Es ist ein unerhörtes Privileg, dass zum Jahreswechsel in Deutschland der Regierungschef über die öffentlich-rechtlichen Medien die Chance bekommt, die Bürger in dem Augenblick direkt anzusprechen, wo diese besonders empfänglich dafür sind.
Diese Ansprache gibt dem Bundeskanzler die Möglichkeit, das vergangene Jahr mit all seinen Verwerfungen Revue passieren zu lassen, in das neue Jahr hineinzuschauen und den Bürgern aus erster Hand eine Perspektive zu geben. Wirklich genutzt wurde dieses Privileg in den vergangenen Jahrzehnten nur selten, aber wie es in diesem Jahr verschleudert wurde, das ist neu.
Ich gestehe, es hat mich viel Überwindung gekostet, aber ich habe die Neujahrsansprache des deutschen Bundeskanzlers nachgelesen. Und ich war, obwohl ich wirklich nichts erwartet hatte, danach vollkommen sprachlos. Man ist sprachlos angesichts der totalen Sprachlosigkeit des Mannes, der vorgibt, Deutschland und vielleicht sogar Europa führen zu wollen. Ich meine, er redet zwar, aber er ist absolut unfähig, etwas zu sagen. Das einzige Highlight: Scholz will kraftvoll investieren. Dass der Staat kein Geld dazu hat und die Europäische Zentralbank mit hohen Zinsen das private Investieren gerade verhindern will, hat er leider vergessen zu erwähnen.
Wer hat’s prognostiziert?
Dabei hätte es gerade zu Beginn dieses Jahres so viel zu sagen gegeben. Der Bundeskanzler hätte beispielsweise sagen können, dass die Erwartung der Regierung bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung vom Beginn des vergangenen Jahres sich für Deutschland und für Europa als viel zu optimistisch erwiesen habe. Die Bundesregierung hoffte auf eine „milde Winterrezession“, aber herausgekommen ist eine Ganzjahresrezession, die immer noch nicht zu Ende ist. Scholz aber sagt, es habe Prognosen von „Experten“ gegeben, die einen Rückgang des BIP von drei vier oder fünf Prozent vorhergesagt hätten – und daran gemessen sei man doch gut durchgekommen. Wer diese Prognosen abgegeben hat, erfährt man aber nicht, und so bleibt das, was er sagt, ohne jeden Sinn.
Offensichtlich ist der Bundeskanzler stolz darauf, dass die Preissteigerungen so schnell zurückgegangen sind, er hat aber offenbar verdrängt, dass er und seine Minister es waren, die monatelang von „Inflation“ gefaselt haben, ohne auch nur ein einziges Mal auf die Ursachen der zeitlich begrenzten Preiseffekte und die fehlgeleitete europäische Geldpolitik mit ihren horrenden negativen Folgen für die Investitionstätigkeit hinzuweisen.
Der Bundeskanzler hätte auch den Krieg in der Ukraine nicht auslassen dürfen. Er hätte konstatieren müssen, dass weder der westliche Versuch, Russland „wirtschaftlich zu ruinieren“ noch der Versuch, die Ukraine in die Lage zu versetzen, Russland militärisch zu besiegen, erfolgreich waren. Er hätte schlussfolgern müssen, dass in dieser Situation nur noch eine Verhandlungslösung dem irrsinnigen Morden ein Ende bereiten kann, auch wenn dabei Zugeständnisse an Moskau unumgänglich sind.
Kein Wort zu Corona
Auch Israel und Gaza ist ein Thema, das auf die deutsche Tagesordnung gehört. Der Bundeskanzler hätte zugeben müssen, dass seine Formel von „jedem Recht, das Israel zur Selbstverteidigung hat“ eine Leerformel war und ist, weil Israel weit über das Recht zur Selbstverteidigung hinausgeht, das Völkerrecht massiv bricht und offenbar zweieinhalb Millionen Menschen auf Dauer den Lebensraum nehmen will.
Auch Corona hätte die Erwähnung des Kanzlers noch einmal verdient. Immerhin wissen wir seit einigen Wochen höchst offiziell (von der EMA, wie hier erläutert), dass die Impfung gegen das Corona-Virus niemals dazu geeignet war, die Infektion selbst und die Übertragung des Virus auf andere Personen zu verhindern. Weil jeder vernünftige Mensch daraus schlussfolgert, dass dann die Masse der staatlichen Maßnahmen (wie die 3 G oder 2 G Regeln) und viele andere Diskriminierungen ungeimpfter Personen ohne jede inhaltliche und juristische Basis waren, wäre eine Entschuldigung durch den Regierungschef das Geringste gewesen. Die ernsthafte Diskussion einer Impfpflicht durch mich und meine Minister, hätte der Bundeskanzler hinzufügen müssen, „war angesichts der Sachlage absolut unverantwortlich und ich habe den zuständigen Minister, der immer noch vorgibt, Mediziner zu sein, entlassen“.
Das Bundesverfassungsgericht erwähnt der Bundeskanzler zwar, aber einer Diskussion über staatliche Schulden weicht er natürlich aus. Dabei hätte er sagen müssen, dass er in diesem Jahr alles dafür tun wird, dass die Menschen in Deutschland endlich über die Bedeutung von Schulden für die wirtschaftliche Entwicklung und die Rolle des Staates dabei aufgeklärt werden. Eine Schuldenbremse im Grundgesetz zu verankern, war ein unverzeihlicher Fehler, der dem Staat die Handlungsfähigkeit raubt, obwohl die Umstände so sind (wie hier erklärt), dass er in Deutschland und in ganz Europa genau diese Handlungsfähigkeit praktisch jeden Tag braucht.
Keine globale Strategie
Schließlich hätte der Bundeskanzler auf die deutsche Energiepolitik und auf die Ergebnisse der gerade zu Ende gegangenen Konferenz in Dubai eingehen müssen. Dubai, hätte er sagen müssen, zeigt uns mit großer Klarheit, dass mit einem weltweiten Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl auf Jahrzehnte hinaus nicht zu rechnen ist. Zwar habe man nach langem Ringen einen Satz in der Schlusserklärung untergebracht, der auf einen Ausstieg abziele, aber von einem Abkommen, das regelt, wer, wann und auf welche Weise die Produktion der fossilen Energieträger herunterfährt und wer die Kosten trägt, sei man 2024 genau so weit entfernt wie 2015 in Paris. Wir werden, so der Kanzler, zwar weiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, aber mit einer globalen Strategie zum Ausstieg aus der fossilen Energie ist nach dieser Konferenz einfach nicht mehr zu rechnen.
Das alles hat der deutsche Politiker, der die größte Verantwortung trägt, nicht gesagt. Seine Rede war nicht nur sprachlos, sondern auch sinnlos im wahrsten Sinne des Wortes. Wer so redet, betreibt das Geschäft der Kräfte des rechten Randes, die er eigentlich bekämpfen will. Die Europawahl im Juni und die Landtagswahlen in Ostdeutschland werden das mit schonungsloser Klarheit zeigen.
Dieser Artikel erschien erstmals bei Relevante Ökonomik.
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Kanzler Scholz schwebt vor, ein weiteres Mal gewählt zu werden. Er wäre der erste Kanzler, der wiedergewählt wird, weil er die Wahrheit sagt.
Wer den Dödel wieder wählt hat nicht alle Tassen im Schrank.
Wer überhaupt wählt ist ein Dödel!
Selbst die sogenannten neuen Parteien, erscheinen wie in einer Simulation.
Der Wähler braucht zumindest suggeriert, eine Alternative.
Das Problem mit den Alternativen Parteien besteht in der monetären Situation, denn die monetäre Situation lässt keine Spielräume.
Die monetäre Situation ist so, dass die Schulden des Einen immer Guthaben des anderen sind. Und bei einigen Prozent ist das Guthaben in den letzten Jahren drastisch gewachsen. Eine der großartigsten Propagandaleistungen war die “Alternativlosigkeit” in der Ära Merkel, da hätte man ehrlicherweise die ganze Demokratie gleich mit abschaffen können.
Spielräume wären schon da, werden aber nicht genutzt (Kerosinsteuer, Dienstwagenprivileg, Vermögenssteuer, Besteuerung internationaler Unternehmen und Schließen der Steuerschlupflöcher, Besteuerung von Dividenden wie Arbeitseinkommen usw…)
Welch Unsinn.
Scholz ist von ein paar hundert Leuten (Parlament) gewählt worden. Und die werden es wieder tun. Schließlich stehen ihre Bezüge auf dem Spiel.
“Landtagswahlen in Ostdeutschland werden das mit schonungsloser Klarheit zeigen.”
Es gibt ja eine Wahlumfrage aus Sachsen, nach der die ehemaligen Sozialdemokraten dort bei 3% (kein Tippfehler!) liegen.
Die Agenda-Genossen könnten also mittlerweile nicht nur aus Regierungen, sondern sogar aus Parlamenten fliegen! Und trotzdem machen diese Leute einfach so weiter.
Es ist daher offensichtlich, dass es Dinge gibt, vor denen Charaktere wie das Schölzchen viel mehr Angst haben, als vor ihren Wählern! Nur: Was könnte das sein?
(Vielleicht etwas in der Art?
https://www.businessinsider.com/john-bolton-threatened-family-of-brazilian-diplomat-iraq-war-2002-2018-3 )
gegen unsere “Politiker” die nichts anderes als Reden gelernt haben geht es anders,
wir sind schliesslich eine westliche “Demokratie”, die der Kolonialmacht zu folgen haben
https://www.youtube.com/watch?v=bDmSg1MZ_co
Danke! Den sehenswerten Ausschnitt kenne ich natürlich. Sollte sich jeder anschauen!
Die Leute merken doch, dass der Kanzler mit ihnen redet wie mit unmündigen Kindern.
Dass Scholz anscheinend nicht merkt, dass die Leute es merken, ist auch bemerkenswert.
So dumm ist er nun auch wieder nicht. Das ist eine ganz bewusste Inszenierung, um die Menschen zu demütigen und gleichzeitig zu entmutigen. Seht her, ich/wir können es mit euch machen. Dass er nur die Handpuppe anderer Interessen ist, hat er ja schon zu Genüge bewiesen.
Er muss ja nicht die reine Wahrheit sagen. Es wäre aber schon ein Fortschritt, die Bevölkerung nicht zu belügen. Ja, man kann auch sehr gut durch nichts sagen lügen.
Diesem Mann im Elfenbeinturm ist alles unter ihm Schei*egal. Interessiert den einfach nicht.
Abgehoben in andere Sphären, wo das Recht nicht für jeden gilt.
Aber schon länger
Wenn er tatsächlich daran glauben sollte, wiedergewählt zu werden, sollte er es wohl besser mal mit einem Gang zum Arzt probieren.
Oder er hat eine “Katastrophe” im Petto, die kurz vor den Wahlen ausgelöst wird, um sich als “Retter” darzustellen.
Würde ich ihm auch noch zutrauen
die Kanzler/innen- Qualität, soweit es die denn überhaupt gibt, ist mit der Zeit dermaßen schlecht geworden, das erinnert mich an das Bio-Gemüse aus dem Discounter, bei gnädiger Beleuchtung ist man geneigt, es ins Körbchen zu werfen und zu Hause angelangt, stellt man die Fäulnis fest und kann es gleich in der Tonne entsorgen. Nur daß das bei Gemüse, abgesehen von dem Ärger, deutlich leichter zu handhaben ist, als bei selbsgefälligen Politschranzen!
Ja, als nicht mehr ganz jünger Mann kann ich nur bestätigen, dass das absolut meiner Wahrnehmung entspricht.
Wer solich etwas mit Geschichte beschäftigt, wird mir vermutlich zustimmen, dass der Niedergang bereits mit Helmut Kohl, damals aber noch sehr gemächlich begonnen hat. Da hat es bereits begonnen, mit der “geistig moralischen Wende” und der Zielvorgabe Margaret Thatchers, “there is no such thing like society, there is only individuals” wohin die Reise der Gemeinschaft gehen sollte: in die Auflösung.
Schröder hat das dann beschleunigt, aber noch so etwas wie Staatsfähigkeit simuliert. Man müsste schon auf das schauen, was dann umgesetzt wurde (Deregulierungen oder gar Neu Regulierungen von z.B. Unternehmensverkäufen, ALG2, etc.), um dahinter zu kommen. Immerhin hat der als letzter versucht, eine schmeichelhafte Illusion von Unabhängigkeit zu erhalten.
Merkel war weniger Kanzlerin für Deutschland, als für sich selbst und hat die begonnene Entwicklung schön überwacht und an den Stellen nach geregelt, die unterwegs als erfolgversprechendeAblenking der Bevölkerung identifiziert wurden.
Naonsten aber die immer weitere Spaltung wunderbar moderiert.
Irgendwann während ihrer langen Amtszeit ist dann der letzte Rest Eigenständigkeit ganz nebenbei abhanden gekommen….
Und jetzt…. naja…da kann man ja beinahe nichts sinnvolles mehr zu sagen.
Man muss von Dummheit ausgehen, weil wenn das was hier geschieht Absicht wäre, wäre es so verdorben, dass es einem unheimlich wird, weshalb man wider alle Einsicht doch lieber an Dummheit glauben möchte.
(womit nicht gesagt ist, dass viele der Protagonisten nicht wirklich dumm wären, was aber nur noch mehr die Verdorbenheit jener bestätigt, die diese im Amt belassen).
Vermutlich gibt es eine Vision, wohin sich die Welt am Besten entwickeln sollte in diesen Kreisen. Vermutlich sogar verschiedene. Und vermutlich würden alle diese Visionen dem Souverän nicht gefallen, weil sie nicht dessen Interessen entsprechen, nicht mal rudimentär.
Humans sind im wahrsten Sinne des Wortes zu “human ressources” geworden. Wir sind so verzichtbar, dass man sich sogar größe try and error Maßnahmen erlauben kann wie Kriege, Sanktionen, experimentelle Impfungen im großen Stil, Pflanzenschutz, Verseuchung ganzer Landstriche durch Fracking etc. etc.
Was machen die paar toten, todkranken, verseuchten oder behinderten Menschen schon aus, die das mit sich bringt?
Selbst große Kriege und Katastrophen nehmen sich bescheiden aus mit Blick auf die Gesamtpopulation des Planeten.
Der zweite Weltkrieg mit 70 Mio Toten hat auf damals etwa 2,5 Milliarden Menschen hochgerechnet ca. 2.8 Prozent der Weltbevölkerung vernichtet und den permanenten Anstieg derselben verlangsamt, aber nicht mal nivelliert.
Heute mit gut 8 Milliarden Menschen ist es schlicht gleichgültig, ja sogar wünschenswert, wenn immer mal wieder größere Populationen Weg sterben.
Und das Konzept Nation hat sich bei den Eliten längst überlebt, wenn es je existiert haben sollte.
So, genug Geschwafel….. ;o)
Öh, er soll am Neujahrsabend die Weltpolitik erklären? Wenn alle etwas fürs Herz erwarten. Etwas Soziales beispielsweise. Dem hat er einen durchaus langen Abschnitt gewidmet. Wobei er ja noch erwähnen hätte können, dass das Bürgergeld um 12 Prozent steigt und der Mindestlohn auf ein Niveau gehoben wird, das 33 Prozent über dem bei Regierungsantritt liegt. Verbesserung für die ganz unten. Der Mainstream hat dafür natürlich nur zynische Verachtung übrig. Aber Flasbeck erwähnt es gar nicht. Man kann das ja wenig finden, aber im europäischen Umfeld ist es alles andere als wenig. Die AfD-Wähler sollen doch mal ins Meloni-Italien schauen, wie es da dem Sozialstaat an den Kragen geht. Ist die AfD diesbezüglich besser? Mit Sicherheit nicht.
Wenn nun soziale Verbesserungen nur noch mit Zynismus und Nichtbeachtung gestraft werden, dann kann man sich ausrechnen, welche Politik das nach sich zieht. Und Flasbeck macht mit.
Die miesen Umfragewerte der Ampel sind von der Presse herbei geschrieben. Wobei nicht einmal sich die Mühe gegeben wird, einzelne Gesetze wie das Heizungsgesetz zu kritisieren. Nö einfach es gebe da Streit (der tatsächlich sich im Rahmen hält) und Chaos. Worauf natürlich die AfD mit dem Querdenker-Turbo noch eins draufsetzt und damit punktet.
Wenn die Ampel aufgibt, ist Merz Kanzler. Ich wundere mich sehr, dass das angezweifelt wird. Er hat mit 32 Prozent so viel, wie die Ampel zusammen. Und dann? Macht er Zeitenwende 2.0, um mit Deutschland für die ausgefallenen USA für die Ukraine einzuspringen. Und dann? All die, die jetzt klagen, wünschen sich augenblicklich die Ampel zurück.
Der Beweis für diese These kann durchaus beobachtbar werden.
Der Kanzler fährt die Politik des geringsten Widerstandes, denn er ist auch nur ein Gefangener seiner liberalen Illusionen.
Das böse Russland und China und neuerdings Indien, führt vor wie man die westlichen liberalen ausgrenzt, man nutzt ihre eigenen Mittel!
Nur diese Konkurrenten bringen erfolge um einer gesunden Anteil aus der Armut zu helfen, während der Westen nur noch Armut erzeugt.
Für mich war es egal, was er sagte oder auch nicht. Er entspricht, obwohl ich ihn fälschlicherweise gewählt habe, nicht mehr meinem Mindeststandard an Humanität. Er ist und bleibt unglaubwürdig und man merkt ihm ständig an, dass er erpresst wird, möglicherweise von mehreren Seiten. Und man merkt ihm seine Unehrlichkeit an. Er hat keine Meinung und liest nur die vorbereitete Meinung von diversen Redeschreibern ab. Selbst in Rage ist er nicht er selbst, sondern ein bockiges Kind, was genau weiß, dass es im Unrecht ist. Sowas kann kein Land regieren und gehört weg.
Danke dafür, Herr Flassbeck.
Befasste man sich im Vorfeld mit der Personalie Scholz und seinen Machenschaften, stellt das alles keine Überraschung dar.
Der als SPD Chef von eigenen Leuten Ungewollte und aus seiner hamburger Innensenator Zeit als Folterer bekannte Scholz (gegen UN Menschenrechtskonventionen verstossendes Magenauspumpen bei Verdacht des Drogenhandels) hat – mit seinen strafbaren Lügen vor U-Ausschüssen – uA mit Wirecard, CumEx sowie als Kriegstreiber und Friedensverhinderer in Nahost und der Ukraine derart viel Dreck am Stecken, dass von diesem Mann nichts Gutes zu erwarten ist.
Wer damals die SPD mit diesem Kanzlerkandaten gewählt hat, gehört therapiert. Wahrscheinlich ist bei den Anhängern der SPD aber eh Hopfen und Malz verloren….
“Wer so redet, betreibt das Geschäft der Kräfte des rechten Randes, die er eigentlich bekämpfen will.” Falls die echte Opposition damit gemeint ist, ist dieser Satz einfach unverschämt. Falls es die CDU betreffen sollte, stimmt das, denn sie nimmt ständig zu, während die AfD trotz aller Katastrophen stagniert. Anscheinend ist das demokratische Potential schon ausgeschöpft, denn noch schlimmer kann es ja kaum kommen. Intelligenz ist halt angeboren, aber Dummheit leider auch, und in die zweite Gruppe gehört offensichtlich die weitaus überwiegende Mehrheit der Wahlberechtigten.
In Deutschland gibt es Opposition?
Wer soll das denn sein?
Seit gestern gibt es da eine neue Partei! Aber ob der Tor die gemeint hat?
“Das alles hat der deutsche Politiker, der die größte Verantwortung trägt, nicht gesagt. Seine Rede war nicht nur sprachlos, sondern auch sinnlos im wahrsten Sinne des Wortes. Wer so redet, betreibt das Geschäft der Kräfte des rechten Randes, die er eigentlich bekämpfen will. Die Europawahl im Juni und die Landtagswahlen in Ostdeutschland werden das mit schonungsloser Klarheit zeigen.”
Ich habe mir die Rede weder angehört noch durch gelesen, ich halte das für Zeitverschwendung. Allerdings kann ich die Kritik im Artikel sehr gut nachvollziehen.
Nur, die Behauptung, wer so rede betreibe das Geschäft des “rechten Randes”, wobei dieser ominöse Rand nicht mal in Anführungszeichen gesetzt war, kann ich nicht nachvollziehen. Glaubt der Autor etwa, die afd sei “rechts”? Immer noch?
Ich bin einigermaßen fassungslos.
Es ist ja schon schlecht genug, wenn der derzeitige Kanzler eine Rede hält und nichts dabei aussagt – also nur rum labert. Aber hat Merkel das nicht auch getan, sogar sehr lange? Wo ist da der Unterschied? Beide sind Politdarsteller, die im Sinne der Eliten agieren, und nicht im Sinne des Volkes. Überhaupt, Volk, pfui, was ist das denn, brauchen wir nicht mehr, kann weg. Das hätte man bei Merkel schon erkennen können, eigentlich noch vorher, bei Schröder und seiner unseligen Agenda 2010.
Aber mit dem Erkennen hat es die Masse nicht so. Die Masse hält ja auch die afd für “rechts”. Der Masse kann man halt jeden Mist erzählen und nur oft genug wiederholen, dann glaubt die alles. Ich stelle deshalb zum wiederholten Mal die Frage: Wieso sollen politisch dumm Gemachte überhaupt wählen dürfen? (rein rhetorisch – nur so zum Nachdenken.)
Das ist doch ganz simpel: Die dumm Gemachten wählen das ‘Richtige’. Deshalb werden sie doch dumm gemacht.
Das war kein Thema? Wobei ich mir nicht ganz sicher bin, ob das Satire sein soll, denn belegt ist nichts.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-muss-er-seine-neujahrsansprache-dieses-jahr-selber-schreiben-glosse-a-3bd129b0-25c4-491d-be4f-dbbbcd7a952f
Kuzmani ist einer der Leidjournalisten, der mittlerweile für jeden Krieg trommelt. Beim Irakkrieg war er mal dagegen – weil die SPD dagegen war. SPON ist traditionell SPD.
Scholz ist kriminell und korrupt. Von so Jemandem erwarte ich keine Rede wie der Prof. Flassbeck es fordert.
Der Artikel spricht mir aus der Seele.
Vielen Dank dafür!
Das Bild oben sagt mehr aus als der Artikel: Der Vasall holt sich Anweisungen von seinem Herrn.