Israel und das Militär

Bild: IDF

Zwischen der Armee und der Regierungskoalition Israels haben sich Spannungen gebildet, die einige elementare Fragen über die Raison des Staates aufwerfen.

 

Merkwürdiges spielt sich zur Zeit in Israel mit der Armee ab. Das Militär, das im zionistischen Israel über Jahrzehnte den Rang eines nationalen Heiligtums innehatte und entsprechend schon immer als unantastbar galt, begeht nunmehr selbst einen Tabubruch.

Im Zuge der Protestwelle gegen den von der amtierenden Regierungskoalition vollzogenen (für eine “Justizreform” ausgegebenen) Staatsstreichs, haben Gruppen aus den Reservediensteinheiten ihren freiwilligen Dienst aufgekündigt. Besonders eklatant waren da die Proklamationen von Kampfpiloten und die damit einhergehende Schwächung der israelischen Luftwaffe. Aber auch Reservisten anderer Armeeeinheiten bezogen eine dezidierte Protesthaltung.

Und als vor einigen Tagen berichtet wurde, dass die Bereitschaft zur Verlängerung des Militärdienstes auch unter Berufssoldaten zurückgegangen sei, waren hohe Kommandeure der Armee, allen voran der Generalsstabschef, alarmiert und übermittelten dies dem Verteidigungsminister, mithin den politischen Instanzen des Landes. Der Verteidigungsminister, der sich bereits im Februar (als ungehörig rezipiertes) Verständnis für die protestierenden Kampfpiloten gezeigt hatte und dafür von Netanjahu seines Amtes enthoben worden war (ohne freilich, dass der Beschluss dann vollzogen worden wäre – zu vehement war die Reaktion der demonstrierenden Zivilbevölkerung gegen diese Maßnahme), wies vor allem darauf hin, dass die “Justizreform” objektiv Israels Sicherheit schwäche. Aber die Regierenden zeigten sich nach außen hin unbeeindruckt von dieser Entwicklung. Einige der Spitzenpropagandisten aus dem Umfeld Netanjahus, die bekannt sind für ihr ungezügeltes Mundwerk, schreckten auch nicht davor zurück, besagte Armeefunktionäre des Verrats zu zeihen und ihnen Gefängnis anzudrohen.

Man fragt sich, was es damit auf sich habe, dass die Politik, gemessen an den Ausmaßen des militärischen Protestes, nicht angemessen reagiert. Polemik, auch propagandistische Polemik, kann nicht für angemessen erachtet werden – es geht ja immerhin um Israels Sicherheit, und die Armeeoberen zeigen sich besorgt, versuchen die Bedrohung nicht zu vertuschen.

Die führenden Publizisten des Landes bieten dafür verschiedene Antworten. Einige verstehen die lasche Regierungsreaktion auf die militärische Turbulenz als Teil von Netanjahus Plan, die von ihm angestrebte Diktatur voranzutreiben. Dem gilt seine Ambition, die Justiz zu schwächen bzw. sie zum willfährigen Apparat seiner Machtvollkommenheit umzumodeln; sich der israelischen Medienlandschaft zu bemächtigen, und eben auch die Armee, die ihm potentiell Opposition bieten könnte (wie in den letzten Monaten in der Tat zu sehen war), in die Schranken zu weisen. Sein Spruch von vor einigen Monaten: “Ein Land kann ohne einige Fluggeschwader bestehen, nicht aber ohne eine Regierung” indizierte deutlich, dass er sich von der militärischen Opposition nicht einschüchtern lasse. Dabei gilt Netanjahu eher als politischer Feigling, der drastische Entscheidungen scheut, zögerlich wirkt und nicht selten in Panik gerät. Umso bemerkenswerter ist da seine offenbar unaufgeregte Reaktion.

Andere Publizisten meinen, dass die oppositionellen Stimmen aus der Armee zwar nicht ignoriert werden können, dass die objektive Gesamtlage des Militärs aber weniger schlimm sei, als sie sich nach außen hin darstellt. Man geht davon aus, dass dann, wenn es zum Ernstfall – einem Krieg bzw. einen massiven Angriff auf Israel – kommt, die gesamte Armee samt ihrer Reserveeinheiten zur Stelle sein und effektiv handeln wird. Demgegenüber behaupten Militärexperten, dass der Schaden bereits angerichtet worden sei, und selbst der Chef der Luftwaffe erklärte vor einigen Wochen, dass die Luftwaffe nicht mehr das sein wird, was sie einmal war. Die innere Kohäsion bei der Arbeitsteilung, mithin das für das effiziente Fungieren unabdingbare Vertrauen seien erodiert.

Das ist mehr als beachtenswert, wenn man bedenkt, welche Rolle die Luftwaffe bei der Wahrung der Sicherheit Israels (nicht nur in diesem Zusammenhang) spielt. Andererseits darf man auch nicht einer optischen Täuschung verfallen: Es sind zwar viele oppositionelle Stimmen aus den oberen Rängen der Armee zu hören gewesen, aber bei weitem nicht alle. Es ist davon auszugehen, dass die Konfliktachsen der israelischen Gesellschaft und ihrer Zerrissenheit auch das Militär durchziehen. Und wenn man das rank and file des Heers untersuchen würde, dürfte sich ein eher regierungkonformes Bild ergeben. Man muss nur die Wahltendenzen unter den Soldaten bei den letzten Parlamentswahlen betrachten, um zu wissen, wie die allermeisten dieser jungen Menschen politisch ausgerichtet sind. Das israelische Erziehungssystem hat ganze Arbeit geleistet.

Gleichwohl steht eine grundsätzlichere Frage in der Luft. Man fragt sich in den letzten Tagen, was zu erwarten steht, wenn die Regierungskoalition Gesetze beschließen wird, die der Oberste Gerichtshof seinem eigenen Justizverständnis nach nicht bestätigen bzw. annullieren will – womit eine handfeste konstitutionelle Krise entstehen würde. Aus der Protestbewegung hört man die Auffassung, dass in diesem Fall das Militär bzw. der Inlandsgeheimdienst den Willen der Justiz durchzusetzen haben wird.

Dass damit der Stellenwert des Militärs in der israelischen politischen Kultur aber auch die Popularität der “Volksarmee” innerhalb der Bevölkerung im allgemeinen zelebriert wird, ist die eine Sache. Die andere ist aber ungleich bedenklicher: Was besagt es über das demokratische Selbstverständnis dieser politischen Kultur, wenn das Militär nicht nur fetischisiert, sondern sogar zu einer Entscheidungsinstanz im politischen Kampf erhoben wird?

Zwar hat sich der israelische Militarismus schon seit Jahrzehnten in einer fatalen Verzahnung von Militärkarriere und dann folgender politischer Laufbahn manifestiert: Die Anzahl der Generäle in den obersten Politämtern des Landes ist schier unübersehbar. Das hängt natürlich damit zusammen, dass der Militärdienst in Israel obligatorisch ist (und also unhintergehbarer Bestandteil des gängigen Sozialisationsprozesses der jüdischen Israelis), aber auch damit, dass dem Militärdienst ideologisch eine Aura anhaftet, die über das Obligatorische bei weitem hinausgeht.

Unbedacht bleibt gleichwohl beim Diskurs über die drohende konstitutionelle Krise die schiere Tatsache, dass der (potentielle) Einsatz des Militärs als legitime Instanz zur Durchsetzung eines Justizbeschlusses strukturell eine Machtverschiebung indizieren würde, die an ganz andere historische “Vorbilder” des Staatsstreiches und gewaltsamer Etablierung diktatorischer Ambitionen gemahnt. Auch dies ein Aspekt der demokratischen Raison d’être des Landes.

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17 Kommentare

  1. Das ein rechtskräftig verurteilter Krimineller – eine Regierung gründen darf – vergleichbares muss man suchen.
    Und natürlich sucht so einer auch die Nähe von Fanatikern/Ultras – der Nachteil – alles im Lande was denen
    unterstellt ist – erlangen automatisch den gleichen Status – Krimineller Verein !!

    So einem Verein würde ich auch meine Dienste verweigern – ja sogar bekämpfen.
    Droht sogar mit Anklage/Verurteilung
    Hier wirds interessant – da es den Richtern an den “Kragen” geht – sollen Richter diejenigen verurteilen die ihnen
    selbst helfen wollen – normaldenkender würde sagen – klappt nicht – ja gebe es da nicht die sogenannten
    VERRÄTER !! DARMGÄNGER !!

  2. Wie ich schon mehrfach sagte, ordne ich die Krise in Israel unter der Überschrift
    „Chaos in der westlichen Welt im Rahmen des allgemeinen Niedergangs des Westens“ ein.

    In Israel hat sich eine Staatskrise entwickelt, die jetzt auf die Armee übergreift. Diese ist aber das Hauptinstrument der israelischen Macht, besonders was die Unterdrückung des palästinensischen Volkes anbelangt. Nicht zu vergessen, Israel ist eine Atommacht und soll über 70 Atombomben verfügen. Das macht die israelische Krise besonders gefährlich. Israel ist mit den Iran im Konflikt, der ebenfalls nach Atomwaffen strebt. Gerade wurde der Iran in die BRICS aufgenommen und seine Konflikte mit den arabischer Ölstaaten, ebensfalls Neumitglieder der BRISC, wurden gelößt. Droht jetzt ein neuer Konflikt zwischen Israel und Staaten der BRICS-Gruppe?

    Ein ähnlicher Konflikt anhand anderer Problemfelder könnte jederzeit auch in den USA ausbrechen. Auch dort stehen sich zwei etwa gleichstarke Konfliktparteien unversöhnlich gegenüber.

    Seine inneren Probleme kann Israel nur selbst lösen, da kann die Welt nur zuschauen. Im israelischen Konflikt mit den Palästinensern hat sich China als Vermittler angeboten. Wie ich schon oft sagte, Grundlage für Verhandlungen sollte die UN-Teilungsresolution vom November 1947 sein.

    Deutsche Linke sollten endlich aufhören, einseitig Israel zu unterstützen und das Existenzrecht des palästinensischen Volks akzeptieren!

    1. Strebt der Iran wirklich nach Kernwaffen?Sind sie da nicht der zionistischen Propaganda-Maschiene aufgesessen?
      Ich sehe den Konflikt in Israel auch als Krise des aschkenasischen Zionismus,dessen Träger demographisch ins Hintertreffen geraten und dem Bestreben der bisher benachteiligten Gruppierungen nach Machtbeteiligung nicht mehr viel entgegenzusetzen haben…
      Einen Konflikt zwischen Israel und den BRICS + -Staaten sehe ich eher nicht.
      Was die Lösung des Konfliktes mit den Palästinensern betrifft,da sehe ich eher einen Binationalen Staat für die Zukunft.Aber wie sie schon schrieben,die Lösung des Konfliktes müssen die Menschen im Nahen Osten/Westasien schon selber finden…der Westen,auch Deutschland,ist da nicht hilfreich.Und wen die streitenden Parteien als Vermittler akzeptieren,sollten sie schon selber wählen.
      Ihnen noch ein schönes Wochenende

      1. Ich bin eine entschiedene Kritikerin des Zionismus, weil dieser der jüdischen Tradition widerspricht. Die Diaspora ist Teil der jüdischen Identität und Existenz. Der Zionismus ist für mich antijüdisch und rassistisch, was fast selbsterklärend ist. Wir vertreten zum Zionismus sehr ähnliche Positionen.
        Ich weiß nicht, ob der Iran nach Atomwaffen strebt! Ich sehe aber, die westliche Aggression zwingt den Iran nahezu sich Atomwaffen anzuschaffen, schon wegen der Bedrohung durch die israelischen Atomwaffen.
        Ich finde es sehr gut, daß der Iran und die saudischen Ölmonarchien BRISC-Mitglieder werden, denn dies kann die Konflikte im Nahen Osten verringern. China hat hier ein diplomatisches Meisterstück vollbracht und den Konflikt zwischen den Saudis und den Iran gelößt. Das gibt Hoffnung, das die Konflikte dieser Welt am Verhandlungstisch gelößt werden können.
        Die Stärkung der BRICS finde ich eines der wichtigsten geopolitischen Entwicklungen der letzten Jahre. Diese Staatengruppe zeigt, wirtschaftliche Zusammenarbeit ist möglich, auch zwischen unterschiedlichen politischen Systemen. Jedes Land muß seine innere Ordnung selbst bestimmen, der Westen soll sich da gefälligst heraushalten.

    2. Ach Bella, wenn die Idioten so einfach ticken würden.
      Da die Juden auch über Amerika regieren, und die amerikanischen Juden über den Rest der westl.-Welt dürften
      die Atomwaffen lediglich einen “Armageddon” herbeiführen – somit auch das eigene Leben auslöschen.

      Wir haben ein Problem, und das sind die kranken jüdischen Milliardäre. Mit Weltmachtswahn.

      Und was die Deutschen angeht – da würde ich sehr vorsichtig mit einer Beurteilung sein.

      1. Klingt für mich antisemitisch, nach jüdisch (bolschewistischer) Weltverschwörung, nach einer Verschwörung des jüdischen Finanzkapitals. Dachten so nicht auch die deutschen Nazis?

        1. Bella, eine FESTSTELLUNG mag klingen wie es will – bleibt trotz dem eine.

          Was die NAZIS gedacht oder nicht gedacht haben – war nicht dabei.

          Auf die politische Macht des jüd.-Kapitals – demonstriert doch Soros zu genüge. Und der ist
          nur ein Handlanger.
          Und bitte – machen Sie sich nicht Dumm mit solchen Wörtern: antisemitisch, bolschewistische
          Weltverschwörung u.a. Sch…..

          1. „ Auf die politische Macht des jüd.-Kapitals – demonstriert doch Soros zu genüge. Und der ist
            nur ein Handlanger.…-„

            Der Begriff „jüdisches Kapital“ ist ein politischer Kampfbegriff der Rechten und Faschisten. Er impliziert, das es eine Weltverschwörung des „jüdischen Kapitals“ gebe. Dies ist auch faktisch falsch, denn die Finanzinstitutionen sind hauptsächlich amerikanisch und sind Aktiengesellschaften. Weltbank und IWF werden leider von der US-Regierung kontrolliert. Die jüdische Weltverschwörung war die Begründung des Völkermordes am jüdischen Volk. Ich kann deshalb Behauptungen wie die ihre nicht einfach unwidersprochen stehen lassen.
            Bin gespannt wie sich die Mitforisten zu diesen eindeutige antisemitischen Anmerkungen äußern?.

            1. Hallo Bella,
              ich bin ganz Deiner Meinung!
              Das ist primitiv: Da die Juden “über die ganze Welt regieren”, drohe uns der Untergang, sagt ‘Facherfahrener’.

              Das ist so, als singe meine Nazi-Oma (deren 4 Kinder, darunter meine Mutter, sich um 1968 alle in eine demokratische, sozialistische bis kommunistisch-grüne Richtung orientiert haben) wieder das Horst Wessel-Lied.

              Nie wieder!
              In Deutschland heute gilt der Schwur von Buchenwald.
              Der Obelisk trug die Inschrift „K.L.B. 51.000“ – die geschätzte Zahl der Toten des KZ Buchenwald. Die Gedenkansprache mündete in dem gemeinsamen Gelöbnis:

              „Die endgültige Zerschmetterung des Nazismus ist unsere Losung.
              Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ideal.“

              1. Bella, in deiner Blindheit – langweilst Du nur noch.

                Estragon etwas mehr Bildung würde dir auch nicht schaden.
                Du meinst Satan und Teufel seien zwei unterschiedliche Personen?

                1. Das ist jetzt meine letzte Antwort, weil es nervt!
                  Meinen Sie mit Teufel und Satan, man könne Finanzkapitalist und Jude als synonyme Begriffe verwenden?
                  Überlegen Sie gut, was Sie antworten! Weitere Kommentare lese ich dann nicht mehr!

  3. Ich persönlich sehe diese Krise als ein Balanceakt, zwischen der alten Hegemonie und der sich abzuzeichnenden neuen multipolaren Verhältnisse.
    Vor Monaten als Myanmar noch in den Medien präsent waren, suchte ich im Netz und fand einen Artikel von einem jungabsolventen irgendeiner Holländischen Hochschule.
    Dieser Herr kam zu dem Entschluss, zu Myanmar, das die Russen angeblich die Militärs in Myanmar dazu bewegt hatten einen ‘Putsch’ zu vollbringen, seit dem ‘Putsch’ sind die Medien still.
    Myanmar ist natürlich nicht gleichzusetzen mit Israel, aber in Israel leben sehr viele russisch stämmigen.
    Hinzu kommt die verstärkte Mediation seitens China in der Region hinzu, sie hat zumindest eine Möglichkeit ergeben zwischen Saudi Arabien und Iran. Darüber hinaus ist auch Syrien im nahen Osten eine Normalisierung der Nachbarschädlichen Verhältnisse zugeschrieben.

  4. Ganz schön mutig. Politische Streiks sind nur selten erlaubt, Beamte dürfen in der Regel nicht streiken und Soldaten nie, denn das ist immer Meuterei. Die Bundeswehr zum Beispiel wäre da äußerst humorlos. Und die Strafen sind saftig.
    Was diese Soldaten in Kauf nehmen. Bislang ist ihnen aber nichts passiert, es sind zu viele und zu wichtige.
    Jetzt hat es den gewünschten Effekt: der Wähler sieht in aller Deutlichkeit, dass diese rechten Geisterfahrer das Land gegen die Wand fahren.

    Gut so!

  5. Einen einzelnen, für die Pragmatik des Artikels unwesentlichen Punkt möchte ich in Frage stellen.
    “(ohne freilich, dass der Beschluss dann vollzogen worden wäre – zu vehement war die Reaktion der demonstrierenden Zivilbevölkerung gegen diese Maßnahme)” Die Klammer bezieht sich auf die Entlassung des Verteidigungsministers. War ihr – möchte ich Zuckermann fragen – Nichtvollzug nicht viel eher der akuten Gefahr geschuldet, dass der Minister wenn auch nur wenige Mitglieder der Partei und damit der hauchdünnen Regierungsmehrheit mit sich gezogen hätte und diese damit aufgehoben hätte?

  6. Währenddessen im besetzten Westjordanland
    Ein Bericht von Gideon Levy /Haaretz
    https://globalbridge.ch/wir-israelis-zerstoeren-sogar-ihre-brunnen/
    “Der Zementmischer spuckte die graue Flüssigkeit aus, die geräuschvoll in die Brunnen floss und sie verstopfte. Dabei standen die Soldaten, die als Wachen dienten, die Angestellten der Zivilverwaltung, die sich diesen bösen Plan ausgedacht hatten, die Arbeiter, die ihn ausführten – und die Bauern, die ihre Lebensgrundlage für immer vernichtet sahen.
    Die Soldaten versuchten, sie zu vertreiben, so wie man streunende Hunde verscheuchen würde. Der Beton floss weiter, und die Leute von der Zivilverwaltung stellten sicher, dass er alles zudeckte. Bald waren alle drei Brunnen versiegelt. Es geschah am vergangenen Mittwoch, südlich von Hebron, in der Nähe des Flüchtlingslagers Fawwar, und es war das Werk des Teufels, eine der teuflischsten Taten der israelischen Besatzung – und von diesen Taten gibt es viele …(..) Wie schön ist es, die Brunnen in öffentlichen Singalongs zu besingen, und wie zionistisch ist dieses Lied, wie alle ihre Lieder. In diesen Brunnen gab es kein Flusswasser; Shemers Liebe zum Land Israel hätte dort nur Quellwasser und Grundwasser gefunden, aber sie werden nie wieder fließen. Araberhass, Apartheid, Brutalität und das Böse schlechthin bedecken jetzt die Quelle und das Grundwasser und die falsche Liebe zum Land Israel. Diejenigen, die die Brunnen der Bauern verstopfen, sind allein vom Bösen motiviert, und jeder, der das Quellwasser abschneidet, hasst das Land.
    Das Böse der Apartheid in Israel hat viele Gesichter; dieses Verstopfen von Brunnen, bei dem kein Blut vergossen und keine Menschen verhaftet wurden, ist eines der hässlichsten. Keine Sicherheitslüge, kein Vorwand kann die zubetonierten Brunnen verbergen, auch nicht die Ausrede von Recht und Ordnung, nur das pure Böse. “

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