Beim Streit um die Euro-Einführung des Euro verbreiten nicht nur die Gegner, sondern auch die Befürworter Desinformation.
„Bulgarien darf den Euro einführen“ titelte der Spiegel. Und natürlich durfte der Hinweis nicht fehlen, dass „prorussische und nationalistische Kräfte“ darüber empört sind. Damit gab das Nachrichtenmagazin den Ton der Berichterstattung eines Großteils der Medien in Deutschland vor. In der linksliberalen Jungle World wiederholte Sophie Tiedemann die Lesart des Spiegel fast wortgleich. Dort protestieren „kremlnahe und nationalistische Gruppen vehement gegen die Euro-Einführung“, die auch bei Tiedeman wie ein Geschenk aus Brüssel dargestellt wird. Sie schreibt: „Bulgarien hat die Zustimmung der Europäischen Kommission und des EU-Parlaments erhalten, nächstes Jahr als 21. Mitglied der EU-Zone beizutreten.“
Da wird mit keinem kritischen Gedanken auf das Machtgefälle in der EU geblickt, in der es Instanzen gibt, die die Euro-Einführung erlauben. Die bulgarische Regierung soll dann artig Vollzug melden, und von der Bevölkerung wird erwartet, dass sie mit Partys im ganzen Land die Einführung der neuen Währung feiert. Doch wenn ein Teil der Bevölkerung dabei nicht mitspielt und Bedenken, gar fundamentale Kritik gegen die Euro-Einführung anmeldet, dann sind das nicht etwa Argumente, die auf ihre Stichhaltigkeit überprüft werden. Nein, dann ist es schlicht Desinformation und Fakenews, natürlich vorzugsweise aus Moskau, auf die nicht mit Argumenten, sondern mit Häme und Diffamierung reagiert wird.
Referendum über die Euro-Einführung nicht erlaubt
Besonders bedenklich ist es für die so lautstarken Verteidiger des Brüsseler Wertekanon, wenn dann relevante Gruppen und sogar der bulgarische Staatspräsident eine Volksabstimmung über den Euro fordern. Das ist für die Pro-EU-Parteien im bulgarischen Parlament absolutes Teufelszeug, weil ganz und gar nicht gesichert ist, dass die Mehrheit der bulgarischen Bevölkerung im Sinne der Brüsseler Vorgaben stimmt. Schließlich weiß auch Tiedemann in der Jungle World: „Während die Zustimmung zur Gemeinschaftswährung innerhalb der Euro-Zone so hoch ist wie noch nie, sinkt sie in Bulgarien allerdings. Dort spricht sich rund die Hälfte der Bevölkerung gegen eine Abkehr von der Landeswährung Lew aus.“
Müsste diese sinkende Zustimmung nicht gerade ein Argument für eine Abstimmung über den Euro sein? Denn so könnte man verhindern, dass die Währung gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung eingeführt wird. Doch wer so argumentiert, verkennt das Wesen der EU. Denn dort gilt das Prinzip, möglichst keine Abstimmungen der Bevölkerung der EU-Länder zuzulassen, wenn die Gefahr besteht, dass das Ergebnis nicht im Interesse der EU-Bürokratie ausfällt.
Noch heute empören sich manche der ach-so demokratischen EU-Befürworter öffentlich, dass 2016 in Großbritannien die Bevölkerung tatsächlich über den Austritt aus der EU abstimmen konnte und dass das Ergebnis dann auch noch umgesetzt wurde. Schließlich gibt es ja viele Beispiele, wo über EU-Verfassungen abgestimmt wurden, die dann in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurden, ohne dass es politische Konsequenzen hatte. Notfalls lässt man so lange abstimmen, bis dann doch die gewünschte Mehrheit zustande kommt.
Warum die Euro-Einführung in Bulgarien?
Nun könnte man sich auch fragen, warum die EU-Bürokratie und ihre Anhänger in Bulgarien so sehr auf die Euro-Einführung in dem Land bestehen. Schließlich gibt es ja einige Länder in der EU, die ihre Landeswährung beibehalten haben und so nicht Teil der Eurozone sind. Warum also der Druck im Fall Bulgariens?
Tatsächlich geht es bei der Euro-Einführung darum, ein weiteres europäisches Land die Bestimmung über die eigene Währungs-, Finanz- und Sozialpolitik zu nehmen. Das ist im Fall Bulgarien besonders wichtig, weil es dort auch historisch eine starke prorussische Strömung in der Bevölkerung gibt, die bei den Vorgaben aus Brüssel nicht bedingungslos mitzieht. Doch wenn Bulgarien erst den Euro eingeführt hat, schrumpfen die Möglichkeiten für eine eigenständige Wirtschaftspolitik auf Null. Dann kann Brüssel direkt mitregieren.
Als die griechische Bevölkerung Nein zur Austerität sagte
Dafür gibt es ein sehr prägnantes, heute leider schon fast vergessene Beispiel. Es ist gerade mal 10 Jahre her, dass eine große Mehrheit der griechischen Bevölkerung nein sagte zur EU-Austeritätspolitik. Sie wählten mit Syriza nicht nur eine linkssozialdemokratische Partei, die klar gegen die Austeritätspolitik der EU agierte, sie stimmten auch in einer Volksabstimmung, in der nach der Zustimmung zu dieser Austeritätspolitik gefragt wurden, mit Oxi, also mit nein.
Doch die Tsipras-Regierung gab dem Druck der EU-Troika, wesentlich getragen von deutschen Sparkommissaren wie Wolfgang Schäuble, nach. Ihr Druckmittel war die Drohung mit dem Rausschmiss Griechenlands aus der Euro-Zone. Die griechischen Linksrefomisten befürchteten eine massive Krise im Land und kapitulierten. Damals war vielen sozialen Bewegungen in den Ländern der europäischen Peripherie, die über viele Jahre gegen die EU-Austeritätspolitik protestiert hatten, eines sehr klar: Der Drohung mit dem Rausschmiss aus der Euro-Zone begegnet man am besten, in dem man gar nicht erst in die Euro-Zone reingeht, also den Euro nicht einführt oder selbstbestimmt und geordnet die Eurozone verlässt.
Solche Diskussionen gab es vor mehr als 10 Jahren bei linken Parteien in Griechenland Spanien, Portugal und Frankreich. Dort war ganz klar, dass die Länder als Teil der Euro-Zone keinerlei Spielräume für eine Sozial- und Wirtschaftspolitik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung haben. Die Spielräume fehlen selbst dann, wenn es wie in Griechenland eine große Mehrheit in der Bevölkerung dafür gibt.
Angesichts dieser gerade Mal ein Jahrzehnt Jahre alten Erfahrungen ist es besonders unverständlich, wenn in der Jungle World nur Stimmen von Politikern zitiert werden, die in bulgarischen Pro-EU-Parteien aktiv sind und deren Meinung dann unkritisch bejubelt wird. Da wird es doch tatsächlich als Beispiel für russische Desinformation hingestellt, wenn die Kritiker der bulgarischen Euro-Einführung behaupten, dass dann das bulgarische Parlament nicht mehr über den eigenen Haushalt entscheiden könne, ohne die EU zu fragen. Dabei ist dieser Einwand völlig korrekt. Jedes Land ist mit der Euro-Einführung auch den entsprechenden Kriterien unterworfen. Nicht nur die griechische Regierung unter Tsipras hat vor mehr als 10 Jahren zu spüren bekommen, was passiert, wenn ein Land es wagt, dagegen aufzumucken. Immer wieder bekommen Regierungen von EU-Staaten die Daumenschrauben gezeigt, wenn sie gegen Kriterien in der Wirtschafts- und Finanzpolitik verstoßen, indem sie beispielsweise höhere Schulden machen, als die EU-Kommissare erlauben.
Es ist also völlig sinnvoll, wenn in Bulgarien im Vorfeld der geplanten Euro-Einführung über diese Folgen der Euro-Einführung diskutiert wird. Es wäre ein Ausdruck von Demokratie, wenn die bulgarische Bevölkerung den Druck erhöht, um darüber in einer Volksabstimmung zu entscheiden. Wenn die EU-Sprachrohre schon eine solche Abstimmung verhindern wollen, dann sind schon mal die Grenzen für eine Demokratie á la Brüssel gesteckt.
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@zu meinem Posting
In mehreren Ländern protestieren Juden wenn die Berichterstattung über einen Genozid in den Medien erscheint. Deswegen erscheint der in den Medien nicht. Im Vereinigten Königreich dürfen Gesprächsgäste das Wort Genozid nicht benutzen ohne dass der Moderator dazwischengeht.
Es ist aber ein Völkermord gegen den ermittelt wird. Und begangen wird er von Juden. Und die Nato Länder tun denen helfen.
In deren Land und Juden in anderen Ländern setzen sich wie oben gesagt dafür ein dass die Menschen in anderen Ländern dass nicht so mitbekommen. Sonst würden die sich beschweren.
Gaza ist ein Kriegsgebiet in dem über zwei Millionen Einwohner zusammengepfercht sind und die momentan ausgehungert werden. Nur weil Sie das aufgrund von manipulierter Berichterstattung nicht mitbekommen und natürlich ihre Meinung von den Öffentlichen Rechtlichen mit definiert ist heisst das nicht dass es nicht so ist. Das ist kein afrikanischer Buschkonflikt sondern eine westliche Aggression gegen eine Bevölkerung.
Sie sehen nicht die Schlagzeile dass in Gaza es eine Nahrungsmittelknappheit gibt bei der Kinder sterben bei der durch eine Militärblockade die gesamte Bevölkerung ausgehungert wird. Mahlzeiten werden ausgelassen und Kindern werden die Nahrungsmittel rationiert.
Aber wenn ich mit solchen Juden nichts zu tun haben will werde ich noch beschimpft?
Aber vielleicht gefällt es Ihnen wenn man das als Warnstreik definiert bei der Juden, die Kriegsverbrechen begehen und das vertuschen, gemieden werden.
Zu bedauern ist dass Sie sich alle nicht für die Menschenrechte der Palästinenser einsetzen.
Hingewiesen habe ich darauf dass die modernsten Länder der Welt gegen eine Bevölkerung agieren denen das Land auf dem sie leben gestohlen wird. Ihnen werden landwirtschaftliche Geräte gestohlen, Olivenbäume werden zerstört, die Felder werden verbrannt. Sie werden vertrieben.
Diese Wochen wurden mehrere Palästinenser von Settlern erschlagen und erschossen und die ärztliche Versorgung wurden nicht rangelassen. Gestern wurden in Al Shuq im Yordan Valley von Settlern einhundertundsiebzehn Schafe erstochen und erschossen. Was meinen Sie was diese Settler beim nächsten Mal mit Ihnen machen?
Das sind nicht Palästinenser die bloss aus einem Arbeitsplatz rausgemobbt werden. Die müssen aus ihrem Zuhause raus genau wie alle Leser hier ihr Zuhause verlassen müssen wenn eine Bombe drauf fällt oder Krieg ist und man den Krieg verliert.
Juden sind primär wertvoller Teil ihres Volkes.
Ich will in dem Land in dem ich lebe über Kriegsverbrechen die in Gaza begangen werden informiert werden und nicht dass Juden bei den Redaktionen sich darüber beschweren und die Meldungen dann nicht erscheinen.
Dass hat ihnen kein Jude erzählt dass bei ihm daheim, in seinem Land, Palästinenser umgebracht und vertrieben werden. Das erzählt ihnen auch heute kein Bundeskanzler dass die Juden in deren Land Palästinenser umbringen und aus deren Wohngegenden vertreiben. Sowohl in Gaza als auch in der West-Bank.
Der erste Schritt ist der den man selber macht und nicht der den man anderen auf das Auge drücken will. Die Bundesregierung hat sich mit dafür entschieden dass der erste Schritt ist Waffen zu schicken und andere Länder haben sich entschieden nichts zu tun.
Die Genozidkonvention verpflichtet die unterzeichnenden Länder und wenn die Länder solche Konventionen nicht erfüllen gibt es keine Verpflichtung gegenüber diesen Ländern. Ausser auf die Strasse zu gehen.
Wenn im Zwei-plus-Vier-Vertrag unterschrieben wurde dass von deutschem Boden nur Frieden ausgeht dann gibt es was zu kritisieren wenn gegen einen Völkermord der von Juden begangen wird nicht vorgegangen wird.
Für die Juden hat doch damals niemand etwas gemacht. Entweder man wusste nichts oder was sollte man als Einzelner schon machen. Warum sollte man also darauf verzichten wenn man diesmal als Einzelner mit dem Finger auf diejenigen zeigen kann die daran Schuld sind.
In den Niederlanden gehen soviel Menschen auf die Strasse wie seit zwanzig Jahren nicht mehr und protestieren dass nicht Massnahmen gegen das völkermordende Land ergriffen werden. Gesagt wurde dass einhunderttausend Menschen letztes Mal auf die Strasse gingen (und nicht zehntausende wie das in manchen Meldungen erschien).
Mehr als siebzig Palästinenser wurden diesen Samstag bisher ermordet.
Bitte mal definieren, was bzw. wer hier alles unter „Jude“ gemeint ist.
Und dann noch erklären, woher die Obsession für den Begriff stammt. Denn ganz gleich, was und wer hier gemeint sein sollte, gäbe es dafür andere, weniger provokant-kontroverse Bezeichnungen, notfalls mehrere.
Dass Sie hier mit diesen Wort in dieser Schlagzahl hantieren (kann man mit Worten hantieren? ist das nicht eher montieren oder stimmtieren? egal..) legt die Vermutung nahe, dass Sie Overton in Verruf bzw. den Fokus von jemandem bringen möchten.
Wer ist das?
@ Termolo
„Aber wenn ich mit solchen Juden nichts zu tun haben will werde ich noch beschimpft?“
Beschimpft man hier sowieso, in deinem Fall sogar zu Recht! Wenn du mit jemandem oder einer Gruppe nichts zu tun haben willst, fein! Sie werden dich kaum daheim belagern. Weshalb musst du es hier mehrmals täglich kundtun? Bestenfalls interressiert das nicht, aber mit bewusst gewählten Worten wie „frecher Jude“ aus der Nazi Zeit anstelle korrekt gegen die israelische Regierung zu formulieren, provozierst du doch geradezu Unmut! Und dann fragst du noch scheinheilig, warum? Wieviele Dumpfbacken hast du jetzt identifiziert und wann ist damit zu rechnen, das du das einstellst? Oder wartest du auf die grosse Reaktion, wie ich es dir bereits angedeutet habe? Dann sag es klar heraus und ich helfe dir dabei!
https://www.mossad.gov.il › en
Im übrigen wird in Israel in der Presse selbst über die Zustände berichtet, auch von Juden übrigens, siehe…
https://www.haaretz.com/
Die deutsche Presse ist das Problem. So ich hoffe, das du ab jetzt deine Formulierung änderst – im eigenen Interresse! Danke im voraus!
Es ist frech und dreist, sein Anliegen bzw. Problem via Kommentar unter jeden
X-beliebigen Artikel zu posten. Mich wundert es, daß darauf überhaupt noch eingegangen wird.
Ich denke, wir haben es hier mit etwas ganz anderem zu tun. Im Kommentarforum des Anti-Spiegel
hat sich ähnliches abgespielt. Diese ist nun bis auf weiteres geschlossen.
Die Gründe dafür, nennt Thomas Röper in einem seiner Artikel.
Nur mal so als Anregung.
Danke für die Anregung! Ich mag jetzt aber nicht „einen seiner Artikel“ suchen.
Welcher Artikel? Ein direkter Link wäre ideal. LG
https://anti-spiegel.ru/?s=Hackerangriff
Die Kommentarfunktion beim Anti-Spiegel wurde aber nicht wegen solcher Kommentare geschlossen. Da gab es vielmehr eine massive Attacke auf die Seite, und zwar global. Sowohl in Form von DDOS als auch Hacking, wobei Seiteninhalte umgeschrieben wurden. Also die Artikel von Thomas selbst.
Die Kommentarfunktion wurde einstweilen deaktiviert, weil sie offenbar ein Einfallstor in die Seite darstellt, da ja hier Inhalte der Seite (eben die Kommentare) von außen eingespielt werden können.
Meines Wissens sollen die Kommentare auch wieder aktiviert werden.
Diktion, Orthografie und Grammatik könnten darauf schliessen lassen, dass maches andere auch nicht richtig verstanden wird. Andererseits: von Zionisten wird auch er schon einmal gehört haben… er redet aber immer nur pauschal und obsessiv von „Juden“. Da kommt man dann schon auf bestimmte Gedanken.
Sehr geehrter Termolo,
ich verstehe schon, dass Ihnen angesichts der unsäglichen Verlogenheit einerseits der fast gesamten israelischen Bevölkerung, die nun mal wesentlich aus Juden besteht, und andererseits der uneingeschränkten Unterstützung des israelischen Mordens seitens deutscher Politiker und Teile der Bevölkerung, darunter auch bestimmter jüdischer Mitbürger, die Geduld ausgeht und Sie bei jeder Gelegenheit auf das andauernde Morden dortselbst aufmerksam machen wollen.
Allerdings schlagen Sie dabei selbst einen menschenverachtenden Ton gegen die Gesamtheit der Juden an, der alles andere als angemessen ist. Bedenken Sie bitte, dass unter den Menschen hier und anderswo in der Welt – sei es Israel selbst, sei es USA – Menschen jüdischen Glaubens sich gegen die Schlächterei stellen. Als Beispiel sei die „Jüdische Stimme…“ erwähnt, die ihrerseits Teil der „Jewish Voice for Peace“ ist.
Mit Ihrem Rundumschlag vermasseln Sie Ihre gut gemeinte Absicht vollständig.
Das Volk will den Euro nicht, weil er es ruinieren wird.
Also fragt die Demokratur das Volk ganz einfach gar nicht erst. Problem gelöst a la Brüssel.
Demokratie? Was für eine Demokratie bitte??
Kurzen Blick in den dunklen Hintergrund. 1946 wurde die Bank of England vergesellschaftet http://www.wirtschaftslexikon.co/d/bank-of-england/bank-of-england.htm , da sie vorher in privaten Händen unter Führung der Rothschilder lag, jedoch die Kriegsschulden zu begleichen waren. Kriegsschulden, die durch die Macht der Imperialisten, die sie sich über das Geld geschaffen hatten, erzeugt wurden. Es wäre fatal, wenn diese die von ihnen verursachten Schulden aus ihren eigenen Taschen zahlen würden, deshalb die Vergesellschaftung, um den Pöbel zahlen zu lassen.
1998 war es soweit, die Bank of England wurde wieder privatisiert https://www-legislation-gov-uk.translate.goog/ukpga/1998/11/section/1A?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc
. Damit war der Weg bereitet Großbritannien aus dem neuen Reich/EU zu bringen, um es wieder unmittelbar mit dem Finanzsystem der USA zusammenzulegen, da sich die US Imperialisten (führend die Rothschilder) diese über die FED/das Geld seit 1913 unterworfen hatten.
Der Euro, eine Unterwährung des US Dollar. Eine nationale Währung stützt die Souveränität/Selbstständigkeit eines Staates, was aber für die westliche Demokratie/Volksbeherrschung nicht von Nutzen wäre. kleine Denkfrage – wann wurde dem deutschen Volk seine nationale Währung genommen? Na gut, hier gleich die Antwort. 1948 als man die Reichsmark 10 zu 1 mit der D-Mark ersetzte. Die D-Mark aus dem Marshallplan herausgeboren, war zu keiner Zeit durch irgendwelchen Wert wie Gold oder ähnliches gestützt. Kohl hatte vor der vermaledeiten Wende bereits zugesagt die angeblich harte D-Mark mit dem Euro zu ersetzen. https://www.n-tv.de/politik/Der-Kanzler-des-einigen-Europa-article15225761.html Aber das alles ist ja nur mein Geschwofel und interessiert die deutschen Menschen nicht, denn diese hatten weder zur D-Mark noch zum Euro die Chance bekommen eine Entscheidung zu treffen. Warum denn auch, wenn man noch nicht einmal 1990 einen verfassungsgebenden Kraftakt des deutschen Volks durchführte http://www.bundvfd.de/wp-content/uploads/2016/09/opelt-recht-04-050601.pdf
, dieses aber seit dem die Zerstörung des Heimatlandes des deutschen Michels immer weiter vorantreibt.
Mir bleibt nur noch traurig zu sagen – hurra Deutschland, du Heimat des deutschen Volks, die weitaus größer ist als die vier Besatzungszonen, der Restkörper des deutschen Staates.
Spätestens seit die „EU-Verfassung“, und anschließend sogar die wortgleiche Wiederholung „Vertrag von Lissabon“ in Referenden gescheitert sind, hat man in Brüssel beschlossen, das Volk lieber gar nicht mehr zu fragen.
Übrigens war ein damals nicht berichteter Fakt der „Verfassung“ wie des dann im dritten Anlauf durchgedrückten „Vertrages“ die Militarisierung der EU inklusive einer Beistandsverpflichtung, die heute zu wirken begonnen haben…