Womit haben sich die Nationalisten ihre Rückkehr an die Macht verdient und womit die Sozialdemokraten ihr Fiasko?
Erinnert man sich Nordmazedoniens jüngster Vergangenheit, so muss die aktuelle politische Entwicklung in Skopje verwirren. Ausgehend von der „farbigen Revolution“ war die seit über zehn Jahren regierende nationalistische „Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit“ (VMRO-DPMNE) im Jahr 2017 von der Macht verdrängt worden. Die postkommunistische „Sozialdemokratische Liga Mazedoniens“ (SDSM) übernahm die Regierung. Im November 2018 musste sich Nikola Gruevski, langjähriger Ministerpräsident und der starke Mann der VMRO-DPMNE, gar bei Nacht und Nebel aus dem Lande stehlen, um seiner zweijährigen Haftstrafe wegen Korruption zu entgehen. Er begab sich nach Budapest in Viktor Orbans Obhut, von wo aus er die mazedonischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 8. Mai 2024 mit Euphorie verfolgt haben dürfte. Denn nach gut sieben Jahren Fron der Opposition ist seine Partei triumphal an die Macht zurückgekehrt.
Nur rund die Hälfte der 1,8 Millionen wahlberechtigten Mazedonier und Mazedonierinnen beteiligten sich an den Wahlen; doch knapp zwei Drittel von ihnen entsandten die für die VMRO-DPMNE antretende Rechtsprofessorin Gordana Siljanovska-Davkova als erste Frau in das Amt des mazedonischen Staatsoberhaupts. Der bisherige Staatspräsident Stevo Pendarovski (SDSM) wurde gnadenlos abgestraft. Und mit 43,32% der Wählerstimmen errangen die Nationalisten 58 der 120 Abgeordnetensitze und sind künftig die stärkste politische Kraft im Parlament. Dagegen fuhren die Sozialdemokraten das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte ein. Womit aber haben sich die Nationalisten ihre Rückkehr an die Macht verdient und womit die Sozialdemokraten ihr Fiasko?
Beim Spaziergang durch das Zentrum der mazedonischen Hauptstadt Skopje – es wird vom Fluss Vardar in einen mazedonischen und einen albanischen Teil getrennt – wird anschaulich, wes politischen Geistes Kind die VMRO-DPMNE ist. Im Rahmen seines megalomanische Städtebauprojekts Skopje 2014 hat der geschichtsversessene Premier Gruevski die mazedonische Seite in eine kuriose Puppenstube verwandelt. Er ließ hunderte kleinere und größere Denkmäler historischer Persönlichkeiten aufstellen, die seinem Geschichtsverständnis nach die mazedonische Nationalhistorie von der Antike bis zu seiner Jetztzeit konstituieren. Ein monumentales Reiterstandbild Alexander des Großen markiert seitdem die Mitte des großzügigen Mazedonien-Platzes. Seine Errichtung erregte den Zorn der benachbarten Griechen, die den antiken Heerführer für ihre Nationalgeschichte reklamieren. Und in Alexanders Schatten thront der mittelalterliche Zar Samuil, den wiederum die Bulgaren als den ihren erachten.
Ganz fokussiert auf die bauliche Ausgestaltung seines mazedonischen Geschichtsnarrativs scherte sich der Autokrat Gruevski weder darum, dass seine Politik sein Land in Konfrontation mit seinen Nachbarländern führte, noch dass die außenpolitische Isolation seinem erklärten Streben nach euro-atlantischer Integration hinderlich war. Dann aber befleckten die Farbbeutel der bunten Revolution die von Gruevski errichteten Zuckerbäckerfassaden und fegten sein nepotistisch-korruptes Regime hinweg.
Sozialdemokraten machten Zugeständnisse an die Nachbarstaaten
Danach richtete die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev die Außenpolitik des Balkanlandes völlig neu aus, machte seinen Nachbarn weitgehende Zugeständnisse, um den ins Stocken geratenen euro-atlantischen Integrationsprozesses wieder in Bewegung zu setzen. Zunächst unterzeichnete Premier Zaev im Jahr 2017 mit seinem bulgarischen Amtskollegen Boiko Borissov einen Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrag. Er sah u. a. die Schaffung einer bilateralen Historiker-Kommission vor, die Streitfragen der gemeinsamen Geschichte beider Balkanländer einvernehmlich lösen sollte.
Ein Jahr später schlossen Zaev und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras das Prespa-Abkommen, das den seit 1993 gebräuchlichen provisorische Landesnamen „Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (EJRM)“ durch „Nordmazedonien“ ersetzte, um das Land unterscheidbar zu halten von der nordgriechischen Region Makedonien. Im Gegenzug hob Griechenland sein Veto gegen die Aufnahme Nordmazedoniens in die NATO und die Europäische Union (EU) auf.
Dann aber bestand Bulgarien plötzlich darauf, Nordmazedonien müsse seine bulgarische Minderheit in der Verfassung erwähnen wie andere ansässige Minderheiten auch. Und die Französische EU-Ratspräsidentschaft 2022 übernahm die bulgarische Forderung in den Verhandlungsrahmen für den EU-Beitritt. Mit knirschenden Zähnen akzeptierte das mazedonische Parlament auch den sogenannten Französischen Vorschlag.
In der Opposition agitierte die VMRO-DPMNE aggressiv gegen die von den Sozialdemokraten gemachten Zugeständnisse gegenüber Bulgarien, Griechenland und der EU. Er werde als Regierungschef den Prespa-Vertrag neu verhandeln, kündigte Hristijan Mickoski, Gruevskis Nachfolger an der VMRO-DPMNE-Spitze, an. Auch wolle er den Vertrag zur Mazedonisch-Bulgarischen Freundschaft und Guten Nachbarschaft aufkündigen und ein Referendum über die geforderte Verfassungsänderung zur Anerkennung der bulgarischen Minderheit initiieren.
Es erscheint ungewiss, ob Mickoski seine in der Opposition verlauteten Ankündigungen als Premier in tatsächliche Regierungspolitik umsetzen kann, denn sein voraussichtlicher Koalitionspartner, das albanische Parteienbündnis VLEN („Es lohnt sich“), strebt erklärtermaßen den möglichst zügigen EU-Beitritt an. Doch fraglich erscheint, ob sich in dem von Nationalisten dominierten Parlament eine verfassungsändernde Mehrheit für die Anerkennung der bulgarischen Minderheit finden wird.
Mit ihrer aggressiven und aus bulgarischer Warte „anti-bulgarischen“ Wahlkampfrhetorik gegen die von den Sozialdemokraten zum Zwecke der euro-atlantischen Integration ihres Landes eingegangenen Zugeständnisse und Verpflichtungen hat die VMRO-DPMNE große Stimmengewinne erzielen können. Damit haben breite Kreise der mazedonischen Bevölkerung ihre Präferenz für eine Politik der Betonung nationaler Souveränität gegenüber dem von den Sozialdemokraten eingeschlagenen Kurs der Kompromisse erwiesen.
Korruption, Wirtschaftsprobleme, fehlende EU-Perspektive
Allerdings lässt sich die herbe Niederlage der SDSM nicht ausschließlich mit außenpolitischen Gründen erklären. Auch mit ihrer Innenpolitik haben die Sozialdemokraten die bei ihrem Amtsantritt 2017 an sie gerichteten Erwartungen offenbar enttäuscht.
Es ist ihnen nicht wie versprochen gelungen, dem Recht im Lande zur Hoheit zu verhelfen und das Problem der Korruption zu lösen. Und die wirtschaftliche Situation und soziale Lage ist weiterhin schwierig; weiterhin fliehen viele Mazedonier und Mazedonierinnen ihre Heimat, um ihr Auskommen im westlichen Europa oder Übersee zu suchen.
Frustration hat sich auch breit gemacht gegenüber der EU; sie hat der damaligen EJRM und den anderen Westbalkanländern bereits auf dem EU-Westbalkan-Gipfel in Thessaloniki 2003 ihre „EU-Perspektive” in Aussicht gestellt, seitdem aber wenig bewirkt für deren tatsächliche Realisierung. Trotz all der Zugeständnisse ist für die Mazedonier auch zwanzig Jahre später kaum absehbar, wann ihr Land der EU wird beitreten können.
Einen Vorgeschmack dessen, was für die nähere Zukunft zu erwarten steht, gab die neue Staatspräsidentin Gordana Silyanovska-Davkova sogleich zu ihrer Amtseinführung am vergangenen Sonntag. Sie schwor, „dass ich das Amt des Präsidenten der Republik Mazedonien gewissenhaft und verantwortungsbewusst ausüben werde“, damit die die verfassungsmäßige Bezeichnung ihres Landes vermeidend.
Dies veranlasste Athens Botschafterin in Skopje Sophia Philippidou zum sofortigen Verlassen des Festakts im mazedonischen Parlament. Und Griechenlands Außenministerium warnte, Präsidentin Siljanovska-Davkova gefährde „sowohl die bilateralen Beziehungen als auch die Aussichten Nordmazedoniens auf einen Beitritt zur Europäischen Union”. Ähnliche Stimmen erreichten Skopje aus Sofia und Brüssel.
Ist doch irgendwie merkwürdig, dass die Franzosen dem Vernehmen nach nie gegen den Namen des Staates ihres nördlichen Nachbarn (frz.: Grande-Bretagne) Beschwerde einlegten, obwohl der ebenfalls kaum unterscheidbar ist von dem Namen ihrer nördlichen Provinz Bretagne.
Ich habe nie verstanden, wie es möglich sein kann, dass die Griechen den Mazedoniern – die aus bulgarischer Sicht schlicht Bulgaren sind – den Namen ihres Staates vorschreiben können und keiner ihnen den Vogel zeigt.
ganz einfach, weil
Makedonien oder Mazedonien ist ein geographisches und historisches Gebiet auf der südlichen Balkanhalbinsel. Heute umfasst das Gebiet die Region Makedonien in Nord-Griechenland, die Republik Nordmazedonien sowie die Oblast Blagoewgrad in Südwest-Bulgarien.
und die Nationalisten in Griechenland befürchteten die Republik Mazedonien könnte auch auf die nördliche Provinz Makedonien Anspruch erheben…
Das ist doch mit Verlaub „pille-palle“.
In Griechenland leben 10 Millionen Griechen, in „Nordmazedonien“ 1,2 Mio. Slawen, die sich Mazedonier nennen. Wie soll man sich da die Annektion der griechischen Provinz Makedonien durch den nördlichen Nachbarn vorstellen?
(Die Griechen haben übrigens irgendwann im letzten Jahrhundert einen erheblichen Teil der Slawen, die in ihrer Provinz Makedonien lebten, „vorsichtshalber“ zwangsgriechisiert. Wahrscheinlich während der Militärdiktatur. Ich kenne einen Griechen, dessen Familie davon betroffen war.)
Die Griechen haben den Mazedoniern sogar die Verwendung des „Stern von Vergina“ und damit der ersten Staatsflagge nach der Unabhängigkeit Mazediniens verboten. Wegen dieses Symbols erließen die Griechen 1994 sogar ein Handelsembargo gegen Mazedonien und beanspruchten „bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (LOL) die exklusiven internationalen Rechte für den „Stern von Vergina““!
> https://de.wikipedia.org/wiki/Stern_von_Vergina
Und 2018 mussten die Mazedonier sich per Staatsvertrag (!) verpflichten, diesen Stern aus dem öffentlichen Raum auf dem gesamten Territorium der Republik (Nord-)Mazedonien zu entfernen.
Nein, hier geht’s nicht um Furcht vor „Annektion“, sondern um reichlich verrückte Geschichtspolitik.
Wenn das kleine Mazedonien das Alexanderreich von 325 v. d.Z. wiederbeleben würde dann würde ein Staat entstehen der vom Mittelmeer bis zum Indischen Ozean und Himalaya reicht
https://www.alamy.de/stockfoto-karte-des-reiches-alexanders-des-grossen-im-jahr-323-v-chr-farblithographie-10123929.html
Alexander der Große war auch Pharao in Ägypten und hat Alexandria gegründet. Bulgarien, Griechenland, Zypern, Türkei, Syrien, Palästina, Israel, Jordanien, Irak, Iran, Afghanistan, Tadschikistan, und Pakistan. Alle diese Staaten haben zum Alexanderreich gehört. Es ist illusorisch anzunehmen das das kleine Mazedonien alle diese verlorenen Gebiete wiederzuerobern denkt, Mazedonien ist nicht Russland und auch nicht Israel.
Zu befürchten ist jedoch das sie Alexander als Erbe ansehen und das auch touristisch nutzen wollen. Doch genau das möchten die Griechen nicht für sie ist Alexander „Grieche“. Und so haben die Griechen in Mazedonien eine Touristenautobahn den „Alexander the Great – Highway“ bereits verhindert. Alexander ist griechisch! (Kindergarten: Zank um einen 2000 Jahre Toten Herrscher)
Ja was den nu. Sind es Griechen und damit Mazedonier oder sind es Bulgaren, die einfach den Namen Mazedonien okkupieren? Viele nehmen Namen eben sehr wichtig, rede in Polen mal von Posen, dann wirst du sofort angegangen.
Nein, es sind Südslawen, die irgendwann in das Gebiet eingewandert sind, als der Grieche Alexander von Makedonien längst tot war. Ca. 1800 Jahre (?) später wurden auf dem Gebiet Nationalstaaten errichtet was zu dem beschriebenen Schwachsinn führt.
Griechenland gab es zu Alexanders Zeiten noch gar nicht wohl aber Makedonien das Mitglied in einer Art „Süd-EU“, dem Korinthischen Bund gehörte, zu der große Gebiete Griechenlands, Bulgarien und eben Makedonien gehörten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Korinthischer_Bund#/media/Datei:Map_Macedonia_336_BC-de.svg
Zu Alexanders Zeiten dominierte Makedonien diesen Bund, Philipp II, der Vater von Alexander II und er selbst führten Vorsitz sagten also wo es langging. War nun Alexander Grieche oder Makedonier? Makedonier auf jeden Fall, die Bezeichnung Grieche war noch gar nicht erfunden. Es ist mit Alexander im Prinzip wie mit Beetthoven. Ist der nun Deutscher oder Österreicher gewesen?
Mal abgesehen das es diese Bezeichnung zu Beethovens Zeiten noch gar nicht gab, ist Beethoven in Bonn geboren was nach heutiger Rechtslage in Deutschland liegt. Er hat die meiste Zeit aber in Wien gelebt, was in Österreich liegt. Eine Diskussion welcher Staat nun Beethoven beanspruchen kann ist müßig.
Mit Alexander ist es ähnlich – der ist seit 323 v.u.Z. tot und obwohl er makedonischer Herkunft war wird er als Grieche verehrt (was nicht zuletzt auf seine Ausbildung durch Aristoteles zurückzuführen ist) Er war aber auch ägyptischer Pharao und hat mit Alexandria in Ägypten eine Stadt konzipieren lassen die noch heute existiert.
Hellas (altgriechisch Ἑλλάς Hellás, moderne Aussprache Ellás) ist die Eigenbezeichnung Griechenlands in der Antike und bis heute in antikisierendem Sprachgebrauch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hellas
Alexander sprach auf jeden Fall (alt-)Griechisch, denn andernfalls hätte Aristoteles sich wohl schwerlich um seine Erziehung kümmern können.
Alexander war ein Grieche, der aus der makedonischen Region Griechenlands stammte.
Das Selbstverständnis „Griechenlands“ war in der Antike natürlich kein nationalstaatliches und das der Griechen kein modern ethnisches/“staatsvölkisches“. Vermutlich eher so etwas wie das verwandter Stämme (oder Sippen).
Jedenfalls sind die eingewanderten Südslawen dann irgendwann unter dem Einfluss des griechischen Byzanz zum Christentum übergetreten und mit einer kyrillischen Schriftsprache versorgt worden.
Das mit „Posen“ ist schon arg unterschiedlich. Für Freunde, die da leben, ist es kein Problem, den deutschen Namen der Stadt zu verwenden. Aber Posen ist eh eine sehr liberale Stadt und die atgewählte PiS war den Meisten, mit denen ich Kontakt hatte, einfach nur peinlich.
2016, als Breslau eine der Kulturhauptstädte Europas war, verwendete man in durchschsprachigen Materialien auch den deutschen Namen der Stadt und der Bürgermeister erklärte, dass seine Stadt auch eine deutsche Geschichte habe.
Aber abgedrehte Hypernationalisten , die sich in Polen selbst nur Patrioten nennen, hat es überall und die sehen es nicht so locker. Klar, mit sowas will man eigentlich nichts zu tun haben, Nur lässt es sich nicht zuverlässig vermeiden.
Wo die die Hegemonie haben kommt so ein Unfug wie in Mazedonien bei raus. Und das bleibt, egal, wie man es dreht und wendet, einfach nur Unfug.
Aber wer weiß, ob die Mazedonier, nachdem die Denkmäler für Alexander aufstellten, nicht Alexandria zurückfordern und Krieg gegen den Iran führen, um mehr als 2.000 Jahre bestehende Ansprüche durchzusetzen.
Also ich kann die Griechen verstehen. Der nordmazedonische Gründungsmythos ist schon arg fake, fast schon Disney. Sowas aufgedrückt zu bekommen ist auch für einen Nordmazedonier cringe und übergriffig. Was soll aus Gesellschaften werden, die ihr Fundament auf falschen Copyrights und geschichtsgeklittertem Glitzerstaub bauen? Und was ist den Griechen noch geblieben außer ihren Copyrights?
Ein Sieg einer nationalen Partei über eine atlantisch/eu-europäische ist immer eine gute Sache, egal, ob die nationale Partei im Einzelfall nun sympathisch ist oder nicht.
Ist der Rechtsruck erstaunlich?
Nee, eine postmoderne Erscheinung, nicht nur dort, sondern in etlichen Ländern.
Vor allem sind die Länder aus dem Osten Europas etwas mehr sensibel, das erweist sich durch die Wahlbeteiligungen. Der EU Weg mit all seinen Forderungen zur Unterwerfung, kommt an einem Ende, da diese Menschen auch lesen, hören, sprechen und damit sich fragen: Wozu?
Ist Korruption besser oder nachhaltiger geworden, bevor dem Sturz der Soviet Union?
Sind die Zusagen vom Westen eingetroffen, im Verhältnis zur damaligen Soviet Union?
Der ganze former yugoslawische Bereich wurde nachhaltig zerstört, fragmentiert und gespalten und etliche Millionen von Menschen zerrissen.
Die heutige geopolitische Lage für die Balkanstaaten bietet den Bewerbern für dieses oder jenes Lager was an?
Die Menschen besitzen ein Herz, aber die Politik bestimmt! Genau diese Situationen werden einfach arrogant durch das demokratische System ignoriert, die NICHTWÄHLER.
Jeder Demokrat, m. M. n., sollte sich Gedanken machen, warum ich die nicht Wähler erreiche?
Selbst im urheiligsten EU Zentrum, schert sich keine politische Partei über die nicht Wähler. Im Gegenteil, sie feiern sich selbst über Mehrheiten, die sie nicht besitzen, d. H. sie freuen sich über Leistungloses Einkommen bis zum Ende ihres Lebens.
Und wenn die Medien über irgendwelche RÜCKE schreiben, dann schreiben diese über Interessen vom entsprechenden Kapital, aber niemals über die Interessen der Menschen!
Die heutige geopolitische Lage im Westen bezieht in keinster Weise seine Bevölkerung ein, sie, die darstellenden gewählten fabulieren im Auftrag ihrer Lobbyisten und nach den Wahlen, wird so getan als ob, wie die Wähler das kennen seit anno dazumal, immer der gleiche Nihilismus. Das Problem dazu, liegt in der Menschheit begründet, diese sind wohl über Jahrhunderte so malträtiert, das diese nicht mehr in der Lage sind, ihr menschliches Dasein überhaupt wahrzunehmen. Dressierte ‚menschliche Sprechblasen‘!