Neuigkeiten aus der bundesdeutschen Streitkultur: Der Ausländer stört den inneren Frieden.
Mit seiner Äußerung zu Migranten im Stadtbild, hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine Debatte ausgelöst, die sich vor allem durch Unsachlichkeit auszeichnet, viele Menschen herausfordert und offenbar kein Ende kennt. Ja, es geht gegen „die“ Ausländer – das hat wohl keiner missverstanden. Aber ist damit schon alles gesagt? Bleibt dann nur noch die Mahnung übrig, dass man sich in der öffentlichen Rede um mehr Mäßigung & Achtsamkeit bemühen sollte?
Im Grunde hat die breite Aufregung von Profis und Laien nicht viel mehr erbracht als derartige Erkenntnisse. Gegen diese billige Tour hier noch einmal ein Blick auf den – sicher nicht – letzten Skandal, den sich der Kanzler mit seiner nassforschen Art geleistet hat.
Verunsicherte Bürger
Erfolgt ist der Satz zum Stadtbild im Rahmen einer Antwort auf die Reporterfrage, wie Merz denn seine Ankündigung, die Wählerschaft der AfD zu halbieren, realisieren wolle: „Bei der Migration sind wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 2024, August 2025 im Vergleich um 60 Prozent nach unten gebracht, aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen. Das muss beibehalten werden, das ist in der Koalition verabredet.“
Stolz verkündet der Kanzler also, dass er versucht, in Sachen Abschiebung und Abschottung die AfD alt aussehen zu lassen. Mit der schwarzroten Koalition will er als die erfolgreichere AfD auftreten und diese damit überflüssig machen. Die Botschaft ist klar: Die Migranten sind das Problem – das ist offiziell angesagt, auch in der Koalition geteilt und eigentlich als eine Selbstverständlichkeit unterstellt, die in der BRD nur noch spezielle Gutmenschen aufregt.
Die Stadtbild-Äußerung hat Merz nun gleich den Vorwurf des Rassismus eingebracht, mit dem in Deutschland zurzeit ziemlich freihändig operiert wird: Ein falsches Wort zu Israel oder ein Anklang an alte Nazi-Parolen, schon ist man Antisemit oder wird mit dem § 86a Strafgesetzbuch (Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen) behelligt. Letzteres ist jüngst einem Professor und gestandenen Welt-Kolumnisten passiert, der den alten Schlachtruf „Deutschland erwache!“ mal ironisch, als Warnung vor faschistoiden Tendenzen verwenden wollte. Auch an die Adresse des Kanzlers ging der Rassismus-Vorwurf, weil angeblich (wie Overton berichtete) das Wort „Stadtbild“ zwar nicht direkt, aber irgendwie doch eine Nazi-Tradition hat.
Diese Entrüstung hat etwas Verlogenes, wie das Jacobin-Magazin die Debatte kommentierte: Hier zeige sich das Bedürfnis, „sich selbst als moralisch aufgeklärte, antifaschistische und feministisch sensibilisierte Nation zu inszenieren“. Deswegen wird die Sprache verurteilt, die allzu offen ausspricht, was im gesunden Volksempfinden längst präsent ist – siehe den Befund: „Stadtbild-Debatte: Mehrheit stimmt Merz zu“ (ZDF-Barometer, 25.10.2025). Dass Deutschland mittlerweile Rekordwerte beim Abschieben verzeichnet und sich den „Flüchtlingsstrom“ vom Hals hält, wird dagegen recht gleichgültig in der Öffentlichkeit aufgenommen.
Der Rassismus-Verdacht im Falle Merz kann sich allerdings darauf berufen, dass hier die Migranten zum erstrangigen Sicherheitsproblem in den Städten erklärt werden – so als läge es in ihrer (Volks-)Natur, für unordentliche Verhältnisse zu sorgen. Das ist eine Denkweise, die sich ja auch im Sprachdenkmal „Ausländerkriminalität“ niedergeschlagen hat – und ebenfalls kaum noch Anstoß erregt. Dass „irreguläre Migration“ eins der Hauptprobleme des gesellschaftlichen Zusammenlebens darstellt, ist vielmehr eine weitgehend geteilte Auffassung in der politischen Klasse und demgemäß auch beim normalen Patrioten. Im letzten Wahlkampf wurden dazu ja einschlägige Messerattacken als schlagende Beispiele groß herausgestellt.
Der christliche Politiker Merz wendet sich natürlich nicht im klassischen Sinne gegen eine bestimmte Ethnie, die für alle Übel verantwortlich zu machen sei; es geht ihm um unsere Volksgemeinschaft, pardon: Zivilgesellschaft mit ihrer überlieferten Leit- bzw. Stadtkultur, die vor bedenklichen invasiven Tendenzen, sprich vor Migranten jeglicher Couleur zu schützen sei. Das macht die Äußerung nicht besser, belegt aber, wie sehr sie in den transatlantischen Konsens von Trump bis Meloni passt, also die demokratische Normalität Anno Domini 2025 wiedergibt. Und mit seinen markigen Worten versucht Merz ja gerade in die Fußstapfen von Trump zu treten.
Das Herrenvolk unter sich
Zur Klarstellung, wie er seinen Vorstoß gemeint hat, schob Merz eine Äußerung nach, die die Sache klären sollte. „Wer es aus dem Lebensalltag sieht, weiß dass ich mit dieser Bemerkung, die ich in der letzten Woche gemacht habe, recht habe“, zitierte ihn der Stern; es sei nicht das erste Mal, dass er dies gesagt habe, und er sei nicht der Einzige, der dies gesagt habe: „Fragen Sie ihre Töchter, fragen Sie im Bekanntenkreis. Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit.“ Er hätte auch sagen können: Fragen Sie Frau Weidel, die das seit Jahren behauptet und damit erfolgreich Stimmung gegen Ausländer macht.
In der Sache wurde also nichts zurückgenommen: Merz macht die Existenz von Migranten in den Städten allgemein für die Kriminalität und speziell für Belästigungen von Frauen verantwortlich. Ein hartes Durchgreifen in Form von Abschiebung und „Remigration“ der betreffenden Personen würde demnach die Sicherheit von Frauen vor allem am Abend und in der Nacht erhöhen. Das ist natürlich infam. Es wird so getan, als ob die Sicherheitsprobleme vorwiegend von diesem Personenkreis ausgingen. Vergessen soll man an dieser Stelle, wie viel Gewalt nicht auf dunklen Straßen, sondern in den Familien und Partnerschaften stattfindet. Ein Blick in die Kriminalstatistik zur „häuslichen Gewalt“ könnte hier rasch für Aufklärung sorgen.
In einer weiteren Äußerung spezifizierte der Kanzler seine Sicht: „Auf einer Pressekonferenz in London am 22. Oktober wurde Merz konkreter und sagte, wen er meint: Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten. Er betonte außerdem: ‚Ja, wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung‘.“ Migration ist eben nicht gleich Migration. Worauf es ankommt: Dass die Einwanderung entsprechend staatlicher Kontrolle erfolgt und sich nicht einfach Menschen in Deutschland aufhalten, die dazu kein Recht haben. Damit stellt der Kanzler eine Verbindung her zwischen der Durchsetzung staatlicher Gewalt gegenüber Ausländern und der privaten Sicherheit seiner Bürger und Bürgerinnen. Diese sollen demnach nur in Sicherheit leben können, wenn die staatliche Gewalt unbedingt gilt.
Damit spricht der Kanzler aber gleichzeitig ein vernichtendes Urteil über diese Gesellschaft aus: Ohne Respekt vor der staatlichen Gewalt gehen deren Mitglieder aufeinander los, statt sich an die „geltenden Regeln“ eines zivilen Verkehrs zu halten. Die Gesellschaft basiert eben auf so vielen, vor allem wirtschaftlichen Gegensätzen, dass ihre Existenz nur mit einem erheblichen Gewaltaufwand aufrechterhalten werden kann – nach innen wie nach außen. Das bedeutet übrigens nicht, dass damit die deutschen Volksangehörigen vor der Gewalt von Mitbürgern, Ehepartnern, Kollegen, Amokläufern etc. geschützt wären. Eine Straftat muss ja erst einmal begangen sein, bevor der Staat strafend eingreift. Die Strafe soll dann abschrecken, sie schafft nicht die Gründe für strafbares Verhalten aus der Welt. Sie sorgt vielmehr dafür, dass sich die ständig manifest werdenden Gegensätze in Grenzen halten.
Und so sind denn auch die Gesetzesbücher umfangreich bei der Auflistung aller denkbaren Rechtsbrüche – beginnend mit dem Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Verkehrsrecht bis hin zu den privatesten Angelegenheiten beim Familienrecht oder der sexuellen Selbstbestimmung, um nur einige zu nennen. Und weil die Interessen der Bürger ständig durch andere bestritten werden, soll jedermann und jede Frau für einen starken Staat sein, der mit einem enormen Gewaltapparat – mit Justiz, Polizei, Geheimdienst und Militär – für eine Ordnung sorgt, in der viele gewinnen und die Mehrheit sehen muss, wie sie in dem gesetzlich vorgegebenen Rahmen zurechtkommt. Das soll dann der innere Frieden sein, in dem man sich wohl fühlt und auch noch „nach Einbruch der Dunkelheit“ auf die Straße gehen kann!
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Nur mal um eines klarzustellen, ich als linker Anarchist, der sehr viel in der Welt herumgekommen ist, habe ich Deutschland als einziges Land erlebt, wo man sich des Öfteren, in seiner Landessprache nicht mehr verständigen konnte.
Selbst im Araberviertel in Marseille spricht jeder Moslem französisch, wenn auch mit Akzent, aber i.d.R. doch irgendwie verständlich, aber in Deutschland geben sich viele Ausländer gar keine Mühe mit der Landesprache mehr.
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Das wird wohl eher daran liegen, dass die Deutschen selber kein Deutsch mehr können und sich in retardiertem Denglisch zu verständigen versuchen.
Übrigens sind es da, wo ich bin, die Deutschen, die sich zu fein sind, die Landessprache zu lernen. Und zwar nicht als Ausnahme. Gleichzeitig barmen sie über die angebliche Integrationsunwilligkeit von Ausländern in Deutschland … ich nenne es den Doppelten Arroganzberger.
Ich spreche 5 Sprachen und „Denglisch“ ist bestimmt auch dabei.
Aber „nein“, in keiner meiner Sprachen ist es manchmal möglich, mich in Deutschland zu verständigen.
Es gibt meines Wissens, kein anderes Land auf der Welt wo dem so ist und ich habe mich mit vielen Menschen auf dieser Welt auch genau darüber unterhalten.
Hattest du schon ca. 5-mal gesagt, ja, aber du scheinst in keiner davon erreichbar zu sein. Jedenfalls kommt nie an, was man dir sagt. Jetzt triffst du welche, bei denen das auch so ist – und das findste aber shice?
Lustig, mit mir hast du dich auch gerade unterhalten, und es ging „genau darüber“, und nun weißt du nix davon, was ich gesagt habe.
Wenn jemand null von dem mitschneidet, was andere mitteilen, dann braucht nicht gerade der zu jammern, dass keine Kommunikation möglich ist.
Du hast gepflegt einen an der Waffel nichts weiter.
Ich redete von Menschen die in diesem Bereich arbeiten.
Menschen, die auch wie ich mehrere Sprachen sprechen so wie ich mit Kommunikation ihr Geld verdienten und selbst viel in der Welt herumgekommen sind.
Du bist einer von diesen Leuten die mich gar nicht verstehen wollen.
Wenn ich sage, das ich 5 Sprachen spreche heißt das auf der Welt, das fast nirgends auf der Welt ohne Kommunikation dastehe.
Aber, in Deutschland ist mir als einziges Land auf der Welt dies des Öfteren passiert, also was ist daran nicht zu verstehen?
Reg Dich nicht auf, bringt nix! Ich bin jedenfalls Deiner Meinung! Kriege ich selbst jeden Tag so mit!
Das hatte ich von vornherein verstanden (ist jetzt nicht sooo schwer) und mich mit meinem Einwand genau darauf bezogen.
Hier noch mal, was ich sagte:
Das passiert also nicht nur in Deutschland, sondern mindestens auch hier, in einem ganz anderen Land, und hier sind es die Deutschen, die es passieren lassen.
Du hast dich eher mal etwas unglücklich ausgedrückt.
Mag ja sein, das Deutsche im Ausland des Öfteren sich zu fein sind, die betreffende Landessprache zu lernen, respektive gewillt sind zu sprechen, aber das war hier nicht das Thema.
Es widerspricht deiner Behauptung „das passiert nur in Deutschland“.
„Das wird wohl eher daran liegen, dass die Deutschen selber kein Deutsch mehr können und sich in retardiertem Denglisch zu verständigen versuchen.“
Verstehe ich nicht. Dass man sich in Deutschland nicht auf deutsch verständigen, soll daran liegen, dass die Bedienung zwar perfekt Deutsch spricht, aber der biodeutsche Gast kein Deutsch mehr kann, sondern nur noch Denglisch? Wie soll man sich das vorstellen.
„einmal white chocolate Mocha aus single origin Kenya bitte?
Was möchten Sie bestellen, mein Herr? – Antwort: Kaffee.
Bedienung: Kännchen oder Tasse?“
Ich kann mir das gar nicht ausdenken, denn selbst in meinem Beispiel hat die Verständigung geklappt auch
wenn der Gast seinen gewünschten Spezialkaffe nicht erhalten hat.
Du hängst dich eher an meiner Polemik auf als an der absurden Behauptung, es käme nur in Deutschland vor, dass man sich stellenweise nicht in der Landessprache verständigen kann?
Ja, an dem zitierten Satz. Wenn sich Deutsche zu fein sind im Ausland die Landessprache zu lernen – ist das gleichbedeutend damit, dass man sich dort als Einheimischer nicht mehr in der Landessprache verständigen kann. Gibt es deutsche Viertel, Geschäfte wo ein Einheimischer mit der Landessprache aufgeschmissen ist? – Das ist eine Frage – kein Argument.
Die gibt es nur deswegen nicht oder kaum, weil es dafür nicht genug Deutsche gibt. Sonst gäbe es sie SELBSTVERSTÄNDLICH. Die Deutschen gehen hier auch zu Ärzten, Anwälten usw. und erwarten mit aller Selbstverständlichkeit, dass man für sie Deutsch oder wenigstens Englisch zu reden hat. Das mit dem „sind sich zu fein“ war ernst gemeint (im Gegensatz zu Deutsch lässt Spanisch sich recht gut und zügig lernen, wenn man will – auch von Erwachsenen). Und es ist erst der halbe Kuchen. Die andere Hälfte ist, dass sie (noch mal: dieselben Leute) gleichzeitig behaupten, es wäre eine Frechheit, dass Ausländer in Deutschland kein Deutsch lernen. Und auch ihr hier macht daraus ja nen ordentlichen Tsunami. Natürlich nur in eine Richtung.
Wenn dann klar wird, dass Deutsche noch integrationsUNwilliger sind, geht es plötzlich nicht mehr darum, sondern um die Kopfstärke. Immer, wie mans gerade braucht.
Die Deutschen benehmen sich überall, als wären es die anderen, die nicht hergehören. Und IMMER sind die anderen das Problem.
Grundsätzlich bin ich diese Borniertheit gewöhnt, aber bei dir enttäuscht sie mich.
Es ist ja in Ordnung, wenn man den Tsunami auch in die andere Richtung macht. Bloß verschwindet der erste Tsunami damit halt nicht. Es sind halt beides blöde Nationalisten.
Man kann ja nicht die ausländischen Nationalisten in Deutschland damit entschuldigen, dass die deutschen Nationalisten im Ausland genauso sind. Man sollte beide beschuldigen und nicht entschuldigen. Na ja – kritisieren meine ich.
Erzähl erst mal, wie du plötzlich auf das schmale Brett kommst, dass es – auch nur überwiegend, geschweige denn komplett – „ausländische Nationalisten in Deutschland“ sein sollen, die kein Deutsch lernen.
– Wie einfach ist es für einen Erwachsenen, Deutsch zu lernen?
– Wie wird jemand, der kein Deutsch kann, von Deutschen behandelt? Sprechen die mit ihm (ich meine – was anderes als „verpiss dich und lern dich deutsch, Kanake“?)
– Welche Chancen hat jemand, der kein Deutsch kann, in Deutschland zurechtzukommen (lies: sich nicht von Drecksjob zu Drecksjob hangeln zu müssen mit entsprechend wenig Zeit, sich mit den wohlmeinenden Deutschen zu umgeben)?
– Sind seine Chancen des Zurechtkommens nicht deutlich höher, wenn er unter seinen Landsleuten bleibt?
Antworten für hier:
– Es ist für einen Erwachsenen vergleichsweise sehr einfach, Spanisch zu lernen.
– Jemand, der kein Spanisch kann, wird ganz überwiegend freundlich, respektvoll und zuvorkommend behandelt. Die Leute versuchen trotzdem, mit ihm zu sprechen. Sie kramen auch bereitwillig ihr meist recht dürftiges Englisch raus.
– Die Deutschen müssen sowieso nicht „hier zurechtkommen“, weil sie ihr Auskommen alle schon auf die eine oder andere Art mitgebracht haben.
– Deswegen können sie sich aussuchen, mit wem sie sich zusammentun. Ihre Wahl ist es, Burgen zu bauen und sich und ihr Deutschtum gegen die hiesigen Untermenschen abzuschirmen.
Mein Fazit: Der Vergleich hinkt nicht, er kann gar nicht laufen. Ausländer in Deutschland, die kein Deutsch sprechen, pauschal als Nationalisten zu begreifen, ist grotesk.
boah, was fuer ein autorassistisches, von luegen triefendes geblubber. du: ich habe sysrer und ukrainer kennengelernt, die binnen eines jahres besser deutsch gelernt gelernt haben, als viele hier im lande anwesenden es in 10 jahren nicht hinbekommen. – es ist eine simple frage des respektes meinem gg-über, ob ich mir mühe gebe seine sprach, kultur und somit ihn verstehen zu wollen. aber genau das fehlt bei vielen, auch bei dir.
Kann ich bestätigen. In Berlin gibt es Gegenden, wo man in den Cafés nicht bestellen kann, wenn man nicht Englisch spricht. Deutsch können die prekär beschäftigten jungen Leute nicht.
Oh ja, ich denke da besonders an Berlin wo man in manchen Läden und Lokalen nur mit Englisch weiterkommt, weil die Eypat-Bedienungen kein Deutsch können.
Ja und? Was geht’s dich an? Über was möchtest du dich denn mit den betreffenden Leuten verständigen? Oder war das gar nicht so gemeint? War das vielmehr so gemeint, dass man ALS DEUTSCHER auf die Sitten in SEINEM EIGENEN Land aufpassen muss?
„Merz macht die Existenz von Migranten in den Städten allgemein für die Kriminalität und speziell für Belästigungen von Frauen verantwortlich.“
Die öffentlich einsehbaren Zahlen bestätigen Merz und jeder der mit offenen Augen durch deutsche Großstädte läuft, wird dies auch ganz ohne Zahlen sehen. Und btw… die Poller auf den Weihnachtsmärkten, so diese überhaupt stattfinden, sollen den Michel vor islamistischen Amokläufern schützen und eher nicht vor dem durchgedrehten Uwe, Dieter oder Frank.
Ansonsten macht der Artikel betroffen, ob der dümmlichen Argumentation:
“ „Wer es aus dem Lebensalltag sieht, weiß dass ich mit dieser Bemerkung, die ich in der letzten Woche gemacht habe, recht habe“, zitierte ihn der Stern; es sei nicht das erste Mal, dass er dies gesagt habe, und er sei nicht der Einzige, der dies gesagt habe: „Fragen Sie ihre Töchter, fragen Sie im Bekanntenkreis. Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit.“ Er hätte auch sagen können: Fragen Sie Frau Weidel, die das seit Jahren behauptet und damit erfolgreich Stimmung gegen Ausländer macht.“
Nur, hat die Merkel die alle eingeladen und die grünen Schwachköpfe haben mit Teddys in der Hand am Bahnsteig gestanden…. 😉
Schwachköpfinnen – um genau zu sein
Auch hier bin ich eher konservativ geprägt. 😉
Naja es waren doch nur Frauen am Bahnhof, die Teddybären geworfen haben?
Wenn schon SchwachköpfInnen. Soviel Zeit muss sein.
Damit diskriminierst Du mindestens 50 Geschlechter, die Du, unachtsam wie Du bist, einfach ausschließt und damit unsichtbar machst.
Politisch korrekt wäre Schwachköpfende., das inkludiert dann alle.
/sarc end
Sind Schwachköpfende nicht Fußballer mit einer Kopfstoßschwäche.
Was ist mit dem Geschlecht Nr. 14 welches mit dem Schniedel denken soll?
Ist das dann ein Schwachschniedelndes/er? Bssgrtfretorgeltröttt……ich brauch
jetzt mal einen Schnaps……..
Es gibt wirklich Leute, die glauben diesen Schwachsinn ernsthaft… heute erst wieder erlebt.
Fußball war schon immer Teil des Problems.
Schlaaaaand!
Wobei ich bei der WM in Deutschland bezeichnend fand, daß Eingewanderte groß schwarz-rot-gold flaggten, und Antifanten die Flaggen dann herunterrissen oder anzündeten.
Schwachkopfende?
Das wäre schön, aber es ist kein Ende in Sichtweite.
Das mit dem Stadtbild ist nicht die schlimmste Aussage die der Blackrock Freddy gemacht hat. „Drecksarbeit“ und „WIEDER gegen die Russen verteidigen“ waren schlimmer. Außerdem ist er ein Wahlbetrüger. Mit dem Stadtbild hat er ausnahmsweise Recht. Deutsche Städte sehen ungepflegt, schmutzig und verwahrlost aus. Und immer mehr Elendsgestalten hängen rum, Drogenabhängige….
Und zwar Ausländer und Einheimische. Das liegt an der Verarmungspolitik, Merzler!
Beim „Stadtbild“ hat er ja recht. Das hat ja schon Hannes Wader gesungen: „Dass nichts bleibt wie es war.“ Die Deklarierung des Unternehmens Barbarossa zum Verteidigungskrieg und die „Drecksarbeit“ gegen als unangenehm empfundene „Rassen“ stört die Töchter der Stadtbilddiskussion ja weniger.
Sie schreiben: Deutsche Städte sehen ungepflegt, schmutzig und verwahrlost aus. Und immer mehr Elendsgestalten hängen rum, Drogenabhängige….“
Das fiel meiner französischen Kollegin schon in den 1990er Jahren auf, und zwar um so stärker, als sie einen Urlaub in Singapur (Stadt) verbracht hatte. Sie sah aber auch den Preis dieser Sauberkeit und Ordnung in der Millionenstadt: überall Kameras, harte Geldstrafen für Verbreitung auch kleinster Abfälle, Essen und Trinken nur in der reichlich vorhandenen Straßen-Gastronomie erlaubt und nicht im Gehen/Stehen/Sitzen im öffentlichen Raum.
Also, volle Zustimmung für Ihren Beitrag.
Was nirgendwo in Europa diskutiert werden darf ist die massive Einwanderung in die Sozialsysteme als Teil der Agenda 2030. Also das, was „böse Rächte“ als „Umvolkung“ bezeichnen. Das soll offenbar auf jeden Fall vermieden und tabuisiert werden und deshalb ist sogar Sahra Wagenknecht „nazi“, wenn sie das Thema anspricht. Und wenn mal ein Wilders oder Merz die Wahl gewinnt, werden publikumswirksam eine Handvoll Zuwanderer ein paar Wochen mit üppigem Handgeld in Heimaturlaub gesendet …
Nicht zu vergessen, dass der virile Ausländer den teigigen Mettwurstgesichtern auch noch die Frauen wegnimmt…
Auch wenn du nicht mal einen virilen Ausländer abzubekommen scheinst, so darfst du getrost davon ausgehen, dass du damit falsch liegst 😉
Ich kenne keine mindestens halbwegs attraktive Frau, die sich lieber einen Ziegenhirten anlacht, statt eines IT-Fachmanns oder Maschinenbau-Ingenieurs, ätsch!
Auch wenn ich von Merz generell nichts halte, so hat das aber vor allen Dingen mit der Außenpolitik und hier ganz besonders mit dem Ukrainekonflikt zu tun.
Dass Merz sich mit seinem „Stadtbild“ auf „die Ausländer“ bezogen hat ist natürlich Schwachsinn. Was er meinte, war genau das, warum unsere Städte mittlerweile nicht mehr sicher sind und sich junge Frauen nicht mehr allein nachts rausgetrauen, es sei denn vielleicht noch in besonders sicheren Stadtvierteln, die üblicherweise aber nicht in den Wohnsiedlungen am Randbereich, sowie im Kern der Städte rund um Bahnhöfe und U-Bahnhöfe sich befinden.
Ebenso ist es ein Skandal allererster Güte, wenn Feste und Weihnachtsmärkte vor allem in Deutschland (warum nicht in Polen oder in der Slowakei zum Beispiel? Na, klingelts?) nur noch mit Pollern, Barrikaden und Sicherheitspersonal stattfinden dürfen wegen den allseits bekannten Vorkommnissen, mit denen man heutzutage auf jedem Fest rechnen muss.
Und ja, mit dem „Stadtbild“ sind selbstverständlich KEINE Ukrainer, Russen, Italiener, Spanier, Griechen, Serben, Chinesen, Japaner etc. pp. gemeint, nein, es geht um einen Migrantenkreis einer ganz speziellen Klientel, die sich aus jungen, meist alleinreisenden Männern aus muslimisch geprägten Herkunftsländern zusammensetzt, welche wiederum den Großteil der Migranten ausmachen, meist illegal und unter ihnen finden sich fast ausnahmslos die „Mehrfachtäter“, schon lange polizeibekannt, oft schon lange rückgeführt sein müssen, aber immer noch hier und ihr Unwesen treibend….
“ Bleibt dann nur noch die Mahnung übrig, dass man sich in der öffentlichen Rede um mehr Mäßigung & Achtsamkeit bemühen sollte?“
Fragt der Autor und gibt exakt diese Antwort.
Also bitte keine Tatsachen mehr offen ansprechen ?
Es ist nicht das erste Mal, das man missverstehen will. Es liegt nicht an der Formulierung, sondern am fehlenden Willen das Problem zu verstehen. Es ist einfach so, dass der Eindruck entsteht die Migration besteht vorwiegend aus jungen Männern. Diese werden von ihren Familien geschickt, die in den Herkunftsländern keine Chance für eine gute Entwicklung sehen. Den jungen Menschen wird meistens die Reise bezahlt und das setzt sie erheblich unter Druck, dass in sie investierte Geld wieder zurückzahlen zu müssen,. Und dann sind sie hier, mit meist nicht realistischen Erwartungen und werden mit kulturellen Codes , besonders in Hinblick auf Frauen, konfrontiert die ihnen unbekannt sind und dann kommt es zu Friktionen. Diese jedoch müssen dadurch reduziert werden, das nicht die Mehrheitsgesellschaft sich den Zugewanderten anpasst, sondern umgekehrt. Und die Friktionen sind auch nicht in Hamburg an der Elbchaussee oder an anderen Orten, wo die aufrechten Töchter zu Hause sind, zu spüren sondern in den Betonsilos der Vorstädte. Es muss ein Management der Migration durchgeführt werden, das klare Ansagen macht von mir aus einen Leitfaden Deutschland, der den Zuwandern unsere Kultur einfach und verständlich erklärt z.B. die Gleichberechtigung und den Umgang zwischen den Geschlechtern und auch klar macht, dass ein Aufenthalt nicht für immer sein muss
Das läuft nicht, die machen einfach ihr eigenes Ding.
Schon die eher europäischen Türken, je nachdem aus welcher Gegend sie auch von dort kommen, aber im Schnitt doch wesentlich angepasster sind, als Leute aus dem Kongo, Somalia oder eben auch Afghanistan, machen in Deutschland ihr ganz eigenes Ding.
Wer lange genug in den Brennpunkten gearbeitet hat weiß das.
Nur ein Bruchteil der Menschen dieser Länder möchte sich anpassen und so einige die ich kennengelernt habe, waren dann noch spießiger als die Deutschen…. 😉
Yep, dann kommt nämlich am Ende ein „Özdemir“ dabei raus, und der ist noch übler als der raffgierigste, geizigste Schwabe.
Glauben Sie wirklich daran, dass eine Familie im „fernen Osten“ die von ein paar
Euro im Monat lebt, ihrem Filius mal eben 8.000,- bis 10.000,- Euro in die Hand drückt,
damit der einer Schleuserorganisation, die ja dort an jeder Ecke eine Filiale hat, damit
eine Fahrt im Gummiboot über das Mittelmeer bezahlen kann? Ist es nicht eher Wahrscheinlicher,
da Junior schon seit früher Jugend sich in kriminellen Kreisen bewegt, die ihm diese Ticket finanziert
damit er dann in Deutschland die Sozialleistungen abgreift, wenn´s geht sogar mehrfach und nebenbei
mit den Drogen, die die Organisation ihm zusendet, handelt?
wenn der Herr Bundeskanzler die Nachfahren derer, die einst für unsere Altvorferen die Drecksarbeit machen mussten erneut -auch wenn vordergründig positiv konotiert- unverhohlen als Drecksarbeiter tituliert, löst das weder moralische noch geschichtspolitische Empörung aus.
und so kann sich der Erschaffer der Ursache mit der billigen Polemik auf jene Probleme aus der Affaire ziehen. Alles ist reduziert auf Effekte, Wissen und Erkenntnis sind abgestorben.
In meiner Heimatstadt leben Menschen mit Migrationshintergrund, von der Anzahl her weit über dem Bundesdurchschnitt.
In den meisten Grundschulen ist kein Unterricht mehr möglich, weil die Kinder i.a.R. nicht oder nur gebrochen Deutsch sprechen, der unterschiedliche Migrationshintergrund verhindert vielfach auch eine Verständigung untereinander.
Hauptschulen hier stellen im letzten Jahr den Unterricht ein und erklären den Schüler nur noch, wie man staatliche Leistungen und welche man wo beantragen muss.
C&A wird nächstes Jahr schließen, PriMark ist lange schon geschlossen, Leerstände zu Hauf auf der Haupteinkaufsstraße.
Alle 50-100 Meter Bettler, davon die überwiegende Mehrheit mit Migrationshintergrund.
Die höchste Kinderarmut in der BRD.
Meine Frau wird als Deutsche in einigen moslemisch geführten Bäckereien nicht nur nicht bedient, sondern komplett ignoriert, ich wurde mehrfach schon auf offener Straße als „Scheiß-Deutscher“ tituliert, obwohl ich die betreffenden Leute gar nicht kannte, mein Sohn aus dem gleichen Grund bespuckt, in bestimmten Stadtteile nach Einbruch der Dunkelheit sich aufzuhalten, kann problematisch werden.
Deutsche Küche in der Stadt essen zu wollen, weitgehend Fehlanzeige, weil nicht vorhanden.
In jedem Stadtteil zu Hauf Dönerbuden, in der Innenstadt immer mehr Restaurants mit arabischer Beschriftung, einige ausschließlich.
Eine Freundin von mir Schwarzafrikanerin aus Gabun, Pflegefachkraft, im Krankenhaus tätig, berichtet von Frauen mit Burka, die man nur sieht, wenn der Gemüsewagen hält, die Kinder mitbringen, von denen niemand etwas weiß, weil nicht gemeldet, in Ihrer Straße in Schrottimmobilien wohnend, Vermieter meist Türken.
Ein anderer Freund von mir, Türke, berichtet aus seiner Community über türkische Immobilienbesitzer, die vermieten, aber die Häuser verfallen lassen und ihren Pflichten als Vermieter in keinster Weise nachkommen.
Mein Versicherungsmakler hat mir aus sicherer Quelle erzählt, das Verkehrsverstöße, wie Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen bei bestimmten libanesischen Familien hier nicht geahndet werden, auch nicht weiter verfolgt werden, weil man vor denen schlicht Angst hat.
In dem Stadtteil, in dem mein Sohn lebt, fand unlängst eine Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Clans statt, ein Toter und mehrere Schwerverletzte saldierend.
Belästigung von Frauen durch Menschen mit offenbar moslemischen Migrationshintergrund habe ich selbst beobachtet, bin einmal eingeschritten, zweimal nicht, weil ich mich nicht mit einem halben Dutzend junger Männer anlegen kann und selbst 66 Jahre alt bin. Die Ordnungsbeamten, mit Handschellen und martialischem Outfit versehen, daraufhin angesprochen, zuckten die Schultern und erklärten, da könne man nichts machen, die Polizei habe anderes zu tun.
Die Synagoge bei uns wird rund um die Uhr bewacht, die bewachenden Beamten schreiten nicht ein, wenn sie andere Vergehen beobachten, haben eben anderes zu tun.
Die verschiedenen Landesregierungen bezeichnen seid Jahren schon den Strukturwandel als gelungen!
In einigen Stadtteilen hat die AfD 45% der Stimmen erhalten, bei der OB-Wahl war der AfD-Kandidat in der Stichwahl.
Einige Straßen hier sehen so aus, das der Ausdruck „Vermüllung“ als Euphemismus gelten kann.
Viele Seitenstraßen sind kaum befahrbar auf Grund der Schlaglöcher, saniert wird nicht, sondern ein Tempo 30-Schild aufgestellt.
Eine reine Beschreibung, ich werte nicht, habe ich in dem einen oder anderen Kommentar hier so oder ähnlich bereits ausgeführt, denke hier jeder, der das liest, was er mag.
Nur eins: Mir wäre sehr lieb, wenn Merz einfach dazu die Fresse halten würde; die Politik seiner Partei und der anderen Koalitionäre in den letzten Jahrzehnten mache ich für diese Situation verantwortlich!
Die Ausweitung der Kampfzone
So etwas hieß früher „Rechtsfreie Räume“ in den neunziger Jahren im letzten Jahrtausend. Und das war auch der Grund warum die Schill-Partei* in Hamburg mit an der Regierung war.
*https://de.wikipedia.org/wiki/Partei_Rechtsstaatlicher_Offensive
Vielleicht ist „Richter Gnadenlos“ eines der über Hundert Opfer (der Purge) in den Favelas!
Michel Houellebecq beschreibt in seinen Werken eine Realität und Dekadenz die, die meisten Menschen hier verleugnen.
So sieht’s vielerorts mittlerweile aus!
Wenn Sie die Grünen fragen und die Linken, dann stimmt das doch gar nicht.
es grünt und blüht überall und die vielen Ingenieure genießen auf den Bänken
in der Stadt das Arbeiten mit ihren Laptops im Freien. Nur die vielen Nazis
stören, wenn sie von der Nachtschicht nach hause gehen. Und die blonden
Frauen! Können die nicht ein Kopftuch tragen? Die Ingenieure werden doch erregt
und können gar nicht richtig arbeiten.
@Wallenstein
Danke für Ihre ebenso konkret-anschauliche wie leider auch deprimierende Schilderung.
Mein Mitgefühl.
Natürlich haben Sie vollkommen recht, dass die CDU am Aufkommen dieser Verhältnissen massiv mitschuldig ist, doch müssten Sie dann eigentlich trotzdem froh sein, wenn diese Verhältnisse mal Teil der politischen Debatte werden.
Im Stadtbild und auch in meiner unmittelbaren Umgebung sowie in meinem Verantwortungsbereich stören mich nicht die mehr gewordenen andersfarbigen Menschen, wohl aber der immer mehr werdende Müll und die mehr werdende Unfähigkeit und Unwilligkeit von Leuten, diesen zu vermeiden oder richtig zu entsorgen. Ob das an den Zugereisten liegt, an mangelnden Lese- und Sprachkenntnissen in deutsch und englisch, an Arroganz, an Böswilligkeit oder an Trunkenheit, ist mir am Ende egal, es ist ein Versagen der Gesellschaft oder des Staates. Natürlich schränkt das auch ein Heimatgefühl ein, wenn man in Innenstädten kaum ein deutsches Wort außerhalb von Geschäften hört. Aber diesen Sachverhalt kann man noch wegstecken, wenn man die Notwendigkeit von Zuwanderung anerkennt. Es wird staatlicherseits gefördert, dass man sich nicht mehr an Normen zu halten braucht, die Regierung macht es vor. Das nennt sich Freiheit, ich nenne es Werteverfall und ein Ansatz zur Anarchie, und das betrift nicht nur Zugereiste. Neben persönlichen Ärgernissen, die viele Leute, die es noch anders kennen, mit sich herumtragen, wird mit solchen Verhältnissen auch die Zukunft verbaut. Wozu soll ich mich an Normen halten, wenn es noch nicht einmal der Bundespräsident oder Kanzler schafft. Und wozu soll ich mich anstrengen und dies auch meinen Kindern beibringen, wenn die Zukunft so aussieht wie Kalkutta vor 20 Jahren? Nur das humane Stadtbild weißer machen zu wollen ist keine Lösung.
@Wunderlich
Du hast keine Ahnung von Anarchie!!!!
Genau so ist es. (Das, was Wunderlich schreibt.)
Anomie bitte nicht mit Anarchie verwechseln. – Anarchie wäre ein zivilisatorischer Fortschritt (der wohl noch einige Generationen zur Verwirklichung benötigt)
Als ob den Black Rocker das deutsche Stadtbild interessieren würde. Und die Menschen in D kaufen dem das auch noch ab? Sorry.
Ob der Blackrocker das Stadtbild überhaupt einem aus seinem Flieger heraus
gesehen hat?
Nein. Aus Angst vor russischen Drohnen guckt der nur nach oben!
Die Wirklichkeit im Jahr 2025 widerlegt die idealistischen Vorstellungen des Autors, welche aus der Mitte des 20. Jahrhunderts herrühren.
Die Debatte über die Verwahrlosung deutscher Innenstädte läuft schon länger, Merz hätte den Begriff „Stadtbild“ erst gar nicht nennen müssen. Er hat ihn ausgesprochen, um die AfD ein wenig auszubremsen. Als CDU-Mann wäre das nach alter politikwissenschaftlicher Lehre auch sein Job. Keine Ahnung, ob sein eigentlicher Job mittlerweile darin besteht, die AfD stark zu machen. Es sieht ganz danach aus.
Über vieles, was medial vermittelt wird, hat man keine Ahnung. Über Statistiken, Modellrechnungen, oder über Vorstellungen, was der Mensch ist oder wie er zu sein hat, hat man am Ende des Tages fast immer: keine Ahnung.
Über das jedoch, was buchstäblich mit Händen zu greifen ist, kann man eine Aussage treffen. Das Stadtbild, oder besser: Straßenbild 2025 vieler deutscher Städte ist mit Händen zu greifen.
Es bleibt mir unverständlich, wieso man sich an der bewussten Äußerung von Merz überhaupt stören kann.
Die Äußerung beschreibt doch bloß eine vollkommen offensichtliche Tatsache und es ist zweitens selbstverständlich zulässig, die Tatsache unschön zu finden. Wer behauptet, dass das „Rassismus“ sei, ist verrückt!
Und wer sich über Merz´ Äußerung echauffiert, der möchte Andersdenkende auf aggressive Weise unter Druck setzen, um als Minderheit dennoch die Politik zu bestimmen.
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Das EIGENTLICHE Problem bei Merz ist doch nicht, dass er es gesagt hat, sondern dass er zu schwach bzw. zu unwillig ist, hier im Bundestag mit Hilfe der durchaus zur Verfügung stehenden AfD-Stimmen zu wirksamen Beschlüssen (Zurückweisungen, Kontrollen, Abschiebungen usw.), zu kommen und die SPD unter Druck zu setzen. Und dies, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung (einschl. schon länger hier lebende Migranten) das möchte! DASS ist der Skandal!
—
Übrigens passt zu dieser Posse auch gut der Umstand, dass der zumindest etwas klarer blickende Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Hikel (SPD), von seiner eigenen Partei zu wenig Unterstützung erhält, weil er ein paar Wahrheiten ausspricht, die seinen Parteigenossen nicht passen. Nun will er nicht mehr.
Gerade DEM steht das einfach nicht zu!
SEINE Partei und deren Koalitionspartner haben uns in diese Lage gebracht!
Jetzt soll er bitte die Fresse halten!
0.Ihr Beitrag ist mainstreammäßig zu kurz gesprungen.
1.“Hochschullehrer für Sozialmedizin im Ruhestand“ – Wo kann das Fach „Sozialmedizin im Ruhestand“ studiert werden?
2.Zum Stadtbild gehört auch die Kriminalität durch sog. Migranten ( Zugereiste ) resp. die Folgen derselben. Und eben diese Kriminalität hat seit dem Jahre 2015 dramatisch zugenommen.
3.Der ganze ‚Wir schaffen das Humbug‘, ein Diktat von Frau Dr. Merkel, hat Deutschland u. a. soziale Verwerfungen beschert. Diese Täterin hat im Alleingang … Solcherlei geht in einem Staatswesen, das sich kühn, dreist und keck Demokratie nennt, gar nicht.
4.Es gab, gibt und wird geben
• Migranten
• Flüchtlinge und
• Asyl suchende Menschen.
Das sind drei vollkommen unterschiedliche Menschengruppen ( mit je unterschiedlichem Rechtsstatus ) bzgl. ihrer Motivation, ihr Heimatland zu verlassen. Sie werden aber mind. seit ca. dem Jahre 2015 von Politik und Medien in einen Topf geworfen, also missbraucht. Wurden und sind Spielball von Politik und Medien. Die Folgen sehen wir heute ( u. a. AfD ).
Politik spielt Menschengruppen brutalst gegeneinander aus nach Belieben. Die ÖRR stehen unterstützend zur Seite und befördern dies.
Und der Herr Bundespräsident, Ziehsohn von Schröder und Merkel? Ist Teil des o. g. Problems. Er missbraucht sein Amt.
„Damit spricht der Kanzler aber gleichzeitig ein vernichtendes Urteil über diese Gesellschaft aus: Ohne Respekt vor der staatlichen Gewalt gehen deren Mitglieder aufeinander los, statt sich an die „geltenden Regeln“ eines zivilen Verkehrs zu halten. “
Nun, es ist schlicht so, dass sich ein erheblicher Teil des Stadtbildes nicht zu dieser Gesellschaft zählt. Die sch….. auf die geltenden Regeln eine „zivilen Verkehrs“. (Was sind eigentlich die geltenden Regeln? Was ist eigentlich ziviler Verkehr?)
Und dann gibt es die Teile der Gesellschaft, der einen jeweils anderen Teil nicht zur Gesellschaft zählt. Das geht quer über alle Ethnien und ideologischen Ausrichtungen.
In Summe kann festgestellt werden, dass es eine gemeinsame Moral- und Wertebasis in dieser Gesellschaft nur noch in Teilen gibt. Wir sind sozusagen viele Gesellschaften. Objektiv hat die gelemkte und medial gefeierte massenhafte Zuwanderung da ziemlich viel kaputt gemacht und ist geprägt von irren inneren Widersprüchen. Zum Beispiel: witzig ist, dass die „Wir haben Platz“- Brüller exakt die gleichen lustigen Vögel sind, die sich nun über Wohnraummangel und Mietpreise beschweren. Na klar hat der böse Kapitalist ganz allein daran schuld, aber 3,5 Millionen Menschen mehr inert 10 Jahre in deutschen Städten könnten die missliche Situation und die maßlose Profitgier doch ein wenig begünstigt haben, vielleicht. Aber wir haben auch Freude und Humor: z.B. ist es sehr lustig, wenn FLINTA-Leutchen aggrodemonstrierend für offene Grenzen eintreten.
Wer „Migranten“ in positivem oder negativem Sinne alle über einen Kamm schert, ist dumm. Selbstverständlich gibt es maßvolle Migration, die eine Gesellschaft wirtschaftlich und kulturell bereichert. Selbstverständlich gibt es auch eine Migration, die das Land aussaugt und die Kultur aushöhlt, weil sie ausschließlich die mitgebrachte Kultur und die mitgebrachten Traditionen akzeptiert und lebt. Diese Art von Migration ist es, die unser Stadtbild in vielen Vierteln prägt und unsere Traditionen bekämpft. Diese Art von Migration wirkt so destruktiv, dass sie die Gesellschaft zerstören kann. Und diese Art von Migration ist zu bekämpfen. Was ist daran falsch?
ps: was soll das Artikelbild ?
das ist vollkommen irreführend. das waren noch gute zeiten, als wir mit hundies in den innenstaedten das stadtbild bereicherten. heute sieht das eher so aus: der Assi liegt blutend am Boden und die Kanacks stehen drum herum und filmen jubeln ihren Exzess. – oder klauen dir deine Wertsachen auf dem Heimweg. –
Der Merz hatte das doch eigentlich klargestellt. Hier aus der Zeit:
„Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich zu seinen umstrittenen Aussagen über „Probleme im Stadtbild“ geäußert. „Ja, wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung – das gilt für Deutschland wie für alle Länder der Europäischen Union“, sagte der CDU-Vorsitzende nach der Westbalkan-Konferenz in London. Menschen mit Migrationshintergrund seien ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes.
„Wir können auf sie eben gar nicht mehr verzichten – ganz gleich, wo sie herkommen, welcher Hautfarbe sie sind und ganz gleich, ob sie schon in erster, zweiter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten“, sagte Merz. Die meisten seien bereits Staatsbürger.“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/friedrich-merz-konkretisierung-stadtbild-aussage
Was den Status von Deutschland als Einwanderungsland angeht, da sitzt der Merz doch eher mit Grünen, SPD und Linken in einem Boot als mit der AfD (obwohl vielleicht nicht mal die sich generell gegen Einwanderung ausspricht, keien Ahnung, ich halte sie vor Allem für islamophob). Da haben wir die neoliberale Einheitspartei in ihrer vollen Pracht, der es nicht genug Lohndrückerei zum Wohle des Exportweltmeisters geben kann. Tatsächlich sorgen sich die CDUler eher bloß um die Akzeptanz von Einwanderung in der Bevölkerung, wenn zu den sowieso vorhandenen Belastungen noch Gewaltkriminalität dazukommt.
Und dann könnte man sich von progressiver Seite vielleicht mal klarmachen dass nicht nur unter den Tätern, sondern auch unter den Opfern Einwanderer überrepräsentiert sind. Die beiden Kinder, die der Messerstecher von Aschaffenburg ermordet hatte, waren marokkanischer und syrischer Herkunft.
Ein Paradebeispiel für das Problem ist ein Anschlag aus dem Mai diesen Jahres in Bielefeld:
https://de.wikipedia.org/wiki/Messerangriff_in_Bielefeld_2025
„Bei dem Messerangriff in Bielefeld 2025 wurden am 18. Mai 2025 fünf Bargäste durch Stichverletzungen teilweise schwer verletzt. Die Tat ereignete sich in den frühen Morgenstunden in der Bielefelder Innenstadt.“
„Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um den Syrer Mahmoud M. aus al-Raqqa. Laut seinem Pass wurde er am 1. Januar 1990 geboren. Gemäß Informationen des Spiegels gab er gegenüber den deutschen Behörden an, er habe zunächst vier Jahre in der Türkei gelebt und sei dann mit einem Schleuser, größtenteils zu Fuß, über Bulgarien, Serbien, Ungarn, Slowakei und Tschechien im August 2023 illegal nach Deutschland gekommen, wo er erstmals Asyl beantragt habe. In den Transitländern sei er offenbar nicht registriert worden. Als Grund für seinen Asylantrag habe er Angst vor Kriegshandlungen und Verfolgung durch das Assad-Regime genannt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte sein Asylgesuch ab, gewährte ihm jedoch im Dezember 2023 subsidiären Schutz und eine bis Februar 2027 befristete Aufenthaltserlaubnis.“
„Der Tatverdächtige soll sich bereits 2014 in Syrien dem IS angeschlossen und für diesen bis zum Frühjahr 2016 unter anderem als Wach- und Grenzposten im Raum al-Raqqa gearbeitet haben. Er stand in Kontakt mit Personen im Ausland, die möglicherweise dem IS angehörten. Nach seiner Einreise entschloss er sich, im Namen des IS in Deutschland möglichst viele willkürlich ausgewählte Menschen zu töten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung und die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Am 25. Juni 2025 erließ ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen neuen Haftbefehl. Ein vor der Tat aufgenommenes Bekennervideo, worin er sich zum IS bekannte, verschickte er vor der Tat an mehrere Personen.“
Es gab dann eine kleine Demonstration von Rechten, etwas größere von Antifanten, inklusive Gewaltanwendung:
„Zur rechtsextremen Demonstration erschienen lediglich etwa 40 Personen. […] Parallel dazu beteiligten sich rund 300 Menschen an der Gegendemonstration. Etwa 15 Personen versuchten, die rechte Versammlung aktiv zu stören, was zu verbalen Auseinandersetzungen und kleineren Handgreiflichkeiten führte. Als Pyrotechnik in Richtung der Einsatzkräfte sowie der rechten Demonstration gezündet wurde, setzte die Polizei Pfefferspray ein.“
Die Frage, die sich mir stellt, ist, wieso wir anlässlich einer solchen Tat keine Demonstrationen der selbst ernannten Antifa gegen die Islam-Variante des Faschismus erleben. Das hier wäre doch eigentlich ein klarer Fall.
Dazu kommt, und dann sind wir wieder bei Merz und seinen Vorgängern, dass der Islamfaschismus ein Produkt der Förderung durch die mit dem Westen verbündeten reichen arabischen Länder, und der Förderung durch den Westen selbst, ist. Der Westen fördert auf der ganzen Welt solche faschistischen Bestrebungen, um Gesellschaften, die nicht nach seiner Pfeife tanzen, destabilisieren zu können, und das trifft ganz besonders auf Syrien zu. Das ist alles lange bekannt. Eine solche Politik verbucht die heimischen Opfer von dieser Art Gewaltkriminalität allenfalls als Kollateralschäden.
Ein Antifaschismus, der gegen die Politik der Regierung vor dem Hintergrund dieser historischen Gemengelage demonstrieren würde, hätte meine Unterstützung.
sorry, zu langes posting
Nee, absolut nicht zu lang!
Gut so!
Ja, aber in der BRD von heute bestimmt die Regierung über ganz und gar nicht Nichtregierungsorganisationen wo die Ommas gegen Rächtz aufmarschieren und gegen wen. Also gegen die Opposition natürlich, weil die Regierung sind ja die Guten™.
Wahlkampf
Nach der Wahl ist vor der Wahl.
Wüsste nicht, wo sich in den letzten zehn Jahren die CDU gegen irreguläre Migration ausgesprochen hätte, zumal diese Debatte u.a. mit dem Totschlagargument einer Kriegsflüchtlingsmigration der Garaus gemacht wurde.
In einer zukünftigen Koalition aus CDU/CSU und AfD möchte erstere keinesfalls als Juniorpartner einsteigen. Verständlich.
„Multikulti ist gescheitert“; diese fast schon legendäre aber offensichtlich unbekannte Aussage einer Frau Angela Merkel ist keine aktuelle, sondern stammt aus den späten 90ern. Heute: „Wir schaffen das“. So viel zum Wahlkampf der Politiker.
Wo verortet der Autor das Problem?
Beim ominösen ‚Tätervolk‘:
Alles Nazis!
Wahrscheinlich liegt das in den Genen der Deutschen, oder so ähnlich. Das mit der ‚Volksgemeinschaft‘.
Weiter geht’s mit dem Zitat aus dem Artikel:
„invasiven“
Kein Kommentar vonnöten.
Die Realitäten der Messerverbotszonen und Merkels Gedenksteinen an Weihnachtsmärkten, ähm verschuldigung, Jahresendmärkten beharrlich ausblendend, vermag der Autor seltsamerweise nicht das geringste Problemchen der illegalen und irregulären massenhaften Migration der letzten zehn Jahren zu erkennen.
Ganz genau. Frau Weidel macht erfolgreich Stimmung gegen migrantische Franzosen, Spaniern, Japanern, Ukrainer, Tschechen, Ungarn, Serben und Polen. Alles Ausländer.
Nein, das Problem liegt für den Autor gaaanz woanders:
Da der Kontakt mit der Realität ein schmerzhafter sein kann, und wegen dieser schmerzhaften Kollision (kognitive Dissonanz) nicht ewig aufrecht zu erhalten ist, schiebt der Autor sicherheitshalber ein „vorwiegend“ ein.
Es folgt das gaaanz große Ablenkungsmanöver:
Intellektuell ist das nicht satisfaktionsfähig, aber zur weiteren Massenverblödung reicht es allemal. Aber daran hat ein Suitbert Cechura (Hochschullehrer) Latürnich! keinen Anteil.
Folglich gibt es eine alberne Entgegnung:
Werden die Frauen nicht durch zunehmende Angst vor Gewalt da draußen in die dann noch weiter zunehmende – rein quantitative – häusliche Gewalt gezwungen?
Insgesamt sollte die Bundesregierung mal ihr Rassismus-Problem angehen, ebenso der Staatsapparat, siehe zB der Fall Oury Jalloh, ein von der Polizei verübter Mord und von der spg. „Justiz“ gedeckt, indem man sich weigert den Fall korrekt zu behandeln.
Desweiteren können Oberst Klein und weitere rassistische Urteile und Verfahren genannt werden.
Dass der Rassismus in Deutschland systemimmanent ist, zeigt folgende Auflistung: die braune CDU hat ja in den Neunzigern schon gemeinsam mit der braunen Springerpresse zum Hass auf – damals – „Asylanten“ angestachelt mit in der Folge Pogromartiger Szenen in Form von Menschenjagd und Brandanschlägen. Es gab auch Todesfälle. Dann wäre da das Hass schüren mit zusammen gelogenen Behauptungen, die zum Angriff der Bundeswehr auf Jugoslawien führten. Ab 9/11 kam dann das Thema Islamhass auf. Ab dem Ausbruch der Finanzkrise Ende 2007 landete man mit der rassistischen Suche nach einem Schuldigen bei den angeblich so arbeitsfaulen Griechen.. Ebenfalls war hier die rechtsextreme braune CDU federführend (für mich sind diese Nazis nicht bloß „konservativ“ und zur Mitte gehören sie erst recht nicht). Der immer wieder geschürte Hass auf Staatsoberhäupter soll nicht unerwähnt bleiben, weil das nicht selten in einer Tragödie für jeweilige Bevölkerung endet. Dazu zählen Gadhafi, Maduro, Chavez, die iranische Führung (Stichwort „Drecksarbeit“, Herr Merz), Putin sowieso. Gegen Hugo Chavez hat die mit der braunen CDU Verbundene Konrad Adenauer Stiftung seinerzeit öffentlich zu dessen Beseitigung, also Mord aufgerufen. Ab 2015 dann der Hass auf Flüchtlinge, erst von der AfD ausgehend, dann von den anderen Parteien übernommen, die regelmäßig nicht den Rassismus zum Problem erklären, sondern darum wetteifern wer noch brauner ist. Mit der durch den Westen grsteuerten ukrainischen Zuspitzung des Krieges 2022, um Russland in den Krieg reinzuziehen, kam dann auch antirussischer Rassismus auf, ja sogar defacto Rassegesetze wurden erlassen, die es dem deutschen Staat in seiner braunen Phantasie „erlauben“ Vermögenswerte von Menschen zu stehlen, deren Vergehen es ist einen falschen Pass zu besitzen.
Wie wir sehen hat Deutschland und der Westen insgesamt ein massives Rassismus-Problem. Und das ist kein Einzelfall sondern elementarer Teil des Systems.
Der Rassenhass mit genozidaler Todesfolge bei den Palästinensern ist sogar Staatsräson.
Der Westen tut so moralisch und zivilisiert. Das Gegenteil ist jedoch richtig.
So werde den Artikel jetzt zuende lesen…
Leider nicht der beste Artikels des Autors. Aber vielleicht liest er ja mit und mag sich zu meiner Kritik äußern.
Die Formulierung mit dem Stadtbild ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Bebilderung eines Problems, dass die Volksgemeinschaft mit Ausländern überhaupt und prinzipiell hat. Die gehören nicht hierher, und das sieht(!) man ihnen (im übertragenen Sinne) auch an.
Merz braucht gar nicht auszuführen, worin genau die Probleme mit der „illegalen Migration“ bestehen. Das darf sich jeder selber denken, und so ist eine muntere Diskussion eröffnet, die den Rassismus von Merz auch dann noch stehen lässt, wenn sie ihn (vermeintlich) zurückweist!
Die einen finden, dass das Stadtbild auch (oder vor allem) durch andere(!) Misstände in Mitleidenschaft gerät. Sie stellen zu dem von Merz genannten Problem ein weiteres hinzu.
Andere wollen das differenzierter betrachtet haben, denn nicht jeder(!) Ausländer ist ein Problem, da muss man schon sortieren.
Dritte verwahren sich dagegen, dass sie für den Rassismus vereinnahmt werden, auch das ist keine Kritik am Rassismus.
Dass Stadtbild steht für die Sittlichkeit der Volksgemeinschaft, die durch Fremde gestört ist, auch wenn die nicht im eigentlichen Sinne kriminell sind. Als Ausländer genießen sie ein Bleiberecht – sofern der Staat das für sinnvoll hält. Und das unterliegt im Falle der Syrer gerade einer Neubewertung. Von denen befinden sich offenbar zu viele im Land. Ein paar Ärzte würde man schon dabehalten, der überwiegende Teil soll aber seiner patriotischen Pflicht nachkommen und gefälligst Syrien wieder aufbauen.
Insofern ist die daran anschließende Debatte, die Wadephul mit seiner Äußerung provoziert hatte auch schon wieder eingefangen. Dass die Lebensbedingungen in Syrien katastrophal sind, ist nach Auskunft vieler Politiker der Grund dafür, den Aufbau vor Ort in die Hand zu nehmen.
Das Thema Sicherheit, dass der Autor anspricht, würde ich anders einsortieren. Dazu dann später vielleicht noch ein paar Gedanken.
Aus meiner Sicht sind die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu Personen mit Migrationshintergrund im deutschen Stadtbild nach allen mir bekannten gängigen Kriterien zweifellos rassistisch, gerade weil wohl auch pauschal eine Kriminalitätsgeneigtheit unterstellt wird, und schrammen höchstens knapp am Straftatbestand der Volksverhetzung vorbei, wenn man sie etwa mit einer bloßen Frage der AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser (https://en.wikipedia.org/wiki/Marie-Th%C3%A9r%C3%A8se_Kaiser) auf Facebook zu afghanischen Geflüchteten vergleicht, für die sie nach § 130 Abs.1 StGB verurteilt wurde (https://taz.de/Landgericht-verurteilt-AfD-Politikerin/!6006153/). Und jede Äußerung einer allgemein gut bekannten Naziparole im öffentlichen Raum verwirklicht immer den § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB (https://de.wikipedia.org/wiki/Verwenden_von_Kennzeichen_verfassungswidriger_und_terroristischer_Organisationen), gerade auch wenn sie zugleich ohne ausdrückliche Ablehnung der NS-Ideologie kritisch oder nur irgendwie ironisch gemeint ist, und dies gilt unabhängig vom sozialen Status einer Tatperson, denn die Gründe des öffentlichen Verhaltens sind völlig egal, also ganz genau wie beim öffentlichen Zeigen des Hitlergrußes, den man in der Öffentlichkeit nicht sehen möchte.
@Leser
Ihr Kommentar ist schwere Kost.
Aus meiner Sicht sind es exakt Leute wie Sie, die massiv mit schuld daran sind, dass wir solche schlimmen Verhältnisse haben!
Und dass Sie das Reden darüber anscheinend für schlimmer halten als diese Zustände, das schlägt dem Fass den Boden aus.
Und dann dieses Schwadronieren von sog. „Rassismus“ … !
Der Begriff ist doch inzwischen sowieso völlig sinnentleert und wertlos.
Und dazu auch noch Ihr vollkommen deplatzierter Versuch, die Nazi-Keule ins Spiel zu bringen.
Unsäglich!
@Wolfgang Wirth – sorry, wollte keine Gefühle verletzen. Zu meiner Entlastung möchte ich anführen, dass ich jahrelang ZEIT-Abonnent war, bis ich wegen einer Serie über Alltagsrassismus so voll wutbürgermäßig alles gleich hinschmiss, doch seit diesem Jahr erneut bin, weil ich mitunter vergeben kann; Menschen machen Fehler.
Jedenfalls reagierte mein obiger Kommentar inhaltlich einfach auf den vorliegenden Artikel und war formal sogar leicht ironisch gehalten, weil in mir bekannter empfohlener Sprache verfasst; ich bin ein linksliberaler Opportunist, der jeglichen Ärger stets zu meiden sucht. Im Übrigen habe ich bloß auf das deutsche Strafgesetzbuch verwiesen, wie kann das Sünde sein? Das wird man doch noch sagen dürfen! Und im Fall des Bürgers Bolz geht es halt um so komisches Nazizeugs, das ich zuvor kaum kannte. Zugegeben, seit einem JK-Interview empfinde ich Bürger Bolz als so abgehoben wie unsympathisch; natürlich alles Ansichtssache. Sonst bin ich mir aber keiner Schuld bewusst.
@Leser
Ihre Antwort ist ja verbindlicher als ich erwartet habe – DASS spricht zweifellos für Sie.
Nicht jeder hier im Forum kann mit Kritik umgehen und besitzt Manieren.
Dass Sie indessen die „ZEIT“ lesen … ts, ts, ts (…) und sich doch tatsächlich in so verblüffend offener Weise zu einer linksliberalen Haltung, nein sogar zu einer opportunistischen(!) linksliberalen Haltung bekennen, das spricht m.E. etwas weniger für Sie. Insbesondere das mit dem Opportunismus; muss ich ehrlicherweise sagen.
Sind Sie denn etwa nicht der Meinung, dass das linksliberale Milieu in Deutschland viel, ja sogar sehr viel im negativen Sinne mit dem sich negativ verändernden Stadtbild zu tun hat??
—
Und was haben der gute(!) Prof. Bolz und jene AfD-Abgeordnete mit der Stadtbilddebatte zu tun???
Nichts, also Ablenkung.
Wolfgang Wirth – danke, zur gefühlten Dominanz des linksliberalen Milieus in öffentlichen Debatten verweigere ich als Opportunist natürlich (noch) eine kritische Stellungnahme, hoffe hingegen innerlich wirklich, dass ich nicht irgendwann zum rechten Hetzer mutieren muss, denn die Stimmung der letzten Jahre könnte schon bald kippen; und als rechtstreuer Bürger werde ich mich eben anpassen.
Opportunismus halte ich moralisch zwar für kritikwürdig, doch zugleich für den gelebten Ausdruck meiner Intelligenz; und ein Gewissen besitze ich leider nicht, worüber ich mich auch schon häufiger wunderte, doch in der Vergangenheit konnten Partnerinnen dieses Defizit bestens ausgleichen.
Und Bürger Bolz habe ich nur deshalb erwähnt, weil von ihm ohne Namensnennung im Artikel die Rede ist, wo es um einen »Professor und gestandenen Welt-Kolumnisten« (Suitbert Cechura) geht, was tatsächlich nichts mit dem deutschen Stadtbild zu tun hat, aber dafür kann doch ich nichts.
Interessant zur Debatte um das Stadtbild und diesbezüglich um die angeblichen Sorgen der Töchter ist hingegen, dass man nach so wirrem Zeug schnell wegen Volksverhetzung verurteilt werden kann, wenn man nicht gerade Bundeskanzler ist; Klassenjustiz eben. Bürgerin Kaiser hatte ähnliche Sorgen etwas konkretisiert, und die vermeintlich kriminalitätsgeneigte Personengruppe besser abgrenzbar beschrieben, und schon war es passiert. Im Internet gesucht, aber nicht mehr gefunden, hatte ich noch den Fall eines Bürgers aus dem Raum Freiburg vor Jahren, der Geflüchtetenunterkünfte öffentlich als Verbrechens- oder Kriminalitätszentren bezeichnet hatte, und das Gericht erkannte darin Verbreiten eines biologistischen Rassismus, also die Vorstellung, dass Nichtdeutsche von Natur aus kriminell seien, im Unterschied zu Deutschen gewissermaßen geborene Verbrecher, und schon war es passiert.
Hätte Bürger Merz sich auf ein bestimmtes Herkunftsland festgelegt, hätte dies vielleicht selbst ihm passieren können, bin allerdings Nichtjurist. In jedem Fall halte ich dessen Äußerungen zum Thema Stadtbild in der Gesamtschau für Rassismus der schlimmsten Sorte, schließlich bin ich linksliberal.
„Ohne Respekt vor der staatlichen Gewalt gehen deren Mitglieder aufeinander los, statt sich an die „geltenden Regeln“ eines zivilen Verkehrs zu halten.“ – Sich nicht an die geltenden Regeln zu halten, heißt erstmal sich nicht an Recht und Gesetz zu halten. Wie daraus geschlossen werden kann, dass die Mitglieder der Gesellschaft aufeinander los gehen, ist mir ein Rätsel. Da fehlen zumindest ein zwei Zwischenschritte.
Du liest es falsch. Das bürgerliche Gesetzbuch regelt vor allem den Verkehr der Bürger untereinander.
Da steht aber nichts von Bürgerlichem Gesetzbuch, sondern in Deutschland geltenden Regel, die der Staat erlässt. Also verstoßen Migranten erstmal gegen die Regeln der staatlichen Gewalt. Die Fortsetzung, ohne Respekt vor der staatlichen Gewalt gehen die Leute aufeinander los, kommt von Suitbert. Das lese ich in den Zitaten nicht. Die Intention zu sagen, ohne staatliche Gewalt gibt es ein Hauen und Stechen, sehe ich nicht.
Ja sicher verstoßen sie gegen die Regeln der staatlichen Gewalt. Aber weswegen? Zum einen als Ausländer evtl. einfach schon, weil sie sich illegal hier aufhalten, oder sich Leistungen erschleichen.
Aber ansonsten eher deswegen, weil sie gegen die Gesetze des „zivilen Verkehrs untereinander“ verstoßen.
Den Satz in Verbindung mit folgenden Hinweis auf die Gegensätze der bürgerlichen Gesellschaft verstehe ich als Polemik: denen fehle es an der Sittlichkeit, an Anstand und der Achtung der Regeln (meint Merz). Es verlagert den durch die staatliche Gewalt erzwungenen Respekt vor dem Gesetz in eine den deutschen Bürgern zukommende Sittlichkeit, die den Ausländern offenbar abgeht. Das ist eine Fassung von „die gehören hier nicht her, und man sieht denen das auch an“.
„Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.“ – Statt indirekter Rede wäre hier ein Merz-Zitat besser. Es gibt zwei Interpretationsmöglichkeiten: 1. Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis, verstoßen wegen der fehlenden Aufenthaltserlaubnis gegen die geltenden Regeln 2. Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis verstoßen prinzipiell gegen hiesige Regeln nicht nur wegen der fehlenden Aufenthaltserlaubnis. Beides ist wahrscheinlich gemeint.
Letzteres ist eine Unterstellung. Wem die Aufenthaltserlaubnis verweigert wird, der ist nicht ganz koscher. Das ist ein rassistische Vorurteil, das mit dem Stadtbild-Bild auf alle Ausländer übertragen wird. Man sieht im Stadtbild nicht, ob jemand Deutscher ist, einen Aufenthaltstitel hat oder keinen. ca. 550 000 sind ohne Aufenthaltstitel, Duldung oder Gestattung von 14 Millionen. Die 550 000 können da im Stadtbild nicht das Problem sein, selbst wenn man sie erkennen würde. Es ist ein Säuberungsgedanke. Zuviel dunkle Hautfarbe gehört sich für Deutschlands Stadtbilder nicht. Von wegen „bunte Republik Deutschland“.
Zu meinem Eingangszitat. Meine Kritik war nicht, dass es falsch ist, sondern das man es erläutern muss. Das hast du jetzt getan und dadurch meine Kritik bestätigt. Es ist eine Fortsetzung, die sogar richtig sein mag, aber in Verbindung mit den Merzsprüchen schwierig zu belegen und auch das Thema etwas verlagert. Denn wenn man behauptet Ausländern fehle es an Sittlichkeit, ist das eine andere Aussage als zu behaupten (deutsche) Bürger gingen ohne (erzwungenen) Respekt vor der Staatsgewalt aufeinander los.
Nein Krim liegt richtig, vollkommen richtig. Ein Mensch kann sich auch ohne jede staatliche Regelung oder deren Anerkennung anderen gegenüber freundlich, ehrlich, tolerant, respektvoll verhalten. Dazu braucht es weder Regeln, noch Gesetzbuch, nur inneren menschlichen Anstand. Regeln und Gesetze sind (waren ursprünglich) dazu da die vielen asozialen Arschlöcher im Zaum zu halten die diesen inneren Anstand nicht haben.
Rischtisch 👍
Das ist die übliche Ideologie: das Recht entspräche einer ohnehin vorliegenden Moral und Sittlichkeit, an die sich nur einige „Arschlöcher“ nicht halten würden.
Das ist erstens kontrafaktisch und streicht vor allem die Gegensätze der bürgerlichen Gesellschaft durch.
Beispiel:
Es ist die Rechnungsweise des Kapitals, die zur Umweltverschmutzung, Vergiftung von Lebensmitteln, Mietwucher, etc. führt. Dieser Rechnungsweise werden Grenzen gesetzt. Das Maß der Verschmutzung und Vernutzung von Mensch und Natur wird vorgegeben.
Grottenolm hat doch erstmal gar kein Urteil über Recht und Gesetz gefällt, sondern nur gesagt, dass Menschen auch ohne nett, zivilisiert miteinander umgehen können.
Der letzte Satz verkennt allerdings die gesellschaftlichen Verhältnisse. Denn das staatlich geschützte Eigentum macht die Leute notwendig zu asozialen Konkurrenz-Arschlöchern. Der Staat schafft erst Verhältnisse auf deren Grundlage dann Gesetzesübertretungen notwendig auftreten, gegen die der Staat dann vorgeht. Wenn Reichtum nur etwas ist, über das man privat verfügen kann, d.h. der Staat trennt gewaltsam die Leute von der Befriedigung ihrer Bedürfnisse, von den Lebensmitteln. Dann ist erstmal der Staat der Gewalttäter. Er definiert aber den Verstoß dagegen als Gewalt. Der Verstoß ist aber insofern notwendig als der Staat den Willensgegensatz erst schafft, den er mit seiner Gewalt zu seinen Gunsten entscheidet.
Und da frage ich mich, wieso Grottenolm das sagt. Denn es hat weder etwas mit der Aussage des Autors zu tun, noch mit dem Thema, das Merz aufgemacht hat.
Ja, man kann nett und zivilisiert miteinander umgehen, wenn man will. Das es das Recht und seine gewaltsame Durchsetzung braucht, liegt an den Gegensätzen.
Merz macht daraus eine Art Charaktereigenschaft der Ausländer, die deswegen Gesetz nicht respektieren. „Das sind welche, die unsere(!) Regeln nicht respektieren“
Klar hat es mit der Aussage des Autors zu tun bzw. mit seinem Schluss aus den Sätzen von Merz. „Ohne Respekt vor der staatlichen Gewalt gehen deren Mitglieder aufeinander los, statt sich an die „geltenden Regeln“ eines zivilen Verkehrs zu halten.“ Grottenolm: „Ein Mensch kann sich auch ohne jede staatliche Regelung oder deren Anerkennung anderen gegenüber freundlich, ehrlich, tolerant, respektvoll verhalten. “
Der inhaltliche Bezug ist doch klar. Als Menschen gehen sie doch wirklich nicht aufeinander los, sondern als bürgerliche Konkurrenzsubjekte.
„Vergessen soll man an dieser Stelle, wie viel Gewalt nicht auf dunklen Straßen, sondern in den Familien und Partnerschaften stattfindet. “
Diese Art Vergleiche erfüllen nicht einmal im Ansatz noch ihre eigentlichen Funktionen.
Privates hat man zum teil auch in den eigenen Händen, Öffentlichkeit aber meiden, wie soll das funktionieren ?
Imobilien Fonds aber finden das sicherlich gut wenn Öffentliche Bereiche immer weniger noch sicher sind , verkaufen sich Grundstücke besser . Denn nur da hat man selber noch Einfluss auf solcher Art Geschehen, alle anderen müssen der Realität sich fügen.
mich stört das Strassenbild auch gewaltig…
jeder zweite Laden ist pleite…
Strassen marode sind nur für LKW und SUV befahrbar…
die Bahn kannst vergessen…
Deutschland muss neutral werden mit einer direkten Demokratie
nach dem Schweizer Vorbild- seit 700 Jahren keinen Krieg- weil das Volk es so will….
EU? nur ein Finanzier der NATO…
Das Beste kommt erst noch “ Aktiv Rente“ ..
„Versorgungswerk der Berliner Zahnärzte verliert bis zu eine Milliarde Euro durch Fehlinvestments. Rente von 10.000 Mitgliedern bedroht.“
Das sind Pflicht Versorger, man muss darinnen sein als Arzt . und diese „Vereine“ verzocken einfach die Kohle , wie zu Feudalzeiten …
Tja, das hat man von „kapitalgedeckter Altersversorgung“ ! 😉
Diese Politiker tztztz, von einer Willkommenstournee zu einer Hassgesellschaft zu bewegen, hat einen einzigen Geschmack, zum kotzen.
Diese fiesen Darsteller gehören allesamt in die Tonne.
Das beste dabei ist, man hat der Gesellschaft diese ganze Kosten aufgebürdet, ihr bezahlt für diese Politik, die keine Politik ist, sondern eine bewusste Umverteilung von eurer Leistung ist.
Auch wenn es esoterisch klingt, das Problem sind die Ausländer bestimmter Provenienz nicht wegen ihrer Rasse oder Herkunft an sich, sondern wegen ihrer Aura, die entschieden unangenehm ist. Ober um es mal weniger esoterisch auszudrücken, es ist das ganze Verhalten, das Auftreten, die Körpersprache, die scheelen Blicke oder die freche, arrogante oder aggressive Attitüde.
Das sich dies nun bei Menschen bestimmter Herkunft häufiger zeigt als bei autochthonen oder auch anderen Fremden ist deren Problem. Niemand hindert sie ein freundliches entspanntes Sozialverhalten an den Tag zu legen, es ist ihre ganz eigene souveräne Entscheidung sich unbeliebt zu machen.
Die Problemfälle verachten uns, wegen unserer Weichheit, weil wir sie durchfüttern, weil wir sie nicht bestrafen, wenn sie sich daneben benehmen (in Afgh. würde man wahrscheinlich nicht lange fackeln, wenn sich jemand an einer fremden Frau vergreift und wahrscheinlich würde man die dann gleich mit steinigen, weil ein fremder Mann sie verunreinigt hat). Die verstehen unser (christlich geprägtes) Weltbild nicht und sind gleichzeitig entwurzelt, ohne sinnvolle Perspektive, ohne Familie, ohne Frau, ohne Status (und die meisten wahrscheinlich auch ohne Chance das hier jemals zu erwerben), nur eine Trulla wie Merkel konnte auf die Idee kommen, hunderttausende arme, teilweise analphabetische, junge Männer aus rückständigen Weltgegenden unkontrolliert ins Land zu lassen und zu glauben, dass das irgendwie gutgehen kann, Mitleid mit uns hatte sie ja sowieso nicht, wir dürfen zahlen, das Maul halten, zusehen wie unsere Sicherheit und Kultur vor die Hunde geht und uns dann auch noch von Linksextremen beschimpfen lassen, weil wir darüber nicht jubeln.
Ja komisch! Gerade dachte ich anlässlich des Posts, was für ein unangenehmer Mensch muss das sein, wenn der derart schräge, rassistische Gedanken hegt.
Was man „entschieden unangenehm“ empfindet, ist subjektiv. Mir z.B. gehen Dummheit, Arroganz, Rassismus etc. weitaus mehr auf den Senkel, als Körpersprache oder „scheele Blicke“. Aber das ist, wie gesagt, nur meine Empfindung.
Es ist gut, dass die Linksgrünen und die politisch korrekten Omas (und Opas, siehe Cechura) aus den überwiegend nicht problembetroffenen fetten Randgebieten der Großstädte, Stimmung gegen Merz machen. Diese abgrundtiefe Verlogenheit, des „nicht wahrnehmen wollen“ und andere als rassistisch beschimpfen, treibt der AfD die Wähler geradezu entgegen (und ohne AfD wird es nicht gehen, denn der CDU fehlen ohnehin die Eier, weil der ÖRR natürlich in Dauerschleife seine deutschenfeindliche Propaganda abspult… nur die AfD ist davor gefeit, weil deren Wähler den ÖRR längst abgehakt haben, so wie die Wähler von Trump die BBC… siehe der aktuelle BBC-Lügenskandal, nur eine Manipulation von tausenden um Trump zu verteufeln und zu verleumden, genauso arbeitet der ÖRR auch (sowohl gegen Trump, wie auch gegen die AfD), täglich! Kein Wort darf man denen ungeprüft glauben, man wird fast immer manipuliert!
Du wohnst auf dem Dorf, nicht?
Too many people.
Too many problems.
World of confusion.
Hoods N Hollers*
Inzwischen gibt’s es ganze YouTube Kanäle, die extra aus dem Ausland hierher kommen um das deutsche Stadtbild als Opferzonen und Elendsgebiete zu zeigen!
*ist auch ein YT-Kanal der allerdings nur den Verfall in den USA unkommentiert zeigen.
Ach der Merz betätigt sich doch nur als Fischers Fritze und angelt am AfD-Rand nach Wahlstimmen. Etwas tatsächlich an den Fehlern der Merkelzeit ändern wird der nicht.
Am schlimmsten war zuletzt das Stadtbild in der Frankfurter Westend-Synagoge:
Der renommierte Faschismusexperte Jason Stanley wurde von jüdischen Brüllaffen niedergeschrien.
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/faschismus-experte-jason-stanley-aus-synagoge-in-frankfurt-geworfen-94032638.html
Der Journalist Constantin Schreiber hatte mal ein Buch über extremistische Predigten in Moscheen geschrieben.
Extremistische Zustände in Synagogen auf deutschem Boden wären mindestens genauso ein Untersuchungsgrund.
Grundrechtsverletzungen beginnen viel früher, als es in der öffentlichen Debatte vorkommt. Bevor irgendein Gericht nach Art. 20 Abs. 3 GG „im Namen des Volkes“ entscheidet, wird bereits im Alltag entschieden, gegen wen überhaupt Anzeige erstattet wird, wen die Polizei nach §§ 152, 163, 163a StPO ernst nimmt, wessen Version protokolliert wird und wessen nicht. Genau dort – in dieser unscheinbaren Anfangsphase – greifen Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 19 Abs. 4 GG faktisch am schwächsten, obwohl sie dort am nötigsten wären.
Eine Anzeige wird gegen den „problematischen Ausländer“ erfahrungsgemäß schneller erstattet als gegen den „guten Deutschen“ nebenan. Die Schwelle, „die Polizei zu rufen“, hängt nicht nur vom Sachverhalt, sondern vom Stadtbild im Kopf des Anzeigeerstatters ab: Hautfarbe, Sprache, Auftreten, vermuteter Pass. Art. 3 Abs. 1 GG („Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“) verliert seine Wirkung, wenn das Gesetz zwar formal gleich gilt, die Anzeige- und Verdachtsbereitschaft aber selektiv ist. So entstehen bereits auf der Ebene des § 158 StPO (Strafanzeige) unterschiedliche Eintrittswahrscheinlichkeiten ins System – nicht wegen unterschiedlicher Taten, sondern wegen unterschiedlicher Zuschreibungen.
Dann treten Zeugen und „Betroffene“ auf, die ihre Ressentiments bereits bei der Anzeigenaufnahme einbringen. Ihre Aussagen werden nach § 163 StPO als „Sachverhaltsdarstellung“ in die Akte geschrieben, aber ihre vorgeprägten Stadtbilder – der „aggressive Ausländer“, der „respektlose Migrant“ – werden nicht als das benannt, was sie sind: subjektive Vorurteile. Stattdessen verfestigen sich diese Bilder mit jeder weiteren Zeugenvernehmung nach § 161a StPO. Aus dem ersten Ressentiment wird eine angeblich „übereinstimmende Zeugenaussage“. Die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG schützen hier in der Theorie die Würde und Subjektstellung, praktisch aber nicht den Weg, wie jemand überhaupt zur „Problemfigur“ gemacht wird.
Am Ende dieser Kette steht dann oft ein Verfahren, das dogmatisch zu einem Freispruch führen müsste: Die Beweislage ist dünn, die Widersprüche sind evident, die Unschuldsvermutung aus Art. 6 Abs. 2 EMRK i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG wäre eindeutig. In der Praxis werden solche Verfahren jedoch gerne „gelöst“ – mit einem Schuldspruch am unteren Rand oder mit einer Einstellung nach §§ 153, 153a StPO. Die Person ist objektiv unschuldig, muss aber mit einem Schuldspruch oder mit einer Einstellung „wegen Schuld, aber ohne Urteil“ leben und trägt den Verdachtsrest in allen weiteren Registern, Akten und Bewertungen mit sich herum. Wieder trifft es überproportional diejenigen, die schon in der Anzeigenphase als „Stadtbildproblem“ markiert wurden.
Das Problem beschränkt sich dabei nicht auf § 153a StPO, sondern betrifft alle Verfahrensarten: Strafverfahren (StPO), Ordnungswidrigkeiten (OWiG), ausländerrechtliche Maßnahmen (AufenthG), verwaltungsrechtliche Verfahren (VwGO), sozialrechtliche Sanktionen (SGB). Rechtsverstöße – fehlende Belehrung, tendenziöse Protokollierung, ignorierte Entlastungen – beginnen in der Ermittlungsphase und müssen dann theoretisch über Jahre hinweg getragen werden, bevor sie über Berufung, Revision oder Verfassungsbeschwerde angegriffen werden können. Die Wiederaufnahme nach §§ 359 ff. StPO hilft nicht, wenn es gar kein klassisches Urteil gibt oder die Normen wie §§ 153, 153a StPO genau den Freispruch ersetzen, der die Unschuld klargestellt hätte.
§ 90 Abs. 2 BVerfGG (Rechtswegserschöpfung) ist in diesem Kontext kein neutraler Filter, sondern ein Verstärker. Art. 19 Abs. 4 GG verspricht effektiven Rechtsschutz, aber die Pflicht, erst alle Fachgerichte zu durchlaufen, bevor das Bundesverfassungsgericht überhaupt prüft, bedeutet praktisch: Die frühesten Grundrechtsverletzungen – dort, wo das Ressentiment in die Akte geschrieben wird – bleiben strukturell unaufgearbeitet. Wer sozial schwach ist, wer keinen langen Atem hat, wer migrationsrechtlich unter Druck steht, trägt die Fehler und Vorurteile aus der Anfangsphase jahrelang mit sich, ohne je in einen echten verfassungsrechtlichen Diskurs zu kommen.
So entstehen dann die Statistiken, auf die sich die Stadtbild-Rhetorik stützt. Wenn Polizei nach § 163 StPO und nach den Landespolizeigesetzen bestimmte Gruppen häufiger kontrolliert und anspricht, wenn Ausländerbehörden nach AufenthG schneller zu aufenthaltsbeendenden Maßnahmen greifen, wenn Staatsanwaltschaften nach §§ 170, 200 StPO gegen bestimmte Personengruppen eher Anklage erheben und milde Einstellungen seltener nutzen, dann reden wir nicht mehr von „neutraler Kriminalstatistik“, sondern von Racial Profiling – von Rassenprofiling im strafprozessualen Gewand. Diese Praxis produziert genau die Überrepräsentanz in den Zahlen, mit der man anschließend „belegt“, dass es ein Problem mit Ausländern gebe.
Die Stadtbilder im Kopf werden dabei nie thematisiert. Der Anzeigeerstatter, der sich vom „falschen Gesicht“ bedroht fühlt; die Polizei, die „aus Erfahrung“ bestimmte Personen eher kontrolliert; die Staatsanwältin, die aus einer Bagatelle durch sprachliche Zuspitzung einen gefährlichen Gewaltdelikt-Narrativ bastelt; der Richter, der aus Aktenformulierungen wie „uneinsichtig, nicht kooperativ“ Charakterbilder ableitet; der Verteidiger, der seinem eigenen Mandanten misstraut: Sie alle tragen ihre eigenen inneren Stadtbilder in das Verfahren hinein. Das Grundgesetz schützt in Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG formal die Person, aber es korrigiert nicht automatisch das Bild, das sich andere von ihr machen – und schon gar nicht das Bild, das in Akten gegossen wird.
Wenn Merz dann sagt, man solle doch „Bekannte und Verwandte“ fragen, ob es ein Stadtbildproblem gebe, delegiert er die verfassungsrechtliche Frage an den Stammtisch. Das ist exakt die Logik der alten „Erfahrungsberichte“ aus der NS-Zeit: Man soll im eigenen Milieu nach Bestätigung für seine Ressentiments suchen, und die subjektive Wahrnehmung wird zur politischen Entscheidungsgrundlage. An die Stelle von Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG und gerichtlicher Kontrolle treten Bauchmeinungen: „Die meisten sagen doch, dass…“. So wird Rassenprofiling nicht nur betrieben, sondern nachträglich mit Stammtischargumenten legitimiert.
Der eigentliche Skandal ist daher nicht, dass über das Stadtbild gesprochen wird, sondern dass das Recht die strukturellen Folgen dieser Stadtbilder nicht auffängt. Ein Rechtsstaat, der sich ernsthaft auf Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 20 Abs. 3 GG beruft, bräuchte eine niedrigschwellige, unabhängige Instanz innerhalb der Fachgerichtsbarkeit, an die sich Betroffene direkt wenden können – ohne Anwaltszwang, ohne jahrelange Rechtswegserschöpfung –, um verfahrensbezogene Grundrechtsverletzungen ab der ersten Maßnahme überprüfen zu lassen. Eine Kammer, die früh klärt, ob aus Ressentiments ein Verfahren gemacht wurde.
Solange diese Struktur fehlt, bleiben Grundrechtsverletzungen in Ermittlungs- und Verfahrenspraxis systematisch instrumentalisierbar. Sie dienen als Druckmittel, als Verhandlungsmasse, als bequemer Ersatz für saubere Beweiserhebung. Der „problematische Ausländer“ wird schneller angezeigt, härter verfolgt, opportunistisch „erledigt“ – und trägt am Ende Freispruch-vermeidende Konstruktionen wie § 153a StPO oder ähnliche Lösungen mit sich herum, obwohl er nie hätte verurteilt werden dürfen. Die Statistik stärkt dann genau die Ressentiments, mit denen alles begonnen hat. Das ist die eigentliche Pointe der Stadtbilddebatte – und sie hat nichts mit Ordnungsliebe zu tun, sondern mit einem strukturell defizitären Grundrechtsschutz.
Die Stadtbild Äußerungen zeigen die Gartenzwergigkeit eines Deutschlands der 1950er. Kultivierte Ressentiments meist von Leiten, die noch nie im Leben in einer Metropole waren.
In der Innenstadt Kölns sehe ich diese Probleme nicht. Kann sein, weil wir hier schon lange ein entsprechendes Stadtbild haben und ich damit in Bahnhofsviertel aufgewachsen bin.
Das viel größere Problem hier sind allgemein größere und aggressive Besoffene, die besonders am WE oder zu Karneval unterwegs sind.
Und wohin will man die ganzen Hooligans abschieben, die wiedermal Massenschlägereien (diesmal im HBF) veranstaltet haben? Dieses Pack ist echt ein Problem im Stadtbild.