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Wo ist die soziale Frage hin, Herr Ernst?

6. Mai 20266. Mai 2026 Redaktion 27 Kommentare

Steigende Preise, sinkende Kaufkraft und wachsende Ungleichheit: Viele Menschen haben das Gefühl, dass soziale Gerechtigkeit in Deutschland immer mehr verloren geht. Und was geschah mit der Linkspartei? Hat das BSW eine Zukunft?

USA und China, Flaggen — Sgt. Mikki Sprenkle, Public domain, via Wikimedia Commons

Pivot to Asia – Schwenk nach Asien

6. Mai 20266. Mai 2026 Sevim Dagdelen 10 Kommentare

 Während in den Medien vor allem von einer persönlichen Strafaktion Trumps gegen Kanzler Merz die Rede ist, handelt es sich beim angekündigten Truppenabzug aus Deutschland um etwas viel Grundlegenderes: den seit Jahren laufenden strategischen Schwenk der USA nach Asien.

Zeigen der sowjetischen Flagge bleibt an sowjetischen Ehrenmalen am 8. und 9. Mai verboten

6. Mai 20266. Mai 2026 Florian Rötzer 54 Kommentare

Das Verwaltungsgericht erklärte, dass die Flaggen der UdSSR als „Sympathiebekundung“ für die russische Kriegsführung verstanden werden können, was den öffentlichen Frieden gefährde. Ukrainische Symbole dürfen hingegen gezeigt werden, auch das „Abspielen und Singen ukrainischer Marsch- bzw. Militärlieder“ ist gestattet.

Dreistufenplan zur Selbstzerstörung

6. Mai 20266. Mai 2026 Rob Kenius 29 Kommentare

Friedrich Merz hat, im Namen Deutschlands und mit deutschem Geld, die Führungsrolle für die Rüstung zum Krieg gegen Russland übernommen. Mit Boris Pistorius und der SPD will er Deutschland zur Militärmacht Nr. 1 in Europa machen, was das Deutsche Reich ja schon 1914 und 1939 gewesen ist.

Wahrheitskomplex — Quelle: Dieses Bild wurde mittels ChatGPT entwickelt.

DSA: Ein Wahrheitsgesetz als Krönung

6. Mai 20264. Mai 2026 Norbert Häring 40 Kommentare

Vermeintlich unabhängige Nichtregierungsorganisationen überwachen in Echtzeit alles, was online geschrieben, gesagt oder veröffentlicht wird. Das Ziel: Die Verbreitung von Desinformation verhindern und opportune Wahrheiten vervielfältigen.

Warum kuscht Deutschland vor Kiew?

5. Mai 20265. Mai 2026 Florian Rötzer 54 Kommentare

Das hat sich Eric Gujer, Chefredakteur der NZZ, gefragt. Er konstatiert u.a. einen moralischen Manichäismus gegenüber Freunden und Feinden: „Zum einen sind die Ukrainer die Guten, und die Guten können nichts Schlechtes tun. Der Moralismus in der deutschen Aussenpolitik lässt für Grautöne wenig Platz.“

Argentinien: Richter bestätigen den Schweigepakt über Eichmann

5. Mai 20265. Mai 2026 Gaby Weber 11 Kommentare

Jetzt hat das Berufungsgericht in Buenos Aires die Einstellung des Strafverfahrens gegen das Außenministerium wegen Aktendiebstahls abgesegnet, obwohl selbst der Oberste Gerichtshof des Landes die Offenlegung der Eichmann-Akten gefordert hat. Mit Israel und dem Mossad will sich niemand anlegen.