Demographische Bedrohung

Israelische Siedlung Giwat Seew. Bild: GivatZeev6854/CC BY-SA-3.0

Was hat man sich heute unter dem Begriff der demographischen Bedrohung in Israel vorzustellen? Er geht über seine frühere Bedeutung hinaus.

 

Als man vor rund zwanzig Jahren begann, im israelischen Politdiskurs von demographischer Bedrohung zu reden, bezog sich der Begriff auf die (latent rassistisch angehauchte) Vermutung, dass die Ablehnung der Zweistaatenlösung für den israelische-palästinensischen Konflikt, mithin die Perpetuierung der (militärischen) Herrschaft über die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Territorien, eine binationale Struktur mit einer demographischen Entwicklung zeitigen werde, bei der die Juden in ihrem territorial-politischen Hoheitsgebiet eine Minorität bilden.

Manchen galt diese “Bedrohung” als der Untergang des zionistischen Projekts, welches stets von einer jüdischen Majorität im zionistischen Land ausging. Anderen barg sie die Gefahr, einen Apartheidstaat zu legitimieren, wollte man nicht die demographischen Verhältnisse, mithin die binationale Struktur demokratisch absegnen, also in einen binationalen Staat überführen. Einem binationalen Staat wollten damals weder die Juden noch die Palästinenser das Wort reden. Eher war man auf israelischer Seite bereit, sich mit einem Apartheidstaat abzufinden, der sich dann in der Tat nach und nach generierte.

Die Kategorie der demographischen Bedrohung hat indes mittlerweile eine gewisse Erweiterung erfahren. Nach wie vor beansprucht sie Gültigkeit im Verhältnis zwischen Palästinensern und jüdischen Israelis. Zu fragen gilt es aber nunmehr auch, wie es in dieser Hinsicht um die innerjüdischen Verhältnisse im zionistischen Staat bestellt sei. Denn wenn eine künftige Friedensregelung mit den Palästinensern von einem mehrheitlichen Konsens der israelischen Politlandschaft auszugehen hat, kann man nicht mehr pauschal ein “Israel” supponieren, das sich den Palästinensern als Gesprächspartner stellt, sondern muss sich die Frage stellen, welche Bereitschaft, diese Zielsetzung zu verwirklichen, sich in der bestehenden gesellschaftlich-politischen Konstellation der Juden im Land findet.

Vor 20-30 Jahren konnte man noch – abstrakt! – behaupten: Es ist egal, ob eine Friedensregelung von allen gewollt wird; wenn die Staatsmacht beschließen sollte, dass man den Weg der friedlichen Lösung gehen möchte, dann haben sich alle diesem Beschluss, unter welchem Protest auch immer, unterzuordnen. Dass dies schon damals nicht der Fall war, hat man mit der Ermordung Yitzhak Rabins entsetzt feststellen müssen. Einen all-israelischen Konsens hat es in der Friedensfrage noch nie gegeben. Eher den einer ideologisch verbrämten, strukturellen Verhinderung des Friedens.

Neu ist aber (und noch nicht genügend zur Kenntnis genommen) die demographische Veränderung, die sich inzwischen in der schieren Bereitschaft, eine friedliche Lösung mit den Palästinensern anzustreben, entfaltet hat. Eine feste, unbeugsame Konstante der Verweigerung bildet dabei das nationalreligiöse Judentum, welches einen Großteil des Siedlerkontingents im Westjordanland stellt und – messianisch beseelt – schon die Idee, die besetzten Territorien politisch zu verhandeln, für ein Sakrileg erachtet. Gott verheißenes Land steht zu keinerlei Disposition: Den Juden ist es versprochen worden; Juden müssen der Prophezeiung Folge leisten.

Bei den orthodoxen Juden verhält es sich etwas komplexer. Denn ursprünglich hatten sie mit dem zionistischen Projekt der Staatsgründung aus theologischen Gründen nichts zu schaffen; ein Sakrileg war ihnen gerade die Staatsgründung selbst. Gleichwohl manifestiert sich eine der markantesten Wandlungen, die das orthodoxe Judentum in den letzten zwei Jahrzehnten durchlief, in seiner zunehmenden “Nationalisierung”, mithin seiner legitimierten Partizipation am parlamentarischen Leben und selbst am Siedlungswerk im Westjordanland. Die Orthodoxie geriert sich kaum noch antizionistisch und auch immer weniger nicht-zionistisch.

Einen gesonderten Teil der Orthodoxie bildet die Wählerschaft der Schas-Partei, die sich en gros aus Juden orientalischer (vor allem marokkanischer) Provenienz zusammensetzt. In den 1980er Jahren, als sie noch der charismatischen geistigen Führung von Rabbi Ovadia Josef folgte, mochte sie eine Zeitlang eine friedensorientierte Ideologie vertreten. Dies änderte sich aber bereits vor Jahrzehnten. Heute gehört die Klientel dieser Partei im großen Ganzen zum festen Bestand des ethnisch ressentimentgeladenen rechten Lagers in Israel (das ethnische Moment artikuliert sich als antiaschkenasisch, was in einem Fehlschluss sich auch als antilinks versteht).

Flankiert wird dieses an sich schon riesige Lager von religiösen, nationalchauvinistischen Gegnern eines Friedensprozesses, der mit einer Aufgabe der Besatzung palästinensischer Territorien einherzugehen hätte, von der säkularen Rechten des zionistischen Staates. Hier wären vor allem die Hardliner der regierenden Likud-Partei aufzuzählen, die eine lange Tradition des faschismusaffinen Revisionismus perpetuiert, wobei sie in den letzten beiden Jahrzehnten von “Hinzugekommenen”, die mit der genuinen revisionistischen Ideologie nicht sehr viel am Hut haben, sich dafür aber durch einen aggressiven, Araber hassenden Nationalismus auszeichnen, durchmischt worden sind.

Aber man mache sich nichts vor: Auch herausragende Vertreter der Opposition, etwa Avigdor Lieberman und nicht minder der mit Benny Gantz verbandelte (ursprünglich der Likud-Partei entstammende) Gideon Sa’ar und letztlich auch Benny Gantz selbst, der sich zu Beginn seiner politischen Karriere rühmte, massenweise Palästinenser getötet zu haben, sind Hardliner, wenn es um die Palästinenser geht. Sie einer Opposition gegen die Totengräber der politischen Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zuzuzählen, nur weil sie heute (aus jeweils eigenen Gründen) gegen Netanjahu opponieren, beruht zweifellos auf einer optischen Täuschung. Man vergesse nicht: Avigdor Lieberman weist in seinem ideologischen Politrepertoire einen “freiwilligen” Bevölkerungstransfer der israelischen Araber aus Israel auf.

Mag sein, dass sich Pragmatiker unter den hier aufgelisteten Gegnern des politischen Ausgleichs mit den Palästinensern besinnen würden, wenn sich eine Konstellation generierte, die den Versuch einer friedlichen Lösung wagen würde. Aber abgesehen davon, dass sie – von heute aus betrachtet – eine verschwindende Minderheit bilden würde, erhebt sich die Frage, wie sich eine solche Konstellation überhaupt herausbilden sollte. Die hier aufgezeigten demographischen Prädispositionen lassen einen solche Möglichkeit eher als einem Wunschdenken entstammende Chimäre erscheinen. Es ist wirklich nicht klar, mit wem man im heutigen und sich in absehbarer Zukunft nach heutigem Maßstab entwickelnden Israels zu rechnen hätte, um einen Frieden mit den Palästinensern herbeizuführen.

Nach dem Zusammenbruch des Oslo-Prozesses im Jahr 2000 verkündete der damalige israelische Premierminister Ehud Barak, es habe sich erwiesen, dass es auf palästinensischer Seite keinen Partner für eine friedliche Lösung des Konflikts gebe. Was immer man von jenem Diktum im Nachhinein halten mag, mit Bestimmtheit kann man heute behaupten: Israel ist kein Partner für einen Frieden mit den Palästinensern.

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12 Kommentare

  1. Hard Power
    Smart Power
    Soft Power
    Making Love und am Ende gewinnt die Mannschaft die mehr Menschen in die Welt gesetzt hat als die Gegner*Innen !!!

  2. Nicht nur die Interessen der Palästinenser in den besetzten Gebieten werden von den Herrschenden missachtet.Auch die arabischen Bürger Israels und zunehmend die sogenannten Sephardim sind sozial und politisch benachteiligt.Die politische Macht und der Reichtum konzentriert sich überwiegend bei den Ashkenasim.Nur wird diese Gruppe zunehmend zur Minderheit im Staat.Noch gelingt es den Herrschenden,die diversen Gruppen gegeneinander auszuspielen…Sephardim gegen arabische Israelis,Juden gegen Araber,die Araber gegeneinander…Säkulare gegen Religiöse…Die Frage wird sein,wie lange noch.Gegenwärtig ist die Praxis der Besetzung der Richterstellen im Land die einzige Barriere,die den Ashkenazim bleibt,um ihre Dominanz zu behaupten.Deshalb auch die gut organisierten Proteste gegen die „Justizreform“ Netanyahus…

  3. Gibt es wirklich nichts Interessanteres? Natürlich gäbe es das, denn ein neuer Spieler ist auf dem Platz, der den Konflikt beenden will. China nämlich.

    Die Chinesen sind strategische Partner zumindest der Fatah und damit Partei. Was aber umgekehrt auch heißt, dass die Fatah diesen Freund nicht verärgern darf. Dieser will – wahrscheinlich zum Ärger der Fatah – eine Zweistaatenlösung. Wäre das gut?

    Natürlich wäre das gut. Westjordan und Gaza sind derzeit keine Staaten mit einem Rechtssystem. Niemand investiert da, wenn es kein Gesetz, keine Justiz und keine Rechtsprechung gibt. Wäre das gegeben, dann würden die Golfstaaten große Summen investieren, was sie schon unter Trump angekündigt haben. Der Gazastreifen hat eine der höchsten Akademikerquoten der Welt, wofür die EU Gelder bereitstellte. Da sehe ich meine Steuergelder mal ausnahmsweise gut verwendet. Motivierte Akademiker und saudisches Geld, das ginge ab wie eine Rakete.

    Wenn da ein Staat entsteht, sind das keine Flüchtlinge mehr und damit müssen sie auch nicht mehr von der UN versorgt werden, die dann die Hälfte ihres Budgets wieder frei bekommt. Fatah und Hamas sind natürlich die Verlierer, weil jeder, der dort Geschäfte machen wollte, einen Obulus entrichten musste. Ach ja, da müsste mal wieder gewählt werden, das wird, wenn ich das richtig sehe, in beiden Zonen seit 2006 immer vergessen.

    Klar, wenn da alle keine Arbeit haben, dann greifen sie zum Geburten-Dschihad. Was nur immer neues Elend produziert, woran natürlich Israel schuld ist. Was Israel zwingt, diese Unverschämtheit auch noch zu alimentieren, weil sonst das Gejammer zu groß wird. Das würde der chinesische Vorschlag abstellen.

    Israel wird pausenlos mit iranischen Raketen beschossen, was immer folgenlos bleibt. Der Gazastreifen ist eben ein Flüchtlingslager, in dem niemand verantwortlich ist. Wäre das ein Staat, dann würde selbstverständlich die Regierung verantwortlich gemacht und von der UNO verurteilt. Auch Israel hätte ungeheure Vorteile. Fraglich ist, ob die rechten Hirnis das kapieren.

    Bleiben noch die Siedler. Da muss man eben auf die chinesische Diplomatie hoffen.

      1. Das stimmt insofern, als dass die Hamas nie in der Lage war, Raketen mit mehr als 10 Kilometer Reichweite zu bauen, die berühmte Kassam. Aber schau mal, was sie jetzt haben:

        https://de.wikipedia.org/wiki/Iron_Dome#/media/Datei:Gazastreifen_Raketenreichweiten.png

        Fadschr 3 und 5 sind aus dem Iran. Werden wir bei Zuckermann nie erfahren. Das existiert einfach nicht.

        In der Tat hat “Geburten-Dschihad” in Deutschland einen Höcke-Geschmack. Nur – im Gazastreifen trifft das zu.

        https://programm.ard.de/TV/phoenix/soldatinnen-gottes—die-frauen-der-hamas/eid_287257280795818

        Der Film selbst war jahrelang abrufbar, jetzt ist er verschwunden.

        Auch das wird niemals Thema des Zuckermann sein.

        1. “Fadschr 3 und 5 sind aus dem Iran. Werden wir bei Zuckermann nie erfahren. Das existiert einfach nicht.”

          Israelische Behauptungen, dass vom Gaza-Streifen aus mit Hilfe iranischer Raketen israelische Ziele angegriffen wurden, stammen aus dem Jahre 2012 (angebliches Ziel: Tel Aviv) und 2014 (angeblich Diotima).
          Bei beiden angeblichen Angriffen sollen die hochgefährlichen Raketen keinen Israeli verletzt oder getötet haben.

          Seitdem, also seit 9 Jahren, behaupten die Israelis nicht einmal mehr, dass sie mit Fadschr-Raketen beschossen wurden. Und das, obwohl es für die Palästinenser im Gaza-Streifen ja eigentlich Grund genug gegeben hätte, sie einzusetzen, denn der Gaza-Streifen wurde seit 2014 fast jedes Jahr von Israel bombardiert.

          Naheliegende Schlussfolgerung: Es gibt einfach keine iranischen Raketen mehr im Gaza-Streifen. Und vielleicht hat es nie welche gegeben.

          Aber warum erkläre ich das einem Komiker, der allen Erstes schreibt, der Gaza-Streifen habe “eine der höchsten Akademikerquoten der Welt”. Obwohl: Vielleicht wurde mit anderen Freiluftgefängnissen verglichen?

  4. Vor ein paar Jahren gab es Theorien das Saudi Arabien als installierte Königshaus, Ursprünge ‘jüdischen Blutes’ gewesen soll. Interessant sind auch etliche Bemühungen durch S-A ein politischen Kompromiss eingenommen hat. Immoment sprechen sie sich aus für Syrien bei den Europäern.
    Der Zionismus als endlos ‘Spalter’ wird durch real Politik hoffentlich bald fertig haben.
    Die Levante mit ihren Rohstoffvorkommen bleibt, m. M. n. gar nichts anderes übrig zu einem entgegenkommen. Frieden in einer angespannten Region, kann nur durch das ‘Teilen’ der Rohstoffe für alle Anrainer zum Vorteil sein.

  5. Ist ja nun nichts Neues. Palis auf der einen ultarorthodoxe Juden auf der anderen Seite.
    Deshalb holen sich oder haben inzwischen jede Menge Israelis einen deutschen Pass.
    Knallt es dort, ist es in DE trotz aller Probleme immer noch besser.
    Das wäre dann noch eine Einwanderungswelle bei uns, die bestens mit den Syrern hier vor Ort korrespondieren wird.
    Wäre dann fast wie Zuhause für die exisraelischen Neubürger.
    Inklusive zu hoher Steuern und Abgaben sowie Wohnungsnot.
    Ausser man schafft es das die ukrainischen Probleme bei uns akut werden.
    Dann wird es eher hier eine Massenflucht geben.
    Wer wird uns dann aufnehmen?
    So kann man die Angleichung der weltweiten Lebensverhältnisse auch schaffen.

  6. Es ist eingetreten, was die jüdische Tradition immer befürchtet hat: der Zionismus als radikale nationalistische Ideologie führt das jüdische Volk in den Abgrund. Die Frustration, die Moshe zeigt, bestätigt dies. Leider hat er recht, in Israel verstummt zunehmend jede Kritik am Zionismus im nationalen Rausch der Stärke, auch im orthodoxen Lager.
    Israel ist militärisch stark, eine Atommacht und braucht ein paar Spielzeugraketen der Hamas nicht zu fürchten. Wenn säkulare jüdische Frauen die Lust auf Nachwuchs verlieren, so liegt das ganz im Trend der niedergehenden westlichen Zivilisation und ist nicht die Schuld der Palästinenser.
    Ohne ein grundlegendes jüdisches Umdenken in Sachen Zionismus kann es keinen Frieden im Heiligen Land geben. Deshalb ist – ganz gegen den derzeitigen Trend – eine Rückkehr zu den jüdischen Grundwerten erforderlich.
    Bevor die zionistische Besiedlung Palästinas begann, lebten dort Araber, Juden und Christen friedlich zusammen. Man respektierte die Andersgläubigen, wie es die Orthodoxie befahl, lernte die Sprache der Nachbarn und trieb friedlich Handel miteinander. Das hätte auch bei zunehmender jüdischer Einwanderung so bleiben können, doch der Zionismus, eine radikale Spielart des europäischen Nationalismus, vergiftete die Herzen der Juden. Deshalb ist eine radikale Umkehr zu den traditionellen Werten des Judentums erforderlich, damit der Frieden wieder eine Chance bekommt.
    Aus China kann das Judentum lernen, daß dort die Rückkehr zu den traditionellen konfuzianischen Werten dem Land genutzt hat. Das kann den Einschluß von ein paar europäischen sozialistischen Werten beinhalten, wie bei den ersten linkszionistischen Siedlern….

    1. Der „Bolschewismus“ ist im Orkus der Geschichte verschwunden.Warum sollte dem „Zionismus“ nicht das gleiche Schicksal blühen?Natürlich gibt es mehr als genug Nutznießer und im „perfiden Albion“ hoffen noch einige Superreiche,den Zionismus für ihre „Teile und herrsche“-Taktiken zu nutzen.Mit dem Niedergang des US-Dollar als Weltleitwährung und dem in Mittlerer Zukunft zu erwartenden Verschwinden des Finanzkapitalismus ist das durchaus vorstellbar…
      Es gab jüdisches Leben vor dem Zionismus und es wird jüdisches Leben nach dem Zionismus geben!

      1. Ich höre ihre Worte gerne, allein mir fehlt der Glaube!
        Die Sowjetunion brach zusammen, weil nur noch eine Minderheit an den “Bolschewismus“ glaubte. In Israel ist es umgekehrt, selbst einst eingefleischte Antizionisten sind jetzt, wie Moshe beschreibt, ins Lager des Zionismus gewechselt. Israel steht auch nicht, trotz Problemen, vor den wirtschaftlichen Zusammenbruch.
        Ich denke an flg., nicht unrealistisches, Gedankenspiel: was wäre wenn der amerikanische Staat/Regierung beschließen würde, die amerikanischen Juden zu verfolgen, könnte Israel die amerikanischen Juden retten? Eher nicht. Zeigt dies nicht die Wirkungslosigkeit des Zionismus?

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