Alle reden vom Scheitern der EU, aber woran sie scheitert, wird nicht deutlich gemacht. Die EU scheitert, wie viele Organisationen daran, dass sie ihre größten Fehler nicht korrigiert, im Gegenteil, man beharrt darauf, wiederholt die Fehler immer wieder und steigert sich in etwas hinein, das sich von der Realität immer weiter entfernt.
Typisch ist die Rolle, die Ursula von der Leyen spielt. Sie ist gegen demokratische Spielregeln zur Kommissionspräsidentin gemacht worden und verhält sich wie eine Regentin der EU, obwohl sie besser ganz, ganz kleine Brötchen oder Baguettes backen sollte. Nein, sie macht eigenmächtige Deals am Handy über Milliarden und das Schlimmste, sie tut so, als ob die EU eine Militärmacht wäre, was völlig an der Realität vorbei geht.
Von der Leyen war zuvor Verteidigungsministerin, „Flinten-Uschi“ genannt, und hat sich von dieser Welt der ständigen Kriegsvorbereitungen offenbar nicht lösen können, obwohl die EU, zum Glück, keine Armee besitzt und auch, nach den Statuten, gar nicht haben kann.
Denk ich an Uschi in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.
Das Beharren auf falschen Positionen und Handeln nach falschen Routinen, beobachten wir ganz krass auch bei Friedrich Merz, der sich wie ein leitender Angestellter der Finanzmacht verhält, obwohl er in Deutschland zum Bundeskanzler gewählt wurde.
Diese beiden Regenten, von der Leyen und Merz, die sich für die mächtigsten Europas halten, sind aktuelle Beispiele für den Trend, die Realität zu verweigern und aus dem eigenen Kopf heraus in die Irre zu steuern. Was sich in der EU abspielt, geht immer weiter ins Ungewisse und führt zum völligen Versagen.
Die Schwäche der europäischen Organisationen
Der Fehler der EU sind die Entscheidungswege, wenn man von Entscheidungen überhaupt sprechen kann; denn es ist hundertmal leichter, eine Entscheidung in der EU zu verhindern, als eine herbeizuführen. Deshalb agiert die EU auf Druck von außen. Angela Merkel hat, als 16-Jahre-Bundeskanzlerin, da eine wichtige Rolle gespielt, indem sie auch Frau von der Leyen in ihre Position gehoben oder (ab)geschoben hat.
Die USA regieren schon lange in die EU hinein, seit sie erkannt haben, wie beschlussunfähig Europa ist. Und jetzt bemüht sich der britische Ministerpräsident Keir Starmer um die Militarisierung, mit einer Koalition der Willigen, obwohl sein Land, unter sehr viel Tamtam, aus der EU ausgetreten ist.
Das alles dokumentiert die Schwäche der EU und, was gerne verschwiegen wird, diese Schwäche basiert an erster Stelle darauf, dass die EU sehr, sehr weit von einer Demokratie entfernt ist und ebenso weit von einer wirklichen Union. Doch man tut so, als würde da eine Einheit, hinter der 27 Staaten und noch mehr Völkern, mit einem tiefen, demokratisch legitimierten Willen bestehen. Das ist zu mehr als 90% reine Phantasie und floskelhafte Rhetorik.
Die EU, ein einmaliges Konstrukt, weder Staat noch Bund, noch Einheit
Die Konstruktion der EU ist kompliziert, weshalb es so leicht ist, den Bürgern und sich selbst etwas vorzumachen, was in der Realität nicht existiert. Der Begriff Europäische Union ist schon eine Vorspiegelung falscher Tatsachen. Das Wort Union erinnert an die USA, bei denen es sich wirklich um eine Union, einen Bundesstaat handelt.
Die EU definiert sich, offiziell in deutscher Sprache, als einen Staatenverbund. Das ist eine Wortschöpfung, was schon andeutet, dass es sich um ein einmaliges Konstrukt handelt.
Europa wird gelenkt, regiert oder gesteuert von vier Gremien:
Die Kommission
Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
Der Europäische Rat (Gipfeltreffen der Regierungs-Chefs)
Das Europäische Parlament
Nur das Parlament repräsentiert Bürger der EU. Die drei anderen Gremien repräsentieren die Regierungen der 27 Staaten und zwar gleichberechtigt! Das ist ungeheuerlich und zeigt das große demokratische Defizit.
In drei von vier Gremien sind Malta, Zypern, Luxemburg, Estland und Lettland, mit zusammen 5.5 Millionen Einwohnern, genau so stark vertreten wie die fünf bevölkerungsreichsten Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Polen mit etwa 300 Millionen Bürgern.
Die genannten Kleinstaaten werden also in drei von vier Gremien des Staatenverbundes um mehr als das 50-fache überbewertet. In einem hypothetischen Gemisch von den zehn größten und kleinsten sind 2% Demokratie drin und 98% Rhetorik, Gewurschtel, Gelaber und Rechthaberei.
Die Mischung ist zugegebenermaßen ein etwas scharf gemixter Cocktail; denn es gibt ja noch 17 mittelgroße oder mittelkleine Länder, wie sie für Europa typisch sind, angefangen mit den Niederlanden und Belgien und neuerdings Rumänien, und dann Österreich, Ungarn, Schweden, Portugal, Tschechien und Griechenland, die alle um die 10 Millionen Einwohner haben und für europäische Verhältnisse, keine Kleinstaaten sind.
Ohnmacht als Handlungsprinzip
Nun gibt es ja noch das Europäische Parlament, welches aus einigermaßen demokratischen Wahlen hervorgeht, obwohl auch die Wahl dieses Gremiums nicht korrekt in allen Staaten gleich erfolgt. Doch dieses Europa-Parlament hat nicht die Funktion eines echten Parlamentes, wie wir sie sonst kennen.
Das Europäische Parlament bestimmt nicht über die Regierung, also die sogenannte Kommission (die Exekutive). Das Parlament bestimmt zum Beispiel auch nicht über die Finanzen der EU. Und das besonders Entmachtende: Das Parlament hat kein Initiativrecht, es kann keine Gesetzesvorlagen einbringen, sondern nur über die Vorlagen abstimmen, welche der Ministerrat (Rat der Europäischen Union) vorlegt.
Dieser Ministerrat ist eine besonders dubiose Veranstaltung, denn er wird nach taktischen Entscheidungen der 27 Regierungen, mit wechselnden Ministern oder Staatssekretären bestückt, hat also keine Kontinuität der Mitglieder. Wenn in einem Land die Regierung wechselt – und das passiert bei 27 Staaten andauernd – wechselt die Zusammensetzung des Ministerrates. Es erscheinen ständig neue Personen, die von den vorhergehenden Beschlüssen und Beratungen keine Ahnung haben, sie sollen aber richtungweisende Entscheidungen treffen.
Und das ist noch nicht alles: Viele der Entscheidungen des Rates müssen einstimmig und andere mit hochqualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Der Ministerrat ist das Organ mit der höchsten gesetzgeberischen Macht, aber im Prinzip fast immer beschlussunfähig; denn jeder Beschluss kann von ein paar Kleinstaaten verhindert werden.
Das macht die drei baltischen Länder Lettland, Estland und Litauen so dominant in der Auseinandersetzung um Krieg und Frieden. Sie haben, nachdem Hitler sie verschaukelt hatte, schmerzhafte Erfahrungen mit Stalin und der damaligen SU gemacht und deshalb eine sogenannte Russophobie entwickelt, die heute noch anhält und in der EU eine realistische Politik gegenüber Russland verhindert.
Sie sind Zwerge gegenüber Russland, führen aber in der EU das große Wort gegen die ehemalige Besatzungsmacht. Das wird akzeptiert und von den Medien verbreitet, weil die Realität und die europäische Geschichte zu schwierig und zu kompliziert sind, um sie in kurze Parolen, Postings oder Propagandasprüche zu fassen.
Blick in die Welt und in die Zukunft
Die EU ist in dieser Form nicht zu halten. 300 Millionen EU-Bürger in den fünf bevölkerungsreichsten Ländern werden systematisch verschaukelt. Und je größer die Länder sind, umso mehr. Demokratie ist in Brüssel nur ein Kosewort, das man gerne benutzt, weil es angenehm über die Lippen geht und in den Medien gut ankommt; denn die Medien gaukeln uns gerne westliche Demokratie vor.
In der EU herrscht keine Demokratie, sondern ein Gezerre von Regierungen kleiner Staaten und Machtansprüchen der Großen plus der Übermacht der USA bei Finanzierung und Lobbyismus. Vieles spielt sich nur in den Medien ab, hat aber direkten Einfluss auf die Meinung der Millionen, die machtlos zuschauen müssen.
China wird Autokratie oder Diktatur genannt, weil es nur eine politische Partei hat. Die EU hat nicht einmal eine einzige Partei im ohnmächtigen Parlament, die in allen Ländern gleich und im Parlament merkbar vertreten ist.
Wer darüber nachdenken will, wie man Europa besser organisieren kann, sollte über Direkte Demokratie nachdenken. Die Schweiz hat es vorgemacht. In einem Gebilde verschiedener Staaten und Völker mit verschiedenen Sprachen, die zusammenfinden wollen, ist direkte Demokratie mit Sachentscheidungen aller Bürger genau die richtige Lösung.
Repräsentanten und Parteien kann man nur wählen, wenn man ihre Sprache gut versteht. Das ist in Europa mit seinen 24 romanischen, slawischen und germanischen Sprachen plus den Exoten Finnisch und Ungarisch, völlig ausgeschlossen. Sachentscheidungen dagegen kann man leicht in alle Sprachen übersetzen. Das ist einfach und übersichtlich zu realisieren und damit kann die europäische Gemeinschaft der Völker in einem, nach dem Stand der Technik organisierten Verfahren, gleichberechtigt abstimmen. Dann sind endlich die 300 Millionen Bürger der großen Länder, ohne die es nicht geht, angemessen vertreten und sogar entscheidend.
Die erste Frage, die an alle Europäer gleich gestellt werden muss, ist folgende: Willst du, dass Europa eine Einheit wird und dass dein Land dazu gehört?
Die Länder, in denen eine Mehrheit mit ja gestimmt hat, machen dann weiter mit zusätzlichen Sachfragen, die zu einer von den Bürgern legitimierten Verfassung führen. Und diese Verfassung kann, wie in der Schweiz, nur von der Mehrheit aller Wahlberechtigten verändert werden.
Das ist keine Illusion
Man kann eine solche Abstimmung auch zunächst ohne den Beschluss von Parteien, Staaten oder gar der EU, ganz unabhängig, im Internet durchführen, um ein Meinungsbild zu bekommen. Und wenn die Meinung einer Mehrheit erst einmal geäußert ist, gibt es Aufwind für echte Demokratie. Man kann sogar in einem einzelnen (großen oder kleinen) Land beginnen. Warum nicht in Luxemburg, wo mehr Ausländer als Luxemburger arbeiten, und das mit Sicherheit dafür stimmen wird?
Rüstung und Krieg verschwinden dann als Hauptthema aus den Medien und die Köpfe der Kriegstreiber verschwinden wieder aus den Regierungen.
Das ist kein demokratisches Parlament, da die Wahl nicht dem Grundsatz der gleichen Wahl entsprechen, die Stimmen haben nicht das gleiche Gewicht.
Die EU war auch nie demokratisch, sie ist bewußt so gestaltet worden, um die neoliberale Politik aus dem Rat der Regierungschefs bis in die einzelnen Mitgliedsländer durchdrücken zu können. Die Mitgliedsparlamente winken die Entscheidungen mit Verweis auf die Entscheidung des EU-Parlaments einfach durch.
Wir können davon ausgehen, dass durch die Regierungen der UK und Deutschlands die direkten Vasallen und Befehlsempfänger der USA sind, diese EU durch die USA aktiv mitgestaltet wurde, damit sie keine abweichende Politik planen und durchführen kann.
Wir sind auf dem gleichen demokratischen Niveau wie Guam, wir haben genauso viel zu sagen.
Anzahl der Einwohner je gewähltem Abgeordneten (2020)
https://www.europawahl-bw.de/wie-europaeisch-und-demokratisch-sind-die-europawahlen
Deutschland 864.783
Frankreich 848.264
Spanien 795.543
Estland 189.260
Malta 82.260
Mit einer Anmerkung: Die Rolle der City of London und der britisch-amerikanischen Eliten muss näher beleuchtet werden. Woher nimmt UK, ein Land, das ziemlich pleite ist, das Geld, mit seinen Geheimdiensten überall auf de Welt zu wirken. Wer bezahlt das? Und warum ist Geld für den Krieg in der Ukraine und anderswo da, aber Sozialleistungen werden gekürzt.
Und noch eines: Es muss eine strikte Trennung von EU und NATO her. Die EU war bisher der Geldbeutel, mit dem die NATO die Staaten angelockt hat. Spätestens mit dem Beitritt der Ukraine – der Himmel möge ihn verhindern – ist kein Geld mehr da bzw. man plündert die EU-Bürger aus für geopolitische Interessen. Alle bisherigen Empfänger werden zu Zahlern. Und man umwirbt Länder wie das noch ärmere Moldavien.
Das muss aufhören. Dazu muss das, was jetzt ist zerfallen und es muss zur krachenden Niederlage für die jetzige Kommission werden. Sonst werden wir die nie los.
Das sind alles Nebenkriegsschauplätze.
Dieses Ungleichgewicht kommt daher, daß man auch Kleinstaaten in der EU ein gewisses Stimmgewicht geben wollte. Angenommen, die 860.000 Wähler je Abgeordnetem für Deutschland wären die Vorgabe, dann hätte Malta mit gut einer halben Million Einwohnern nämlich gar keinen Sitz im Parlament.
Ist aber eh alles Augenwischerei, da das EU-Parlament keinerlei demokratische Rechte hat. GAR keine! Da ist der Chinesische Volkskongress mächtiger, als dieses „Parlament“. Laut Gesetz darf dieses „Parlament“ noch nicht mal eigene Gesetzes/Richtlinien-Vorhaben initiativ starten und beschließen! Im höchsten aller Fälle kann es die EU-Kommission darum „bitten“, eine solche zu starten. Sagt die „nein“ wars das.
Der deutsche Bundestag macht das zwar auch nicht, DÜRFTE es aber immerhin. Der entmachtet sich also selbst, indem er die Gesetzesgenese der „Regierung“ aus nicht gewählten (!!) Ministern überläßt. Das EU-„Parlament“ darf das noch nicht mal! Die Kommission wird auch nicht vom Parlament gewählt, auch wenn man so tut. Der Präsident wird weiterhin in Hinterzimmern der mächtigen Staaten (also nicht in Malta!!!) ausgekungelt, und die Kommissare werden von diesem bestimmt. das „Parlament“ darf die anschließend nur befragen und im Block ablehnen oder bestätigen.
Westliche „Demokratie“ eben.
„Die EU – erklärt für neueinsteiger und kürzlich eingewanderte“, so oder so ähnlich müsste ein angemessener titel für diesen text lauten.
Alles, was hier aufgezählt wird, ist seit jahrzehnten (!) hinlänglich bekannt und wurde bereits unzählige male kritsiert (offenbar aber noch nicht von allen).
Erg: ein ziemlich überflüssiger text.
naja, beim blick auf die wahlergebnisse kommts mir zuweilen so vor, als lebten wir deutschländer noch auf dem baum und kraulten uns (in erwartung weiterer eu-muttis) genüßlich den pelz … insofern find ich kenius gut und relevant
Die Deutschen glauben, dass sie in einer Demokratie leben und das Europa demokratisch sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Den Pfad haben wir längst verlassen. Wir haben unsere Institutionen korrumpieren lassen, Young Global Leaders gewählt, zugelassen, dass aus Steuergeldern NGO’s finanziert werden, die gerichtlich oder in anderer Form erzwingen, wofür es keine demokratische Mehrheit gibt. Als über eine europäische Verfassung abgestimmt wurde, hat man sich in Deutschland damit abgefunden, dass das Grundgesetz kein Plebiszit vorsieht. Und auch ein Parlament rettet uns nicht. Da sitzen Parteisoldaten, die von nichts eine Ahnung haben und die nichts auszeichnet als eine große Klappe und innerparteilichen Konformismus.
👍
Jap. Dasselbe gilt für die Forderungen nach mehr direkter Demokratie. Super origineller Vorschlag, hat sicher einfach nie jemand drüber nachgedacht und jetzt wo Rob die Idee hatte kann man das sicher bald umsetzen.
Das Magazin hier ist nicht nur für Leute, die schon alles wissen. Die EU hat sich in letzter Zeit sehr hervor getan und es ist gut für alle, ohne grundsätzliche Ablehnung, einen Überblick zu haben. Für Herrn Lambarth und alle, die sich genauer interessieren, hat der Artikel auf meiner Seite kritlit.de noch ausführliche Erklärungen über die Hinterhältigkeit der Entscheidungsverfahren im Lissabon-Vertrag:
https://kritlit.de/ton/anleitauf.htm#edendvvl
alles gut und wichtig.
Nur, wieviele solche Artikel wird es noch brauchen um etwas zu ändern?
Oder greift da das praxologische Paradoxon, dass 1 Soldat 1 Graben in 1 Stunde ausheben mag,
aber 3600 Soldaten nicht den Graben in einer Sekunde? Und auch nicht mal mehr binnen einer Stunde?
Rhethorische Frage die keiner Antwort bedarf, aber zum Nachdenken anregen soll.
Der Kommentar kommt mir seltsam unpolitisch vor. Das Geholper der Institutionen gut und schön, aber die EU ist mit einer ziemlich strikten neoliberalen Kurssetzung gegründet worden, die immer konsequenter umgesetzt wird. Und wenns drauf „ankommt“, siehe Griechenlandkrise und Troika oder Russlandsanktionen, dann läuft es doch wie geschmiert. Da muss man im Grunde schon froh sein, wenn sie schlecht funktioniert. Ich habe darüber aber jetzt im Text aber kaum was gefunden.
Die Idee, für die gesamte EU in einer einzigen Entscheidung irgendwelche Detailfragen per Volksabstimmung klären zu wollen, kommt mir ziemlich absurd vor.
Für eine EU-Perestroika braucht es einenen EU-Gorbatschow
Es war ja nicht Gorbatschow alleine. Um ihn herum hatte eigentlich jeder erkannt, das es so nicht weitergehen kann. Dasselbe galt eigentlich für alle Länder östlich der Grenzlinie. Mit ehemaligen Sowjetbürgern habe ich zwar nicht darüber gesprochen, aber von Polen ,Ungarn, Slowaken, DDRlern habe ich das so gehört daß eigentlich jeder wusste daß es so nicht weitergehen könnte, man aber die offiziellen Sprechblasen öffentlich geäußert hat weil das so erwartet wurde und die Rituale mitgemacht. Aber selbst Mitglieder in den jeweiligen kommunistischen Parteien wussten daß es nicht mehr geht. Durfte man aber in den Parteien eben nicht sagen. Deswegen konnte Gorbatschow Chef der UdSSR werden und er wollte ja die nötige Offenheit und Veränderungen um das Projekt zu retten, aber es brach dann wie ein Kartenhaus zusammen als er anfing daran zu rütteln.
Bei der derzeitigen Crew in der EU sehe ich nicht das da irgendwer sieht was eigentlich los ist. Man lässt von der Leyen weiter regieren weit über ihre Befugnisse hinaus. Und die anderen Kommissare können offenbar auch nicht umdenken. Also da sehe ich nur einen harten Absturz kommen. Und dann wird die Zeit populistisch autoritärer Politiker kommen, die dann ihre kleinen Königreiche abstecken werden.
Man muss schon Nerven wie Drahltseile zu haben, um der vorfindlichen EU mehr Einigkeit und Effizienz zu wünschen. Derzeit sind es allenfalls noch die im Ministerrat oder im Europäischen Rat auftretenden Friktionen, die den Kriegskurs und den Eifer der hegemonialen Weltpolitiker noch ein klein wenig bremsen. Das EU-Parlament, die demokratisch am besten legtimierte Abteilung, ist geradezu ein Hort der Scharfmacher, wie man sich etwa an Manfred Weber leicht klar machen kann. Erinnert sich noch jemand an Herrn Bütikofer, den aufrechten Kämpfer gegen die gelbe Gefahr?
Der im Sozialkundeunterricht erworbene Demokratie-Idealismus scheint ein analytisches Verständnis der Sachverhalte geradezu zu verhindern. Dass man medial und sonst vor allem die baltischen Kläffer in ihrem psychpathologischen Russenhass hört, das liegt doch nicht an deren überproportionaler Gewichtung, sondern daran, dass sie von den Strippenziehern aller Lager als Sprechpuppen vorangestellt werden. Wären sie nicht so nützlich, dann würde jedermann die Vertreter dieser demnächst demographisch und per Abwanderung ganz entvölkerten Staaten als irrelevante Hinterbänkler verachten.
Oder man könnte mal der viel wichtigeren Überlegung nachgehen, warum das alles so widersprüchlich konstruiert ist und abläuft: da haben sich Konkurrenten zusammengetan, die ihre wirtschaftlichen und machtpolitischen Ambitionen notgedrungen gemeinsam und zugleich gegeneinander verfolgen, wobei sie ihre Untertanen nur als als Manövriermasse einkalkulieren: kooperativer Imperialismus eben. Aber von der Warte eines demokratiegläubigen Nationalisten und Philo-Europäers aus sind das natürlich unpassende Gedanken. Der sorgt sich um die Optimierung dieses widerlichen und schädlichen Konstrukts…
„Die Schweiz“ –
Denken wir hier an dieselbe Schweiz, jene Schweiz die halb Teil der EU ist, zuletzt vertieft durch den Bundesrat mit dem „Paket Schweiz“, aber dort keinerlei Mitsprache hat?
Jene Schweiz die halb Teil der NATO ist und gemeinsame Übungen machen muss aber dort keinerlei Mitsprache hat?
Jene Schweiz deren Bundesrat unter CIA Aufsicht Akten vernichten muss wie in der Tinner-Affäre?
Oder reden wir von einer anderen Schweiz?
Vielleicht geht es hier ja um die Schulbuch-Schweiz, jenes neutrale demokratische Land das es nur in Schulbüchern gibt?
Ja davon habe ich auch mal gehört. Damals hiess der Rundfunk noch DRS. Heute heisst er SRF.
Ein anderes Land.
Ja die Unterwanderung durch die USA war ziemlich erfolgreich. Aber die geht noch weiter zurück. Siehe zum Beispiel Krypto AG womit durch die angeblich neutrale Schweiz schwache Verschlüsselungsgeräte verkauft wurden von der CIA, NSA usw.
Die BEAMTENDIKTATUR EU ist tot, sie weigert sich nur noch umzufallen. Ein Pseudoparlament wie es der Oberste Sowjet der EU wie auch der SU sind/waren, macht noch lange keine Demokratie. Und das nicht erst seit Flinten-Uschi, die EU war immer nur ein Projekt des Kapitals, nie das der Menschen. So gibt es zwar einen gemeinsamen Binnenmarkt, aber weder eine gemeinsame Steuerpolitik, noch eine Sozialpolitik, nicht einmal den Versuch dazu.
Es gibt für den normalen Bürger also keinen Grund der inzwischen so offen Kriegslüsternen Beamtendiktatur, im Falle ihres Untergangs auch nur eine Träne Nachzuweinen. Dieses 4 Reich in den Grenzen von 1941/42 soll bitteschön schnell und möglichst Geräuschlos Abgewickelt werden. Und natürlich ohne Pensionen und Abfindungen des herrschenden Personals, sollen die doch auch einmal Arbeiten gehen oder zum Harz Amt. Wobei zumindest Flinten-Uschi hat sich ja die Taschen schon richtig voll gemacht, da wäre ein Einzug der Schmiergelder dringend nötig.
„Die EU scheitert, wie viele Organisationen daran, dass sie ihre größten Fehler nicht korrigiert, im Gegenteil, man beharrt darauf, wiederholt die Fehler immer wieder und steigert sich in etwas hinein, das sich von der Realität immer weiter entfernt.“
Das ist bekanntermaßen ein starkes Indiz für Wahnsinn. Mehr ist dazu kaum zu sagen, über diese Vdl verliere ich lieber kein Wort, sonst kommt die GeStaPo.
Wir sind schon untergegangen. Ich las gerade einen Kommentar auf Telepolis. Den Artikel las ich erst danach und auch nur den betreffenden Teil, der dort angesprochen wurde. Es geht um eine neue Coronavariante. Der Autor des
Artikels Ch. J. schreibt am Ende, ich zitiere: „Vor allem Rentner, die nicht mehr produktiv tätig sind und nicht für die Landesverteidigung benötigt werden, sollten jetzt nur noch nachrangig versorgt werden.“
Mir fehlen die Worte.
Ich habe einen Kommentar an die dortige Redaktion geschrieben. Aber ich bin nicht dagegen, dass so eine Meinung veröffentlicht wird. Bloß nicht zensieren! Dann weiß man, mit welchen Leuten man es zu tun hat und wen man, wenn es soweit ist, zur Rechenschaft ziehen muss.
Ich zitiere: „Vor allem Rentner, die nicht mehr produktiv tätig sind und nicht für die Landesverteidigung benötigt werden, sollten jetzt nur noch nachrangig versorgt werden.“
Ist das Ihr Ernst? Sollte man Behinderte, Kommunisten, AfDler und anderes Pack nicht auch dazunehmen? Die Herren H und G aus von vor vielen Jahren hätten ihre helle Freude an der Formulierung. Was ist aus Telepolis geworden? Ist das wirklich schon wieder gesellschaftsfähig? Mir ist schlecht.
Das sage und schreibe ich schon seit ™1974!
Meinem Eindruck nach schustert J. seine Beiträge dort gern per KI zusammen.
Vielleicht weiss er gar nicht was er verzapft hat, geht er doch selbst schnurstracks aufs Altenteil zu.
Und zur Landesverteidigung scheint er mir auch nicht gerade zu taugen.
Am wahrscheinlichsten scheint mir dass diese klaren Worte eine KI Zusamenfassung sind.
Alte und Behinderte waren ja auch als erste mit der „Impfung“ dran.
Im Übrigen auch Menschen mit psychischen Problemen, und im weiteren wurden die Daten dazu wer das nun
sei und „berechtigt“ war, entgegen allen Datenschutzvorschriften ohne Notiz von Ärzten übermittelt.
Und zum Thema „schon wieder so weit“ – guten Morgen! Wir schreiben 2025, umständehalber mussten
wir Sie vorzeitig wecken.
zu Jehle: „Am besten gor ned ignoriarn“. Zeit- und Lebensenergieverschwendung mMn.
Telepolis ist eh komplett durch. Danke, Neuber.
Ob dem H. Friedrich bewusst ist was er sich da eingetreten hat?
Holger Friedrich, Eigentümer der Berliner Zeitung, plant ein neues Regionalzeitungsprojekt für Ostdeutschland. Dies berichten Henning Hinze und Katharina Slodczyk im Manager Magazin. Unter dem Decknamen „Projekt Halle“ hat er Domains für viele Städte gesichert und will ab Herbst zunächst in Dresden und Magdeburg starten.
„Wir wollen den Osten flächendeckend mit Nachrichten versorgen“, kündigt Friedrich an. Geplant sind digitale Regionalausgaben mit enger Anbindung an die Berliner Zeitung, ergänzt durch Bürgerreporter, KI-gestützte Themensuche und Videoinhalte von Euronews – der Sender, der seit einem knappen Jahr von Ex-Axel-Springer-Mann Claus Strunz geführt wird. Mittelfristig soll auch eine gedruckte Wochenendausgabe erscheinen. Den KI-gestützten Themenscanner, der nach dem Prinzip der „Rasterfahndung“ Daten aus öffentlichen Quellen zusammenführen soll, hat dem Manager-Magazin-Bericht zufolge Michael Maier, Herausgeber der Berliner Zeitung, entwickelt.
Der Journalist Harald Neuber soll das ganze Projekt orchestrieren. Impulse erwartet Verleger Friedrich auch von Philippe Debionne, dem neuen Chefredakteur der Berliner Zeitung. Der hatte zuletzt die Schweriner Volkszeitung und das Schwesterblatt Nordkurier mitsamt ihren Regionalredaktionen gesteuert.
Finanziert wird das Vorhaben mit wenigen Millionen Euro; pro Bundesland sollen drei bis vier Reporter arbeiten. Friedrich kalkuliert mit 5.000 Digital-Abos pro Bundesland zu 14 Euro. Konkurrenz droht vor allem durch Funke und Madsack, die ihre Regionalzeitungen in Ostdeutschland selbst ausbauen. Friedrich glaubt, ihnen noch Kundschaft abjagen zu können. Das laufe natürlich „auf einen Clash“ mit Madsack und Funke hinaus, wird er zitiert.
https://kress.de/news/beitrag/151136-neues-zeitungsprojekt-verleger-holger-friedrich-will-funke-und-madsack-in-ostdeutschland-herausfordern.html
In der Print-Ausgabe der Berliner Zeitung geht Friedrich noch intensiver auf das Projekt ein, erwähnt aber Neuber mit keinem Wort. Der Tenor „Alles wird gut“ wirkt eher wie ein Werbefilm. In der gleichen Print-Ausgabe (vorgestern) referiert Gregor Gysi zu Karl Marx. Überschrift „Nie mehr Missionieren“.
Was soll Neuber dazu qualifizieren so ein Projekt zu leiten? 🤨
Wenn der Mehrwert nicht mehr erreicht wird.
Kapitalismus halt.
@Autor
zum Titel
„Europas schneller Untergang oder radikaler Neubeginn“
Hier gehts nicht um „Untergang oder….“
Es geht um „kreative Zerstörung“ UND einen (gewollten) Neuanfang!
Merkel hatte ja bereits (ich glaube es war) 2006 in einer öffentlichen Ansprache gesagt, dass es erstmal zwei bis drei Generationen schlimmer werde, bevor es wieder bergauf gehe.
Damals haben noch einige Presseleute offen die Frage gestellt, was sie wohl damit gemeint hat.
Ja, mittlerweile, weil das dem Kapitalismus immanent ist.
Das Konstrukt EU entspricht dem Regelungswahn einer ganzen Kaste, wurde aber gegründet um den großen Konzernen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
Margaret Thatcher hat es ja schon indirekt auf den Punkt gebracht. Sie sah die EU als reine Profitgemeinschaft, bei der jeder Beteiligte seine eigenen Vorteile möglichst weitreichend durchsetzt. Ja und das funktioniert eben solange, bis es nichts mehr zu verteilen gibt. Neuerdings geht es ja eher um schuldenfinanzierte Vorteile, für die dann die leistungsstarken Länder bzw. deren Steuerzahler gerade stehen müssen. Die geschaffenen Sondervermögen haben den Vorteil erst in weiterer Zukunft fällig zu werden und führen somit erst verspätet dazu, dass sich die Zahlungspflichtigen beschweren könnten.
Außerdem geht es zügig in die Bürgerkontrolle, denn der überwachte Bürger wird so zur willfährigen Marionetter der EU-Mächtigen. Zugleich gibt es ein völlig neues Ideenkonstrukt, das uns vor allem Sicherheit durch Aufrüstung und Kriegsfähigkeit verspricht, nachdem zuvor der Green-Deal zur Klimakriegsführung eher an Realitäten gescheitert ist.
Zudem ist ein russischer Feind weit besser als Bedrohung und bekämpfbar zu verkaufen, als ein Klimawandel, der ohnehein, bis auf die menschlich, vor allem aber wegen der industrieellen Zutaten, naturgegeben ist.
Warum die Industrie die erwirtschafteten Gewinne aus ihrer Klimaverschmutzung behält und die Bürger dann dafür CO2-Abgaben berappen müssen, ist nicht weiter erklärungsbedürtig. Für die Beseitigung von Umweltschäden haftet eben der Bürger und nicht der Verschmutzer – kennt man nicht nur von den Bergbauhinterlassenschaften oder vom Rückbau von Atommeilern, sondern auch aus Kriegsfolgen und der Schadenshaftung des Volkes für die, die daran verdient haben und die, die die Kriege angezettelt haben. Auch heute verdienen die Waffenlieferanten, deren Produkte für Zerstörung sorgen kräftig und selbst ein Selenskyj wird nicht ärmer, weil er Geld für den wiederaufbau braucht. Es gibt ja reichlich Vordrängler, die dann Volkssolidarität einfordern, um damit für hübsche Gewinne in unternehmerischen Taschen zu füllen.
Krieg ist gut. Das haben auch die EU-Eliten erkannt. Gut fürs Geschäft – und wer die Nase informationsmäßig dabei vorn hat, kann dabei euch schön mitverdienen. So was geht nicht nur mit Coronamasken, sondern eben auch mit Waffengeschäften. Heute sind die Masken eher wertlos …
Krieg ist gut! Es gibt schon Drohenangriffe auf Polen und Flugraumverletzungen in Estland – wann schießen wir endlich zurück? Krieg ist sowieso gut, weil dann keiner auf dumme Ideen kommt und Konstrukte wie die EU oder die deutsche Pateienherrschaft hinterfragt, oder auch nur warum das Geld irgendwie bei der EU und auch im reichen Deutschland alle ist.
Es ist ein komplexes Thema, weiss gar nicht, wo anfangen.
Würdigung des Status Quo:
Zunächst mal eine Würdigung der EU. Nach Jahrhunderten ständiger Kriege um Märkte, Ressourcen, Territorien und sonstiger Kleinigkeiten war für mehrere Jahrzehnte Ruhe im Gebiet der EU. Die Grenzen sind für den Personenverkehr weitgehend verschwunden und durch Normierung haben Handel und Industrie einen konstengünstigen grossen gemeinsamen Markt erhalten, der dafür sorgt, dass Westeuropa einigermassen auf dme Weltmarkt mithalten kann und nicht in Kleinstaaterei und Armut absinkt. Der Weg dorthin war steinig und erfolgte nicht aufgrund einer Bewegung von unten, sondern auf Initiative der Staatsregierungen. Entsprechend sind dort also Strukturen gewachsen, bei denne die Staatsregierungen die kontrolle haben. Das EU-Parlament ist eher eine nachträgliche Ergänzung um die Fassade etwas aufzuhübschen. Gesamteuropäische Parteien sind übrigens zulässig, niemand wird daran gehindert, zu versuchen, eine einzurichten.
Aus der Vogelperspektive:
Allerdings ist es illusorisch, eine Partei aufzumachen, die nur auf europäischer Ebene antritt und nicht in den nationalen, regionalen und lokalen Gremien über Macht verfügt. Warum passiert da also nichts? Weil der Begriff der „Demokratie“ illusorisch ist. Represäntativer Parlamentarismus ist eine Form der Klassenherrschaft. Alle Parteien, die in den Parlamenten vertreten sind, akzeptieren, stützen und fördern früher oder später die herrschende Klasse des Grosskapitals in mehr oder weniger direkter Form. Das liegt nicht an irgendeiner finsterne Verschwörung, sondern daran, dass die repräsentative Demokratie in erster Linie die real existierende Macht des Kapitals repräsentiert. Kommt es zu einer Diskrepanz zwischen dieser Macht und dem in den Parlamenten ausgedrückten Willen, dann verschwinden die Parlamente und nicht die Macht des Kapitals. Um daran etwas zu ándern hilft keine „direkte Demokratie“, die nur die herrschenden Verhältnisse in anderer Form reproduzieren würde, sondern dazu muss die Macht des Kapitals verschwinden. Die Macht des Kapitals verschwindet dann, wenn Geld wertlos wird. Geld wird dann wertlos, wenn ein zu grosser Anteil der Menschheit nicht mehr über Lohnarbeit an den Erzeugnissen der Gesamtgesellschaft teilhaben kann. Da arbeitet grad unter anderem die KI-Industrie dran, ohne es zu wollen.
Wenn die Macht des Kapitals verschwindet, ist noch keinesfalls garantiert, dass danach etwas Besseres kommt. Ganz im Gegenteil, es ist das Schlimmste zu befürchten. Deshalb wäre es intelligent von den Lohnabhängigen, sich auf diesen Zeitpunkt politisch vorzubereiten.
In der Praxis:
Der Repräsentativismus braucht den stándigen Druck der Strasse, sonst hat sich da noch nie etwas in eine brauchbare Richtung bewegt, nicht mal bei der franösischen Nationalversammlung 1789. Damit der Druck der Strasse aus der richtigen Richtung kommt, muss die Strasse sich aus zuverlässigen Quellen informieren und aufhören, gelenkte Massenmedien zu konsumieren, die sie im Sinne der Herrschenden manipulieren, oder Populisten zu folgen, die so tun, als wären sie auf der Seite des Volkes und sie am Ende noch gröber über den Tisch ziehen als eine Sozialdemokratische Partei das könnte. Zu kapitalismusfeindliche Gruppen werden auch gerne mit Spitzeln und Agitateuren gespickt, um sie zu Dummheiten zu verleiten oder in Werkzeuge zu verwandeln.
Fazit:
Es ist in der Regel wesentlich einfacher und erfordert weit weniger Anstrengung, ein leicht idiotischer (im klassischen Sinne) gottesfürchtiger rechts-konservativer Untertan zu sein,, wenn auch das stándige Risiko besteht, in einer der ständigen Markt- oder Ressourcenfehden des Kapitals ausgelöscht oder aus dem Produktionsprozess perspektivlos ausgesondert zu werden. Die Verbindung zwischen Ursache und Wirkung wird dabei von den meisten überhaupt nicht wahrgenommen. Die EU ist dieser undemokratische militaristische Klotz geworden, weil das europäische Kapital seit spätestens 2008 keinen anderen Ausweg aus der Profitkrise sieht als wieder auf koloniale Raubzüge zu gehen, diesmal in Osteuropa.
Margaret Thatcher hat es ja schon indirekt auf den Punkt gebracht. Sie sah die EU als reine Profitgemeinschaft, bei der jeder Beteiligte seine eigenen Vorteile möglichst weitreichend durchsetzt. Ja und das funktioniert eben solange, bis es nichts mehr zu verteilen gibt.
Neuerdings geht es ja eher um schuldenfinanzierte Vorteile, für die dann die leistungsstarken Länder bzw. deren Steuerzahler gerade stehen müssen. Die geschaffenen Sondervermögen haben den Vorteil erst in weiterer Zukunft fällig zu werden und führen somit erst verspätet dazu, dass sich die Zahlungspflichtigen beschweren könnten.
Außerdem geht es zügig in die Bürgerkontrolle, denn der überwachte Bürger wird so zur willfährigen Marionetter der EU-Mächtigen. Zugleich gibt es ein völlig neues Ideenkonstrukt, das uns vor allem Sicherheit durch Aufrüstung und Kriegsfähigkeit verspricht, nachdem zuvor der Green-Deal zur Klimakriegsführung eher an Realitäten gescheitert ist.
Zudem ist ein russischer Feind weit besser als Bedrohung und bekämpfbar zu verkaufen, als ein Klimawandel, der ohnehein, bis auf die menschlich, vor allem aber wegen der industrieellen Zutaten, naturgegeben ist.
Warum die Industrie die erwirtschafteten Gewinne aus ihrer Klimaverschmutzung behält und die Bürger dann dafür CO2-Abgaben berappen müssen, ist nicht weiter erklärungsbedürtig. Für die Beseitigung von Umweltschäden haftet eben der Bürger und nicht der Verschmutzer – kennt man nicht nur von den Bergbauhinterlassenschaften oder vom Rückbau von Atommeilern, sondern auch aus Kriegsfolgen und der Schadenshaftung des Volkes für die, die daran verdient haben und die, die die Kriege angezettelt haben.
Auch heute verdienen die Waffenlieferanten, deren Produkte für Zerstörung sorgen kräftig und selbst ein Selenskyj wird nicht ärmer, weil er Geld für den wiederaufbau braucht. Es gibt ja reichlich Vordrängler, die dann Volkssolidarität einfordern, um damit für hübsche Gewinne in unternehmerischen Taschen zu füllen.
Krieg ist gut. Das haben auch die EU-Eliten erkannt. Gut fürs Geschäft – und wer die Nase informationsmäßig dabei vorn hat, kann dabei euch schön mitverdienen. So was geht nicht nur mit Coronamasken, sondern eben auch mit Waffengeschäften. Heute sind die Masken eher wertlos …
Krieg ist gut! Es gibt schon Drohenangriffe auf Polen und Flugraumverletzungen in Estland – wann schießen wir endlich zurück? Krieg ist sowieso gut, weil dann keiner auf dumme Ideen kommt und Konstrukte wie die EU oder die deutsche Pateienherrschaft hinterfragt, oder auch nur warum das Geld irgendwie bei der EU und auch im reichen Deutschland alle ist.
Endlich! Das schreibe ich seit 20 Jahren, aber es hat niemanden je interessiert. In den Mitglidsstaaten regiert ein Parlament und es wird nur das Gesetz, was dieses Parlament beschließt. Wenn nun Kompetenz an die EU abgegeben wird, dann nur, wenn dort der exakt gleiche Mechanismus existiert. Das aber ist nicht der Fall. Die wirklich ganz großen Entscheidungen, wie neulich die Pakete miz 750 und 600 Milliarden trifft von der Leyen ganz allein. Ohne dass das Parlament auch nur das Geringste zu sagen hätte. Nicht einmal die Kommission. Uschi macht. Das stieß dann selbst der bürgerlichen Presse übel auf. Hoffentlich entsteht jetzt da eine Debatte.
Nebenbei lässt das übelste Konstruktionen zu. Irland und die Niederlande helfen internationalen Konzernen beim Steuerhinterziehen. Das sogenannte irish-dutch Sandwich. Warum wird das nicht abgeschafft? Es bräuchte Einstimmigkeit und diese zwei Länder sind immer dagegen. Dann bleibt es so.
Leider ist eine Besserung nicht in Sicht. Die Lobbyisten mögen keine Parlamente, da müssen sie zu viele überzeugen, um es mal freundlich zu formulieren. Drum ist da eine völlig intransparente Kommission, wo man ungestört kungeln kann. Oder mit den wichtigen Sachen gleich zu Uschi gehen kann. Die mit der unbegrenzten Durchsetzungskraft.
Und die wollen andere Länder über Demokratie belehren? Schlechter kann der Witz nicht sein.
Die Supermacht USA war nie eine Supermacht, weil die USA selbst ein Opfer der Propaganda ist. So ist auch der Standard im gesamten Westen, irrsinnig hirngewaschen von Anfang an.
Der Vorteil der USA, daß diese noch etwas im Boden besitzen, um das verteuert an ‚ihre‘ Lakaien zu veräußern, da die EU verbissen auf ihre einseitigen Schiene fährt…
Bei all dem Unsinn, der medial vertrieben wird, muss man sich fragen, sind diese Eliten wirklich so blöd, das diese alles so hinnehmen wie das heute geschildert wird? Mit Eliten meine ich Familien mit enormen Einfluss und Kapital hinter sich.
Das schweigen dieser Eliten bedeutet, das ‚ihre‘ Politik alles richtig macht, die Eliten schützen und ihre Untertanen auszuziehen…
Das westliche Konstrukt, lief immer so, beim I oder II WW sehr eindrucksvoll vorgestellt, aber ob diese Eliten ihre Rechnung mit der heutigen Realität aufgeht, da besitze ich keine große Hoffnung.
Jedoch, hat der ‚Westen‘ die Möglichkeit sich zu einem grossen Markt zu entwickeln, falls ihre Finanzmonopol das heute überhaupt noch zulassen wird… Denn dieses Monopol verblasst zum ‚Westen’zusehends…
Der Gewinner oder Die, werden mit ihrer gesamten Weltbevölkerung dafür haften, was ihre Unterdrücker ihnen angetan hat, im heiligen Namen von St. Korona, im Namen für den Patron vom Heiligen „Kapital“.
Ein Neubeginn, benötigt Mehrheiten und da diese nicht existieren, wird der angestrebte Neubeginn schlafend vor sich hergehen, natürlich unter brachiale herunter gebrachten Vorschriften.
Will die jüngere Generation das? oder die ältere? Wohl nein, da zu viele unterschiedliche Interessen vorliegen, geschweige dem vorstehenden vereinigten EU US Vorstellungen.
Je ärmer die Gesellschaft wird, umso unruhiger wird das Spiel um die Macht.
Harte Zeiten stehen bevor…
In Zeiten von industriellem Meinungs -management ist das alles Illusion.