„BRICS-Bank“ entwickelt sich nur langsam

Die BRICS-Staaten wollen mit der New Development Bank in Konkurrenz zum IWF und der Weltbank treten.

Angesichts  der aktuellen globalen Wirtschaftskrisen und geopolitischen Konflikten sind sich die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika darüber einig, dass ihre „Neue Entwicklungsbank“ (engl. New Development Bank, NDB) ein wichtiges finanzielles Sicherheitsinstrument ist, um solche turbulenten Zeiten zu überwinden. Dieses Kreditinstitut ist vor allem aber auch ein wichtiger Aspekt, wenn es darum geht, die Hegemonie der von den westlichen Industrieländern geschaffenen und von dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Weltbank verkörperten Finanzstrukturen zu beenden und ein neues globales Finanzsystem zu etablieren.

Der kürzliche Beitritt Ägyptens zur NDB verdeutlicht außerdem, dass Länder problemlos Teil dieser Partnerschaft werden können, selbst wenn sie nicht zu BRICS gehören. So hatte die ägyptische Regierung den Beitritt ihres Landes zur NDB Anfang des vergangenen Dezember offiziell genehmigt, obwohl Ägypten der BRICS-Gruppe nicht angehörte und bisher lediglich den Wunsch bekundete, sich der Staatenvereinigung anzuschließen.

Auch zahlreiche andere Länder haben bislang ihr Interesse an einem Beitritt zur „Neuen Entwicklungsbank“ bekundet, wenngleich nur drei Länder beigetreten sind. Im vergangenen Jahr wurden Bangladesch, Uruguay und die Vereinigten Arabischen Emirate als Mitglieder aufgenommen.

Die NDB hatte dazu verlauten lassen, dass ihre Mitgliedererweiterung im Einklang mit ihrer Strategie steht, die führende Entwicklungsinstitution für Schwellen- und Entwicklungsländer zu werden. Wie im ersten Teil (BRICS strebt Transformation der finanzpolitischen Architektur an) ausgeführt, sind es vor allem die Entwicklungsländer, für die dieses Kreditinstitut von Anfang an quasi als Stütze fungieren sollte. Dieses Unterfangen sowie andere Ziele der NDB hatten zunächst auch Aussicht auf großen Erfolg gehabt, doch nach der anfänglichen positiven Erwartungshaltung machte sich sehr schnell Ernüchterung unter den Beobachtern breit. Darum war der Werdegang der „BRICS-Bank“ in den vergangenen Jahren auch von Kritik begleitet worden.

So hatte der ehemalige Vizepräsident der NDB, Paulo Nogueira Batista Jr., in der Vergangenheit mehrfach auf die langsame Entwicklung der Bank hingewiesen, Ergebnisse hervorzubringen und ihr Ziel zu erreichen, eine globale Entwicklungsbank zu werden. Vor einem Jahr will Batista jedoch Fortschritte erkannt haben: „In den vergangenen zwei Jahren scheint sich die Bank etwas mehr entwickelt und einige Ergebnisse erzielt zu haben.[…] Zum Beispiel hat sie Projekte genehmigt, einschließlich der Unterstützungsprogramme für den Kampf gegen COVID-19, stellte weiterhin Mitarbeiter ein, gründete ihren Hauptsitz, entwickelte sich technisch weiter und begann mit der Ausweitung der Mitgliedschaft.“

Grundsätzlich würdigen Experten die Tatsache, dass die NDB überhaupt gegründet werden konnte. Immerhin waren daran fünf zum Teil sehr unterschiedliche Länder beteiligt, die sich in der Vergangenheit nicht unbedingt immer einigen konnten. Man denke da nur an das schwierige Verhältnis zwischen China und Indien.

„Für eine Entwicklungsbank ist ihre Wirkung nicht gering“, sagte vor einigen Jahren Paulo Esteves, Direktor des BRICS Policy Center. „Wir sprechen über die Finanzierung von Ländern, die bis dahin keine Kreditlinien hatten, und dieser Engpass wurde gelöst, von dieser und von anderen Banken.“

Darüber hinaus ist zu betonen, dass die New Development Bank diverse Innovationen eingeführt hat. Sie ermöglicht heute nämlich nicht nur die Finanzierung von Ländern, die zuvor keine Kreditlinien hatten, sondern sie gewährt auch Kredite in der entsprechenden Regionalwährung, um die Kreditnehmerländer vor einem stärkeren Dollar zu schützen.

In den acht Jahren ihrer Tätigkeit hatte die NDB rund 80 Projekte mit Investitionen von insgesamt 30 Milliarden US-Dollar genehmigt. Dazu gehören Projekte in Bereichen Verkehr, Wasser- und Abwasserentsorgung, saubere Energie, digitale und soziale Infrastruktur sowie Stadtentwicklung. Zudem hat die Bank den BRICS-Mitgliedern zehn Milliarden Dollar für den Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zur Verfügung gestellt.

Diese Erfolge und das anhaltende Interesse an der NDB verdeutlichen, dass die Notwendigkeit für diese Bank in der heutigen Weltlage nach wie vor besteht. Angesichts dessen geht es für das Institut darum, zu expandieren und so viele Entwicklungsländer wie möglich zu erreichen, damit diese ihre Infrastruktur weiter ausbauen können. Dies würde auch die BRICS-Vereinigung selbst als internationalen Akteur im Finanzbereich enorm stärken.

Dafür sei genug Zeit vorhanden, wie Batista diesbezüglich bemerkte. Die „strategische Geduld“ sei eine der wichtigsten Weisheiten, die er von den Chinesen gelernt habe. „Als Brasilianer bin ich ungeduldig. Aber wir brauchen eine strategische Vision. Die Dinge geschehen nach und nach.“

Der Artikel ist zuerst auf EuroBRICS.de erschienen.

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