Internationale Petition an Präsident Biden fordert Begnadigung für Assange

Bild: Stella Assange

 

Julian Assange richtet ein Gnadengesuch an Joe Biden. Der begnadigt derweil erst mal Regierungsmitarbeiter, um diese vor Donald Trump zu schützen. Dieser hatte etlichen politischen Gegnern und  Regierungsangestellten mit Rache und juristischer Verfolgung gedroht.  Biden lässt zudem tausende Häftlinge frei, deren Resozialisierungschancen vom FBI positiv bewertet wurden.

Zum Ende der Amtszeit eines Präsidenten der Vereinigten Staaten spricht man in Amerika von dem Ersten Mann im Weißen Haus als einer  „lame duck“, der Präsident könne wie eine lahme Ente nicht mehr viel tun. Es gibt nicht mehr viel politisch zu entscheiden, aber dennoch  fällt noch viel Arbeit an. Das ist die Zeit für Gnadenerlasse.

Die Familie und die Unterstützer von Julian Assange möchten eine Begnadigung des WikiLeaks-Gründers erreichen und haben eine internationale Petition an Präsident Biden gestartet, die Frist endet am Sonntag, den 19. Januar

The Assange Campaign | Email The President | Pardon Julian Assange

Sie hoffen auf viele Unterstützer weltweit und auf zahlreiche Unterschriften, auch von Leserinnen und Lesern dieses Magazins.  Am 20. Januar wird Biden das Präsidentenamt an Donald Trump übergeben.

Keine Begnadigung für im Ausland wohnende Personen möglich?

 Anträge auf Begnadigungen werden beim US-Justizministerium gestellt und von der Bundespolizeibehörde FBI intensiv geprüft. Das gilt aber nur für US-Bürger und in den Vereinigten Staaten lebende Ausländer.

Assange selbst kann keine Begnadigung beim US-Justizministerium beantragen. Personen, die ihren Wohnsitz nicht in den USA haben, steht nämlich die Möglichkeit, eine Begnadigung zu beantragen, nicht offen, erklärt die Behörde auf ihrer Internetseite.

Der Grund:  die Bundespolizeibehörde FBI könne die Resozialisierungschancen und persönlichen Hintergründe der Antragsteller:innen im Fall von Personen ohne Wohnsitz in den USA nicht prüfen. Daher werde man nur eine Prüfung für Personen mit Wohnsitz im Ausland durchführen, wenn dazu eine Weisung aus dem Weißen Haus käme.

Office of the Pardon Attorney | Pardon After Completion of Sentence

Assanges Fall ist solch ein Fall. Er ist kein amerikanischer Staatsbürger und hat seinen Wohnsitz in Australien. Zudem ist ihm untersagt, US-amerikanischen Boden zu betreten.

Erst durch Begnadigung wirklich frei

Nach der außergerichtlichen Vereinbarung (Plea Deal), die Assanges Anwälte mit dem US-Justizministerium im Sommer 2024 getroffen hatten, musste der WikiLeaks-Gründer sich in einem einzigen von siebzehn Anklagepunkten nach dem US-Spionagegesetz (Espionage Act) schuldig bekennen, nämlich der „unrechtmäßigen Entgegennahme und Verbreitung von regierungsamtlichen Informationen“. Die dafür verhängte Haftstrafe von fünf Jahren galt als mit der Auslieferungshaft im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh abgegolten, und Assange verließ das Gericht auf den Marianeninseln im Juni 2024 als freier Mann.

Der Plea Deal legt ihm jedoch einige Bedingungen auf. Eine davon ist, dass er keine Freedom of Information Act-Anfragen zu seinem eigenen Fall stellen darf. Immerhin hatte der Geheimdienst CIA unter der Leitung von Mike Pompeo ja Entführungs- und Mordpläne gegen ihn geschmiedet und ihn in der ecuadorianischen Botschaft in London abgehört und ausspioniert.

Eine weitere Bedingung bestimmt, dass er die USA nicht betreten darf. Es soll noch weitere Bedingungen geben, die aber geheim bleiben müssen. Mit einer Begnadigung wären all diese Einschränkungen weg, auch das Stigma eines Straftäters, so die AssangeCampaign, das Unterstützernetzwerk aus Australien.

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33 Kommentare

  1. Von dem senilen Tattergreis in Washington eine Begnadigung Assanges zu verlangen, ist ungefähr so sinnvoll, wie vom Papst eine Zustimmung zur Empfängnisverhütung zu erwarten.

    1. Es soll trotzdem versucht werden. Wie die Chancen bei Donald Trump stehen würden, weiß niemand,. DEshalb. auch wegen Ihrer Bedenken, überwinden Sie sich doch einfach und unterzeichnen die Petition. Sie tun sich keinen Schaden und unterstützen damit nicht nur Julian Assange, sondern auch den Kampf um die Freiheit der Presse.

        1. Man sollte aber nie vergessen, dass in Zeiten des unendlichen Speicherplatzes alles Amerikakritische dort gespeichert wird und falls man jemals die Idee haben sollte, selbst mal nach Amerika zu reisen, die KI, die die Visa vergibt, dieses Ansinnen natürlich ablehnen wird.

          Ich vermute stark, dass regierungskritische Aussagen auch schon heute bei uns Auswirkungen haben, wenn bei einer Polizeikontrolle, die Beamten die Personalausweisnummer in ihr Handy tippen und dort bereits die Eingabeverbindung der Regierungs-KI ihre Daten abgreift.

          TikTok war bisher noch eine Piraten-Insel wie früher das ganze Internet, aber das wird aktuell korrigiert.

          1. Warum soll man in dieses kaputte Land reisen?
            Fahren Sie dort mal übers Land abseits der großen Städte und abseits der Nobelviertel in den Städten, dann sehen Sie das ganze Elend.
            Alles was im TV gut aussieht führt bei realer Betrachtung vor Ort zum Schock.

  2. Die Frage ist doch warum Begnadigung? Wegen was? Ist doch ein Fall von Schuldumkehr. Einziger Effekt ist Assange aus dem Deal zu entlassen, dem er zustimmen musste. Eine Begnadigung erkennt die Schuld, die nicht da ist, nur an und sagt gut, vergeben und vergessen. Damit ist er ein begnadigter Straftäter, aber immer noch Straftäter. Und auf Biden hoffen, so senil wie er sich gibt ist dieser alte … nicht. Zeigen seine Aktionen vor dem Abgang.

    1. Eine Begnadigung löscht die Verurteilung und den Vorgang. Es ist wie ein blütenweißes Führungszeugnis. Es bleibt zwar das gesellschaftliche Stigma, (in Deutschland doch eher die Hochachtung) aber die rechtlichen Beschränkungen entfallen. Assange darf dann zum Beispiel endlich nach den Freedom of Information Act die Akten über die Vorgänge, die ihn betreffen, anfordern und evtl. daraus Klagen vorbereiten oder die USA ohne regierungsamtliche Erlaubnis betreten.

  3. Don’t Feed The Troll

    Trolle bekommen einen Fisch, auf gar keinen Fall darf auf Trollbeiträge direkt eingegangen werden:

    Wiki

    „Eine weitere Empfehlung lautet, nicht mit dem Troll zu reden, sondern nur über ihn, um so die Kontrolle über die Kommunikation zurückzugewinnen …“

    Trolle zielen generell auf emotionale Reaktionen, wenn dies gegeben ist, dann haben sie gewonnen:

    Wiki

    „Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, die im Internet vorsätzlich mit „zündelnden“ Flame-Kommentaren einen verbalen Disput entfachen oder absichtlich Menschen im Internet verärgern will.

    Ihre Kommunikation in diesen Communitys ist auf Beiträge beschränkt, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. Dies erfolgt mit der Motivation, eine emotionale Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen.„

  4. Mit einer Begnadigung wären all diese Einschränkungen weg, auch das Stigma eines Straftäters, …

    Dem ist definitiv nicht so, wie ‚Irgendwer‘ schon anmerkte.

    Eine Begnadigung ist ein arbiträr in selbstgefälliger monarchistischer ‚Tradition’ standesdünkeleligerweise übernommenes Herrschaftsinstrument, welches geltende (Straf)Regeln je nach Laune, Leber, Geliebte und/oder beabsichtigter politischer Außenwirkung außer Kraft setzen: „Gnade vor Recht“.

    Gnade vor Recht

    Das „Stigma eines Straftäters“ bleibt erhalten.

    1. Ja, das gesellschaftliche Stigma (in West und Südeuropa eher die Achtung und die Sympathie) bleibt sicher, aber damit kann er sicher leben. Es geht um die handfesten Beschränkungen, die aufgehoben werden sollen.

      Es wäre schön, wenn Sie trotz Ihrer Bedenken die Petition unterzeichnen würden. Ihne entstünde kein Schaden, und Assange würde es helfen. Vielen Dank.

  5. Genau die A………r, die einem die ganze Scheiße eingebrockt haben, um „Gnade“ bitten ?
    Ok, wir leben schon länger in einer Zeit völligen Irrsinns, da sind solche Gedanken anscheinend normal.
    Und wenn man ein zutiefst unmenschliches und kriminelles System legitimieren will, kann man diesen Kotau vollziehen. Der Begriff ‚Petition‘ demonstriert es doch schon : man tritt als Bittsteller auf. Bei Leuten, für die der
    Mistgabel-Verkauf rasant in die Höhe schnellen müsste.
    Er darf die USA nicht betreten ? Was für ein herber Verlust…

    1. Ich gebe Ihnen da völlig recht in Ihrer Einschätzung der Situation. Auch mir hat dieser „Kotau“, wie Sie es nennen, nicht gefallen. Aber wenn das der einzige Weg ist, tatsächlich wieder alle rechtlichen Freiheiten geniessen zu können,…

      Es würde Assange helfen, wenn Sie trotz Ihrer Bedenken die Petition unterzeichnen würden. Obama hat Chelsea Manning auch begnadigt, die hatte das auf dem normalen Wege per Antragstellung beantragen können, weil sie Amerikanerin ist und in den USA ihren Wohnsitz hatte. Bei Assange ist die Petition an den Präsidenten der einzig mögliche Weg.

      1. Ihre Bemühungen in allen Ehren, aber ich teile Ihre Meinung nicht.
        Indem man nach den Regeln dieses ‚Systems‘ spielt, erhält man dieses aufrecht und legitimiert es zumindest indirekt.
        “ Aber wenn das der einzige Weg ist, tatsächlich wieder alle rechtlichen Freiheiten geniessen zu können,…“. Welche Freiheit soll das sein ? Der ‚Gnade‘ und dem Gutdünken eines zutiefst korrupten und kaputten Systems ausgeliefert zu sein, das meint, mir willkürlich Rechte gewähren oder entziehen zu dürfen ? Danke, verzichte.
        Drehen Sie die Zeit doch nur wenige Jahre zurück. Da gab es ähnliche Formulierungen. Wenn ich nur dies oder jenes getan hätte, hätte ich „alle rechtlichen Freiheiten genießen können“.
        Und glauben Sie wirklich, daß Sie mit Petitionen ernsthaft etwas erreichen können ? Wenn eine Entscheidung gefällt wird, die für Herrn Assange positiv ist, dann geschieht dies ausschließlich aus politischem Kalkül, nicht aus Einsicht oder warmherziger Empathie.
        Und woher wollen Sie wissen, was Herrn Assange diesbezüglich hilft ? Vielleicht hat er ja sogar ähnliche Gedanken, wie ich sie benannt habe. Ich weiß es nicht.

        1. Halten Sie mich bitte nicht für naiv, Ich bin lange genug im politischen Bereich tätig gewesen, um zu wissen, was Petitionen bewirken können. Sie sollen nicht das Herz erweichen, sondern politischen Druck aufbauen.
          Vergessen Sie nicht, Obama hat Chelsea Mannings Haftzeit verkürzt, nicht weil sie ihm leid tat, sondern weil es genug Druck gab und weil er die ganze Sache klein halten wollte. Erst Trumps CIA-Chef Mike Pompeo hat das unter Obama begonnene ERmittlungsverfahren zu einer Spionageanklage aufgebauscht. Es gab übrigens bei der US-Wahl 2024 19 Millionen Wähler, die wegen der Waffenlieferungen in den mörderischen Gazakrieg hinein an Israel die Demokraten NICHT gewählt haben. Das war so viel Druck, dass Harris knapp verlor.
          Ich habe nicht mit Julian Assange gesprochen, aber ich kann Ihnen versichern, dass er interveniert hätte, wenn diese Petition ihm nicht helfen würde. Seien Sie versichert, dass er sich davon tatsächlich die Aufhebung aller Bedingungen und Beschränkungen erhofft.

          Vor allen soll die Begnadigung dazu dienen, das Unrecht, das ihm angetan wurde einigermaßen auszugleichen, er will Einsicht in seine Akten nach dem Freedom of Information Act, die ist ihm jetzt verwehrt, und er will sich eventuell gerichtliches Vorgehen gegen die Leute vorbehalten, die ihm nach dem Leben getrachtet haben, insbesondere den damaligen CIA.Chef, vermute ich mal. Das kann er nur mit Akteneinsicht, da sind die Beweise drin.

          Außerdem soll mit der Begnadigung auch signalisiert werden, dass die USA nicht ihre heimischen Gesetze auf andere Länder übertragen dürfen. Das Urteil gefährdet Journalisten und Reporter in aller Welt, die investigativ arbeiten und sich mit den Kriegen der USA aber auch anderer Staaten beschäftigen.

          Wollen Sie es sich nicht noch einmal überlegen? Noch ist es in Washington 15.40 Uhr , ein paar Stündchen.
          Mit Trump würden wir sicher wesentlich mehr Probleme haben.

          1. Ich halte Sie nicht für naiv, das wollte ich mit meinen Ausführungen bestimmt nicht ausdrücken. Und daß man mit Petitionen grundsätzlich auch immer politischen Druck aufbauen will, ist mir auch klar.
            Trotzdem bleibe ich dabei : bei der ‚Behandlung‘ von J. Assange ging es immer um politisches Kalkül. Dies ist ja nun beileibe nicht die erste Petition, die zu seinen Gunsten gestartet wurde. Hat das irgendetwas an dem an ihm begangenen Unrecht geändert ? Nein.
            Der Umgang mit ihm war von Anfang an hochgradig kriminell, Recht wurde bis zum geht-nicht-mehr gebeugt. Und gerade weil es eben auch juristisch extremes Unrecht war, sollte man nicht um ‚Begnadigung‘ bitten, denn dann – ich wiederhole mich – spielt man das Spiel nach deren Regeln. Nein, es sollten vielmehr die Befangenheit, die Abhängigkeiten und die Rechtsbrüche der involvierten Personen aufgedeckt und dokumentiert werden. Mit den entsprechenden Konsequenzen.
            Aber schauen Sie sich allein den ganzen Cocolores-Irrsinn an : wieviele der beteiligten Personen/Institutionen werden da wohl zur Verantwortung gezogen werden ? Was hat ein für unglaublich viel Leid verantwortlicher ‚Gesundheitsminister‘ zu befürchten ? Ein mutmaßlich in einen Millionen-Betrug verwickelter Kanzler ? Eine Innenministerin, die sich das Recht zurechtzimmert, wie es ihr gerade passt ? Die zahllosen politischen und medialen Sofa-Bellizisten, die sich gegenseitig in ihrem Kriegsgebrüll übertreffen wollen ?
            Nein, ich halte nichts davon, einem durch und durch kaputten und unmenschlichen System hinterherzuhecheln.
            Btw : auch wenn ich die Intention dahinter verstehen kann, mag ich es nicht besonders, wenn mich jemand zu etwas überreden will, obwohl ich sehr deutlich zu verstehen gegeben habe (dachte ich zumindest), daß ich diese Vorgehensweise für mich persönlich ablehne.

  6. Schade, dass Begnadigungen von Leonard Peltier und Mumia Abu Jamal in der Öffentlichkeit keine Rolle mehr spielen. Von entsprechenden Petitionen wie bei Assange hört man in beiden Fällen jedenfalls nichts

    1. Da kann man ja gerne etwas nachliefern. Sie haben völlig recht mit Peltier und Mumia Abu Jamal. Ab und zu berichtet die Tageszeitung Junge Welt darüber, Mumia Abu Jamal hat dort glaube ich eine Kolumne. Aber wenn Sie das Fehlen von Berichterstattung über diese Beiden in andern Medien davon abhalten sollte, Assanges Petition zu unterstützen, wäre das doch sehr schade

        1. Liebe Klaudia, so war das nicht gemeint. Sie haben Recht. Peltier gerät in Vergessenheit, und Mumia Abu Jamal weiß sich sicher ganz gut zu helfen, aber man vergißt ihn hier auch allmählich.

    2. „Schade, dass Begnadigungen von Leonard Peltier und Mumia Abu Jamal in der Öffentlichkeit keine Rolle mehr spielen. “

      Das ist wirklich sehr traurig. Wir sollten sie nicht vergessen und uns weiter bemühen

  7. Apropos „scheißen“: war es nicht so, dass Assange aus der Botschaft Ecuadors geflogen ist, weil er dort wie der letzte Penner gehaust und alles zugeschissen hat?

  8. Ich frage mich immer, woher dieser Optimismus kommt?
    Die herrschende Klasse möchte uns alle versklaven.
    Die lachen über Petitionen ™1974!

    1. Wer das Geheimnis hinter dem Thanksgiving nicht kennt dessen Hoffnung ist die Truthahnillusion.

      Der Potus und die Truthahn-Begnadigung kurz vor den Thanksgiving-Festivitäten ist noch immer ein Weltweites Medienspektakel.

    2. @Panicman
      „Ich frage mich immer, woher dieser Optimismus kommt?
      Die herrschende Klasse möchte uns alle versklaven.
      Die lachen über Petitionen“

      Sie verstehen mal wieder nichts in ihrem Wolkenkuckucksheim zu Krankfurt

  9. Schade, Biden hat lieber seine Familie begnadigt statt Julian Assange.

    Trotzdem war es wichtig diese Petition zu unterschreiben um Julian Assange und seiner Familie weltweite Solidarität zu bekunden.

  10. Nun hat der senile Verbrecher halt den Fauci begnadig – obwohl der ja noch gar nicht angeklagt, geschweige denn verteilt war.
    Nun – gut möglich, dass mit Zeit und Weile alle diese weissgewaschenen Verbrecher doch noch zur Rechenschaft gezogen werden; Al Capone kam ja auch nicht wegen Mord hinter Gitter ….. zu hoffen wäre es.

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