Von Friedenspolitik zur Kriegspolitik

Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik.

Verteidigung lässt sich „geografisch nicht mehr eingrenzen, sondern trägt zur Wahrung unserer Sicherheit bei, wo immer diese gefährdet ist.“ Aus den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ vom 21. Mai 2003, § 5

 1. Von der „Enttabuisierung des Militärischen“ zur Militarisierung der Außenpolitik

In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit hat der Altbundeskanzler Gerhard Schröder am 18. Oktober 2001 von der „Enttabuisierung des Militärischen“ gesprochen und diese als einen der großen Erfolge seiner Regierungszeit gepriesen.

Schröders Äußerung sprach Bände. Spätestens seit dem Kosovo-Krieg (1999) wurde die jahrzehntelang praktizierte deutsche Außenpolitik als Friedenspolitik ausgerechnet von der ersten rot-grünen Bundesregierung ad acta gelegt. Und die Parolen der Bonner Republik: „Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ werden heute von der jungen Generation vermutlich gar nicht mehr verstanden.

Seit dem Kosovo-Krieg sind mittlerweile mehr als fünfundzwanzig Jahre vergangen und die deutsche Außenpolitik hat eine dramatische Transformation von einer noch zaghaften „Enttabuisierung des Militärischen“ bis zur endgültigen Militarisierung der deutschen Außenpolitik seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine vollzogen.

Dieser in den 1990er-Jahren als „Normalisierung“ begriffene Wandel in der deutschen Außenpolitik hing damit zusammen, dass das wiedervereinigte Deutschland vor dem Hintergrund des Untergangs der bipolaren Weltordnung nunmehr als eine Führungsmacht in Europa spielen wollte. Konnte die Bundesrepublik überhaupt eine Führungsrolle übernehmen oder gar eine Großmacht sein bzw. werden?

2005 meinte Anna Geis: „Das in die volle Souveränität entlassene wiedervereinte Deutschland sehe sich selbst und gelte auch bei anderen Staaten aufgrund seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, seiner Bevölkerungszahl, seiner geographischen Lage und seiner politischen Bedeutung innerhalb Europas als >Großmacht<. Diejenigen, die eine solche veränderte internationale Bedeutung Deutschlands positiv sehen oder gar einfordern, sind der Auffassung, dass Deutschland sich auch nicht mehr die militärische Zurückhaltung leisten kann, die es früher jahrzehntelang gepflegt hatte.“¹

Dass Deutschland zu einer „Großmacht“ werden kann oder gar schon geworden ist, hat der deutsche Diplomat, Hans Arnold (1923-2021), bereits 1995 entschieden bestritten.  Gleich zu Beginn seines Buches „Deutschlands Größe“ fragte er „Wird Deutschland einig Vaterland zu Deutschland einig Großmachtland?“²

Am Ende seines Werkes kam er dann ernüchternd zum Ergebnis: „Deutschland hat zwar die Attribute einer Großmacht, ist aber nach seiner inneren Verfassung und nach seinen auswärtigen Möglichkeiten für eine Großmachtrolle schlecht geeignet. … Ein deutscher Großmachtanspruch würde sich weder in Europa noch in der Weltpolitik durchsetzen lassen. Deutschland einig Vaterland kann nicht Deutschland einig Großmachtland werden.“³

Die Bundesrepublik konnte in der Tat gar keine „Großmacht“ sein bzw. werden, weil das wiedervereinte Deutschland eben nicht, wie Anna Geis geglaubt hat, „in die volle Souveränität entlassen“ wurde, sondern nur bedingt souverän geworden ist. Bis heute ist es geo- und sicherheitspolitisch kein souveränes Land.

Wie ist dann die sog. „Normalisierung“ der deutschen Außenpolitik im Sinne der „Enttabuisierung des Militärischen“ zu erklären? Die Gründe liegen in den geopolitischen Umwälzungen in Europa und in der Welt nach dem Untergang des Sowjetreiches und der Überwindung der ideologischen Systemkonfrontation des „Kalten Krieges“.

Die Kernbestände des außenpolitischen Selbstverständnisses der Bonner Republik (Multilateralismus, Stärkung der internationalen Institutionen, Ablehnung der militärischen Mittel zwecks Durchsetzung außenpolitischer Ziele usw.) wurden auf dem Altar der nach dem Ende des Ost-West-Konflikts unter der Führung des US-Hegemonen entstandenen unipolaren Weltordnung geopfert.

   2005 führte Geis den Wandel in der deutschen Außenpolitik seit der Wiedervereinigung auf dreierlei: (a) „widersprüchliche Anforderungen der außenpolitischen Rollenkonzeption Deutschlands“; (b) einen „erweiterten Sicherheitsbegriff“ und schließlich (c) einen „Wandel des Kriegsbildes“.

Freilich waren die drei zutreffend diagnostizierten Veränderungen im deutschen außenpolitischen Denken die Folgen und nicht die Ursachen einer neuen außenpolitischen Selbstverortung Deutschlands. Die Quelle der ganzen Entwicklung war jene dramatischen geopolitischen Umwälzungen, die mit dem Untergang der Sowjetunion einhergingen und den Aufstieg der USA zu einem weltweit agierenden Hegemonen befördert haben.

Im Schlepptau dieser geopolitischen Umwälzungen ist auch der Wandel der deutschen Außenpolitik zu begreifen. Ohne die Veränderung der geo- und sicherheitspolitischen Architektur in Europa wäre weder eine Diskussion über eine andere außenpolitische Rolle Deutschlands noch einen „erweiterten Sicherheitsbegriff“ oder einen „Wandel des Kriegsbildes“ vorstellbar.

Es sind weder die im Laufe der 1990er-Jahre beobachteten massiven „Menschenrechtsverletzungen im ‚zivilisiert‘ geglaubten Europa“ noch Deutschlands „neue außenpolitische Rolle als souveräner Staat“ (Geis), die den Wandel des außenpolitischen Denkens auslösten, sondern die Folgen eines vermeintlichen „Sieges“ der Nato-Allianz über den verhassten und jahrzehntelang ideologisch erbittert bekämpften Sowjetkommunismus, der nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges einen Teil Deutschlands besetzte.

Die Befreiung Deutschlands von der sowjetischen Besatzung bedeutete noch lange nicht eine Zurückgewinnung der vollen Souveränität, solange die Westalliierten im Lande blieben und Deutschland ein untrennbarer Bestandteil des Nato-Allianz bleibt. Wohl aber bedeutete diese Befreiung die Rückgewinnung einer Souveränität über das befreite Territorium und eine damit eingehende, vor allem ökonomische Stärkung Deutschland im von den sowjetischen Truppen befreiten und um die Mittelosteuropäer erweiterten Europa.

Daraus ergab sich auch eine Veränderung der Sicherheitswahrnehmung. „Angesichts neuer Krisen, die nicht dem Muster des Kalten Krieges entsprachen“, in dem die Bundeswehr auf die Abschreckung setzte und kämpfen lernen sollte, „um niemals kämpfen zu müssen“, wie Geis zutreffend feststellte, änderte sich das sicherheitspolitische Bedrohungsszenario, das zwangsläufig auch zum anderen Sicherheitsverständnis führte.

Jetzt stand nicht so sehr Abschreckung als vielmehr eine Nato-Osterweiterung und die US-Expansionspolitik im Vordergrund. Mit anderen Worten: Eine neuentstandene geo- und sicherheitspolitische Weltlage bestimmte auch eine ganz andere außenpolitische Rolle Deutschlands in Europa und in der Welt.

2. „Nie wieder wegschauen“ statt „Nie wieder Krieg“?

    Ein deutlicher Wandel des außenpolitischen Denkens in Fragen von Krieg und Frieden zeichnete sich in der Berliner Republik bereits um die Mitte der 1990er-Jahre ab, der seinen prägnanten Ausdruck in der Äußerung des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Nato, Karsten Voigt (1994-1996), in der Bundestagsdebatte vom 13. Dezember 1996 gefunden hat: „Zwei Lehren …, nicht nur eine, sind aus der deutschen Geschichte zu ziehen …  Die eine Lehre lautet, dass nie wieder andere Völker unter der Gewalt des deutschen Militärs leiden dürfen.  Die andere Lehre lautet: Insbesondere wir Deutschen dürfen nie wieder wegschauen, wenn anderen Völkern Gewalt angedroht wird.“⁴

Die Lehre aus der deutschen NS-Vergangenheit für die Gestaltung der Außen- und Sicherheitspolitik der Bonner Republik: „Nie wieder Krieg“, die 40 Jahre lang einen „anti-militaristischen Konsens“ der alten Bundesrepublik prägte, wurde nunmehr durch eine neue Handlungsmaxime der Berliner Republik „Nie wieder wegschauen“ relativiert.

Diese neue Handlungsmaxime war alles andere als harmlos. Sie markierte einerseits das neu gewonnene Selbstbewusstsein und einen außenpolitischen Gestaltungsanspruch des wiedervereinigten Deutschlands, andererseits aber der Beginn einer Loslösung von einem defensiven, antimilitaristischen Charakter der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit. Damit wurde eine bedingungslose, anti-bellizistische Einstellung der deutschen Außenpolitik im „Kalten Krieg“ relativiert und unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit aufgegeben.

Das neu gewonnene Selbstbewusstsein wurde bereits kurz nach der Wiedervereinigung deutlich, als die Regierung Kohl/Genscher vorpreschte und am 23. Dezember 1991 nicht ohne Unmut der Bündnispartner als erster Staat Kroatien und Slowenien anerkannte. Damit signalisierte das vereinte Deutschland seinen außenpolitischen Gestaltungsanspruch.

Dieses Vorpreschen wäre zu Zeiten des „Kalten Krieges“ undenkbar, war aber geo- und sicherheitspolitisch letztendlich nur konsequent, befand sich doch ganz Europa mit dem Zerfall der Sowjetunion, dem Untergang des Weltkommunismus und der Auflösung des Warschauer Pakts in einem dramatischen Transformationsprozess.

Freilich war der Weg von „Nie wieder Krieg“ über „Nie wieder wegschauen“ bis zur Militarisierung der Außenpolitik ziemlich lang.

Spätestens mit dem Kosovo-Krieg (1999), an dem die Berliner Republik vierundfünfzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs direkt beteiligt war, wurde die Parole „Nie wieder Krieg“ endgültig entwertet. 9/11 hat sodann der Militarisierung einen neuen Schub gegeben und mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine wurde dieser Militarisierungsprozess der deutschen Außenpolitik abgeschlossen.

Seit 1992 befinden sich die Bundeswehr ohne Unterbrechung in Auslandseinsätzen. Was anfangs noch Anlass zu heftigen politischen Debatten bot, ist „Normalität“ geworden: die Verwendung von Streitkräften jenseits von Landes- und Bündnisverteidigung (out of area).

Deutschlands Sicherheit wurde laut dem verstorbenen Verteidigungsminister Peter Struck (2002-2005) „auch am Hindukusch verteidigt.“⁵ Dieses neue Sicherheitsverständnis führte seit dem Ende des Ost-West-Konflikts zum massiven Einsatz der deutschen Streitkräfte out of area.

Allein in den Jahren 1998 bis 2005 waren mehr als 100.000 Bundeswehrsoldaten im internationalen Einsatz. Aus einer Armee zur Landesverteidigung wurde eine „Armee im Einsatz“ (Peter Struck).⁶

Von einer harmlos klingenden Formel „Nie wieder wegschauen“ über den Einsatz der deutschen Streitkräfte jenseits von Landes- und Bündnisverteidigung bis zur tonnenweisen Lieferung von Waffen in das ukrainische Kriegsgebiet, womit bereits hunderte – wenn nicht gar tausende – russische Soldaten umgebracht wurden, erstreckt sich diese Militarisierung der deutschen Außenpolitik.

Und was nun? Die Nato-Expansionspolitik stieß in der Ukraine auf einen entschiedenen Widerstand Russlands und beißt seit vier Jahren auf Granit mit dem Ergebnis entweder zurückzuweichen oder einen Dritten Weltkrieg in Kauf zu nehmen.

Das bedeutet aber, dass auch die Militarisierung der deutschen Außenpolitik mittlerweile in eine Sackgasse geraten und keine Zukunftsperspektive mehr hat. Der Schlachtruf „Nie wieder wegschauen“ erweist sich im Falle des Ukrainekonflikts nicht nur als ein unverantwortliches Abenteuer, sondern es besteht auch die akute Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und Deutschland achtzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Will Deutschland, das seine Wiedervereinigung Russland verdankt, seine militarisierte Außenpolitik mit einem erneuten Krieg gegen Russland krönen? Soll etwa an Stelle „Nie wieder Krieg“ nunmehr die Parole „Endlich wieder Krieg“ treten? Die transatlantisch erzogenen deutschen Macht- und Funktionseliten sind anscheinend dazu eher bereit als die deutsche Bevölkerung.

Das Argument, Deutschland müsse sich als verlässlicher und verantwortlicher Bündnispartner zeigen, erweist sich im Falle des Ukrainekonflikts immer mehr als gefährliches Dogma, das zu einer außenpolitischen Selbstknebelung führt und sich nicht zuletzt gegen die deutschen wirtschaftlichen und außenpolitischen Interessen richtet. Das ist der Preis, den die Berliner Republik für ihre eingeschränkte geo- und sicherheitspolitische Souveränität zahlt.

Die handfesten deutschen Wirtschaftsinteressen werden auf dem Altar der von der Nato gewährten imaginären Sicherheit geopfert. Nichts spricht dafür, dass Deutschland ruhig schlafen kann, nur weil hinter ihm das vermeintlich mächtigste militärische Bündnis aller Zeiten steht, zumal Russland keine Gefahr für Deutschland und Europa darstellt.

Das hat der ehem. US-Botschafter in der UdSSR, Jack Matlock (1987-1991), bereits vor eineinhalb Jahren unterstrichen. In einem vom Telegramm berichteten Interview vom 10. Oktober 2024 erklärte Matlock:

„Ich bin nicht einverstanden mit dem, was jetzt gesagt wird. Die Leute sagen: Wenn sie Russland jetzt nicht stoppen, wird es die baltischen Staaten, Polen oder Osteuropa angreifen. Das ist Unsinn. Es gibt keine Beweise. Wer mit der Geschichte dieser Region vertraut ist, weiß, dass Russlands Beziehungen zur Ukraine und zu Weißrussland sehr speziell sind. Jede russische Regierung würde die Präsenz ausländischer Militärstützpunkte in diesen beiden Nachbarländern als inakzeptabel betrachten.“

Und er fügte gleich hinzu: Die Amerikaner würden auch in Mexiko und sogar in Südamerika keine ausländischen Militärstützpunkte dulden. Die militarisierte deutsche Außenpolitik ist darum auf dem Holzweg. Sie bringt weder ein ökonomisches Surplus noch mehr Sicherheit. Ganz im Gegenteil: Sie gefährdet sogar die deutschen Sicherheitsinteressen und wird im Falle eines Krieges gegen Russland zur Zielscheibe der russischen Nuklearmaschinerie.

Mit der Militarisierung der deutschen Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die Einstellung zu Gewalt und Krieg schleichend, aber unaufhaltsam verändert und mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine entdeckte die deutsche Außenpolitik in Russland erneut einen alten „absoluten Feind“ (Carl Schmitt), der besiegt, niedergerungen und letztendlich vernichtet werden müsse.

Diese längst überwunden geglaubten Vernichtungsphantasien feiern ihre Wiedergeburt. Vergessen sind die zwei verheerendsten Weltkriege des 20. Jahrhunderts. Vergessen sind die kolossalen Zerstörungen und Opfer, die Deutschland und Europa im Zweiten Weltkrieg infolge des Rassenwahns des Nationalsozialismus erlitten hat. Vergessen ist das jahrzehntelang mantraartig wiederholte Leitmotiv der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“.

Heute gilt derjenige als „radikal“, der für eine friedliche Konfliktregelung plädiert, und derjenige für „gemäßigt“, der sich für die Fortsetzung des Krieges bis zum „Endsieg“ ausspricht. So ändern sich nun mal die Zeiten, wenn an die Stelle des Prinzips „Nie wieder Krieg“ die Parole „Nie wieder wegschauen“ tritt und man damit gewollt oder ungewollt nicht nur der Militarisierung der deutschen Außenpolitik, sondern auch der Militarisierung des öffentlichen Diskurses das Wort redet.

Eine beispielslose Militarisierung des öffentlichen Diskurses hat die Logik des Krieges in den vergangenen vier Jahren in unserem Bewusstsein fest verankert und alles über Bord geworfen, was auf eine diplomatische Lösung des Konflikts hinauslaufen könnte. Schlimmer noch: Manch einer muss sich heute sogar dafür rechtfertigen, dass er von einem Frieden und nicht vom „Endsieg“ über das „bolschewistische“, pardon: „Putins Russland“ spricht. Was macht das schon für einen Unterschied, ob Russland heute „rot“ und „totalitär“ oder „weiß“ und „autoritär“ ist? Russland bleibe für die Kriegspartei in welcher Gestalt auch immer die existentielle Bedrohung des Westens.

Dass eine solche Entwicklung letztlich nicht zur Vernichtung des „absoluten Feindes“, sondern vielmehr zu eigener Selbstvernichtung führen kann, wird geflissentlich – sei aus Mangel an Urteilskraft oder aus Selbstüberschätzung – ignoriert.

Anmerkungen

      1.   Geis, A., Die Zivilmacht Deutschland und die Enttabuisierung des Militärischen. HSFK- Standpunkt Nr. 2/2005.

2. Arnold, H., Deutschlands Größe. Deutsche Außenpolitik zwischen Macht und Mangel. München/Zürich  1995, 9.

3. Arnold (wie Anm. 2), 191.
4. Karsten Voigt, in: Das Parlament vom20./27.12.1996; zitiert nach Geis (wie Anm. 1).
5. Näheres dazu Gießmann, H. J./ Wagner, A., Armee im Einsatz: Grundlagen, Strategien und Ergebnisse einer Beteiligung der Bundeswehr (Demokratie, Sicherheit, Frieden, Bd. 191). Nomos 2009.

6. Zitiert nach Geis (wie Anm. 1).

Michael Silnizki (20. Juni 1957) immigrierter 1976 nach Israel aus der Sowjetunion, wo ich 6 Jahre verbrachte. Im Januar 1982 wanderte ich nach Deutschland ein. An der Uni. zu Köln absolvierte ich geisteswissenschaftliche Studien (Philosophie, gr. Philologie, kath. Theologie). 1987 und in den 1990er-Jahren arbeitete für Forschungsinstitute: BIOst (Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien) und Max-Planck-Institut f. Europäische Rechtsgeschichte. Ab Anfang des Jahrhunderts bin ich sozusagen ein Privatgelehrter und habe mehrere Bücher und zuletzt ca. 250 Studien geschrieben, die auf meiner Webseite: www.ontopraxiologie.de zu finden sind.
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