Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, erklärt zum Auftakt, dass die Ukrainer für die Sicherheit Europas sterben und ein Waffenstillstand besser nicht so schnell kommen soll. Ziel Europas müsse es sein, „Russland erfolgreich abzuschrecken und zum Abzug aus der Ukraine zu zwingen“.
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Der ukrainische Nationalismus
Der Frieden in der Ukraine hängt heute auch davon ab, wie die ukrainische Staatlichkeit kulturell, axiologisch und weltanschaulich aussehen wird. Und diese Frage ist untrennbar mit der nach einer „Wiederherstellung der ukrainischen Identität“ und mit Heroisierung der ukrainischen Nationalisten verbunden.
mehr lesenWinter in Berlin
Naturschutzverbände wie der Nabu, aber auch Anschläge der dubiosen Vulkangruppen verprellen große Teile der Bevölkerung und erschweren progressiven Klimaaktivsimus.
mehr lesenUnd wieder tötet ein Kind. Und wieder tut das Strafrecht nichts.
Die Tat in Dormagen (NRW) wirft erneut die Frage auf, ob die Untergrenze des Strafrechts von 14 Jahren noch zeitgemäß ist.
mehr lesenSpanien will „Tech-Oligarchen“ strafrechtlich für Inhalte und Algorithmen zur Verantwortung ziehen
Musk nennt Spaniens Regierungschef einen „Tyrannen” und „Faschisten”, da er für Inhalte auf seiner Plattform haftbar gemacht werden soll. In deutschen Medien wird so getan, als ob sich Musk, und andere vor allem darüber aufregen, dass auch Spanien ein Social-Media-Verbot für junge Menschen unter 16 Jahren einführen will.
mehr lesenDer trickreiche »Rechtsstaat«
Die deutsche Justiz nimmt Umwege in Anspruch, um das hohe Gut der Meinungsfreiheit so gut sie kann einzudämmen.
mehr lesenNach New START werden Russland und die USA stärker auf Worst-Case-Szenarien setzen
Relativ schnell können mit dem Ende des New START-Abkommens die einsatzbereiten Nuklearsprengköpfe verdoppelt werden. Mehr Länder werden Atomwaffen anstreben, die Atomwaffenstaaten in ein Wettrüsten eintreten. Die Lage wird unübersichtlich und riskant werden.
mehr lesenJenseits von Eden
Wenn wir nur noch über Gebiete und Geopolitik reden, kann es keinen Frieden geben. Wenn wir Frieden wollen, müssen wir das kalte Kalkül der herrschenden Klasse vergessen und uns auf uns selbst besinnen, auf uns Menschen, auf die gepeinigten Kreaturen, die unter dem Krieg leiden.
mehr lesenSoldaten wollen selten in den Krieg
Zur Hölle mit dem Krieg! Das rief Smedley Butler 1935 in einer Rede in die Menge seiner Zuhörer. Diese Parole ist gerade heute wichtig wie schon lange nicht mehr.
mehr lesenMEG – Eurasien größer machen!
Eine mögliche Antwort auf Trumps globale Erpressungspolitik.
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