Iran: „Die Welt sieht die Massaker im Libanon. Der Ball liegt nun bei den USA“

Iran droht mit diesem Bild: „Angesichts der anhaltenden Verstöße gegen den vorübergehenden Waffenstillstand durch die Armee des zionistischen Regimes gegenüber dem Libanon und dem islamischen Widerstand in diesem Land legt der Iran derzeit die letzten Hand an Pläne für eine Abschreckungsoperation gegen israelische Militärstellungen in den besetzten Gebieten.“

US-Präsident Donald Trump dürfte heilfroh gewesen sein, dass Pakistan in letzter Minute vor Ablauf des immer wieder verlängerten Ultimatums einen zweiwöchigen Waffenstillstand vereinbaren konnte, um nicht losschlagen zu müssen, angedrohte Kriegsverbrechen zu begehen und letztlich das Iran-Regime trotz aller Vernichtungsandrohungen doch nicht in die Knie zwingen zu können. Vizepräsident Vance, der sich gegen den Krieg ausgesprochen hat, wird zusammen mit Witkoff und Kushner am Wochenende nach Pakistan zu Gesprächen mit iranischen Unterhändlern reisen. Auch das zeigt an, dass Washington verzweifelt nach einem Ausweg sucht.

Angeblich soll China, Verbündeter von Pakistan und mit guten ökonomischen Beziehungen zum Iran, den letzten Anschub für das iranische Regime gegeben haben. China soll, wie die NYT von iranischen Regierungsangehörigen erfahren hat, von der iranischen Führung Flexibilität und Deeskalation gefordert haben. Die chinesische Regierung gibt das offiziell nicht zu, vielleicht auch aus dem Grund, um Trump nicht noch stärker zu blamieren.

Erreicht hat Trump trotz aller Siegesmeldungen mit dem Waffenstillstand, den er zudem ohne Einbeziehung von Israel eingegangen ist, nur die von Trump veröffentlichte Zusage der iranischen Führung, dass die Straße von Hormus sofort wieder unter der „Koordination des iranischen Militärs“ geöffnet werden soll. Wie üblich brüstet sich Trump, damit das Goldene Zeitalter des Nahen Ostens zu eröffnen, wie er das für die USA erreicht habe. Mit der Eröffnung der Straße von Hormus werde man viel Geld verdienen und den Wiederaufbau des Iran unter Hilfe und Beobachtung der USA beginnen. Dem Immobilienmogul ist klar, dass auch wie im Gazastreifen, im Libanon oder im Iran erst zerstört und abgerissen werden muss, um profitabel Neues bauen zu können.

Das ist bislang nicht geschehen, die Revolutionsgarde hält die Straße geschlossen, weil Israel weiter den Libanon angreift. Die Angriffe auf Ziele in den Golfstaaten gingen nach Beginn des Waffenstillstands weiter. Raketen und Drohnen wurden auf Kuwait, Saudi-Arabien, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate  abgefeuert. Grund könnte Zwist in der iranischen Führung sein, aber auch, dass man die US-Stützpunkte ausspart. Es sollen aber auch wieder Ziele in Iran bombardiert worden sein, u.a. eine Ölraffinerie auf der Insel Lavan.

Ist Israel in den Waffenstillstand eingebunden?

Vieles ist völlig unklar. Israel ist nicht in den Waffenstillstand eingebunden und setzt seine massiven Angriffe auf den Libanon fort. Dabei hatte der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif zum Waffenstillstand erklärt: “Die Islamische Republik Iran und die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich gemeinsam mit ihren Verbündeten auf einen sofortigen Waffenstillstand überall, einschließlich im Libanon und anderswo, geeinigt, der SOFORT IN KRAFT tritt.“ Kurz darauf wurde eine Erklärung der israelischen Regierung veröffentlicht, die dem teilweise widerspricht: „Israel unterstützt die Entscheidung von Präsident Trump, die Angriffe auf den Iran für zwei Wochen auszusetzen, sofern der Iran unverzüglich die Meerenge freigibt und alle Angriffe auf die USA, Israel und Länder in der Region einstellt. … Der zweiwöchige Waffenstillstand schließt den Libanon nicht ein.“

Trump lässt Netanjahu freie Hand, der keine Bedenken hat, nach dem Gazakrieg auch im Libanon Kriegsverbrechen zu begehen, zivile Ziele unter der Vorgabe, Hisbollah zu vernichten, zu bombardieren, eine Million Menschen zu vertreiben, den südlichen Teil Libanons ähnlich wie den Gazastreifen zu einer unbewohnbaren Region zu machen. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, verurteilte am Mittwoch die israelischen Angriffe in ganz Libanon: „Das Ausmaß der Tötungen und Zerstörungen im Libanon ist heute schlichtweg entsetzlich. Ein solches Blutbad, nur wenige Stunden nach der Einigung auf einen Waffenstillstand mit dem Iran, ist unfassbar. Es setzt den fragilen Frieden, den die Zivilbevölkerung so dringend braucht, enorm unter Druck.“

Die Revolutionsgarde fordert, Israel müsse sofort die Bombardierung des Libanon beenden, und stellt in Trump-Manier ein Ultimatum an Israel und die USA. Wenn das „Massaker“ nicht sofort beendet wird, werde man seine Pflicht erfüllen und eine „bedauerliche Antwort“ liefern. Gedroht wird auch, dass jede Verletzung des Waffenstillstands sofort beantwortet werde. Man habe den „Finger am Abzug“. Und wenn Israel den Waffenstillstand verletzt, werde man in „volle Verteidigung“ gehen, wird ein „Sicherheitsoffizier“ zitiert.

Zwischen den iranischen 10 Punkten und den amerikanischen 15 Punkten liegen Welten

Trump gibt vor, aus der Position der Stärke den Waffenstillstand eingegangen zu sein, um den er eigentlich schon länger gebettelt hatte: „Der Grund dafür ist, dass wir alle militärischen Ziele bereits erreicht und übertroffen haben und bei einem endgültigen Abkommen über einen langfristigen Frieden mit dem Iran und Frieden im Nahen Osten bereits sehr weit fortgeschritten sind. Wir haben einen 10-Punkte-Vorschlag vom Iran erhalten und sind der Ansicht, dass dieser eine tragfähige Verhandlungsgrundlage darstellt. Über fast alle bisherigen Streitpunkte haben sich die Vereinigten Staaten und der Iran bereits geeinigt.“

Das klingt nach einer Anerkennung der iranischen Position, da der 10-Punkte-Plan des Iran von den USA nur übernommen werden könnte, wenn eine Niederlage eingeräumt wurde. Nach einer Version des staatlichen Senders PressTV sind die 10 Punkte:

Keine neuen Aggressionen gegen den Iran

Beibehaltung der iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus

Akzeptanz der Urananreicherung

Aufhebung aller primären Sanktionen

Aufhebung aller sekundären Sanktionen

Aufhebung aller gegen den Iran gerichteten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats

Aufhebung aller gegen den Iran gerichteten Resolutionen des IAEA-Gouverneursrats

Zahlung von Entschädigungen an den Iran

Abzug der US-Kampftruppen aus der Region

Dass Trump diesen Plan als „tragfähige Verhandlungsgrundlage“ darstellte, geschah wohl im Überschwang der Erleichterung. Er behauptet später, viele der Punkte des amerikanischen 15-Punkte-Plans seien bereits vom Iran akzeptiert worden – der Iran hatte diesen bekanntlich rundweg abgelehnt. So werde es keine Uran-Anreicherung geben und die USA würden mit Iran das angereicherte Uran, das durch die Bombardierung zu „nuklearem Staub“ geworden sei, ausgraben und entfernen. Überdies sei im Iran ein „sehr produktiver Regime Change“ geschehen, halluziniert Trump, der dann nicht seine Darstellung korrigiert, dass der iranische 10-Punkte-Plan eine gute Ausgangsbasis für Verhandlungen sei, sondern die bösen Medien und Scharlatane da draußen bezichtigt, Desinformation zu verbreiten. Es gebe nur „eine einzige Gruppe von wesentlichen ‚Punkten‘, die für die Vereinigten Staaten akzeptabel sind, und wir werden diese während dieser Verhandlungen hinter verschlossenen Türen erörtern. Dies sind die Punkte, auf deren Grundlage wir einem Waffenstillstand zugestimmt haben.“

„Entweder Waffenstillstand oder Fortsetzung des Krieges über Israel. Beides geht nicht“

Wie sich die 10 Punkte des Iran und die 15 der USA zusammenbringen kann, scheint kaum möglich zu sein. Der Waffenstillstand ist mit heißer Nadel gestrickt, zumal Trump seinen Kompagnon Netanjahu nicht kontrollieren kann, der unbeirrt seinen Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung Libanons fortsetzen will. Der iranische Außenminister Araghchi erklärte, das durch pakistanische Vermittlung erzielte Waffenstillstandsabkommen beziehe den Libanon ausdrücklich mit ein: „Die Welt sieht die Massaker im Libanon. Der Ball liegt nun bei den USA, und die Welt beobachtet, ob sie ihren Verpflichtungen nachkommen werden.“ Er zitiert die Mitteilung des pakistanischen Ministerpräsidenten, die das klar zum Ausdruck bringt: „Die Bedingungen für den Waffenstillstand zwischen dem Iran und den USA sind klar und eindeutig: Die USA müssen sich entscheiden – entweder Waffenstillstand oder Fortsetzung des Krieges über Israel. Beides geht nicht.“

Der Waffenstillstand dürfte nicht lange halten. Iran wird Trumps Vietnam werden. Er braucht für die anstehenden Midterm-Wahlen einen Sieg, den er nicht schnell kriegen wird, höchstens in einem längeren, teuren und auch für die US-Streitkräfte blutigen Krieg, der die Weltwirtschaft weiter nach unten ziehen wird. Wenn er nicht Netanjahu unter Kontrolle bringen kann, der ihn vermutlich in den Krieg gezogen hat, ist ein Abkommen mit dem Iran nicht möglich. Irans Parlamentssprecher Ghalibaf deutete schon das Ende des Waffenstillstands an: “Nachdem drei der zehn zentralen Bedingungen des Waffenstillstands verletzt wurden, machen weder ein bilateraler Waffenstillstand noch Verhandlungen noch Sinn.“ Man werde nur in Pakistan verhandeln, wenn der Waffenstillstand auch für den Libanon gilt.

Florian Rötzer

Florian Rötzer, geboren 1953, war Gründer des Online-Magazins Telepolis und von 1996 bis 2020 dessen Chefredakteur. Seit 2022 ist er Redakteur beim Overton Magazin. Er ist Autor mehrerer Bücher. In diesen Tagen erschien sein Buch In der Wüste der Gegenwart, das er zusammen mit Moshe Zuckermann geschrieben hat.
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10 Kommentare

  1. Herr Rötzer erkennt langsam die Realität!
    Hoffentlich gerät dadurch seine proisraelische Haltung ins Wanken, nachdem die ganze Welt gesehen hat zu welchen brutalen Verbrechen das zionistische Terroregime im Stande ist?

    Deshalb führt der Iran einen gerechten, antiimperialistischen Krieg gegen die Epstein-Koalition, wie der Angriff von Israel/USA im globalen Süden genannt wird. Wie kein anderer ist Trump in die Sexualverbrechen der Epstein-Bande verwickelt, sicher auch Netanjahu. Epstein selbst war Jude und Mossad-Agent. Trump wurde deshalb erpresst, in diesen Krieg getrieben, aber er wollte ihn auch..

    Um den Iran in seinen gerechten Verteidigungskrieg zu unterstützen muß man das Regime nicht mögen. Es ist dasselbe wie der Westen Selensky unterstützt, von dem jeder weiß das er korrupt ist. Hier sind wir wieder bei der bekannten Doppelmoral des niedergehenden Westens. Die arabischen Golfregime sind sehr viel undemokratischer als der Iran. Ihr Reichtum ist auf die Sklavenarbeit von Millionen Werktätigen aus Ostasien, Indien, die Philippinen etc. aufgebaut.

    Was auch mir nicht gefällt ist die relative Untätigkeit Chinas. China hätte die Macht und die Waffen Israel in seine Schranken zu weisen, tut es aber noch nicht. Wie wir wissen unterstützt China verdeckt über undurchsichtige Tarnfirmen den Iran mit militärischen Information, hoffentlich auch mit Waffen. China wird seine Gründe haben, vielleicht auch einen strategischen Plan. Den haben Chinesen doch immer?

    Wir leben – frei nach Antonio Gramsci – im Zeitalter der Monster. Die alte hegemoniale Weltordnung der USA zerspricht und die neue, multipolare Weltordnung liegt in den Geburtswehen. Auch deshalb müssen wir den Iran unterstützen, denn er kämpft an vorderster Front für diese neue Weltordnung!

    1. Herr Rötzer = proisraelische Haltung?
      Woran machen das einige der oberklugen Schreiberlinge – aktuell „Naomi“ – denn fest?
      Wenn das, was Herr Rötzer hier schreibt, so „blöde“ ist, warum lest ihr eigentlich dieses „proisraelische Schmuddelmagazin“ Overton? Habt ihr nichts besseres zu tun?
      Dennoch: schönen Tag an all die lieben Klugscheißer*innen (m/w/d)

    2. „WIR“ müssen niemand unterstützen. „WIR“ müßten lediglich einmal Fackeln und Mistgabeln in die Hand nehmen und gegen Brüssel und Berlin marschieren. DAS wäre unser Job!

  2. Immer und immer wieder finden sie Verräter.
    Der Verrat an der Hisbollah, dem wichtigsten „Verbündeten“ ähnelt fatal Putins Verrat an der Donbassbevölkerung.

  3. Könnte es auch sein, dass der Iran verzweifelt nach einem Ausweg sucht? Aber nein, das ist doch der strahlende Sieger. Hier wurde auch immer behauptet, die Hisbollah sei kein Proxy des Iran. Weshalb soll der Waffenstillstand dann auch für die Hisbollah gelten, was Vance bestreitet.
    Der Waffenstillstand ist brüchig, weil die herrschende Clique im Iran inzwischen gespalten ist und auch die Revolutionsgarden nicht unter Kontrolle hat. Ich hoffe, dass Trump nicht gezwungen ist, die Verkehrswege im Iran zu zerstören. Dass er das kann, hat er an Beispielen bewiesen. Mich erstaunt, dass dieselben Leute, die fordern, dass Russland die Verkehrswege in der Ukraine zerstört, von einem schrecklichen Kriegsverbrechen sprechen, wenn die USA das im Iran tun.
    Ebenso wundert mich, dass die Leute, die Israel gegenüber so eine distanzierte Haltung haben, so fanatisch Stellung für den Iran beziehen. Der Iran ist eine Theokratie und daher genauso gefährlich wie Israel, weil zumindest die Herrschenden, in Israel vielleicht sogar fast das ganze Volk, daran glauben, Gott auf ihrer Seite zu haben.
    Der Oberayatollah im Iran regiert tatsächlich als der Vertreter des im Verborgenen weilenden zwölften Imam, was einen Vergleich mit dem Papst oder dem Dalai Lama nahelegt. Das Regime unterhält eine Scheindemokratie, in der ein geistliches Gremium, der Wächterrat, die Kandidaten für die Wahl zulässt. Die Bevölkerung wird mit Hilfe der Revolutionsgarden und deren Terror unterdrückt. Das ist ein gravierender Verstoß gegen die Menschenrechte, vergleichbar einem Kriegsverbrechen. Und immer wieder predigt der Iran die Zerstörung Israels, weiß Allah warum, denn die Palästinenser sind doch Sunniten und halten die Schiiten für Ketzer oder sogar Kafir.
    Israel leitet sein Existenzrecht aus der Bibel ab und begeht alle seine Verbrechen als das auserwählte Volk Gottes, woran anscheinend fast seine ganze Bevölkerung glaubt, und legt in seiner Verfassung fest, dass jeder Jude auf der Erde als Bürger Israels zu betrachten ist, wodurch es zu einem ungebremsten Bevölkerungswachstum gekommen ist, das weiter stattfindet, wodurch der Expansionszwang Israels entsteht.
    Vielleicht werden diese beiden Gottesstaaten untereinender austragen, wer den besseren Gott hat.

    1. Wenn Pakistan als Vermittler verkündet:
      „Die Islamische Republik Iran und die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich gemeinsam mit ihren Verbündeten auf einen sofortigen Waffenstillstand überall, einschließlich im Libanon und anderswo, geeinigt, der SOFORT IN KRAFT tritt.“
      dann lass ich das einfach mal als den ausgehandelten Fakt gelten.

      Wenn Israel das sofort zurückweist, sagt das eine Menge über das Verhältnis zwischen USA und Israel aus.
      Wenn später die Trump-Administration ihr eigenes Verhandlungsergebnis anders darstellt, sagt das weiterhin eine Menge über die US-Administration aus.

      Über den Iran müssen wir daher gar nicht reden. Insbesondere sind die innenpolitischen Zustände des Iran (als auch die Israels) für die Bewertung der Situation vollkommen irrelevant.

    2. Schön und gut was sie sagen!
      Aber sind nicht auch die Golfdiktaturen völlig undemokratische Regime, Monarchien, da wird nix gewählt und man darf den Herrschen nicht anfassen. Sind nicht auch die Golfdiktaturen theokratische Regime, allerdings sunnitischen Art. Haben nicht Sunnitische islamistische Terroristen nicht die meisten Anschläge verübt? Im Vergleich zu den Golfdiktaturen ist der Iran nahezu demokratisch, jedenfalls viel demokratischer als die reaktionären Golfdikuren
      Aber gemäß westlicher Doppekmoral sind die Golfdiktaturen – wegen ihres Öls die Guten.
      Die Bösen sind der Iran. Die haben 1979 eine antiwestliche Revolution gemacht, eine Koalition Schiiten und linken Revolutionären. Die CIA hat dann Attentate auf schiitische Revolutionäre verübt um diese gegen die Linken aufzuhetzen, was gelungen ist. Das geben Überlebende der Tudeh-Partei mittlerweile selbst zu.
      Insofern hat der Iran mehr meiner Sympathien als die absolutistischen Golfminarchien, die aus Sklavenarbeit errichtet wurden.
      Warum wird dieser Fakt immer verschwiegen?

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