Minima Moralia in Tel Aviv

In Tel Aviv hat ein Polizist einen Arzt daran gehindert, die Wiederbelebung eines zusammengebrochenen Demonstranten zu betreiben. Lediglich ein einzelner Vorfall?

Am Samstag, d. 4. April, fand auf dem Habima-Platz in Tel Aviv eine Demonstration gegen den Krieg statt. Keine große Demonstration, etwa 1000 Menschen, aber immerhin. Haaretz-Kolumnistin Noa Limona berichtete Folgendes darüber: “Ein Mann, der am Samstagabend gegen den Krieg demonstrierte, brach in einem Parkhaus unter dem Habima-Platz zusammen; er lag auf dem Boden und atmete nicht. Zwei Ärzte und ein Team des Rettungsdienstes Magen-David-Adom [das jüdisch-israelische Äquivalent zum Roten Kreuz], die sich vor Ort befanden, begannen mit Wiederbelebungsmaßnahmen. Nach Aussagen von Ärzten und Demonstranten sabotierte ein Polizist, der sich als Polizeiarzt auswies, ihre Bemühungen. Ihren Angaben zufolge stieß er einen der behandelnden Ärzte weg, entriss ihm eine Adrenalinspritze und warf sie weg. Videomaterial unterstützt ihre Darstellung. Beim Rettungsdienst Magen-David-Adom und bei der Polizei werden diese Vorwürfe bestritten, und sie weisen stattdessen den Demonstranten die Schuld zu, deren angebliches Gedränge dazu geführt habe, dass der Demonstrant einen Herzinfarkt erlitt. Zeugenaussagen zufolge gab es jedoch kein übermäßiges Gedränge. Stattdessen, so sagen die Zeugen, sei dem Zusammenbruch des Demonstranten Polizeigewalt vorausgegangen.”

Die offizielle Begründung für die Auflösung der Demonstration sei der Schutz des Lebens der Demonstranten – Sicherheit, gemäß den Anweisungen des Heimatfrontkommandos. Das darf bezweifelt werden, denn als die Sirene ertönte, durften Festgenommene aus der Demonstration, die in einem Bus abtransportiert wurden, keinen Schutzraum betreten. Die IDF wies die Behauptungen der Polizei zurück, wonach sie die Genehmigung zur Auflösung der Demonstration erteilt hätten, und stellte demgegenüber klar, dass die Polizei die Anweisungen des Heimatfrontkommandos selektiv durchsetze: bei Demonstrationen schaltet sie sich sehr wohl ein, nicht jedoch an überfüllten Stränden oder bei Versammlungen von Ultraorthodoxen, die ja besagten Anweisungen entgegenstehen. Noa Limona dazu: “Wenn ein Beweis dafür nötig war, daß es sich um einen Vorwand und nicht um eine logische Begründung handelt, dann liefern die selektive Durchsetzung [der Polizeigewalt] sowie die Verhinderung medizinischer Behandlung und die Verweigerung von Schutz für die Festgenommenen diesen Beweis.”

Limonas Haaretz-Kollegin Yoana Gonen schrieb zum Gleichen Vorfall: “‘Hier gibt es einen abgrundtiefen Hass, der von Seiten der Polizei uns gegenüber immer stärker wird. Sie sehen uns einfach als Feinde.‘ So erklärte Rechtsanwalt Gonen Ben Yitzhak auf Kanal 13 den gestörten Umgang der Polizei mit Demonstranten auf dem Habima-Platz. Das ist eine präzise Beschreibung dessen, was bei Demonstrationen immer wieder sichtbar wird: keine punktuellen Fehler, sondern eine Weltanschauung. Die Polizei sieht in Demonstranten keine Bürger, die ein Grundrecht ausüben. Aus Sicht der Polizisten ist jeder, der sich dem Krieg oder der Regierung widersetzt, ein Feind des Staates – und daher auch ihr Feind.” Der punktuelle Vorfall entlarvt also eine Weltanschauung. Ist aber diese Schlussfolgerung zulässig? Kann man aus dem Einzelereignis aufs umfassende Ganze schließen? Zumindest, wenn man sich auf Adorno berufen möchte, ist dem so.

Theodor W. Adorno nannte seine Aphorismensammlung “Minima Moralia” (“Minimale Moral”) als Gegenstück zu großen Moralphilosophien, besonders zu Aristoteles’ Werk Nikomachische Ethik. Er tat dies aus einem bewusst ironischen Grund, der aber zugleich programmatisch gedacht war. Der Titel spielt bewusst auf klassische Moralphilosophie an. Während Aristoteles eine umfassende Ethik des guten Lebens formulieren wollte, ging es Adorno darum zu zeigen, dass es in der modernen, von ihm als “beschädigt” apostrophierten Welt keine “große” Moral mehr gebe. Es bleiben nur “Minima” – kleine, fragmentarische Beobachtungen des richtigen Lebens. Das korrespondiert mit Adornos berühmtem Sentenz aus dem Buch: “Es gibt kein richtiges Leben im falschen.” Entsprechend lautet der Untertitel des Werks “Reflexionen aus dem beschädigten Leben”, was die Moral(reste) im Alltag des beschädigten Lebens impliziert. Gemeint ist damit, dass die moderne Gesellschaft (Kapitalismus, Faschismus, Exil-Erfahrung) das Leben grundlegend beschädigt hat; dass Moral nicht mehr als geschlossenes System auftreten könne, sich mithin nur noch in kleinen Alltagsbeobachtungen zeige – daher Aphorismen als Darstellungsform. Man kann auch sagen: Die “Minima Moralia” sind kurze Texte, fragmentarische Einsichten, wenn man will, moralische Miniaturen aus einem kaputten Leben. Als bedeutendes Mitglied der Frankfurter Schule war Adorno grundsätzlich skeptisch gegenüber großen philosophischen Systemen, festen Moralregeln und der Idee eines harmonischen “guten Lebens” in einer ungerechten Gesellschaft. Der Titel “Minima Moralia” signalisiert genau diese Haltung: Keine große Ethik mehr – nur minimale moralische Reste.

Als wollte sie Adornos Postulat exemplifizieren, redet Yoana Gonen vom “Tiefpunkt, der sich während der Demonstration ereignete, als ein Polizist Ärzte aus dem Umfeld des Protests daran hinderte, bei einem zusammengebrochenen Demonstranten eine Wiederbelebung durchzuführen”. Ein Mensch liegt bewusstlos auf dem Boden, und das, was den Polizisten beschäftigt, ist, wie er seine Autorität gegenüber dem behandelnden Arzt durchsetzen kann. Das will wohlverstanden sein: Er handelt so, nicht weil er beabsichtigt, dem Demonstranten zu schaden, dessen Herz aufgehört hat zu schlagen, sondern weil er selbst auf den Versuch, Leben zu retten, wie auf eine weitere Störung der Ordnung reagiert. Yoana Gonen schließt daraus: “Wenn die Polizei aufhört, Demonstranten als Menschen zu sehen, und sie stattdessen als politisches Ärgernis betrachtet, kann selbst eine Wiederbelebung den Drang nicht mehr aufhalten, zurückzudrängen, niederzutrampeln und zu unterwerfen.”

Es ist dies ein Moment, das den Gesamtzustand der israelischen Gesellschaft kodiert. Warum, mag man fragen, reagiert der Polizist so? Gonen gibt zur Antwort: Weil die Polizei aufhört, Demonstranten als Menschen zu sehen, und sie stattdessen als politisches Ärgernis betrachtet. Warum hat die Polizei aufgehört Demonstanten als Menschen zu sehen? Weil sie von ihrem Minister, Itamar Ben-Gvir, den Auftrag dazu erhalten hat. Denn Itamar Ben-Gvir sieht jeden zivil-demokratischen Protestakt als Anzeichen der Erschütterung seiner Macht; daher muss er zerschlagen werden. Woher stammt dieser Bezug zu seinem Beruf als Politiker? Zunächst und vor allem von der ihn antreibenden Ideologie und seiner politischen Sozialisation in der Jugendzeit: Itamar Ben-Gvir ist Kahanist, ein Anhänger von Meir Kahane – einem 1990 in Manhattan ermordeten Rabbiner, der eine solche Melange aus radikalem Messianismus, rassistischem Araberhass und autoritärem Faschismus predigte und politisch aktivierte, dass die von ihm gegründete Kach-Bewegung 1994, bereits nach seinem Tod, vom israelischen Parlament als Terrororganisation für ungesetzlich erklärt wurde. Wieso ist dann aber die Nachfolgepartei Itamar Ben-Gvirs, Otzma Yehudit, im Parlament, wobei er selbst als Minister für Nationale Sicherheit fungiert, ein Amt, das die Aufsicht über die Polizei, die Grenzpolizei und Teile der inneren Sicherheit umfasst? Weil Netanjahu ohne ihn keine regierungsfähige Koalition hätte bilden können. Dass mit Ben-Gvir und seinem Gesinnungsgenossen Bezalel Smotrich, selbst messianisch angetriebenr Zentralfigur des israelischen Siedlerfaschismus, und den orthodox-religiösen Parteien die rechtsradikalste Koalition der gesamten israelischen Parlamentsgeschichte zustande kam, beunruhigte den israelischen Premierminister nicht allzu sehr. Warum nicht? Weil er auf unbedingten Herrschaftserhalt aus war. Über den “normalen” Antrieb eines jeden Politikers hinaus, Macht zu akkumulieren und zu wahren, spiel(t)en bei Netanjahu hinzukommend sein Privatinteresse eine gewichtige Rolle: seinen Prozess wegen Korruption, Veruntreuung und Betrug so in die Länge zu ziehen, dass eine Verurteilung (vorerst) ausbleibt. Parallel dazu konnte er mit ebendieser rechtsradikalen Regierungskoalition einen politischen Gegenangriff zur Bewältigung seiner privaten Bredouille starten, nämlich die als “Justizreform” ausgegebene Schwächung bis hin zur Paralysierung der Judikative zugunsten der von ihm angeführten Exekutive. Diese “Reform” entpuppte sich letztlich als versuchter Staatsstreich, der nicht nur die Gewaltenteilung erschütterte, sondern darüber hinaus die Grundregeln der formalen Demokratie, allen voran die Formation von checks and balances, außer Kraft zu setzen trachtete. Warum machten die Koalionsparteien mit? Weil sie allesamt nicht demokratisch ausgerichtet sind – weder die religiösen noch die autoritär-faschistischen (die in dieser spezifischen Koalition ebenfalls religiösen Doktrinen und nicht demokratischen Spielregeln verpflichtet sind). Dass sie die Parlamentspraxis noch immer betreiben, hat mit Demokratie mittlerweile wenig zu tun. Sind es also primär fremdbestimmte Motivationen, die diese Misere der Demokratie herbeigeführt haben? Diese spielen zwar eine gravierende Rolle, aber sie sind nicht der ausschließliche, letztlich auch nicht der zentrale Grund für die Krise; denn die Krise ist nur ein Symptom eines elementaren Zustands der israelischen Politik und die Politik selbst das Symptom einer Grundverfassung des zionistischen Staates: Als eine seit Jahrzehnten Okkupationsbarbarei betreibende, zum Apartheidstaat geronnene Pseudodemokratie ist ihr Demokratie längst zum Lippenbekenntnis entartet. Israel ist keine Demokratie, weil es keine Demokratie sein will. Dass dies im Trend des globalen Zeitgeistes liegt, hat die antidemokratische Emphase nur bekräftigt und beschleunigt: Benjamin Natanjahu hat in Donald Trump einen Gesinnungsgenossen für seine autoritären, aufs Diktatorische hinauslaufenden Ambitionen und die entsprechenden politischen Praktiken gefunden. Faschismus ist schon kein abschreckender Begriff für den vorwaltenden, mithin konsensuellen Diskurs des zionistischen Staates. Der Faschismus-Vorwurf seitens (weniger) kritischer Stimmen im Land wird belächelt; die propagandistische Giftmaschine der Koalition fängt ihn süffisant ab, wartet mithin nur, dass Strukturvergleiche mit dem Nazismus gemacht werden, um im vorgespielten Brustton der Entrüstung jene, die den Vergleich machen, als “Verräter”, “Terroranhänger”, “Antisemiten” und dergeichen mehr zu geißeln. Nicht nur Polizisten verhalten sich wie Berseker, mit nicht minderer Verve tun es auch die Sachwalter des faschistischen Diskurses.

Man könnte mit dieser Dekodierungskette noch weiter gehen, und sich fragen: Wie konnte es passieren, dass es zu einem solch verhängnisvollen Gefüge von strukturellen Faktoren und unvorhersehbaren Kontingenzen kam? Was, anders gefragt, ist dem Zionismus widerfahren? Die Beantwortung dieser Frage bedarf der präliminaren Klärung, ob der Zionismus eine wirkliche Metamorphose erfahren hat oder vielleicht lediglich zur radikalen Auswirkung brachte, was in ihm schon immer angelegt war. Handelt es sich etwa um ein Paradebeispiel einer hegelianischen Aufhebung, bei der die ursprünglich eher schüchtern in den Zionismus eingebrachte Religion in einem grandiosen dialektischen Umschlag zum determinierenden Faktor der Geschicke des zionistischen Staates mutierte? Die in der Politpraxis Israels zum Monster herangewachsene Verschmelzung von Zionismus und Messianismus erwiese sich in diesem Fall im nachhinein als Nemesis des historischen zionistischen Projekts.

Und das alles soll im Vorfall der Polizeibrutalität gegenüber den Antikriegs-Demonstraten kodiert sein? Nun, das muss nicht apodiktisch beantwortet werden. Es ließen sich noch viele andere Kausalketten konstruieren, auch solche, die zu einem konträren Deutungsergebnis führen. Schon gar nicht davon zu sprechen, dass man sich den Verkettungszusammenhang gar nicht linear, sondern als ein Rhizom, ein Wurzelgeflecht (Deleuze & Guattari), vorzustellen hat. Es kommt immer darauf an, welchem Interpratationsparadigma man sich verschreibt. So ließe sich die Frage stellen, ob sich aus dem Scheitern der 1848er Revolution, mithin aus dem “deutschen Sonderweg”, die Heraufkunft des Nazismus ableiten lässt, oder ob der Nazismus lediglich einen “Betriebsunfall” in der modernen deutschen Geschichte darstellt.

Yoana Gonen würde vermutlich nicht so weit gehen, wie es der vorliegende Text suggeriert. Am Ende ihrer Kolumne zitiert sie den Arzt, der in Bezug auf den Polizisten, der ihn während der Wiederbelebung stieß, gesagt habe: “Es gibt hier einen moralischen und ethischen Bruch.” Und sie fährt fort: “Doch dieser Satz beschreibt auch den allgemeinen Zustand der Polizei. Unter Itamar Ben Gvir ist die israelische Polizei zu einer politischen Polizei geworden, die Demonstrationen gegen die Regierung als Bedrohung betrachtet, die neutralisiert werden muss. Ben-Gvir hat die Polizeigewalt nicht erfunden, aber er hat sie von allen Beschränkungen befreit und ihr vollständige Legitimität verliehen. Nach seinem Ebenbild sieht die Polizei immer mehr wie ein Mechanismus aus, dessen Hauptaufgabe darin besteht, Regimegegnern zu zeigen, wer hier das Sagen hat.” Auch sie gelangt also vom konkreten Vorfall zu einer umfassenderen Aussage über die Ben-Gvir-Polizei und mutatis mutandis über das Regime, das diese Polizei bewusst hervorgebracht hat und in dem sie fungiert. Um aber den vorherrschenden Verblendungszusammenhang, der den Horror der israelischen Realität erzeugt hat, auf den Grund zu kommen, ist es unerlässlich weiterzugehen. Das zu verhindern, ist aber Zweck ebendieses Verblendungszusammenhangs.

Moshe Zuckermann wuchs als Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender in Tel Aviv auf. Seine Eltern emigrierten 1960 nach Frankfurt am Main. Nach seiner Rückkehr nach Israel im Jahr 1970 studierte er an der Universität Tel Aviv, wo er am Institute for the History and Philosophy of Science and Ideas lehrte und das Institut für deutsche Geschichte leitete. 2018 wurde er emeritiert. Sein Buch In der Wüste der Gegenwart, das er zusammen mit Florian Rötzer geschrieben hat, erscheint demnächst.
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