
Provider müssen ein Programm installieren, damit zentral Websites gesperrt und die Besucher identifiziert werden können
Mit der sowieso schon sehr beschränkten Freiheit im ukrainischen Internet wird es bald zu Ende sein, eigentlich sollte dies schon so sein. Mit der Anordnung Nr. 67/850 vom 30. Januar des Nationalen Zentrums für die operative und technische Verwaltung von Telekommunikationsnetzen (NKRZI) hätten die ukrainischen Provider ein System zur Sperrung von Phishing Domains bis zum 2. März installieren müssen, das es in sich hat und zum Vorbild für andere autoritäre Staaten, auch von Russland, werden könnte.
Zunächst klingt es ganz vernünftig und wenig bedeutsam, wenn Phishing verhindert und damit Hackern das Geschäft erschwert werden soll. Die ukrainische Internetgesellschaft IAU spricht allerdings von einem „Trojanischen Pferd“. Es handelt sich um ein zentralisiertes System, um automatisch Internetseiten im ganzen Land sperren zu können. Und es wird in einer Zeit eingeführt, in der die Kriegssituation schwieriger wird und die Kriegsmüdigkeit auch im Land lauter zu werden droht.
Die Sperrung von Internetseiten, auch von unerwünschten Medienseiten, hat die ukrainische Regierung schon lange praktiziert. Nun soll dies noch einfacher werden und schneller geschehen. Wenn die Provider das Programm installiert haben, wird automatisch alle 15 Minuten eine Liste von Internetadressen für die Sperrung von der in der Anordnung angegebenen Ressource auf den Server des Providers heruntergeladen.
Damit werden aber nicht nur unerwünschte Internetinhalte für die Internetnutzer unzugänglich gemacht. Jeder Internetnutzer, der auf die verbotenen Seiten zugreift, wird mit seinen Daten erfasst und den Behörden übermittelt. Natürlich geht es angeblich nur um „russische Propaganda“, die gesperrt werden soll, was unterstellt, dass die Menschen zu dumm sind, um eine eigene Urteilskraft zu haben. Deswegen dürfen sie nur der richtigen Propaganda ausgesetzt werden.
Die IAU warnte das Präsidialamt der Ukraine, den Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, den Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die Chefs des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte und des militärischen Geheimdienstes vor den damit entstehenden Risiken für die nationale Sicherheit der Ukraine. Da wird zwar weniger auf die Überwachung und Verfolgung von Bürgern verwiesen, die verbotene Informationsquellen besuchen, sondern natürlich wird auf die Bedrohung durch den russischen Feind aufmerksam gemacht. Die negativen Folgen für die Ukraine seien nämlich kaum zu überschätzen, wenn der Feind Zugang zu diesem Mechanismus erhält.
Aber es reicht eigentlich auch schon, wenn der Staat die Informationskontrolle ausweitet und verdächtige Informationssucher identifiziert und womöglich verfolgt – und das im Land der Freiheit und Demokratie, das an vorderster Front die westlichen Demokratien und die westliche Lebensweise schützen soll. Immerhin sagt die IAU auch, dass die Implementierung des Zensur- und Überwachungsprogramms den „nationalen Interessen“ schade.
Aber trotz der Einsprüche bleibt die Anordnung in Kraft. Die IAU forderte die Aufhebung der Anordnung oder die sofortige Aussetzung, bis eine Evaluierung von Experten über die Folgen und die Alternativen zur wirksamen, aber weniger riskanten Bekämpfung von Phishing durchgeführt wird. Das wird vermutlich nicht geschehen. Von den Unterstützerländern erfolgt auch kein Einspruch, schließlich geht es nicht um die (Meinungs)Freiheit in der Ukraine, sondern um geopolitische Interessen.
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Yep in der Cokaine, wird schließlich unsere Freiheit verteidigt, und gegen schädlich Defätistische-Gedanken hilft die Gedankenpolizei!
Hier nochmal zur Zensur hierzulande:
https://www.change.org/p/stoppt-die-geplante-zensur-des-konzerts-von-roger-waters-in-k%C3%B6ln
Bitte unterschreibt!
Roger Waters setzt sich nicht nur für Julian Assange ein, sondern zeigt in seinen Konzerten auch einen Teil des „Collateral Murder“-Videos – den von Wikileaks veröffentlichten Beweis für Kriegsverbrechen des US-Militärs.
Die Kölner Free-Assange-Gruppe ist vorerst akkreditiert, einen Infotisch zu Julian Assange beim Kölner Konzert zu machen.
Seit Waters sich auf Einladung Russlands vor dem UN-Sicherheitsrat für Friedensverhandlungen aussprach und dem Westen eine Mitschuld am Krieg gab, hat die Hexenjagd gegen ihn zugenommen. Der Veranstaltungsort für sein Konzert in Frankfurt wurde bereits gekündigt und in Berlin, Köln und München laufen Bemühungen dazu.
(Durch Druck unter anderem einer Mehrheit des Kölner Rats mittels “Offener Brief” an den Veranstalter und an die Lanxess Arena soll sein Konzert in Köln untersagt werden.)
Auch weil der Termin in Köln, der 9. Mai, symbolträchtig ist, wird überlegt, Friedensaktionen parallel zum Konzert zu organisieren.
Waters selbst hat zu den Versuchen, seine Konzerte in D zu verbieten, geschrieben, dass er sich den Mund nicht verbieten lassen will, s. rogerwaters.com/dear-german-fans
Sehr gut – danke!
ich kann jedem nur empfehlen sich die Rede von Waters vor der UN anzuschauen/hören. parallel mit der deutschen Übersetzung, er verwendet oft schwieriges Englisch.
https://media.un.org/en/asset/k1e/k1e98hhxei
https://www.pressenza.com/de/2023/02/roger-waters-vollstaendige-rede-vor-dem-un-sicherheitsrat/
“Vorbild für andere autoritäre Staaten, auch von Russland”
Natürlich nur von solchen Ländern wie Russland! Wir würden uns das hier natürlich niemals als Vorbild nehmen… hat hier im freiesten Westen ever bisher auch nie irgendwelche Versuche gegeben Sperren und Überwachung im Internet einzuführen.
Ist eigentlich Krass & Konkret in der Ukraine verfügbar? Oder in Russland?
Das Übersetzen sollte ja kein Problem sein.
Das ist Herrn Rötzer ein echtes Anliegen, Russland bei jeder ukrainischen Sauerei Russland nicht besser aussehen zu lassen.
Wo kämen wir denn dahin?
Diese Form der subtile Hetze hat hier Methode…
Du hast die wirkliche Aussage der Zeile verpasst.
Wenn der Autor schreibt, dieses ukrainische Gesetz eigne sich auch “zum Vorbild für andere autoritäre Staaten, auch von Russland, …”, heißt das ja die Ukraine ist keine Demokratie, sondern ein autoritärer Staat. Ist je eine Binse, aber dass dies einer auszusprechen wagt.
Was alamieren sollte, die Ukraine, oder besser: in der Ukraine, vollzieht mindestens seit 2014 die Statcomfor als Nato-, bzw Eu -Überwachungs- und Kommunikationslenkungs”Behörde” ihr Pilotprojekt zur Anwendung in der EU. Teile des Programmes werden schrittweise auch hierzulande umgesetzt. Je weiter man dabei kommt, so stärker wird gegen die angeblich aus China kommende Gefahr polemisiert, zur Tarnung und Begründung von Sanktionen.
Tor wird Zulauf erhalten, aber auch die Gefahr, dass es eleminiert und dessen Nutzung unter Strafe gestellt wird, steigt. Orwell, der angeblich die “sozialistischen Staaten” gemeint haben soll, nickt jetzt.
Tor ist ohnehin riskant. Die Knoten werden teilweise von westlichen Diensten betrieben. Tor ist höchstwahrscheinlich ein Honeypot.
Noch kein Krieg wurde durch Propaganda gewonnen, auch dieser wird anderweitig entschieden.
Etwas OffTopic und wiederum auch nicht … endlich etwas zu Rheinmetall und BlackRock:
Rheinmetall: CO2-neutrale Kriege! Umweltschonend gegen Russland!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=94775#note_1
Der größte deutsche Rüstungskonzern produziert keine Rüstung, sondern „umweltschonende Mobilität“ – und übrigens: Er ist gar nicht deutsch. Von Werner Rügemer
„Der Rheinmetall-Konzern, der schon Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler lukrativ diente (…)
Er entwickelt „innovative Lösungen für eine sichere und lebenswerte Zukunft“. Flugabwehr- und Tarnsysteme laufen unter „Wirkmittel“. Und Rheinmetall verspricht: Bis 2035 sind wir „CO-2-neutral“! (…)
An der Börse ist Rheinmetall in der Rubrik „Industriegüter“ versteckt. (…) Nach außen grün, umweltschonend, nachhaltig und innovativ angestrichen, einer lebenswerten Zukunft zugewandt: (…)
Er ist im Eigentum von US-Investoren. Das steht aber nirgends in den Geschäftsberichten des Konzerns. (…)
So werden die klammheimlichen Aufrüstungs- und Kriegsgewinnler gegenüber der Öffentlichkeit, den zuständigen Finanzämtern und der Finanzaufsicht unkenntlich und verantwortungslos gemacht. (…)
Hier in der öffentlichen Fassade geht alles superkorrekt und brav nach deutschem Recht zu. Da wird Deutschheit simuliert, während es dahinter ganz anders zugeht. (…)”
… mehr lest selbst im Artikel.
Im Bekanntenkreis gab es jemanden, der im WWII von Russen angeschossen wurde.
Die entfernte Munition stammte von Rheinmetall!
Er schrieb später einen Brief an Rheinmetall und bedankte sich höflich dafür, dass sie Russland mit Munition versorgt hätten. Er hat leider nie eine Antwort erhalten und ist mittlerweile verstorben.
LOL Rheinmetall hat die SU natürlich im Zweiten Weltkrieg nicht mit Munition beliefert.
Wenn Ihre Angaben keine Ente sein sollten, dann ist Ihr Bekannter einfach von Rotarmisten oder Partisanen mit deutschen Beutewaffen (und der entsprechenden Munition) beschossen worden.
Seine Frau ist am Leben, ich werde mich erkundigen …
Von dem Brief gibt es laut Erzählung eine Kopie.
Werner Rügemer hatte seinen Artikel schon am 5. März bei „Strategic Culture Foundation“ veröffentlicht – in etwas anderer Version.
Dort steht z. B.:
„The “German” Rheinmetall Group is an integral part of U.S. policy. Of course, Rheinmetall with Leonardo and Lockheed together with the Climate Neutrality Foundation/Climate Imperative Foundation (USA) were among the sponsors of the Munich Security Conference in February 2023: Armaments and wars now serve the “environment”.“
@Julia
Sie haben zwei Antworten auf Ihre Frage nach dem Film Ithaka bekommen.
Danke @Sabine Schulz
habe den Artikel gefunden. Vor ein paar Tagen hatte ich direkt nach neuen Veröffentlichungen von Rügemer im Netz gesucht, da wurde mir dieser nicht angezeigt.
Natürlich geht es angeblich nur um „russische Propaganda“, die gesperrt werden soll, was unterstellt, dass die Menschen zu dumm sind, um eine eigene Urteilskraft zu haben. Deswegen dürfen sie nur der richtigen Propaganda ausgesetzt werden.
—————–snip
Erinnert an das abdrehen der “Feindsender” durch die EU
“Provider müssen ein Programm installieren, damit zentral Websites gesperrt und die Besucher identifiziert werden können ”
Frau von der Leyen ist bestimmt schon ganz neidisch, bin auch sicher, dass das Programm nicht allein auf dem ukrainischen Mist gewachsen ist.
“Von den Unterstützerländern erfolgt auch kein Einspruch, schließlich geht es nicht um die (Meinungs)Freiheit in der Ukraine, sondern um geopolitische Interessen. ”
Geopolitik schlaegt Meinungsfreiheit, die EU-Buerger “muessen vor dem Internet” geschuetzt werden!
Wann wird es soweit sein, wenn die Chinesen Taiwan “ueberfallen” oder doch schon frueher?
Könnte es auch damit zu tun haben, dass in der ukrainischen Bevölkerung die Kriegsmüdigkeit wächst? Dem Vernehmen nach plädieren immer mehr Leute für Verhandlungen mit Russland. Danilov spricht schon von einem ‘gefährlichen Trend’. Wenn die sich jetzt immer mehr vernetzen, dürfte das der aktuellen Regierung gar nicht recht sein.
https://korybko.substack.com/p/kievs-security-chief-is-freaking
Zu Julia / Rheinmetall:
Gegen Rheinmetall Defence hat die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ eine nach aufwändiger Recherche bestens begründete STRAFANZEIGE gestellt (Waffenlieferungen an die VAE für Krieg im Jemen).
Damit darf sich jetzt die Generalbundesanwaltschaft befassen.
Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne:
„Bislang behauptete Bundeskanzler Olaf Scholz, der in der Ära der Großen Koalition zeitweilig den Stellv. Vorsitz des Waffenexporte genehmigenden Bundessicherheitsrats innehatte: Die Bundesregierung vertrete den „klaren Kurs, dass wir nicht in Kriegsgebiete liefern“ (die Ukraine bilde aufgrund des Verteidigungskrieges eine Ausnahme). Diese Behauptung ist durch die Faktenlage der VAE-Exporte hart widerlegt.“
(Die Info habe ich aus dem Verteiler der örtlichen DFG-VK)
Danke für den Hinweis!
Habe mir die Seite aufschrei-waffenhandel.de gerade angeschaut. Da sind noch weitere interessante Berichte zum Thema Waffenhandel/Rüstungsexport zu finden.
Generalbundesanwaltschaft … da bin ich ja mal gespannt. Ich werde es weiterverfolgen.
Ausgerechnet zu Rheinmetall gibt es bei den Nachdenkseiten einen umfassenden Artikel von Werner Rügemer, der sich auch mit den Eigentumsverhältnissen von Frau Strack-Zimmermanns Lieblingsunternehmen befasst: Maßgeblich sind dort US-Fonds. Das passt „ganz wunderbar“ ins Bild.
Aufgrund des Artikels von Rügemer kam das Thema auf. (siehe oben – aber man kann nicht oft genug darauf hinweisen) Ich bin Rügemer sehr dankbar, dass er sich diesem Thema (seit Jahren) annimmt, sonst macht das ja kaum einer wirklich.
(PS. nachträglich Danke fürs neuliche Wort ergreifen, ich hatte keine Lust mehr …(GFP))
Im letzten Jahr wurden die Nazis offen terroristisch gegens eigene “Volk”.
Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen sondern nur immer offensichtlicher zu lügen.*
* Der Spruch war in Umlauf und so ähnlich von amerikanischen Bürgerrechtlern an ner deutschen Uni zitiert als den die Ensslin aufgeschnappt hatte.
In Deutschland doch schon lange Standard eigentlich. In Deutschland wurde Alles schon lange gesperrt. Auch Seiten wie smotrim.ru wo man russisches Fernsehen über das Internet sehen konnte. Und auch Provider wie Kartina.tv wurden gezwungen russische Sender aus dem Sortiment zu nehmen. Ein Paar Millionen Migranten aus Russland sind ja zu dumm um eigene Urteilskraft zu haben. Deswegen dürfen sie nur der richtigen Propaganda ausgesetzt werden.
Hier noch eine konkrete Möglichkeit, sich einzusetzen gegen die erschreckend fortschreitende Zensur hierzulande.
Zitat aus dem Verteiler der örtlichen DFG-VK:
„Falls jemand eine Vorlage für eine Email an den Dortmunder Bürgermeister Westphal sucht,
bezüglich der Absage von Dr. Gansers Vortrag in der Westfalenhalle…
Das Gericht sieht Daniele Ganser und die Westfalenhalle im Recht. Der SPDler klagt weiter.
Schreiben könnt ihr an:
mailto:Kontakt@westphalfuerdortmund.de
Sehr geehrter Herr Westphal,
Ich möchte Sie inständig bitten Ihr politisches Amt nicht dazu zu missbrauchen, die Meinungsfreiheit zugunsten Ihrer persönlichen politischen Ansichten einzuschränken.
Die Demokratie ist von Meinungsvielfalt geprägt und Dr. Gansers Expertise, gepaart mit einer zutiefst ausgeprägten Friedens-und Nächstenliebe, stellen ein sehr wichtiges Gegengewicht dar, zur aktuellen Kriegstreiberei.
Bitte sehen Sie in Ihren Wählern niemanden den man bevormunden muß, sondern mündige Bürger, die letztendlich selbst eine Vernunft basierte Meinung bilden können.
Üben Sie nicht weiter Druck auf die Westfalenhalle aus und lassen Sie Dr. Daniele Ganser auftreten!
Mit besten Wünschen,
…“
(Ich selbst finde Daniele Gansers Vorträge inhaltlich „suboptimal“, aber er hat Verdienste, auf seine Arbeit über NATO/Stay-Behind berufen sich jetzt z. B. junge anti-kapitalistische Klima-Aktivisten – und überhaupt: Es geht jetzt um rudimentäre Meinungsfreiheit!
Ansonsten denke ich, individuell formulierte Anschreiben bringen noch mehr.)
> Ich selbst finde Daniele Gansers Vorträge inhaltlich „suboptimal“
Was sollte er denn optimieren?
Zu “Was sollte er denn optimieren?”
Ich persönlich finde seine Argumentation zu manchen Themen dürftig (monokausal,…), aber das spielt ja jetzt hier keine Rolle.
Was ist denn in Germany? Mehr geht in Ukraine vermutlich auch nicht, Programm installieren, wtf, ein Windows, Intel Chip, zack, NSA dabei. Und von Regierung geduldet, Handy Merkel, logo, hört ruhig mit.
Die rasten hier doch schon lange vollkommen aus, von Zensur her.
Papierform: JungeWelt mies angegangen, werden vom VS überwacht
Internet RT, Feindsender, einfach ausgemacht.
Grundgesetz, nicht für uns ( die haben das nie gelesen, oder überhaupt mal gesehen, bei Eid evtl. raufgeklopft, wenn überhaupt)
Wir wissen nicht in wie weit hier sonst so rumgemuckelt wird ( hier Huawei Tablet, da guckt jemand drauf, dem vertraue ich mittlerweile mehr wie meinem Heimatland ).