Wie gelang es, die Identitätspolitik aus ihrer Nische in die große Politik zu bringen? Es war Barack Obama, der diese Politik forciert hat.
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Macht Kiffen dumm?
Eine wichtige Hürde auf dem Weg zur Entkriminalisierung von Cannabis ist genommen. Die Diskussion geht weiter. Steht jetzt die Verkehrssicherheit auf dem Spiel?
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Generative KI-Systeme neigen in Simulationen zu Eskalation, Wettrüsten und Einsatz von Atomwaffen
Es scheint auch kein vorhersehbares Muster hinter der Eskalation zu geben, weswegen es schwierig ist, technische Gegenstrategien oder Einsatzbeschränkungen zu formulieren. Wissenschaftler raten zur Vorsicht.
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„Euro-Maidan“ – ein Bilderbuch-Putsch für „den ersten Sieg gegen Russland“
„Verteidigungsminister“ Pistorius hatte sich nach Kiew begeben, um am 21. November 2023 an der Gedenkfeier zum „Euro-Maidan“-Umsturz teilzunehmen. Wie viele Milliarden Euro Militärhilfe er im Koffer dabei hatte, ist nicht überliefert.
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Das unheilige Heilige Land – Leben zwischen Mauern
Am 26. Januar 2024 fand in Frankfurt am Main eine Veranstaltung mit Faten Mukarker statt. Etwa 120 Teilnehmer verfolgten einen ungewöhnlich langen Vortrag über zweieinhalb Stunden, sehr faktenreich und zugleich mit heftiger emotionaler Wirkung.
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Rechtsabbiegen verboten!
Deutschland demonstriert gegen rechts, aber Deutschland wählt auch rechts. Wer und was aber ist rechts und wie populistisch sind jene, die gegen Populismus demonstrieren?
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Der Nahostkrieg und die zu wenig genutzten Instrumente der formalen Diplomatie
Jeder Politiker, der wirklich daran interessiert ist, das Leid der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen zu lindern und die Befreiung der Geiseln zu erreichen, muss die Eskalationsleiter der formalen Diplomatie nutzen.
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Was, wenn ganz Berlin gewählt hätte?
Berlin hat nochmal gewählt: Die Ampelparteien haben nur einen kleinen Dämpfer erhalten. Weiter so! Wie bisher.
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Klagen gegen die Correctiv-Darstellung des “Geheimtreffens” von Rechten
Umstritten ist vor allem, ob die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern diskutiert wurde. Der Vorwurf ist, Correctiv habe keine Tatsachenbehauptungen gemacht, gegen die man klagen könne. Eine Klage wird nun von sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer gestützt.
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»Hintenrum wird uns deutlich mehr weggenommen«
Die deutschen Landwirte demonstrieren seit Wochen. Nach wie vor bangen sie um ihre Existenz, aber die Politik ignoriert sie. Sympathie in der Bevölkerung und ein neues Selbstwertgefühl haben sie jedoch bereits erlangt.
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