Eigentlich wird er nur alle vier Jahre gefragt. Dann macht er bei einer Partei ein Kreuz und hält ansonsten sich aus der Politik raus. Zwischendurch darf der Bürger aber auch seine „Stimmung“ äußern. Wozu das gut ist – und wozu nicht.
Moment mal – was ist das für eine seltsame Überschrift? „Untertan“, wie bitte? In Deutschland gibt es mündige, wahlberechtigte Bürger, aber doch keine willfährigen Knechte! Und sie bestimmen aus ihren Reihen Repräsentanten ihres Willens, verantwortungsvolle Politiker, keine „Herrscher“!
Nur, warum sprechen denn Meinungsforschungsinstitute und Medien die so vermeintlich mitbestimmenden Bürger ständig an und horchen in sie hinein? Auf dass deren Antworten tatsächlich Einfluss nehmen auf die wirklich bestimmenden Bürger, die Politiker? Wohl kaum. Die sind als Abgeordnete ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet, dürfen keine Aufträge ihrer Wählerschaft annehmen, kurzum: Dem „Druck der Straße“ oder „Stammtischgerede“ dürfen sie kein Gehör schenken. Das zählt zur Standardausstattung jedes demokratischen Politikers. Er entscheidet nach seinem Gutdünken, was für den deutschen Staat das Beste ist – unabhängig von Wünschen und Forderungen einzelner Bürger. Die er bei seinen „Wahlversprechen“ zwar gern aufnimmt, wenn sie in sein Programm passen und viele Stimmen einbringen. Nach der Wahl ist er aber daran nicht gebunden.
Demokratische Politiker: Eingebunden in einem Herrschaftssystem
Dabei denkt und handelt der Politiker jedoch nicht komplett frei. Sondern er tut dies auf Basis einer ganzen Reihe von Gesetzen und Vorschriften, die er mit seinesgleichen beschlossen hat: vom Grundgesetz bis zum Bürgerlichen Gesetzbuch, vom Schutz des Privateigentums bis zur staatlichen Garantie des Geldes. Der Rahmen ist damit fixiert, in dem er sich zu bewegen hat. Über dem Gesetz steht er nicht. So ist gewährleistet, dass jeder als Politiker gewählte Bürger eben auch als Politiker funktioniert – und nicht meint, er könnte nun für sich und ihm Nahestehende manches Schäfchen ins Trockene holen. Ausnahmen bestätigen die Regel und werden, wenn sie ans Tageslicht kommen, bestraft.
Was Politiker allerdings nicht davon abhält, auf „Straße“ und „Stammtisch“ Bezug zu nehmen. Wenn es nämlich gut zu ihren Vorhaben passt, beispielsweise die „Stimmung“ im Volk gegen zu viel Migration. Dann „muss“ die Politik handeln. Und fertig ist die über allen Zweifeln erhabene Begründung dafür, die Asylgesetze zu verschärfen, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen und die, die es irgendwie geschafft haben, vermehrt abzuschieben.
Offenes Ohr für die „Lieblingsbürger“: Sie sorgen für den Reichtum der Nation
Außerdem haben Politiker auch „Lieblingsbürger“. Das sind die, die durch ihre Geschäfte das viele Geld in die Staatskasse spülen, mit dem die Regierenden dann gegen ihresgleichen in der Welt machtvoll auftreten können: die Damen und Herren Unternehmer. Für deren Nöte haben sie stets ein offenes Ohr. Deren Lobbyisten haben mit ihrem Hinweis auf die Bedeutung der Wirtschaft für den Reichtum der Nation das schlagende Argument auf ihrer Seite (mehr dazu unter Der Abgeordnete und seine Lobby).
Auf sie kommt es eben mehr an als auf Frau oder Herrn Mustermann. Deren Anträge verfangen deutlich weniger. Seien es konstruktiv vorgetragene von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden oder empörte vom „Stammtisch“ und der „Straße“. Aber ganz ohne die Mustermanns geht es auch nicht. Also kümmert sich der verantwortungsvolle Politiker irgendwie auch um sie. Auf dass sie nicht auf dumme Ideen kommen und das Mitmachen aufkündigen. Und sie sollten nicht vollends unter die Räder kommen. Dafür leisten sich die Politiker den Sozialstaat. Wäre ja blöd, wenn nur noch viel zu wenige für die Unternehmen arbeiten könnten…
Meinungen sammeln als Sozialkunde: Welche Probleme hat die Politik?
„Politbarometer“ und „Stimmungsbarometer“ wirken mithin nicht maßgeblich auf politische Entscheidungen. Wirkungen zeitigen sie indessen schon. Zum einen als die erwähnte Bezugsgröße zur Rechtfertigung von Regierungshandeln. Ebenso verweist die parlamentarische Opposition gern auf Antworten, die ihre Position unterstreichen. Zum anderen entfalten diese Meinungssammlungen eine Wirkung bei den Befragten: Sie werden um eine Antwort auf ein Problem gebeten, das die Politik hat. Flugs verabschieden sich Frau und Herr Mustermann von ihren alltäglichen Zwängen, Nöten und Sorgen – und wenden sich denen derer zu, die ihnen die Vorschriften machen. Und siehe, die Politik ist schon verdammt schwierig!
Die jüngste „SPIEGEL-Umfrage Stimmungsbarometer Politik“ ist da nur eine Aktion unter vielen. Es gibt sie ganz ähnlich von „Freitag“, der „ZEIT“ und anderen Printmedien. In diese Richtung gehen auch viele Diskussionsveranstaltungen in Radio und TV. Da sollte man sich beispielsweise im Radio-„Tagesgespräch“ auf WDR 5 als Normalbürger die Frage nach „Generationengerechtigkeit“ bei der Rente stellen und ob die noch „bezahlbar“ sei.
Die Perspektive des von der Politik eingerichteten Rentensystems galt es einzunehmen. Also wie kann das weiter funktionieren? Und nicht die vollkommen unpolitische Sicht auf die eigene Not, im Alter mit noch weniger Geld auskommen zu müssen. Wo es doch schon vorher für viele hinten und vorne kaum reicht. Denn dann käme man unter Umständen zu einem vernichtenden Urteil: Lohn und Gehalt genügen offenbar nicht, um sich ein auskömmliches Vermögen für den Ruhestand aufzubauen. Was aber auch die Rentenversicherung nicht schafft. Allein, dafür ist sie auch nicht eingerichtet (mehr dazu bei Nachhaltige Rentenmärchen).
Auch den „SPIEGEL“ interessiert das Rententhema. Chefredakteur Dirk Kurbjuweit wendet sich in einem formvollendeten Brief, Beilage in einer großen Tageszeitung, an „Liebe Leserin“ und „lieber Leser“: „Die politische Weltlage bleibt turbulent: Von globalen Krisen über Sicherheitsbedrohungen bis hin zu Rentendebatten, Klimaschutz und Handelsfragen reiht sich eine Meldung an die nächste. Wie beurteilen Sie die aktuellen politischen Entscheidungen und Entwicklungen?“ (die Umfrage gibt es auch online).
Rentenreform: Unausweichlich zum Schaden der Rentenempfänger
Anders als eingebildeten Politiker kann sich offenbar Kurbjuweit seinen Leser nicht vorstellen. Kunststück, ist es doch gerade diese Perspektive, die der „SPIEGEL“ und die vielen weiteren „Leitmedien“ bedienen: Mit ihrer Darstellung, vor welchen Problemen die Politiker stehen – und nicht die Probleme derjenigen, die von deren Entscheidungen betroffen sind. Konsequent lautet die Rentenfrage: „Sind Sie der Meinung, dass eine grundlegende Reform von Renten und Pensionen unausweichlich ist, auch wenn sie mit finanziellen Einbußen für viele verbunden wäre?“ Eine geschlossene Frage: Darauf kann man nur mit „Ja“ oder „Nein“ antworten. Eine Widerrede wie hier skizziert ist somit nicht möglich, augenscheinlich nicht erwünscht. Immerhin darf man stattdessen auch „Das möchte ich nicht beurteilen“ ankreuzen.
Warum muss eine Reform von Renten und Pensionen „mit finanziellen Einbußen für viele“ einhergehen? Wie wäre es denn mit einer Reform, die von den Profiteuren der Arbeiter und Angestellten, den Unternehmen, deutlich mehr Beiträge zur Rentenversicherung verlangte? Ein Unding, das würde ja „unsere Wirtschaft“ zu sehr belasten, lautet das schlagende Gegenargument. Auch für den „SPIEGEL“. Deshalb geht die Fragestellung wie selbstverständlich davon aus, dass eine Reform ziemlich vielen Menschen ans Eingemachte gehen wird. Wer dem nicht zustimmt, verweigert sich einer „unausweichlichen“ Reform.
So steckt die erwünschte Antwort bereits in der Fragestellung: „Unser“ Deutschland kann sich das bisherige Rentensystem nicht mehr leisten. Eine Reform muss her. Und die wird kommen, ganz ohne das Kreuz beim „Ja“ im Stimmungsbarometer. Aber noch schöner wäre es, wenn die, die die Reform hart treffen wird, das ebenfalls in Ordnung fänden.
Mehr Luftverteidigung gegen Russland? Natürlich, aber was das kostet!
Die SPIEGEL-Umfrage wartet mit einem weiteren großen Stimmungs-Kaliber auf: „Befürworten Sie grundsätzlich, dass Deutschland angesichts der Drohnenvorfälle und anhaltender militärischer Spannungen an der NATO-Ostflanke die Luftverteidigung deutlich verstärkt – auch wenn das Milliarden kostet und zusätzliches Personal bindet?“ Der Bürger als imaginärer Verteidigungsminister, was würde er in dieser herausfordernden Situation tun?
Wie beim Rententhema wird auch in dieser Frage einiges unterstellt. Die „Drohnenvorfälle“ gehören selbstverständlich zur Abteilung „Spannungen“, und von welcher Seite, braucht gar nicht erwähnt zu werden – Russland, wer sonst? Egal, dass es dafür bisher keinen einzigen Beweis gibt. Das Wörtchen „und“ bringt die „Vorfälle“ mit Drohnen elegant zusammen mit Vorfällen an der „NATO-Ostflanke“. Und die haben doch sicher mit Russland zu tun! Denn da flogen russische Kampfjets in „unserer“ Ostsee herum und verletzten „unseren“ Luftraum.
Was indes die russische Seite vehement bestreitet und auf Vereinbarungen beispielsweise mit Estland und Finnland hinweist: Denn der geografische Engpass im Finnischen Meerbusen lässt keine 12-Meilen-Zone für die drei Anrainerstaaten zu. Also gilt die Regel, dass alle Flugzeuge innerhalb einer engen Passage fliegen dürfen. Sonst könnte kein Flugverkehr ohne Verletzung eines Luftraums stattfinden.
„Russische Aggression“: Immer wieder behaupten, dann wird das schon stimmen
Aber das zerstörte ja die schöne Erzählung von „russischer Aggression“ und zunehmender „Spannung“. Deshalb las man dazu in den „Leitmedien“ wenig bis nichts. Außerdem: Dass die NATO-Kampfjets ebenfalls regelmäßig an Grenzen heranfliegen, um den potenziellen Gegner zu testen – auch egal. Und dass die „Ostflanke“ der NATO einmal in Deutschland lag, nach Ausdehnung des Bündnisses in Richtung Russland inzwischen im Baltikum, in Polen, Ungarn, Rumänien und neuerdings in Finnland liegt? Man ahnt es: egal.
Der einzige Einwand, den die SPIEGEL-Frage zulässt, lautet: zu teuer. Was aber ein aufrechter Bürger ist, der in der Rolle des Verteidigungsministers Deutschland zu schützen hat, wird sich von Kosten nicht daran hindern lassen. Insofern überfordert die Frage ein wenig. Denn der Bürger müsste sich hier noch in einer anderen Rolle sehen: als Finanzminister. Politik ist eben schwierig, ein ständiger Kampf um Kompromisse. Hier die notwendige Aufrüstung, dort der nicht endlose Kredit. So erkennt der Bürger: Politik ist nicht einfach!
Kein Exportweltmeister mehr? Das darf nicht sein!
Diese Lehre transportiert auch die nächste, etwas umständlich formulierte Frage: „Halten Sie es für ein Risiko, dass ungelöste Handelskonflikte, etwa mit den USA, das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand in Deutschland ernsthaft gefährden könnten?“ Hier ist der Bürger nun als Wirtschafts- und Außenminister gefordert.
Wenn das Geschäft deutscher Unternehmen im Ausland nicht mehr so profitabel läuft und das Ausland, Beispiel USA, seinerseits auf mehr Profit auf Kosten der deutschen Konkurrenz besteht – dann ist das Wirtschaftswachstum in Gefahr. Das hiesige Kapital bekommt mehr Gegenwind beim Im- und Export. Da kann es nicht mehr so wachsen wie gewohnt. Also „muss“ die deutsche Regierung dagegen angehen.
Das nennt sich dann vornehm „Handelskonflikt“. Denn Deutschland hat ein „Recht“ auf vorteilhaften Handel. Stellt sich der nicht ein, muss der Wirtschafts- oder Außenminister mit dem betreffenden Staat mal ein ernstes Wort reden. Das sollte jedem Bürger einleuchten. Was bei vielen Ländern in Südamerika, Afrika oder Asien allerdings besser funktioniert als bei den USA oder China. Was wiederum an den unterschiedlichen Kräfteverhältnissen liegt – nicht nur ökonomisch, sondern auch militärisch. In der Frage schwingt damit mit: Deutschland muss in dieser Hinsicht aufholen, auf Augenhöhe mit den noch stärkeren Nationen kommen. Und so Handelskonflikte zu seinen Gunsten „lösen“.
Ökonomischer Gassenhauer: Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut!
Die Frage unterstellt außerdem, dass der gemeine Bürger die Sorgen der Politik um „die Wirtschaft“ teilt – und das Geschäft der Unternehmen als gleichbedeutend mit „Wohlstand“ begreift. Dabei erfahren die meisten Bürger täglich, dass dem nicht so ist. Entlassungen und Rationalisierungen sind bei den deutschen Unternehmen an der Tagesordnung. Die eine Beschäftigung haben, werden stärker rangenommen und müssen Reallohnverluste hinnehmen. Wächst eine Firma, dann deren Profit, nicht der „Wohlstand“ der Arbeiter und Angestellten.
Die SPIEGEL-Umfrage hat noch weitere vorgestellte Ministerposten für den Bürger im Angebot: Außenminister („Glauben Sie, dass die Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästina heute noch eine realistische Perspektive für Frieden bietet?“), Umweltminister („Könnte Trumps Klimapolitik eine internationale ‚Koalition der Bremser‘ forcieren und damit die globale Energiewende verlangsamen?“) und Innenminister („Unterstützen Sie Alexander Dobrindts (CSU) Pläne, KI-Technologien stärker in Polizei und Sicherheitsbehörden zu integrieren, um Straftaten schneller zu verhindern und aufzuklären?“).
Drei Minuten Herrscher spielen, dafür dreizehn Mal den SPIEGEL zum Vorzugspreis
Natürlich wissen die Befragten: Ihre Antworten werden keinen Einfluss auf die Politik nehmen. Aber für „drei Minuten“ (SPIEGEL-Chefredakteur Kurbjuweit) mal weg aus der Position des Untertans, der nichts zu melden hat, hin zum eingebildeten Herrscher über die wirklich wichtigen Themen der Zeit? Kann man ja mal machen.
Und so ganz wirkungslos ist das auch nicht: Wer teilnimmt und den Fragebogen zurückschickt, bekommt ein „exklusives Dankeschön: Sie erhalten den SPIEGEL zunächst 13 x zum Vorzugspreis von nur 39 Euro und sparen über 56 %“. Dann kann man sich mindestens 13 x wieder vorerzählen lassen, wie schwierig Politik ist – und dass man dafür die besten Köpfe braucht. Der Untertan staunt, und der SPIEGEL hält ihn auf dem Laufenden, welche Herrscherfiguren es wirklich bringen und welche nicht.
Das der Untertan Untertan bleiben will, sehe ich an unsere-verfassung.de, erbärmliche zehntausend Deutsche können sich das Grundgesetz als Verfassung in eigener Hand vorstellen.
Patrik Baab im Gespräch mit Dirk Pohlmann
Macht, Narzissmus und Krieg – Warum unsere Eliten versagen
https://www.youtube.com/watch?v=3cbe7RMeBHk&t=2484s
Das war vielleicht in den 90igern noch so, heute nicht mehr, sonst hätten wie kein Verbrennerverbot, keine aufgegebenen Atomkraftwerke inkl. explodierender Energiepreise, keine Russlandsanktionen, keine ungefilterte Massenzuwanderung ins Sozialsystem (vermutlich hätten wir gar kein Sozialsystem), keine Frauenquoten für die Vorstände, keine alles erstickende Bürokratie, kein Lieferkettengesetz, keine stark abfallenden Leistungen an den Schulen, keine Schulabbrecher-Politiker die die Dummheit aus jeder Pore schwitzen usw. usf.
Außerdem wäre dann unsere Nation vielleicht noch reich, ist sie nämlich nicht mehr, Deutschland rutscht seit Jahren immer schneller ab, wir sind z.B. Schlußlicht in der EU, was die Eigentumsquote angeht, schaffen es nicht mehr, unsere Infrastruktur zu erhalten, geschweige denn neue auf aktuellem Stand der Technik zu bauen, haben kein oder kaum noch Wirtschaftswachstum, die Kommunen sind alle kurz vor der Pleite, man findet keinen Arzt mehr (aber Krankenhäuser werden weiter eingestampft), wir verlieren jedes Jahr zehntausende qualifizierte Deutsche, weil sie von diesem Land gestrichen die Schnauze voll haben (und ich kann das verstehen) etc.
Die Umfragen haben im Kern nur den einen Zweck: sie fragen die Wirkung der massenmedialen Propaganda ab und sollen diese verstärken. Man beauftragt die Institute so, dass das herauskommt, was herauskommen soll. Die Fragen sind so gestaltet, die Befragten so ausgewählt (falls überhaupt jemand befragt wird, wird das jemals seriös überprüft? ich wüsste nicht) und die Interpretationen biegen dann noch alles in die gewünschte Form… Ausnahmen bestätigen die Regel. Es ist eine elegante und schwer zu entkräftende Form von „lügen mit Zahlen“, die auch noch irgendwie demokratisch wirkt, es aber kein bisschen ist (die Regeln bei Volksentscheiden und -begehren sind viel strenger und ausgewogener)…