Ein stählernes Stachelschwein, ein Raubtier und eine Zeitungsente

Ursula von der Leyens Tournee durch die „Frontstaaten“ an der Ostflanke der NATO und die angebliche GPS-Störung durch Russland, nach der nach die EU „weiterhin und sogar noch mehr in Verteidigungsausgaben und die europäische Einsatzbereitschaft investieren“ wird.

Bulgarien ist ein kleines Land, marginalisiert am Rande der Europäischen Union (EU). Selten erlangt es die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, zuweilen erregt es aber doch internationales Aufsehen mit ungewöhnlichen Geschichten wie Papst-Attentaten, Cryptoqueens und anderen Verschwörungen.

Am vergangenen Montag machte das Balkanland mal wieder Schlagzeilen. Zunächst berichtete die Financial Times (FT), vermutlich Russland habe am Sonntag das Navigationssystem des Flugzeugs von Ursula von der Leyen bei seinem Landeanflug auf Bulgariens zweitgrößte Stadt Plovdiv durch GPS-Jamming außer Funktion gesetzt. Die gesammelten Weltmedien von BBC über CNN und Bild bis zum Spiegel stiegen darauf ein und verbreiteten die FT-Informationen. So war überall zu lesen, sehen und hören, die Falcon 900EX der EU-Kommissionspräsidentin sei genötigt gewesen, eine Stunde über dem Flughafen Krumovo zu kreisen, bis ihr Pilot das Flugzeug mithilfe einer papiernen Karte „händisch“ landen konnte.

Der angebliche Vorfall ereignete sich am dritten Tag ihrer viertägigen Tournee durch die sieben „Frontstaaten“ Lettland, Finnland, Estland, Polen, Bulgarien, Litauen und Rumänien an der Ostflanke der NATO. Aus Warschau kommend war von der Leyen nach Plovdiv geflogen, um im nahegelegenen Sopot die Rüstungsfabrik Vasowski-Maschinenbauwerk (VMZ) zu besuchen.

Zweck ihrer Reise, so erklärte sie ihren gastgebenden Staats- und Regierungschefs, sei es, die militärische Unterstützung der Ukraine zu sichern. Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk sagte sie, sie vergleiche die Ukraine gerne mit einem „Stachelschwein aus Stahl, das für potenzielle Eindringlinge unverdaulich sein sollte“. Die „Verstärkung der EU-Verteidigungsbereitschaft“ sei „insbesondere in den Frontstaaten koordiniert, präzise und schnell voranzutreiben“, könne man das „Raubtier Putin doch nur durch starke Abschreckung in Schach halten“.

Auf all ihren Stationen warb von der Leyen für den neuen EU-Investitionsplan für Verteidigung. 800 Mrd € sollen in seinem Rahmen bis zum Jahr 2030 für die Aufrüstung der EU aufgewendet werden. Zudem sprach sie über die EU-Direktive zur gemeinsamen Beschaffung (SAFE). Deren finanzielles Volumen in Höhe von 150 Mrd € sei bereits erschöpft, nachdem sich neunzehn EU-Mitglieder einschließlich Polen und Bulgarien mit Projekten für neue Rüstungsfabriken beworben hätten.

Nach ihrem Rundgang durch die Waffenschmiede VMZ Sopot lobte sie beim Pressetermin mit dem bulgarischen Ministerpräsident Rossen Zheljaskov am Sonntagabend das Joint Venture von VMZ und Rheinmetall.  Es soll in Sopot zwei neue Produktionsstätten für Schießpulver und Artilleriegeschosse nach NATO-Standard errichten und eintausend Arbeitsplätze schaffen.

Die Investitionsvorhaben der Düsseldorfer Rheinmetall treffen in Bulgarien aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. So blockierten dutzende Anhänger der nationalistischen Partei Vazrazhdane (Wiedergeburt) am Sonntag die VMZ-Werkstore, um gegen den Besuch der EU-Kommissionschefin zu protestieren. „Das bulgarische Volk mag sie nicht und hat sie nicht eingeladen“, erklärte Vazrazhdane-Führer Kostadin Kostadinov, gegen sie werde „wegen Korruption und Interessenskonflikten im europäischen Maßstab ermittelt“.

Unbeeindruckt von den gegen sie gerichteten Protesten erklärte die EU-Kommissionspräsidentin Bulgarien ihre Anerkennung. Die bulgarische Rüstungsindustrie habe eine große Tradition. Ein Drittel der militärischen Unterstützung für die Ukraine sei zu Beginn des Krieges aus Bulgarien gekommen. Es sei zudem „das einzige EU-Land, in dem ein Rüstungsunternehmen größter privater Arbeitgeber ist“.

„Ich kann mir nicht vorstellen, wie die FT darauf kommt“

Mit keinem Wort erwähnte von der Leyen Russlands angebliches GPS-Jamming gegen ihre Reisemaschine, das sie laut FT eine Stunde im Himmel über Plovdiv hat kreisen lassen. Als Quellen für seinen Artikel nannte FT-Reporter Henry Foy drei namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Flughafens Plovdiv. Doch unmittelbar nach Bekanntwerden seines Berichts wurde dessen Plausibilität vom Direktor des Flughafens Plovdiv Krasimir Peschev in Zweifel gezogen.

Er brachte gegenüber dem Bulgarischen Nationalen Radio (BNR) sein Unverständnis zum Inhalt des Artikels zum Ausdruck. „Ich kann mir nicht vorstellen, wie die FT darauf kommt. Ich habe von der Leyens Landung die ganze Zeit persönlich am Radar verfolgt. Nach der Landung bin ich mit den Piloten zusammengetroffen, die mir keine Angaben zu irgendwelchen Störungen gemacht haben. Bei einem Ausfall der GPS ist es für Piloten Routine, das Instrumentenlandesystem ILS zu nutzen“, so Peschev. Es sei „völlig ausgeschlossen“, dass Mitarbeiter seines Flughafens der FT Informationen gegeben hätten, so Peschev gegenüber der Tageszeitung Trud (Arbeit).

Die Pressestelle der bulgarischen Regierung bestätige am Montagmittag zwar, dass es zu einer „Neutralisierung des Satellitensignals gekommen ist, das das GPS-Navigationssystem des Flugzeugs mit Informationen versorgte“. Sie wies gleichzeitig aber darauf hin, der Pilot habe „das Flugzeug mit Hilfe des ILS sicher gelandet“. Zu möglichen Ursachen und Urheber des GPS-Problems machte sie keine Angaben.

So blieb es der Sprecherin der EU-Kommission Arianna Podesta vorbehalten, Russland ins Spiel zu bringen. „Die bulgarischen Behörden“, erklärte sie, „haben uns darüber informiert, dass sie eine Einmischung Russlands annehmen“. Sie hätten bislang aber „keine Belege zur Unterstützung dieser Behauptung vorgelegt“. Der Sprecher von Präsident Putin, Dmitri Peskov, dementierte eine Beteiligung seines Landes an dem Vorfall.

Am Montagabend erklärte Innenminister Daniel Mitov im Bulgarischen Nationalen Fernsehen (BNT), die Abteilung für Cyberkriminalität der Generaldirektion für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (GDCOC) seines Ministeriums habe untersucht, „ob es sich um einen Cyberangriff gehandelt haben könnte. Wir können eindeutig feststellen, dass dies nicht der Fall ist“, so Minister Mitov.

Der das Tracking von Flugzeugen unternehmenden Website flightradar24 zufolge, sollte von der Leyens Flug von Warschau nach Plovdiv planmäßig 1 Stunde und 48 Minuten dauern, verspätete sich aber um neun Minuten. „Der Transponder des Flugzeugs meldete vom Start bis zur Landung eine gute Qualität des GPS-Signals“, heißt es bei Flightradar24.

In gewissen Kontrast dazu geht aus dem inzwischen veröffentlichten Funkverkehr zwischen dem Piloten des Flugzeugs und der Bodenstation des Flughafens vor der Landung hervor, dass der Pilot tatsächlich GPS-Probleme meldete, allerdings die Landung routiniert und problemlos mit ILS durchführte.

GPS-Interferenzen hätten sich in den vergangenen Jahren vor allem in Regionen gehäuft, die den Kriegsgebieten Ukraine und Palästina nahe liegen, sagte der frühere Chef des bulgarischen Geheimdienstes DANS, Tsvetlin Iovtschev, am Mittwoch im Frühstücksfernsehen von bTV. Interferenzen könnten aber unterschiedliche Ursachen haben. Eine russische Einmischung in dem Fall halte er für „die unwahrscheinlichste Version“. Er sehe keine ausreichende Motivation für sie, außerdem sei von der Leyens Reise relativ kurz terminiert gewesen, während ein Staat für eine solche Operation zeitlichen Vorlauf benötige.

Westliche Desinformatinskampagne?

Der Bericht der Financial Times über Ursula von der Leyens Landung in Plovdiv ist ganz offenbar eine Zeitungsente. Dies hindert euro-atlantisch orientierte politische Kräfte in Bulgarien und darüberhinaus aber nicht, ihn für ihre propagandistische Auseinandersetzung zu instrumentalisieren.

So interpretierte der frühere EU-Abgeordnete der Regierungspartei „Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) Aleksandar Jordanov den von der FT beschriebenen Vorfall gar als „Mordversuch“, ausgeübt entweder „von russischen  Schurken oder verrückt gewordenen einheimischen Putinophilen“.

EU-Kommissionssprecherin Arianna Podesta erklärte, der Vorfall unterstreiche „die Dringlichkeit der aktuellen Reise der Präsidentin in die Frontstaaten, wo sie die alltäglichen Bedrohungen durch Russland und seine Stellvertreter aus erster Hand erlebt hat“.  Natürlich werde die EU „nach diesem Vorfall weiterhin und sogar noch mehr in Verteidigungsausgaben und die europäische Einsatzbereitschaft investieren“.

Und NATO-Generalsekretär Mark Rutte verlautbarte schließlich, die Störung sei „Teil einer komplexen Kampagne hybrider Bedrohungen Russlands wie etwa das Durchtrennen von Unterseekabeln in der Ostsee, ein Komplott zur Ermordung eines deutschen Industriellen und ein Cyberangriff auf den britischen National Health Service“.

Desinformation kommt im Verständnis vieler in Deutschland und der westlichen Welt fast schon per definitionem aus dem Osten, zumeist aus Russland. Die Art, wie westliche Medien, Politiker und Institutionen den FT-Bericht über angeblich russisches GPS-Jamming von Ursula von der Leyens Landung in Plovdiv propagandistisch instrumentalisieren, gibt Anlass, diese Überzeugung zu hinterfragen.

Frank Stier lebt seit 2006 in Sofia. Er hat 1994 in Berlin sein Studium der Geschichte und Soziologie abgeschlossen und war dort als Historiker und Stadtführer tätig. Seit 2002 veröffentlicht Stier als freier Korrespondent für Südosteuropa überwiegend in Print- und Onlinemedien wie „Tagesspiegel“, „Cicero“ und „Telepolis“.
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