Umstritten ist vor allem, ob die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern diskutiert wurde. Der Vorwurf ist, Correctiv habe keine Tatsachenbehauptungen gemacht, gegen die man klagen könne. Die Correctiv-Darstellung wird nun sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer bestritten.
Das von Correctiv zwei Monate nach dem Stattfinden aufgedeckte „Geheimtreffen“ in Potsdam, auf dem es unter dem Stichwort der Remigration „nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland“ geplant worden sei, hat gleich gewaltige Medienaufmerksamkeit ausgelöst und dazu geführt, dass seitdem viele Menschen gegen rechts oder rechtsextrem demonstrieren.
Ein Problem könnte sein, dass Correctiv das auf dem privaten Treffen von Rechten Gesagte nicht ganz korrekt wiedergegeben hat. Das könnte vor allem die zentralen Äußerungen zur Vertreibung von „Millionen von Menschen“ und den Satz betreffen: „Im Grunde laufen die Gedankenspiele an diesem Tag alle auf eines hinaus: Menschen sollen aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben – und aus Sicht von Menschen wie Sellner nicht ausreichend ‚assimiliert‘ sind. Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.“
Es wäre übel, wenn Zweifel an der Darstellung von Correctiv aufkommen, die von Medien übernommen und weiter verbreitet wurde. Die Diskussion in rechten Kreisen, von Politikern und Mitgliedern der AfD, Werteunion und CDU über Remigration oder Abschiebung ist unappetitlich, mittlerweile haben es die Rechten sowieso erreicht, dass dieses Thema mit dem Ziel der Abschiebung oder Rückführung auch die Parteien der Mitte aufgenommen haben, um der AfD entgegenzutreten. Da ist dann auch in der CDU die Rede, man könne doch Flüchtlinge in afrikanische Ländern abschieben, wie das Großbritannien gerne machen würde.
Correctiv erklärt, dass man belegen könne, was auf dem Treffen gesagt wurde, so: „Wir haben sehr zuverlässige Quellen und daher überhaupt keinen Zweifel daran, dass unsere Darstellung dessen stimmt, was bei dem Treffen gesagt wurde.“ Die Quellen könne man aber nicht nennen, man müsse sie schützen. Demgemäß muss man Correctiv glauben, dass die Quellen vertrauenswürdig sind. Seltsam ist aber, dass keine wörtlichen Zitate wiedergegeben wurden, sondern nur einzelne Worte. Ex negativo wird gesagt, die Glaubwürdigkeit würde dadurch bestätigt, dass „bis heute keiner der AfD-Teilnehmenden an dem Treffen bestritten (hat), dort über Pläne, Menschen aus Deutschland zu drängen, beraten zu haben“.
Das wäre kaum möglich, weil es ja um Remigration auf dem Treffen ging, aber wurde auch gesagt, dass „deutsche Staatsbürger“ vertrieben werden sollen? Correctiv verweist darauf, dass der österreichische Identitäre Martin Sellner das „im Nachgang“ bestätigt habe. Das stimmt, denn am 11. Januar veröffentlichte Sellner auf Sezessions.de einen Text, der aufzeigen will, dass Remigration schon vielfach praktiziert wurde, wo er aber eben auch von der Abschiebung „nichtassimilierter Eingebürgerte“ als Reaktion auf die in rechten Kreisen zirkulierende Vorstellung der „Ersetzungsmigration“ bzw. des Bevölkerungsaustausches spricht:
„Eine realistische Remigrationspolitik in Europa wird weder eine gewaltsame Vertreibung noch eine willkürliche Entrechtung von Bevölkerungsgruppen sein. Ihre primäre Zielgruppe sind jene, die sich über Asylbetrug einen Aufenthaltsstatus erschlichen haben, sowie Nichtstaatsbürger, die eine kulturelle, wirtschaftliche und kriminologische Belastung darstellen. Dazu kommen nichtassimilierte Eingebürgerte, die aggressive, rasch wachsende Parallelgesellschaften bilden und sich nicht in ihre Gastländer einfügen können.“
Die Frage ist, ob der Identitäre dies auch auf dem Treffen gesagt hat. Im Correctiv-Bericht heißt es wieder in indirekter Rede über Sellners Rede auf dem Treffen:
„Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, ‚um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln‘. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und ‚nicht assimilierte Staatsbürger‘. Letztere seien aus seiner Sicht das größte ‚Problem‘.“
Wie die Welt berichtet, beginnen sich nun aber Teilnehmer des Treffens gegen die Correctiv-Darstellung rechtlich zu wehren und haben Klagen eingereicht.
Weniger problematisch ist, dass die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy Strafanzeige und Strafantrag gegen Unbekannt und das Correctiv-Team gestellt hat. Der Vorwurf ist, dass „die gesamten, inhaltlich teilweise auch unzutreffenden Wortwiedergaben und Informationen des Berichts ausschließlich auf strafbaren Handlungen der Correctiv-Mitarbeiter“ beruhen würden. Nach Paragraf 201 Strafgesetzbuch (StGB) ist es ein Straftatbestand, unbefugt nichtöffentliche Äußerungen aufzunehmen. Allerdings ist bislang nicht bekannt, dass Correctiv Äußerungen abgehört oder aufgenommen hat. Ob heimlich aufgenommene Fotos von Teilnehmern einen Straftatbestand darstellen, wie Huy behauptet, ist eher unwahrscheinlich, zumal das Treffen nicht wirklich geheim war.
Correctiv-Darstellung ohne Tatsachenbehauptungen, also ohne Fakten?
Carsten Brennecke, Rechtsanwalt für Medien- und Presserecht, Mitglied der Grünen, hat Correctiv zwei Abmahnungen geschickt. Im einen Fall handelt es sich um einen Teilnehmer, der nicht auf dem Treffen war und nicht, wie Correctiv behauptet, an Sellner gespendet hat, sondern für eine Wahlprüfungsbeschwerde. Im anderen Fall geht es um den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, CDU-Mitglied, aber AfD-nahe, der über Briefwahl gesprochen hat. Dabei soll er „Bedenken in Bezug auf junge Wählerinnen türkischer Herkunft, die sich keine unabhängige Meinung bilden könnten“, geäußert haben. Das habe er aber nur im Gegensatz zur geheimen Stimmabgabe im Wahllokal und nur als Beispiel erwähnt, aber nicht „pauschal türkischen Migrantinnen die Fähigkeit zur Bildung einer unabhängigen politischen Meinung abgesprochen“. Moniert wird, dass Correctiv den Kontext der Äußerung weggelassen hat. Correctiv schrieb überdies bereits, dass Vosgerau sich nicht an die „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern in Sellners Vortrag“ erinnern könne. Er sagt, er habe „generell“ nicht gehört, dass bei dem Treffen über die „Remigration“ deutscher Staatsbürger gesprochen worden wäre.
Wichtiger scheint der Vorwurf von Rechtsanwalt Bennecke, dass Correctiv weitgehend keine falschen Tatsachenbehauptungen gemacht habe, gegen die man rechtlich vorgehen kann. Das betreffe auch die zentrale Aussage über die Abschiebung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien. „Correctiv hat es geschickt vermieden“, so Bennecke, „das als Tatsachenbehauptung zu berichten. Das ist der einzige Grund, wieso meine Mandanten nur gegen einzelne niederschwellige Passagen und nicht gegen die zentralen Vorwürfe vorgehen.“ Das hatte Correctiv aber als Beleg für die Richtigkeit der Darstellung ausgegeben.
Vosgerau nutzt die Vorlage und schreibt in einer Attacke auf die Medienberichterstattung: „Allein die Lektüre des Correctiv-Textes, der nach wie vor die einzige Quelle der angeblichen „Enthüllungen“ ist, zeigt jedenfalls jedem Journalisten unmittelbar, daß die Anwürfe von Correctiv völlig unsubstantiiert sind und ohne jeden Beleg bleiben. So etwas hätte es in einem funktionierenden Mediensystem nie in die Nachrichten schaffen dürfen! Daß demgegenüber ein derart substanzloser Stoff seit fast fünf Wochen alle Nachrichten beherrscht, wirkt daher schon wie eine ‚konzertierte Aktion‘. Denn hier haben schon sehr viele Journalisten in völligem Gleichklang gerade nicht das getan, was sie professionellerweise hätten tun müssen – Gegenrecherche und Quellenkritik.“
Bennecke fährt noch ein weiteres Geschütz auf, das die Correctiv-Darstellung in Bredouille bringen kann. Auf X sagt er: „Nun ist die Correctiv-Recherche vor Gericht gelandet. Die zentrale Behauptung des Berichts, die momentan die Menschen auf die Straße treibt, auf dem Potsdam-Treffen sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger oder gar eine Ausweisung nach rassistischen Kriterien geplant worden, wird durch gleich 7 eidesstattliche Versicherungen der Teilnehmer widerlegt, die ich dem Landgericht Hamburg vorgelegt habe. Alle bestätigen, dass diese zentrale Correctiv-Behauptung falsch sei.“
Das ist deswegen für Correctiv schwierig, weil es strafbar ist, falsche eidesstaatliche Versicherungen zu machen. Es drohen eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. David Schraven von Correctiv reagierte: „Ich weise freundlich darauf hin, dass die Abgabe von falschen eidesstattlichen Versicherungen strafbar ist. Ich wäre an der Stelle der Leute sehr vorsichtig. Wir haben unsere Arbeit sorgfältig gemacht. Und wir haben kein Problem damit, 7 Leute zu überführen.“
Man wird sehen, wie die Leute „überführt“ werden können. Für Correctiv wäre das entscheidend, denn die Glaubwürdigkeit wäre wohl nachhaltig beschädigt, wenn der Prozess verlorenginge. Correctiv schreibt sich auf die Fahnen: „Fakten sind die Grundlage informierter Entscheidungen in unserer Demokratie. Gezielte Desinformation, Falschbehauptungen und Halbwahrheiten sorgen für Hass und Respektlosigkeit in öffentlichen Debatten. Wir wollen dem mit Fakten entgegenwirken und so gegen die Spaltung unserer Gesellschaft vorgehen.“
Nur damit keine Missverständnisse entstehen: Auch wenn Correctiv manche Äußerungen auf dem Treffen der Rechten nicht korrekt dargestellt hat, sind die Massenproteste gegen rechtsextrem oder für Demokratie nicht desavouiert. Es ist wichtig, den Anfängen einer grotesken völkischen Ideologie in Deutschland entgegenzutreten, die suggeriert, dass mit der Abschaffung von Migration alle Probleme für das dann identitäre Volk gelöst sein. Problematisch ist an dem Treffen, dass sich hier Konservative mit Rechten und Rechtsextremen im Zeichen von Ausländerhass oder -angst verbündet haben. In den Sog sind auch die Ampel-Parteien in Deutschland und nicht nur Konservative in der EU und den USA geraten, wo Vorbild Donald Trump schon eine Massenabschiebung von Millionen ankündigt – die „größte Deportationsoperation, die das Land gesehen hat“ -, da Migranten „das Blut unseres Landes vergiften“. Allerdings spricht er bislang von „illegalen“ Migranten. Und bekanntlich propagieren rechtenationalistische Mitglieder der Netanjahu-Regierung ebenfalls die unterstützte „freiwillige Auswanderung“ der Palästinenser im Gazastreifen, aber auch im Westjordanland.
Man will unter sich sein, die Fremden gehören nicht zum Wir oder dem Volk, es steht die „Rückabwicklung“ der Einwanderer an. Der Film soll rückwärts laufen, hin zu einer fiktiven Vergangenheit ohne Migration. Man fragt sich, wann war das Volk – und wen zählt man dazu – ethnisch rein? Seit Beginn von homo sapiens fanden Wanderungen statt. Man müsste irgendwie einen Schnitt in der Geschichte machen und bestimmen: Hier, an diesem Zeitpunkt, gab es in Deutschland (auf welchem Territorium?) ein ausländerfreies Volk. Wobei man noch hinzufügen muss, dass völkischer Nationalismus oder eine „Blutsgemeinschaft“ erst eine Idee war, die mit der Romantik entstanden ist. Allein schon die Idee ist ein ebensolcher grotesker Unsinn wie die von den Nazis imaginierte Rasse der Arier und der Nachweis der Zugehörigkeit mit dem Stammbaum durch Geburts- und Heiratsurkunden.
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Wieso wäre es “übel, wenn Zweifel an der Darstellung von Correctiv aufkommen”? Wäre es nicht wirklich witzig, wenn herauskäme, dass all die aufmarschierenden E-SUV-, Dämmbungalow-, Wärmepumpen-; Solardach-, Ladestationen-Subventionsempfänger, all die Studienräte ohne historische und naturwissenschaftliche Kenntnisse, all die permalügenden ÖRR-Journalisten und FFF-Millioneerbinnen sich aufgrund einer billigen Lüge bis auf ihr wässriges Herzblut echauffiert haben??
Meinten sie nicht auch “bis auf die Knochen blamiert haben”?
ja, aber leider nur vor uns
“Wieso wäre es übel”
Dass da eine Kampagne abläuft, um die Regierung aus den Schlagzeilen zu bekommen, ist schon ziemlich klar. Es ist auch offensichtlich, dass es unseren Medien nicht um die Flüchtlings- und Migrantenbehandlung geht, denn immer wenn seit 2015 Anti-Flüchtling- und Anti-Asylanten-Gesetze verabschiedete werden, verursachten die nur minimalste Medienkritik.
Wenn die “Erinnerungszitat” nicht richtig wären, wäre das übel.
Die Medien spalten die Gesellschaft immer mehr. Was die einen “witzig” finden, verursacht bei den anderen nur noch mehr Beharrung. Es geht nicht mehr um politische Klugheit im positiven Sinn, dass die Bevölkerung durch für sie nützliche Realpolitik Vorteile erhält, sondern darum, durch politische Kniffe und Manipulationen Machtverhältnisse zu schaffen und zu erhalten. Dadurch werden Minister wie Baerbock und Habeck erst möglich. Oder wie in den USA der von einem Missgriff zum nächsten torkelnde Präsident.
Auf die Correctiv-Beweisführung bin ich gespannt. Sie sagen, dass das Treffen geheim war und ich denke, dass sie ziemlich sicher abgehört haben.
Das mag nun wieder nicht justiziabel sein, weil das Treffen tatsächlich nicht geheim war, aber das “Geheimtreffen” ist dann eben als Lüge enttarnt. Überhaupt war auffällig, dass schon beim ersten Auftritt des Correctiv-AfD-Spezialisten Marcus Bensmann nicht er, sondern nur Lanz vom Geheimtreffen sprach. Correctiv hat seine Veröffentlichungen nicht nur von einem Medienanwalt nachbearbeiten lassen. Das “Geheimtreffen” war nur das Signalwort, das für den Start der Kampagne als Wuchtmasse benutzt wurde und andere zweit-berichtenden Medien haben dann sehr viel ungenauer formuliert.
Nach der gestrigen Tagesschau geht es um weitgehende Maßnahmen gegen “Rechtsextreme”. Man könnte vermuten, daß diese Kampagne dazu dient, bestimmte Parteien zu bekämpfen, um selber freie Bahn für irgendwelchen Mist zu haben.
Die Regierungen sägen seit den 90ern an den Asylgesetzen, weil sie die Flüchtlinge nicht in Deutschland haben wollen.
Allgemein brauchen repressive Gesetze immer ein Mäntelchen, um sie an den Freiheits-erinnernden Teilen der Bevölkerung vorbei zu bringen.
Mal sind es Kommunisten, Islamisten, dann wieder Rechtsextreme, die man jedoch in der Ukraine wieder beispiellos pampert.
“Correctiv verweist darauf, dass der österreichische Identitäre Martin Sellner das „im Nachgang“ bestätigt habe. Das stimmt, denn am 11. Januar veröffentlichte Sellner auf Sezessions.de einen Text, …”
Natürlich ist Sellner ein Einflussagent fremder Interessen. Indem nun Sellner den in Frage stehenden Vorwurf wohl irgendwie bestätigt hat wird die Kontakschuld-Anklage gegen all anderen Beteiligten scheinbar “belegt” – ob Sellners jetzige Darstellung irgend etwas mit den Gesprächen in Potsdam zu tun hat oder nicht – egal.
Wer das “links-rechts”-Spalte-und-Herrsche-Spiel nicht durchschauen will, wird es auch nie durchschauen. Natürlich sind sowohl “links” wie auch “rechts” entsprechende Marionetten und Einflussagenten, V-Leute, … installiert. Wenigstens Höcke ist auch von dem Schlag …
Also das Thema “Ausweisung um großen Stil” und die “Ausweisung von Clanmitgliedern” wurde schon vom Kanzler und der Innenministerin vertreten. Und das schon im letzten Jahr, als dieses Treffen nicht bekannt war. Die Leute protestieren also gegen die Bundesregierung.
Noch schlimmer. Da auch Regierungsvertreter bei den Demonstrationen dabei
waren, demonstrieren die gegen sich selbst. Insbesondere der Kanzler! Aber der
hatte entweder schon wieder vergessen das er Kanzler ist, oder wogegen er da
demonstriert.
Beim Kanzler gab es den Kommentar als er mit dem Schild “we remember” zu sehen war:”Dann aber schnell zum Cum-Ex Untersuchungsausschuss”.
Ein wahres Lehrstück an Manipulation, wie man aus einer nicht völlig ungefährlichen Mücke einen Riesen Elefanten macht und es damit geschafft hat, aus dem Fokus zu schwinden. Landauf, landab Demonstrationen gegen echte und vermeintliche Krypto-Nazis und Regierung & ihre Groupies bleiben ungeschoren. Respekt, ihr habt uns übertölpelt.
Mal ne Frage an die Correctiven: Wieviel reale Macht haben all die die damals am Stammtisch in Potdam saße all diese angebliche “ReMigrations”-Ziele auch umzusetzen? Im Gegensatz zur herbeizitierten Wannnseekonferenz wo Funktionsträger saßen die bereits die Vollständige Kontrolle und Macht hatten? Ich meine klar das sind Rechte und die träumen vielleicht immer noch vom Deutschen Wesen hinter verschlossener Tür können sie das auch.
In Kassel diskutierte die Linke über ihre Pläne für gesellschaftliche Veränderungen. Der Wortbeitrag einer Frau sorgt für scharfe Kritik: Sie spricht von Erschießungen der Reichen. (03.03.2020)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article206296277/Linke-Konferenz-Erschiessungen-von-Reichen-Skandal-in-Kassel.html
Und selbst wenn die AFD die Wahlen in Thüringen und Sachsen gewinnt heißt das aber noch lange nicht das ihm Bund die Macht dazu hätten entsprechende Gesetze zu ändern und in die Verlegenheit den nächsten Bundeskanzler zu stellen wird die AFD wohl nicht kommen. Außerdem fällt auf das es gerade die Bundesländer sind wo die AFD nicht mehrheitlich in Landtage einzieht wo am meisten demonstriert wird. Vor allem in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wird weniger demonstriert als z.B. in NRW, BaWü, Bayern, und Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein.
Demonstrationen gegen Rechts der Zeit Demonstrationsteilnehmer und Teilnehmer pro 1000 Einwohner
https://datawrapper.dwcdn.net/9fsZh/14/
Es ist immer interessant, die mentalen Projektionen der jeweiligen Veranstalter und prominenten Unterstützer zu untersuchen.
Wenn man das Parteiprogramm der AfD liest, findet man keine Stelle, die auch nur im entferntesten grundgesetzwidrig ist. Und uns wird versichert, dass das Grundgesetz extra so gemacht wurde, dass es ein Wiederaufleben es NS wirksam verhindern wird.
Wenn diese Parteien und Journalisten nun der AfD unterstellen, derart finstere Pläne zu verheimlichen und sie dann, wenn sie an der Macht sind, zu verwirklichen, dann kann man schon auf die Idee kommen, dass sie selbst ihre eigenen globalistischen Pläne gegen die im Grundgesetz garantierten Freiheiten der Bürger verfolgen und Angst haben, dass sich auch andere dieser Mechanismen bedienen könnten.
Natürlich ist es legitim und menschlich, gegen völkisch nationales Gedankengut auf die Straße zu gehen. Aber es ist in meinen Augen verlogen, gegen eine noch nicht mal belegbare Absicht einer Partei zu demonstrieren, aber die völkisch nationalistisch real entstandenen Toten in Gaza und die militärische Unterstützung der ach so humanen Ampel hierfür auszublenden. Ich werfe den Demonstranten Unehrlichkeit vor, denn selbst in den Mainstreammedien konnte man erkennen, was in Gaza abgeht.
Die Heuchelei wird besonders deutlich, da die selben Leute noch vor Kurzem mit
blau/gelben Fahnen für die Ukraine demonstriert haben. Hätten die wirklich einmal
sich genauer die Bilder vom Treffen u.a. mit Faser in Kiew angesehen, wären ihnen
vielleicht die Wolfsrunen und teils sogar die Hakenkreuze an den Ärmeln und Kragen
der Ukrainischen Teilnehmer aufgefallen. Jedenfalls bis zu dem Moment, als es auch
der Tagesschau auffiel, und die Bilder retuschiert wurden.
Zitat “Auch wenn Correctiv manche Äußerungen auf dem Treffen der Rechten nicht korrekt dargestellt hat, sind die Massenproteste gegen rechtsextrem oder für Demokratie nicht desavouiert. ”
Die Proteste sind staatlich organisierte Proteste gegen rechts, nicht gegen rechtsextrem. Und ohne das gesagt wird, was eigentlich rechts oder rechtsextrem sein soll. Nur um mal anzudeuten was mittlerweile alles rechtsextrem ist: Einhaltung des Grundgesetzes fordern, protestierende Bauern, ausländische Fernsehsender sehen, der Glauben an richterliche Unabhängigkeit, für Frieden sein oder dem Verbot Waffen in Kriegsgebiete zu entsenden. Praktisch die gesamte Politik der letzten 70 Jahre ist heute rechtsextrem und selbst politische Positionen die die Grünen bei der letzten Bundestagswahl hatten, gelten heute als Nazi…
Zitat “Es ist wichtig, den Anfängen einer grotesken völkischen Ideologie in Deutschland entgegenzutreten, die suggeriert, dass mit der Abschaffung von Migration alle Probleme für das dann identitäre Volk gelöst sein”
Hier wird suggeriert, dass die AfD eine völkische Ideologie hätte. Wo ist der Beweis? Die AfD-Chefin ist mit einer Ausländerin verheiratet und der Vizechef der AfD ist selber Migrant. Es geht der AfD auch nicht um Abschaffung der Migration, sondern um Einhaltung des Grundgesetzes und um eine Migration, die Deutschland nützt. Für Remigration hat sich dagegen die SPD ausgesprochen und gemeinsam mit der Bundesregierung entsprechende Gesetze erlassen (und nicht umgesetzt).
Wir haben in den letzten fast 10 Jahren Millionen von Migranten importiert, die für erhebliche wirtschaftliche und sicherheitspolitische Probleme sorgen. Als Beispiel die Kosten: Pro 1 Million Migrant entstehen 12 Milliarden Kosten pro Jahr. Gibt es offizielle Zahlen wie viele Migranten nach Deutschland gekommen sind? Sagen wir es sind fünf Millionen, dann entstehen Deutschland pro Jahr 60 Mrd EUR Kosten pro Jahr. Also mehr als viermal so hoch wie der Bundeshaushalt für Familien.
Bei den Protesten geht es nicht um rechts, sondern es geht darum einen politischen Gegner zu brandmarken. Darf ich das Grundgesetz zitieren? Art 38 (1) “Die Abgeordneten […] sind Vertreter des ganzen Volkes”. Die Abgeordneten der Bundesregierung sind verpflichtet auch die Interessen von AfD-Wählern zu berücksichtigen.
@Tuka Ram
Es ist schlimm, dass diese kaum bestreitbaren Dinge, die Sie hier schreiben, immer wieder erwähnt werden müssen.
Wichtige Passage:
“Die Proteste sind staatlich organisierte Proteste gegen rechts, nicht gegen rechtsextrem. Und ohne das gesagt wird, was eigentlich rechts oder rechtsextrem sein soll.”
Ich weiss nicht, in welchem trostlosen Kaff du lebst, aber in meiner Grossstadt bringen Migranten die Pakete und holen den Müll ab. Die meisten Paketzusteller sind noch nicht lange hier, sondern erst in den letzten 10 Jahren eingewandert.
Sortierzentren von Amazon und ähnliche Sweat Shops wären ohne Migranten nicht mehr arbeitsfähig.
Kinder kosten übrigens die Gesellschaft auch erst mal 15 oder 20 Jahre Geld, bis sie was zurückzahlen. Nach deiner Logik sollte man das Kinderkriegen verbieten.
Es ist komplizierter. Die grobe Rechnung sieht so aus:
In Deutschland arbeitet nur rund die Hälfte aller Menschen und zahlt Steuern. Der Rest ist zu jung oder zu alt oder hat andere Gründe. Von dieser Hälfte arbeitet wiederum die Hälfte für den Staat. Nicht nur als Beamter, sondern zum Beispiel (exemplarisch meine Schwiegertochter) für die Organisation von Ausstellungen. Auch Ausstellungen “Gegen Rechts”. Vom dem nunmehr verbleibenden Viertel verdient nur die Hälfte (also ein Achtel aller Bürger) genügend Geld um einen signifikanten Beitrag zum Steueraufkommen zu leisten, das andere Achtel zahlt gerade genügend Steuern um neutral zu sein. Soweit ich weiß, sind es die 17% einen positiven Deckungsbeitrag zum Gemeinwohl ab.
Warum wir angeblich Migranten brauchen? Weil 33% der Bevölkerung nichts für das Gemeinwohl tut.
Zu den Migranten: Es gibt eine Statistik aus Österreich (wie immer gibt es in Deutschland bei wichtigen Themen keine sinnvollen statistischen Daten) können die Hälfte aller Migranten aus den Maghreb-Staaten können weder Lesen noch Schreiben. Nicht mal in ihrer Muttersprache. Diese Leute können nicht mal aus Paketfahrer arbeiten. Aber ja, rund 1/4 aller Migranten arbeiten tatsächlich. Allerdings nur in geringqualifizierten Jobs, d.h. steuerlich im besten Fall neutral.
Um es noch mal zu sagen: Ich (und auch nicht die AfD) bin nicht gegen Migranten, sondern gegen die Migration von Geringqualifizierten. In der DDR hatten wir damals den Spruch “Stasi in die Produktion”. Heute könnten man sagen “politische Günstlinge, Correctiv-Schreiber, Ausstellungsorganisatoren und Frauenbeauftragte in die Produktion”. Dann bräuchten wir keine Migranten mehr, meine Schwiegertochter kann Adressen lesen und schreiben und sie ist jung genug um Briefe zuzustellen.
“meine Schwiegertochter kann Adressen lesen und schreiben und sie ist jung genug um Briefe zuzustellen.”
Leider sind in diesen Bereichen miese Arbeitsbedingungen durch die migrantische Billig-Konkurrenz längst zum Normalzustand geworden.
Die miesen Arbeitsbedingungen werden nicht durch die Konkurrenz geschaffen, sondern durch das System, … genauer, durch Menschen, die dieses System für sich nutzen und sich so an der Arbeitskraft der “Konkurrenz” bereichern. Das Übel sitzt tiefer oder sagen wir besser weiter oben.
“Das Übel sitzt tiefer oder sagen wir besser weiter oben.”
Ja natürlich das Übel sitzt in der Regierung mit ihrer Entscheidung des unbegrenzten Zustroms von billiger Arbeitskraft, die so zur Konkurrenz zu einheimischer Arbeitskraft wird.
Das Problem auf das System abzuschieben ist billige Propaganda, es gibt ja kein anderes, mir ist auch nicht bekannt das ein anderes System in Einführung geplant wäre.
@ who_cares
“Sortierzentren von Amazon und ähnliche Sweat Shops wären ohne Migranten nicht mehr arbeitsfähig.”
Da sprechen Sie ein wichtiges Problem an, das von Migranten ausgeht. Sie betätigen sich als Lohndrücker, sie bilden eine industrielle Reserve-Armee, Marx nannte diese Schicht Lumpenproletariat. Sie bilden eine Lohnkonkurrenz zu einheimischen Arbeitskräften, die dann gezwungen sind ebenfalls zu miesen Arbeitsbedingungen zu arbeiten. Kein Wunder, dass die kapitalistische Wirtschaft nicht genug davon kriegen kann.
“Kinder kosten übrigens die Gesellschaft auch erst mal 15 oder 20 Jahre Geld, bis sie was zurückzahlen.”
Das ist dann wohl der Grund warum deutsche Minister in den armen, globalen Süden reisen um dort teuer ausgebildete Arbeitskräfte “einzukaufen”.
Das Bündnis von neoliberalen Globalisten mit linksliberalen “Weltbürgern” ist für die miserablen Zustände in D verantwortlich, hat diese Politik erst möglich gemacht.
Genau so ist es.
Der globale Kapitalismus braucht das Subproletariat. Kann man bereits bei Marx nachlesen. Wenn man so will, sprechen Sie sich für die Einwanderung von Sklaven aus, wo der einzige Unterschied darin besteht, dass sie selbst kommen und nicht erst eingefangen und per Sklavenschiff oder -flugzeug hierher gebracht werden müssen.
“desavouieren” heißt doch “bloßstellen, blamieren”. Durch die möglichen Falschdarstellungen von Correctiv sind die Massenproteste nicht desavouiert. Dadurch dass sie eine erfolgreiche Manipulation der Massen für die Politik der Ampelregierung sind aber schon. Das rechte Feindbild das Correctiv und seine Geldgeber regelrecht erschaffen, das eine Schimäre ist, soll die wirkliche in praktisch allen Bereichen menschenverachtende Politik, aus der Schusslinie nehmen. Durch das, was alle n i c h t wollen. nämlich ein diffuses “Rechts”, soll die wirkliche Politik wieder Legitimität erhalten.
Dann müsste aber direkt gegen die Ampelparteien demonstriert werden, die ja wohl fleißig darum bemüht sind, das Thema Migration zu besetzen und den Rechten als Thema wegzunehmen. Aber ein Protest gegen die Regierung war das ja gerade nicht. Den Anfängen wurde nicht entgegengetreten und damit sind diese Aktionen/Demonstrationen ganz unabhängig von den möglichen Tricksereien von Correctiv kritikwürdig.
Jemand der für die Regierung marschiert ist kein Demonstrant, so jemand ist ein Mitläufer.
Und es ist schon beängstigend wie viele jetzt für die Regierung marschieren und somit dann auch den Krieg in der Ukraine, die Beihilfe zum Völkermord in Gaza und das völlige Herunterwirtschaften der BRD unterstützen.
Davon mal ganz abgesehen, sind die Leute die sich da zur Remigration-Konferenz getroffen haben auch nicht mein Geschmack. Aber wie unterscheidet sich denn inhaltlich deren tendenziel menschenverachtendes faschistoides Gedankengut von einem korporatistisch geförderten pseudo-journalistischen Institut wie Correctiv, dessen Aufgabe es ist die Meinungsfreiheit in einen schmalen regierungsfreundlichen Korridor zu zwängen.
Das was Corectiv macht, nenne ich Gleichschaltung und das gehört genauso zum Nazistaat wie die völkischen Bestrebungen der Konferenzteilnehmer.
Im Grunde regen sich hier Meinungsfaschisten über ihre völkischen Sinnesgenossen künstlich auf, damit die Menschen gelenkt auf die Straße gehen um eine Regierung zu unterstützen, die nichts anderes tut als den Boden für die neue Herrschaft der Globalfaschisten vorzubereiten.
Und das und nicht allein das ecklige Beliner Treffen ist der eigentliche Skandal.
Bravo!
Das Verhalten und Auftreten dieser mit Stasimethoden arbeitende “Rechercheorganisation” sowie die rasche bestätigende Veröffentlichung der “Ergebnisse” dieser Organisation durch bereitwillige Medien ist im Grunde das eigentliche und größere Problem.
Welche Bedeutung hat schließlich schon ein privates, aber nie geheimes Treffen einiger weniger machtloser Leute, die zu diesem Thema im Grunde auch nicht viel anderes gesagt haben als man es von Scholz (“Abschiebungen im großen Stil”), Faeser (“Clanmitglieder mit deutschem Pass ausweisen”) und früher schon den Regierungen Dänemarks und Schwedens vorher gehört hatte?!
Was letztlich bleibt, ist ziemlich dünn, denn auch der Vorwurf, von “Deportation” gehört zu haben, wurde ja zurückgezogen. (Natürlich ohne, dass die Medien das berichtet hätten!)
https://www.nius.de/news/nach-kritischer-berichterstattung-correctiv-tilgt-heimlich-deportation-von-homepage/04c23bf1-2c08-4cb3-879d-c12a970b25e2
oder
https://apollo-news.net/ploetzlicher-rueckzieher-correctiv-behauptet-nichts-von-deportationen-gesagt-zu-haben/
Damit brach dann auch das absurd Framing mit “Wannseekonferenz 2.0” in sich zusammen. Was bleibt, ist üble Nachrede und ein schaler Nachgeschmack.
Bei vielen unbekannt ist auch die möglicherweise bestehende Kooperation des VS mit “Correctiv”, was vielleicht sogar der entscheidende Grund dafür ist, dass “Correctiv” die Quellen nicht zeigen will …
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/verfassungsschutz-presseclub-haldenwang-correctiv-medien-journalisten/
und
https://www.youtube.com/watch?v=MNmz5569W3A
Haldenwang ließ das zwar umgehend dementieren …
https://www.nzz.ch/international/verfassungsschutz-weist-verwicklung-in-bericht-ueber-geheimplan-zurueck-ld.1776407
… doch behauptet Tichy, Beweise zu haben.
Man wird abwarten, ob ein Gericht womöglich die Herausgabe der Quellen und ihrer Herkunft erzwingt.
—
Bemerkenswert ist aber auch das nach wie vor bestehende völlige Unverständnis vieler Leute – und zwar leider auch bei Herrn Rötzer – gegenüber der Problematik des Missbrauchs von Asyslrecht und Genfer Flüchtlingskonvention zulasten der einheimischen deutschen Bevölkerung. Denn DAS ist das Problem!
Dass wir Zeugen einer Art von Bevölkerungsaustausch im Sinne von Renaud Camus´ “Der Große Austausch” sind, das ist doch überhaupt nicht mehr zu übersehen! Und wer es immer noch übersieht – nein: wer es nicht wahrhaben will – der sollte sich mal in den Kitas und Schulen umsehen, den real existierenden Nachwuchs in Augenschein nehmen und sich dann bewusst machen, wie es in Deutschland um das Jahr 2050 herum aussehen dürfte!
Leugnen lässt sich der Sachverhalt bei klarem Verstand und ohne Manipulationsabsicht nicht mehr, er lässt sich lediglich unterschiedlich bewerten.
Übel ist es nun, wenn allein schon das Nachdenken und Reden hierüber verteufelt und tabuisiert wird, von der Problematisierung dieser übergestülpten Politik mal ganz zu schweigen.
Vielen ist nach wie vor nicht bewusst, dass diese Prozesse allerdings herzlich wenig mit Ethik und Moral zu tun haben, sondern viel mehr mit der Agenda der globalistischen Machtzirkel, denen vergleichsweise homogene Nationalstaaten und eigenwillige Völker ein Dorn im Auge sind, da dies den Weg in die korporatistische schöne neue “Eine Welt” stört.
Erhebliche Teile der Linken lassen sich von diesen Kreisen einwickeln und einspannen, ohne die komplexeren Zusammenhänge zu verstehen.
Das ist doch blühender Unsinn. Wer sollte denn etwas davon haben, wenn die einen rein ins Land kommen und die anderen rausgeschmissen werden. Wo wird denn die deutsche Bevölkerung zur Emigration gezwungen. Denn das bedeutet doch Austausch. Die einen kommen – die anderen gehen. Sinnvoll vom Kapitalstandpunkt ist die Einwanderung nur dann, wenn zusätzliche Leute kommen. Und das schöne ist, dass sie sogar unausgebildet das Lohnniveau drücken, weil sich die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt weiter verschärft. Das wurde oben schon ausgeführt. Von klarem Verstand ihrerseits kann gar keine Rede sein. Wo sind denn die Deportationszentren für Deutsche, um sie gegen auswärtiges Volk zu tauschen?
@ Krim
Es ist leider keineswegs blühender Unsinn.
Sie unterliegen einem großen Missverständnis, und ich gebe zu, dass der Begriff “Austausch” von Camus 2011 nicht gut gewählt ist.
Der Begriff “Austausch” meint keinen “Rein-Raus-Prozess”, sondern “lediglich” die mittelfristige erhebliche Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung aufgrund von einerseits Geburtenarmut und andererseits Migration.
Die deutschstämmige Bevölkerung wird natürlich nicht “rausgeschmissen”, sondern sie schrumpft durch niedrige Geburtenraten und das Versterben alter Jahrgänge von Jahr zu Jahr. Gleichzeitig werden effektive politische Bemühungen zur wirksamen Erhöhung der Geburtenraten verweigert oder bleiben erfolglos, während die Abtreibungszahlen hoch bleiben.
Da seit Jahrzehnten sowohl von der EU, von neoliberalen Netzwerken und Stiftungen sowie natürlich auch von allen Bundesregierungen ab 1998 und diversen linken Gruppierungen die Migration nach Deutschland massiv gefördert wird, verschiebt sich LOGISCHERWEISE das Mengenverhältnis von deutschstämmiger und nichtdeutschstämmiger Bevölkerung. Hinzu kommt, dass Menschen mit Migrationshintergrund in weitaus stärkerem Maße traditionellen Familienmustern anhängen und daher mehr Kinder haben.
Sehen Sie sich doch mal ein paar Schulhöfe während der Hofpausen an!
Das EU-Programm “Global Approach to Migration and Mobility” (GAMM) zum Migrationsförderung und Ansiedlung datiert schon von 2005:
https://home-affairs.ec.europa.eu/networks/european-migration-network-emn/emn-asylum-and-migration-glossary/glossary/global-approach-migration-and-mobility-gamm_en
Damit all das nicht sprachlich thematisiert wird, hat das BVG den ethnischen Volksbegriff auf den Index gesetzt.
___
Wenn Sie darauf verweisen, dass ja nur ein Überangebot an Arbeitskräften zu Lohnsenkungen führen kann, so ist das natürlich richtig. Dieses erweiterte Angebot wird ja auch durch die Migration bewirkt! Die Bevölkerung Deutschlands beträgt mittlerweile etwa 84 Mill. Menschen. Ihre Verwunderung kommt eben daher, dass Sie irrtümlich davon ausgingen, dass Deutschstämmige das Land verlassen. Sie verlassen es aber erst auf dem Friedhof.
“Auch wenn Correctiv manche Äußerungen auf dem Treffen der Rechten nicht korrekt dargestellt hat, sind die Massenproteste gegen rechtsextrem oder für Demokratie nicht desavouiert. Es ist wichtig, den Anfängen einer grotesken völkischen Ideologie in Deutschland entgegenzutreten, die suggeriert, dass mit der Abschaffung von Migration alle Probleme für das dann identitäre Volk gelöst sein.”
Problematisch ist nicht nur, dass die übrigen Parteien längst ‘in den Sog geraten’ sind, sondern dass sie mit Israel und der Ukraine zwei Staaten ausdrücklich nicht nur politisch sondern auch mit Geld und nicht zuletzt Waffen unterstützen, die eben eine solche Ideologie eines ‘reinen’, identitären Volkes mehr oder minder offen verfolgen. Und diese Ideologie erweist sich zunehmend als eine, die auch dem gesamten ‘Wertewesten’ mehr oder minder offen zugrunde liegen zu scheint. Dieser Vorfall im kanadischen Parlament, der nicht nur hierzulande verdächtig wenig Aufmerksamkeit erregte, mag zwar gewissermaßen ein Unfall gewesen sein, ein Zufall jedoch war er gewiss nicht. Eher symptomatisch für den laufenden Geschichtsrevisionismus – nur in dieser Form halt noch ein bisschen verfrüht. Noch.
Über die berühmten ‘Anfänge’ sind wir längst hinaus, fürchte ich.
Die deutsche Simulation zeichnet sich dadurch aus, nach den angerichteten Schäden, wird dann eine ‘NGO’ angegriffen.
In Russland geht man gegen fremde ‘Agenten’ “diktatorisch” vor und verbietet diese einfach.
Mir persönlich ist die konservative nationalistische ‘Despoten Regierung’ in Russland mehr willkommen, als das pseudo liberale Geplänkel irgendwelcher farblichen Idioten.
Nachdem der ungarische Philanthroph seinen Rückzug aus Europa verkündete, kommt etwas in Bewegung.
Deutschland ist Deutschland, lebend in einem aufgeblähten Bürokratismus mit prachtvollen staatlichen Gebäuden gefüllt mit nutzlosen ‘Vieh’.
Mal sehen ob diese Demonstranten auch gegen solche „ verbalen Auswüchse „ demonstrieren.
Nachdenk Seiten heute:
Roderich Kiesewetter von der CDU hat der „Deutschen Welle“ unter anderem gesagt:
„Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände.“
Mal ganz grundsätzlich: es gibt ein Staatsvolk. Zu diesem gehören alle, unabhängig von ihrer Herkunft, die eine deutsche Staatsbürgerschaft haben, also Lieschen Müller aus Untersteinbeiß genauso wie Owuslu Ngako aus Tansania.
Und dann gibt es ein Kulturvolk. Und dieses Kulturvolk hat als Gemeinsamkeit eben seine Kultur, seine Sprache, seine Bräuche, seine Literatur etc.
Das Kulturvolk ist eine Teilmenge des Staatsvolks. Und beide haben daher ein ihr angestammtes Territorium, in dem die Regeln gelten, die sich dieses Staatsvolk gegeben hat.
Wenn über den Angriff auf unser Volk durch Migration gesprochen wird, sei es Staats- oder Kulturvolk, dann muss man diese Komponenten betrachten.
Das Staatsvolk ist wahlberechtigt. Wenn sich die Zusammensetzung des Staatsvolks ändert und die so Hinzugekommenen nicht bereit sind, die Gepflogenheiten des demokratischen Rechtsstaats zu akzeptieren und zu übernehmen (wie das ja nicht unerheblich große Gruppen der Muslime tun, insbesondere, wenn sie auch noch einen Doppelpass haben), dann haben wir ein Problem, denn dann ist der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat gefährdet, die Grundlage unserer Gemeinschaft. Denn über Wahlen erhalten dann fremde Staaten und Mächte Einfluss auf unser Gemeinwesen und entmündigen die autochthone Gesellschaft.
Das Kulturvolk hingegen ist bezüglich seines Bestandes insofern gefährdet, wenn fremde Kulturen sich nicht einfach beiordnen und gleichberechtigt neben der dominierenden Mehrheitskultur bestehen, sondern wenn diese fremden Kulturen nicht nur versuchen, Dominanz zu erreichen, jedoch auch die Mehrheitskultur durch Machtausübung verhindern wollen. Dies sehen wir auch ganz ausgeprägt bei Muslimen, wobei man sagen muss, dass die Politik ihnen in vorauseilenmdem Gehorsam Vorschub leistet – auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Das Grundproblem jedoch scheint mir zu sein, dass die Politik unter allen Umständen die Auflösung des Nationalstaates anstrebt, weswegen sie gar keine Notwendigkeit sieht, sich für den Bestand des Kulturvolkes einzusetzen. Und bezüglich des Staatsvolkes hegen die Parteien, die unter deutschen Wählern immer mehr Zustimmung verlieren, die Hoffnung, dass sie mit schnellen Einbürgerungen neue Wählerschichten (aus Dankbarkeit) erschließen, denn das sichert ihre Macht.
Und deshalb dürfen sie nicht zulassen, dass sich jemand wirksam gegen diese Entwicklung stellt.
Genau darum geht es: um die Dominanz linksgrüner Macht, die unter allen Umständen gesichert werden soll. Dafür ist kein Trick zu dreckig, keine Rechtsübertretung tabu. Quod erat demonstrandum.
@Rene Gate
Haben Sie gut geschrieben.
Dass wir zu teilnehmenden Zeugen einer durchaus (von oben) gewollten Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung werden, das ist ja auch überhaupt nicht mehr zu übersehen!
Und weil diese doch nicht ganz unerhebliche Entwicklung (immerhin die Veränderung des Staatsvolkes) von Anfang an niemals demokratisch und ergebnisoffen debattiert wurde und weil gewisse Kreise mittlerweile bei diesem Vorhaben schon ziemlich weit sind und sich der Realisierung ihrer (von Ihnen angedeuteten) Projekte nähern – nun, deshalb soll das Reden und am besten sogar das bloße Nachdenken hierüber auch künftig unterbunden bleiben.
Das große Tabu über den Elefanten im Raum … !
Ansonsten hat ja Sloterdijk schon 2016 anlässlich der sog. “Willkommenskultur” das Wichtigste zu diesem Thema formuliert:
„Der Lügenäther ist so dicht wie seit den Tagen des Kalten Krieges nicht mehr.“
Das reicht ja schon bis zur Ächtung von Wörtern und Leugnung von Tatsachen.
Das ist eine durchaus anschlussfähige These.
Über Wahlen soso. Wie heißt denn die deutsche Muslim-Partei, die den Rechtstaat nicht akzeptiert. Grüne mit Cem Özdemir als Landwirtschaftsminister? Parteien, die den Rechtsstaat nicht akzeptieren werden verboten.
Sie meinen wahrscheinlich die Weinkultur und die Bierkultur, die sich im Moment in der Faschingskultur austobt. Klar die Sauferei, das macht deutsche Kultur aus. Von Kultur merke ich nicht viel in Deutschland.
Dankbarkeit – Wofür dankbar? Für den mies bezahlten Zustellerjob bei Amazon? Dafür, dass sie demnächst rückgeführt werden? Ja klar – Dankbarkeit sichert ihre Macht – Wo wäre das je anders gewesen?
@ Krim
Sie fragen:
“Wie heißt denn die deutsche Muslim-Partei?
Sie heißt DAVA.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/erdogan-partei-kritik-100.html
oder
https://vorwaerts.de/inland/deutsche-erdogan-partei-was-von-der-dava-zu-erwarten-ist
@Krim
Offenbar gehören Sie nicht zum Bildungsbürgertum, sonst würden Ihnen als Beispiele deutscher Kultur Theater, Literatur, Musik, Bildende Kunst etc. einfallen. Dass Ihnen nur das Saufen einfällt, scheint mir hingegen indikativ.
Übrigens: wer von denen, die hergekommen sind, nimmt schon einen schlecht bezahlten Job bei Amazon an, solange das anstrengungslose Bürgergeld mehr als ausreicht? Keiner. Und die wenigen, die das doch tun, haben leider nicht die Qualifikation für anspruchsvollere Berufe, sonst wären sie Softwaredesigner, Arzt oder Handwerksmeister. Wer aber jemandem ein anstrengungsloses Salär auszahlt, mit der Botschaft “Schaut her, das sind die Wohltaten von Rot und Grün”, der kann mit einer nicht kleinen Wahrscheinlichkeit damit rechnen, dass diese Leute genau diese wählen, damit die Quelle ihres wohl alimentierten Faulenzertums nicht versiegt.
Die neue Muslim-Partei, die DAVA, ist noch ein ganz anderes Kaliber. Sie sichert nicht unbedingt die Macht von Rotgrün, würde Erdogan jedoch direkt ermöglichen, im deutschen Parlament mitzubestimmen. Wenn Sie das nicht beunruhigt, mich jedenfalls schon…
Vielleicht ist es hilfreich, sich an frühere Perioden in der Geschichte der BRD zu erinnern. Wie sah es denn vor dem Erscheinen der AfD in den damaligen Parteien aus?
Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt dafür Hilfestellung. In dem Beitrag “62 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei” kann man Zitate bekannter Politiker, die in Regierungsverantwortung standen, nachlesen:
https://www.lpb-bw.de/anwerbeabkommen-tuerkei
“Noch im Jahr 1982 bekräftigte die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag: „Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Einwanderungsland. Es sind daher alle humanitär vertretbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Zuzug von Ausländern zu unterbinden.“ Vor allem um die Zahl der Türkinnen und Türken zu verringern, wurden Rückkehrprämien gezahlt, was letztlich jedoch wenig erfolgreich war. Im Gegenteil: Während der Amtszeit der Regierung Helmut Kohl (CDU) stiegen die Ausländerzahlen sogar um über 60 Prozent an. Bei der ausländischen Minderheit kam die Botschaft aber so an, dass sie eigentlich unerwünscht seien und in ihre Herkunftsländer zurückkehren sollten, was integrationspolitisch geradezu kontraproduktiv war.
Auch die erst später bekannt gewordene Absicht Kohls aus dem Jahre 1982, die Hälfte der in der Bundesrepublik lebenden Türkinnen und Türken zurück in ihr Herkunftsland zu schicken, erwies sich als Illusion. Es zeigte sich, dass Deutschland längst zum Einwanderungsland geworden war und dass sich das Rad der Geschichte nicht mehr zurückdrehen ließ. Auch andere Maßnahmen zur „Konsolidierung der Ausländerbeschäftigung“ – so das Motto der Ausländerpolitik – waren wenig erfolgreich. Dazu zählt die sogenannte „Regionalsteuerung“, die in Baden-Württemberg ihren Ursprung hat. Durch diese Zuzugssperre in „überlastete Siedlungsgebiete“, in denen der Ausländeranteil über zwölf Prozent lag, sollte 1975 vor allem der Zuzug der türkischen Wohnbevölkerung reduziert werden. Schon bald erwies sich diese Maßnahme aber als „Flopp“ und wurde letztendlich auch auf Druck der Wirtschaft, die (wieder einmal) dringend Arbeitskräfte suchte, sang- und klanglos aufgegeben. Bei den Türkinnen und Türken verstärkte sich dadurch aber weiter der Eindruck, sie seien in Deutschland unerwünscht…
„Türkenfeindlichkeit“ und Terroranschläge
Immer wieder haben Entscheidungsträger in der Politik und Intellektuelle in der Bundesrepublik im Laufe der Zeit – ob gewollt oder ungewollt, spielt eigentlich keine Rolle – „Türkenfeindlichkeit“ geschürt. Dies lässt sich mit zahlreichen Zitaten belegen. Der Historiker Golo Mann, bekanntlich Spross einer berühmten deutschen Emigrantenfamilie, äußerte sich in einem Zeitungsinterview zum Thema „Türken in Deutschland“. Auf die Frage, ob Deutschland ein Einwanderungsland sein könne, antwortete Golo Mann: „Nein, das Boot ist voll.“ Er sagte:
So recht wohl fühle ich mich dabei nicht. Und ich weiß nicht, wie andere Länder sich dabei fühlen. Mir wäre es lieber, sie blieben zuhause. Auf der anderen Seite ist es sicher gut für sie, wenn sie einen völlig anderen Kulturkreis gründlich kennenlernen. Wenn sie dann nach Hause zurückkehren und dort berichten, kann das einen Fortschritt in ihrem Land bedeuten. Aber: sie sollten zurückkehren.
GOLO MANN, HISTORIKER (IN EINEM ZEITUNGSINTERVIEW)
Der SPD-¬Politiker Martin Neuffer bezeichnete die Türken als eine „im Ganzen wenig assimilationsfähige völkische Minderheit“. Der bayerischer Ministerpräsident Franz Josef Strauß meinte: „Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein. Und wenn sich die Situation in Neukaledonien zuspitzt, dann werden wir bald die Kanaken im Land haben.“ Strauß warnte vor einer „Wohlstandsasylepidemie“.
Der Berliner CDU-¬Fraktionschef Klaus-Rüdiger Landowsky sprach 1991 in einem Interview von Ausländern, die „bettelnd, betrügend, ja auch messerstechend durch die Straßen ziehen, festgenommen werden und nur, weil sie das Wort ‚Asyl‘ rufen, dem Steuerzahler in einem siebenjährigen Verfahren auf der Tasche liegen“.”
Correctiv, bitte übernehmen sie!
Vernichtungsbefehle werden nicht auf Papier hinterlassen. Da heißt es zum Untergebenen, daß er ja wohl wisse, was man von ihm erwarte damit es im Zweifelsfalle geleugnet werden kann.
Correctiv macht es den Diktatoren ähnlich, sie behaupten “man” habe gehört, er wurde “wohl” behauptet, “es” wurde mitgeteilt, alles in wunderschönster Konjuntiv-Möglichkeitsform und dann auch noch mit dem zweiten Sicherheitsgürtel “zugesicherte Anonymität”. So kann man alles raushauen, was man will und man tut es auch. Als sprachlich-logische Kindersitzsicherheit dienen dann noch willkürliche Kausalverknüpfungen “läuft darauf hinaus”, “daraus folgt dann”, “ist anzunehmen” usw.
Auf deutsch: Nimm irgendwelche Unbekannte, die du dir auch ausdenken kannst, sage, daß die möglicherweise irgendwas gesagt haben könnten und schlußfolgere, was sich daraus eventuell ergeben könnte. Wir fassen zusammen: irgendwelche-möglicherweise-könnte.
Wir haben begriffen, wie es geht. Probe: Wie ich von ernstzunehmenden (irgendwelche) Zeugen gehört habe, könnte Correctiv wohl (möglicherweise) eine üble Schmierbude sein, aus dem man folgern könne, die üble Nachrede (könnte) dazu dienen, weit in die befreundeten Medien miese Lügen hineinzustreuen.
Also Correctiv: Wir haben Ihre Arbeitsweise verstanden. Erinnert uns auch an was. Ich schätze mal, daß “irgendein” Führer so geredet haben könnte um zu erreichen was er “wohl” wollte, aber sicher davor war, “möglicherweise” angeschissen zu werden.
Kein Wunder, daß Correctiv (möglicherweise) das Wort von den Deportationen ins Spiel gebracht hatte. Die hatten (wohl) schon ganz genau diesen Plan. (möglicherweise).
Wir haben Euch durchschaut.
nicht nur gorektief arbeitet mit einem nicht korrekten gonjungtief – leider auch rötzer (zitat: “Ein Problem KÖNNTE sein, dass Correctiv das auf dem privaten Treffen von Rechten Gesagte nicht ganz korrekt wiedergegeben HAT.”). wenn das, was diese gorechten im schilde führen, auch nur annähernd etwas mit journalistischer korrektheit gemein hätte, hätten sie sich ja nicht einen solchen selbststigmatisierenden namen gegeben – investigativjournalistische faktenhuber, die sich ausgerechnet als “korrektiv” (oder sowas ähnlich klingendes) bezeichen – ist doch schon merkwürdig. oder sollte das vielmehr ein kofferwort aus korrekt und konjunktiv, bzw fiktiv werden? das würde natürlich dann sinn ergeben, wenn man im schilde führte, fakten zu verdrehen, falsche fährten zu legen und propagandistische narrative zu streuen. aber, wie gesagt, alles nur im konjunktiv >;o)
Es ist doch bescheuert, sich in Details zu verrennen. Das wollen sie doch nur für ihre Verteidigung.
‘Was machen wir gegen diese AfD-Werte’, hieß die Frage, die eine “NGO” lösen sollte.
Wenn ich lese, welche Windungen der Autor macht, war die Geschichte eigentlich ein Volltreffer.
Diese Kampagne hat wenigstens keine Menschenleben gekostet.
@ GP.0
Sie weisen oben ganz zu recht auf gar nicht mal so lange zurückliegende Dinge hin. Wenn ich mich recht erinnere, so hat sogar Ex-Kanzler Schmidt noch 2013 und 2015 sehr deutliche Worte für die seiner Meinung nach schädliche Migrationspolitik gefunden:
https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/helmut-schmidt-skeptisch-ueber-integration-von-muslimen-a-898072.html
und
https://www.focus.de/politik/deutschland/weitere-zuwanderung-unterbinden-helmut-schmidt-ii_id_2440420.html
(bezieht sich offenbar auf ein Interview kurz vor seinem Tod im November 2015)
Schon auffällig, wie plötzlich dann mit Schröders rot-grüner Bundesregierung ab 1998 ein so einschneidender Politikwechsel eingesetzt hatte.
So, wie die Regierung Schröder-Fischer in wirtschaftspolitischer Hinsicht den Deregulierungswünschen der neoliberalen Eliten willfährig entsprach und auch in der Außenpolitik brüsk mit bisherigen Maßstäben (keine Kampfeinsätze der Bundeswehr/Friedenspolitik) brach, so passte sie sich auch im Hinblick auf Migration den Vorstellungen der neoliberal-globalistischen Eliten an.
Der bewusste “freie Fluss” von Kapital, Waren und Menschen … !
(Das war für mich der entscheidende Moment, in dem ich erkannte, dass die Neue Linke mitsamt den Grünen dem Kapital dient.)
NUR SO ist der plötzliche Wechsel zum sog. “Einwanderungsland” und das rasche Durchwinken einer extremen Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts (weg vom “ius sanguinis” [Abstammungsprinzip] und hin zum “ius solis” [Territorialprinzip]) zu verstehen. Dies bezeichnenderweise aber ohne hierüber in der Gesellschaft jemals eine wirkliche offene Debatte zu geführt zu haben und ohne eine Mehrheit der damaligen und wohl auch der heutigen Bevölkerung hinter sich zu wissen.
Demokratiebeschädigung.
Die von oben oktroyierte(!) neue Sichtweise gipfelte dann schließlich 2017 in der Rechtsprechung des BVG, wonach bereits das Festhalten an einem “ethnischen Volksbegriff” zu sanktionieren sei und als “rechtsextrem” bezeichnet werden soll.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverfg-lehnt-npd-verbot-ab-die-ausfuehrlichen-urteilsgruende
Dass das mit ziemlicher Sicherheit auch heute noch dem politischen und kulturellen Empfinden der Mehrheit der Bürger dieses Landes widerspricht, darf man stark vermuten.
Damit erfolgte bis 2017 im Grunde eine UMKEHRUNG der bis 1998/2000 bestehenden Normalität und wäre Ex-Kanzler Helmut Schmidt nicht schon 2015 gestorben, so hätte er theoretisch als “Rechtsextremist” angeklagt werden können. Gleiches gilt für Helmut Kohl und eine Vielzahl anderer.
Welche Absurdität !
Ich finde es ist doch egal ob man es Göbblesche Propaganda, orwellsches Wahrheitsministerium oder Correktiv nennt. Ihre Arbeit ist doch die selbe.
besonders “witzig” könnte es noch werden, wenn die “geheim” getroffenen den spießer umdrehen und den “transparenz”gesellschaftlich korrektiv narrativierenden die nicht nur saisonal am besten passende narrenkappe aufsetzten, indem sie ihre als “geheim” fremdapostrophierten vorträge nachträglich veröffentlichen (vulgo: “transparent” machen) würden. am besten noch, indem sie mit den sonst ja auch üblichen scheintransparenzgesetzlich geschwärzten passagen die gorechten transparenzspießer so weit aus der fassung brächten, dass sie vor lauter entrüstungsinszenierungswut sich versehentlich selbst den transparenzspiegel reflexhaft vorhalten würden. womöglich käme, gottbewahre, dabei noch heraus, dass dieser linkische schwachsinn einen pseudorechten popanz schaffen soll, um wahren rechte kräfte damit nur ne gorechtiefe transparenzkappe überzuhelfen.
Dieses Thema ist nur ein Beispiel dafür wie heutzutage die Mainstreammedien funktionieren, also vor allem als Regierungs- und Systempropaganda bei allen wichtigen Themen.
Ich finde es mittlerweile nur noch abstoßend und vermeide nach Möglichkeit die Nutzung dieser Medien. Eine Auswahl an Zitaten wie etwa bei Multipolar und anderen unabhängigen Webseiten reicht schon, um die relevanten Sachen zu erfahren.
“Es wäre übel, wenn Zweifel an der Darstellung von Correctiv aufkommen,”
Wie lächerlich, natürlich vom Obergeheimdiensttroll persönlich gestrickt
a) die Darstellung von Correctiv ist lachhaft da es kein “Geheimtreffen” gab, und da in diesem Land jede nicht-strafwürdige Aussage getätigt werden darf – laut GG
b) neben AfD und cDU habe auch Sellner teilgenommen, ein lachhaftes Geheimdienstwürstchen, das dazu installiert ist, Aufreger zu erzeugen. Gleiche Figur wie so ein Höcke, etc. Der Obergeheime hier kennt diese Spielchen ganz genau. Man spricht natürlich nur unter sich darüber …
c) Zweifel MÜSSEN aufkommen, weil das ganze Spiel so etwas von konstruiert ist: von der Wartezeit bis die Geschichte angesichts der Bauernproteste zur Berichtsfehlsteuerung herausgebracht wurde, die Vorbereitungsphase in woken “Künstlerkreisen” die sich inzwischen mehr dem übergriffigen Staat andienen als es im “3. Reich” je annähernd zu beobachten war, die vermutete, direkte Geheimdienstbeteiligung, und ganz generell der allgemeine “gegenrechts”-Wahn, wie wenn Deutschland kurz vor der Machtübernahme durch Faschisten stünde. Der Gratismut der “gegenrechts”-Demonstranten. Das mediale Totschlagen durch Totschweigen jeder regierungskritischen Bewegung, von “Querdenken” bis Bauernprotesten.
…
Dieser ganze Artikel ist an Ekelfaktor kaum zu überbieten.
Dann seien auch noch die am liebsten rechtlosen “Rechten” daran schuld, wenn die Guten Ampelhampel “rechte” Positionen übernehmenw ürden.
Dieses ganze Gerede, in dem die Meinung und der Wille des Volkes, des Demos überhaupt nicht mehr zählt, sondern es nur noch gutes “linke” Staatsbürger und “rechte” Böse gibt, denen am besten jede Bürgerrechte abgesprochen werden sollten ….
Da kann man nur noch Kötzern …