Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty, nimmt seinen Auftrag offenbar ernst und wird daher auch unangenehm. Gerade hat er die Mobilisierung in der Ukraine, in der Männer von der Straße weg gewaltsam eingefangen und an die Front gebracht werden, ebenso wie die Praxis gerügt, in Umgehung des Rechts politisch störende ukrainische Journalisten, Autoren, Blogger oder Politiker zu sanktionieren. Es reicht schon, ein kritisches Buch über Selenskij zu schreiben („Selenskij ist ein Joker in einem großen politischen Spiel“). Das hätten die europäischen Regierungen, für die die Ukraine um die Freiheit kämpft, längst kritisieren müssen. Statt dessen wird die Opferbereitschaft und die Tapferkeit der Ukrainer zynisch beschworen und beschönigt, die möglichst lange kämpfen und sterben sollen, um Europa vor einem angeblich zu erwartenden Angriff zu schützen.
Deutschland kritisierte er nicht deswegen, aber er hatte hat im Juni in einem Brief an den deutschen Innenminister Dobrindt geschrieben, dass er besorgt sei über die Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Kontext des Gaza-Konflikts. Geantwortet hat die Bundesregierung offenbar noch nicht.
Moniert wird, dass im Rahmen der Proteste arabische Sprache und bestimmte Symbole verbannt werden, Demonstrationen wurden nur stationär erlaubt, Teilnehmer online und persönlich extrem überwacht. Überdies werde teilweise „exzessive Gewalt“ eingesetzt, selbst gegen Minderjährige. Diese Vorfälle müssten untersucht, die Verantwortlichen bestraft und die Opfer über Schadensersatz informiert werden. Polizisten hätten nicht immer wie erforderlich eine erkennbare Identitätskennzeichnung gezeigt. Über mehrere Jahre wären Demonstranten am Nakba-Erinnerungstag unterdrückt worden, 2024 mit exzessiver Gewalt. Es sei zu Verletzungen gekommen, friedliche Demonstranten seien verhaftet und Unterstützung für Palästina strafrechtlich verfolgt worden.
Versammlungsfreiheit müsse auch dann gewährt werden, wenn andere Personen durch die Ideen und Äußerungen verärgert oder verletzt werden, solange die Proteste friedlich bleiben und nicht zur Gewalt aufgerufen wird. Wird die Versammlungsfreiheit nicht gewährleistet, kann dies der Demokratie schaden.
Neben den Verletzungen der Versammlungsfreiheit verweist O‘Flaherty auch auf Verletzungen der Meinungsfreiheit: „Auch in Universitäten, Kunst- und Kultureinrichtungen und Schulen soll es zu Einschränkungen der Meinungsfreiheit gekommen sein. Darüber hinaus soll es Versuche gegeben haben, ausländische Staatsangehörige im Zusammenhang mit ihrer Teilnahme an Protesten und anderen Formen der Meinungsäußerung zum Konflikt in Gaza auszuweisen.“ Mit großer Besorgnis kritisiert er den Missbrauch der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch deutsche Behörden, die Kritik an Israel als Antisemitismus einstufen. Die deutsche Regierung wird aufgefordert, das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit für alle ohne Einschränkungen zu sichern.
Alarmierend findet der Menschenrechtskommissar Berichte über Folter und Todesfällen bei der Rekrutierung
Im März war O’Flaherty in der Ukraine, in dem Memorandum, das am 8. Juli veröffentlicht wurde, berichtet er über seine Beobachtungen. Er sagt, die Einhaltung der Menschenrechte gehe mit der Konfliktlösung einher. Wenn Menschenrechtsverletzungen und deren Ahndung sowie Verhinderung nicht in den Friedensprozess integriert würden, wäre jedes Abkommen fragil und wären letztlich auch der Frieden und die Demokratie gefährdet.
Natürlich werden im Großteil des Berichts die russischen Kriegsverbrechen und deren rechtliche Verfolgung thematisiert, aber während im Westen und auch im Europarat, der ein Sondertribunal gegen Russland einrichtet, dies im Vordergrund steht und die Ukraine, wo angeblich Freiheit und menschliche Würde verteidigt werden, als Gegenbild zum bösen Russland aufgebaut wird, werden von O’Flaherty auch einige negative Entwicklungen kritisiert. Eine stärker neutrale Position einzunehmen, versuchen auch die Vereinten Nationen wie in diesem Bericht.
Alarmierend findet der Menschenrechtskommissar Berichte über Folter und Todesfällen bei der Rekrutierung. Er verweist insbesondere auf die letzte Erklärung des parlamentarischen Kommissars für Menschenrechte, Dmytro Lubinets, „wonach die Menschenrechtsverletzungen durch ukrainische Militärrekrutierungsbeamte ‚systematisch und weit verbreitet‘ sind. Laut dieser Erklärung umfassen solche Verletzungen körperliche Gewalt, wie Schläge, brutale Verhaftungen, Verweigerung des Zugangs zu einem Anwalt, Isolationshaft, Mobilisierung von Menschen mit Behinderungen und andere inakzeptable Handlungen.“
Tatsächlich kursieren unzählige Videos, die zeigen, wie Militärrekrutierer Männer, die sich wehren und oft von Familienangehörigen und Anwesenden unterstützt werden, mit roher Gewalt einfangen und verschleppen. Freiwillige gibt es praktisch nicht mehr, die ukrainischen Männer, die noch nicht eingezogen wurden und außer Landes flüchten konnten, wollten und wollen für die im Westen gefeierte Freiheit und auch die territoriale Integrität ihres Landes nicht kämpfen. Kriegsrecht und Wehrpflicht zwingen paradoxerweise die Menschen, für die Freiheit und Souveränität des Staates zu kämpfen, indem sie ihre verlieren. Man muss sich fragen, wie die Menschenrechte hier eingehalten werden können, was O‘Flaherty fordert. Letztlich kann er nur darauf verweisen, dass Kiew das praktisch ausgesetzte Recht auf Kriegsdienstverweigerung einhalten soll. Unterstützt und gebilligt werden solche gewalttätigen Rekrutierungen von Merz, Macron und Co., die das geflissentlich übersehen und die Ukraine drängen, den Krieg weiterzuführen.
Kritisiert wird auch, dass in der Ukraine Menschen ungerechtfertigt wegen Kollaboration mit Russland strafrechtlich belangt werden. Kollaboration werde zu weit gefasst. Das könne „zu Spannungen und Verbitterung führen, die die Gemeinschaften in den besetzten oder de-okkupierten Gebieten zersplittern und künftige Wiedereingliederungs- und Versöhnungsbemühungen gefährden.“
Überdies kritisiert der Menschenrechtskommissar scharf die Praxis der Selenskij-Regierung, politisch störende Ukrainer mit Sanktionen zu belegen, was im Übrigen auch die EU-Kommission nachzumachen beginnt, die kürzlich deutsche Journalisten (Alina Lipp, Thomas Röper, Hüseyin Doğru) mit vagen Vorwürfen (Untergrabung des demokratischen politischen Prozesses) auf die Russland-Sanktionsliste setzte (Einreiseverbote in EU-Länder, Sperrung der Bankkonten, Einfrieren der Vermögenswerte, Verbot für Bürgern und Unternehmen der EU, ihnen finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen).
In der Ukraine werden von Behörden „persönliche Sanktionen“ gegen Menschen verhängt, „die unter anderem ihre Bewegungsfreiheit, ihre Meinungsäußerung und ihr Eigentumsrecht einschränken“. Das bringe „erhebliche Einschränkungen der Menschenrechte mit sich“ und umgehe „normale Rechtsmechanismen“. O’Flaherty ist überdies „besorgt über Berichte über Fälle mutmaßlicher Einschüchterung und anderer Formen der Schikanierung ukrainischer Journalisten, Anwälte, Vertreter der Zivilgesellschaft sowie regierungskritischer Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens“.
Auf seiner Rede auf der Ukraine Recovery Conference in Rom gestern hielt der Menschenrechtskommissar seine berechtigte Kritik zurück und blieb im Allgemeinen, um im Einklang mit den politischen Interessen zu bleiben, die von systematischen Menschenrechtsverletzungen in der unterstützten Ukraine nichts wissen wollen.
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Michael O’Flaherty wird wohl bald abgelöst oder schlimmeres.
Sehe ich auch so.
Dauuert nur ein paar Wochen, damit jeder EU-Insasse weiss das dass Eine nix dem Anderen zu tun hat…
Und im nachhinein diese Aussage von ihm völlig falsch ist…
auch sanktioniert wie Frau Albanese… wertewesten Elite
Wenn er sich in Rom zurückhielt, heißt das nichts anderes, als dass er erpresst wurde. Wie verteidigt denn die EU die Anlegung eines Konzentrationslagers für 600 000 Menschen in Gaza mit vorheriger Vertreibung und Enteignung? Ich hätte da eine Idee, das Ganze „Erholungslager“ nennen. Mein Opa, der unter Hitler zurückhaltend oppositionell war, berichtete mir als Kind, dass er mal von der Gestapo darauf hingewiesen wurde, dass diese auch Erholungslager hätte. Da wir eng mit dem Existenzrecht Israels verbunden sind, stellt sich die Frage, ob es schon wieder so weit ist, denn Netanjahu, Katz und Konsorten sind alles, nur keine Semiten, sondern enge Verwandte.
Zum Freitag 11.07.2025:
Unten im Link sieht man ein Bild einer Schweizer Tageszeitung auf dem ein frecher Jude den Völkermord an Frauen und Kindern in Palästina beschönigen will.
https://vimeo.com/1100671265
Länge: 00:05 Minuten
Sie können den Link gerne rumschicken, wenn Sie möchten.
Ein was?
@Termolo: Kollege, Sie verbreiten hier nicht nur Informationen über die israelischen Verbrechen im Gaza-Streifen, sondern darüber hinaus ganz ordinären Antisemitismus. Zum Kotzen Ihre Posts!
frecher Jude.
Die Begriffswahl deutet auf Antjudaismus hin.
Antisemitismus ist ein umstrittenes Wort. Die iisralische Führung und deren Unterstützer sind ja im höchsten Masse(denken sie sich ein SZ) antisemitisch in ihrem Rassismus gegenüber Arabern und andere Semiten.
mit der Wortwahl greifen Sie gewaltig daneben…
https://www.juedisch-antizionistisch.at/en
wenn Sie schon was zu dem Thema sagen wollen, vorher genauer recherchieren
👍
Im übrigen leben die meisten Juden nicht in Israel…
wenn sie wenigstens das hirn dazu hätten ihren judenhass nicht so progressiv hier zur schau zu stellen und den begriff „zionist“ statt „juden“ verwendet hätten. ist wohl zuviel an intelligenz verlangt, wenn der nazi und antisemit, von mir aus auch antijudaist, aus einem rauswill und es nicht mehr reicht sich hinter legitimer kritik an israel und zionismus zu verstecken, wa?
naja man kennts nicht anders, die hellsten waren die aus der rechten ecke eh noch nie, wenn ihnen die wurst anbrennt
Ich habe zunehmend den Eindruck, sofern die „Frauen und Kinder in Gaza“ nicht dazu taugen, deine Auffassungen von „frechen Juden“ zu transportieren, sind sie dir scheißegal.
Du benutzt sie. Da können sie dir aber dankbar sein.
bisher empfand ich die Erinnerungen des Mitforenten die an das Leid in Gaza, welches die Isralische Regierung und. leider grosse Teile der Bevölkerung mittragen in Gaza und Westjordanland als angemesen.
Aber wenn es heisst die Juden als solche zu verteufeln, ist das mehr als unangemessen und klingt nach „12 Jahre Vogelschiss“ unter Ausgrabung von Massenmordfantasien in Form: der Jude ist an allem schuld. Einn nettes Schwarz/weiss Bild zeichnet er da, was es in der wiederholung nicht besser macht. Mord ist.Mord. Die Geschichte lehrte, wenn eine Bevölkerung herabgewürdigt wird, ist sie bald Freiwild. Das kann man aktuell Israel vorwerfen, das in seiner Vorgehensweise doch stark an das dritte Reich erennert.
Das Judentum auf die Taten der israelischen Regierung zu reduzieren ist unangemessen. haut in die selbe Kerbe.
„der freche Jude“
DAS ist total Geschichtsvergessen oder gar Revisionismus im Sinn des dritten Reiches. Auf jedenfall Rassismus bzw mindestens Chauvinismus(Überlegenheitswahn, nicht nur gegen Frauen..
Was hat das mit der Ukraine zu tun? Thema verfehlt.
Wurde Zeit, dass der Menschenrechtler nun einen Blick auf die Ukraine geworfen hat. Ansonsten müsste totale Blindheit attestiert werden.
Aber da in Berlin? Hat man da nicht verwüstete Universitäten? Eine Unzahl von verletzten Polizisten? Naziparolen an den Wänden und gebrüllt? Es gibt bei uns eben ein Gesetz gegen Volksverhetzung.
Grundsätzlich ist Demonstranten egal welcher Couleur nicht zu empfehlen, eine Polizeikette zu durchbrechen. Dann wird die Bullerei rabiat und das aus gutem Grunde. Der Trick ist nun, erst im Moment des Rabiatwerdens mit dem Filmen anzufangen. Die Hamasnazis beherrschen das perfekt und dann jammern sie wie die mittelalterlichen Klageweiber. Da können sich die Querdenker eine Scheibe abschneiden. Diese Perfektion hatten sie nicht.
Und dieser Flaherty merkt das nicht und lässt sich am Nasenring herumführen? Das wird nicht folgenlos bleiben. Ein gewisser Benjamin Netanjahu warnt seit Langem, dass sie den Antisemitismus als Brücke benutzen, um dann ein Kalifat zu errichten. Die Ereignisse geben ihm recht. Aber er ist der Tabellenführer auf der Liste der zu ignorierenden Personen.
Dann nehmen die Dinge eben ihren Lauf.
Der Autor schreibt:
„Kriegsrecht und Wehrpflicht zwingen paradoxerweise die Menschen, für die Freiheit und Souveränität des Staates zu kämpfen, indem sie ihre verlieren.“
Meine Rede , : Demnächst auch wieder in unserer ach so freiheitlichen, teutschen Heimat !
Was sind wir doch für ein großartiges Land !, was können wir doch für großartige Freiheiten genießen :
Ich kann mich zur Frau erklären, obwohl ich XY-chromosomiert bin und dann in der Frauensauna gaffen und mich „bei Bedarf“ in einen Frauenknast einliefern lassen !
Ich kann Frauen, die sich aus Armut oder sonstigen Zwängen prostituieren müssen, für ein paar Kröten straffrei anpissen und ankacken !
usw. : Alles „Freiheiten“ die mir nichts bringen und auf die ich gerne und gut verzichten kann;
aber den Kriegs- bzw. Kriegshilfsdienst verweigern, das dürfte ich vor 40 Jahren nicht, und werde es aller Wahrscheinlichkeit nach auch in naher Zukunft nicht mehr dürfen !; ohne einen solchen Zwang leben zu dürfen / vom Staat und seiner Armee in Ruhe gelassen zu werden, das ist eine Freiheit, die mir wirklich etwas bedeutet !
Hier eine interessante Liste mit den europäischen Staaten, in denen es keine Wehrpflicht gibt :
https://praxistipps.focus.de/welche-laender-haben-eine-wehrpflicht-welche-nicht-liste_173864
Es sind auch Staaten darunter, die von BRD-Obrigkeit, Spießerschaft und grünen Gutmenschen als rückständig, undemokratisch und halbdiktatorisch abgekanzelt werden; diese Leute, die die BRD als „Leuchturm der Freiheit“ preisen, merken einfach nicht, dass sie sich mit ihrem Geschwafel nurnoch lächerlich machen ! !
kriegsrecht und damit verbundene Wehpflicht sind nix anderes als Sklaverei, mit der Pflicht zum Töten..
Ein Staat der es wert ist, hat Bürger die ihn freiwillig verteidigen wollen.
Und Verteidigung ist was anderes als Raubzüge mitzutragen oder gar aktiv dabei mitzumeucheln.
Die Ukrainer flüchten
nicht wegen den Russen,sondern wegen S elend skys Terrorregime.
Meine Antwort an Sie alle:
Ist Ihnen entgangen dass die Amerikaner und Juden mehr Bomben auf Gaza abgeworfen haben als im Zweiten Weltkrieg und dass keine Zeitung oder Fernsehsender über den Massenmord der täglich an der Bevölkerung begangen wird berichtet?
Ein Jude ist in seinem Land ein Jude genauso wie er Jude in einem anderen Land ist.
Und wenn dieser Jude sich auch noch beschwert wenn andere mit dem Finger auf ihn zeigen weil in seinem Land ein Genozid begangen wird oder Juden generell den Palästina-Landklau verschweigen dann ist das so als ob der Einbrecher auf Notwehr pocht wenn er auf den Hausbesitzer schiesst.
Haben Sie alle irgendwelche guten Arbeitsplätze bei denen man auch mal so tun muss dass man entrüstet ist wenn einer sich gegen diese Judenlügen äussert?
Frau Albanese von den Vereinten Nationen (UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete Palästinas) hat jedenfalls gesagt dass sie Fälle kennt wo Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben weil diese sich politisch geäussert haben. Diese Woche wurde sie von den Amerikanern sanktioniert.
Warum nehmen sie überhaupt die Juden noch in Schutz?
Die Aufgabe des Internationalen Strafgerichtshofs ist es gegen vier Straftaten zu ermitteln: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen.
Alle diese vier Verbrechen werden von den Juden begangen.
Sie sind in das Land in dem die Palästinenser leben um die Palästinenser zu vertreiben (Verbrechen der Aggression), begehen einen Völkermord, schlagen und foltern die Gefangenen in den Gefängnissen (Verbrechen gegen die Menschlichkeit), werfen Bomben auf Wohngebäude in denen ganze Familien wohnen und zerbomben Hospitäler (Kriegsverbrechen). Das sind nur Beispiele von den Vergehen.
Zu Zeiten von Nazi-Deutschland haben nicht alle gewusst was passiert aber alle haben danach ein Schuldgefühl aufgedrückt bekommen.
Jetzt wissen alle was die Juden in Gaza und in der West-Bank machen und da stellt sich so ein frecher Jude hin und die Medien drucken nicht wieviele Frauen und Kinder an diesem Tag von den Juden getötet wurden.
Russland zerstört gerade ein Rekrutierungszentrum nach dem anderen – und die Ukrainer jubeln.