Seit dem Kriegsrecht werden in der Ukraine keine Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen anerkannt. Auch bei der Verteidigung gegen einen ausländischen Aggressor kann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht außer Kraft gesetzt werden. Der BGH sah das kürzlich anders.
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Leichter als Luft, Folge 9 — Quex‘ Geschmacklosigkeiten
Der Kanarienquex himself betritt die Szene in der Bar zum Krokodil. Die miese, pessimistische Stimmung dort – wenige Tage nach dem 11. September 2001 – geht dem Quex sofort auf den Keks. Beherzt greift er ein und treibt die Geschmacklosigkeiten auf die Spitze.
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Die größte Europäerin aller Zeiten
Während die Europäische Union unter Ursula von der Leyen an den Rande des Abgrundes gebracht wird, steht am 29. Mai die Übergabe des Aachener Karlspreises an: Die Deutsche sei eine »Streiterin für Europa«. Das Schlagwort der »europäischen Einigkeit« kann so oder so gedeutet werden.
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Schlafwandler: Die Deutschen und die Verdrängung
Warum bleiben die Ängste vor einer Ausweitung des Ukrainekrieges stumm und folgenlos? Zweiter Teil: Aktuelle Gründe für die Verdrängung der (Atom)-Kriegsgefahr.
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Historische Abstimmung – Der Weg in den Krieg
So wie die SPD 1914 ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten für den Kaiser damit begründete, es ginge um die Verteidigung gegen das zaristische Russland, so wird heute der eigene Angriff auf das Friedensgebot des Grundgesetzes zur antirussischen Notwehr hochstilisiert.
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Putin fordert „vollständige Beendigung der ausländischen Militärhilfe“
Donald Trump konnte im Gespräch mit Wladimir Putin nur einen Waffenstillstand für Angriffe auf Energieinfrastruktur erreichen. Wenn Putin auf eine Beendigung der Militärhilfe für die Ukraine besteht, müssten auch die übrigen Nato-Länder mitziehen, die aber den Krieg fortsetzen wollen. Schwieriger Deal für Trump.
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Senken Russlands Hyperschall-Raketen Oreshnik das Atomkriegsrisiko?
Mit kaum abzuwehrenden Oreshnik-Raketen könnte Russland, so Foreign Policy, strategische Einrichtungen der Nato wie Luftwaffenstützpunkte, Kommando- und Kontrolleinrichtungen und Raketenbasen zerstören und die Nato schwächen, ohne Atomwaffen einzusetzen.
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Das war die Ampel – ein Rückblick mit Ulrike Guérot
Die Ampelkoalition stellte die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten. Dieses Phänomen einer Regierung, die dem Land mehr Schaden brachte als jede vor ihr, verdient einen Rückblick.
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Leichter als Luft, Folge 8 — 09/11-Interpretationen
Donna Fauna und das Weazel überbieten sich kurz nach dem 11. September 2001 mit recht eigenwilligen Interpretationsversuchen. Als ewigem Außenseiter gelingt es vor allem dem Weazel problemlos, skandalöse Gedanken zu entwickeln. Denn mit der Mehrheitsgesellschaft hat es längst abgeschlossen.
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Landesverteidigung braucht kein Feindbild
Berichterstattung und Diskussion über die Bedrohung Europas und vor allem auch Deutschlands haben im Moment Konjunktur. Dabei sind den Phantasien und offensichtlich auch Zwangsvorstellungen von Politikern keine Grenzen gesetzt.
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