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Gewandelte Weltlage

8. März 20258. März 2025 Moshe Zuckermann 61 Kommentare

Im Oval Office des Weißen Hauses kam es diese Woche zum GAU zwischen dem US-amerikanischen und dem ukrainischen Präsidenten. Er ist symptomatisch für eine veränderte Weltlage.

BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden

7. März 20257. März 2025 Florian Rötzer 45 Kommentare

Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.

Würfel, EU, USA, Russland — BalkanPhotos, CC0, via Wikimedia Commons

Trump gegen Europa – einfach gegen kompliziert

7. März 20256. März 2025 Jürgen Hübschen 46 Kommentare

Die „Methode Trump“ ist kurzfristig, direkt und einfach – die „Methode Europa“ ist hingegen langfristig, indirekt und kompliziert.

Jeffrey Epstein mit Bill Clinton — White House photographer, probably Ralph Alswang, Public domain, via Wikimedia Commons

»Diese Epstein-Files sind nur ein groß angelegter PR-Stunt«

7. März 20257. März 2025 Redaktion 15 Kommentare

Das US-Justizministerium hat geheime Dokumente im Fall Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das sei der neuen transparenten US-Regierung zu verdanken. Stimmt das?

Die Politik, das Geld und der Tod

7. März 20256. März 2025 Stefan Nold 72 Kommentare

In Berlin ist man gerade dabei, die Schuldenbremse aus der Verfassung zu hebeln, um nach Belieben Geld für neue Waffen verpulvern zu können. Die Idee: Bei der Rüstung macht man es oben ohne, also ohne Obergrenze.

Schulden ohne Sinn und Verstand – so befeuert man die AfD

7. März 20257. März 2025 Heiner Flassbeck 58 Kommentare

Wer nicht mehr vernünftig begründen kann, warum er was tut, lädt all diejenigen ein, die von vorneherein sagen, dass nicht Rationalität, sondern die Existenz schierer Macht die Macht legitimiert.

Überfallartig wollen Union und SPD Deutschland kriegstüchtig machen

6. März 20256. März 2025 Florian Rötzer 141 Kommentare

Die Menschen sollen angesichts der Schnelligkeit, mit der der abgewählte Bundestag die notwendige Zweidrittelmehrheit für die massiven Schulden beschließen soll, betäubt werden. Scheitern könnten die Aufrüstungspläne auch daran, dass kaum jemand zur Bundeswehr will.