Mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine wurde die Corona-Krise beendet. Das ist seltsam, aber kein Zufall. Es geht um die mediale Aufmerksamkeit. Corona war ein Medien-Hype und wurde heruntergefahren. Man hat alle Kapazitäten für die mediale Deutung im Krieg gegen Russland eingesetzt. Die psychologische Kriegsführung der USA zeigte eine nie dagewesene Intensität, mit breitem Erfolg.
Die sogenannte Friedenskonferenz in der Schweiz war eine deutliche Vorführung medialer Macht und deren Fadenscheinigkeit. Es ist möglich, das Denken und Erinnern von hunderten Millionen Menschen und vor allem ihrer abgehobenen Politiker auszuschalten. Aber es gibt wachsenden Widerstand.
1. Teil: Der aufgewärmte kalte und heiße psychologische Krieg
Kriegstüchtigkeit, Selbstverteidigung, Angriffe auf Ziele in Russland und sogar Schutzbunker sind im Gespräch, während die Forderung nach Frieden in politischen Reden, in Tweets und in den großen Medien diskreditiert wird. Für diese aggressive Einstellung gibt es auch ein Argument: Wir müssten uns gegen Russland verteidigen, das beabsichtige, europäische Länder anzugreifen, um ihnen ihre Freiheit, die Demokratie und den Wohlstand zu nehmen.
Für diese Behauptung gibt es keinerlei tragfähige Belege. Umgekehrt ist es ganz eindeutig, dass die USA, mit der Nato als Instrument, sich seit dreißig Jahren mit militärischen Strukturen und Übungen immer näher an die Grenzen Russlands geschoben haben und Moskau quasi in die Zange nehmen.
Genau so lange fordern Russen, die Bedrohung zu stoppen und durch Verträge und deren Einhaltung eine Sicherheit zu schaffen, die auch für sie gilt. Es sind eindeutig die USA, welche das, was zum Beispiel Gorbatschow wollte, verhindert haben und statt dessen seit der frühen Nachkriegszeit einen psychologischen Krieg erst gegen die SU und dann weiter gegen Russland führen. Der Gipfel dieser Bewegung war Joe Bidens und seines Sohnes Interesse an der Ukraine. Es kam zum Aufstellen nuklearfähiger Raketen an der russischen Grenze und zum geplanten Nato-Beitritt.
Wechselnde Gespenster
Solange die Sowjetunion bestand, besonders noch in der Stalin-Ära, konnte man die Phobie der USA irgendwie verstehen. Kommunismus war für Amerikaner eine Horrorvorstellung: Abschaffung des Privateigentums an Medien, Fabriken, Ölquellen, Banken und Fluggesellschaften.
Es gab in den USA eine hysterische Angst vor dem Kommunismus, obwohl dort nie eine starke kommunistische Bewegung existierte. Das war Hysterie, personifiziert durch Senator Joseph McCarthy, der sich mit 49 Jahren zu Tode gesoffen hat. Diese Angst vor dem Kommunismus wurde vom Militärisch-Industriellen Komplex auf die SU projiziert und bewirkte im Kalten Krieg ein Wettrüsten bis zum zwanzigfachen Potential, die gesamte Menschheit auszurotten.
Obwohl die Sowjetunion sich schon vor mehr als dreißig Jahren friedlich auflöste und die demokratische Regierung die Vergesellschaftung der Produktionsmittel rückgängig machte, hat sich in der Denkrichtung der USA nichts geändert, im Gegenteil: Die nordatlantische Nato, als Bündnis gegen das Eindringen sowjetischer Kriegsschiffe nach Westen gedacht, hat sich zu Wasser, zu Land und in der Luft permanent nach Osten ausgedehnt, jetzt einfach gegen Russland gerichtet. Das ist irrational und fern jeder Realität, es funktioniert nur in Verbindung mit psychologischer Kriegsführung, in der die Amerikaner inzwischen eine nie dagewesene Meisterschaft entwickelt haben.
Dieser groß angelegte psychologische Krieg ist Grund für die Hysterie, die sich in Politik und Medien nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine ausgebreitet hat, eine Psychose, die sogar in den immer neutralen Staaten wie Schweden, Finnland und Schweiz die Geister verwirrt. Es handelt sich um eine Art Gleichschaltung des Denkens zwischen Staat, Finanzmacht, Medien und der leichtgläubigen Bevölkerung.
Realitätsverlust und Machtpolitik
Für Deutschland ist das strukturell leicht erklärbar: Die öffentlich-rechtlichen Anstalten werden vom Staat gelenkt, die privaten gehören einigen reichen Familien. Wenn dann die regierenden Parteien die Interessen der Geldbesitzer vertreten – und das tun sie – sind private Medien und öffentlich-rechtliche Anstalten ideologisch konform. Das wurde in der Corona-Krise überdeutlich. Regierung und Medien haben die Meinungsbildung der Massen voll im Griff. Ein Zustand, der Demokratie weitgehend unmöglich macht.
Wer aber die Realitäten der amerikanischen Machtpolitik im Auge hatte, darunter viele Militärs und Intellektuelle, auch in den USA, erkannte längst, dass Russland irgendwann agieren müsste, um seine Stellung als größtes und rohstoffreichstes Land der Welt gegen den Zugriff der USA zu behaupten. Es war auch einzusehen, dass Moskau, im Besitz von gleichwertigen Atomwaffen und möglicherweise besserer Raketentechnik, nicht einfach einknicken würde.
Eine andere Lösung als den Einmarsch von Truppen über die ukrainische Grenze, ist schwer zu finden. Es handelt sich um Machtpolitik und das einzige Machtmittel gegen die USA, das Russland besitzt, ist die militärische Stärke. Sanktionen wären nutzlos, wie auch die jetzt praktizierten Sanktionen gegen Russland zeigen. Russisches Gas und Öl brauchen die USA nicht, Uran, Gold und Diamanten bekommt man auch aus Afrika.
Die Russen hatten die Mächtigkeit der psychologischen Kriegsführung der USA allerdings unterschätzt, sie konnten nicht ahnen, dass zum Beispiel Deutschland sich total den Interessen der USA unterwerfen würde und seine ganze finanzielle und wirtschaftliche Kraft ohne eigenen Vorteil in der Ukraine investiert, um sich an diesem Krieg mit Unsummen zu beteiligen. Und das geschieht vor dem historischen Hintergrund, dass Deutschland vor nur 80 Jahren etwa 25 Millionen Sowjetbürger umgebracht hat, darunter Millionen russischer Soldaten. Da waren die Deutschen enorm kriegstüchtig, aber auf dem falschen Schlachtfeld.
Ideologie mit Verlust und Gewinn
Die Ampel-Regierung vernachlässigt alle zivilen Ziele, welche die Parteien im Wahlkampf hatten, sie argumentieren und agieren nur zu Gunsten der Unterstützung amerikanischer Machtpolitik. Umwelt und Klima sind der grünen Partei aus dem Blick geraten. SPD-Kanzler Scholz investiert in Rüstung statt in die Zukunft und das Wohlergehen der Bevölkerung. Anstatt Inflation zu verhindern, macht er hunderte Milliarden an Staatsschulden, welche die Finanzmacht stärken, die Inflation anheizen und die Allgemeinheit über Jahrzehnte belasten.
Im Gegensatz zu Deutschland, Frankreich, GB und anderen europäischen Ländern können die USA konkrete Vorteile aus der Kriegssituation ziehen, und sie haben noch größere Gewinne im Blick, wenn der Krieg gegen Russland sich weiter hinzieht. Die USA riskieren wenig, Europa riskiert viel, die Ukraine riskiert alles und Russland wird auf jeden Fall geschädigt. Einer dieser Kriegsgewinne der USA liegt, leicht erkennbar, bei der Rüstungs-Industrie. Schon jeder Nato-Beitritt bringt riesige Aufträge. Mehr als die Hälfte aller Rüstungsausgaben fließt in die USA. Der Krieg sorgt für Konjunktur und Wachstum.
Schwieriger zu verstehen ist, wie die Finanzwelt an der Wallstreet vom Krieg profitiert. Der Krieg stärkt den Dollar, der tief in einer Systemkrise steckt und zusammenbrechen muss, wenn nicht Waren und Geld aus dem Ausland fließen. Außerdem wird die viel zu große Menge an Dollars im Krieg zum Teil vernichtet. Das stabilisiert das Finanzsystem, so lange das Geld, das vernichtet wird, nicht aus der US-Finanzwelt kommt, sondern vom Steuerzahler. Die immensen Dollar-Schulden der Ukraine sollen dadurch getilgt werden, dass die Agrarflächen im fruchtbarsten Land Europas in den Besitz der Finanzmärkte übergehen.
Noch viel lukrativer ist die Aussicht, durch Schwächung der russischen Regierung an die größten Bodenschätze der Welt zu kommen und zwar an die Lagerstätten, die in Staatsbesitz sind. Ein Land, das solche Reichtümer nicht privatisiert und nicht dem Finanzmarkt zugänglich macht, ist ein natürlicher Feind der US-Finanzindustrie. Das gilt nicht nur für Russland, sondern auch für Venezuela, Iran und Syrien und es galt für die bereits zerstörten Länder Irak, Afghanistan und Libyen. Aus diesem Grund wird das Ende des Krieges, im Interesse der Finanzmacht, so lange wie möglich hinaus geschoben. Joe Biden folgt wie Olaf Scholz der stärksten Macht in der westlichen Werte-Welt, der feudalen Finanzmacht.
Der zweite Teil „Intelligenter Widerstand gegen falsche Ideologie“ erörtert die Möglichkeiten deutscher und europäischer Politik nach dem Motto: Wir sollten nein sagen, nicht mitmachen, weder mit Worten, mit Waffen, noch mit Geld und uns mit echten Problemen befassen, die realer sind als das Kriegsgeschrei.
Rob Kenius betreibt die systemkritische Webseite kritlit.de.
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Das heute ja ebenfalls thematisierte Correctiv ist genau das: ein PsyOp-Generator.
Ein „Glanzstück“ der Kriegspropaganda gelang 1954, als die CIA in Guatemala die Regierung durch einen Putsch stürzen wollte. Das Land litt unter extremer Armut und krasser Ungleichheit zwischen der verarmten Bevölkerung und einer dünnen Oberschicht.Diese Ungleichheit zu bekämpfen versprach der mit über 80% der Stimmen ins Amt gewählte neue Präsident Arbenz. Er hatte ein Programm zur Armutsbekämpfung entwickelt, das u.a. vorsah, der Vielzahl landloser Bauern durch eine Landreform Boden zukommen zu lassen. Nun gehörten bis zu 70% der zu bewirtschaftenden Flächen der US-amerikanischen Firma United Fruit Company (UFC), heute als Chiquita bekannt. Arbenz wollte große Flächen der UFC gegen Entschädigung enteignen und stieß dabei auf erbitterten Widerstand der UFC, die bestens vernetzt war mit der US-Politik und den Medien. In ihren Diensten hatten sie einen der profiliertesten PR-Manager der USA. Ihn ließen sie eine professionelle Medienkampagne ausarbeiten. Er versammelte über 100 Journalisten, die regelmäßig über die Wohltaten von UFC in Guatemala und über die angeblichen kommunistischen Umtriebe in der guatemaltekischen Regierung berichten sollten, was frei erfunden war, aber zur Zeit des Kalten Kriegs leicht geglaubt wurde. In regelmäßigen, wochenlangen kampagnenartig organisierten Berichten und Reportagen wurde ein Klima der Bedrohung der US-Interessen in Südamerika inszeniert, die die wenig kriegsbereite amerikanische Öffentlichkeit und die Regierung überzeugte, handeln zu müssen. So geschah der von der CIA organisierte Putsch ohne öffentlichen Protest. Niemand beklagte sich, dass eine demokratisch gewählte Regierung durch die Machenschaften eines US-Konzerns mit Hilfe der US-Regierung gewaltsam beseitigt wurde, dass alle internationalen Rechtsnormen mit Füßen getreten wurden. Die neue Putschisten-Regierung machte alle Reformen der Vorgängerregierung zunichte. Es folgte ein jahrelanger Bürgerkrieg mit mehr als 200 000 Toten. Die Liste der US-Interventionen ist sehr lang, begleitet von entsprechender Propaganda.
Alle nordamerikanischen Regierungen waren Schweine-Banden – angefangen bei der Tea-Partie. Und die britischen Monarchien waren noch schlimmer.
Ein sehr gutes Beispiel. Danke für die Ergänzung.
Der Text ist Ausschnitt einer von mir mitverfassten Artikelserie zur Kriegspropaganda im Braunschweig-Spiegel
https://braunschweig-spiegel.de/kriegspropaganda-fall-5-wie-eine-bananenfirma-eine-regierung-beseitigen-liess/
Der Westen gibt sich zwei Möglichkeiten (Creative Destruction*/Great Reset) entweder den Dritten Weltkrieg* oder die Agenda 2030** mit ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung, https://de.m.wikipedia.org/wiki/The_Great_Reset sind ja nur noch 6 Jahre bis dahin!
*Wobei das mit dem Nuklearkrieg gleich losgehen kann, sind ja auch genug Atomwaffen aller Atommächte sofort Einsatzbereit.
**Zur Beruhigung es findet nur in unserem Bewusstsein statt.
Und so etwas als Kommentar zu einem Artikel “Warum Europa ein größerer Krieg bevorstehen könnte”, wo es darum ging, ob die NATO sich von einem Verteidigungsbündnis weg in ein Angriffsbündnis entwickelt :
“Keine Sorge. Die Abteilung “Cognitive Warfare” wird das wieder ganz überzeugend als Selbstverteidigung framen. Wozu sonst wird schon seit Monaten davon phantasiert, Putin werde nach der Ukraine die NATO-Staaten angreifen. Man muß es nur oft genug ins Mikrophon sagen und von den Zeitungsblättern schreien. Hat doch bisher gut funktioniert bei Jugoslawien, Afghanistan, Libyen etc. Hat Stalin uns nicht damals auch……”
darf keinesfalls mehr (außer vielleicht hier) erscheinen; wurde jedenfalls mit der Begründung “irreführend oder manipulativ” gesperrt. Wir werden es womöglich noch erleben, daß im 2.WK ohne wenn und aber die SU als Aggressor in den Geschichtsbüchern auftaucht.
Es gibt schon Stimmen, die behaupten, Hitler wäre mit seinem Überfall einem sowjetischen Angriff zuvorgekommen. Das habe ich selber mit einem Teilnehmer einer Drushba-Fahrt 2016 in Moskau diskutieren müssen.
Ja, genau, und die politische Kraft, die in der Lage ist, das breit zu verankern, und auch entschlossen ist, das zu tun, ist die AfD. Es müsste eigentlich allen klar sein, was so eine Neuausrichtung des deutschen Selbstverständnisses mit sich bringen wird. Das Problem ist, dass die jetzt regierenden AFD-Gegner bereits die Brandmauer gegen eine militärische Konfrontation mit Russland eingerissen haben. Die NATO und die Eliten der meisten NATO-Staaten wollen Krieg. Die AfD an der Regierung wird die dazu passende Ideologie liefern.
Ein deutsches Selbstverständnis bedeutet doch nicht, dass ich Krieg führen muss.
Im Gegenteil, ich kann dann nicht von den anderen in den Krieg geschoben werden.
Wenn ich meinen Staat für mich ausbaue, ist das das Beste, was ich tun kann.
Das wird allerdings meinen Ausbeuter-Staaten nicht gefallen.
Ja, so würde ich das auch sehen, aber das gar nicht so Kleingedruckte bei der AfD bezüglich NATO und Militarisierung wird sich genau so darstellen wie in Italien mit Meloni. Von Prioritätensetzung für das nationale Wohl ist bei dieser lupenreinen EU- und NATO-Apologetin nun wirklich nichts zu spüren. Alice Weidel ist von haargenau dem gleichen Kaliber, da sollte man sich nicht täuschen lassen. Die AfD will ja nicht weniger, sondern mehr Waffen bauen, kaufen und verkaufen, und sie wird Arm in Arm mit der NATO in jeden Krieg ziehen.
“Corona war ein Medien-Hype”
Angesichts über 20 Millionen Todesopfer und unzähligen weiteren Millionen mit Long Covid ist diese Aussage schlicht grenzenlos zynisch.
Wenn es so wäre, wie Sie schreiben, dann gäbe ich Ihnen Recht. Doch die Regelrechte Bombardierung durch Medien mit immer schlimmeren Zahlen war exakt das, was Rob Kenius schreibt, ein Hype.
Die Zahlen wurden aufgebauscht, jede positive Testung wurde automatisch als Infektion gedeutet und, was gar nicht geht,bald Neuinfektion. So wurden Infektionszahlen ständig addiert, was wissenschaftlich unhaltbar ist. Zum Beispiel wurde jeder, der ins Krankenhaus aufgenommen wurde, zweimal getestet. Das waren dann, bei positiven Ergebnissen, zwei Neuinfektionen in der Woche. Und natürlich wurde er in der Folge weiter getestet, wieder Neuinfektionen. So kommt man ganz schnell auf Millionen Fälle. Und Long COVID ist sowas, wie früher Influenza. Da wird alles drunter gepackt, was irgendwie hinein passen könnte. Und dann hat man den Killervirus schlechthin. Und eine moralische Keule, wenn jemand es wagt, die Maßnahmen oder die Impfung in Frage zu stellen.
Dann bitte Frage dich, warum anfangs die Impfung vor einer Infektion schützt, dann vorwiegend schützt, dann vor schweren Fällen und letztlich erst eine Boosterimpfung bis zu einer dreimonatigen Boosterung … Merkst Du was?
Ich bitte ganz dringend, Beschimpfungen zu unterlassen.
Es war wohl auch eine Medien-Hypnose …
Aufwachen!
@ Zack15
Selbst, wenn die Zahl 20 Millionen Corona-Toten stimmt (ich habe von acht Millionen gehört), dann sind es, global gesehen, nicht viele. Man hat alle gezählt, die positiv getestet waren. Bei Berücksichtigung der Korrelationen mit Alter und anderen Erkrankungen, kann man sagen, dass nur etwa sieben Millionen an Covid gestorben sind. Auf acht Milliarden Menschen, ist das weniger als ein Todesf all pro tausend.
Man stelle sich vor, in einem Dorf von 1.000 Einwohnern zu leben und erfahre, dass eine Person an einer neuen grippeähnlichen Erkrankung gestorben sei. Ist es grenzenlos zynisch, sich nicht darüber aufzuregen? Ist es zynisch, eine Krankheit nach den Todesfolgen zu beurteilen und ihre Gefährlichkeit statistisch zu bewerten?
Vorsicht mit Beschimpfungen!
Es macht doch keinen Sinn Tote zu zählen und sich darüber zu streiten. Wir haben längst nicht alles aufgearbeitet.
Der Medien-Hype hat sicher auch zu übereilten falschen tödlichen Behandlungen geführt.
Medien brauchen ein Spektakel, damit man sie liest. Und Vorurteile, die sie bedienen können.
Wenn in meinem Dorf mit 1000 Einwohnern mein Nachbar stirbt, kann das schon tragisch sein.
Echt jetzt ?
Da findet eine ganz offensichtliche Troll-Aktion mit Krokodilstränen statt, mit dem einzigen Ziel, zu provozieren und es wird zum wiederholten Male der Versuch gemacht, in defensiver und rechtfertigender Art und Weise zu antworten ? Und dann auch noch mit irgendwelchen, angeblich offiziellen Zahlen ?
So bleibt man hübsch im System, in der Defensive und vergeudet seine Energie sinnlos beim Sich-im-Kreise-drehen.
Nichtbeachtung oder Humor halte ich für die deutlich bessere Antwort.
Es ist nachvollziehbar, dass die Globokonzerne mit ihren Marionettenstaaten Russland zerstören und sich die Bodenschätze unter den Nagel reißen wollen. Aber scheinbar völlig unverständlich ist es, dass ein großer Teil der Bevölkerung die Unterstützung der Ukraine im Krieg akzeptiert, und die Kosten dafür und die Eskalationsgefahr in Kauf nimmt. Gewiss verstehen viele die Zusammenhänge nicht und sind falsch informiert. Aber das ist nicht der einzige Grund. Die entscheidende Rolle spielt, dass die Kriegshetze von oben kommt, und von Regierung, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Lehrerverbänden, Beamten und vielen mehr getragen wird, Das wird von den völlig inkompetenten und charakterlosen Funktionärstypen durchgesetzt. Die Bürger fühlen sich ohnmächtig, und viele versprechen sich von Anpassung Vorteile oder sind zu ängstlich, sich gegen die da oben aufzulehnen. Aus schlechtem Gewissen und Schuldgefühl projizieren sie ihre bewussten oder unbewussten Selbstvorwürfe auf die ehrlichen und standhaften Menschen. Wenn sie diese als Nazis bezeichnen, bedeutet das, dass sie wissen, dass sie selbst die Nazis sind. Jedes System, das den Menschen die Freiheit nimmt, und sie nötigt, Haltungen zu zeigen, die sie nicht billigen, und sie so zwingt, sich selbst zu verurteilen, benötigt als Blitzableiter schädliche Minderheiten und feindselige Staaten.
Das merkwürdige im wahrsten Sinne des Wortes ist, dass die Mehrheit eben nicht dem Narrativ folgt, wenn sie weltweit die Beendigung des Kriegs fordert. Aber derlei unpassende Meldungen werden in unseren Medien geflissentlich übersehen.
die meisten menschen, leider, sind relativ einfach gestrickt. die propaganda, wie immer man sie nennt, ist simpel, so kompliziert sie sich gibt. und sie bedient sich eines totschlagargumentes – deshalb wird das auch „angriffs“krieg genannt! die leute denken nicht dialektisch, fragen nicht: wem nutzt es, informieren sich nicht alternativ. – die menschen lassen sich benutzen. wie immer. es ist ohne hoffnung. im prinzip folgt die deutsche medienlandschaft und politik den maximen des hinkefusses aus den glorreichen 12 jahren. absolut und konsequent! sogar die ziele sind dieselben, sie werden von völlig korrupten assozialen hetzern sogar formuliert (lithium im donbass) letztlich hat sich nichts geändert, das braun hat einen grünen schimmer! und es ist bei weitem nicht so, dass die deutschen nur als besetzte „macht“ agieren. sie wollen selbst. sie scharren mit den hufen! sie haben rechnungen offen. der deutsche tiefe staat weiss, dass er von den amis ausgenommen wird, aber er hofft auf den grossen schnitt in der ukraine. der sich klug dünkende teutone. der arme trollo!
Die braven Menschen werden einfach verarscht. Die wollen ein schönes friedliches Leben führen.
Der ganze Politik-Dreck interessiert sie nicht. Die spüren instinktiv, dass das, was da so getrieben wird, nicht der Sinn eines Lebens sein kann. Wer sich da politisch so profiliert, hat eine Macke.
Als “brav” würde ich diese Menschen jetzt nicht unbedingt bezeichnen.
Aber Sie sprechen da etwas an, was ich mir auch schon öfter gedacht habe. Nämlich, daß ein nicht unerheblicher Teil der Menschen einfach nur sein Leben leben will, ohne diese ganze Falschheit, das ganze Getue, irgendwelche irrsinnigen ‘Vorschriften’, etc. Und es ihnen an allen Ecken und Enden einfach nur schwer gemacht wird.
Das Problem dabei ist, daß diese Menschen nicht nur in höchstem Maße verarscht werden, sondern sie sich auch entsprechend verarschen lassen.
Ich kann doch Menschen weder ernst nehmen noch respektieren, die mir gegenüber jeglichen Respekt vermissen lassen und die mir erzählen wollen, was ich zu denken, zu empfinden oder wie ich mich zu verhalten habe. Denn das – wie Sie richtig schreiben – kann nicht der Sinn eines Lebens sein.
Mich interessiert “der ganze Politik-Dreck” auch nicht. Aber er hat leider einen nicht unerheblichen Einfluss auf mein Leben. Und das kann ich – so sehr ich das auch gerne würde – nicht einfach ignorieren.
Da stellt sich dann immer wieder die Frage : bin ich bereit, mir permanent meine Grenzen überschreiten zu lassen ? Und die Antwort darauf liegt bei weitem nicht nur im juristischen Bereich. Im Gegenteil.
Sie liegt v.a. bei mir als Mensch.
Wer die rechtsextreme AFD immer noch für eine Friedenspartei hält dem empfehle ich
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw24-de-exportindustrie-1006806
Erster Antrag der AfD
Die Bundesregierung soll zukünftig auf sämtliche Exportbeschränkungen für deutsche Zulieferungen und Unterstützungsleistungen in Produkten verzichten, die durch Unternehmen in Partnerländern der Europäischen Union der Nato oder der privilegierten Partnerschaft zu sogenannten Dual-use-Gütern als Gesamtsystemlieferant entwickelt, produziert und technisch und logistisch betreut werden. Das fordert die AfD-Fraktion in ihrem ersten Antrag (20/11753).
Weiter soll die Genehmigungspraxis für den Export von Rüstungs- und Dual-use-Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, künftig so ausgestaltet werden, dass sie nicht im Widerspruch zur Politik von Partnerländern steht, insbesondere der USA, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Italiens, Spaniens und Japans.
Zweiter Antrag der AfD
In ihrem zweiten Antrag (20/11754) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, bei der Vergabe von Aufträgen im Rahmen des erhöhten Verteidigungsetats deutsche Rüstungsunternehmen zu priorisieren, unter anderem dadurch, dass in die Angebotspreisbewertung auch der Rückfluss in Form zusätzlichen Gewinn- und Einkommensteueraufkommens aus der erhöhten Beschäftigung entlang der Wertschöpfungskette im Inland einfließt.
Längerfristig solle die Beteiligung von deutschen Rüstungsunternehmen an Aufträgen der Bundesregierung wesentlich erhöht werden, heißt es weiter. Die Beschaffungsprozesse in Deutschland seien zu entbürokratisieren, um die deutsche Industrie nicht weiter auszubremsen. Für militärische Beschaffungen müssten in Gesetzen und Verordnungen Ausnahmetatbestände geschaffen werden, um sachlich nicht gerechtfertigte oder unverhältnismäßige Beschränkungen zu vermeiden, zum Beispiel im Lieferkettengesetz oder bei zivilen Arbeitsschutzbestimmungen.
Die Abgeordneten verlangen zudem, dass Klarheit über die künftige strategische Ausrichtung und den langfristigen Finanzrahmen der Bundeswehr geschaffen wird. Arbeitsplätze und Standorte in der deutschen Rüstungsbranche sollen langfristig gesichert werden. Auch sei eine „angemessene Zahl an Ausbildungs- und Studiengängen“ so zu schaffen, dass das benötigte Fachpersonal für die Rüstungsindustrie in Deutschland ausgebildet werden kann.
Dritter Antrag der AfD
In ihrem dritten Antrag (20/11755) zur Wettbewerbsfähigkeit der wehrtechnischen Industrie in Deutschland fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, Planungssicherheit für die Erweiterung der Produktionskapazitäten der deutschen wehrtechnischen Industrie zu schaffen, indem verbindliche und langfristige Lieferverträge abgeschlossen werden. Damit solle die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hergestellt werden, um deren internationale Verpflichtungen erfüllen zu können und um „Wertschöpfung, Arbeitsplätze und kritische Technologie in Deutschland zu bewahren und auszubauen.“ Weiterhin solle somit der Rückfluss von deutschen Rüstungsausgaben in nationale öffentliche Haushalte erhöht werden.
Darüber hinaus fordern die Abgeordneten, langfristige Lieferverträge mit der wehrtechnischen Industrie im Rahmen eines zu erstellenden und jährlich fortzuschreibenden langfristigen und ganzheitlichen Gesamtbeschaffungsplans abzuschließen. (hau/emu/vom/14.06.2024)
Ja, und?
Stellt euch vor, der Russe kommt und die USA lässt uns im Stich.
Ein wehrfähiger Staat braucht Autonomie. Das Gas haben sie uns schon abgedreht.
Genau, der Russe kommt, plündert eure Kühlschränke und frisst eure Kinder. Das schafft der Russe ganz ohne Hilfe. Der kommt ja auch deshalb, weil es ihm in Russland zu kalt ist, und weil Deutschland wirtschaftlich absolute Weltspitze ist und Rohstoffe ohne Ende hat.
Wenn der Russe hierher kommt, dann könnten wir ja auch einfach nach Russland gehen. Dann haben wir auch wieder Gas …
– ach so, deshalb führt er ja den Krieg … weil der Russe glaubt, die NATO kommt und will seine Kühlschränke plündern und seine Kinder fressen … so was aber auch.
Bei uns heißts “der Russe kommt” und bei den Russen heißts “der Ami kommt (mit seinen Freunden)”
Das hatten wir doch alles schon mal, ehrlich. Ich wünsche mir beim nächsten Wunschkonzert im Radio “Russians” von Sting.
Ich lese aus andreas h’s Beitrag eine leise Ironie heraus…
Die Ironie war sehr leise.
Das mit der Autonomie meine ich ernst. Wir erleben doch jetzt, wie wir vom lieben Onkel erpresst werden. Erst gibt es Schokolade, dann geht es an die Unterwäsche.
Der alte marxistische Satz, der Kapitalismus brauche den Krieg wegen des tendenziellen Falls der Profitrate ist nur zum Teil richtig! Das Krieg der Rüstungsindustrie gefällt ist logisch. Aber die Rüstungsindustrie ist heutzutage nicht mehr der dominierte Teil der Weltwirtschaft, wenn auch ein wichtiger.
Die IT, die KI-Industrie ist weltweit die treibende Industrie. KI läßt sich gut beim Massenmord an Kinder einsetzten, wie Israel der Welt zeigt. Aber große Teile dieser Industrien bauchen für ihre Profite Frieden. Das hat selbst Elon Musk erkannt und stellt deshalb ungern seine Satelliten der Ukraine zur Verfügung. Apple braucht China als Absatzmarkt und Produktionsstätte. Selbst deutsche Autobauer fürchten Sanktionen gegen China.
Im Kampf gegen den totalen Krieg sollten sich die Friedenskräfte mit diesen Teil der Kapitalisten verbünden.
Die Börse in den USA läuft auch deshalb so gut, weil dort Kriegs- und Friedensindustrie abwechselt gute Profite bekanntgeben können.
Sollte der Westen den globalen, asymmetrischen, antikolonialen Krieg hoffentlich bald verlieren, dann gibt es ein Wirtschaftswunder der Friedensindustrie. Ein freies Palästina und eine endlich neutrale Ukraine muß wiederaufgebaut werden. Das bringt Unternehmen aus der sich ständig erweiterten BRICS, vor allen China, gute Profite und den Leuten dort endlich bescheidenen Wohlstand.
Aber erst muß dieser Krieg beendet/gewonnen werden!
@ Freedomofspeech sagt:
“Der alte marxistische Satz, der Kapitalismus brauche den Krieg wegen des tendenziellen Falls der Profitrate ist nur zum Teil richtig! Das Krieg der Rüstungsindustrie gefällt ist logisch. Aber die Rüstungsindustrie ist heutzutage nicht mehr der dominierte Teil der Weltwirtschaft”
Krieg ist der Einstieg zur Sanierung des Kapitalismus. Wenn dann durch Krieg alles zerstört ist, kann er zeigen was er kann. Nämlich produzieren, womit endlich wieder saftige Profite eingefahren werden können.
Die USA geben ein anschauliches Beispiel dafür: In den 1930er Jahren war der Kapitalismus in den USA am Ende (Great Depression). Er erholte sich erst als die USA in den 2. Weltkrieg eintraten und konnte sich voll entfalten als das zerstörte Westeuropa wieder aufgebaut werden musste. Zudem lösten die USA Großbritannien als imperiale Weltmacht ab.
Warum dieses Szenario nicht wiederholen? Denken sich vielleicht einige Gemüter in den USA – um den dominanten Weltmachtstatus zu behalten. Und natürlich um neue Verwertungsmöglichkeiten für das überreichlich vorhandene private Kapital zu schaffen.
Fazit: Der (liberale) Kapitalismus muss zerstören damit er weiter bestehen kann.
Der Kapitalismus sitzt aber mit auf dem Ast. Das hat er noch nicht verstanden.
@ Freedomofspeech sagt:
“Die Börse in den USA läuft auch deshalb so gut, weil dort Kriegs- und Friedensindustrie abwechselt gute Profite bekanntgeben können.”
Die Börsen laufen so gut weil (privates) Kapital überreichlich vorhanden ist, das nach Anlage sucht. Das bläht Aktienmärkte wie auch Immobilienwerte blasenmäßig auf.
Ich glaube nicht, das es psychologischer Kriegsführung bedarf, Deutschland untertan zu machen. Die braucht man höchstens um es dem einfachen Volk zu erklären. Die USA ist immer noch Besatzungsmacht.
Putin hat im Zusammenhang mit Nordstream2 selbst gesagt, dass er gegen die Medienmacht des Westens keine Chance sieht. Die können das einfach besser.
Biden hat seine privaten Interessen in der Ukraine. Da gibt es Untersuchungen.
Vielen Dank für den Text.
Drei Punkte möchte ich herausstreichen, die häufig nicht – oder nicht ausreichend – genannt werden:
1. Zitat: “Die USA riskieren wenig, Europa riskiert viel, die Ukraine riskiert alles und Russland wird auf jeden Fall geschädigt.”
Alle werden geschädigt, auch die USA. – Immer diese US-Propaganda: es gehe darum, Russland zu schaden / es zu schwächen.
Sicher, das geschieht, wenn auch deutlich langsamer als gewünscht.
Aber die anderen Beteiligten werden auch geschädigt, z.B. durch das Verheizen von Geld, Waffen und Menschen.
2. was dieser Text wieder völlig außen vor lässt, ist der geopolitische / -strategische Schaden für die USA und die EU, NATO: dieser ist immens. – Und hier gibt es einen Sieger: das ist Russland.
3. der Sieg Russlands erstreckt sich zudem auf das “Ansehen”:
während die USA mit Gefolge die letzten 50 Jahre vom Nimbus der “Unbesiegbarkeit” und damit der Freiheit zur völligen Willkür profitiert haben, ist dieser nun deutlich angekrazt.
Wehe den USA, wenn die anderen mit “gleicher Münze rückzahlen”, wie die USA seit Jahrzehnten die
Welt terrorisiert haben.
Russland hat nun – für alle offensichtlich – begonnen, den USA ihre Grenzen aufzuzeigen.
Es ist “Aufbruchstimmung”….
D.h. es muss sich erst noch zeigen, wer hier wirklich Sieger und Verlierer, Nutznießer und Geschädigter ist.
Insofern beschäftigt sich dieser Text nur mit kurzfristigen Auswirkungen, was die mittel- und langfristigen Folgen sind, muss sich erst noch zeigen: die USA haben derzeit einen “Pyrrhus-Sieg” gegen Russland eingefahren.
Der militärtaktische, wie auch der geostrategische Sieg liegt auf Seiten Russlands.
Die Propaganda wird vor allem für ihre eigene Bevölkerung eingesetzt, denn Crazy (Krätze) verführt den Demos.
Wenn ein ‘demokratisches’ Konstrukt solche Mittel einsetzt, dann ist das keine Demokratie mehr.
Das Beispiel Russlands zeigt überdeutlich, wie diese Land vom Kommunismus in den Kapitalismus überging und die kapitalistischen Züge mit ihrer Demokratie verknüpft hat und den ‘ideologischen’ Krieg meisterhaft umsetzt!
Russland schlägt den Westen mit den ursprünglichen westlichen ‘Psyopwaffen’!
Russland hat für mein eigenes Verständnis, eine wesentlich bessere soziale Marktwirtschaft umgesetzt, als die deutschen in ihren besten Zeiten hatten.
Wir beschweren uns über die unsägliche Politik, aber wir beschwerten uns weniger, als wir mehr Teilhabe am faschistischen handeln der Westmächte hatten. Auf den Artikel bezogen, die deutschen haben viel zu lange bequem alles mitgenommen, aber heute kommen sie selbst nicht aus ihrem Stall der ständigen Lügen.
Und wenn wir uns den politischen ‘Saustall’ genauer anschauen, dann spielt die Politik genau das, was Russlands offiziell verkündete Plan ist, entmilitarisieren, entnazifizieren und einen neutralen selbstständigen Staat Ukraine zu bekommen. Der Westen hat Abermilliarden gegeben, aber niemand hat hierüber eine verlässliche Kapitalistisch geprägte Buchführung dazu getätigt und das mit Millionen von bürokratischen Angestellten.
Wie die US-Kriegspropaganda funktioniert, kann hier an mehreren Beispielen nachgelesen werden:
https://braunschweig-spiegel.de/kriegspropaganda-auch-in-demokratien-nicht-unueblich/