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Selenskij droht Abgeordneten mit Mobilisierung, wenn sie nicht spuren

16. März 202616. März 2026 Florian Rötzer 49 Kommentare

Seit Jahren ist die parlamentarische Demokratie in der Ukraine in einer Krise. Die Rada konnte bislang trotz der absoluten Mehrheit der „Diener des Volkes“ durch Druck und Geldzahlungen mühsam von der Regierung auf Spur gehalten werden. Das funktioniert nicht mehr und führt zu verzweifelten Drohungen Selenskijs.

Warum ich nicht gewählt habe

16. März 202616. März 2026 Stefan Nold 137 Kommentare

Als Kaiser Karl vor 500 Jahren gegen Martin Luther die Reichsacht verhängte, konnte dieser sich beim Reichstag in Worms auf großer Bühne verteidigen. Heute vernichtet man die Existenz Andersdenkender per Dekret aus einem Brüsseler Hinterzimmer.

Impfen, nein danke! — Ivan Radic, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Vom Corona-Schock zur Dauerkrise

16. März 202612. März 2026 Felix Feistel 71 Kommentare

Die Corona-Jahre markierten einen tiefen Einschnitt: Grundrechte wurden eingeschränkt, staatliche Maßnahmen bestimmten den Alltag und Impfstoffe rückten ins Zentrum der Krisenpolitik. Gleichzeitig wächst der Einfluss globaler Gesundheitsstrukturen und der Impfstoffindustrie – während bereits vor neuen Pandemie-Szenarien gewarnt wird.

Der Irankrieg – ein besonderes Dilemma für die Golfstaaten

16. März 202615. März 2026 Jürgen Hübschen 187 Kommentare

Am 28. Februar 2026 haben die USA und Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran begonnen, von dem viele nicht beteiligte Staaten betroffen sind. Warum ist es dazu gekommen und warum wird das auf noch nicht absehbare Zeit so bleiben?

Gerichtshof in Den Haag — Michielverbeek, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Nun wird das Völkerrecht geschreddert: Ist es denn wirklich nutzlos?

16. März 202617. März 2026 Hans-Peter Waldrich 90 Kommentare

Das Völkerrecht ist nicht nur dadurch bedroht, dass es von Machthabern ignoriert wird. Nun werden Stimmen laut, ob es überhaupt gelten soll.

US-Firma testet humanoide (Kampf)Roboter in der Ukraine

15. März 202615. März 2026 Florian Rötzer 98 Kommentare

Der Roboter Phantom von Foundation Future Industries, Eric Trump ist Investor, soll alle Waffen bedienen können, mit denen Menschen ihre Gegner bekämpfen, und sich in der für Menschen ausgelegten Umwelt bewegen und handeln zu können. Es gebe die „moralische Verpflichtung, Roboter anstelle von Soldaten in den Krieg zu schicken“

Südosteuropas Militärbasen als euro-atlantische Vorposten im Iran-Krieg

15. März 202614. März 2026 Frank Stier 28 Kommentare

Bulgarien deklariert US-Flugzeuge auf zivilem Flughafen in Sofia zur Militärübung. Präsident Dan: „Rumänien war sicher, Rumänien ist sicher, und sobald diese amerikanischen Kapazitäten, Ausrüstung und Militär, in Rumänien sind, wird Rumänien noch sicherer sein“.