„Autoritärer Neoliberalismus“ ist eines der neuen Schlagworte aus dem Wortschatz derjenigen, die sich mit den Entwicklungen politischer Rahmenbedingungen befassen.
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„Klassenkrieg!“ und die Begleit-Propaganda gegen den Sozialstaat
Der Klassenkrieg ist ein Verteilungskampf. Wer bekommt welchen Anteil an der Wertschöpfung im Land? Ein Kampf zwischen Lohnarbeit und Kapital. Die Zahlen von destatis zeigen sehr deutlich, dass Warren Buffett(*) recht hat: Das Kapital gewinnt.
mehr lesenEuropas schneller Untergang oder radikaler Neubeginn
Nur das Parlament repräsentiert Bürger der EU. Die drei anderen Gremien repräsentieren die Regierungen der 27 Staaten und zwar gleichberechtigt! Das ist ungeheuerlich und zeigt das große demokratische Defizit.
mehr lesenVon Emotionen und politischer Rationalität
Der Politiker Bodo Ramelow hat in einem Podcast eine propalästinensische Aktivistin der Emotionalität gezeiht. Er berief sich seinerseits auf politische Rationalität.
mehr lesenAfghanistan: Taliban-Oberhaupt lässt den Zugang zum Glasfaser-Internet sperren
Trotz Kritik auch aus den eigenen Reihen will Achundsada, der auch gerne die Nutzung von Smartphones verbieten will, damit die Unmoral bekämpfen
mehr lesenDie Verschwörung, Folge 25 — Cohibas
Als Powder zum zweiten Mal aus einer Ohnmacht erwacht, ist er auf Kuba. Und er trifft dort auf eine illustre Gesellschaft, die sich vorgenommen hat, Amerika zu befreien.
mehr lesenLängst vergessene Worte – heute: »Wehrkraftzersetzung«
Der »zersetzenden Propaganda« muss der Garaus gemacht werden, findet ein taz-Journalist: Hat er »Wehrkraftzersetzung« gesagt?
mehr lesenFrankreich: Nach der Blockade ist der neue Regierungschef mit einem nationalen Streik konfrontiert
Der neue Regierungschef Lecornu war schon am Donnerstag mit einem landesweiten Streik vor allem gegen geplante Sparmaßnahmen konfrontiert, mehr als eine Million Menschen wurden nach Gewerkschaftsangaben mobilisiert, dabei hat er nicht einmal seine Regierungsmannschaft aufgestellt. Ihm steht nach dem Auftakt ein heißer Herbst bevor.
mehr lesen»Nur eine gesamteuropäische Friedensordnung, die Russland einschließt, verheißt Stabilität«
Europa will nicht nur kriegstüchtig werden – es will außerdem künftig ohne Russland als Partner auskommen. Dabei gibt es Stabilität nur mit Russland.
mehr lesenKreisverkehre oder Baumstämme: Wie sich die baltischen Staaten vor einer Invasion schützen sollen
Die Infrastruktur in den Nato-Ländern muss ebenso wie die Bevölkerung kriegstüchtig gemacht werden. Militärs haben innovative Ideen.
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