Das palästinensische Labor Gaza

Die Geschichte hat nicht am 7. Oktober 2023 begonnen. Israel hat versucht und ist daran gescheitert, die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens in ein techno-dystopisches Gefängnis zu sperren.

Und doch waren die brutalen Angriffe der Hamas am 7. Oktober beispiellos. Kühn in der Ausführung und gnadenlos gegenüber der israelischen Zivilbevölkerung, die israelische Reaktion wäre immer überwältigend gewesen. Entsprechend hat der jüdische Staat ein unverhältnismäßiges Bombardement des Gazastreifens entfesselt, das zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts mindestens 15.000 Zivilisten getötet und die Mehrheit der 2,3 Millionen palästinensischen Bürger, die dort leben, vertrieben hat. Die meisten meiner Freunde aus dem Gazastreifen haben ihr Zuhause verloren und sind Flüchtlinge in ihrem eigenen Land.

Mein Buch The Palestine Laboratory: How Israel Exports the Technology of Occupation Around the World wurde im Mai 2023 veröffentlicht, fast sechs Monate vor den Angriffen der Hamas, aber seit dem 7. Oktober wird es weltweit sehr nachgefragt, weil viele Menschen verstehen wollen, wie Israel versucht hat (und daran gescheitert ist), die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens in ein techno-dystopisches Gefängnis zu sperren. Die Bewohner des Gazastreifens sind seit langem die ultimativen Versuchskaninchen in einem grausamen, rund um die Uhr geöffneten Testgelände mit den raffiniertesten Formen israelischer Drohnen, Überwachungssystemen und „intelligenten“ Zäunen. Israel ist jedoch der technischen Hybris zum Opfer gefallen, dem Glauben, dass die teuersten Formen der repressiven Technologie Sicherheit bringen würden.

Israelis werden niemals sicher sein, solange Palästinenser unter Besatzung leben.

Palästinenser zu töten oder zu verletzen sollte so einfach sein wie eine Pizzabestellung. Das war die Logik hinter einer vom israelischen Militär entwickelten App im Jahr 2020, die es einem Kommandeur vor Ort ermöglicht, Details über ein Ziel auf einem elektronisches Gerät an die Truppen zu übermitteln, die diesen Palästinenser dann schnell neutralisieren. Der Oberst, der an dem Projekt arbeitet, Oren Matzliach, erklärte gegenüber der Website Israel Defense, der Angriff sei „wie die Bestellung eines Buches bei Amazon oder einer Pizza in einer Pizzeria mit dem Smartphone“. (1)

Diese Art der Entmenschlichung ist das unvermeidliche Ergebnis einer endlosen Besatzung. Sie ist auch ein Exportschlager. Immer mehr Regime auf der ganzen Welt finden Gefallen daran zu erfahren, wie Israel mit Politizid davonkommt. Dieser Begriff wurde von dem verstorbenen israelischen Wissenschaftler und Soziologieprofessor Baruch Kimmerling auf Israel/Palästina übertragen. Er argumentierte 2003, dass Israels Innen- und Außenpolitik „weitgehend auf ein Hauptziel ausgerichtet ist: den Politizid des palästinensischen Volkes. Mit Politizid meine ich einen Prozess, dessen Endziel die Auflösung der Existenz des palästinensischen Volkes als legitime soziale, politische und wirtschaftliche Einheit ist. Dieser Prozess kann auch, aber aber nicht unbedingt die teilweise oder vollständige ethnische Säuberung aus dem Gebiet, das als Land Israel bekannt ist. (2)

Ein seltener Augenblick israelischer politischer Ehrlichkeit ereignete sich im Oktober 2021, als der rechtsextreme israelische Abgeordnete Bezalel Smotrich, Vorsitzender der Religiösen Zionistischen Partei und Verbündeter von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, in der Knesset zu den arabischen Abgeordneten sagte: „Ihr seid nur aus Versehen hier, weil [der Gründungspremierminister David] Ben-Gurion die Arbeit nicht zu Ende gebracht hat, euch ’48 nicht rausgeworfen hat“. Dies war ein Eingeständnis, dass 1948 eine ethnische Säuberung stattgefunden hat, wenn auch von einem der rassistischsten und homophobsten israelischen Politiker vorgetragen.

Dieser Standpunkt ist nicht neu; er ist seit 1948 Staatsideologie. Freigegebene Dokumente aus dem israelischen Staatsarchiv aus dem Jahr 2021 zeigen, dass sich die Haltung gegenüber den Palästinensern seit den 1940er Jahren nicht viel geändert hat. Zumindest bei einigen der hochrangigen militärischen und politischen Eliten des Landes war es während der gesamten Zeit des Bestehens des Landes offizielle Politik, die Araber gewaltsam in die Nachbarländer zu vertreiben.

Reuven Aloni, stellvertretender Generaldirektor der israelischen Landverwaltung, sagte 1965 auf einer Tagung, das ideale Ziel sei ein „Bevölkerungsaustausch“. Er war optimistisch, „dass der Tag kommen wird, in zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahren, an dem es eine bestimmte Situation geben wird, mit einem Krieg oder etwas, das einem Krieg ähnelt, wenn die grundsätzliche Lösung eine Frage des Transfers der Araber sein wird. Ich denke, dass wir dies als Endziel ins Auge fassen sollten.“ (3)

Yehoshua Verbin, Kommandeur der Militärregierung, die zwischen 1948 und 1966 über die arabischen Bürger herrschte, gab zu, dass es 1948 zu ethnischen Säuberungen kam. „Wir haben etwa eine halbe Million Araber vertrieben, wir haben Häuser niedergebrannt, wir haben ihr Land geplündert – aus ihrer Sicht – wir haben es nicht zurückgegeben, wir haben Land genommen …“, sagte er. Die „Lösung“, die damals wie heute angeboten wird, ähnelt auf unheimliche Weise Kimmerlings These: Entweder man lässt die Araber verschwinden, und wenn das nicht möglich ist, macht man sie ungleich, in der Hoffnung, dass sie freiwillig auswandern, um anderswo ein besseres Leben zu finden. Kimmerling hätte noch hinzufügen können, dass der Politizid zu einem weltweit vermarktbaren Instrument für Nationen und Beamte wurde, die den israelischen „Erfolg“ nachbilden wollten.

Im Jahr 2002 erklärte der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld im australischen Fernsehen, worin er das Dilemma des jüdischen Staates sah: „Sie [israelische Soldaten] sind sehr tapfere Menschen … sie sind Idealisten … sie wollen ihrem Land dienen und sich beweisen. Das Problem ist, dass man sich nicht gegen jemanden beweisen kann, der viel schwächer ist als man selbst. Sie befinden sich in einer Lose-Lose-Situation. Wenn du stark bist und gegen einen Schwachen kämpfst, dann bist du ein Schurke, wenn du deinen Gegner tötest … wenn du ihn dich töten lässt, dann bist du ein Idiot. Wir befinden uns also in einem Dilemma, das schon andere vor uns durchlitten haben, und aus dem es meines Erachtens einfach keinen Ausweg gibt. Nun ist die israelische Armee keineswegs die schlechteste von allen gewesen. Sie hat nicht das getan, was zum Beispiel die Amerikaner in Vietnam getan haben… sie hat kein Napalm eingesetzt, sie hat nicht Millionen von Menschen getötet. Alles ist also relativ, aber per Definition, um auf das zurückzukommen, was ich vorhin gesagt habe, wenn man stark ist und die Schwachen bekämpft, dann ist alles, was man tut, kriminell.“ (4)

Van Creveld lag nicht sachlich falsch, aber er unterschätzte, wie attraktiv die Ideologie der Vorherrschaft nach mehr als sieben Jahrzehnten der Besatzung geworden ist. Die israelische Heimatschutzindustrie hat ihre Instrumente und Strategien effektiv zu Geld gemacht und mit kampferprobten Beispielen gezeigt, dass der Glaube an eine Trennung, die Palästinenser und Israelis so lange voneinander fernhält, wie Letztere Erstere dominieren, kurz- bis mittelfristig die Lösung ist. Separatisten, so Kimmerling, wollten „das Gegenteil von ethnischer Säuberung, aber es hätte ein ähnliches praktisches und psychologisches Ergebnis. Sie wurzelt in einer Mischung aus miteinander verflochtenen Emotionen: Misstrauen, Angst und Hass auf Araber, verbunden mit dem Wunsch, Israel aus seinem unmittelbaren kulturellen Umfeld zu entfernen.“ (5)

Getrennt und ungleich

Separatismus ist die sichdurchsetzende Ideologie im israelischen Mainstream. Der prominente israelische Historiker Benny Morris erklärte 2020 gegenüber Reuters, dass es für die israelischen Juden eine ideale Lösung sei, die Palästinenser aus dem Blickfeld zu verlieren. „Die Israelis haben sich von den Palästinensern verabschiedet“, sagte er. „Sie wollen so wenig wie möglich mit ihnen zu tun haben, wollen so wenig wie möglich von ihnen um sich haben, und der [Trenn-]Zaun [zwischen Israel und dem Westjordanland] trägt dazu bei, dass diese Situation entsteht.“ (6)

Morris machte dafür die palästinensische Kampagne der Selbstmordattentate während der Zweiten Intifada zwischen 2000 und 2005 verantwortlich, bei der mehr als 3.100 Palästinenser und 1.038 Israelis getötet, 6.000 Palästinenser verhaftet und 4.100 palästinensische Häuser zerstört wurden. (7)

Das wirksamste Beispiel für Separatismus ist die Einkreisung des Gazastreifens, wo mehr als zwei Millionen Palästinenser hinter hohen Zäunen gefangen sind, unter ständiger Drohnenüberwachung, seltenen Raketenangriffen und weitgehend geschlossenen Grenzen, die von Israel und Ägypten durchgesetzt werden. 8 Als Israel Ende 2021 die 65 Kilometer lange Hightech-Sperrmauer entlang der gesamten Grenze zum Gazastreifen fertigstellte, die 1,11 Milliarden US-Dollar gekostet hat, fand im Süden Israels eine Zeremonie zu diesem Anlass statt. Haaretz beschrieb die Mauer als „ein komplexes technisches System: das einzige seiner Art auf der Welt“, dessen Bau von Europa unterstützt wurde. (9)

Bereits 2002, drei Jahre bevor der israelische Premierminister Ariel Sharon 9.000 jüdische Siedler aus dem Gazastreifen abzog, sagte der israelische Historiker Van Creveld diese Vision voraus: „[Die einzige Lösung ist] der Bau einer Mauer zwischen uns und der anderen Seite, die so hoch ist, dass nicht einmal die Vögel sie überfliegen können … um jede Art von Reibung für eine lange, lange Zeit in der Zukunft zu vermeiden … Wir könnten das Problem, zumindest in Gaza, in 48 Stunden formell beenden, indem wir abziehen und eine richtige Mauer bauen. Und wenn dann jemand versucht, über die Mauer zu klettern, töten wir ihn natürlich.“ (10)

In den Wochen nach Russlands Einmarsch in der Ukraine Anfang 2022 erinnerte der israelische Journalist und Kolumnist Gideon Levy seine Leser an eine unbequeme Wahrheit. Er sagte ihnen, dass ihr lang gehegter Glaube, militärische Macht sei alles, was zählt, um am Leben zu bleiben und zu gedeihen, eine Lüge sei. „Die Lektion, die Israel von der Ukraine lernen sollte, ist das Gegenteil“, schrieb er. „Militärische Macht ist nicht genug, es ist unmöglich, allein zu überleben, wir brauchen echte internationale Unterstützung, die man nicht einfach durch die Entwicklung von Drohnen, die Bomben abwerfen, kaufen kann.“

Levy erklärte, dass das Zeitalter des jüdischen Staates, der die Welt lähmt, wenn er „Antisemitismus“ schreit, zu Ende gehe. Er hoffte, dass die „Schuldgefühle“ der Welt wegen des Holocausts bald enden und es ihr erlauben würden, die israelische Gewalt und Besatzung endlich in Frage zu stellen. „Wenn Israel sich weiterhin so sehr auf seine militärische Macht verlässt, werden die Schuldgefühle und die emotionale Erpressung und die damit einhergehende Macht schwinden“, warnte er. (11)

Dies war eine Ansicht, die in den westlichen Medien nur selten vertreten wurde. Israel wird immer noch oft als blühende, wenn auch angeschlagene Demokratie und als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen den Extremismus dargestellt. Sein Status als führender Exporteur von Verteidigungsgütern ist legendär; es ist bereit, die meisten Nationen der Welt militärisch zu unterstützen, zu bewaffnen oder auszubilden. Nur sehr wenige andere Länder können mit dieser Statur mithalten.

„Das Wachstum der israelischen Verteidigungsindustrie ist eine Erfolgsgeschichte, die untrennbar mit der Geschichte des Staates Israel und dem gesamten zionistischen Projekt verbunden ist“, schrieb der rechte israelische Think-Tank, das Jerusalem Institute for Strategy and Security, im Jahr 2018. „Israels Verteidigungsindustrie ist eine Quelle des nationalen Stolzes – und das zu Recht.“ (12)

Nur gelegentlich wird dieses Bild durchbrochen. Zum Beispiel, wenn Amnesty International und Human Rights Watch Israel beschuldigen, ein Apartheidstaat zu sein. Oder wenn Ret. Lawrence Wilkerson, der ehemalige Stabschef des US-Außenministers Colin Powell,  2021 erklärte, dass Israel in 20 Jahren vielleicht nicht mehr existieren werde, weil es eine „strategische Belastung ersten Ranges für die Vereinigten Staaten“ sei und sich zu einem „Apartheidstaat“ entwickle. (13)

Nichtsdestotrotz wird Israels Position als globaler Führer in Sachen Überwachung, Drohnen und ethnonationalistischem Eifer nicht so bald schwinden. Derzeit zahlen die Israelis keinen politischen oder finanziellen Preis für die Aufrechterhaltung dieses Systems. Wenn überhaupt, wird Russlands Vorgehen in der Ukraine das globale Wettrüsten anheizen, insbesondere in Europa, um noch mehr Geld in die tödlichsten Offensiv- und Defensivwaffen zu investieren, von Drohnen über Raketen und Überwachungstechnologien bis hin zu Telefon-Hacking-Tools. Israel ist ein direkter Nutznießer dieser zunehmenden Investitionen.

Antony Loewenstein ist ein australischer Journalist, Autor und Filmmacher. Er hat 2011 auch die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen. Viele seiner Familie sind von den Nazis getötet worden. Seine Großeltern flüchteten 1939 aus Deutschland, zuvor war ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen worden. Er hat u.a. für die New York Times, den Guardian, die BBC oder Haarnetz geschrieben. Neben seinem neuen Buch The Palestine Laboratory: How Israel Exports The Technology Of Occupation Around The World hat er u.a. die Bücher veröffentlicht: „Pills, Powder and Smoke: Inside the Bloody War on Drums“, „Disaster Capitalism: Making a Killing Out of Katastrophe“ oder „My Israel Question“. Zwischen 2016 und 2020 hat er in Jerusalem gelebt.

1 David Cronin, “App makes killing Palestinians as easy as ordering pizzas” Electronic Intifada, Dec 2,
2020.
2 Baruch Kimmerling, Politicide: The Real Legacy of Ariel Sharon, London: Verso, 2003, p. 3.
3 Adam Raz, “When the Shin Bet chief warned that educated Arabs are a ‘problem’ for Israel”, Haaretz,
Sep 16, 2021.
4 Jennifer Byrne, “Interview with Martin van Creveld”, ABC Australia Foreign Correspondent, March
20, 2002.
5 Kimmerling, Politicide, p. 169.
6 Stephen Farrell, Dan Williams, and Maayan Lubell, “Palestinians out of sight and out of mind for Israelis seared by 2000 uprising”, Reuters, Sept 29, 2020.
7 Gideon Levy, “The Second Intifada, 20 years on: Thousands died in a struggle that failed”, Haaretz,
Sep 26, 2020.
8 Ben White, “Israel-Palestine: Normalizing apartheid under the guise of ‘shrinking the conflict’”,
Middle East Eye, Sept 24, 2021.
9 Yaniv Kubovich, “Israel completes vast, billion- dollar Gaza barrier”, Haaretz, Dec 7, 2021.
10 Byrne, “Interview with Martin van Creveld.”
11 Gideon Levy, “Israel is strong—at extortion and pity”, Haaretz, March 10, 2022.
12 Uzi Rabin, Israel’s Defense Industries: From Clandestine Workshops to Global Giants, Jerusalem
Institute for Strategy and Security, 2018.
13 – Philip Weiss, “Israel will be ‘gone’ in 20 years—says Wilkerson, former State Dept. aide”,
Mondoweiss, Sept 22, 2021.

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