De-Banking ist eine Waffe gegen Kritiker, denen ohne Begründung das Konto gekündigt wird. Während man staatstragenden NGOs Millionen hinterherwirft, sollen unbequeme Stimmen mundtot gemacht werden, denn ohne Bankkonto können sich alternative Medien nicht über Spenden finanzieren. Auch unserer Autorin Gaby Weber wurde jetzt ihr Konto bei der Comdirect gekündigt. Das Pikante ist dabei: Sie klagt gegen die Bundesbank auf Auskunft in Sachen Bayer/Monsanto – und der ehemalige Bundesbank-Chef Jens Weidmann ist derzeitiger Aufsichtsratschef der Comdirect. So einfach kann man die Prozessgegnerin ausbluten lassen. Während im Ausland über diese unfairen Praktiken diskutiert und ein gesetzlicher Schutz gefordert wird, schweigt der deutsche Mainstream weitgehend.
Die Europäische Union liebäugelt mit der Abschaffung des Bargelds, damit wären die Bürger komplett zu überwachen. Die Europäische Zentralbank (EZB) prüft bereits die Einführung eines digitalen Euro. Parallel dazu werden Andersdenkende vom Bankensystem ausgeschlossen, indem man ihnen das Konto kündigt. Auch die Comdirect will meine Bankverbindung canceln, ohne Begründung. Ich schreibe also in eigener Sache.
Erst gegen rechts, jetzt gegen Alle
In Deutschland richtete sich das De-Banking zunächst gegen Rechte, wie den Stadtverband der Düsseldorfer AfD (Volksbank) und den Partei-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla (Postbank). Und das geschah, im Gegensatz zu anderen Ländern, unter lautem Beifall der NGO-Szene oder zumindest mit deren Schweigen. So denunzierte Correctiv-Gründer David Schraven: „dieser Bank vertrauen Extremisten“ und stellte den Journalisten Ken Jebsen und seinen Blog Apolut in die Ecke von „Verschwörungsideologen“. Gegen solche Leute ist ja alles erlaubt. Dass Correctiv jahrelang vom Staat finanziell gepampert wurde, ist sicher kein Zufall.
Inzwischen trifft es auch linke Medien, es reicht, kritische Fragen zu stellen, besonders zu Corona oder zu Israel/Gaza. Das Multipolar-Magazin veröffentlichte die lange (schwarze) Liste.
In Zeiten von Aufrüstung und Abbau von Grundrechten soll Gegenöffentlichkeit mundtot gemacht werden. Bisher traf es meist nur die Sprachrohre einer systemkritischen Opposition, dass es auch Einzelpersonen trifft, hat eine neue Qualität. So geschehen bei mir.
Im Ausland rührt sich Widerspruch
De-Banking ist keine deutsche Erfindung. Das spezielle deutsche Element ist das Schweigen der Öffentlichkeit. Als in Kanada die Lastwagenfahrer gegen die Corona-Maßnahmen protestierten, ermächtigte Premierminister Justin Trudeau die Konten der Demonstranten einzufrieren. „Übertrieben“ – urteilte die Schweizer NZZ.
Dem Brexit-Initiator Nigel Farage kündigte die Coutts Bank ohne Begründung seine Bankverbindung. Immerhin zog dies in Großbritannien eine breite Debatte über De-Banking nach sich, und Farage erntete Solidarität, auch von Leuten, die seiner Partei nicht nahestehen.
In den USA beschuldigte im Januar Donald Trump die Vorstandsvorsitzenden der Bank of America und von JPMorgan Chase, Missliebige von Finanzdienstleistungen auszuschließen. Seine Worte landeten in den Schlagzeilen, war er doch bisher nicht als Feind der Banken bekannt geworden.
Prompt widmete sich der Bankenausschuss des US-Senats dem Thema. Anders als in Germany, wo der Brandmauer gerne Grundrechte geopfert werden, stellte sich die Senatorin Elizabeth Warren vom linken Flügel der Demokratischen Partei offen auf Trumps Seite. Sie hatte unter Barack Obama das Consumer Financial Protection Bureau (CFPB) eingerichtet und bis zu 12.000 Fälle von De-Banking dokumentiert. Muslimen und Armeniern waren allein aufgrund ihres Nachnamens die Konten gesperrt worden, ebenso Unbequemen und Oppositionellen aller Art und stets ohne Begründung und ohne Möglichkeit eines Widerspruchs. Die Betroffenen wurden in den Ruin getrieben, aber immerhin hatte sich Widerstand geregt. Warren fordert schon lange ein Ende dieser schwarzen Listen und der unfairen Praktiken.
Auch in Österreich nimmt der Widerstand gegen De-Banking Formen an, wieder nur von Seiten der Rechten. Dort war Martin Sellner von der rechten Identitären Bewegung ein Konto verweigert worden – ebenso wie dem alternativen Fernsehsender AUF1, der während der Corona-Krise viele kritische Stimmen zu Wort kommen ließ.
Die Freiheitliche Partei hat erst Ende Februar einen parlamentarischen Entschließungsantrag eingebracht, um politisch motivierte Kontokündigungen in der Zukunft zu verhindern. Betroffen seien „alternative und patriotische Medien“, heißt es in dem Antrag.
Jeder kann betroffen sein
Im Moment richtet sich diese Maßnahme gegen unbequeme Personen oder Medien, doch in Zukunft kann der Schuss auch gegen normale Bürger losgehen, gegen Leute, deren Kontobewegungen verraten, dass sie irgendwie nicht brav genug sind. Vielleicht wenn jemand im Nachtklub den Schampus mit Karte gezahlt hat, zu oft ins Flugzeug gestiegen ist oder in der Metzgerei zu viele Steaks gekauft hat. Ich zum Beispiel falle nicht in die FPÖ-Kategorie „patriotisch“ oder „alternativ“, sondern bin eine gelernte hauptberufliche Journalistin, die eigentlich nur das tut, was alle Journalisten tun sollten und was man ihnen im ersten Semester Publizistik erzählt hat: Fakten sammeln, hinter die Kulissen gucken, Interessen benennen, Kritik äußern. Ich bin kein Medium, sondern eine Einzelperson. Allerdings wohl eine lästige.
Wie Overton-Leser wissen, fertige ich Dokumentarfilme in deutsch, spanisch und englisch über Themen an, von denen sich die Öffentlich-Rechtlichen (für die ich 35 Jahre gearbeitet habe) verabschiedet haben, über die israelische Atombombe, den Militärisch-Industriellen Komplex, Desinformation der Geheimdienste etc. Näheres hier: gabyweber.com.
Seit Jahrzehnten führe ich Prozesse gegen Kanzleramt, BND, Verfassungsschutz & Co. um Aktenzugang – mit mäßigem Erfolg, zumindest in Deutschland. In Argentinien hingegen habe ich gerade vor dem Obersten Gerichtshof einen Sieg errungen, hier das PDF: Gaby contra Cancillería sentencia Corte Suprema. Ich nehme also mein Recht auf gerichtliche Überprüfung wahr, vor deren Gerichten und nach deren Regeln. Damit allein scheine ich eine rote Linie zu überschreiten – nicht würdig genug, um ein Konto zu besitzen Denn auch wenn brave Verwaltungs- und Verfassungsrichter gerne die Staatsraison vor dem Grundgesetz schützen und Urteile im Sinne des „Wohl des Bundes“ verfassen, müssen sie dabei die Paragraphen biegen, wer will sich schon gerne Rechtsbeugung vorwerfen lassen?
Diese Prozesse kosten Geld, denn ein Verfahren bis zur letzten Instanz muss zunächst durch drei deutsche Verwaltungsgerichte gehen, dann Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und am Ende der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Ich zahle nicht nur meinen Anwalt, sondern auch den gegnerischen (ich verliere fast immer) und Gerichts- und Reisekosten. Das kann ich nicht aus eigener Tasche stemmen. Bisher habe ich dieses Geld durch Spenden zusammen bekommen, sorry, ich korrigiere mich, durch Schenkungen, meist kleine Beträge von Leuten, die ich nicht kenne, aber die sehen, dass diese gerichtlichen Streitereien um Informationsfreiheit und Aktenzugang Grundlage für die Demokratie sind und auch ihnen neue Wege der gesellschaftlichen Teilhabe öffnen, etwa einer Bürgerinitiative. Ich war die erste Journalistin, die 2008 den BND auf Herausgabe seiner Eichmann-Akten verklagt hat, und einen Teil habe ich damals bekommen, über den Rest streiten wir uns noch. Doch immerhin ist es seitdem gängige Praxis, dass auch große Medien diesen Weg beschreiten.
Die Rache der Bundesbank
Noch liegen fünf Verfahren bei deutschen Gerichten, darunter mein Auskunftsbegehren gegen die Bundesbank. Es geht dabei um die Finanzierung des Monsanto-Kaufs durch die Bayer AG – ein heikles Thema. 2018 zahlte das Leverkusener Unternehmen 63 Milliarden Dollar – der wohl schlechteste Deal der Pharmaindustrie, denn schon vor der milliardenschweren Übernahme war bekannt, dass gegen den US-Saatgutkonzern zahlreiche Schadensersatz-Prozesse in den USA anhängig waren. Ich habe wiederholt darüber berichtet.
2019 bekam ich die Information, dass diese Übernahme mit Geldern der EZB finanziert worden war. Ich fragte bei der Bank nach und bekam die Bestätigung. Die EZB hatte im Rahmen ihres Corporate Sector Purchase Programme Gelder für den Kauf von Bayer-Bonds zur Verfügung gestellt, zuständig sei die Bundesbank, teilte man mir mit. Ich veröffentlichte mehrere Artikel bei telepolis, das damals von Florian Rötzer geleitet wurde und wo investigativer Journalismus betrieben wurde. Leider sind diese Artikel nicht mehr verfügbar, weil die neue telepolis-Leitung das Archiv der Öffentlichkeit entzogen hat. Das freut die Finanzwelt.
Ich wandte mich an die Bundesbank und wollte Auskunft über 3 Fragen: Wie viele Milliarden hat Bayer erhalten, wie hoch war der Zinssatz und fand eine Risikoprüfung (Due Diligence) statt? Das sind Fragen, die sich wohl jeder Bürger stellt, denn schließlich ist es unser aller Geld, das an die Konzerne verschenkt wird. Die Bundesbank lehnte jegliche Auskunft ab, für sie gelte das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nicht, fabulierte sie. Ich reichte Klage vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht ein, verlor in der ersten Instanz. Die Berufung läuft, die Richter haben es nicht eilig. Hoffen sie darauf, dass ich das Handtuch werfe? Werfen muss?
Die Finanzierung des Monsanto-Deals mit öffentlichen Geldern wurde trotz des Boykotts durch die großen Medien ein Skandal. Er passierte, als die EZB gerade eine neue Leitung bekommen sollte, und es war ausgemachte Sache, dass Jens Weidmann (Präsident der Bundesbank) neuer EZB-Chef werden sollte, ein Günstling von Angela Merkel. Aus diesem Karrieresprung wurde aber nichts. Nach den telepolis-Veröffentlichungen rümpften andere europäische Regierungen über dieses mysteriöse Geschenkverteilen an deutsche Großkonzerne die Nase, neue EZB-Chefin wurde Christine Lagarde. Weidmann brauchte einen neuen Job und landete als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Commerzbank, an der die Bundesrepublik ein bedeutender Aktionär ist – noch jedenfalls, denn die italienische Unicredit will ihren Anteil übernehmen, die EZB hat grünes Licht gegeben. Es ist mehr als unwahrscheinlich, dass sich Weidmann danach auf diesem Posten halten kann. Die Zeit drängt also.
Die Comdirect-Bank ist eine Tochtergesellschaft der Commerzbank, und Weidmann ist damit verantwortlich. Die Frage steht im Raum, ob er bei meiner Konto-Kündigung die Finger im Spiel hat? Als Aufsichtsratsvorsitzender ist er dafür verantwortlich. Bereits im vergangenen Jahr überraschte mich die Comdirect mit der Ankündigung, mein Konto zu kündigen. „Begründung“: eine Prüfung meiner Kontobewegungen hätte ergeben, dass ich dort kleinere Beträge erhalten hätte. Wer diese „Prüfung“ angeregt hatte, verriet sie mir nicht, ein Richter war es jedenfalls nicht. Ich legte Widerspruch ein. Zunächst tat sich nichts, mein Anwalt wies darauf hin, dass ihre Geschäftsbedingungen Spendenkonten nicht verbieten und dass meine Prozesse in einem Rechtsstaat weder verboten noch sittenwidrig seien. Darauf ging die Bank nicht ein, antwortete nicht einmal, sondern schickte im Februar die Kündigung zum 5. Mai 25, „gemäß unseren allgemeinen Regelungen“.
Ich möchte die anhängigen Prozesse weiterführen. Wer mich unterstützen will, bitte über Paypal gaby.weber@gmx.net oder, bis zum 5. Mai, über die Comdirect:
IBAN: DE53200411550192074300
Und wer der Comdirect seine Meinung sagen will, kann dies über das Kontaktformular tun: www.comdirect.de/kontakt
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Einfach unglaublich. Das ist eine lupenreine Diktatur.
Nein, es ist keine lupenreine Diktatur. Ein Unternehmen ist nicht der Staat. Wieso nur benutzen Leute ständig Worte wie Diktatur, wenn sie offensichtlich das Wort gar nicht verstehen?
Ja, nach der Lektüre der Artikel auf Overton kann ich mich immer nur wiederholen: In Deutschland existiert kein Widerstand und es wird auch keinen zivilgesellschaftlichen Widerstand geben!
Der Widerstand in Deutschland beschränkt sich auf das bloße KONSUMIEREN von kritischen Artikeln, und das war es dann auch schon.
Es entsteht daraus kein Bewusstsein für eine Handlungsnotwendigkeit und schon erst recht nicht daraus resultierende, im Sinne eines Widerstands, Handlungen. Das ist im Ausland anders!!!
Ich muss Francesca Albanese recht geben: „Deutschland ist ein dunkler Ort!“
In so einer Gesellschaft hat der Faschismus ein leichtes Spiel. Es wird ganz einfach sein, ihn in Deutschland zu installieren. Und dies wird im Prinzip über Nacht geschehen. Und die Deutschen werden sich klaglos fügen.
Mal wieder, wie auch schon beim letzten Mal, muss „die Rettung“ von außen kommen.
„Deutschland ist ein dunkler Ort!“
„Das ist im Ausland anders!!!“
Wo denn?
Paraguay
„“Wenn der Faschismus wiederkommt,dann wird er sagen
ich bin der Antifaschismus“
ein italienischer Dichter
Ignazio Silione, Sozialist übrigens. Das Zitat soll in einem seiner Interviews gefallen sein und sich auf den Stalinismus bezogen haben.
Im Grunde war der Faschismus nie richtig weg in Deutschland. Er schlummerte halt 80 Jahre lang in seiner Wiege um 2020 mal wieder sein Gesicht zu zeigen.
Yepp.
Man muss sich nur anschauen, wer alles nach 1945 wo saß: in Regierung/Administration bis zur Ortsebene – in Innen- und/oder Außenministerium saßen nach 45 mehr alte Nazis als vorher! -, in Verwaltung, Justiz, Militär (nicht erst ab 1955), Polizei, Schulen, Universitäten, Medizin … und am wichtigsten: Firmen und Banken – als Eigentümer wie als Manager.
Kurz: Es gab KEINEN Bereich, in dem der Nazi-Staat nicht eigentlich genau so weitermachen konnte wie vorher. Nur die lautesten Schreihälse hat man gehängt (obwohl sie selbst persönlich meistens nicht einmal Leute umgebracht haben – im Unterschied zu vielen „niederen Chargen“, die nach 45 unbehelligt blieben). Die schlimmsten Kriegsgewinnler wie Flick durften nicht nur nach kurzer Zeit aus dem Gefängnis, sondern wieder in ihre alten Positionen einsteigen und von dort aus das Land z.B. über die „Spenden“ der „Staatsbürgerlichen Vereinigung“ regieren. (Und wer sich richtig gruseln will, schaue die Doku über die Liechtensteiner Villa Oktogon, aus deren Besitz u.a. noch Kohls Schwarze Kassen stammten … teilweise gefüllt mit KZ-Zahngold: Roland Koch hatte also gar nicht so unrecht, als er behauptete, die Kassen seien mit „jüdischen Vermächtnissen“ gefüllt worden … er „vergaß“ nur zu sagen, dass das … nunja: unfreiwillige – waren …)
Kurzum: Die BRD ist die nahtlose, nur propagandistisch etwas abgedämpfte und von anderen, noch höheren (= transatlantischen) Eliten übernommene Fortsetzung der Nazi-Herrschaft. Und jeder darf mal raten, wen diese „alten“ Nazis – nun alle in 20 min „Entnazifizierung“ in „lupenreine“ Demokraten gewandelt – wohl als ihre Nachfolger heran gezüchtet haben? Wer will, kann ja mal zum „Anden-Pakt“ googlen…
Noch ein „Schmankerl“ zum Schluss: Mussolini definierte den von ihm erfundenen „fascismo“ als die Verschmelzung von Staat und Großkapital. Von Aufmärschen, Uniformen etc. ist da also gar nicht die Rede … weil das nur „Ornamente“ sind, die der F. verwenden kann, aber nicht muss: Sein Wesenskern bleibt davon unangetastet!
Die bekanntere Definition des Kommunisten Dimitroff aus dem Reichstagsbrandprozess* erwähnt zwar „die offene terroristische Diktatur“, behauptet aber nicht, dass diese unbedingt im eigenen Land herrschen müsste: Aber fragen Sie mal die Einwohner der Länder, in denen Deutschland Demokratie und Freiheit „herbeigebombt“ hat, ob die das für Terrorismus halten …?
Und wenn man sich Mussolinis Definition vor Augen hält, wird einem nicht nur beim Wirken eines „Kriegrich BlackRock“ ganz anders (und vielleicht: einiges klar…), sondern schon bei Leuten wie Kohl, über den sein „Förderer“, der Arisierungsgewinnler und stramme Nazi Fritz Ries sagte: „Wenn ich den nachts um 1 anrufe, muss der springen!“
Also:
„Vorwärts, und nicht vergessen!
Und die Frage konkret gestellt!
Beim Hungern und beim Essen!
Vorwärts, nicht vergessen:
Wessen Straße ist die Straße?
Wessen Welt ist die Welt?“
„jüdische Vermächtnisse“ – das hat doch nicht Roland Koch gesagt
Bitcoin ist in Deutschland entstanden, aber bereits dieser Umstand ist für keinen Journalisten in Deutschland vorstellbar.
Jedweder Protest wird im Keim erstickt, selbst dann wenn es keine Protest ist.
Die Paranoia in den Politischen Kreisen ist nicht zu übersehen.
Das ist ua die Folge einer Machtelite, die das Volk gekonnt über lange Zeit spaltet, Stichwort die lange Spur des Hasses: Hass auf „Asylanten“ in den 90ern, vor allem durch CxU und ihre mediale Gefolgschaft, Islamhass ab 9/11, zwischendrin auch mal Arbeitslose, „arbeitsfaule Griechen“ ab Ausbrucb der Finanzkrise 2007, danach Russen, ein bisschen auch Chinesen, Flüchtlinge und immer wieder einzelne Figuren wie Assad, Chavez, Maduro, Putin, Gaddafi etc pp
Deutschland ist ein Land des Hasses, der Kleingeistigkeit und der (ua woken) Überheblichkeit. Diese ist es vor allem, die die Deutschen am Widerstand hindert: sie glauben sie sind was Besseres, auch das haben ihnen die rechtsradikalen Eliten eingeflüstert. Das aufrecht zu erhalten gelingt nur durch Unterdrücken jedes Widerspruchs, da es a) auf keiner Substanz beruht und b) auch das falsche mindset ist….
Das deutsche Volk sieht die Eliten und was sie ihnen einflößen zu unkritisch. Kritik wird ihnen auch verboten ua von schwachköpfigen Gerichtsurteilen, von einer „Justiz“, die die Macht schützt und deckt, anstatt Recht zu sprechen (dann wäre die Beihilfe zum Völkermord in Gaza und durch Weigerung von Friedensverhandlungen in der Ukraine eine Straftat, nicht umgekehrt, die Kritik daran).
👍👍👍!
In Deutschland existiert erheblicher gesellschaftlicher Widerstand. Er spiegelt sich nicht in der trägen Öffentlichkeit, gehegt und eingeflegt von den staatlichen Medien, wider.
Konto- Bargeld- Verfassung EUGh:
Man verfolge https://norberthaering.de/,
exHandelsblatt Redakteur ( ex?), der mit erheblichem privaten Aufwand versuchte, seine verfassungsgemäßen Grund-Rechte und den daraus abgeleiteten Rechten: § 14 Abs. 1 S. 2
des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (BBankG) „Auf Euro lautende Bank-
noten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“
Vorsicht: Die Rechtsprechung, das wie es ausgelegt wird, ist in der Realität verblüffend, wie fast in jesuitischer Tradition, ausgelegt. Man lese, verfolge Häring. Ganz laaaanger Kampf schon.
Gesellschaftlicher Widerstand:
Man schaue in die ehemalige SBZ.
Diese, unsere Landsleute haben feinere Antennen für politische Umhegung, als wir im behaglichen Westen seit Adenauer. Seitdem er die Ossis verkauft hat für seine BRD im Westen.
Die Katastrophe für Europa und besonders Deutschland mit 9 Nachbarn in der Mitte, begann mit 2 Pistolenschüssen 1914. Vielleicht auch mit den Boots in the ground 1917 oder aber spätestens 1918 mit Versailles. Ohne dieser Ereignisse läßt sich das Jahrhundert nicht verstehen. Und-
bis heute sind wir nicht souverän. Wir dürfen nicht mehr als 360 tausend Soldaten besitzen (2±4 Vertrag 1990).
Deutschland ist politisch sehr lebendig, verglichen mit früheren Zeiten. Aber wann beginnt das Chaos?
„In Deutschland existiert erheblicher gesellschaftlicher Widerstand.“
Weshalb ja auch längst die Straßenlaternen wieder ihrem urspünglichem Zweck zugeführt wurden und „Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen“ ins Museum gehört.
Tragequote Maske in den hiesigen Pendlerzügen: nahezu 100%. So sieht deutscher gesellschaftlicher Widerstand aus, wie mitmachen.
„Mal wieder, wie auch schon beim letzten Mal, muss „die Rettung“ von außen kommen.“
Ja und die Russen haben schon klar gemacht was die zu uns nach Europa rüber schießen werden wenn wir ein drittes mal wieder am Rad drehen.
Es wird immer schlimmer. „Die“ wissen nicht mehr aus noch ein. Das macht „sie“ so gefährlich. Das wird böse enden. Vor dem Mut und dem Durchhaltewillen von Frau Weber habe ich größten Respekt.
Diesen Respekt teile ich!
So wird die Zukunft,
Unbanked, Obdachlos und ohne Kommunikationsmittel.
„ohne Kommunikationsmittel.“
Aha. Ohne Mund, Ohren, Sprache, Mimik, Gestik, direktem Kontakt ?
Wie hat die Menschheit bisher nur „ohne Kommunikationsmittel“ überleben können…
Witzbold
ohne Internet oder Smartphone biste heutzutage ziemlich aufgeschmissen
Selber Witzbold.
Ich komme komischerweise auch ohne relativ gut zurecht.
Ich bin sogar in der Lage, mich in einer fremden Stadt ohne Navi zurechtzufinden.
Ich kann auch ohne Gugl kochen.
Mann, was bin ich ein Tausendsassa…
…nöö, gehörte früher mal zu den Grundfertigkeiten. Und man kann sich auch im Zeitalter der Technik und Digitalisierung erstaunlich analog bewegen. Und auch wenn diese immer weiter forciert werden, kann man sich dem durchaus verweigern. Es sei denn, man geht grundsätzlich lieber den Weg des geringsten Widerstandes.
Und dein Beitrag hast du dem Bindfadentelefon hierher getrommelt und gepfiffen? https://youtube.com/shorts/DJoVk9c5lLY?si=c9mmrZf27j2M8fPh
Das ist seit Jahren Praxis in Deutschland und Österreich, aber kein Thema bei den zwangsbezahlten Lügenmedien, die die Brandmauer beschwören und offen gegen die Opposition hetzen.
Nicht nur AfDler erwischt es, m.W. auch Reitschuster, Hadmut Danisch (der die Sache seit einger Zeit untersucht, der BND scheint auch mit drin zu stecken, vermutlich weil Danisch damals die Fragen zu Baerbocks Abschlüssen aufbrachte und ihm seitdem unbelegt Russlandnähe unterstellt wird). Am härtesten trifft es „rechte“ Medien, wie „Auf1“ und Aktivisten, wie Martin Sellner:
https://www.dw.com/de/youtube-sperrt-konten-der-identit%C3%A4ren-bewegung/a-54177728
Selbst das Grund- und Basiskonto wurde ihm weggeschossen:
Gut, dass sich das endlich auch in linken Kreisen herumspricht und es da auch endlich Opfer gibt, bisher gingen von da nämlich hauptsächlich Denunziationen („Rechte“ sind ja Unmenschen mit der falschen menschenfeindlichen Meinung und müssen demnach nicht fair behandelt werden) aus. Auch grüne Netzwerke sind da ganz vorne mit dabei. So ist sie, die „unsere Demokratie“!
Kommentare wie deine sorgen dafür, dass wenn man das hier verlinkt der verdacht aufkommt, dass hier ist absolut unseriös. Immer dieser rechtsversiffte, selbstmitleidige Müll aus der Retorte mit den üblichen Phrasen wie Lügenpresse, wo man sofort denkt „Oh ja, die Extremisten die dann rumheulen, wenn sie negatives Feedback kriegen, weil sie nicht normal und sachlich reden können“.
Gääähn.
Warum müssen Trolle eigentlich immer so unglaublich unkreativ sein ? Und gehört ungefragtes Duzen zum Standardwerkzeug ? Ebenso wie das Fehlen von Argumenten ? Sind Trollinger grundsätzlich verbeamtet (das würde ihren Mangel an Fantasie erklären 😄) und liefern deshalb regelmäßig langweilige und völlig durchschaubare Standardware ab ?
Fragen über Fragen…
Das ist seit Jahren Praxis in Deutschland und Österreich, aber kein Thema bei den zwangsbezahlten Lügenmedien, die die Brandmauer beschwören und offen gegen die Opposition hetzen.
Nicht nur AfDler erwischt es, m.W. auch Reitschuster, Hadmut Danisch (der die Sache seit einger Zeit untersucht, der BND scheint auch mit drin zu stecken, vermutlich weil Danisch damals die Fragen zu Baerbocks Abschlüssen aufbrachte und ihm seitdem unbelegt Russlandnähe unterstellt wird). Am härtesten trifft es „rechte“ Medien, wie „Auf1“ und Aktivisten, wie Martin Sellner:
https://www.dw.com/de/youtube-sperrt-konten-der-identit%C3%A4ren-bewegung/a-54177728
Selbst das Grund- und Basiskonto wurde ihm weggeschossen:
Gut, dass sich das endlich auch in linken Kreisen herumspricht und es da auch endlich Opfer gibt, bisher gingen von da nämlich hauptsächlich Denunziationen („Rechte“ sind ja Unmenschen mit der falschen menschenfeindlichen Meinung und müssen demnach nicht fair behandelt werden) aus. Auch grüne Netzwerke sind da ganz vorne mit dabei. So ist sie, die „unsere Demokratie“!
„Aktivisten“ wie Martin S. xD
Da fehlt eine Firma, die diese Finanzierungen sammelt.
Auch ein Pool für alternative Autoren wäre gut denkbar.
Zunächst braucht es einen Kontoschutz für Private.
Übrigens, eine Bank, die sich Denunzianten beugt, scheint nicht sehr vertrauenswürdig.
Privatpersonen haben einen rechtlichen Anspruch auf ein sogenanntes Basiskonto. Die EU-Richtlinie dazu musste bis 2016 umgesetzt werden. Abgelehnt darf es nur wenn z.B. schon ein anderes Konto vorhanden ist, das den entsprechenden Mindest-Leistungsumfang erfüllt, man vorsätzlich Straftaten gegen das Kreditinstitut begangen hat, oder keinen Identitätsnachweis erbringen kann. Für gewerbliche Zwecke ist es allerdings nicht vorgesehen.
Ich kann Frau Weber nur weiterhin Kraft wünschen und ihr meine Hochachtung ausdrücken. Davon hat sie allerdings nichts in der Causa.
Ich bin beschämt in so einem abgefuckten Staat Bürger zu sein.
Wir werden für die Befreiung wohl die Mistgabeln brauchen.
So richtig zu meinen politischen Freunden zählen die Betroffenen ja nicht. Mein Mitleid mit Jebsen, Kaiser und Sellner hält sich in Grenzen. Und auch mit AÚF1, einem dieser Sender, die im Geld der Fossilindustrie schwimmen.
Aber hat das denn die gewünschte Wirkung? Mitnichten. Verfolgt zu werden, ist in der Schwurblerszene so etwas wie das Lebenselixier. Eine Kontensperre ist da so etwas wie der Ritterschlag. Was sie mit einem Schwurbelschwall auf ihren Seiten dann die Leser wissen lassen. Darben indes muss von denen keiner, es fand sich allüberall ein Ersatz.
Von daher ist die ganze Aktion ein einziges Eigentor. Es stärkt die angeblichen Opfer nur. Der verschwörungstheoretische Ansatz ist nun immer der, dass das, was am Ende heraus kam, das von einem Masremind Gewollte war. Den nehme ich hier in Anspruch.
Gilt natürlich nicht für unsere Gaby. Die Kontensperre ist ein kolossales Staatsversagen.
Von „Versagen“ kann man da wohl kaum sprechen.
Wer andere als „Schwurbler“ verunglimpft, ist selber einer. Andernfalls hätte er nämlich Argumente vorzuweisen statt auf Angriffe gegen die Person angewiesen zu sein.
Ach lieber Artur,
oftmals lese ich Deine Kommentare mit großem Interesse, da ich sie oftmals als außerordentlich fundierte Bereicherung der Kommentarspalte erinnere, dann gibt es aber hin und wieder auch Kommentare, bei denen ich nur mit dem Kopf schütteln kann. In diese Kategorie fällt obiger Kommentar.
Der Rechtsstaat gilt für alle, oder für niemanden. Wenn wir anfangen, Rechtsstaatlichkeit nur für manche bzw. die, mit der richtigen Meinung zu reservieren, landen wir am Ende genau da, wo wir jetzt sind, Tendenz: Richtung Totalitarismus. Diese Büchse der Pandora muss also unbedingt geschlossen bleiben.
Das sage ich als jemand, der mit Sellner, Jebsen und Co. ebenfalls überhaupt nichts anzufangen weiß und in Ergänzung dazu, dass Deine Schlussfolgerung („Ritterschlag“) ja durchaus richtig ist.
@tageslicht: Absolut korrekt, auch ich habe mit Figuren wie Jebsen, Sellner oder auch Elsässer sowie irgendwelchen AfD-Fuzzis nicht das Geringste am Hut, aber das ist mieser und erbärmlicher Unterdrückungsterror gegen alle und jeden, der nicht dem MSM-Narrativ nach dem Maul redet, wie ja auch der Fall der Autorin des Artikels mehr als deutlich macht!
lieber artur,
meinungsfreiheit ist immer das recht, dass andersdenkende auch ihre meinung sagen können. ich denke, es war ein großer fehler, dass die „linken“ oder linken oder wie immer auch sich emanzipatorisch Betätigende schweigend zugesehen haben, wie der staat gegen die afd vorgegangen ist. jetzt trifft es auch uns und morgen trifft es auch normale bürger, die irgendwas tun, was nicht kriminell aber irgendwie moralisch verwerflich ist (bordell, metzgerei etc…). hab ich ja im artikel erwähnt. das hat dann mit einer auch nur halbwegs-demokratie nix mehr zu tun, aber der „kampf gegen rechts“ steht ja über allem und führt dann eben auch dazu, dass die linken im parlament und bundesrat für die kriegskredite gestimmt haben. schöne gruesse, gaby
Ohne das Debanking generell in Frage zu stellen oder kleinreden zu wollen, wusste ich bei „Auf1“ schon vor Wochen genau, was vor kurzem kam. Sorgsam wurde die Bedrohung über längere Zeit aufgebaut… und mündete jetzt (huch) in einer Kündigung des ungarischen Spendenkontos, was nun natürlich und zu 100% voraussehbar, einen nicht endenden Spendenaufruf zur Folge hat, denn NUR DIE LESER können Auf1 jetzt noch RETTEN… und auch nur, wenn sie JETZT ausgiebig spenden.
(Ich sage voraus, dass man nach einem hübschen Spendenaufkommen ein anderes Spendenkonto „mit viel Glück“ findet, und wie gehabt weitermacht).
Wie gesagt, ich will das Debanking nicht kleinreden, aber bei Auf1 kommt mir das sehr als Masche rüber, um Kohle zu generieren. (Ähnlich lief es schon bei der Abmahnung durch eine Medienanstalt oder was das war).
Wenn man nicht möchte, dass es einem selber passiert, sollte man es auch keinem anderen gönnen.
Aber wir haben ja auch keine Unschuldsvermutung mehr. Die Meute kennt kein Pardon.
Welche Unschuld soll dieses AUF1 denn Vermuten lassen ?
Das unschuldige Sammelbecken für rechtsextremen Kontent, Verschwörungsmythen, Klimawandel- und Corona-Leugnung sowie Unterstützer imperialistischer, kriegerischer Landnahme ?
Das haette ich mir niemals traeumen lassen, dass es mal soweit kommt, dass
Buerger mit einer Kontosperrung rechnen muessen, wenn sie nicht die Regierungsmeinung vertreten.
Frau Weber kommt scheinbar dem Staat dabei „gefaehrlich“ nahe, wenn sie aufdeckt, was doch unter allen Umstaenden im Dunkeln bleiben soll.
Was kommt als Naechstes. Die Rundum-Bewachung vom Televisor zuhause?
Eine andere Meinung, die Teilnahme an Demonstrationen oder bei Online Plattformen Kommentare schreiben oder…..RT lesen, und ploetzlich bekommt man Post mit der Androhung der Kontosperrung?
Bonne Chance Frau Weber, machen sie weiter, allerdings ueber PayPal moechte ich nicht spenden!
Bei RT Nutzung klappt unter Umständen das bestellen über amazon nicht mehr. Die können dann plötzlich die Rechnung nicht mehr vom Konto abbuchen obwohl es gedeckt ist und seit jahrzehnten existiert. Sonderpreis-Abos wie Prime lassen sich nicht stornieren,da ja die überzähligen Beiträge nicht erstattet werden können … Amazon bietet Gutscheine und polnische Kreditkarten. Sammelrechnung läßt sich nicht aktivieren. Sollten jedoch die Preise bei amazon massiv anziehen dann klappt alles problemlos. Sogar Rechnung wird wieder aktiviert. Beim nächsten mal (z.B. auslaufen des Primeabos alles noch mal vorn: kein Konto/keine Rechnung – bestellen traut man sich gar nicht erst) Immerhin ist mit dem Auslaufen von Prime das Prime-Abo kündbar geworden.
Ob es tatsächlich zwischen RT-Nutzung und der Ablehnung von amazon-Bestellungen einen Zusammenhang gibt kann nicht natürlich nicht wirklich bestätigen, da kann natürlich alles nur Zufall sein. Als Gerücht ging es im vergangenen Jahr herum …
Toll! Bei Amazon sollten wir alle kaufen kaufen kaufen…
Mir wurde vor ein paar Jahren das Konto gekündigt. Ein Brief im Briefkasten, das ist alles. Das Ohnmachtsgefühl ist unbeschreiblich – das ist wahre Macht.
Es wird so weitergehen, denn das Volk hat sich gerade erst wieder gegen einen Politikwechsel entschieden. Wie Sie schon ganz richtig sagen, Frau Dr. Weber: Erst gegen rechts, dann gegen alle.
> Erst gegen rechts, dann gegen alle.
Ich glaube das stimmt so nicht ganz. Erst nennen sie Dich einen Nazi, dann ists ja nur „gegen Rechts“, wenn man gegen Dich vorgeht.
Ernst gemeinte Frage: Wie kann man anonym spenden? Mir fällt dazu nichts ein und als regulärer Spender bin ich bei Ihnen schon aufgetreten, was dann wohl langsam die eigene Kontoverbindung gefährdet. Geht Bitcoin über Telegramm oder so?
Alter Witz: Was ist das: Ein Banker,angekettet auf dem Meeresgrund? – Ein verdammt guter Anfang.
Bargeld in Couver und Briefmarke drauf!
Telgram verschlüsselt übrigens keinerlei Inhalte, die sind dem Betreiber alle bekannt und werden unbefristet gespeichert. Wenn Sie allerdings tatsächlich vorhaben Bitcoins (oder Bitoshis) mittels klassisches Telegramm zu übermitteln ist zu beachten das hier nichteinmal eine Transportverschlüsselung existiert. Quasi das Analog zur Postkarte die jeder lesen kann.
Gibt es klassische Telegramm noch? Ich dachte jetzt wirklich an den Messenger und seine Wallet-Funktion.
Unglaublich was im besten Deutschland aller Zeiten so möglich ist!
Ich frage mich jeden Tag was sie den Deutschen ins Essen tun, das sie sich in einem so tiefen Dämmerschlaf befinden? Ich habe das Gefühl, dem kann ich alles wegnehmen, sein Land, sein Geld, sein Haus, Auto und Familie. Es muss nur für die gute Sache sein! 😂😂😂 Dann hilft der Deutsche sogar beim raustragen.
Alles Schlafschaafe! Meh!
Vielleicht gibt es da einen Zusammenhang? Je mehr die Politik die totale Überwachung der einfachen Bevölkerung fordert und lästige Grundrechteeinforderer diesbezüglich mit „wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“ in die Ecke Krimineller zu stellen und abzuwimmeln versucht, wobei heute als kriminell gilt, wer zB Genozid (zB in Gaza) kritisiert und verurteilt oder die Freiheit für Menschen fordert („from the river to the sea“), desto mehr gibt sich die immer radikaler und krimineller agierende Politik zugeknöpft.
Kurz gesagt: Vll gibt es da den Zusammenhang, dass je großkrimineller unser Machtapparat agiert, umso größer zugleich der totale Machtanspruch mit totaler Überwachung und anderer Methoden aus dem represssiven Werkzeugkasten.
Da geben sie sich soviel Mühe die Menschen mit Hass und Hetze einerseits (Feminismus, Hass und Hetze gegen „Asylanten“ durch vor allem die braune CxU in den 90ern mit Brandanschlägen und Toten in der Folge, Hass auf den Islam ab 9/11, Hass und Hetze gegen Arbeitslose zwischendrin, Hass und Hetze gegen den „arbeitsfaulen Griechen“ ab etwa 2007, 2015 Hass und Hetze gegen Flüchtlinge ua aus einer stark aus der CxU gespeisten braunen Partei neueren Datums, ab wohl so 2014 herum Hass und Hetze gegen Putin und den gemeinen Russen, ein bisschen auch gegen den Chinesen, desweiteren dürfen Nordkorea und Iran auf der Liste nicht fehlen, sowie diverse Anführer, wie erwa Gaddafi, Maduro, zuvor Chavez, Putin sowieso, die iranische Führung, Xi auch ein bisschen) sowie Überheblichkeit (Wokismus etc) andererseits bei Laune zu halten und um von ihrem kriminellen Verhalten abzulenken und da wagen es immer noch einige so lästig zu sein von unserem kriminellen Machtapparat Rechenschaft und demokratische Transparenz einzufordern. Das ist ja Blasphemie, ok neudeutsch angebliche Demokratiefeindlichkeit, wie der tatsächlich demokratiefeindliche VS jetzt sagen würde
Denk ich an Deutschland bei Nacht….
Meine Prognose: der Patient ist tot, das System nur noch erruptiv bzw disruptiv reformierbar. Vor allem stört mich die Straffreiheit von Politikern und anderen Angehörigen des Machtapparats (Medien, Bänker, Rüstungsindustrielle, Institutionen (zB Justiz)), also nicht vorhandene Rechtstaatlichkeit in dem Kontext bzw sogar kriminelle Methoden zur Bekämpfung der Kritiker. Die ebenso genannte Missachtung von grundlegenden MenschenRechten (ua Brief- und Postgeheimnis im übertragenen Sinne) geht natürlich auch überhaupt nicht. Desweiteren störe ich mich an der manipulativen Täuschung der Bevölkerung, der man mit der sog. „representativen“ „Demokratie“ eine einseitige Machtstruktur vorgesetzt hat, die das Volk zumindest in wesentlichen Fragen (zB über Leben und Tod (Wehrpflicht und Kriegsvorbereitungen), sowie wirtschaftliche Existenz (Nordstream)) komplett außen vor lässt Man gaukelt den Menschen nur vor sie hätten was zu sagen, meint es aber – zumindest wenn es drsuf ankommt – gar nicht so. Nicht selten geht man zu Beschimpfungen über, wenn Bürger nur schon ihre kargen Rechte einfordern.
Es ist ein System, welches im Wesentlichen sicherstellen soll, dass das 1 % über die 99 % herrschen kann. Es geht nur marginal darum für einen Ausgleich der Interessen zu sorgen, manchmal auch genau gar nicht, im Gegenteil….
Als in China ein Oligarch (der – nebenbei bemerkt – die Ansicht vertritt, dass die Menschen ihr Dasein komplett in die Hände ihres Verwerters (Arbeitgebers) zu legen hätten, also mit wirklich null Freizeit und wo jemand anderes darüber bestimmt, was von dir als „Entfaltung“ angesehen werden soll) ein paar Leitplanken aufgestellt bekam, da fiel dem Westen auf einmal auf, wie böse ungerecht und unfrei China angeblich sei. Das fiel ihnen erwartbar hingegen jahrelang nicht auf, als sie die Menschen derart sklavenartig ausgebeutet haben, dass sich einige von ihnen lieber freiwillig in den Tod stürzten von einem Foxcon-Fabrikgebäude….ach egal. Ich habe fertig mit diesem Westen, einem Westen aus Lug, Betrug, Gewalt, Krieg und Unterdrückung.
Debankung ist ein Verbrechen gegen die Menschheit, weil es ein Angriff ist der dem Opfer kein normales Leben mehr ermöglicht.
Es kommt Mobbing und im schlimmsten Fall einer Vergewaltigung gleich.
Das bedeutet es handelt sich um schwer kriminelle Täter, um schlimmsten Abschaum.
Keine Demokratie und kein Rechtsstaat, darf so etwas dulden.
Solche Angriffe gehören strafrechtlich mit mindestens 2 Jahren Haft verfolgt.
Dass ich Ihnen sogar mal zustimmen muss, wow!
Natürlich hat Herr Weidmann eine weiße Weste und Rache käme ihm nie in den Sinn. /Ironie
Solche Menschen dürften nie und nimmer ein ein solches Amt bekleiden. Aber woher können wir heutzutage noch integere Personen finden? Der Aparat hat fertig. Heilung halte ich für ausgeschlossen. Es muß alles zugrunde gehen, dann kann ggf. etwas sinnvolles nachfolgen. Schade, daß es nicht anders gehen wird.
Man sieht: Der Unrechtsstaat war und ist die Brd – die DDR war es nie.
Frag mal die Toten durch Mauerschützen
Albern.
Auf den Beitrag von Simon bezogen.
Das wäre doch genau DER Anwendungsfall für ein Basiskonto. Ich würde das Schreiben einfach direkt mit einem Antrag auf ein solches beantworten 🙂
Was verschämt de-banking genannt wird ist die Politrache der Herren Abteilungsleiter Paulsen/Marks von comdirekt gegen die kritische Autorin Dr. Gaby Weber. Bleibt die Doppelfrage: ob und wann der Stein, den sie erhoben, auf ihre eignen Füße fällt … auch wenn diese Bananenrepublik Deutschland (BRD) aktuell wie´n StaatsRache-Eldorado wirkt.
Hat mit Rache gar nichts zu tun. Kontokündigung ist das totale Machtinstrument. Ich sage schon seit 10 Jahren, wir leben im Faschismus.
Hat mit Rache gar nichts zu tun. Kontokündigung ist das totale Machtinstrument. Ich sage schon seit 10 Jahren, wir leben im Faschismus.
Ich finde es schwierig bei einem derartigen Geschäftsgebahren der Comdirect in den Kommentaren vorschnell zum Misgabelmob gegen den Weidmann zu trillern. Die empörende und skandalöse Crux ist aus meiner Sicht eigentlich, dass so ein Geschäftsgebahren landesweit bei vielen Banken allgemein üblich, gesetzlich gedeckt und vertraglich geregelt ist.
Fakt ist, dass in Deutschland alle privaten Kunden und Banken, ohne Angabe von Gründen beidseitig ein(en) Konto(vertrag) jederzeit, unter Einhaltung „einer angemessenen Frist“ kündigen können. Das steht so in allen mir bekannten Privatkonten-AGBs drin, die man bei Konto(vertrags)abschluss anerkennt. Ausnahmen gelten bei Kündigungen seitens der Banken, etwa bei sozialen Härten der Kunden und bei den für die Banken eher unbequemen, weil nicht sehr einträglichen „P-Konten“ bzw. „Basiskonten“. Die gesetzliche Grundlage dafür ist im BGB (§675 und §314) ausgeführt.
Die genaue Ausgestaltung der von der Bank tolerierten Kontonutzung des Kunden, sowie was im Einzelnen genau als „besondere Gründe“ für die Kündigung gelten und jegliche weitere Vertragsgestaltung legen Banken wie die ComDirect bequemerweise für sich in den AGBs weitgehend selber fest, kommuniziert die begrifflichen Einzelheiten und möglicherweise zur Kündigung führenden Gründe dazu allerdings bei weitem nicht so genau, wie es bei einer beiderseitig fairen Vertragsgestaltung eines Kontovertrags wünschenswert wäre. Die Begründungen zu „nicht vertragsgemäßem Nutzerverhalten“ sind nebulös verfasst oder gar nicht erst aufgeführt und verbleiben daher letztlich in der bedarfsmäßigen Interpretation der Bank.
Rein schon auf der Grundlage unerwünschter Nutzungsverhalten der Kund/innen kann die Bank den Kontovertrag gemäß AGBs also ganz ohne Angaben von Gründen kündigen. Alternativ muss sie sich bei einer (fristlosen) Kündigung auf einen „wichtigen Grund“ berufen, den sie im Zweifel allerdings vor Gericht begründen können müsste. Im Fall von Frau Weber erfolgte die Kündigung nach dem ersten Anwaltkontakt für die Bank sehr effezient, ganz ohne Angaben von Gründen und über die „angemessene Frist“.
Für micht sticht aus dem Artikel heraus, dass es dem Vernehmen nach auf dem Konto viele, vor allem kleinere Geldbewegungen (Spendenbeträge) gegeben hat und noch gibt. Je nach Anzahl und Buchungshäufigkeit sind das erstmal Aufwände, die die Bank in ihre Amortisationsrechnung („Bringt die Kundin mehr Profit, als sie der Bank Aufwand verursacht?“) miteinbezieht.
Auch wenn die Buchungsvolumina heutzutage bei der ohnehin von den Banken vorzuhaltenden IT-Infrastruktur vernachlässigbar scheinen, hängt an jeder Buchung ein fiskalischer Aufwand mit dran.
Die Bank legt pro angebotenem Kontoprodukt intern außerdem fest, welche Nutzunverhalten der Kunden allgemein mehr oder weniger profitabel sind. Wenn die damit zusammenhängende Armortisationsrechnung sich für das vertraglich gewährte Angebot dann im Laufe der Geschäftsbeziehungen aus Sicht der Bank nicht ausreichend profitabel entwickelt, reicht ihr allein diese Feststellung schon für eine Kündigung aus.
Ich kann über die genauen Hintergründe der Kündigung mangels weiterer Informationen auch nur spekulieren: Vielleicht ist Frau Weber mit ihrem Nutzungsprofil bei dem gewählten Kontoprodukt ja bei Abschluß über eine für sie günstige Gelegenheit gestolpert und hat aus Sicht der Bank in der Folge durch eine nicht intendierte Kontonutzung z.B. von günstigeren Gebühren als bei einem höherpreisigen Vergleichsprodukt profitiert. Gerade, wenn die Nutzung als „Schenkungskonto“ laut dem Anwalt nicht zwar sittenwidrig ist, kann sie für die ComDirekt trotzdem unerwünscht und/oder unprofitabel sein. In Zeiten von sich abzeichnenden Bankübernahmen aus Italien ist so etwas vielleicht für die jeweiligen Entscheider nicht ausreichendkarrierefördernd und der Druck solche Kunden auszusortieren steigt gerade. Spekulation, wie gesagt.
Systemisch ist bei der Ausgestaltung der zugrundeliegenden Bankenregularien jedenfalls massives Staatsversagen feststellbar und dort müsste im Sinne aller Verbraucher angesetzt werden.
Die Herleitung einer unerwünschten bzw. für die Bank nicht profitablen Nutzung des Kontos und in der Folge günstig und argumentationslos durchgeführte Kündigung scheint mir hier allerdings naheliegender, als dass ein Aufsichtsratsschef Weidmann sich persönlich für die Kündigung eines Kontos engagiert, weil er mit Frau Weber noch eine alte Rechnung offen hat.
Sehe ich ähnlich. Die Spekulationen zur Motivation hinter der Kündigung kommen mir eher wie eine Verschwörungstheorie vor, zumal es mehrere Monate Vorlaufzeit gab. Vielleicht mal mit jemandem sprechen der bei einer Bank arbeitet? Schon vielen wurden Spendenkonten von diversen Banken gekündigt insbesondere wenn der Zweck nicht von Anfang mit der Bank geklärt war. Als Beispiel fällt mir da Tim Pritlove (metaebene.me) ein. Da wars die Sparkasse und er ist dann zur Commerzbank gewechselt, wo er immer noch ist.
Hallo
Ich kenne und schätze Gaby Weber seit vielen vielen Jahren als exzellente, nichtkorrumpierbare freie Journalistin auf höchsten Niveau (journalistisch + menschlich sowieso). CHAPEAU LIEBE GABY ♥
Zunächst ist es – wenn man mal aufkommende und berechtigte (Wut-)Emotionen rauslässt – ein ganz normaler Kündigungsakt zwischen 2 Vertragspartnern, keine Sperre. Das sollte man zunächst mal strikt auseinanderhalten!
Gegen eine Sperre vorzugehen, wäre deutlich leichter und erfolgreicher. Keinen eingetragenen Wohnort in Deutschland oder in der EU zu haben, ist NICHT das Problem.
Eine Bank kann bestimmen, wen sie in ihrem Kundenportfolio machen möchte und wen nicht. Sie muss es auch nicht begründen. Würde sie es begründen, würde sie sich juristisch angreifbar machen, z.B. wegen einer Spende an eine „böse Partei“ oder anderer fadenscheiniger Gründe. Wenn man also seitens der Bank händisch geprüft hat, mit wem sie in Kontakt ist und von wem sie Geld erhält, ist das zwar verwerflich, juristisch aber legitim.
Hab mit dem Rechtsanwalt Benjamin Hasan ( https://kontosperre.eu/ ) telefoniert und diesen „Fall“ geschildert. Er bestätigte mir nur meine oben gemachten Aussagen.
Ein Rechtsstreit ist aussichtslos und verursacht mur Kosten und weitere Enttäuschung.
Man kann in solchen Fällen nicht mal auf den zweifelsfrei zunehmend verkommenen, desloaten Rechtsstaat schimpfen, weil es sich um 2 nichtstaatliche Vertragspartner handelt – Sie (freie Journalistin) und die Bank (Unternehmen). Das sagte mir der RA auch noch mal ausdrücklich.
Jetzt kann man den „Emotions-Button“ wieder drücken.
APROPOS: Verfassung, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, verfassungsfeindliches Auftreten, verfassungsmäßig, staatliche Souveränität . .
In Politikerreden und Artikeln sogenannter „Qualitätsmedien“ (Print & TV), aber auch in den meisten ‚Alternativen Medien‘, werden Begriffe wie beispw. Verfassung, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, verfassungsfeindliches Auftreten etc. verwendet. Dazu folgendes zur Klarstellung:
Deutschland hat keine Verfassung, die Siegermächte gaben uns ein Grundgesetz. Das Grundgesetz wird von niemandem geschützt. Es gibt kein Grundgesetzschutz, sondern einen Verfassungsschutz – OHNE Verfassung. Es gibt kein Bundesgrundgesetzgericht, sondern ein Bundesverfassungsgericht – OHNE Verfassung.
Das Grundgesetz, immerhin NICHT(!) durch ein Referendum zu Verfassungsrang erhoben, könnte ‚Legitimität‘ bestenfalls nicht anders als durch die Praxis erlangen. Doch die Praxis zeigt seit Jahrzehnten, dass die Mehrheit sogenannter ‚Volksvertreter‘ auf die im Grundgesetz verankerten Werte wie Menschenwürde, das Leben, Innere Sicherheit, Individuelle Freiheit, Soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Demokratie pfeifen. Und sie sagen es auch ungeniert: „Was interessieren mich unsere Wähler.“
Es ist daher unsinnig, diese Begriffe zu verwenden, zumindest sollte man sie in » Anführungszeichen « setzen, oder von [sog.] „Verfassung“ sprechen. Die korrekte Anwendung von Begriffen ist eine wichtige Voraussetzung für berechtigte Kritik und KEINE Wortglauberei oder Besserwisserei nach dem Motto: na die Leute wissen ja, was ich meine.
»Die Dinge falsch benennen heißt zum Unglück der Welt beitragen.« (
Liebe Grüße
Interessant, wieviele Kommentare ausgerechnet bei diesem Artikel vermeintlich Verständnis für die Autorin äußern, aber dann lang und breit (auch wieder vermeintlich) erklären, daß der oben beschriebene Vorgang natürlich ein für die Banken völlig normales Verhalten darstellen würde.
Ja, es stimmt, in den meisten, häufig völlig schwammig formulierten und natürlich v.a. für die Banken vorteilhaften AGB’s gibt es die Möglichkeit der entsprechenden Kontokündigung (von beiden Seiten). Aber dann von einem finanziellem Nachteil für die Banken (selten so gelacht) aufgrund eines vermehrten Aufwands zu schwafeln, ist schon echt witzig. Nicht nur, daß ein nicht unerheblicher Teil der entsprechenden Abläufe schon lange automatisch generiert wird; es werden darüberhinaus jede Menge Kontoführungs- und Wasweißichwasfür-Gebühren eingezogen und für jeden zusätzlichen Scheiß muss man häufig noch mehr Geld abdrücken.
Aber mal abgesehen davon handelt es sich mitnichten um einen „völlig normalen Vorgang“, und das wissen die
entsprechenden ‚Kommentatoren‘ auch. Solange keine wirklich kriminellen Vorgänge vorliegen, hat es die Bank einen feuchten Kehricht anzugehen, was für Konto-Abläufe vorliegen.
Natürlich wissen die Kommentatoren ganz genau, das es hierbei fast immer um Politik statt Geschäft geht, diese Heuchler.
Beim letzten Satz fällt mir was ein. Wie wäre es wie bei der Post mit einem Bankgeheimnis? Niemand, auch kein Automat, bekommt die Buchungen zu sehen, außer natürlich im Fehlerfall, dann aber mit maximalem Datenschutz.
Banken haben früher um Kunden geworben (man denke an den Weltspartag für Kinder mit Geschenkchen und so). Das kam noch aus den Zeiten als Banken wirklich das Geld ihrer Einleger brauchten. Damals gab es auch noch Schaltergeschäft, persönliches Kennen von Bankangestellten und Kunden, etc. Das kam alles noch aus der Zeit als Löhne noch in Lohntüten in bar ausgegeben wurden. Die Banken brauchten das (Bar-)Geld der Arbeiter und Angestellten.
Nun wurde das System dahin entwickelt, dass es jetzt genau andersherum ist: nicht die Bank braucht den Kunden, der Kunde braucht die Bank – und zwar lebenswichtig. Und das spiegelt sich natürlich auch in dem Verhältnis Bank-Kunde wieder: die Bank diktiert, der Kunde kuscht, zwangsläufig. Denn ohne Bank ist man aufgeschmissen in der heutigen Welt. Ein normales Leben ist praktisch ohne Bank nicht mehr möglich.
Hinter all dem steckt die Agenda, das Leben des Einzelnen immer komplizierter zu machen, immer neuere und stärkere Abhängigkeiten zu schaffen. Wenn wir alles so weiterlaufen lassen ist der Tag nicht mehr fern in dem jeder Pups von uns registriert und reglementiert oder sanktioniert wird.
Und dieses Portal und viele hier machen an dieser Entwicklung fleißig mit: teils mit Auftrag und für Bezahlung, teils aus Dummheit oder Verblendung.