Begriffs.
Nach marxistischem Verständnis ist das kulturelle Selbstverständnis einer sozialen Gruppe ein, aber nicht der ausschlaggebende Maßstab für eine entsprechende Zuordnung. Entscheidend ist die jeweilige Stellung im System der gesellschaftlichen Produktion.
Nach dieser Sicht mögen die von H.-P. Waldrich beschriebenen „Bessergestellten“ an „politischer Herrschaft“ beteiligt sein, aber „die Würfel“ fallen wo anders. Antworten darauf könnte gewiss Friedrich Merz geben aufgrund seiner früheren beruflichen Betätigung (Er würde dies bestimmt verweigern!). Die sog. „woke Mittelschicht“ jedenfalls, ist, nicht zuletzt im Hinblick auf die Stellung im System der gesellschaftlichen Produktion, recht heterogen und im Übrigen (zu großen Teilen) vom Abstieg bedroht.
In diesem Sinne heterogen ist auch jene Bevölkerungsgruppe, auf die sich Frau Wagenknecht politisch konzentrieren will. Mit der von Marx so bezeichneten Arbeiterklasse des 19. und des frühen fordistischen 20.Jahrhunderts bestehen Gemeinsamkeiten vor allem hinsichtlich der materiellen und kulturellen Unterprivilegierung. Hinsichtlich ökonomischer und politischer Widerstandsfähigkeit, solidarischer Milieubildung und kultureller Identität, sind die Unterschiede jedoch grundlegend. Ob das sog. „Prekariat“ in der Lage sein würde, eine der früheren, sich z.T. als „Klasse“ verstehenden Arbeiterbewegung vergleichbare Gegenmacht gegen kapitalistische Herrschaftsstrukturen zu entwickeln, ist fraglich.
Möglicher Weise hätten Teile der „woken Mittelschicht“ aufgrund ihrer Stellung „im System der gesellschaftlichen Produktion“ heute bessere Chancen, politische Wirksamkeit zu entfalten.
Dies scheitert aber schon an ihrer „Vereinzelung“ im realen Produktionsprozess und der, auch strukturell bedingten, fehlenden Bereitschaft zu solidarischem Widerstand. Es scheitert auch angesichts einer völlig veränderten Situation hinsichtlich der sozialen Kommunikation und Ideologiebildung und am noch immer prägenden Vertrauen in die Versprechen des „Marktsystems“. Und schließlich: sie haben nun mal mehr zu verlieren als die berühmten „marxschen Ketten“.
Das ist auch das Ergebnis einer erfolgreichen Integrationspolitik, mit der unter kapitalistisch dominierten Herrschaftsstrukturen schon gegenüber der Arbeiterbewegung (etwa mit der Einführung von „Angestellten“ in den Fabriken des ausgehenden 19. Jahrhunderts) auf Widerstand reagiert wurde. Bei aller gesamtgesellschaftlichen Destruktivität geschah dies durchaus auch zum Vorteil der (später z.T. in erheblicher Zahl) Bevorzugten.
Insbesondere in Krisenzeiten nun werden integrative Herrschaftsinstrumente durch repressive wieder verstärkt ersetzt. Dieser Prozess beginnt „ganz unten“, endet dort aber nicht. Bedroht ist – zumindest in Teilen – auch die Mittelschicht.
Auch(!) dagegen politischen und kulturellen Widerstand zu leisten, hier das Verbindende herauszustellen, wäre die eigentliche Verantwortung der LINKEN gewesen. Und daran(!) ist sie, flügelübergreifend, gescheitert. Ihr inzwischen desolates internes Trümmerfeld steht für einen politischen Konkurs.
Ob das Projekt Wagenknechts und ihrer Unterstützer eine Perspektive bieten kann, muss sich aber erst noch herausstellen.
Es wird nicht reichen, sich verstärkt um die inzwischen von der LINKEN vernachlässigte „Klientel“ der am meisten Unterprivilegierten zu kümmern. Es geht ja nicht um Sozialarbeit – das kann (und dankenswerter Weise macht) die Caritas besser. Es geht um eine theoretische und praktische Unterstützung zur kollektiven Selbstermächtigung.
Und es wäre fatal, würde nun die sog. „woke städtische Mittelschicht“ als „Klassenfeind“ identifiziert (Damit wäre Wagenknecht auch weit weg vom marxschen Klassenverständnis!).
Hier heißt es aufgepasst! Das gilt auch für eine gefährliche Dynamik, die aus der Rückgewinnung eines in Teilen längst mit rechtem Gedankengut infizierten Wählerpotentials erwachsen kann.
Angesichts der bedrückenden Gesamtsituation muss man aber konstatieren: der Versuch ist unerlässlich.
Wagenknecht hat doch ganz eindeutig gesagt, das Wokeness etc. linke Politik ergänzen, aber nicht ersetzen kann.
Das Denken in Klassen ohne Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen innerhalb dieser Klassen ist nicht materialistisch, wenn man das Korsett des 19. Jhd.s benutzt.
Aber Religionen mit klaren Abgrenzungen kann man sich leichter Eintrichtern, als selbst Hand bei einer Analyse anzulegen.
Die Differenz zwischen den Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen resultiert ja aus Nichtausbeutung, welche nach kapitalistischen Gesichtspunkten nicht zu realisieren ist.
Marxismus heißt im 21. Jhd. immer auch, das unfertige Korsett zu überschreiten, das Marx mal mehr, mal weniger weit auszuarbeiten versucht hat.
Es ging ihm um allgemeine Freiheit und Sicherheit und nicht um die Kombination als Privileg.
Einre flankierend abgesicherte MMT schafft die Spielräume für einen Ausstieg aus den überwindbaren Zwängen kapitalistisch induzierter Produktion.
Wer das Ausbeutungsverhältnis zwischen Arbeit und Kapital als entscheidende Kerngröße findet, sollte sich die Miete genauer betrachten und deren Funktionen bestimmen.
Entscheidend ist immer, wofür Produktionsmittel arbeiten und nicht, wem sie gehören aus nominaler Sicht.
Diesen revolutionären Umstand zu verkennen und das beschränkte Konkurrenzmodell Sozialdemokratie vs. Sozialismus mit klar umrissenen Funktionen als Kern aller Erkenntnis zu betrachten, Adelt keinen Wissenschaftler.
Auf der Zustimmungsebene vielleicht schon, aber sobald es ans Realisieren geht, zählen nicht Hirngespinste, sondern die rauhe Wirklichkeit und die Fähigkeit, diese zu gestalten.
Wagenknecht ist damit mit Sicherheit (noch) intellektuell überfordert.
Auch Flassbeck macht den Schlappschwanz, wenn es darum geht, wirklich zu liefern.
Nichtsdestotrotz sind beide die entscheidende Basis für eine grundlegende Umgestaltung der Politik und damit der Gesellschaft, die immer etappenweise zu erfolgen hat.
Wer das Schlaraffenland als Modell erstrebenswert findet, sollte erstmals begreifen, was das irdische Jerusalem eigentlich ist. Das ist alles andere als das Hirngespinst eines vermeintlichen Paradieses.
Aber es gibt Wohlstand ohne Wachstumszwang auf BIP-Basis, was im Kapitalismus mit gegenwärtigen Mitteln unmöglich ist.
Wer eine ungezügelte Revolution der Verzweifelten will, sollte stur am Modell festhalten.
Wer sich für eine humane menschliche Emanzipation entscheidet, entscheidet sich auch immer für ein Zurückdrängen kapitalistischer Restriktionen.
“Auch Flassbeck macht den Schlappschwanz, wenn es darum geht, wirklich zu liefern.”
Und dabei ist er doch noch so jung!
Statt längst selber eine Partei gegründet zu haben, reist er durch die Gegend und hält schlaue Vorträge!
Luck, wer die „Funktionen“ der Miete in ihrer ökonomischen und gesellschaftlichen Relevanz „über“ das sich im Produktionsprozess realisierende Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital stellt, dürfte die marxsche Theorie vielleicht doch noch nicht ganz durchdrungen haben – was natürlich noch nichts über deren Richtigkeit und Aktualität aussagt. Darüber wäre trefflich zu streiten.
Dass Produktionsmittel(!) „arbeiten“ schließlich wäre – vorsichtig ausgedrückt – noch zu beweisen. Als bewiesen gelten darf indes, dass diejenigen, denen die Produktionsmittel “gehören” (Eigentum), unmittelbar oder mittelbar darüber verfügen, für was diese eingesetzt werden und was mit den Ergebnissen des Arbeitsprozesses geschieht. Da muss man nicht Marx bemühen, es reicht ein Blick ins bürgerliche Zivilrecht!
Anscheinend die Fragestellung und Problemlage nicht verstanden.
Ich weiß ja nicht, was man sonst so treibt.
Aber mit dieser Grundeinstellung würde ich jeden Tag scheitern.
Ist es denn so schwer zu kapieren, dass im Kapitalismus nur dann Produkionsmittel aktiviert (in solche investiert wird), wenn es sich rechnet?
Und Investoren gehen willkürlich vor?
Man kann sich dem Diktat der Rendite anpassen, wenn es technische Möglichkeiten gibt, oder es sein lassen.
Wem der Mitmensch nicht egal ist, wird eher tatkräftig diese Möglichkeit nutzen als Hohlphrasen über Ausbeutung zum besten geben, was er letztendlich selbst nicht so ganz durchschaut hat.
Ich nehme in Anspruch, wirklich der Durchblicker zu sein.
Andeutungen zumindest habe ich genügend gemacht.
Auf welcher Ebene ein Argument beheimatet ist und damit Funktionskraft erhält, erkennen Tatkräftige ziemlich schnell, obwohl es im Grunde eine theoretische Analyse ist.
Ausbeutung abzuschaffen, indem man den Ausgebeutetrn zum nominellen Eigentümer macht, ist der Königsweg menschlicher Emanzipation?
Und dann wundert man sich über die Ergebnisse?
Kapitalistische Restriktionen zu erkennen und auf dieser Weise mit angemessenen Mitteln nach Abhilfe zu suchen, ist wesentlich emanzipierender und bewahrt die Erdung zur Realität.
Das Himmelreich als “Anschaung Gottes” zu definieren ist genauso dumm wie vom Paradies auf Erden dank Nichtausbeutung herumzugackern..
Was heißt denn Vergesellschaftung wirklich?
Wer die nominelle Eigentümerschaft über Produktionsmittel damit meint ohne zugleich deren Funktion zu betrachten, mag pseudo-philosophisch gebildet sein.
Im realen Leben bekommt er einen Arschtritt, sofern diese Möglichkeit gegeben ist.
“Ist es denn so schwer zu kapieren, dass im Kapitalismus nur dann Produkionsmittel aktiviert (in solche investiert wird), wenn es sich rechnet?”
Schwere Kost, erklär mal.
“Ich nehme in Anspruch, wirklich der Durchblicker zu sein.”
Das solltest du dir nicht nehmen lassen.
Erst einmal danke für das Interesse.
In einer Marktwirtschaft gilt das Diktat der Rendite. Aber nicht das Diktat der höchsten Rendite, sondern der sicheren.
Und weil es für sichere Renditen unbegrenzt Kreditmittel gibt, kann man diese dann wieder durch diese Kreditmittel hebeln. So ist Ackermann auf seine 25 Prozent Eigenkapitalrendite gekommen. Nur als Beispiel.
Das kaufmännische Kalkül und damit eine marktwirtschaftlich induzierte Investition basiert auf der (relativ) sicheren Rendite.
Ein potentieller Konsument hat kein Problem, dass Produktionsmittel für ihn arbeiten, wenn er genügend Zahlungsmittel hat und diese auch hergibt, wenn er die Erzeugnisse dieser Produktionsmittel erwerben will.
Je höher die Auslastung eines Produktionsmittel ist, desto geringer sind dessen Festkosten je Produktionseinheit.
Unausgelastete Produktionsmittel erhöhen die Produktionskosten.
Wenn nun ein Konsument über den Markt oder andere Verteilungsmechanismen nicht genügend Zahlungsmittel erwerben kann, kann für dessen potentiellen Bedarf kein kapitalistisch induzierter Produktionsprozess gestartet werden. Es rechnet sich einfach nicht. Das kaufmännische Kalkül entscheidet “njet”.
Bei einem Ersatz dieser Zahlungsmittel durch die MMT (also ohne den Zwang von Verschuldung) könnte dieser Bedarf aber nachfragewirksam werden. Und durch die bessere Auslastung würden die Produktionskosten gesenkt.
Nichtausgelasteten Ressourcen zur Auslastung zu verhelfen und damit zuminest elementare Grundbedürfnisse zu
befriedigen, wäre im Rahmen von Kapitalismus möglich.
Ich weiß natürlich, dass eine zu hohe Auslastung von Ressourcen die Preiserwartungen hebt. Daher habe ich das “weite Feld” flankierender Maßnahmen ins Spiel gebracht.
Technisch ist es jedenfalls keine Kunst, dies zu realisieren, so
dass es auch funktioniert.
Und es würde auch die Abhängigkeit von der Religionsfloskel reduziert, dasd erst die Wirtschaft laufen muss, wenn man sich von ihr Erzeugnisse und Konsumprodukte erhofft.
Der Mensch könnte so zum Akteur des Produktionsprozesses werden und damit bewusster Gestalter werden und nicht passiver Handlanger der Kapitalakkumulation. Das ist ja der zentrale Punkt einer Planwirtschaft.
Ich muss jetzt dann in die Arbeit.
Wenn es Fragen geben sollte: Am Abend oder in der Nacht habe ich vielleicht Zeit, mich diesen zu widmen. Ich werde es zumindest versuchen, kann aber zeitlich nichts versprechen.
Und nochmals danke für das Interesse.
Luck, da wäre wohl zunächst zu klären, ob wir überhaupt eine „Marktwirtschaft“ haben. Das ist sicher eine Frage der Definition, aber die Bedeutung wirtschaftlicher Konzentrationen und der politisch dominierenden Lobbyarbeit von Banken und Konzernen sollte man nicht unterschlagen.
Jedoch: bleiben wir bei der Theorie der „lupenreinen“ Marktwirtschaft. Dort gilt „nicht(!) das Diktat der höchsten Rendite, sondern(!) der sicheren“?
Dann wären Spekulationsgeschäfte wohl eine Erfindung verbohrter „Altlinker“? Könnte es nicht sein, dass beides eine Rolle spielt? Dann wäre die These eines „nicht / sondern“ so intelligent wie die Frage, ob ein Zebra nun ein schwarzes oder ein weißes Pferd ist. Also: man müsste schon genauer hinschauen!
Weiter führen Sie aus: „Ist es denn so schwer zu kapieren, dass im Kapitalismus nur dann Produktionsmittel aktiviert (in solche investiert wird), wenn es sich rechnet?“
Nein, gewiss nicht, das ist ganz einfach zu verstehen. Aber sollte es denn bei den Präferenzen für
Investitionsentscheidungen keine Rolle spielen, in welcher Höhe „es sich rechnet“?
„Und Investoren gehen willkürlich vor?“
Meist wohl nicht, aber decken sich ihre interessengebundenen Entscheidungen deswegen (automatisch) mit gesellschaftlichen Interessen?
„Man kann sich dem Diktat der Rendite anpassen, wenn es technische Möglichkeiten gibt, oder es sein lassen.“
Bevor wir uns hier in theoretischen Spekulationen verlieren, empfehle ich einen Praxistest: Erklären Sie das mal vor Shareholdern. Paradoxe Interventionen gelten schließlich als modern. Aber wenn ich Ihnen eine Empfehlung geben darf: Erklären sie dann dort auch, schriftlich oder unter Zeugen, dass Sie keine Haftung für abstürzende Aktienkurse übernehmen!
Von Vergesellschaftung indes war hier gar nicht die Rede! Aber, um Ihre Begriffe zu gebrauchen, davon, dass „Eigentümerschaft“ nicht nur eine „nominelle“, sondern auch eine materielle Bedeutung und daher eine höchst relevante interessengeleitete Auswirkung auf die „Funktion“ hat.
Jedoch stimme ich Ihnen zu, wenn Sie ausführen: „Kapitalistische Restriktionen zu erkennen und auf dieser Weise mit angemessenen Mitteln nach Abhilfe zu suchen, ist wesentlich emanzipierender und bewahrt die Erdung zur Realität.“
So kann man es beschreiben, wenn man mitdenkt, dass „angemessene Mittel“ und „Abhilfe“ ohne eine andauernde Bereitschaft und die Fähigkeit zum Konflikt, mithin zur „Gegenmächtigkeit“, nicht zu haben sind. Und dass ansonsten die „Erdung zur (kapitalistischen) Realität“ (über kurz oder etwas länger) auf ganz real-sozialdemokratische (oder auch Habecksche) Weise entschwindet!
Hier finden wir die Aufgabe einer strategisch aufgestellten linken Partei! Hoffen wir mal auf Frau Wagenknecht und ihre Mitstreiter!
Das kaufmännische Kalkül ist das zentrale Element marktwirtschaftlichen Handelns,vwelches noch nicht auf der Ebene der Spekulation fiktiven Kapitals angekommen ist. Es ist also die ursprüngliche “Ausbeutungsform”.
Sichere Rendite lässt sich hebeln und damit die Rendite des Eigenkapitals hochtreiben.
Marktwirtschaft tendiert aufgrund von “economies of scale”-Folgen zu geringerem Wettbewerbsdruck und damit zur Asymmetrie mit allen Folgen.
Volkswirtschaftlich können im Preis reduzierte Assets nachfragetechnisch ersetzt werden. Wenn Aktienkurse fallen, sind immer Aktionäre die Ursache, welche zu einem niedrigeren Preis ihr Asset abgeben. Anscheinend war ihr Ruhekissen dann zu beunruhigend. Aber wer hierbei schon die Bodenhaftung verliert, geht bei Stürmen, welche Kinder privilegierte Schichten oft ausgesetzt sind, gnadenlos unter.
Ich bin zwar selbst auch Aktionär, weiß mittlerweile aber, dass Asset-Inflation nicht notwendig ist, um fehlende Kaufkraft so zu kompensieren.
Kurzum: den autistischen Waschlappen unter Diesen wünsche ich genussvollen Untergang, während den Härteren sinkende Aktienkurse nichts anhaben dürften.
Luck, lassen wir uns mal auf Ihre Ausführungen als Arbeitshypothese ein: „Das kaufmännische Kalkül ist das zentrale Element marktwirtschaftlichen Handelns, welches noch nicht auf der Ebene der Spekulation fiktiven Kapitals angekommen ist. Es ist also die ursprüngliche „Ausbeutungsform“.
Sichere Rendite lässt sich hebeln und damit die Rendite des Eigenkapitals hochtreiben.“
In einer solchen Realität wäre, bei Berücksichtigung weiterer Maßgaben, ein prioritär an gesellschaftlichen Interessen orientiertes, wirksames Staatshandeln, zumindest theoretisch, denkbar. Allerdings sprechen Sie vom „marktwirtschaftlichen Handelns, welches noch(!) nicht auf der Ebene der Spekulation fiktiven Kapitals angekommen ist.“
Leider ist das lange überholt. Für den ökonomischen Raum, der durch Blackrock&Co längst strukturell geprägt wird, ist das schlicht obsolet. Welche Relevanz haben unter dem „kaufmännischen Kalkül“ wirtschaftende Unternehmen denn noch – auch vor dem Hintergrund der internationalen Vernetzung der Ökonomie? Wie sind von den Potenzialen her die Perspektiven?
Davon abgesehen, selbst unter den Bedingungen ihres Modells: wer verfügt den in unserer Gesellschaft über die erforderlichen Instrumente zum „Hebeln“, wie Sie es nennen?
Positiv wäre jedenfalls, wenn es gelänge, den Konzernen und ihrer Lobby beim „Hebeln“ mit einer emanzipatorischen Strategie (um es mal allgemein auszudrücken) in den Arm zu fallen.
Unabhängig davon, dass dies nicht nur eine Aufgabe von Parteien sein kann: z.Zt. gibt es im parlamentarischen System keine Kraft, die insoweit über das erforderlich Potenzial und einen entsprechenden Willen verfügt. Wenn die neue Formation sich in diesem Sinne entwickelt, wäre das ein guter Ansatz.
Fiktives Kapital und damit über unterschiedliche Formen gehebeltes basiert auf einem niedrigen nominalen Zinssatz und damit geringen Inflationserwartungen, damit der Rekapitalisierungsfaktor das fiktive Kapital, zu dem auch die Börsenkurse zählen, so richtig gedeihen läßt.
Bessere Erklärungen der gegenwärtigen Verhältnisse und diese dann in die gesellschaftliche Diskussion einzubringen, dürfte das entscheidende Werkzeug sein, um gestaltend auf die Verhältnisse einzuwirken.
Das wiederum lässt Potentiale erkennen.
Technisch würde ich auch den ganzen kapitalistischen Kram mezzaniner Finanzierungsformen verwenden. Diesmal aber zur Emanzipation von sonst Ausgegrenzten und nicht als Werkzeug Privilegierter.
Plusmacher sind ökonomisch in aller Regel völlig dumm aufgestellte Menschen, welche aber aufgrund von Narrativen und der strukturellen Dummheit eines großen Teils der Intellektuellen (vom gemeinen Volk rede ich gar nicht) die Lufthoheit nicht nur über die Stammtische, sondern auch in der gesellschaftlichen Diskussion besitzen, was dann zur Nichtdikussion dank Debattenverengung führt.
Das Projekt BSW ist aber geeignet, diese Ketten zu sprengen.
Und es besteht auch massive gesellschaftliche Notwendigkeit.
die republik samt foren-siker scheissen sich ein. hilfe, eine frau ist losgelassen, die auch noch soziale gerechtigkeit einfordert. hilfe…
vor allem die afd scheisst sich in die hose. die dürfte auf einen schlag knapp die hälfte ihrer inzwischen 23% verlieren.
das deutsche juste milieu besteht ja nun wikrlich nicht nur aus grüne und spd, da gehört auch noch die union dazu. das sind knapp über die hälfte jedoch unter 60% respektive zwei drittel. das ist die gruppe der absolut NICHTS am ökonomischen gesamtzsutand ändern wollenden. fdp zähle ich zu den marktradikalen wie auch die afd. der rest ist bedeutungslos und wagenknechts anspruch ist nichts anderes als diese bedeutungslosigkeit in bedeutung umzuwandeln und stimmen der marktradikalen und des juste milieus ins boot zu holen. mehr ist da erstmal nicht.
was da politisch draus gerinnt wird man sehen. aber der deutsche möchte ja bekanntemaßen nicht nur praktisch nichts ändern, sonder auch theoretisch. sein mittel der wahl ist scheissewerfen, auch bekannt als ad hominem attacke, wenns dann noch eine frau ist, AD FEMINEM bombardement. da johlt das zelt, da gröhlt die runde.
test
Ich finde, diese Schubladenschreiner nerven. Diese realitätsblinden Idiologen interessieren sich nicht für Fakten und Probleme, sondern für theoretische Hirngespinste, an denen sie sich dann hartnäckig festklammern. Sie interessieren sich nicht für den Inhalt einer Flasche, sondern für das Etikett. Tatsächlich machen sie nichts anderes, als Vorurteile zu konstruieren. Im letzten Satz verrät der Autor, warum er das nötig hat. “Entweder eine tatsächlich linke Politik, die die soziale Spaltung abbaut, oder eine zunehmende Entwicklung nach rechts, von der keiner weiß, wo sie endet.” Aha, Sozialisten bauen Spaltung ab. Da gibt es aber Gegenbeispiele, gerade aktuell. Und Rechte spalten, was solche Leute aber nicht hindert, völlig faktenwidrig zu unterstellen, dass fast alle Deutschen im dritten Reich Nazis waren und den Krieg wollten. Die Angst vor dem Neuen wird im letzten Teil des Satzes auf den Punkt gebracht. Man weiß nicht, wohin die Entwicklung führt. Da herrscht natürlich totale Verwirrung über eine fremdernannt als rechts etikettierte Partei, die russlandfreundlich ist und direkte Demokratie fordert, und deren Vorsitzende eine in einer eingetragenen Partnerschaft lebende Lesbe ist. Wozu direkte Demokratie führt, sieht man nach Ansicht solche Leute in der Schweiz, wo die “Rechtsextremen” schon die größte Partei sind. Nein, es ist ganz anders. In der Schweiz spielen Ideologien keine große Rolle und bei Volkabstimmungen entscheiden die Leute mal liberal, mal ökologisch und mal populistisch. Grässlich, nicht wahr? Man weiß ja nie, wo das endet!
Endlich!
Jetzt braucht man nicht mehr auf die neoliberale AfD auszuweichen, weil weder die Ampel noch die CDU/CSU noch Die Linke die eigenen Interessen vertritt, jetzt besteht Hoffnung auf eine ehrliche Kritik an der verheerenden Politik der gegenwärtigen Pfuscher in der Regierung.
Nachdem Die Linke nichts besseres zu tun hatte als Sahra Wagenknecht – die einzige Politikerin mit Format und das nicht nur in Deutschland – heraus zu graulen, kann sie sich das Gejammer sparen.
Ihre Politiker sollten sich lieber fragen, woran es wohl gelegen hat, das Die Lienke, die 2013 mit Sahra Wagenknecht noch die drittstärkste Partei im Bundestag war, jetzt zur Bedeutungslosigkeit verkrümmt ist,.
Ob ihren Wählern der uneingeschränkte Einsatz für Migranten, die nach Deutschland wollten, oder die Solidarität mit der Ukraine, mehr am Herzen lag, als die Frage woher sie das Geld für die Heizung, die steigenden Kosten für Lebensmittel und Miete hernehmen sollten.
Die gleichen Fragen sollten sich die Verantwortlichen in der SPD ebenfalls stellen, und dann dürfte die Antwort nach dem Niedergang der linken Parteien in Deutschland nicht schwer fallen.
Ich sehe das eher deskriptiv. Für mich ist Eine, welche die Interessen der kleinen Bürger vertritt links und Einer der uns für die Interessen der reichen Imperalisten bertritt uns Umvolken und Einteignen will. Einer mit ledener Nequette und orwellschem Wahrheitsministerium ein glatter Rechter. Auch im historischen Sinn.
Nicht, daß ich eine vernünftige Antwort oder Debatte erwarte, aber viele schreiben nun “endlich”.
Endlich was? Eine Partei die man wählen kann um sich gut zu fühlen?
Erstens stimmt es zwar nicht, daß die AfD sich “einscheißt” wie hier behauptet wird. Das passiert, wenn man über jemanden spricht, aber nicht MIT jemanden. Aber selbst wenn Wagenknecht 10 Prozent der Stimmen bei der AfD klauen würde, was dann? Dann hat die AfD 10 Prozent Stimmen weniger. Das wird die Altparteien sicher sehr ärgern. Bei der Linken kann Wagenknecht nicht wildern, da ist nichts was man noch wildern könnte, die Grünen sind grün und kein Unionswähler macht sein Kreuz bei Wagenknecht, bleibt die SPD, die aber selber bei 15 Prozent rumdümpelt.
Wenn jetzt aber Liste Wagenknecht nicht mit den Altparteien koalieren will, bzw. die Altparteien auch nicht mit Liste Wagenknecht, jene der AfD dann Stimmen abnimmt, aber nicht mit der AfD zusammen arbeiten will, wobei ja noch keiner gefragt hat ob auch die AfD das wollen würde, was ändert sich dann? Dann kommt Liste Wagenknecht auf 10 oder 15 Prozent, wenn es verdammt gut läuft und das wann?
Hier ändert sich doch nicht alleine was durch wählen. Jene die den Zeitgeist kritisch sehen müssen auch bereit sein anders zu leben, das ist wesentlich entscheidender und wirkt auch mehr nach.
Es stimmt, man sollte die Wagenknecht-Partei nicht zum Messias verklären. Das kann nur schief gehen. Das werden die SW-Strategen hoffentlich aus “Aufstehen” gelernt haben.
Aber wie heißt es doch so schön: es ist noch nicht aller Tage Abend. Mal sehen, was sich in der Parteienlandschaft tun wird.
Die AfD ist im Prinzip nicht anders als die Altparteien, eine neoliberale Truppe mit einer Goldman-Sachs Angestellten an der Spitze. Mag sein, dass sie ein paar Leuten tolle Gefühle beschert, aber für die Mehrzahl der Erwerbstätigen wird sich alles nur noch weiter verschärfen. Sämtliche sozialen Stützen wird sie schleifen, Renten werden weiter gekürzt oder verschwinden ganz und das Gesundheitssystem wird komplett privatisiert. Dafür werden die Steuern bei den Gutverdienern gesenkt. Sicher, sie wird die woke Kulturrevolution zurückdrängen, aber ist einem dieser Preis wert, wenn man dafür sämtliche sozialen Errungenschaften seit Bismarcks Zeiten verliert?
Deswegen sehe ich eine Alternative zu den neoliberalen Parteien als positiv an. Und wenn es nicht klappen sollte und die Neoliberalen trotzdem gewinnen? Dann schaue ich mir das ganze einfach aus der Ferne an. Schließlich sollte einem das Beispiel Ukraine schon recht gut gezeigt haben, was passiert, wenn der Ultraneoliberalismus an die Macht kommt – zerstörte Infrastruktur und eine Verarmung breiter Teile der Bevölkerung.
@ PfefferundSalz:
“Sämtliche sozialen Stützen wird sie schleifen”
Da gibt es nichts mehr zu schleifen. Die Rente wurde längst faktisch verstaatlicht, die gesetzlichen Krankenkassen sind nichts anderes als eine Betrugsmasche. Und Gewerkschaften sind Schutzgelderpresser, bei denen man Mitglied werden muß um bestimmte Arbeitsplätze zu bekommen und denen der Unternehmer ebenso Schutzgeld bezahlen muß um produzieren zu können. Nichts davon ist solidarisch. Ein echtes privatwirtschaftliches System wie in der Schweiz wäre da wesentlich ehrlicher und vermutlich trotzt allem sozialer. Jedenfalls ziehe ich die Schweiz dem besten Deutschland aller Zeiten jederzeit vor., komme dort aber nicht mehr rein. Zu blöd, daß ich vor 20 Jahren mal ein Angebot hatte, was ich wegen meiner damaligen Partnerin ausgeschlagen habe, mein Fehler.
Jedenfalls was wir hier Sozialstaat nennen, das hier ist Murx.
Was nützen Ihnen die ach so tollen Renten von denen keiner leben kann und die “Gesundheitskassen” die Ihnen nichts nützen, falls Sie mal krank werden? Vor drei Wochen für meine Mutter Termin beim Kardiologen gemacht, Mai 2024.
Ich wäre froh, wenn ich nicht mehr “freiwillig” pflichtversichert sein müßte. Dann ginge es mir nämlich deutlich besser. Aber es ist natürlich schön, daß meine Beiträge helfen anderen die Zähne hübsch zu machen, wenn ich mal dran bin, habe ich eh nichts mehr zu beißen.
Von meinem Einkommen Geld in einen Sparstrumpf stecken für schlechte Zeiten, das kann ich selber. Ich kann es nicht, wenn man mir einen Großteil meines Einkommens wegnimmt und mir das als Sozialstaat verkauft. Wenn ich meine eigenen Beiträge aus 18 Jahren Industrie selber hätte anlegen und investieren dürfen, ich müßte heute nicht mehr arbeiten. Und wer wegen Rente oder Krankenkassen jammert, mir aber gleichzeitig erzählen will, ich als Deutscher habe hier auch 10 Afghanen und 15 Syrer mitzuversorgen und noch zig Kinderlein in deren Heimat, der macht sich unglaubwürdig. Und dafür lasse ich mich auch gerne beschimpfen.
Was nützen mir die ausländischen Paketfahrer, ich bestelle nichts im Internet.
Global denken heißt national wählen und regional wirtschaften und das ist dann auch sozial, weil es dem Gemeinwesen zu Gute kommt. Mir ist aber gleich was Sie tun oder denken, gäbe es meine Familie nicht, ich würde hier auch Bürgergeld beantragen. In Deutschland zu arbeiten ist sinnfrei, es sei denn man arbeitet nicht, sondern bezieht nur Einkommen fürs sitzen und reden. Und als Mann ist es doppelt sinnfrei, man hat nämlich entweder keine Kinder oder muß dazu eine Frau ehelichen, die man im Grunde keinem Kind als Mutter zumuten kann, vor allem nicht, wenn das Kind das Pech hat männlich geboren zu werden. Ja, überspitzt, im Kern habe ich aber recht. Ein deutscher Mann subventioniert ja oft über seine Steuern den Arbeitsplatz seiner Frau, die Kinder werden in der Kita erzogen, um die eigenen Eltern sollen sich ausländische Pflegekräfte kümmern, das Haus wird von ausländischen Angestellten geputzt, gegessen wird auswärts oder Fertigpampe und wenn der Mann Bock auf Sex hat, dann gehtr er zu einer ausländischen Prostituierten. Ja, ich bin zynisch und böse, aber ich habe nach Jahrzehnten keine Lust mehr mir was von den Segnungen des Feminismus erzählen zu lassen.
Und nein, mich betrifft es nicht direkt, ich habe zweimal rechtzeitig die Notbremse gezogen und habe eine sehr zuverlässige, fleissige, anständige Frau, die aber zur Familiengründung schon zu alt war als wir uns kennenlernten. Ich brauche mir aber nur die Hanseln ansehen, die mal meine Freunde waren, wie sehr die sich zum Affen machen und dressieren lassen und zusehen wie die eigenen Kinder quasi gegen den eigenen Vater erzogen werden. Das ist strunzdumm und auch deswegen schmiert der Westen ab. Man erzieht seine Kinder nämlich so, wie man sie selber gerne hätte und nicht antiautoritär. Wer zuläßt, daß Kinder freitags demonstrieren statt zu lernen, darf sich nicht wundern, wenn er montags die Kündigung bekommt.
Wenn 60 Prozent aller Ärzte heute Frauen sind, die bestenfalls 60 Prozent arbeiten wollen, dann gehört auch das zur Geschichte der Versorgungslücke dazu. Und im Umfeld der AfD wird der Tittensozialismus kritisiert und thematisiert, Frau Wagenknecht solidarisiert sich ja lieber mit Frau Schwarzer. Jetzt hätte ich ja fast noch Geschlechtsfemischismus geschrieben, aber das soll man ja nicht mehr, der neuen Meinungsfreiheit sei dank. Wir wollen schließlich politisch korrekt sein und immerhin haben wir Männer ja die armen Frauen jahrhundertelang unterdrückt und faktisch ausgerottet, habe ich zumindest mal gehört.
Ob die AfD daran etwas ändern wird weiß ich nicht, wage ich auch zu bezweifeln, die Baustellen sind eh zu groß, kommt die wirklich mal dran, dann ist Deutschland ein geistiges und wirtschaftliches Trümmerfeld. Wenn ich aber schon meinen Führerschein im Alter behalten darf und man mir nicht die Heizung abklemmt ist das mehr als das was ich woanders bekomme. Und davon sehe ich bei Wagenknecht nichts, die schafft es nämlich auch die großen weißen Elefanten immer zu umschiffen, genauso wie sie es schafft nicht zu erwähnen wie sie alle die tollen Pläne von “die Welt muß gerechter werden” finanzieren will.
Ideale machen nicht satt. Ich war nie für Migration, ich war immer gegen Anti-Kernkraft, mir geht das Klima am Hintern vorbei und ich halte das eh alles für eine riesengroße Verarsche und ferne Kriege interessieren mich auch nicht, solange ich nicht hin muß. Ich bin Realist und ich habe gar nicht die Absicht die Welt zu retten, ich hätte einfach gerne realistische Politik, die sich ganz pragmatisch und stinklangweilig an Realitäten orientiert. Ich war nie ein Hippie, nie ein Aktivist, ich war immer nur ein blöder Arbeiter und ich habe keine Lust mich von Leuten vertreten zu lassen, deren Bildungsentscheidung ein Philosophiestudium war und die außerhalb des Politikbetriebes nie etwas erreicht haben. Von mir aus ist Alice Weidel Goldman Sachs. Scheiß drauf. Geld regiert die Welt, zumindest versteht Weidel was von ökonomischen Zusammenhängen. Ich lasse mir aber Wirtschaft nicht von Leuten erklären, die dafür zuerst bei Hegel oder Marx nachschlagen müssen. Das ist so als würde man für einen Baukredit zum Pfarrer gehen. Aber ob ich Ihnen das hier alles schreibe oder nicht, da kann ich auch mit der Wand reden. Sie wählen wo sozial auf der Geschenkverpackung steht, ich wähle wo deutsches Steuergeld für Deutsche drauf steht. Und keiner wird vermutlich je erfahren wer recht hat.
Wählen Sie wen Sie wollen, ich wähle wen ich will und schimpfen Sie ruhig aufs Kapital, ich schimpfe auf Leute die das Kapital so vergrätzt haben, daß es nun wo anders wohnt.
Bei Wohnraum enteignen war Wagenknecht noch Mitglied der SED (ich werde die Linke nie anders nennen), fragt sich nur wer Wohnraum bauen soll, wenn er nach der Fertigstellung den Schlüssel abgenommen bekommt. Wäre es nicht so bitter, dann müßte man sich todlachen, wie sich Geschichte wiederholt.
Und nein, ich meine es nicht einmal böse. Vermutlich sind Sie ein grundanständiger Kerl, Sie reden wie ein guter Bekannter von mir. Es ist aber auch egal ob man sich hier zofft oder nicht. Deutschland hat seine Zukunftschancen so oder so verspielt, gleich wen wir beide verantwortlich machen. Bestenfalls geht es nur noch um Schadensbegrenzung und selbst daran glaube ich im Grunde nicht mehr. Ich bin innerlich genauso verzweifelt wie viele, eigentlich nicht mal mehr das, eher resigniert und eigentlich will ich nur noch raus, weiß nur nicht wohin. Am liebsten hätte ich eine Zeitmaschine und katapultiere mich in die frühen 60er. Dann bin ich beim Mauerfall 80 und im Grunde ist mir dann auch alles egal.
So, wenn Sie bis zum Schluß durchgehalten haben, dann waren Sie tapfer.
Über alle Parteigrenzen hinweg solidarische Grüße. Sie scheinen mir auch jemand aus dem realen Leben zu sein. Sie sehen die Welt anders als ich, aber vermutlich so hoffe ich zumindest, sind Sie keiner von dieser woken Bauchtanzgruppe.
Gruß!
Die “LINKE” als Partei durchlief folgende Stufen, die ich von Anfang an in Bayern mitgetragen oder mitgemacht habe:
Selbstorganisation einiger Montagsdemonstranten gegen Hartz IV in der Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit an verschiedenen Orten in Bayern (Vorstufe der WASG). Angeleitet von aktiven Gewerkschaftern aus dem sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Bereich. Die Parteigründung war letzendlich den vorgezogenen Wahlen 2005 zu geschuldet. Angesichts des Wahlrechts für den Bundestag und der damit verbundenen geringen Möglichkeiten, zu einer parlamentarischen Vertretung zu kommen, UND angesichts der korrumpierenden Funktion von Abeordnetengehältern und politischen Stiftungen habe ich eine Parteigründung für schädlich gehalten. Obwohl ich bis 2016 Mitglied der LINKEN blieb, halte ich eine Parteigründung auf deutschem Boden für ein nicht zielführendes Projekt. Ob aus dem Verein um Sahra Wagenknecht eine Partei wird, ist eine Frage , die von den in diesem Verein wirkenden Mitmenschen beantwortet werden muss. Ob sich das Projekt als politisch lohnend im Sinne von durchsetzungsfähig erweisen wird, steht in den Sternen.
>> halte ich eine Parteigründung auf deutschem Boden für ein nicht zielführendes Projekt <<
Deine Skepsis teile ich, aber es könnte wenigstens wieder eine echte Sozialdemokratie draus werden – und das wäre es für mich wert.
Sie wird gebraucht, um der Konterrevolution entgegenzutreten und die Demokratie zu verteidigen.
Noch eine Ergänzung zur Foerderung der LINKE, Wagenknecht und ihre Mitstreiter mögen ihre Mandate niederlegen, da sie diese erst durch die LINKE erlangt hätten:
Würde die LINKE konsequent ihr Wahlprogramm umsetzen (zB keine Waffen in Kriegsgebiete), könnte man die Forderung vielleicht noch nachvollziehen. So aber sollten stattdessen eher all die LINKE-Abgeordneten ihre Mandate zurückgeben, die dem Kurs des Vorstands folgen, der mit dem Wahlprogramm, aufgrund dessen sie gewählt worden sind, in wesentlichen Punkten nicht mehr viel zu tun hat.
Ich jedenfalls habe hier bei der letzten BT-Wahl noch die LINKE gewählt, weil Sahra Wagenknecht auf Platz 1 der Landesliste gesetzt war – und nicht wegen Wissler, Schirdewan und Komplizen.
Ich bestehe daher darauf, weiterhin von Frau Wagenknecht im Bundestag vertreten zu werden – ob als Mitglied der LINKE oder nicht!
Ich auch. Ich habe, nach Jahren, in den ich nicht wählte, auch die Linke gewählt. Nicht wirklich überzeugt davon, etwas gescheites zu tun, weil ich in Berlin lebe und die Berliner Landesspitze steht schon sehr beispielhaft für all das, was Wagenknecht kritisiert und ich verabscheue. Arrogant und wokeschitisch kaputt gemacht. Aber meine Jungs haben mich ermahnt, ich muss wählen. Wegen der Demokratie und so, und weil Nichtwählen den Rechten nutzt und um die Demokratie zu retten, soll ich das machen.
Was soll man da machen, wenn die Menschen, denen man am meisten verbunden ist, es von einem erwarten?
Ich glaube nicht, dass das Projekt Wagenknecht Zukunft hat. Ich würde es ihr wünschen, aber es wird nicht gehen. Und das die Dreckspresse das gar nicht mal so negativ begleitet, ist ein sicherer Beleg dafür . Die Staats – und Konzernmedien erhoffen sich eine Schwächung der AfD und damit eine Festigung der eigenen Macht. Und wenn es nur dazu reicht, die linke Konkurrenz aus dem Geschäft zu entnehmen, ist es auch nicht schlecht. Notfalls dürfen die Wokeschisten realistisch darauf hoffen, die Konkursmasse erfolgreich zu plündern. Richtig was gutes wird nicht rauskommen und Wagenknecht ist einfach zu klug, um nicht zu wissen, dass die hohen Erwartungen nicht zu erfüllen sind. Wahrscheinlich hat sie deshalb so lang gezögert.
Egal, wenn ich Frau Wissler lese und das Personal sehe, das jetzt schäumt, weiß ich, dass ich die WP (Wagenknecht Partei) wählen werde. Die Verhältnisse werden wir dadurch nicht zum Tanzen bringen. Aber Lederer und Wissler werden sich grämen. Das ist sicher nicht viel. Aber man nimmt, was man bekommt.
Deinen Hinweis darauf, wer in Zweifelsfällen entscheidet finde ich richtig und wichtig. Das erklärt nämlich in einem Punkt auch, warum Abstürze relativ lange brauchen, um sich in Wahlen niederzuschlagen. Revolution gibt es erst dann, wenn es genügend Menschen gibt, die sagen “Es reicht!” ohne Rücksicht auf das engere Umfeld. Das eigene “Nein” hat ja Rückwirkungen auf das familiale Umfeld. Dieses ist Teil des eigenen Sicherheitsgefühls und kann einen ein ganzes Stück weit mittragen, wenn´s materiell eng wird, selbst dann, wenn materielle Unterstützung nur beschränkt möglich ist.
Wer sich gegen Macht im Allgemeinen und im Besonderen wendet, weiß in aller Regel, dass Politik Machtverhältnisse nicht beseitigt. Wer die persönliche Autonomie in weiten Teilen an Politiker und Politikerinnen abtritt – ich verwende hier männliche und weibliche Form, um zu bekräftigen, dass sich machtgeile Frauen von ebensolchen Männern nicht unterscheiden – der weiß, dass er den Bock zum Gärtner macht: Ohne ein Mindestquantum an Machtgeilheit wird aus politischem Interesse keine `Laufbahn´. Am besten gepaart mit Gier. Dann “kann man etwas werden”. Der Wechsel vom Diätenmodell zu steuerpflichtigen Gehältern und Arbeitgeberstellung gegenüber Mit- und Zuarbeitern hat die Vermarktlichung demokratischer Dienstleistungen gehörig beschleunigt. Die Auswirkungen dieses Prinzipienwechsels haben viel schwerwiegendere Folgen als ich damals dachte.
“Mitleid bekommt man umsonst, Neid muss man sich verdienen.”
Ich denke, dass das auch auf den kollektiven Aufschrei der Ampelmänner*innen zutrifft. Das woke Geschwader bekommt gebildete und erfahrene Konkurrenz, die es ernst meint, hin zu einer sozialdemokratischen Politik, die den Namen verdient hat. All diese Pseudolinken interessieren sich nur für ihre eigene Blase. Da kommen weder die Aldi-Kassiererin, der flaschensammelnde Rentner oder aber die 10 Mio Menschen im Niedriglohnsektor vor. Die ganzen Wumms- und Doppelwumms (was für eine alberne Sprache für Teletubbies statt gebildeter Menschen) wurden hingenommen, gut verdienende Journalisten als Einpeitscher und Kriegstreiber für die aktuelle Politik gegen die Interessen der Bürger. Und nun wundert man sich. 100 Mrd mehr Schulden zum Verballern aber nichts mehr übrig für Gesundheit, Kinder, Altersversorgung.
Ich freue mich über die Entscheidung Wagenknechts und bin gespannt, wer sie auf ihrem Weg begleitet. Ich vermute einige gute Namen, weiß es aber natürlich nicht. Wagenknecht ist auch alles andere als rechts, es ist nur so, dass mittlerweile jeder, der die vorgegebene Meinung nicht vertritt, nach rechts geschoben wird. Kürzlich las ich, dass man sogar rechts sein kann, ohne es zu wissen. Na dann. Ich hab wenigstens wieder jemanden, den ich wählen kann. Gut so!
“Kürzlich las ich, dass man sogar rechts sein kann, ohne es zu wissen.”
Offenbar kann man auch völlig bigott und verlogen sein, ohne es zu wissen. Machen uns ja gerade die allermeissten Politiker und sogenannten Journalisten gerade vor.
So sehen es viel, vor allem Sozialdemokraten. Es ist schon erstaunlich welche Aufmerksamkeit Sahra Wagenknecht genießt. Eine überlegende und politisch denkende Person war sie schon immer. Auch als sie noch nicht Abgeordente eines Westwahlkreises war und Partnerin eines Sozialdemokraten mit Bezug zum Godesberger Programm: “Auf deutschem Boden sammeln sich die Sozialisten in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die jeden in ihren Reihen willkommen heißt, der sich zu den Grundwerten und Grundforderungen des demokratischen Sozialismus bekennt.”
So weit so gut. Aber eine gewisse Verklärung der Wirtschaftswunder-Zeiten ist bei Wagenknecht nicht zu verkennen. Ordoliberalismus, rheinischer Kapitalismus – sie glaubt, es gebe einen Rückwärtsgang, der wieder in solche Zeiten zurückführe. Dass wir heute an einem völlig anderen Punkt eines langen kapitalistischen Zyklus stehen, nämlich nach seinem Ende, wenn auch sozusagen an die ökonomische Herzlungenmaschine angeschlossen und damit dem Tod geweiht, aber untot, blendet sie aus. Das Problem ist der unerschütterliche Glaube an die Reformierbarkeit des Kapitalismus, eine genuin sozialdemokratische Haltung und Selbsttäuschung.
Dennoch – eine Wagenknecht-Partei könnte als einzige im Angebot sowohl wählbar sein, als auch Chancen auf einen gewissen realen politischen Einfluss haben. Vermutlich wird sie dafür sorgen, dass die AFD-Bäume trotz himmelschreiend dummer Politik der heutigen und weiteren für eine Regierungsbeteiligung qualifizierten Parteien nicht in den Himmel wachsen, insofern eine das System stabilisierende Dreckarbeit erledigen. Aber das ist immer noch einem Deutschland unter rechtsradikaler Ägide vorzuziehen, das den herrschenden Militarismus hemmungslos in praktische und direkte Kriegsbeteiligung verwandelte. Davor schrecken die sich als Mitte Charakterisierenden jedenfalls bis jetzt noch zurück.
@ Zack 15
Da ich zur Zeit der “Grundsteinlegung” des Rheinischen Kapitalismus noch nicht geboren war, aber den Nachkriegsaufschwung miterlebt habe (eine Suppenterrine, eine Schüssel und eine Sauciere des Nachkriegs-Porzellans meiner Mutter vom Porzellanhersteller Arzberg existieren noch): Der Charakter des Nachkriegsaufschwungs wurde von der Mehrheit der westdeutschen Lohnabhängigen verkannt, weil die seinerzeitigen Medien im Dienste der Herrschenden ihn durchweg als Zeichen der Systemüberlegenheit deuteten, statt als kriegsverursachten Ersatzbedarf. Auch der West-Jubel über das “wieder vereinigte Deutschland” war hier wie dort von dieser Systemeinschätzung getragen.
Woran Sahra Wagenknecht glaubt, weiß ich nicht. Dass der Verein ein geeignetes Mittel werden könnte, die Auswirkungen der grassierenden grenzenlosen Ausbeutung von Natur und Mensch bzw. von Mensch und Natur (Wörter lassen sich nur nacheinander sprechen und schreiben) abzumildern, halte ich für gegeben und in einem gewissen Umfang auch für möglich.
Darüber hinaus glaube ich weder an mein persönliches ewiges Leben, wo auch immer, unter Elon Musk oder im Licht des Herrn. Im Unterschied zu manch anderen Menschen mit politischem Anspruch scheint Sahra Wagenknecht zu wissen, dass Veränderung – um wirksam zu werden – eine materielle Grundlage braucht, die vom Handeln der Menschen beeinflusst werden kann. Das ist doch ein deutlicher Unterschied gegenüber den Grünen und der SPD. Beider Kalkül beinhaltet ein wesentliches Element nicht: dass auch die mit Hilfe digital gesteuerten Maschinen hergestellten Röhrchen von Wärmetauschern gebogen, verschweißt, vernietet … oder aus meinetwegen vegan erzeugten Grundstoffen gespritzt werden müssen. Eine ansehnliche Gruppe von Menschen kann selbst weltweit geführten Handelsstatistiken nicht entnehmen, dass der gegenwärtig weltweite Austausch von Rohstoffen und Fertigprodukten zwar viele Menschen hungern lässt, aber insgesamt für die aktuell lebenden Menschen aller Erdteile schonender ist, als weltweite Rohstoffkriege und Rüstungsinvestitionen. Wie könnte die Frage “was tun” heute beantwortet werden? Weder ist Sahra Wagenknecht die einzige Teilnehmerin an dieser Debatte, noch diejenige, die alle menschliche Weisheit mit Löffeln gefressen hat. Im Unterschied zu anderen Damen und/oder Herren scheint sie das selbst auch zu wissen.
Als Erfahrungswert könnte man einfach allgemein einmal anerkennen, dass die kapitalistische Organisation der Warenströme nicht geeignet ist. die mit Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit umschriebene Forderung der Aufklärung zu erfüllen. Die Frage “Was tun?” kann aus meiner Sicht nur politisch beantwortet werden. Dass ein Herr namens Wladimir Iljitsch Uljanow als er sie 1902 stellte und zu beantworten suchte, eine ewig gültige Antwort gefunden habe, glauben die meisten Menschen nicht, denn sie haben mit alltäglichen praktischen Antworten mehr zu tun als mit ewigen Wahrheiten. So sichern sie auch die schnöde materielle Existenz großer Forscher und Denker. Warum sie das tun, entzieht sich meiner Kenntnis.
@Zack15
Alles ist besser als ein Untergang….
Eine beabsichtigte Veränderung braucht ein griffiges Modell auf das sich die Wähler einlassen können. An diesem Modell sollte sich ein Jeder andocken bzw. wenigsten stückweit indentifizieren können. Im Hinblick, dass die MSM das Projekt SW mit allen Mitteln verunglimpfen werden, ist eine Nennung des Ahlener Programms der CDU und ein Verweis auf den “Vater des Wirtschaftswunders” Ludwig Erhard, ein wichtiger Baustein zum andocken. Das dies nicht 1:1 übernommen werden kann, wird ein jeder begreifen.
Ergo, wenn die “Experten” der MSM die neue Partei diffamieren etc müssen sie sich etwas besonderes einfallen lassen, um nicht ihre eigenen Denkmäler zu beschädigen.
Ich möchte Sahra Wagenknecht auf Marco Bülow aufmerksam machen.
Rob Kenius, https://kritlit.de
Ich möchte Sahra Wagenknecht und die Mitforisteronen auf Rob Kenius aufmerksam machen:
https://kritlit.de
Interessante Webseite mit vielen guten Ideen!
es gibt Einiges zu kritisieren an Sarah, z.B. dass ihre Wortmeldungen zu der coronalen Schmierenkomödie stereotyp immer damit begannen, man müsse Corona ernst nehmen! Das war die Zeit, wo ich mich genervt aus ihrem Newsletter ausgetragen habe. Das Positive an ihr, ich finde sie authentisch und nicht von der durchtriebenen Falschheit geprägt, die den Großteil der politischen Szenerie beschreibt. Allerdings mache ich mir wenig Hoffnung, dass sich mit einer von ihr gegründeten Gegenbewegung viel an der politischen Landschaft ändern wird. Zu sehr wird immer darauf geschaut, was von ‘oben’ geändert wird und geschimpft, wenns, wie nicht anders zu erwarten, ‘dumm’ läuft. Aber die Einsicht, dass niemand! die Dinge für einen regelt und man selbst den ‘Arsch’ bewegen muss, ist weitgehend abhanden gekommen! Leider!
“immer damit begannen, man müsse Corona ernst nehmen!”
Klingt meiner Meinung nach vernünftig!
“ich mich genervt aus ihrem Newsletter ausgetragen habe”
Das habe ich auch getan, weil ich irgendwann fand, dass das ganze Gelaber nichts nützt, wenn auf dem Wahlzettel nichts zu finden ist, was ich ankreuzen könnte.
“Zu sehr wird immer darauf geschaut, was von ‚oben‘ geändert wird”
Die meisten Leute wollen eben nicht “aufstehen”, sondern schön bequem ihr Kreuz machen.
„immer damit begannen, man müsse Corona ernst nehmen!“
Klingt meiner Meinung nach vernünftig!
—
Sowas hat was von einer Kleinkinderansprache. Egal wie man Corona einschätzt oder eingeschätzt hat, ich will solche Ansagen ebenfalls nicht hören. Und als ob man in dieser wahnsinnigen Zeit, wo es auf allen Kanälen nichts anderes als Corona Corona und noch mal Corona gab, eine Politikerin braucht, die einen penetrant auf das eh Offensichtliche hinweist.
Wahrscheinlich war es aber eh nur als Abgrenzungsritual gedacht. Man war ja praktisch bereits Großschwurbler, wenn man sich am liebsten gar nicht zum Thema Corona äußern wollte.
Die REST-LINKE will alle die sich in dem Verein engagieren ausschliessen.
SPD-Klingbeil versucht Mitglieder der REST-LINKEN abwerben.
Was bleibt übrig von der REST-LINKEN???
Ist das die REST-LINKE – oder kann das weg?
Kann weg!
Moment, man sollte schon in voller Pracht genießen, was der Herr, der sich aus irgendwelchen Gründen bei den ehemaligen Sozialdemokraten herumtreibt, von sich gibt (sitzt Ihr?):
“Wer sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt und in unserem Land etwas bewegen will, ist in der SPD willkommen.“
.oO(“Greife nie in ein fallendes Messer!”)
„Wer sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt und in unserem Land etwas bewegen will, ist in der SPD willkommen.“
Im Klartext: Wir bei der SPD treiben Euch das dann schon noch aus!
In einigen Punkten stimme ich der Wagenknecht-Analyse zu: Die Woke-“Linke” kann sich sehr gut mit dem Neoliberalismus arrangieren. Nur hier und da ein bisschen Gerechtigkeits-Korrektur und der Laden kann so weiterlaufen. Was mir auffällt ist, dass die Woke-“Linke” die Kultur des Industrieproletariats unter rechten Gerneralverdacht stellt. Daher auch die Diffamierungs-Kampagne gegen das Wagenknecht-Lager, daher der Stuss mit der angeblichen Querfront oder dem angeblichen Nationalbolschewismus, als stelle das Wagenknecht-Lager den linken Flügel der AfD dar .
Aber die Woke-“Linke” hat insgesamt offenbar überhaupt keinen Bezug zu dieser proletarischen Kultur und wahrscheinlich auch nicht zu einzelnen Vertretern.
Tja, so ist das: Vorurteile gegen Schwule, Lesben und Transmenschen gehören zu Recht abgeschafft. Aber sozial begründete Vorurteile sind sehr wohl “woke”. Zumindest in Deutschland.
” Die Woke-„Linke“ kann sich sehr gut mit dem Neoliberalismus arrangieren.”
Nein, die Woke Linke IST der Neoliberalismus. Dem rationalen Unternehmer ist es doch gleichgültig, ob jemand schwul, lesbisch oder ‘ne Transe ist, ob er schwarz, weiß oder gelb ist – er will Profit machen und wie seine Sklaven aussehen juckt ihn kein Stück. Er sieht die ja meist nicht einmal, weil er sich längst von der produzierenden Seite seiner Unternehmen verabschiedet hat und nur doch die Stiftungen kontrolliert, die dann wiederum die Firmen kontrollieren.
Der Unterschied zwischen den Woken und der AfD ist eigentlich nur, dass es sich bei den Woken um internationale Neoliberale handelt und bei der AfD um nationale neoliberale Partei – das ist schon alles. Ist das Gleiche bei Marcron und LePen oder Biden und Trump. Für diejenigen die die Profite erwirtschaften, ändert sich bei der Wahl eines nationalen Neoliberalen überhaupt nichts.
„Wagenknecht – was will sie?“
Was will die Frau? Häufige Frage von Männern.
Maoam? Dass Twix wieder Raider heißt? Bargeld? The bacon delivered? Dass Friede sei unter den Menschen und unter den Tieren? Rätsel über Rätsel.
Ich gehe einfach mal so davon aus, dass Frau Sahra weiß, was sie will. Falls doch nicht, macht nix.
Hauptsache, ich weiß, was ich will:
1. etwas, das schön sein könnte:
https://www.youtube.com/watch?v=Iorc17xdDMI
2. dass Sahra Wagenknecht endlich eine neue Partei gründet, Programm egal
Kurze Anmerkung: Parteiprogramme waren den Parteien, die sie „verabschiedet“ hatten, bislang stets vollkommen gleichgültig.
Selbstverständlich kann auch dieses Projekt in die Hose, den Rock oder die unteren Bekleidungsstücke von Diversen gehen. Na und?
Dass so viele Leute heutzutage rechts und links verwechseln, ist interessant. Vielleicht sollten sie mal einen Physiotherapeuten aufsuchen? Oder klein anfangen und erst einmal die Unterscheidung von oben und unten, von hinten und vorne einüben? Von zeitlicher Orientierung schweige ich hier mal besser.
Links gefragt:
Wie wäre es mal mit Gesellschaftswandel? Enteignung aller Pharma-, Rüstungs- und Energiekonzerne? Infrastruktur in Bürgerhand? Selbstorganisation? Umverteilung? Expropriation der Expropriateure?
Rechts geantwortet (von der „Ampel“):
Waffen in Krisengebiete, Aufrüstung statt Bildung, Abbau Gesundheitssystem, Privatisierung der Infrastruktur, Zensur, Totalüberwachung, Abtretung der Volkssouveränität an die Public-private-partnership WHO …
Um das mal gerade zu rücken: „Die Rechten“, das sind SPD, Grüne, FDP, CDSU, AFD und nun auch noch eine Partei, die sich „die Linke“ nennt. Nur weil diese Einheitsfront wider das Volk ihre Kritiker als „rechtsoffen, rechtsextrem“ bezeichnet, heißt das nicht, das hätten die gern, dass sie selbst links seien. Oder „linksliberal“. Diese Einheitsfront ist rechtsextrem und hat den Staat in eine Kampffront wider das Volk verwandelt, in dem sie einseitig ausschließlich die Interessen des Großkapitals, zudem wesentlich des amerikanischen Großkapitals vertritt.
Die „EU“ hat absolut nichts mit einem „europäischen Gedanken“ zu tun, sondern ist mittlerweile ein gigantischer, autokratischer Apparat, der von europäischen Bevölkerungen erwirtschaftete Gelder an Privatinvestoren weiterleitet, natürlich abzüglich einer großzügigen Provision für die eigenen Taschen (5000 pro Monat bar Kralle + 3000 pro Monat Alterssicherung + Rentenansprüche + Aufwandsentschädigung …). Haben wirklich schon so viele wieder vergessen, dass diese „EU“, also diese Krakeninstitution, eine Verfassung am Willen aller Völker vorbei implementieren wollte? Und darauf hinarbeitet, dass der WHO, dieser Gates-Gesellschaft, eine Macht über alle Völker eingeräumt wird? Deren Vorsteherin sich Kompetenzen anmaßt, über die sie nicht verfügt und die permanent ihre Dullphone-Daten löscht?
Meine Meinung: Die NATO ist rechtsextrem, die EU ist rechtsextrem, die Bundesregierung ist rechtsextrem. Und diese Institutionen sind nicht an Menschen- und Grundrechten interessiert, sondern am geraden Gegenteil.
„liberty will never perish“:
https://www.youtube.com/watch?v=-HA8kSdsf_M
@Ohein
“Expropriation der Expropriateure?”
Das wäre doch mal was!!! 🙂 ✊️✊️✊️✊️✊️
Nicht meine Idee, sondern die zweier bekannter Altvorderer,
aber ja: das wäre mal was!
Wenn sich jetzt noch ein paar Leute anschließen, könnte es etwas damit werden.
Möglich, daß Großmedien-Ikone Wagenknecht selbst nicht weiß, was und wohin sie politisch will. Insofern nicht ausgeschlossen, daß sie mit nächst 100jähriger Verspätung das Heidelberger SPD-Programm (Arzt am Krankenbett des Kapitalismus) von 1925 wiederaufwärmen will …
“sind sozial abgesichert und achten auf biologisch einwandfreie Ernährung. Ihr Einkommen liegt oberhalb des Durchschnitts, ”
Das ist ein interessanter Aspekt. Denn in ähnlich guten Verhältnissen leben ja viele im angeblich so benachteiligten, vernachlässigten ländlichen Raum. Diese haben viel Geld aus Subventionen, viel Platz und Ruhe zum wohnen und Leben, Natur vor der Tür, keine Mietkosten-Sorgen, da Wohneigentum usw. usw., sind aber oft pathologische Grünenhasser. Es zeigt sich hier, das es um Kämpfe, eigentlich Verteilungskämpfe zweier verschiedener Seiten die vom System auf unterschiedliche Weise profitieren geht, nicht um Gewinner/Verlierer. Es bleibt abzuwarten, ob die wirklichen Verlierer ihre Chance erkennen, die in der neuen Partei liegt. Ich bin skeptisch. Realitäten wahrnehmen ist jetzt nicht soo das angesagte Konzept.
Die realitätsferne Diskussion auf der Grundlage, jeder Landbewohner sei ein Agrarier und Grundbesitzer ist saudummes Gerede, das vermutlich aus Gegenden kommt, in denen schon seit Jahrhunderten Großagrarier die landwirtschaftliche Produktion bestimmen: Brandenburg, Niedersachsen, Gegenden mit durch Zuarbeit fremdländischer Saisonarbeiter leicht kultivierbaren Ackerböden. Man sehe sich auch die Eigentumsverhältnisse an der ukrainischen Schwarzerde an.
In weiten Teilen Deutschlands leben aber Pendler bzw. hilflose, in der 2. Generation in der Stadt lebende “Erben” von im Verfall befindlichen Arbeiterhütten aus den Zeiten, als es noch eine dezentralisierte örtliche Industrie gab, die Energie und Rohstoffe der steinigen Gegenden nutzte. Sie wurden um 1900 vor die Wahl gestellt: absiedeln oder verhungern. Bitte googeln, metagern oder bingen: Frühe Industrialisierung, Binnenmigration in große Städte mit Entwicklung der Produktion unter Verwendung von (zunächst betrieblich hergestellter) Elektrizität in Ablösung der direkten Verwendung von Wasserkraft. Ein Überleben dieser traditionsreichen Industrien und ihrer hochqualizierten Arbeitsplätze ist gegenwärtig fast nur möglich im Sektor hochpreisiger Luxusgüter: Uhren aus Glashütte, Jena Glasdesign, Hotelporzellan am bayerischen Ostrand, umweltfreundlichem Holztineff wie Kugelschreiber mit Holzgehäuse. Körbe etc. … .
Es gab örtliche Hochschulgründungen, die im Rahmen der beruflichen Bildung und Weiterbildung Beachtliches leisteten, heutezutage allerdings auf der Grundlage privater oder durch die Industrie selbst finanzierter Ausbildungsangebote.
Strukturschwache Gebiete entlang der früheren Grenze zwische Westzonen und Ostzone, wurden in erster Linie im Tourismussektor “entwickelt”, dessen Infrastrukur mit nach oben offenen Investitionszuschüssen von Bund und Ländern finanziert wurde. Ländliche Kommunen können sich heute aus dem eigenen Anteil an der Einkommensteuer diese Bauten (Bäder, Seilbahnen, Kureinrichtungen…) nicht mehr leisten. Die Ausbeuter versteuern nicht zuhause, sondern über Warburg und andere in anderen Weltgegenden.
Die im Westen vor 1990 geförderte Infrastruktur der Schaufenster nach dem Osten wurde danach dem Verfall preisgegeben. Herr Späth und Herr Stoiber haben dabei hervorragend zusammengearbeitet, um auf der Grundlage der gepushten Einheitswährung einen Niedrigstlohnstreifen entlang der alten Grenze zu etablieren.
Der Bedarf westlicher Arbeiterhaushalte der Großstädte wurde in erster Linie durch DDR-Importe gedeckt, über Versandanbieter wie Quelle, Otto, Oetker… . So schafft man “Wirtschaftswunder”. Der R28 meiner Mutter von der Quelle hat es bis Ende der Neunziger geschafft!
Dank der von Habeck entwickelten bahnbrechenden Regelungen für effizientes Heizen, werden die ländlichen Gemäuer weiterhin verfallen. Niemand – vor allem kein prekär lebender Stadt-Akademiker – kann sich den Erwerb dieser Hütten leisten, in der Hoffnung, man werde sie in 30 Jahren abbezahlt haben. Nicht jeder Mitmensch, der in ein Grundbuch eingetragen ist, ist dessen Eigentümer!!! Sollen diese Gemäuer leidlich bewohnbar gemacht werden, so geht das in aller Regel nur mit einer enormen Eigenleistung, die von denjenigen erbracht werden muss und erbracht wird, die nicht ausreichend kreditwürdig sind.
Merke: nicht jeder Landbewohner ist ein Bauer und wenn noch jemand von der “Scholle” leben kann, dann Menschenfreunde wie Bill Gates. Am meisten stinken mir die marxistisch und leninistisch vorgebilden Großstadtproleten aller globalen Herkünfte, deren Materialismus nicht ausreicht, um räumliche Bedingungen als elementare Grundlage menschlicher Produktivität wahrzunehmen. Hermann Scheer entwickelte auf der Grundlage dezentraler Energieproduktion realisierbare wirtschaftliche Perspektiven für den ländlichen Raum. Wie du so richtig sagst: “Realitäten wahrnehmen ist jetzt nicht soo das angesagte Konzept.” Dass du das anders meinst als ich, ist mir klar.
Übrigens: innerstaatliche Arbeitsmigration hat es auch zu DDR Zeiten gegeben. [https://stadt-raum-geschichte.de/irs-bestaende/bestaendeuebersicht-1/fundstuecke-aus-dem-archiv-nr-20-vom-januar/februar-2022] Die Folgen waren/sind vergleichbar.
Mich verwundert immer wieder, wie vorgeblich intelligente und aufgeklärt Menschen die n-ten populistischen Partei hinterher hecheln, obwohl n-1 dieser Parteien noch nie ein echtes oder eingebildetes Problem gelöst haben. Deren Wesenskern ist der geheuchelte Protest, daher ist jedwede Lösung oder sogar Kompromiss Gift für die eigene Daseinsberechtigung.
phz 2000
Der bisher beste Artikel zum Thema und eine gute Argumentationshilfe
DER Grund Wagenknecht zu unterstützen, ist ihre außenpolitische Grundhaltung. Eine Zukunft für dieses Land kann es überhaupt nur geben mit einem Austritt aus dem NATO-Kriegsbündnis und einer engen Freundschaft mit Rußland und China.
Wirtschaftspolitisch hat sie sich in den letzten Jahren leider seltsam zurückentwickelt und auch ihr Schweigen angesichts des Völkermords in Gaza ist enttäuschend.
Trotzdem meine besten Wünsche für die neue Partei!
Als Sie das schrieben, waren das um etwa 10 Minuten veraltet:
Bundespressekonferenz heute:
https://www.youtube.com/watch?v=avR8qxj1Fvs
Der Offenbarungseid der Wagenknecht-Fraktion:
“DIE LINKE war jahre- oder sogar jahrzehntelang unser politisches Zuhause … dies hinter uns zu lassen, fällt uns schwer – politisch wie persönlich … Immer wieder haben wir argumentiert, dass falsche Schwerpunkte und die fehlende Konzentration auf soziale Gerechtigkeit und Frieden das Profil der Partei verwässern.
Immer wieder haben wir angemahnt, dass die Fokussierung auf urbane, junge, aktivistische Milieus unsere traditionellen Wähler vertreibt. Immer wieder haben wir versucht, den Niedergang der Partei durch eine Änderung des politischen Kurses aufzuhalten. Damit hatten wir keinen Erfolg – und im Ergebnis hatte die Partei bei den Wählerinnen und Wählern immer weniger Erfolg. …
Die Unfähigkeit der Regierung, mit den Krisen unserer Zeit umzugehen, und die Verengung des akzeptierten Meinungskorridors haben die AfD nach oben gespült.
Viele Menschen wissen schlicht nicht mehr, wie sie anders ihren Protest artikulieren sollen. DIE LINKE tritt in dieser Situation nicht mehr als klar erkennbare Opposition auf, sondern als weichgespülte “Ja, aber…”-Partei. Sie ist mit diesem Kurs unter die Wahrnehmungsgrenze der Bevölkerung gesunken.
Aktuell spricht alles dafür, dass sie im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sein wird …”
@TomGard
Was reden ausgerechnet Sie vom Offenbarungseid.
Ihren eigenen demonstrieren Sie doch hier täglich und sogar noch mit Fäkalsprache gegenüber einigen Autoren!
Dabei nehmen Sie Wörter in den Mund die würde ich nicht mal in die Hand nehmen.
die pressekonferenz zur vereinsgründung als protophase der parteigründung selbst war schonmal sehr gut. knapper umriss dessen, wohin es mit der parteipolitik gehen soll, sehr sachlicher ton. sehr gutes team als vereinsführung, was schonmal erin gutes zeichen sein sollte für die spätere parteiform, mit einigen bekannten name mehr^^.
erstaunlich wie plötzlich die grössten hofschranzen unter den journalisten ihren beruf versuchten ernst zu nehmen.
zu erwarten war daß es sich dabei zumeist um den versuch handelte mit scheisse zu werfen, diese “fragen” aber vom gesamten team souverän und sachlich beantwortet wurden. natürlich wurde versucht a la corbyn in england, wagenknecht bzgl. israel und gaza antworten mit suggestivfragen zu entlocken, um letztendlich antisemitismusvorwürfe daraus zu basteln. auch das scheiterte an der sachlichkeit der jederzeit prüfbaren eher allgemein gehaltenen antworten antworten zum thema. letztendlich waren fragen wie diese komplett ausserhalb des sinnes der pressekonferenz, einer vereinsgründung. man hatte insgesamt das gefühl als wären das gros der pressevertreter, gelähmt vom umstand fragen stellen zu müssen ohne den job zu riskieren, in deckung gegangen, wie früher in der schule wenn der lehrer das zu lernende abfragte und sein blick das opfer suchend über die köpfe wanderte :D.
Großes Lob dafür, dass sich Sahra Wagenknecht auch im Palästina-Krieg nicht hat vor den Karren der Kriegshetzer spannen lassen.
Erbärmlich Bartsch, der jetzt nach dem Austritt des friedensorientierten Flügels sich vollends auf die Seite der Schlächter gestellt hat.
Eine schirdewahnsinnig-nixwisslerische NATO-Kriegshetzerpartei braucht kein Mensch!
Mit was wollen die ganzen Schmierlappen aus der Politik eigentlich punkten, wenn es um das Thema “Migration” geht ?
Geht es ums Asyl, um Schutzsuchende, geht es um die EU-Binnenmigration mit seinen Drückerkolonnen und billigsten (Schwarz-)Wander-arbeitern, geht es um illegale Einwanderung, oder geht es um über eine Million Ukrainer, die weder das Eine noch das Andere sind aber dennoch als I-Tüpfel den Markt der Sozialwohnungen sprengen ?
Was habt ihr Arschlöcher eigentlich immer mit DEN Ausländern ? Wer ist das ? Wer sind die ?
Mit Ausländern oder Migranten hat es letztlich nichts zu tun!
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann= Ich nicht, denn uns einfachen Leuten hat er nichts getan!
Einer Regierung die nichts auf die Reihe bekommt, weder Wohnungsbau, Integration in den Arbeitsmarkt, etc., fördert damit den Hass und die Wut auf die angeblichen Übeltäter, die Ausländer, erzählt den Leuten sie sei gegen Hass und macht denn die Politik der AFD!
Statt Geld in Rüstung und Krieg zu stecken sollte sie lieber die sozialen Probleme beseitigen, dann gäbe es auch weniger Wut und Hass auf Flüchtlinge und Migranten!
…und die Bürger dieses Landes sollten lieber bezahlbare Wohnungen, Wohnungen und nochmals Wohnunen fordern statt die Migranten zu beschuldigen!
Zitat:
»Die Bilanz der Regierung ist anerkannt ja gut, wir haben eine Menge hingekriegt.« Ein Parlamentarismusprofi tut da so, als ob er die jüngsten Wahlergebnisse in Bayern und Hessen nicht kennt. Er kennt sie, und deswegen proklamiert Scholz neue »Härte« bei der Bekämpfung von Migranten.
Er will AfD-Kanzler werden, ohne dass die Rechtsaußen in einer Regierung sitzen. Der Rechtsruck nimmt Formen an. ”
https://www.jungewelt.de/artikel/461585.giftcocktail.html
Mir wäre bei meiner Wahlentscheidung schon geholfen, wenn es eine Partei gäbe bei der man das Gefühl hat sie kümmert sich um “die Menschen” die hier leben. Eine Fokusierung auf Randgruppen und Minderbemittelte lenkt von den Gesellschaftlichen Problemen ab. Das Ziel von Politik muss sein, dass die Menschen die hier leben, die Struktur und Ordnung am laufen halten gut versorgt werden. Dann ist es auch ein leichtes Menschen die Hilfe brauchen solidarisch zu unterstützen.
Wir haben eine Zeitenwende erlebt, wo die Optimierung alle Lebensbereiche erfasst hat und von der die Oberschicht massiv profitiert. Früher gab es gut bezahlte Jobs auch für Menschen die keine höhere Bildung hatten und ein auskommen mit denen sich ganze Familie ernähren liessen. Es gab Dienstwohnungen deren Miete auch die Bahnwitwe bezahlen konnte und beim Zahnarzt keine Zuzahlung.
Heute sind Briefträger mies bezahlte Ausländer die man als Migranten bezeichnet, als ob Menschen gerne wegen mangelnder Perspektive ihre Heimat verlassen. Und Wohnungen sind Spekulationsobjekte, die bei zu niedriger Rendite abgerissen werden.
Über Bildung, Rente und Gesundheit und deren Finanzierung und dem immer schnelleren Transformation in Renditekühe für Investoren (oder Neudeutsch Stakeholder oder noch besser Philantroph), will ich gar nicht reden.
Aktuell sehe ich keine Chancen das der Sozialismus in der Form, wie man ihn in den 60er/70er als Arbeiter erleben durfte sich wiederbeleben lässt. Die Propaganda der Neoliberalen war so erfolgreich, dass Armut und Ungerechtigkeit noch dazu genutzt werden kann jeden Ansatz einer Veränderung zu bekämpfen, in dem die Mildtätigkeit als politische Aktion verbrämt wird und wie in Zeiten des Mittelalters, wo die Kirche die Könige stützten, sind das heute die Klima-, Flüchtlinge- oder seit kurzem die (veganen) Tierretter, die mit ihrem vermeintlich Guten dem wachsendem Reichtum der Herrscher helfen. Und wir Wissen alle wie lange der religiöse Irrsinn anhielt.
Der Startschuss ist heute gefallen, 10 namhafte Mitglieder haben haben heute die neoliberale und woke Rest-Linke verlassen um eine neue Partei zu gründen. Weitere werden folgen!
Ich wünsche ihnen aus ganzem Herzen gutes Gelingen.✊️✊️✊️✊️✊️
Der letzte Rest wird bei GRÜNEN und SPD Unterschlupf finden
🥳🥳🥳🥳🥳
Mich freut, dass Sevim Dagdelen dabei ist, eine Stimme der Vernunft und eine aufrechte Kämpferin.
Mich auch, die schötze ich sehr!!!
Die nimmt auch kein Blatt vor den Mund und redet ehrlich.
Bundespressekonferenz heute – der neue Verein zur Gründung der Partei stellt sich vor:
https://www.youtube.com/watch?v=avR8qxj1Fvs
Gut ist, dass die AfD jetzt massiv geschwächt werden kann.
Auch die Linke, die sich zuletzt zur SED-Nachfolgepartei zurückentwickelt hatte (einseitig besetzter Parteivorstand), kann jetzt wohl einpacken.
Habe letztere lange Zeit gewählt, war in den 90ern sogar Mitglied. Bin aber 2003 ausgetreten, da der Berliner LV Wohnungsprivatisierungen und Studiengebühren gut fand. PDS-Figuren wie Lederer, Breitenbach, angereichert durch grusliges Piraten-Fallobst wie Anne Helm oder Anke Domscheit-Berg (Ex-McKinsey…) wirkten als demoskopisches Senkblei.
Auf Grund von übersensibler Rücksichtnahme auf Gregor Gysi musste eine notorische Pro-Israel-Linie gefahren werden. Sahra deutete ja heute mit dem ehrlichen Begriff “Freiluftgefängnis” für Gaza auch dort neue Akzente an.
Noch als Verein ohne Mitglieder und später als Partei ohne Koalitionspartner und ohne Regierungsperspektive.
Die nächste Partei deren Funktionäre sich in Daueropposition alimentieren lassen.
Hatten wir schon !
Und täglich grüßt Klaus Ernst als Murmeltier, bis er die Rente durch hat. Ein politisches Funktionsmöbel auch für den Nassbereich. Alte Gesichter, neue Langeweile.
@Asrael
Wo ist Ihr Verbesserungsvorschlag???
Haben Sie schon ausgearbeitet wie man es besser machen kann/sollte?
Diejenigen, die hier am schnellsten und lautesten über Wagenknechts Vorhaben jubeln, werden später dann die Ersten sein, die enttäuscht sein werden …
Inwiefern? INSA sieht die noch nicht einmal gegründete Partei bereits bei 12% (23.10.)! Und dabei hat womöglich die Mehrheit der Wahlberechtigten noch überhaupt nichts von der heutigen Veranstaltung gehört.
@ Alexander
Ich meine damit, dass Wagenknechts Partei entweder – ähnlich wie die AfD – ausgegrenzt, bekämpft und politisch einflusslos am Rande bleiben wird oder aber, dass sie gegenüber der SPD bei möglichen Koalitionen größere Zugeständnisse machen wird.
Beides würde jene Unterstützer, die so große Hoffnungen in sie setzen, recht stark enttäuschen.
Hier ihr Gründungsmanifest: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105712
Es könnten Situationen entstehen, in denen ohne die Stimmen des “BSW” und der A-Dingens nur noch Vier-Parteien-Koalitionen möglich sind. Ich habe übrigens einen finsteren Verdacht, wie sich das neoliberale Parteienkartell entscheiden wird, falls es sich für einen der beiden Außenseiter entscheiden muss.
@Wolfgang Wirth
“Ich sag Dir so geht das nicht, sagt der alte Sozialdemokrat und spricht, nur ändern, das will er nicht!”
Eben(d),
die Geknechteten möchten schnelle
Ergebnisse nach zwanzig Jahren Lohnzurückhaltungen, steigenden Preisen und Mieten sehen.
Die Einen wollen nicht liefern, die Anderen können nicht liefern.
Die neue, linke Erlösung – Ein Strohfeuer auf leeren Versprechen.
Die halten den Laden ja jetzt nicht ohne Grund mit Rüstungskeynianismus am laufen.
China hat die erste internationale Zulassung für Flugtaxis jetzt durch,
Deutschland baut Autobahnen.
Echt progressiv und von morgen.
Da hat ne konservative Linke noch gefehlt.
@Asrael
die Geknechteten möchten schnelle…
Als alter Gewerkschaftler kann ich dir nicht so ganz zustimmen. Die möchten, klaro, aber nichts dafür investieren. Was soll eine Gewerkschaftführung tun, wenn die Basis nicht mitzieht?
Selbst ein Teil der Rentner, meiste diejenigen welche eine überdurchschnittliche Rente beziehen, argumentiert, dass die (durchaus gemäßigten, *mMn) Lohnerhöhungen die Schuld für die inflationenäre Entwicklung hätten 🙁
Unsere Gewerkschaften haben sich im Laufe der Nachkriegszeit zu Versicherungsvereinen verändert, leider. Die Basis hat ein Bewustsein, dass auf Bildzeitungsniveau abgesunken ist, leider.
Ausser Acht lasse ich mal, dass verschiedene Gewerkschaften eher dafür da sind, die frühere Rolle der Kirchen zu spielen. “Haltet die “Geknechteten” ruhig” ( damit die Wirtschaft ungestört arbeiten kann).
Möglicherweise habe ich bisschen überzeichnet 🙂 Es war in meiner aktiven Zeit ein Graus zu sehen, wenn Emporkömmlinge gestandene, klassenbewuste Gewerkschaftler verdrängt haben.
Eine Indiz des Zustandes unserer Gewerkschaften bzw. einem Teil der höheren Funktionäre, ist zur Zeit die zur Schau gestellte unbedingte Kriegsgeilheit des DGB und besonders Verdi.
Was soll die Basis noch alles ?
– Schlauer sein als die sie informierenden Medien.
– Nen abgeschlossenes VWL-Studium besitzen um durchschauen zu können, dass keine Gefahr einer Lohn-Preisspirale droht, weil es um eine Teuerung geht und nicht um eine Inflation
– Dann soll die Basis noch Jobs zu allen Löhnen annehmen ( Zumutbarkeitsregeln SGB II )
– und Frieden, entgegen der Kriegsgeilheit ihrer Funktionäre, soll die Basis auch noch einklagen
– nebenbei zahlt die Basis die überhöhte Mehrwertsteuer für inflationsartige Preise und die Baustopps im sozialen Wohnungsbau gehen jeden Ersten aufs Konto des Miethais.
Als Gewerkschaftselite darf man den Leuten durchaus Arbeit abnehmen. Das würde teils auch ohne “Mietziehen” der Basis funktionieren, wenn die Gewerkschaften nicht gemeinsam mit der SPD nach rechts gerutscht wären.
Da laufen deine Schuldzuweisungen ins Leere.
Treffender Kommentar von Fefe:
“Völlig überraschend gründet die Wagenknecht jetzt ihre eigene Partei.
Besonders überrascht ist die Linkspartei, die jetzt ihren Fraktionsstatus verliert. Also DAS konnte ja wohl NIEMAND vorhersehen!1!!
Die haben gedacht, die Wagenknecht lässt sich noch ein paar weitere Jahrzehnte von ihnen dissen und in Talkshows vorführen.
Ja weiß denn die Wagenknecht nicht, was sie da gerade für einen Schaden anrichtet an der Linkspartei? Doch, klar! Deshalb hat die zehn Jahre lang nebulöse Ankündigungen gemacht und gründet die Partei erst jetzt.
Die Linkspartei hat NICHTS gemacht. An keiner Stelle haben die auch nur simuliert, als würden sie sich ihre Argumente ruhig anhören und wären dann kompromissfähig.
Kannst du schon so machen, aber irgendwann spielt dann halt keiner mehr mit dir.
Ich finde es schade, denn keine andere Partei hat mit ihrem Programm ernsthaft versucht, die Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung abzudecken. Aber Mitleid habe ich jetzt keines mit denen. Das haben sie sich selbst eingebrockt.
Ich wünsche viel Spaß in der außerparlamentarischen Opposition. Da könnt ihr dann ja Brandbriefe in der Jungen Welt schreiben, wie schlecht behandelt ihr euch fühlt.
Ist schon krass, wie so eine Partei komplett in der Belanglosigkeit verschwinden kann.
Immerhin eine gute Sache kann man über die Linkspartei sagen. Populisten sind sie nicht. Die gehen lieber unter, als dass sie sich anhören und dann im Wahlkampf versprechen, was die Leute haben wollen.
Update: Nee, nicht in der Jungen Welt. Im Neuen Deutschland. In der Jungen Welt schreiben eher die Wagenknecht-Anhänger.”
Endlich! Endlich! hat es mit den schirdewahnsinnigen nixwisserlischen Bidenknechten und Bärbockverehrern ein Ende!
Es gibt bei RT DE eine Einschätzung von Dagmar Henn, die man sich zumindest mal anschauen sollte (“Bündnis Sahra Wagenknecht: Kein Erwachen aus dem Albtraum”).
Ich nehme inzwischen jede auch nur kleine Verbesserung. Und darum handelt es sich meiner Ansicht nach um jeden Fall.
„Bärbockverehrer“ klingt für mich übrigens wie eine Diagnose!
Das Links-Rechts-Spiel der Parteien wird fortgesetzt und die zunehmende Unzufriedenheit durch eine neue Partei einfach nur institutionalisiert.
Wahlen müssten ungültig sein, wenn sich weniger als die Hälfte der Berechtigten beteiligt.
Forsa sieht Wagenknecht-Partei bei “deutlich unter fünf Prozent”. (25. 10. 2023)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248179106/Wagenknecht-Partei-Absolut-abenteuerlich-sagt-der-Forsa-Chef-zu-den-Umfragewerten.html
@ Reimund
“Auch eine AfD wird wieder vergehen, …”
Natürlich. Alles kommt und vergeht.
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” [Die AfD] dient nur als Platzhalter für eine andere Partei.”
Hmm? Unklar. Welche Partei bzw. was für Kräfte?
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“Anderseits scheinen die Rechten Angst vor etwas neues [sic.] zu haben…”
Ich nehme mal an, dass Sie mit “die Rechten” die AfD meinen.
Woran erkennen Sie denn, dass die AfD überhaupt “Angst” hat?
Meinen Sie mit “etwas Neues” die Wagenknecht-Partei ? Wahrscheinlich.
Was spricht denn dafür, dass viele AfD-Wähler zur Wagenknecht-Partei wechseln? Welchen Vorteil hätten sie davon? Das ist die entscheidende Frage!
@ Reimund
Wer mir antwortet, hat eine Antwort verdient.
Danke!
Haben Sie bitte Verständnis, dass ich wohl erst in ein paar Stunden ausreichend Zeit für eine Erwiderung haben werde.
Hallo @ Reimund,
aha, mit dieser „anderen Partei“ meinen Sie also die CDU.
Ich glaube, da kann ich Sie beruhigen, denn ich denke, dass die Schnittmenge zwischen CDU und AfD (nach Merkels Linkskurs und der inhaltlichen Entkernung der CDU) wirklich sehr gering ist. Sie wäre auch dann noch gering, wenn Merz wirklich so konservativ wäre, wie ihm von Jacobin unterstellt wird.
Übrigens danke für den Link, denn ich kannte diese Seite noch nicht und es ist wichtig zu wissen, wie Andersdenkende denken.
Ich halte Merz heute weder für patriotisch noch für konservativ, sondern lediglich für stramm transatlantisch und durch und durch neoliberal. Vor 20 Jahren tickte er vielleicht noch etwas anders. Selbst wenn er konservativ wäre, blieben noch große Unterschiede zwischen CDU und AfD. Viele aus der CDU würden da auch nicht mitmachen. Damit meine ich Leute wie Günther aus Schleswig-Holstein oder Laschet.
CDU und AfD sind heute nicht (mehr) kompatibel. Die CDU von heute ist weder eine christliche noch eine konservative und patriotische Partei; sie ist stattdessen sowohl neoliberal-globalistisch als auch transatlantisch und linksliberal – und außerdem natürlich opportunistisch.
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Viele Leute – und so auch Brentler in Jacobin – erliegen dem Irrtum bzw. der eigenen Propaganda, dass sie die AfD als hauptsächlich neoliberal einschätzen. In der Anfangszeit stimmte diese Einschätzung, aber das ist zehn Jahre her und Lucke, Henkel, Starbatty & Co. haben die Partei längst verlassen; Meuthen nun auch. Natürlich gibt es in der AfD AUCH neoliberale Leute, vielleicht
v. Storch, aber es ist deswegen nicht in erster Linie eine neoliberale Partei. Man kann das nicht oft genug wiederholen. Mit dem Parteitag von Riesa hat die AfD außerdem neoliberale Positionen weiter geschwächt. Und ein Mann wie Höcke ist nun ganz bestimmt nicht neoliberal – was ja auch den Hass unseres Establishments auf ihn verstärkt.
Das Gros der AfD-Ziele steht deutlich GEGEN den globalistischen Neoliberalismus, z.B. die Ablehnung des „woken Kapitalismus“ des Weltwirtschaftsforums, die Stärkung der Nationalstaaten, die Begrenzung der Migration, eine gewisse Distanz zur amerikanischen Außenpolitik.
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Zu Merz´ “Angebot”
Es mag sein, dass er dafür ist, hier und da die Unterstützung der AfD zu bekommen, um so die CDU zu stärken. Das denke ich auch.
Das heißt aber noch nicht, dass er mit ihr koalilieren möchte.
Er weiß, dass CDU und AfD zusammen unter 50% hätten, weil viele heutige CDU-Wähler dann nicht mehr CDU wählen würden.
Nun ja, vielleicht meint Merz, die AfD durch verlockende Angebote an deren neoliberale Minderheit spalten zu können. Bei den westlichen Landesverbänden könnte das vielleicht sogar etwas funktionieren, im Osten aber nicht.
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Sie haben übrigens vergessen, meine Frage zu beantworten:
Welchen Vorteil sollte ein AfD-Wähler haben, wenn er die Wagenknecht-Partei wählt??
Er würde das doch nicht grundlos machen.
Außerdem gehören AfD-Wähler nach dem, was ich gehört habe, nicht so sehr zu den Wechselwählern. Es sind verärgerte und unzufriedene Leute, die nach einem längeren Weg der politischen Heimatlosigkeit und Frustration nicht zufällig zu dieser Partei gefunden haben. Sie sind wirklich überzeugt, dass von den anderen Parteien nichts zu erwarten ist und dass deren Politik falsch und schädlich ist. Sie haben böse Anfeindungen erlebt und oft auch Kontaktabbrüche von früheren Freunden. Solche Leute wechseln nicht einfach mal so wieder zu einen anderen Partei! Eher würden sie zu Nichtwählern.
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Wagenknecht will ja auch gar keinen Zulauf aus der AfD: „Nein, um Gottes Willen“, war ihre Antwort auf die Frage, ob AfD’ler zur neuen Partei wechseln können. Nun legt sie nach: Im Zweifel sei es besser, wenn die CDU mit ihren Leuten als mit denen von der AfD regiert.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wagenknecht-will-die-afd-durch-buendnisse-mit-der-union-stoppen/
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Sie haben natürlich recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass mittlerweile europaweit sog. „Rechtsparteien“ bzw. sog. „Rechtspopulisten“ Zulauf haben. Zwischen “rechts” und “rechtsextrem” ist indessen noch ein erheblicher Unterschied.
Warum also dieser Zulauf?
Hat es nichts mit der Politik der etablierten Parteien zu tun?
Eine – wie von Ihnen angedeutete – geheime Absprache zwischen CDU und AfD kann ich mir nicht vorstellen.
“oder eine zunehmende Entwicklung nach rechts, von der keiner weiß, wo sie endet.”
Natürlich weiß man wo das endet. Aufgrund der deutschen Geschichte sollte das jeder wissen. Auch wenn die kapitalistische Schulbildung dafür sorgt daß das Volk dumm ist.