Als die Militärpolizei der Folter an einem Palästinenser beschuldigte Reservisten festnahm, riefen Minister zum Protest auf und stürmten Rechstextreme das Militärgefängnis Sde Teiman und einen Stützpunkt.
Während ein möglicher Krieg zwischen Israel und der Hisbollah nach dem tödlichen Raketeneinschlag auf einen Sportplatz auf den besetzten Golan-Höhen schwelt, ist ein Konflikt im israelischen Militär aufgebrochen. Die IDF-Militärpolizei hat 10 Reservisten, darunter auch ein Mitglied der berüchtigten Force 100, beschuldigt, einen nach israelischen Angaben terrorverdächtigen Palästinenser im Gefängnis gefoltert zu haben. Er musste nach Freilassung wegen schweren Verletzungen im Anus im Krankenhaus behandelt werden, wo vermutlich der Vorfall angezeigt wurde.
Militärpolizisten wollten die Soldaten im Militärgefängnis Sde Teiman festnehmen, um sie zu verhören. Neun konnten verhaftet werden, ein Soldat war nicht greifbar. Das stieß auf Protest der rechtsextremen Regierungsmitglieder wie Smotrich oder Ben Gvir, der seine Anhänger aufrief, um am Gefängnis gegen die Festnahme der „Helden“ zu protestieren. Abgeordnete und zahlreiche wutentbrannte Anhänger stürmten schließlich das Gefängnis und drangen in es ein. Nachdem die Protestierer aus dem Militärgefängnis vertrieben wurden, stürmte eine mehr als tausendköpfige Menge, darunter Abgeordnete auch von Likud sowie bewaffnete und maskierte Soldaten, am Abend den IDF-Stützpunkt Beit Lied, wo sich die Militärgerichte befinden und wohin die Festgenommenen gebracht wurden. Nachdem sie dort von der Polizei vertrieben wurden, errichtete das Militär eine Straßensperre und einen Zaun und holte einige Kompanien zur Sicherung vor den Rechtsextremen. Die Verhöre sollen heute Nachmittag stattfinden.
Präsident Herzog forderte zwar, dass die Polizei Recht und Ordnung wieder herstellen müsse und dass die Demonstranten abziehen sollten, aber man dürfe „unsere Soldaten und Kommandeure“ angesichts der angespannten Sicherheitslage nicht belasten. Der rechte Finanzminister Smotrich stellte sich hinter die Protestierer, deren Aktion gerechtfertigt sei, aber er rief dazu auf, nicht in die Stützpunkte einzudringen.
Verteidigungsminister Gallant verurteilte ebenso wie Netanjahu das Eindringen. Es schade der Demokratie. Er rief gestern die Polizei zum Handeln auf und forderte von Abgeordneten, keine „unverantwortlichen Äußerungen“ zu machen, die das Militär politisieren. Gallant hat heute Netanjahu aufgefordert, untersuchen zu lassen, ob Ben Gvir für das verzögerte Anrücken der Polizei verantwortlich ist. Der Vorfall gefährde die Staatssicherheit und die Regierungsautorität. Netanjahu müsse gegen Koalitionsmitglieder vorgehen, die am Aufruhr teilgenommen haben.
Dagegen wurde der Knesset-Ausschuss für Außenpolitik und Verteidigung einberufen, der das Vorgehen der Militärpolizei behandelt. Der Vorsitzende Yuli Edelstein sagte, Soldaten seien keine Kriminellen, die Strafverfolgung sei „inakzeptabel“. Es sieht so aus, als könnte die Regierung zerfallen. Wahrscheinlich hat der Oppositionspolitiker Yair Lapid recht, wenn er sagt: “Das ist kein Aufruhr, das ist ein versuchter Coup einer bewaffneten Miliz gegen einen schwachen Premierminister, der nicht imstande ist, seine Regierung zu kontrollieren.”
Ermittlungen sind Versuch, Rechtsstaatlichkeit zu inszenieren
Es ist ungewöhnlich, dass das Militär im Krieg gegen Soldaten ermittelt. Das wird mit dem Vorwurf des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) verbunden sein, dass Israel Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg begeht, weswegen Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant vom Chefankläger beantragt wurden. Das höchste UN-Gericht hatte auch noch einmal bestätigt, dass die Besatzung palästinensischer Gebiete völkerrechtswidrig ist. Israel ist zwar dem Rom Statut nicht beigetreten, wohl aber Palästina.
Der ICC verfolgt nur Verbrechen, wenn diese nicht vom betroffenen Staat ermittelt und bestraft werden. Daher dürfte das Vorgehen gegen die 10 Reservisten vor allem eine symbolische Aktion gewesen sein, um zu demonstrieren, dass das israelische Militär gegen Soldaten vorgeht, die Verbrechen begangen haben. Das dürfte auch bei einem anderen Fall im Hintergrund stehen, in dem der Militärgeneralanwalt die Militärpolizei ermitteln lässt. Am Monat war, wie Haaretz berichtet, ein Video im Internet aufgetaucht. Soldaten der 401. gepanzerten Brigade hatten sich dreist selbst aufgenommen, wie sie „zu Ehren des Schabbats“ einen Wasserspeicher im Viertel Tel al-Sultan in Rafah in die Luft sprengten.
Folterwürfe sind lange bekannt
Symbolisch sind diese Ermittlungen, die auch früher oft keine Folgen hatten, zudem deswegen, weil es zahllose Hinweise auf Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg und auf Misshandlungen von Palästinensern in Gefängnissen gibt, die dort willkürlich inhaftiert und verhört wurden. „Die Extremisten in der Regierung und in der Koalition haben mehr als einmal zu Gewalttaten, Missbrauch und Zerstörung ermutigt“, schreibt Haaretz, „während der Premierminister und seine Kabinettskollegen die Augen verschließen und die IDF-Führung nicht genügend Kraft und Mut zeigt, um sich angesichts der Geschehnisse zu behaupten.“
Allein die täglichen Bombardierungen von Gebäuden oder die Bilder, wie Gaza-Bewohner halbnackt zusammengetrieben und wie Vieh auf Lastwagen abtransportiert wurden, zeugen davon, dass das Militär -angeblich die „moralischste Armee der Welt“ – machen kann, was es will. Es hat sich ein Klima der Straflosigkeit über die Jahre der Okkupation ausgebreitet. Seit dem 7. Oktober hat sich nach Berichten die Behandlung der Inhaftierten in einem weitgehenden rechtlichen Vakuum massiv verschlimmert. „Seit Beginn des Krieges haben wir behauptet, dass Sde Teiman als ‚Ex-Territorium‘ fungiert“, schreibt das israelische Committee against Toture, „und die dort stationierten Soldaten sich außerhalb jeglichen Rechts verhalten – zunächst bei der Behandlung von Gefangenen und jetzt gegenüber militärischen Vollzugsbeamten.“
Kürzlich konnte Khaled Mahajneh als erster Anwalt das Gefängnis Sde Teiman besuchen, wo seit Oktober über 4000 Palästinenser festgehalten, 35 starben und nur wenige entlassen wurden, die von den Misshandlungen erzählten: „Die Situation dort ist schrecklicher als alles, was wir über Abu Ghraib und Guantanamo gehört haben.“
Das israelische Magazin +372 berichtete, was Mahajmeh in dem Gefängnislager von Häftlingen erfahren hat: „Die Gefangenen werden ständig mit verbundenen Augen und gefesselten Händen auf dem Rücken gehalten und gezwungen, zusammengekauert und ohne Bettzeug auf dem Boden zu schlafen. Die eisernen Handschellen werden nur während einer wöchentlichen, minutenlangen Dusche abgenommen. ‚Aber die Gefangenen haben begonnen, sich zu weigern, zu duschen, weil sie keine Uhren haben, und wenn sie die ihnen zugestandene Minute überschreiten, setzen sie sich schweren Strafen aus, einschließlich stundenlanger Aufenthalte im Freien in der Hitze oder im Regen.‘“
Sexuelle Misshandlungen von Gefangenen scheinen häufig vorzukommen, darüber haben u.a. auch CNN, die New York Times, Human Rights Watch und die UN berichtet. Auch Overton hat im Januar aufgrund eines Artikels in Haaretz darüber berichtet: Angeblich schwere Menschenrechtsverletzungen an Gaza-Palästinensern in Militärlagern. Bislang offenbar ohne Konsequenzen. Und die Position des rechtsextremen Teil der Regierung demonstriert, dass Folter und Kriegsverbrechen nicht geahndet werden sollen.
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“Ihr verdammten anti Semiten”, was fällt euch ein?
Wir sind normale Siedler aus dem Ausland kommend und praktizieren unseren ‘jüdischen Holocaust’.
Nein, Israel handelt wie immer nach bestem Gewissen und wird nicht dahin um. kommen, ihre besetzten Gebiete zurückzuführen und ihre Expansionstrategie vom ‘Brain Drain’ zu stoppen. Ihre ideologischen Hirngespinste werden sich wohl korrigieren müssen.
Manchmal, wie bei diesem Artikel oder Herr Moshe, habe ich den Verdacht, daß den Zionisten ihre dunkle Agenda um die Ohren fliegen wird.
All die anderen jüdischen Zweige können doch nur mit ihren Nachbarn leben, weil, unabhängig von jeglicher Religion, jeder den anderen benötigt.
Der politische Islam ist ein Problem.
Das politische Judentum aber genauso.
Mein Großvater pflegte in solchen Fällen immer zu sagen
“Das Universum ist vollkommen und gerecht. Es hat unter allen Völkern und auf allen Erdteilen die Arschlöcher gleichmäßig verteilt”
notabene, A.D. 2024
… und das politische Christentum nicht?
Das eigentliche Problem ist der Familienzwist in der gesamten abrahamischen Mischpoke. Sie können sich untereinander nicht ausstehen und in ihrem Streit reißen sie die gesamte Menschheit mit runter.
Das von Dir benannte politische Judentum hat sich meines Erachtens längst in ein rassistisches Judentum verwandelt, wobei der Gegner alles nichtzionistische ist. Ich möchte nicht in der Haut der Juden stecken, welche diese Art israelischer Politik ablehnen – grundsätzlich oder in Teilen. Gerade orthodoxe Juden dürften hier mannigfaltige Probleme haben, auch wenn ich Orthodoxie grundsätzlich ablehne. An diese Menschen denken darf aber erlaubt sein.
Die Religionen sind abgesehen vom Kapitalismus, das eigentliche Problem.
Sprach der König zum Bischof “Halte du sie dumm, ich halte sie arm”
Religionen gab es zwar schon vor dem Kapitalismus, aber ihre selbsternannten Führer haben immer zu den Herrschenden gehalten, siehe Bauernkriege, den 30-jährigen Krieg und andere Kriege, die katholische und vor allem die evangelische Kirche zu Adolf Hitler, immer wurden auch die Waffen von Pfaffen gesegnet.
“Impunity” oder “Straffreiheit” ist ein entscheidendes Prinzip der Machtausübung von Kolonialisten. In der Kolonie Israel wird dieses Prinzip tagtäglich exerziert!
Was Faschisten eben so tun mit Menschen, die sie für ihre Feinde halten…
Wiglaf Droste:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/439417.mit-nazis-reden.html
Hast du Mitleid mit denen?
Ich empfehle dir ein Gespräch mit den Asov Nazis.
Die Avantgarde der der neuen Rechten.
Ich hab gehört, die touren gerade zu Werbezwecken, ganz hier in der Nähe…. ;-))))
Rechtsextreme proben eben nicht den Aufstand.Denn sie haben die Macht auf allen Ebenen im Land und werden von der großen Mehrheit der Israelis unterstützt.
In alternativen Medien ist ja das Verhalten der Nancy Faser bekannt geworden, die eine Organisation, die die medizinische Behandlung von 40 schwerstverletzten Kindern aus Gaza in Deutschland ermöglichen wollten, monatelang an der Nase herumgeführt hat.Aber auch der B.Netanyahu hat den Transport von 150 verletzten Kindern aus Gaza zur medizinischen Behandlung in den VAE verboten.Ebenfalls verbot er die Errichtung eines Feldlazaretts in Gaza unter Aufsicht der isr. Armee zur Behandlung von Kindern,das der Kriegsminister genehmigt hatte.Alles wollten die VAE finanzieren…
Ein US-Amerikanischer Arzt(Jude),der von einem mehrwöchigen Einsatz im Gaza-Streifen zurück kehrte, erzählte, dass die meisten Toten palästinensischen Kinder die er sah, durch gezielte Kopfschüsse hingerichtet wurden…
Es ist nicht eine Minderheit in Israel, die offen faschistisch agiert.Es ist inzwischen die ganze Gesellschaft, die besessen davon ist, möglichst viele Palästinenser besonders grausam zu töten….
Und die grüne Aussentrampoline erklärt in jedem zweiten Satz ihr bedingungslose Solidarität mit dem zionistisch/faschistischen Regime in Israel…
Rechtsextreme proben eben nicht den Aufstand.Denn sie haben die Macht auf allen Ebenen im Land und werden von der großen Mehrheit der Israelis unterstützt.
In alternativen Medien ist ja das Verhalten der Nancy Faser bekannt geworden, die eine Organisation, die die medizinische Behandlung von 40 schwerstverletzten Kindern aus Gaza in Deutschland ermöglichen wollten, monatelang an der Nase herumgeführt hat.Aber auch der B.Netanyahu hat den Transport von 150 verletzten Kindern aus Gaza zur medizinischen Behandlung in den VAE verboten.Ebenfalls verbot er die Errichtung eines Feldlazaretts in Gaza unter Aufsicht der isr. Armee zur Behandlung von Kindern,das der Kriegsminister genehmigt hatte.Alles wollten die VAE finanzieren.
https://edition.cnn.com/2024/05/10/middleeast/israel-sde-teiman-detention-whistleblowers-intl-cmd/index.html
Rechtsextreme proben Aufstand – aber gegen wen?
Gegen sich selbst oder die “regelbasierte Ordnung” oder gegen die westlichen Werte oder den israelischen “Rechtsstaat” oder was?
Die Proben den Aufstand für “Auge um Auge, Zahn um Zahn, und das, die Erde eine Scheibe ist und auch eine bleibt”
Und nun hat Israel mal wieder im Iran eine extralegale Tötung vorgenommen, vulgo Mord. Hanija , der Hamas-Chef. Wenn ich mich nicht irre, war das übrigens ein eher verhandlungsbereiter Mann, aber wie man seit Nusseibeh weiß, betrachten sie die als die wirklich Gefährlichen, denn wenn man verhandeln muss, muss man auch Kompromisse machen, z.B. eine wirkliche(!) Zweistaatenlösung und die ist bekanntermaßen noch nie von Israel angepeilt worden.
Er war der Verhandlungsführer der Hamas in Qatar. Noch deutlicher kann man nicht zeigen, was diese Verhandlungen (und damit auch die Befreiung der Geiseln) der Regierung wert sind.
Und der DLF meint ganz naiv dazu:
“Die Verhandlungen zur Freilassung israelischer Geiseln könnten auch ins Stocken geraten.”
https://www.deutschlandfunk.de/hisbollah-kommandeur-und-hamas-chef-getoetet-dlf-6b14bfc5-100.html
Wenn, Israel nicht von der Weltkarte verschwindet, wird es auch keinen Frieden geben!
Denn nur dann, kann es überhaupt, so etwas wie eine Beruhigung in dieser Region geben.
Das soll nicht einmal heißen, das ich für die Palästinenser bin, also bitte nicht falsch verstehen… 😉
Immer daran denken:
Die einzige Demokratie im Nahen Osten!!!
Dieser Zustand macht wieder deutlich wofür der Begriff Demokratie steht: Für nichts. Es ist ein politischer Kampfbegriff und so wird er auch benutzt. “Wir sind ja eine Demokratie!” heißt es immer.
Doch was ist damit gemeint?
Lasst euch nichts erzählen!
Also lässt man diesen Anwalt in ein Gefängnis hinein, das schlimmer ist als Abu Ghraib und Guantanamo und der rennt dann sofort zu +972, um alles zu berichten. Was er da in 45 Minuten erfahren haben will. Er behauptet gar nicht, das gesehen zu haben. Hinschreiben genügt.
Undenkbar, dass Herrn Rötzer ob dieser Darstellung irgendwelche Zeweifel beschleichen. Das kommt doch von der Hamas und muss daher stimmen.
https://antikrieg.com/aktuell/2024_07_30_dieidfhaben.htm
“Am Freitag entdeckte ich ein Video, das ein israelischer Soldat des 601st Combat Engineering Battalion auf Instagram gepostet hatte und das die gezielte Zerstörung einer wichtigen Wasseranlage in Rafah zeigt. Das dreiteilige Video zeigt israelische Soldaten, die Sprengstoff in und um die Wasserpumpen einer Anlage in der besetzten Stadt platzieren. Das Video mit dem hebräischen Titel „Zerstörung des Tal-Sultan-Wasserreservoirs zu Ehren des Schabbats“ endet mit Aufnahmen der Sprengung der Wasseranlage. Der Soundtrack ist ein von Soldaten der 51. Golani-Brigade produziertes Lied mit Texten wie „Wir werden Gaza verbrennen … ganz Gaza erschüttern … für jedes Haus, das ihr zerstört, werden wir zehn zerstören“. (…)
Die Soldaten, die in dieser Woche das Wassersystem in die Luft sprengten, verfolgten eine Strategie, die von der Netanjahu-Regierung ausdrücklich artikuliert worden ist. Im Oktober erläuterte Giora Eiland, ein Berater von Verteidigungsminister Yoav Gallant, im IDF-Radiosender GLZ die Strategie, den Palästinensern nicht nur das Wasser von außerhalb des Gazastreifens vorzuenthalten, sondern auch ihre Fähigkeit, Wasser vor Ort zu pumpen und zu reinigen, zu unterbrechen. „Soweit ich weiß, hat Israel die Wasserversorgung des Gazastreifens geschlossen“, sagte Eiland in einem hebräischsprachigen Interview. „Aber es gibt viele Brunnen in Gaza, die Wasser enthalten, das sie vor Ort aufbereiten, da sie ursprünglich Salz enthalten. Wenn die Energieknappheit in Gaza dazu führt, dass sie kein Wasser mehr abpumpen, ist das gut. Andernfalls müssen wir diese Wasseraufbereitungsanlagen angreifen, um eine Situation des Durstes und des Hungers in Gaza zu schaffen, und ich würde sagen, eine noch nie dagewesene wirtschaftliche und humanitäre Krise heraufzubeschwören.“”
Wer sind die wirklichen Barbaren?
Zur Lektüre empfohlen:
https://www.washingtonpost.com/world/2024/07/29/palestinian-prisoners-israel-jails-abuse/
https://www.nytimes.com/2024/06/06/world/middleeast/israel-gaza-detention-base.html
https://edition.cnn.com/2024/05/10/middleeast/israel-sde-teiman-detention-whistleblowers-intl-cmd/index.html
“To describe a brutal anal gang rape as “restrain by force” requires some chutzpah.”
https://www.moonofalabama.org/2024/07/israel-might-well-fall-apart.html#comments
Alles Hamasfreunde/Antisemiten?
@Arthur:
Sie merken offenbar gar nicht, mit welch kolonialer Überheblichkeit und ekelhafter Schnöseligkeit Sie unterwegs sind. Den Indigenen Nordamerikas, also der USA und Kanada, wurde auch jahrzehntelang nicht geglaubt, wenn sie von ihren grauenhaften Erfahrungen in den Residential Schools berichteten. Erst als die Massengräber von hunderten Kindern entdeckt wurden….
Und zu dem Umgang mit den Palästinensern durch Militär, Polizei und Siedler gibt es in Zeiten des Internets ausreichend Bildbeweise.
Die Palästinenser haben es gar nicht nötig zu übertreiben, die Wirklichkeit ist grauenhaft genug, und zwar seit Jahrzehnten.
Diejenigen, die auf Lügen und Propaganda angewiesen sind, sind vor allem die Israelis, denn sie verhindern mit allerlei Tricks und heuchelnden Falschbehauptungen eine Zweistaatenlösung und wie man sieht, fallen ihre Sympathiewerte weltweit tief unter den Nullpunkt, wie übrigens auch von deren Pudel USA.
Eben das bestreite ich. Nehmen wir diesen Hajeh, der nun umgekommen ist. Der wurde Milliardär, mehr oder weniger mit unseren Steuergeldern. Mit Terror und Lügen.
https://antikrieg.com/aktuell/2024_07_31_wirhaben.htm
Übrigens würde ich nicht, wie in diesem Artikel, davon sprechen, dass Israel auf Hamas-Niveau absinke.
Israel schafft dieses Niveau ganz alleine und agiert darauf seit Jahrzehnten, lange, bevor es die Hamas gab.
Und für Palästinenser gibt es schon lange keine Rechtsstaatlichkeit, so es sie denn überhaupt jemals gab.
Übrigens, der Mann ist nicht umgekommen, sondern wurde ermordet.
https://www.rnd.de/politik/israels-ministerprasident-netanjahu-will-prozesskosten-mit-geld-von-reichem-freund-begleichen-4PYOBXQBOHKDJQZGGEC5L7NY4E.html
“..unter israelischen Politikern gibt es eine lange Tradition, mit wohlhabenden jüdischen Unterstützern aus dem Ausland zu verkehren.(…)
“Es ist ein Problem, dass wir Ministerpräsidenten mit Beziehungen zu Magnaten haben”, sagt Tomer Naor von der Bewegung für Quality Government in Israel, einer Organisation, die sich für gute Regierungsführung einsetzt. “Wenn die Grenzen verschwimmen, wird man vom großen Geld blind. Man will mehr davon. Dann bittet der Freund plötzlich um einen kleinen Gefallen, und das stellt ein Problem dar.”(…)
Es wird vermutet, dass Netanjahu dank Buchpublikationen, Immobilienvermögen und lukrativer Vorträge Multimillionär ist. Israels Generalstaatsanwalt untersucht einen undurchsichtigen Deal mit Milikowsky um einen Firmenanteil, bei dem Netanjahu Berichten zufolge eine exorbitante Rendite erzielte.”
Ja, mit Geldern aus Israel um ihren Terror zu legitimieren…lächel…;-)))
@AF
Die Frage ist, wie lange das noch gut geht. Ilan Pappé hat schon vor Wochen geschrieben:
“Whether people welcome the idea or dread it, the collapse of Israel has become foreseeable. ”
https://newleftreview.org/sidecar/posts/the-collapse-of-zionism
https://forward.com/news/581271/israelis-leaving-country-war-safety-abroad/
Nur scheinbar OT:
“The Paris prosecutor’s office has opened an investigation into possible antisemitic crimes during an Olympic football match.”
https://www.bbc.com/news/articles/cv2gy51v03mo.amp
Die evtl. “antisemitische Straftat” bestand darin, während eines Fußballsspiels zwischen Israel und Paraguay ein Transparent mit der Aufschrift “Völkermord Olympiade” entrollt zu haben. Auch soll es bei der Hymne Buhrufe gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Jeffry Sachs bringt es auf den Punkt – Israel könnte ohne USA und England, welche den Völkermord unterstützen und den Krieg ausweiten wollen, gar nichts tun:
Erst wenn Israel vom der Langkarte getilgt ist kann es Frieden geben.