Die konservative „Denkfabrik R21“ bekommt künftig viel Geld vom Staat, dabei fand die Union die NGO-Förderung doch zweifelhaft. Auf Fragen dazu reagiert die Regierung einsilbig. Stattdessen hat Schwarz-Rot im Bundestag beschlossen, die Förderung zu verdoppeln. „R21“ bekommt künftig 500.000 Euro pro Jahr.
Eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung muss nicht immer klein sein. Nicht selten umfasst dieses parlamentarische Instrument für Oppositionsparteien viele Fragen an die Bundesregierung. Doch 551 Fragen, die die Unionsfraktion im Februar – zwei Tage vor der Bundestagswahl – stellte, waren dann doch eher ungewöhnlich. Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Co. wollten zeitgenau und Wahlkampf-kompatibel wissen, wie es um die politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen bestellt ist. Dabei ging es um gemeinnützige Vereine, Stiftungen und Organisationen, die projektbezogen Geld aus öffentlichen Kassen erhielten, darunter die Amadeu Antonio Stiftung, Foodwatch, die Tierschutzorganisation Peta und, ja auch … die vitalen „Omas gegen Rechts“.
Sowohl Länge als auch Inhalt der Anfrage hatten einen flächendeckenden Sturm der Kritik hervorgerufen, sowohl bei den betroffenen Organisationen, als auch aus Reihen der SPD, Grünen und Linken. Aus der Zivilgesellschaft und Wissenschaft meldeten sich mehr als zweitausend Menschen, die in einem Offenen Brief ihre Besorgnis ausdrückten. Sie kritisierten unter anderem, dass die Anfrage die genannten Organisationen mit einem Makel behafte – zu Unrecht, denn: „Sie fördern politische Bildung, engagieren sich gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Radikalisierung, setzen sich für Umwelt- und Klimaschutz ein und verteidigen grundlegende Menschenrechte.“ Und weil ihr Engagement dem demokratischen Gemeinwohl und der Vielfalt des demokratischen Meinungssektrums diene, sei deren Förderung gerade in Zeiten erstarkender autoritärer Strömungen von zentraler Bedeutung.
Dass die Unions-Fragerei überhaupt im Einklang mit dem Sinn und Zweck Kleiner Anfragen stehe, stellte die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf grundsätzlich infrage. Kleine Anfragen seien dafür da, damit die Opposition die Regierung kontrollieren kann. Die Fragen der Union richteten sich jedoch nicht nur an die Bundesregierung, sondern auch an zivilgesellschaftliche Akteure. Außerdem, so Schönberger, verliere ein Verein nicht die Meinungsfreiheit und das Recht, sich politisch zu äußern, wenn er gemeinnützig sei oder für einzelne Projekte staatliche Finanzierung bekomme. Insgesamt dränge sich der Eindruck auf, dass die Union das parlamentarische Fragerecht missbrauche. Die Liste könne einen Einschüchterungseffekt für die entsprechenden Akteure haben. Kurzum: Die Prüfung, ob sich einzelne Steuersubjekte rechtmäßig verhalten, sei keine Aufgabe des Parlaments. Die üblichen Vor- und Lautsprecher der CDU/ CSU verteidigten ihr NGO-Wahlkampf-Szenario treuherzig nach dem Schwindel-Motto „Man wird doch mal fragen dürfen…“. Mit der Kleinen Anfrage wolle man prüfen, „ob einzelne NGOs sich in dieser Hinsicht steuerlich rechtmäßig verhalten“.
Es darf daran erinnert werden: die „Kleine Anfrage“ mit den 551 Fragen hatte die CDU/CSU-Fraktion vor dem Hintergrund bundesweiter Proteste gegen die CDU gestellt, die nach einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD bei einem Migrationsantrag aufgekommen waren.
Statt 551 Fragen jetzt 45 Nach-Fragen – und keine Antworten
Doch Opposition war gestern. Heute wird regiert. Und hier zeigt die CDU/CSU-Fraktion, dass sie im Umgang mit staatlicher Finanzierung politischer NGOs durchaus flexibel ist – vorausgesetzt, es passt ins eigene politische Weltbild. Und so hat die die schwarz-rote Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestags durchgedrückt, dass die rechtskonservative Vorfeldorganisation Republik 21 e.V. (R21) 250.000 Euro aus dem Etat des Bundespresseamts erhält. Schon zuvor war der Verein als gemeinnützig eingestuft, wodurch er zusätzlich Steuererleichterungen genießt.
Andreas Rödder, Professor für Neueste Geschichte an der Mainzer Johannes Gutenberg Universität, hat die konservative Denkfabrik vor vier Jahren u.a. mit der früheren CDU-Familienministerin Kristina Schröder und weiteren Mitstreitern gegründet. Sie beschreiben sich selbst als „Thinktank für neue bürgerliche Politik in Deutschland und Europa“. Meinungsäußerungen und Debattenbeiträge von R21 lassen sich mitunter am rechts-konservativen Rand der Union verorten, Kritiker sagen, auch darüber hinaus.
R21 organisiert regelmäßig Diskussionsveranstaltungen zu politischen Themen. Titel beispielsweise: „Wokes Deutschland – Identitätspolitik als Bedrohung unserer Freiheit?“ oder „Wohlstand verspielt, Freiheit bedroht? Für einen marktwirtschaftlichen Neustart in der Klimapolitik“. Die Denkfabrik betreibt einen Podcast mit dem Titel „Frei heraus – der R21-Podcast für neue bürgerliche Politik“. In einem Blog mit dem Titel „Initiative für einen besseren ÖRR“ analysiert Republik21 die politische Berichterstattung im ÖPRR und dokumentiert nach Ansicht der Denkfabrik einseitige oder sachlich falsche Berichte. Immerhin: R21 bezeichnet den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk als „Errungenschaft, die wir wertschätzen und erhalten wollen“, kritisiert aber eine mangelnde politische Ausgewogenheit und die Verbreitung einseitiger Narrative. Eine Studie mit dem Titel „Framing im ÖRR“ soll sich dem Thema längerfristig widmen. Man darf sagen, der Verein ist „breit aufgestellt“. Die Agenda: Der Kampf gegen alles Woke, die Rechtsverschiebung der Union und der Abbruch der Brandmauer zur AfD.
Wer Rödder indes bezichtigt, er arbeite daran, eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich zu machen, der muss mit einer anwaltlichen Unterlassungserklärung rechnen. Als der grüne Bundestags-Fraktionsvize Andreas Audretsch in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland feststellte: „Andreas Rödder fordert direkte und konkrete Gespräche der Union mit der AfD, wörtlich spricht er von konditionierter Gesprächsbereitschaft. Das muss als Angebot zur Kooperation verstanden werden“, bekam er anwaltliche Post mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und sich nicht mehr in diesem Sinne zu äußern. Rödder habe sich „zu keinem Zeitpunkt für eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen (…), sondern lediglich für eine ‚konditionierte Gesprächsbereitschaft`, also eine Gesprächsbereitschaft unter Bedingungen, sowie die Möglichkeit von Minderheitsregierungen mit Beschlussfassungen ohne Absprachen mit der AfD“, heißt es in dem Schreiben des Anwalts.
Audretsch will die geforderte Unterlassungserklärung aber nicht abgeben. „Es geht um eine Grundsatzfrage unserer Demokratie. Die muss offen debattiert werden“, sagt er. Also wird weiter öffentlich debattiert und gestritten– trotz unterlassener Unterlassungserklärung. So oder so: Rödder und sein R21-Verein dürfen sich kommenden Jahr über eine stattliche Summe aus staatlichen Fördertöpfen freuen. Demnach soll der Denk-Verein statt 250.000 Euro künftig eine halbe Million Euro aus dem Etat des Bundeskanzleramtes erhalten.
Wir sind nicht zuständig – aber zahlen gerne
Hatten nicht vor wenigen Monaten noch CDU und CSU lautstark gegen die tatsächliche oder vermeintliche Finanzierung diverser Gruppen (siehe oben…) durch den Staat polemisiert? „Abgreifen von Staatsknete…“ – eben typisch links und linkisch. An der Kampagne hatte sich R21 selbst beteiligt. „Die öffentliche Finanzierung von NGOs mit politischer Agenda [muss] eingestellt werden“, hieß es noch im Juni in einem Manifest des Vereins. Gegen staatliche Förderung in eigener Sache hat man freilich keinerlei Einwände – und die Regierung gibt sich nun – wenn‘s die richtigen sind! – spendabel.
Die Berliner taz veröffentlichte daraufhin – gewissermaßen als Service für oppositionelle Abgeordnete – vor einigen Wochen eine neue Vorlage für eine Bundestagsanfrage. Die Links-Fraktion griff beherzt zu und nutzte den Fragekatalog, diesmal in abgespeckter Form: statt 551 Fragen, überschaubare 45 Fragen, vor allem zur Förderung von R21, ganz im Wortlaut des CDU/CSU-Fragebogens vom Februar:
- Wird geprüft, ob R21 erhaltene Fördergelder missbräuchlich für parteipolitische Zwecke einsetzt? 2. Erfüllt R21 ausschließlich gemeinnützige Zwecke und wenn ja, welche? 3. Wie definiert R21 seine gemeinnützigen Tätigkeiten, und wie grenzt sich der Verein von parteipolitischer Einflussnahme ab? Es folgt Frage auf Frage …
Jetzt liegen die Antworten vor. In drei Sätzen zusammengefasst lauten sie: Wissen wir nicht. Dafür sind wir nicht zuständig Und, siehe oben – in dieser Angelegenheit sind wir nicht zuständig. Exakt gleichlautend wie in der damaligen Antwort an die Unionsfraktion (der damals Friedrich Merz vorstand): „Das parlamentarische Fragerecht der Abgeordneten des Deutschen Bundestages dient der politischen Kontrolle der Bundesregierung. Dabei erstreckt sich der parlamentarische Informationsanspruch nur auf Gegenstände, die einerseits einen Bezug zum Verantwortungsbereich der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag haben. Andererseits müssen diese in der Zuständigkeit der Bundesregierung liegen.“ Frei übersetzt: Was sind das eigentlich für bescheuerte Fragen.
„Schon interessant“, findet das die Linken-Abgeordnete Clara Bünger. „Während die Union in der Opposition offensichtlich noch der Meinung war, hier müsste eine stärkere Kontrolle der Aktivitäten stattfinden, lehnt sie diese nun doch ab.“ Die R21 freilich kann sich über staatlichen Geldsegen freuen. In der Zwischenzeit hat Schwarz-Rot im Bundestag nicht nur beschlossen, die geplante Förderung auf 500 000 Euro zu verdoppeln. Als Zugabe ist ab dem Haushaltsjahr 2026 zudem eine vierjährige Projektförderung aus dem Bundeshaushalt vorgesehen. Zwei Millionen Euro für eine „neue bürgerliche Politik“– inklusive anfallender Kosten für mögliche Abbrucharbeiten an einer Brandmauer. Mehr ist nicht zu haben.
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Merz ist ein prinzipienloser Opportunist, es juckt ihn einen Dreck, ob wir für Aktivisten zahlen, Hauptsache seine Leute bekommen auch was ab. Das wird erst der Anfang sein, die SPD erkauft sich damit sein Stillschweigen, typischer Kuhhandel bei Parteien… und angesichts der massenweise linksgrünen NGOs wird Merz schon intensiv auf der Suche sein, wem er noch was zuschustern kann, da gehe ich jede Wette ein. Parteinaher Klüngel will gut versorgt sein.
Der Parteienstaat ist unser Untergang!
NGO´s die von der Regierung finanziert werden sind keine NGO´s sondern RGO´s (Regierungsorganisationen)
Das ist ebenso ein Verwirrspiel wie mit Links und Rechts.
Geschhichtsvergessene senile Omas, die angeblich gegen Rechts sind, sich von einer Regierung finanzieren lassen die Waffen für den Völkermord in Gaza liefert, Milliarden und Waffen auf Kosten der deutschen Steuerzahler für ein korruptes Naziregime in der Ukraine verplempert, können gar nicht nicht gegen Rechts sein sondern sind meiner Meinung nach Rechtsextreme!
Geschhichtsvergessene senile Omas die angeblich gegen Rechts sind und ihre Enkel dem kriegerischen Fleischwolf vorwerfen um gegen sogenannte „Untermenschen“ Krieg zu führen, NEIN, die sind nicht gegen Rechts, die sind Rechts!
Wehret den Anfängen und bezeichnet sie als das was sie wirklich sind, RECHTS1
wenn man keine ahnung hat, sollte man nicht rumblöken, lieber „opa gegen links“ und dein „hufeisen“ ist längst widerlegt: du bist offensichtlich selbst teil des „angelhakens“. du zahlst ausserdem steuern für die aufrüstung und den support der ukraine- und israelfaschisten- könntest ja (soweit möglich) persönlich boykottieren (gibt zig möglichkeiten), streiks organisieren, selber auf die straße gehen, aber „armchair/keyboardwarriortum“ ist narürlich bequemer und gefahrloser.
ich kenne 2 „omas gegen rechts“ und die supporten keinesfalls besagte kriege.
supporten – grässliches Denglisch
supporten? Dieses Denglisch.Meine Güte!
Suppe und Orten… lächel
An anderem Ort hat jemand für derartige Organisationen das Kürzel
goNGO
vorgeschlagen. Das steht für „government organized NGO“ (oder so ähnlich).
Mir gefällts.
Und der Durchschnittsdeutsche denkt dabei an Coffee to-go.^^
Oder an „go Trabi go“
Mir auch. Klingt nach Idi Amin und Bananenrepublik, also genau richtig!
Absolut richtig.
Und die AfD wäre eine Partei, die um die 5% herum dümpeln würde, wäre seit 2015 nicht unser Land von einer Massenmigration heimgesucht worden, die politisch von unseren „Volksvertretern“ so gewollt war und immer noch ist, da kann Merz noch so viel herumschwurbeln, aber das Gegenteil davon tun.
Grundsätzlich ist es gut, wenn progressive Bewegungen den Staat Unterstützung von Projekten der Zivilgesellschaft abringen!
Aber Teile dieser Zivilgesellschaft sind zu Unterstützern des Regimes verkommen, was für allen den beiden Regimeparteien SPD und Grünen nutzt. Diese beiden Parteien und ihre Projekte sind asoziale Kriegsparteien, die die Lage der werktätigen Klasse verschlechtern. Es ist deshalb gut und nicht schlecht wenn ihnen die Unterstützung entzogen wird.
Ein Beispiel sind die „Omas gegen rechts“. Hier hat sich ein Teil der wohlhabenden Mittelschicht zum ausschließlichen Kampf gegen die AfD organisiert. Sie wollen die Demokratie verteidigen. Welche Demokratie? Wir erleben ein zunehmenden Demokratieabbau und weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Dagegen haben die Staatsomas gegen rechts nichts. Sozialabbau trifft sie nicht, denn sie rekrutieren sich überwiegend aus der olivgrünen Mittelschicht.
In Berlin unterstützen diese Staatsomas Israel. Sie stehen am Rand von propalästinensischen Demos und beschimpften die Demonstranten.
Nein, für diese regimetreuen Staatsomas keinen Cent Staatsknete. Es liesen sich sicher weitere Beispiele finden
Nein, entweder ist es von allgemeinem Interesse für die Steuerzahler, dann soll der Staat einen entsprechenden Rahmen schaffen, oder er hält sich generell raus. Auf „progessiv“ reagiere ich ohnehin allergisch, die ganzen woken Spinner nennen sich so und die schaden dem Land viel mehr, als sie nutzen!
Überraschung! Die Hand die einen füttert, wird i.d.R. nicht mehr gebissen, die Mafia erweist auch Gefälligkeiten, aber die Gegenleistung wird auf die ein oder andere Art immer eingefordert (und die Parteien sind fast immer eine Form von organisierter Kriminalität). In der Politik besteht diese Gegenleistung i.d.R. darin, dass abgehalfterte Politiker dorthin abgeschoben werden oder z.B. zur Auslagerung von Zensur ins Privatrecht (wie bei der AAS) oder in PR-Arbeit (Omas gegen rechts, FFF usw.) Viele dieser Organisationen wurden wahrscheinlich mit der entsprechenden Absicht gegründet, so wie ja auch „private Produktionsfirmen“ von den ÖRR-Platzhirschen gegründet werden, um üppige Gebührenzahlergelder abzugreifen, ohne den selben Reglements zu unterliegen.
Die Gelder gehören komplett eingestellt und zusätzlich brauchen wir ein „fremde Agenten“-Gesetz, wie es die USA und Russland (China sicher auch) schon haben.
@Scheinregen +++
Und „Omas gegen rechts“ sind wohl die peinlichste Truppe durch-ideologisierter, Logik-freier Propagandaopfer, die es gibt.
Das stimmt – ein Beispiel aus dem realen Leben: ich habe bis vor 3 Jahren einen Russischkurs bei der VHS gemacht. Unter den Teilnehmern waren Omas und Opas gegen rechts. Liebster Spruch: „wir fahren nicht nach Russland, solange der Diktator Putin Leute foltert und ermordet.“
Meine Antwort: das ist Pech, dann werden sie in ihrem fortgeschrittenen Alter wohl Russland nicht besuchen können. Lernen Sie lieber Englisch, damit sie sich in Folterstaaten wie GB und die USA besser verständlich machen können.
Ich war damals etwas angefressen, da statt Unterricht jeder dieser Gestalten von allen Demos am Wochenende berichten musste.
Die Staatsomas, so nenne ich sie, verkörpern für mich die radikalisierte Mittelschicht. Diese deckt sich auch mit der in die Jahre gekommene Ökoschikeria. Diese Omas wurden durch die AfD-Protesten anpolitisiert und kennen als Gegner nur die AfD. Soziale Fragen, die mit Krieg und Frieden zu tun haben, klammern die braven Ehefrauen deutscher Beamter aus. Viele sind pro-Israel. Kurz, das ist das radikale Kleinbürgertum, das ein Kind der Krise ist.
Man sollte ihnen heftig, aber mit Sachargumenten, widersprechen, damit sie merken das ihre Meinung nicht die Mehrheitsmeinung ist. Eine Westfreundin von mir ist so eine Staatsomas. Sie sagt ganz offen, Bücher zu lesen, sich anzustrengen, um Wissen zu erwerben, dazu ist sie zu faul. Aber der Jugend wirft sie mangelnde Anstrengungsbereitschaft. An diesen Widersprüchen muß muß man sie packen.
Ostfrauen bei den Staatsomas habe ich keine gefunden. Klaro,,wir sind in dialektischen Denken geschult, hier den Wessis klar voraus.
staats-omas, ja das trifft es sehr gut. übrigens: auch hier in der provinz gibt es die – ob die nun in der zone geboren wurden weiß ich nicht, aber solche charaktere hießen damals 100%ige – das waren dann die ersten CxU/SPD-Mitglieder nach der wende
Naomi, +++++
Da der deutsche Staat traditionell der Union gehört, zumindest glaubt man das dort, kann es natürlich nicht sein, dass sie Sozen und Grüne-Linken sich schamlos am Staat bedienen.
Naja, eigentlich bedienen die sich am Steuerzahler, aber wir wollen nicht kleinlich sein.
Deshalb wurde jetzt von den Schwatten – mit Hilfe der Sozen, sonst ist die kleine Koalition ja nicht regierungsfähig – eben Kohle nach rechts geschaufelt.
Ist ja nur Staats-, Entschuldigung, Steuerzahlerknete. Und die gehört, wie oben bereits ausgeführt, ja sowieso der Union. Ich bin mir auch sicher, dass die Sozen zum Ausgleich auch wat Knete an ihre Klientel verteilen dürfen.
Mahlzeit!
@Naomi
Hören Sie mir bloß mit der rechten AFD auf. Wenn die an die Regierung kommen richten die genau so ein Chaos an wie Trump in den USA und werden mit dem Fritze in den Krieg gegen Russland ziehen.
Merken Sie sich: Weder die GRÜNEN noch die SPD sind links oder linke Parteien!
Am Freitag, den 5. 12. findet in über 40 Städten ein Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt!!!
Hingehen statt nörgeln! (Es sei denn Sie sind Fußkrank 🙂 )
P.S. Die Nato-AFD hat nicht dazu aufgerufen, warum wohl?
Schon wieder Schulstreiks? Sollen die nicht mal irgendwann auch mal was lernen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article692d57b346f39b6230ff6caf/brandbrief-der-gew-1100-lehrer-schlagen-alarm-schueler-koennen-nicht-zuhoeren-stifte-halten-allein-aufs-klo-gehen.html
Und bitte nicht meckern über die Quelle. Ich hatte zur Auswahl: Welt, Focus, Bild und fr.
Wozu sollten Kinder noch was lernen, dafür gibt es doch KI,
wenn das nicht reicht, an Supermarktkassen und auf Spargel-
feldern fehlen doch noch viele Fachkräfte. Nehmt ihnen in der Schule die
Handys weg, dann werden sie vieleicht noch was lernen, aber die Hoffnung
stirbt bekanntlich zu letzt.
eine rundherum gut gebildete Vorkriegsjugend (die womöglich das billige Spielchen durchschaut), sind sie denn des Wahnsinns ???
Die GEW (die mit dem Brandbrief) ruft dennoch (oder gerade deswegen?) zum Schulstreik auf.
https://www.gew-berlin.de/aktuelles/detailseite/schulstreik-gegen-die-wehrpflicht
1) will die AfD offiziell eine Wehrpflicht, aber nur, wenn sichergestellt ist, dass die nicht im Ausland eingesetzt werden (so habe ich das zumindest verstanden, kann man glauben oder nicht)
2) ist unser Bildungsniveau ohnehin am abka*ken, jede dämliche Bewegung glaubt, die Kinder für sich instrumentalisieren zu können, das ist unverantwortlich!
3) gilt das Überwätigungsverbot (Beutelsbacher Konsens), es steht Lehrern schlicht nicht zu, Kinder zu sowas zu „motivieren“ oder gar zu nötigen, nur weil sie glauben, es sei eine gute Sache
@ Scheinregen
https://de.wikipedia.org/wiki/Beutelsbacher_Konsens
und zwecks der, damals, noch gepflegten geschichtlichen Tradition ein wenig Rückbesinnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Armer_Konrad
Das wäre nur dann eine Nachricht wert, wenn den anderen PseudoNGO‘s die Gelder gestrichen worden wären. Wo ist sie, die Nachricht?
Dass die Pseudochristlichen keinen Deut besser sind als Pseudolinke, Pseudosozen und Pseudoliberale? Macht das irgendwelche Pseudovereine und Pseudoparteien irgendwie besser, wertvoller, stimmiger? Nein? Wo ist sie dann, die Nachricht?
Was ist mit LibMod? Der Füchs röhrt vermutlich schon aus voller Kehle für den Ostfeldzug.
Özdemir (GRÜNE) verlangt den Pflichtdienst
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/wehrpflicht-debatte-bundeswehr-oezdemir-mais-freiwilligkeit-dienst
Otto0815
„Was ist mit LibMod?“
Was soll ich zu denen schreiben? So viele Bademäntel habe ich nicht!
„Wo ist sie dann, die Nachricht?“
Da wird einem die ganze kleinbürgerliche Knausrigkeit des deutschen Untertanentums brutalst vor Augen geführt: die gesamte Nation -die politische Klasse und ihre treuen Untertanen- möchten eine reibungslos funktionierte Demokratie-Simulation -auch mit dem staatsfunk-medienwirksamen Element „Strassenprotetste von besorgten Bürgern“- haben,, aber die Fassade ihrer kollektivistisch organisierten Fassaden-Demokratie soll biiteschön absolut nix kosten und keine Mittel aus den Etats der Bundesmysterien verzehren. Man sieht: Democrats & Liberals aus dem deutschen Kleinbürgertum sind nur widerliche Pfennigfuchser!
Na is doch klar, das Großbürgertum muss nicht um den Pfennig fuchsen. Das müssen nur Kleinbürger und Proleten. Und Kultur und Intelligentzia kriecht natürlich denen in den Arsch, die das große Geld haben.
Die Omas habens drauf, bei der letzten Demo von dieser Truppe in unserer Kreistadt hatten sie beeindruckende Argumente. Auf die Frage eines Passanten an die Oberoma, was sie denn nun zu den Angriffen auf Rettungskräfte, Krankenhauspersonal, Behördenmitarbeiter und Feuerwehrleute durch gewisse “ Bevölkerungsteile“ zu sagen hätte, meinte sie: “ Das ist das Ergebnis der braunen Hetze gegenüber unseren ausländischen Mitbürgern, ohne AfD gäbe es so etwas nicht“. Man kann sich aussuchen, ob das nun ideolgische Verbohrheit, Dummheit, oder Demenz im mittleren Stadium ist. Bezahlt wird es so oder so, zusätzlich goutiert durch die allgegenwärtige SPD- Lokalpresse.
RT berichtet
„Der italienische NATO-Admiral Giuseppe Cavo Dragone erklärte gegenüber der Financial Times, dass die NATO-Mitglieder offensivere Wege finden sollten, um gegenüber Russland „aggressiver oder proaktiver“ in Erscheinung zu treten. Er schlägt vor Präventivschläge gegen Russland zu führen. “
Laut WSJ sollen die Pläne für den Einsatz von Bodentruppen bereits fertig sein. Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern bis wir im Krieg sind.
Die GRÜNEN
„Auf dem Grünen Parteitag in Hannover beschlossen die Grünen Taurus-Lieferungen für die Ukraine, Musterungspflicht und eine neue Klimapolitik.“
Florence Gaub nimmt uns die Angst vor der Bombe?
„Nicht die Bombe ist die Waffe – die Angst vor der Bombe ist die Waffe“
warum ist die deutsche biotonne braun ??
grüner Mist wird zwangsläufig zu braun stinkendem Mist.
‚Omas gg Recht‘, immer auf der Seite der von Oben verordneten Meinung, gratismutig, billig zu Mobilisierung, wertlos im gesamtgesellschaftlichen Nutzen.
Das ist Deutschland, man vergibt alles, das endlich die deutschen Bürger sich wehren….
Das tut der deutsche Bürger partoulich nicht,…
Wer so dumm ist, dem kann man nicht helfen!
Dieses Programm ist nicht neu, aber die westliche Programm Hirn gewaschene Gesellschaft, nimmt alles hin…
Diese angebliche Demiratie profitiert, von deren infilitrietranationen der Gehirnwäsche….
Jeder Schrei aus der EU, ist ein Schrei nach dem norwegischen Maler, Der Schrei!
Edvard Munch
.
Ich wußte gar nicht, das es eine NGO zur Förderung des Renault 21 gibt.
Hätte ich das geahnt, hätte ich den von meiner Freundin damals nicht verkauft.
Endlich mal eine vernünftige Alternative bin dabei…. 😉
Seit Jahrzehnten warnten „die Linken“ (bzw, die sich dafür hielten, aus Grünen, SPD, …) davor, dass „die Rechten“, wenn sie mal an die Macht kommen, die Opposition verbieten und den Überwachungsstaat einführen werden.
Nun sind sie selbst an der Macht (1. Ampel, 2. die heutige GroKo aus SPD und CDU ist vom selben Geiste) und machen genau das!
Nur dass sie es „Rettung unserer Demokratie“ nennen.
Andersdenkende werden in den sozialen Medien aufgespürt, öffentlich diffamiert, für Meinungäusserungen bestraft, ihre Bank Konten werden gesperrt, …
Das sind Maßnahmen eines totalitären Staates!
Zudem arbeiten sie daran, die größte Oppositionspartei im Land zu verbieten, um ihre Regierungsmacht zu erhalten.
Sie nennen das ebenfalls Rettung „unserer Demokratie“.
Nach dem Motto: Wenn erstmal die Opposition beseitigt ist, dann haben wir eine reine „Demokratie“.
Bevölkerungsgruppen wie die „Omas gegen Rechts“ sind so verblendet, dass sie so etwas auch noch unterstützen und sogar fordern.
Glauben diese Leute im Ernst, dass die Ausgrenzung von 25 % der Bevölkerung von der Representanz im Parlament eine friedliche innenpolitische Zukunft ermöglicht?
Die Außenpolitik ist noch gefährlicher. In aggressiv antirussischem revanchistischen Größenwahn glauben sie, den Krieg, den ihre Großväter damals gegen Russland verloren haben (ja, die nannten ihren Krieg damals „Russlandfeldzug“), heute gewinnen zu können („Russland ruinieren“).
Man steht fassungslos vor soviel Arroganz, Ignoranz und Dummheit unserer politischen Eliten und reibt sich die Augen, dass ein großer Teil unserer Gesellschaft bereit scheint, wieder solchen Rattenfängern zu folgen.
@Coroner
+++++
Audretsch? Da klingelt doch was….
https://www.bz-berlin.de/berlin/habeck-wahlkampfmanager-gelbhaar
So geht das bei den „Unseredemokratie“-Wächtern!
Und „NGO“ steht doch schon seit langem für „Near Government Organisation“, oder?
Ja, wenn die Nachdenkseiten echten, kritischen Journalismus als Gegenentwurf zur Einheitspropaganda der „Qualitätsmedien“ machen, wird ihnen sogar der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt, womit die Spender, die die Seite am Leben erhalten, dieses Geld nicht mehr steuerlich geltend machen können. Und das maßgeblich auch auf Betreiben des „Zentrums Liberale Moderne“ der neuen kalten Krieger Marieluise Beck und Ralf Fücks – natürlich von den „Grünen“, die ihrerseits zu 100 Prozent aus dem Staatshaushalt finanziert werden. Mittels allgemeiner, jährlicher Zuweisungen und zusätzlich fette Schlucke aus der Pulle, „projektgebunden“ für Hetz-Kapagnen wie „Gegneranalyse“. Etliche Millionen waren das inzwischen schon. „Zur Stärkung der Zivilgesellschaft“, versteht sich!
…und manchmal geht das Staatsgeld für „NGOs“ auch ohne große Umschweife wieder direkt an die Parteien „Die Grünen“ und „Die Linke“ zurück, um deren Wahlkampf zu finanzieren, wie die Nachdenkseiten zu berichten wußten:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=130170
Dafür muß man die Gemeinnützigkeit natürlich aberkannt bekommen….
Ein Sumpf ohne Ende:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115823
https://www.nachdenkseiten.de/?p=110961
https://www.nachdenkseiten.de/?p=107751
Vielleicht habe ich den Text nicht gut verstanden und er sollte für mich in einfacher Sprache nur Verfügung gestellt werden. Aber bei mir entstand tatsächlich der Eindruck, der Autor fand es soweit in Ordnung, dass wokeschistische und im Staatsauftrag spitzelnde, denunzierende und zensierende Organisationen uns ausplündern dürfen, fand es aber nicht akzeptabel, dass jetzt auch rechte Organisationen von unseren Steuern schmarotzen wollen? Ne, das ist so offenkundiger Unfug, dass ich ausschließe, dass er sowas kommunizieren wollte. Niemals !
Oder ?
Genau den gleichen Eindruck hatte ich auch
Komisch
Nun war die Frage nach diesen 551 NGOs ja ein ziemlicher Schlag ins Wasser. Die Skandalsuchenden wurden beim besten Willen nicht fündig. Die Omas gegen rechts haben einmal 23.000 Euro projektbezogen bekommen. Damit die jahrelange rechte Behauptung widerlegend, die Omas würden ihre Rente mit Staatsgeld aufbessern. Auch sonst ließ sich der Skandal nicht finden, trotz intensiver Suche.
Habe mich bei dieser R21 umgesehen und fand, was ich vermutet hatte. „R21-Podcast: Weimann fordert klimapolitischen Befreiungsschlag“. Eine Kristina Schröder fordert Verbrenner, Kohle, Fracking und Atomkraftwerke. Das ist knallharter Lobbyismus der Fossil- und Atomindustrie, in ganz anderer Dimension als bei den Omas. Projektbezogen? Nicht doch. Einfach so. Ausgerechnet danach fragt die Linkspartei nicht. Es fehlt an den Grundlagen.
Wobei schon die rechte Presse im Geld der Fossilen schwimmt und immer neue Publikationen auf den Markt bringt. Beispielsweise NIUS und Apollo. Es war sinnvoll, dass der Staat Naturschutzorganisationen wie BUND und NABU etwas zukommen zu lassen, um das Geld nicht final regieren zu lassen. Aber auch das ändert sich hiermit. Trump-Ideologie im privaten und jetzt auch in der staatlich geförderten Meinungsbildung.
Längst geht es nicht mehr nur um Klima, es geht darum, dass alle Zukunftstechnologien inzwischen rund um die Erneuerbaren angeordnet sind. E-Auto, Wärmepumpe, Batterien, Schiffahrt. Und da meinen die, man könne den „Wohlstand“ mit Kohlekraftwerken sichern.
Muss man das kommentieren?
Tja, so muss man halt schreiben wenn man eine der 551 „NGOs“ ist ….
„Es gibt hier nichts zu sehen, gehen sie weiter!“
Die „Omas gegen rechts“ gehören von echten Antifaschisten und Antimilitaristen bekämpft.
Diese Gerontoschachteln verharmlosen Krieg:
https://x.com/KolnOmas/status/1989956747658953193
Die Berliner OGR-Chefin ist eine gewisse Maja Wiens und war bei der Stasi.
https://www.hintergrund.de/allgemein/aus-anderen-medien/chefin-von-omas-gegen-rechts-berlin-war-stasi-im-marion/
„IM Marion“ hatte u.a. die berühmte Liedermacherin Bettina Wegner bespitzelt.
https://taz.de/Die-Gegenwart-der-Vergangenheit/!1475983/
Ein Übersichtsartikel:
https://archive.is/7EsQG
Greisinnen irgendwo zwischen Elena Ceausescu und Madeleine Albright…
Sehr aufschlussreich. Danke.
uhh, very fine ! – IM Marion, das hätte man früher wissen müssen.
@ Fritz the Cat
„Greisinnen irgendwo zwischen Elena Ceaucescu und Madeleine Albright.“ 😂
Sehr treffend formuliert!
Vielen Dank. Das war mir zwar bereits bekannt, aber offenbar muss man das regelmäßig wiederholen, damit mehr Leute wissen um was für Personal es sich da handelt.
Was ändert die hohe Zahl an in „modernen“ Kriegen getöteten Zivilisten an der schlechten Überlebenschance an der Front?
Fun Fact: Die OGRes haben sogar recht! In „modernen“ Kriegen kommen auf einen toten Soldaten neun tote Zivilisten. Das betrifft bspw. alle US-Kriege. In der Ukraine ist das Verhältnis jedoch 40 zu 1 oder noch höher. 14.000 von der UNO bestätigte getötete Zivilisten zu (mindestens) 600.000 getötete ukrainische Soldaten.
Soviel zum „Krieg Russlands gegen Zivilisten“….
[+++]
Wie ich letztns mit mein Kumpel Ärwinn in unsa Kneipe am sitzn war, da sacht der bei mich, hömma, kennsse doch die Kleene von meine Olle, weisse doch, die wo die mittn Hennes hat….na, datt wah vor meine Zeit….na jednfalls, also die Jakkeline eebn, bo ejh, die geht mich watt aum Sack, die macht meine Olle ganz wuschich inn Kopp…allso ährlich gezz…
weisse, da iss die da sonn Zeuch am studiern, irgnd watt sozialett, weiss ich au nich watt, iss au egal….auf jedn Fall geht die mich nur noch auffe Eier…..
Da happ ich die un den Macka wo die hat bei de Kaarinn inne Pommesbuude eingelaaden …..da gink datt app!
Da macht die un der Macka voll den Feez wegen datt Zigeunaschnitzl….labaan die da watt von Rassismuss un hasse nich geseen….unsa Kaarinn, grade die, wo de aum ma Deckel machn kanns wenne ma nix auf Tasche hass….die hatt die ächt raus geschmissn….boh, watt wah mich datt peinlich….un gezz kommt die an, nee, nich die Kaarinn, die Jakkeline, höh doo zuu, unn iss meine Olle am zu laaban, wegn die AaeffDee, weisse, müsstte Kante zeigen un all sonn Scheiss….unn watt macht die Olle?
Iss die echt am demostrian gezz, Ommas gegen rechts…..iss da sonn Schilt am maaln…unn datt au noch auff meine Wärkbank….un iss gezz jedn Tach vor datt Büro von dem AaEffDee-Fuzzi am stehen unn voll am krakeeln, Nazis raus un so…ich weiss auni mehr, watt mit die los iss….seit ich nich mehr auffe Mutta kann un die Jakkeline sonn Scheiss am studiern iss, iss die voll bekloppt inne Birne….datt meiste iss ja sonn Friedhof-Gemüse, musse auffe biologische Löösung waaten, sacht der Kaal-Heinz, abba datt dauert…
Weisse watt, ich glaupp, ich red nomma
mit mein Urroloogen
“ Aus der Zivilgesellschaft und Wissenschaft meldeten sich mehr als zweitausend Menschen, …“
Erstaunlich, wo doch ganz offensichtlich viel, viel mehr ein vitales Interesse daran haben, dass ihr Geld weiter unauffällig aber konstant oder am besten noch weiter wachsend fliest.
Wie viel Menschen werden durch diese Geldströme finanziert und somit instrumentalisiert (ohne dass sie es selber wahr haben wollen)? Wie viele davon sind auch hier unterwegs – weil man kann ja nicht den ganzen Tag subventioniert demonstrieren, man muss seine bezahlte Zeit ja auch noch anderweitig ausfüllen?
Könnt ihr es bitte endlich mal unterlassen, das pseudolinke, präfaschistische Kriegstreiberwurstblatt taz ohne entsprechende Einordnung als valide Quelle zu nennen und sogar noch zu verlinken?! Zwischen perverser taz und perverser Springerpresse passt im „Krisenfall“ der Kapitalisten und ihrer Huren kein Blatt Papier, nichtmal der dünne Zeitungscrap.
Eine frühere Freundin von mir war Ende der 70er bis Anfang der 80ern Redakteurin bei der Taz.
Damals war ich noch mit einer inzwischen verstorbenen bekannten Fotojournalistin auch für den Spiegel unterwegs.
Illegale Atommülllager und Bundeswehrgeheimnisse ausspähen…bevor ich meinen Pilotenschein in Frankreich gemacht hatte.
Das war echt revolutionär, bissig und wir ließen nicht locker, wenn wir mal einer Schweinerei auf der Spur waren.
Those were the days…
Es ist längst überaus klar, dass Ihr der einzige Superheld und Oberchecker seid, den es gibt, Euer Gnaden. Da kommt – vergebt mir nichtswürdigem Staubwurm – schon die Frage auf, warum Ihr die Welt noch immer nicht gerettet habet, sondern dies jetzt von anderen erwartet, zum Beispiel von diesen (vergleichsweisen!) Luschen hier im Forum.
Motonomer, Ihr wisset es, da Ihr alles wisset, was es zu wissen gibt, und ich bekräftige es nur: Was Ihr nicht schaffet, können andere auch dann nimmermehr schaffen, wenn sie es zu Tausenden, Millionen, ach Milliarden versuchen. Es hat schließlich noch nie jemanden gegeben und wird auch nie wieder jemanden geben, der so intelligent, fähig, tollkühn und weltgewandt, so schier übermenschlich ist wie Ihr.
Daher will ich allderonun de profundis zu Euch beten, oh Meister: Erlöset uns vom Bösen!
Und von „Jenseits von Böse“ bitte auch😁. Ich meine, wenn sie schon dabei sind, keine halben Sachen.
Was, wie, er will doch nicht etwa andeuten, irgendwer – und sei es JvB – könne dem Meister das Weihwasser reichen?! Obacht, dies wäre Motonomer-Delegitimierung! Ein Schisma droht!!
Lasse er nach und recke zünftig die Sandale, alsdawohlderoselbigst er nicht werde zum Häretiker!!!
Nein, im Gegentum, Ihr unterschätzt immer noch die Macht seiner erhabenen Herrlichkeit, denn der Erlöser erlöset uns nicht nur von dem Bösen, sondern auch von allem jenseits des Bösen. Uns nur von dem Bösen zu lösen ist seiner unbeschreiblichen Exzellenz unwürdig.
Oh Schmach, Ihr habt recht! Nicht ich bewahrte Euch vor der Häresie, es war ganz umgekehrt! Nehmt denn meinen tiefsten Dank mit einem Kirschlein, Ihr gute Seele!
Wie nur erfassen dero Herrlichkeit mit dem Bewusstsein eines Staubwurms? Schluchz! Oh, wollte nur der Meister mir auf den Fuß treten und mich fürderwahrlich erleuchten!
🤣👌🙏