Robert Habeck stellt bei Caren Miosga klar, dass wir nicht nur wirtschaftlich unter Druck stehen – und tut dabei so, als habe nichts mit nichts zu tun. Ein Kommentar.
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60 Jahre Auschwitzprozesse in Frankfurt
Der Frankfurter Generalstaatsanwalt Fritz Bauer hatte die Ausschwitzprozesse vorbereitet und umsetzt. Zu den wirklich bemerkenswerten Sätzen gehört dieser: „Wenn ich mein Dienstzimmer verlasse, betrete ich Feindesland.“ Ist das 60 Jahre später anders?
mehr lesenUkraine vs. Russland: IGH weist Terrorismusvorwürfe gegen Russland weitgehend zurück
In einem zweiten Verfahren wegen Verstößen gegen die Völkermordkonvention kann sich die Ukraine durchsetzen, aber nur, dass der IGH zuständig ist und verhandelt, ob die Ukraine Völkermord gegen die „Volksrepubliken“ begangen hat oder nicht.
mehr lesenGreift Polen in den Raketenkrieg mit Russland ein?
Die regierungsnahe Tageszeitung „Rzeczpospolita“ bringt eine militärische Eskalations-Variante des Ukraine-Krieges ins Spiel, die man in der öffentlichen Darstellung als gerechtfertigte Defensiv-Operation erscheinen lassen könnte.
mehr lesenWurzeln des Rechtsrucks – Was die Verteidiger der Demokratie ausblenden
„Frankfurt steht auf für Demokratie“, so das Motto für eine Demonstration am 5. Februar. Nur: Welche Demokratie ist gemeint? Früher wusste man, dass kapitalistische Gesellschaften den Rechtsradikalismus fördern. Das ist vergessen worden.
mehr lesenNach dem Rechten sehen
Ein Geheimtreffen rechter Kreise in Potsdam ist Anlass einer großen Kampagne gegen rechts. Diese hat aber der Alternative für Deutschland (AfD) bisher kaum geschadet.
mehr lesen»Wokeness führt zu Reaktanz und Trotz«
Die Wokeness scheint sich immer mehr in unserer Gesellschaft zu etablieren: Woher kommt sie und was will sie erreichen?
mehr lesenSchweden will Schiffe zu Gefängnissen machen
Wegen härterer Strafen und zunehmenden Inhaftierungen sind Schwedens Vollzugsanstalten überfüllt. Die schwedische Gefängnisbehörde „Kriminalvarden“ schlägt nun vor, auf Schiffe zurückzugreifen.
mehr lesenWas Medien und Politik des Westens über Russland nicht verstehen
Der Westen könnte im Interesse der einfachen Ukrainer mehr Selbstkritik üben.
mehr lesen„Nicht Frieden zu bringen, sondern Streit …“
Beängstigend sind das Verstummen einer Grundsatzkritik des Programms „Krieg“ im öffentlichen Raum und der „Verzicht“ auf eine Evaluation der Heilsversprechen des militärischen Komplexes.
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