Pakistan ist mal wieder pleite

Pakistan steht vor der Zahlungsunfähigkeit. Eine dauerhafte Lösung ist nicht in Sicht. Doch das Land hat Atomwaffen und wird nicht einfach verschwinden.

 „Wir sind in der Vergangenheit aus dem üblichen Schlamassel gekommen, und ich hoffe, so wird es auch jetzt wieder sein“, schrieb mir der Finanzberater Ali aus Karachi, auf meine Frage, was er zur drohenden Zahlungsunfähigkeit seines Landes meint.

Doch die Auswirkungen des „üblichen Schlamassels“ sind gravierend: Die Preise für Nahrungsmittel, Gas und Benzin schießen in die Höhe – der in Pakistan wichtige Weizen ist zur Mangelware geworden.

Ein Bekannter von mir war vor kurzem in Pakistan. Ich fragte ihn, wie die Situation für die Masse der Menschen sei, denn schon vor Jahren war das Prinzip: Einer geht arbeiten und versorgt 10 andere: „Jetzt geht einer arbeiten und versorgt wohl 12 andere“, sagte er schulterzuckend. Doch weder ist mein Bekannter gleichgültig den Problemen der Menschen Pakistans gegenüber, noch ist der Finanzberater aus Karachi ignorant. Wer in Pakistan lebt oder das Land seit Jahrzehnten bereist, kennt nichts anderes als eine ewige Dauerkrise.

„Nach dem Aufwachen schaue ich in die Zeitung, ob mein Land noch existiert, und dann beginnt der Alltag“, sagte ein pakistanischer Freund 2011 zu mir, als das Land neben einer Finanzkrise auch noch von beinahe täglichen Terroranschlägen der pakistanischen Taliban (TTP) überzogen wurde. Mit welcher Einstellung dieser Alltag überstanden wird, ohne vor lauter Problemen den Verstand zu verlieren, beschrieb mir ein rüstiger Alter in Lahore am prägnantesten: „Sobald ich die Schwelle meiner Haustür verlasse, weiß ich, ab jetzt geht alles schief.“

„Alles geht schief – na und?“, könnte der Wahlspruch der pakistanischen Verantwortlichen in Politik und Armee sein, was das reiche eine Prozent des Landes mit einschließt.

„Wir sind doch schon zahlungsunfähig. Wir leben in einem bankrotten Land“, sagte der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Asif letzten Monat zu Studenten in Sialkot und fügte dann hinzu, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) nicht die Lösung sei.

Trotzdem „betteln“ die politischen Verantwortlichen erneut um einen neuen Kredit des IWF – schließlich muss die Armee bezahlt und die Schuldentilgung bedient werden. Auch das „Betteln“ beim IWF läuft ähnlich ab, wie 22 Mal zuvor – selbst die Namen der Protagonisten klingen ähnlich.

Pakistans aktueller Premierminister, Shehbaz Sharif, kommt wieder aus dem Sharif-Clan und erklärte, die Regierung werde sich den harten Forderungen des IWF nicht beugen, und natürlich beugte er sich wieder. Nur in einem Punkt blieb Sharif wieder standhaft. „Besteuern Sie diejenigen, die gut verdienen, und subventionieren Sie die, die es am nötigsten haben“, lautete der Ratschlag von IWF-Direktorin Kristalina Georgieva an die pakistanischen Verantwortlichen. Natürlich erhöhte die Sharif-Regierung die indirekten Steuern und nicht die Einkommenssteuer für die Reichen. Ebenso wenig strich er die Strom-Subventionen für die großen Industriellen des Landes. Den Preis zahlen mittelständische Unternehmen, die gerade reihenweise dicht machen oder die Produktion stark herunterfahren müssen, da sie mit anderen Billiglohnländern wie Bangladesch nicht mehr mithalten können.

Finanzexperten sind der Meinung, dass Pakistan im Juni den nächsten IWF-Kredit benötigen werde – bis zu 12 Milliarden US-Dollar müssen in den nächsten 6 Monaten an die Gläubiger zurückbezahlt werden.

Pakistanische Armee, die Taliban und die US-Regierungen

Dass Verteidigungsminister Khawaja Asif als Hauptschuldigen für die aktuelle Misere die Vorgängerregierung von Imran Khan nennt, ist auch keine Überraschung. So läuft es immer in Pakistan: Der größte Problemverursacher im Land, die Armee, tadelt denjenigen, der die letzte Hoffnung Pakistans ist.

Es war die pakistanische Armee, die 22 Jahre mit den Taliban ein Doppelspiel spielte: Sie nahm Geld von den USA, die dafür ihren Krieg in Afghanistan von pakistanischen Boden organisieren konnte, und gleichzeitig versteckten die Armee und der Geheimdienst Inter-Services Intelligence (ISI) die afghanischen Taliban bis 2004 im ganzen Land. Anschließend unterstützten die Armee und der ISI die Taliban bei der Rückeroberung Afghanistans. Als direkte Nebenwirkung entstanden die Pakistanischen Taliban (TTP). Deren Dschihadisten konnten nicht verstehen, dass die pakistanische Armee plötzlich die USA im Kampf gegen ihre Brüder unterstützte, die afghanischen Taliban – denn seit 20 Jahren wurde doch allen Pakistanern erzählt, dass die Taliban Freiheitskämpfer, also die Guten wären.

Ahmed Rashid in seinem Buch Descent into Chaos und Steve Croll in Directorate S: The C.I.A. and America’s Secret Wars in Afghanistan and Pakistan haben so gut wie alles mit Quellenangaben dokumentiert. Ebenso, dass die im afghanischen Kandahar stationierten kanadischen Soldaten die US-Generäle schon seit 2004 darauf hingewiesen hatten, dass die Taliban wieder zurück waren und aus Pakistan einsickerten. Die USA stellten sich lange taub, und als sie endlich zur Kenntnis nahmen, dass ihr Verbündeter im „Kampf gegen den Terror“, die pakistanische Armee, die Taliban unterstützten, war es zu spät.

Warum die US-amerikanischen Regierungen von den pakistanischen Generälen so an der Nase herumgeführt werden konnten, hat Daniel S. Markey in seinem Buch No Exit from Pakistan beschrieben: Weil die verschiedenen US-Regierungen keine konsequente Pakistan-Strategie hatten und sich allzu oft von der Tagespolitik leiten ließen. So wollten die Verantwortlichen der USA ab 1999 eigentlich auf die Zusammenarbeit mit Indien setzen, doch dann brauchten sie wieder ein Basecamp für einen Krieg in Afghanistan.

So war es auch 2001 wieder ein Armee-Diktator in Pakistan, mit dem zusammen die USA die „Freiheit“ verteidigen wollten. Und das ist ein Paradebeispiel für das Problem, das Daniel S. Markey immerhin durch die Blume andeutet, aber auch die Transatlantiker in Deutschland andauernd leugnen: Was nützen die schönsten Vorsätze, wenn diese regelmäßig aus Eigeninteresse über den Haufen geworfen werden. Das Ergebnis auch in Pakistan: Die Demokratie wurde nicht gestärkt, sondern das Gegenteil erreicht: Die alten korrupten Politiker sind zurück. Die Armee regiert im Hintergrund. Der Islamismus wird von Jahr zu Jahr stärker. Der Masse der Pakistaner geht es jedes Jahr schlechter.

Die pakistanischen Generäle hatten dagegen immer feste Ziele: Machterhalt, eigene Bereicherung und den Kampf gegen Indien. Die Feindschaft zum östlichen Nachbarn ist das Lebenselixier der aufgeblähten pakistanischen Armee und wird auch mit Hilfe von islamischen Fanatikern am Köcheln gehalten.

Sturz von Imran Khan

Nein, am Sturz von Imran Khan war die US-Regierung nicht beteiligt, auch wenn es ihnen in die Karten spielte, denn Khan hatte die Nähe zu Russland gesucht. Im Februar 2022 war er der erste Premierminister Pakistans seit mehr als 20 Jahren, der zu einem Staatsbesuch nach Moskau gereist war. Dazu wollte Khan aus Pakistan einen islamischen Sozialstaat machen, außerdem näher an China rücken und sich von den USA emanzipieren.

In einem Artikel im November 2020 kündigte ich den Putsch gegen Khan an. Im April 2022 war es dann so weit: Bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament wurde Khan mit Hilfe einiger Abtrünniger aus seiner eigenen Partei Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) als Premierminister abgewählt. Eigentlich war Maryam Nawaz als neue Ministerpräsidentin aufgebaut worden. Doch als Khan gestürzt wurde, „pendelte“ sie wegen einer Korruptions-Anklage zwischen dem Gefängnis und ihren Anwälten. So wurde ihr Onkel der neue Staatschef, da der zumindest auf Kaution in Freiheit war. Hauptsache einer aus dem Sharif-Clan, war das Motto.

Doch Khan gab sich nicht geschlagen, dazu beherrschte er die dreckige Politik mittlerweile selber zu gut: Er nutzte ein geleaktes Schriftstück des Assistant Secretary of State for South and Central Asian Affairs, Donald Lu, dazu, seinen Anhängern weis zu machen, dass die USA hinter seinem Sturz stünden. Dabei war es dieses Mal nur die übliche amerikanische Arroganz: Zur gleichen Zeit hatte Donald Lu auch die Gemüter in Nepal gegen sich aufgebracht, in dem er die dortige Regierung öffentlich unter Druck gesetzt hatte, schnell einen umstrittenen Kredit der USA anzunehmen oder es sein zu lassen.

Es ist anzunehmen, dass die US-Verantwortlichen eigene Schritte unternommen hätten, um Khan zu stürzen. Doch in Pakistan erledigten die Korrupten des Landes diese Arbeit aus Eigeninteresse.

Mittlerweile hat Khan seine Anschuldigungen gegen die USA zurückgezogen und den ehemaligen Armeechef Qamar Javed Bajwa für seinen Sturz verantwortlich gemacht.

Warum Pakistan nicht erneuert werden kann

Dass Khans Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) anschließend selbst lokale Wahlen im Herzland der Sharifs, im Punjab, haushoch gewinnen konnte, zeigt, dass Khan fähig wäre, ins Amt des Premierministers zurückzukehren. Deswegen hat die aktuelle Regierung auch mehrere Anklagen gegen Khan vorbereitet. Aber selbst wenn Khan diese unbeschadet überstehen sollte und erneut im Sommer das höchste Amt gewinnt, gibt es keine Chance, dass er Pakistan erneuern könnte.

Schon vor acht Jahren sagte mir ein Insider, der sich zu nah an den Wurzeln des Übels befindet, um öffentlich erkennbar sein zu wollen, wie die Bedingungen aussehen, unter denen Khan Premierminister werden darf: „Nur wenn Imran Khan eine berechenbare Größe wird, sich sein Demokratieverlangen endgültig auf Lippenbekenntnisse reduziert, so wie auch parteiinterne Wahlen eine Farce auf niederer Ebene bleiben, wird er in den Kreis eintreten dürfen, aus dem der nächste Präsident Pakistans kommt. Und genauso kam es. Khan nahm die einflussreichen Korrupten in seine Partei auf und stellte sie auf die Kandidatenliste für die Wahlen, anstelle der jungen, engagierten Politiker seiner Partei. Dazu ging der mittlerweile 70-jährige Khan natürlich auch mit der Armee Kompromisse ein. Khan konnte im April 2018 nur Premierminister werden, indem er die beiden größten Problemverursacher des Landes mit ins Boot holte: die pakistanische Armee und die korrupten Politiker des Landes.

So begann Imran Khan seine Arbeit als Staatsoberhaupt wie ein Marathonläufer, dem zwei schwere Eisenkugeln an die Beine gekettet wurden. Und nur wenn dies berücksichtigt wird, kann gesagt werden: Noch nie war ein „demokratisch“ gewählter Premierminister in Pakistan so schnell und gut unterwegs gewesen wie Imran Khan. Wie er die Covid-Pandemie ohne schwere Lockdowns meisterte, war schwer beeindruckend.

Einzig China wäre fähig gewesen, Pakistan aus dem Schlamassel zu ziehen. Doch Peking hat schnell gelernt. Auch wenn der Baustein Pakistan für ihre Pläne einer neuen Seidenstraße in diesem Teil der Erde wichtig ist: Solange in Pakistan jederzeit die alten korrupten Köpfe an die Macht kommen können, die ihr Land sofort wieder an die Interessen der USA verkaufen, wird China nicht noch einmal Dutzende von Milliarden US-Dollar in Pakistan investieren.

Natürlich ist auch Chinas Hauptinteresse an Pakistan keine Wohltätigkeit. Aber zu den USA gibt es einen großen Unterschied: Washington hat in den letzten 45 Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass die Ergebnisse ihrer Politik in Pakistan das Leben der Masse der Menschen eher verschlechtert als verbessert hat.

Peking dagegen konnte die pakistanischen Generäle offensichtlich dazu bewegen, entschlossen gegen die islamischen Extremisten vorzugehen – die beinahe täglichen Bombenanschläge hatten bis 2020 praktisch aufgehört. Es gab auch keine „Islamistischen“ Terroranschläge in Indien. Dank China hat Pakistan jetzt zumindest ausreichend Kraftwerke – dass die Menschen trotzdem unter Stromausfällen leiden, liegt an der ramponierten Infrastruktur.

Schon 2005 kam die Weltbank zu dem Schluss, Pakistan verfahre nach dem Prinzip: Bauen, vernachlässigen, wieder aufbauen. Dabei ignorieren die Verantwortlichen alle wissenschaftlichen Fakten und strapazieren die Infrastruktur des Landes, bis sie zusammenbricht.

Doch auch den USA waren die Fakten egal, solange Pakistan ihren „Kampf gegen den Terror“ unterstützte. Wie wir heute jedoch wissen, spielten die pakistanischen Generäle ihr eigenes Spiel, das sie gewannen: Die afghanischen Taliban gelangten in Afghanistan wieder an die Macht. Den Preis zahlen aktuell die Menschen Pakistans: Die Bombenanschläge im Land nehmen wieder zu, da sich zum zweiten Mal herausstellt, dass die Taliban in Afghanistan keine Lust haben, nach der Pfeife der pakistanischen Generäle zu tanzen – auch dieses Mal erkennen die Taliban nicht die Duran-Linie an (die von den Briten künstlich gezogene Grenzlinie, die mitten durch die Stammesgebiete der Paschtunen führt). Dazu kommt es regelmäßig zu spontanen Kämpfen beider Armeeeinheiten an der Grenze.

Und so ist es wie seit Jahrzehnten in Pakistan: Trotz zahlreicher dringender Probleme – Wasserkrise, Bevölkerungswachstum, Arbeitslosigkeit, kaputtes staatliches Bildungssystem, marode Infrastruktur, kriselnde Wirtschaft, Islamismus und vielem mehr – ist die größte Krankheit des Landes, die pakistanische Armee, aktuell die einzige Medizin, die das Land vor dem Auseinanderfallen bewahren kann. Auch wenn dadurch keines der Probleme angegangen wird. Eher das Gegenteil: Pakistan ist eine tickende Zeitbombe mit 220 Millionen Einwohnern. Das Optimalste, was unter den aktuellen Umständen und aktuellen Verantwortlichen möglich ist, wäre eine Zeitbombe, die im Jahr 2050 mit 366 Millionen Einwohnern einen noch größeren „Knalleffekt“ hätte.

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