Joe Biden hat eine wichtige Rede gehalten. Welche Auswirkungen hat sie auf die innere Politik Israel?
In einer als “bedeutsam” apostrophierten Rede hat US-Präsident Joe Biden am Freitagabend, den 31.5, einen dreistufigen Plan zur Einstellung der Kampfhandlungen in Gaza sowie der Befreiung der verbliebenen Geiseln aus der Hamas-Gefangenschaft, mithin zur Beendigung des Krieges vorgelegt; impliziert waren auch (allerdings nebulöser) Regelungen zur künftigen Herrschaft im Gazastreifen und eine prinzipielle Ausrichtung auf eine neue geopolitische Ordnung in der Region.
Verwirrend war dabei, dass der Plan als eine Initiative Israels ausgegeben wurde, Biden aber in seiner Rede Israel zugleich anmahnte, den Plan anzunehmen. Ganz eindeutig ist dieser Widerspruch nicht zu erklären, es sei denn es ging dem (kundigen) Präsidenten um das, was er in seiner Rede ebenfalls ansprach, namentlich den erwartbaren Widerstand, den dieser Plan in Israel zeitigen werde, allen voran vonseiten der messianisch beseelten Führer der nationalreligiösen Parteien Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir.
Nicht von ungefähr hielt Biden die Rede am Freitagabend, denn dies garantierte, dass Smotrich und Ben Gvir erst am Ausgang des Schabbat würden reagieren können. Am Schabbat dürfen sie ja nicht arbeiten. In der Tat verkündeten beide gleich am Samstagabend, dass dieser Plan inakzeptabel sei und sie im Fall seiner Billigung die Regierungskoalition sogleich auflösen würden – für Benjamin Netanjahu eine endzeitliche Vorstellung; geht es ihm doch um den unbedingten Erhalt seiner Herrschaft, zu dessen Zweck er sich ja diese rechtsradikalste Regierungskoalition der gesamten israelischen Parlamentsgeschichte kreiert hat. Dabei schreckte er nicht einmal davor zurück, den jahrzehntelang tabuisierten Kahanismus wieder salonfähig zu machen und ihn sogar an prominenter Stelle des israelischen Macht- und Gewaltestablishments einzusetzen.
Wie also ist dieser Schritt Netanjahus zu erklären? Es ist mitnichten davon auszugehen, dass er sich eines Besseren besonnen hat und etwas anstrebt, das seinem Privatinteresse zuwiderläuft. Einen solchen Netanjahu gibt es nicht, gab es noch nie, auch nicht in Zeiten, als er sich an den Belangen des Staates und dem Wohl des Kollektivs orientierte – wenn sein Herrschaftserhalt mit diesen kollidierte, hatte sein Privatinteresse stets Vorrang. Entsprechend kann im vorliegenden Fall davon ausgegangen werden, dass er zum einen hoffen durfte, Hamas würde den Biden-Plan verwerfen – dann stünde er gut da: die Schuld am Scheitern des US-Präsidenten läge bei Hamas. Zum zweiten kann nicht übersehen werden, dass sich Netanjahu real in einer Zwickmühle befindet: Selbst ihm muss mittlerweile klar sein, dass das Agieren der israelischen Armee in Gaza sich ziel- und aussichtslos ausnimmt; den von ihm proklamierten “totalen Sieg” kann er nicht erringen; die humanitäre Lage im palästinensischen Landstreifen ist für alle in der Welt sichtbar katastrophal (nur nicht in den israelischen Medien); Israels Wirtschaft sieht sich einem Desaster entgegensteuern; die Chancen des Überlebens für die entführten Geiseln sinken mit jedem Tag; Israels Ansehen in der Welt ist auf einen Tiefpunkt gesunken, den es seit seinem Bestehen nicht gekannt hat.
Entschlussscheuer Führer, der er ist, vermag Netanjahu aber andererseits nichts Wesentliches zur Besserung seiner Lage zu unternehmen, ohne seine Regierungsmacht zu gefährden – also pflegt er auch in der aktuellen Misere das eingeübte Verhaltensmuster des zeitgewinnenden Hinhaltens (wenn möglich, bis zu der von ihm erwünschten Wiederwahl Donald Trumps im November). Da dies aber angesichts seiner akuten misslichen Lage nicht ausreicht, befleißigte er sich, zum dritten, gleich nach Bidens Rede dessen, was er am besten beherrscht – des lügenhaften Dementis und der “Richtigstellung” von “Missverstandenem”: Der Plan, wie ihn Biden dargestellt habe, sei nicht (genau) das, was Israel vorgeschlagen habe; von einer impliziten Annahme der Kriegsbeendigung könne nicht die Rede sein etc. etc. Netanjahu gilt in Israel als ein Meister der Wahrheitsentstellung und Realitätsmanipulation. Sein größtes Talent besteht in der Fähigkeit, suggestiv zu täuschen und zu bluffen, ohne mit der Wimper zu zucken.
Aber nun steht er vor dem Scheideweg: Der vom US-Präsidenten verkündete Plan ist der von Israel vorgelegte, sonst hätte ihn Biden nicht so (relativ) detailliert erläutert und hervorgehoben. Es muss Netanjahu klar sein, dass es Biden ernst ist mit der Beendigung des Krieges; er braucht sie, um seine nahöstliche Geopolitik durchziehen zu können. Am 7. Oktober wollte Hamas ja gerade sie – vor allem die Annäherung Israels an Saudi-Arabien und die Emiraten – untergraben. Nun aber hat die Hamas ein genuines Interesse daran, den für sie desaströs verlaufenden Krieg zu beenden, ohne jedoch die Herrschaft in Gaza zu verlieren.
Offiziell will/kann aber Israel ebendies nicht akzeptieren – große Teile der Bevölkerung wollen die Fortsetzung des Krieges, und nahezu alle Knesset-Politiker (mit Ausnahme der arabischen Parteien und der randständigen, sich neu formierenden Arbeitspartei) würden sich erst gar nicht einfallen lassen, das Ende des Krieges zu fordern, bevor die Hamas “total liquidiert” worden ist. Und da Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich die schiere Möglichkeit der Kriegsbeendigung mit der unmissverständlichen Drohung einer sofortigen Auflösung der Regierungskoalition kommentieren, muss sich Netanjahu, dem es, wie gesagt, in erster Linie ums politische Überleben (und der endlosen Hinauszögerung seines Prozesses) geht, entscheiden, wie er mit der selbstverschuldeten Sackgasse umgehen will. Es ist für ihn in der Tat eine Skylla-und-Charybdis-Situation.
Eines sei aber noch klargestellt: Die Beendigung des Krieges ist aktuell und akut gefordert. Aber sie kann nur ein Zwischenstopp sein auf dem Weg zur Bewältigung des eigentlichen Elefanten im Raum: der Okkupation und der politischen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Joe Biden hat dies zwar mehrfach thematisiert und dabei die Zwei-Staaten-Lösung in Erinnerung gerufen. Für die allermeisten Israelis nimmt sich diese wie die Wiederkehr von Verdrängtem aus, welche ja stets mit einem Moment des Schreckens verbunden ist. Objektiv kann dies die einzige Grundlage zur Überwindung des Konflikts sein.
Nach dem 7. Oktober und dem bald acht Monate währenden Krieg kann man die schiere Möglichkeit eines binationalen Staates (und bei der Gelegenheit auch die Chimäre “From-the-River-to-the-Sea-Palestine-will-be-free”) auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte begraben. Der generierte Hass auf beiden Seiten wird allen Beteiligten am Desaster noch lange zu schaffen machen. Aber das wesentliche Problem besteht darin, dass wenn man die Zwei-Staaten-Lösung anvisiert, niemand zu sagen weiß, wie sie verwirklicht werden soll. Über Jahrzehnte hat Israel diese Lösung durch systematische jüdische Besiedlung des Westjordanlandes unterwandert, ja nachgerade verunmöglicht. Auf welchem Territorium soll der palästinensische Staat errichtet werden? Es kann doch nur auf dem Westjordanland und im Gazastreifen sein. Gibt es dafür aber auch die reale Möglichkeit?
Über Jahre hat Netanjahu dieses Problem unter den Teppich gekehrt, mithin das Palästina-Problem von der Tagesordnung der Welt und auch der innerisraelischen Tagesordnung hinweggefegt. Und nun muss er sehen, wie dieses “Problem” vor allem durch sein Versagen wieder zum Leben erwacht ist. Ironie des Schicksals? List der Vernunft? Eher die Fratze zynischer Ideologie und eine erschütternde Tragödie.
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In der internationalen Solidaritätsbewegung für das palästinensische Volk hat die Einstaatenlösung, ein binationaler Staat mit gleichen Rechten für alle Staatsbürger, viele Anhänger. In Deutschland haben viele Leute Angst dies offen auszusprechen. Sie fürchten Verfolgung durch deutsche Behörden. Das offizielle Deutschland ist zu einer Art „Ersatzisrael“ geworden, das den Völkermord in Gaza mit Waffenlieferungen unterstützt.
Der Zionismus hat die Israelis in eine Sackgasse geführt! Eine Befreiung davon muß wohl von außen kommen. In der deutschen Hauptstadt finden sich antizionistische Jüdinnen und Juden und Palästinenser der Diaspora zusammen, demonstrieren gemeinsam, lernen sich kennen, es entstehen Freundschaften. Dies ist in den USA genauso, die Solidaritätsbewegung ist weltweit sehr stark! Vielleicht ist dies die Keimzelle eines neuen, freien Palästinas, das endlich der jüdischen Ethnie Frieden und Sicherheit bieten kann. Diese Lösung wird auch die südafrikanische Lösung genannt. Viele Studierende aus Südafrika schließen sich diesen Demonstrationen an mit der Flagge der Regenbogennation.
Vielleicht sieht man das anders, wenn man in Israel wohnt. Aber die jüdische und die palästinensische Diaspora glaubt fest an ein freies Palästina, deutschen Widerständen zum Trotz. Selbst die USA muß von ihrer bedingungslosen Solidarität mit den Zionismus abrücken. Die jungen Wähler von old dement Joe sind alle auf der Seite der palästinensischen Solidarität.
Israel kann als isoliertes Land ebensowenig überleben wie das Südafrika der Apartheid.
Und der Glaube an die Freiheit kann Berge versetzen!
Wir rufen, und das ist in Deutschland erlaubt: „Juden, Christen und Muslime gegen Eure Kriegsmaschine“
Langsam fangen Zuckernanns Beiträge an zu nerven. Wir haben in Israel eine faschistische Regierung, die auf internationales Recht und die Meinung seiner Unterstützer pfeift. Und wir haben eine islamische Welt, die den Untaten dieser Regierung mehr oder weniger tatenlos zuschaut. Einmal mehr sind die Palästinenser die Verarschten. Der Rest ist verschwendete Denk- und Lesezeit. Ende der Geschichte.
Also, ich halte diese Biden-Rede für eine Nebelkerze und ansonsten scheint mir Zuckermanns Besessenheit mit Netanjahu eher etwas wunderlich. Vor ihm wurde auch keine wesentlich andere Politik bzgl. der Palästinenser gemacht und nach ihm wird sich das wohl auch kaum ändern, wenn nicht endlich massiver Druck von außen, durch die USA Und Deutschland, durch Einstellung der Waffenlieferungen und weiträumiges Ignorieren der Israellobby geschieht. Und damit ist offensichtlich bislang auch nicht zu rechnen. hierzulande fährt die Israel-Lobby ja gerade zur Höchstform auf, wer da nicht schon alles gecancelt, von den Ämtern entfernt, sozial geächtet wurde, die Palästinenser und ihre Unterstützer mundtot gemacht und gleichzeitig DIE Juden (ausgenommen natürlich die kritischen Nestbeschmutzer, die eben auch gecancelt werden und deren reale Bedrohung durch Polizei, administrative Maßnahmen offenbar kein Kopfzerbrechen verursacht) als extrem bedrohte Minderheit dargestellt werden, weil ihrer Israel-Seligkeit mal Paroli geboten wird, das spottet jeder Beschreibung.
Was hat der US-Präsident Joe Biden am Freitagabend, den 31.5 in seiner so bedeutsamen Rede denn gesagt?
Der aufmerksame Leser wüsste doch gerne einmal von dem konkreten Inhalt.
Gibt es auf Overton Informationen dazu? Zuckermann lässt uns hier im Unwissen.
Video
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https://www.youtube.com/watch%3Fv%3DOxawNe1YSpc&ved=2ahUKEwjqsq-52suGAxXtVPEDHXkCAnwQwqsBegQIDhAG&usg=AOvVaw0BzcRF4t_CfGM3MBubKUhk
Full text
https://www.google.com/amp/s/www.timesofisrael.com/full-text-of-bidens-speech-laying-out-hostage-and-ceasefire-deal-for-israel-hamas-war/amp/
Vielen Dank!
Ich hab es mal bei DeepL.com durchlaufen lassen:
Es folgt der offizielle Text des Weißen Hauses zu den Äußerungen von Präsident Biden zum Nahen Osten am 31. Mai 2024.
Ich möchte Sie über meine Bemühungen zur Beendigung der Krise im Gazastreifen informieren.
In den letzten Monaten haben sich meine Unterhändler der Außenpolitik, der Geheimdienste und dergleichen unermüdlich nicht nur auf einen Waffenstillstand konzentriert, der zwangsläufig brüchig und vorübergehend sein würde, sondern auf ein dauerhaftes Ende des Krieges. Das war der Schwerpunkt: ein dauerhaftes Ende des Krieges.
Eines, das alle Geiseln nach Hause bringt, Israels Sicherheit gewährleistet, ein besseres „Danach“ in Gaza ohne die Hamas an der Macht schafft und die Voraussetzungen für eine politische Lösung schafft, die Israelis und Palästinensern gleichermaßen eine bessere Zukunft bietet.
Nach intensiven diplomatischen Bemühungen meines Teams und vielen Gesprächen mit führenden Vertretern Israels, Katars, Ägyptens und anderer Länder des Nahen Ostens hat Israel nun einen umfassenden neuen Vorschlag unterbreitet.
Es ist ein Fahrplan für einen dauerhaften Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln.
Dieser Vorschlag wurde von Katar an die Hamas übermittelt.
Heute möchte ich den amerikanischen Bürgern und der Welt die Bedingungen dieses Vorschlags darlegen.
Dieser neue Vorschlag sieht drei Phasen vor – drei.
Die erste Phase würde sich über sechs Wochen erstrecken. Sie würde Folgendes beinhalten: einen vollständigen Waffenstillstand; einen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus allen bewohnten Gebieten des Gazastreifens; die Freilassung einer Reihe von Geiseln – darunter Frauen, ältere Menschen und Verwundete – im Austausch für die Freilassung Hunderter palästinensischer Gefangener. Es gibt amerikanische Geiseln, die zum jetzigen Zeitpunkt freigelassen werden würden, und wir wollen, dass sie nach Hause kommen.
Darüber hinaus würden die sterblichen Überreste der getöteten Geiseln an ihre Familien zurückgegeben werden, um deren schreckliche Trauer ein wenig zu lindern.
Die Palästinenser – Zivilisten – würden in ihre Häuser und Wohnviertel in allen Gebieten des Gazastreifens zurückkehren, auch im Norden.
Die humanitäre Hilfe würde mit 600 Lastwagen, die jeden Tag Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen, stark zunehmen.
Mit einem Waffenstillstand könnte diese Hilfe sicher und effektiv an alle Bedürftigen verteilt werden. Hunderttausende von Notunterkünften, einschließlich Wohneinheiten, würden von der internationalen Gemeinschaft bereitgestellt werden.
All dies und mehr würde sofort beginnen – sofort.
Während der sechswöchigen Phase eins würden Israel und die Hamas die notwendigen Vereinbarungen aushandeln, um zu Phase zwei überzugehen, die ein dauerhaftes Ende der Feindseligkeiten bedeutet.
Ich will ehrlich zu Ihnen sein. Es gibt eine Reihe von Details zu verhandeln, um von Phase eins zu Phase zwei überzugehen. Israel wird sicherstellen wollen, dass seine Interessen geschützt werden.
Aber der Vorschlag besagt, dass, wenn die Verhandlungen für die erste Phase länger als sechs Wochen dauern, die Waffenruhe trotzdem fortgesetzt wird, solange die Verhandlungen andauern.
Und die Vereinigten Staaten, Ägypten und Katar würden sich dafür einsetzen, dass die Verhandlungen weitergehen – alle Vereinbarungen – alle Vereinbarungen – bis alle Vereinbarungen erreicht sind und Phase zwei beginnen kann.
Dann Phase zwei: Es gäbe einen Austausch für die Freilassung aller verbleibenden lebenden Geiseln, einschließlich der männlichen Soldaten; die israelischen Streitkräfte würden sich aus dem Gazastreifen zurückziehen; und solange die Hamas ihren Verpflichtungen nachkommt, würde ein vorübergehender Waffenstillstand zu einer, wie es im israelischen Vorschlag heißt, „dauerhaften Einstellung der Feindseligkeiten“ werden, Ende des Zitats. „Dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten“.
Schließlich würde in Phase drei ein umfassender Wiederaufbauplan für den Gaza-Streifen beginnen. Und die letzten Überreste der getöteten Geiseln würden an ihre Familien zurückgegeben werden.
Das ist das Angebot, das jetzt auf dem Tisch liegt und worum wir gebeten haben. Das ist es, was wir brauchen.
Das israelische Volk sollte wissen, dass es dieses Angebot ohne weiteres Risiko für seine eigene Sicherheit machen kann, weil es die Hamas-Kräfte in den letzten acht Monaten vernichtet hat. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Hamas nicht mehr in der Lage, einen weiteren 7. Oktober zu verüben, was – offen gesagt – eines der Hauptziele der Israelis in diesem Krieg ist.
Ich weiß, dass es in Israel einige gibt, die mit diesem Plan nicht einverstanden sind und eine Fortsetzung des Krieges auf unbestimmte Zeit fordern werden. Einige – einige sind sogar in der Regierungskoalition. Und sie haben es deutlich gemacht: Sie wollen den Gazastreifen besetzen, sie wollen jahrelang weiterkämpfen, und die Geiseln haben für sie keine Priorität.
Ich habe die israelische Führung dringend gebeten, trotz des Drucks, der auf sie ausgeübt wird, hinter dieser Vereinbarung zu stehen.
Und dem israelischen Volk möchte ich Folgendes sagen. Als jemand, der sich ein Leben lang für Israel engagiert hat, als einziger amerikanischer Präsident, der jemals in Kriegszeiten nach Israel gereist ist, als jemand, der gerade die US-Streitkräfte zur direkten Verteidigung Israels entsandt hat, als es vom Iran angegriffen wurde, bitte ich Sie, einen Schritt zurückzutreten und darüber nachzudenken, was passieren wird, wenn dieser Moment verloren geht.
Wir dürfen diesen Moment nicht verlieren. Ein unbefristeter Krieg mit dem Ziel eines nicht näher definierten „totalen Sieges“ wird Israel nicht nach Hause bringen, sondern es nur im Gazastreifen festsetzen, die wirtschaftlichen, militärischen und menschlichen Ressourcen aufzehren und Israels Isolation in der Welt verstärken.
Das wird die Geiseln nicht nach Hause bringen. Das wird nicht – nicht zu einer dauerhaften Niederlage der Hamas führen. Das wird Israel keine dauerhafte Sicherheit bringen.
Aber ein umfassender Ansatz, der mit diesem Abkommen beginnt, wird die Geiseln nach Hause bringen und zu einem sichereren Israel führen. Und sobald ein Waffenstillstand und ein Geiselabkommen abgeschlossen sind, eröffnet dies die Möglichkeit für viele weitere Fortschritte, einschließlich – einschließlich Ruhe an Israels Nordgrenze zum Libanon.
Die Vereinigten Staaten werden dabei helfen, eine diplomatische Lösung zu finden, die Israels Sicherheit gewährleistet und es den Menschen ermöglicht, sicher in ihre Häuser zurückzukehren, ohne Angst vor Angriffen haben zu müssen.
Mit einer Einigung wird der Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen, wobei die arabischen Nationen und die internationale Gemeinschaft zusammen mit den palästinensischen und israelischen Führern dafür sorgen müssen, dass die Hamas nicht wieder aufrüsten kann.
Und die Vereinigten Staaten werden mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um Häuser, Schulen und Krankenhäuser im Gazastreifen wieder aufzubauen, um den Wiederaufbau von Gemeinden zu unterstützen, die in den Kriegswirren zerstört wurden.
Ich habe die israelische Führung aufgefordert, trotz des Drucks, der auf sie ausgeübt wird, hinter dieser Vereinbarung zu stehen.
Und mit diesem Abkommen könnte Israel tiefer in die Region integriert werden, einschließlich – das wird Sie alle nicht überraschen – einschließlich eines möglichen historischen Normalisierungsabkommens mit Saudi-Arabien. Israel könnte Teil eines regionalen Sicherheitsnetzes werden, um der Bedrohung durch den Iran zu begegnen.
All diese Fortschritte würden Israel sicherer machen, da israelische Familien nicht mehr im Schatten eines Terroranschlags leben müssten.
Und all dies würde die Voraussetzungen für eine andere und bessere Zukunft für das palästinensische Volk schaffen, eine Zukunft der Selbstbestimmung, Würde, Sicherheit und Freiheit. Dieser Weg ist möglich, sobald das Abkommen geschlossen ist.
Israel wird immer das Recht haben, sich gegen die Bedrohungen seiner Sicherheit zu verteidigen und die Verantwortlichen für den 7. Oktober vor Gericht zu stellen. Und die Vereinigten Staaten werden immer dafür sorgen, dass Israel über das verfügt, was es für seine Verteidigung braucht.
Wenn die Hamas ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht erfüllt, kann Israel seine Militäroperationen wieder aufnehmen. Aber Ägypten und Katar haben mir versichert, dass sie weiter daran arbeiten werden, dass die Hamas dies nicht tut. Und die Vereinigten Staaten werden dazu beitragen, dass auch Israel seinen Verpflichtungen nachkommt.
So steht es in diesem Abkommen. Das besagt sie. Und wir werden unseren Teil dazu beitragen.
Dies ist wirklich ein entscheidender Moment. Israel hat seinen Vorschlag gemacht. Die Hamas sagt, sie wolle einen Waffenstillstand. Dieses Abkommen ist eine Gelegenheit zu beweisen, ob sie es wirklich ernst meint.
Die Hamas muss das Angebot annehmen.
Seit Monaten haben Menschen auf der ganzen Welt einen Waffenstillstand gefordert. Jetzt ist es an der Zeit, die Stimme zu erheben und zu fordern, dass Hasa- – Hamas an den Verhandlungstisch kommt, diesem Abkommen zustimmt und den Krieg beendet, den sie begonnen hat.
Natürlich wird es Meinungsverschiedenheiten über die konkreten Details geben, die ausgearbeitet werden müssen. Das ist ganz natürlich. Wenn die Hamas zu Verhandlungen kommt und bereit ist, sich auf ein Abkommen einzulassen, dann müssen die israelischen Verhandlungen [sic] ein Mandat erhalten, die notwendige Flexibilität, um dieses Abkommen abzuschließen.
Die vergangenen acht Monate waren von herzzerreißendem Schmerz geprägt: der Schmerz derjenigen, deren Angehörige am 7. Oktober von Hamas-Terroristen abgeschlachtet wurden; der Schmerz der Geiseln und ihrer Familien, die voller Angst warten; der Schmerz der einfachen Israelis, deren Leben für immer von dem erschütternden Ereignis der sexuellen Gewalt und der rücksichtslosen Brutalität der Hamas geprägt wurde.
Und das palästinensische Volk hat in diesem Krieg die schiere Hölle durchgemacht. Zu viele unschuldige Menschen sind getötet worden, darunter Tausende von Kindern. Viel zu viele sind schwer verwundet worden.
Wir alle haben die schrecklichen Bilder des tödlichen Feuers in Rafah Anfang dieser Woche nach einem israelischen Schlag gegen die Hamas gesehen. Und selbst während wir daran arbeiten, die Hilfe für den Gazastreifen aufzustocken, mit 1.800 Lastwagen, die in den letzten fünf Tagen Hilfsgüter geliefert haben – 1.800 – bleibt die humanitäre Krise bestehen.
Ich weiß, dass dies ein Thema ist, zu dem die Menschen in diesem Land tiefe, leidenschaftliche Überzeugungen haben. Und das tue ich auch. Dies ist eines der schwierigsten und kompliziertesten Probleme der Welt. Die Sache ist nicht einfach – nichts ist einfach.
Dennoch haben sich die Vereinigten Staaten unermüdlich für die Sicherheit der Israelis eingesetzt, für die Versorgung des Gazastreifens mit humanitären Hilfsgütern und für einen Waffenstillstand und ein Geiselabkommen, um diesen Krieg zu beenden.
Gestern haben wir mit dieser neuen Initiative einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan.
Und ich möchte Ihnen heute sagen, wo wir stehen und was möglich sein könnte. Aber ich brauche Ihre Hilfe. Alle, die Frieden wollen, müssen jetzt ihre Stimme erheben und den führenden Politikern sagen, dass sie diese Vereinbarung annehmen und sich dafür einsetzen sollten, dass sie Wirklichkeit wird, dass sie von Dauer ist und dass sie aus dem tragischen Terroranschlag und dem Krieg eine bessere Zukunft schmiedet.
Es ist an der Zeit, dass diese neue Phase beginnt, dass die Geiseln nach Hause kommen, dass Israel sicher ist, dass das Leiden aufhört. Es ist an der Zeit, diesen Krieg zu beenden und den Tag danach zu beginnen.
Ich danke Ihnen vielmals.
Seit Monaten fordern Menschen auf der ganzen Welt einen Waffenstillstand. Jetzt ist es an der Zeit, die Stimme zu erheben und zu fordern, dass Hasa- – Hamas an den Verhandlungstisch kommt, diesem Abkommen zustimmt und diesen Krieg, den sie begonnen hat, beendet.
Natürlich wird es Meinungsverschiedenheiten über die konkreten Details geben, die ausgearbeitet werden müssen. Das ist ganz natürlich. Wenn die Hamas zu Verhandlungen kommt und bereit ist, sich auf ein Abkommen einzulassen, dann müssen die israelischen Verhandlungen [sic] ein Mandat erhalten, die notwendige Flexibilität, um dieses Abkommen abzuschließen.
—– Ende der Überstzung —-
Wenn unsere Regierenden und auch die “Alternative” noch etwas Arsch in der Hose hätten, würden sie den Friedensprozess dort unten fördern. Aber nein, es läuft in Dauerschleife die Floskel von der Selbstverteidigung und Waffen werden weiter geliefert. Man muss es immer wieder erwähnen, dass die Hamas gegen die PLO gegründet und von Israel deshalb unterstützt wurde. Und man muss auch die Relation des Terroranschlages, bei dem vorwiegend Soldaten und Polizisten getötet wurden, zur Tötung von 15000 Kindern, 20000 erwachsenen Zivilisten und zur Vertreibung einer ganzen Volksgruppe, sehen. Wenn die Einwohner Israels hinter Netanjahu stehen, so wird ihnen früher oder später das Schicksal der Deutschen 1945 blühen. Es wird nicht noch einmal 75 Jahre gut gehen mit der Überheblichkeit. Die Idee von @freedomofspeech fand ich auch schon gut, besser noch als die 2-Staatenlösung. Aber ohne diese wird wohl vorerst gar kein Frieden einkehren.
Die Zweistaatenlösung hat viel mit den Minsker Abkommen gemeinsam.
Man wird das niemals verwirklichen.
Viele Fragen sich – gerade etwas eingeschüchterte Deutsche – ob sich der Einsatz für ein freies Palästina, für Meinungsfreiheit in Deutschland, lohnt:
Gerade wurde ein kleiner juristischer Teilsieg errungen. Das Landesgericht Mannheim stellt in zweiter Instanz fest, die Losung „from the River to the sea…..“ sei durch die im Grundgesetzt garantierte Meinungsfreiheit gedeckt. Ist es nicht pervers, daß in diesen Land um solche Dinge gestritten werden muss?
Die internationale Protestbewegung hat auch den Sinn die reaktionären Regime in den arabischen Ländern unter Druck zu setzen. Wenn die arabischen Massen sehen, daß überall in der Welt, im Zentrum des Imperiums den USA die Menschen auf die Straße gehen, werden sie ermutigt dasselbe zu tun. Die Menschen in Gaza sehen eure Solidarität und ebenfalls ermutigt durchzuhalten, ihren Lebenswillen nicht aufzugeben.
Die „letzten Zionisten“ in Israel müssen spüren, ihr Land ist weltweit isoliert, steht weltweit am Pranger! Das wird nicht ohne Auswirkungen auf die Stimmung in Israel bleiben. Auch dort werden immer mehr Menschen spüren, der Zionismus hat sie in eine Sackgasse geführt.
Auch jede und jeder hier kann etwas tun! Setzt eure Kreativität ein, den es kommt jetzt auf jeden Einzelnen an. Am besten geht ihr auf eine Palästina-Soli-Demo in Eurer Stadt. Der Geist der Solidarität und der Freiheit wird euch ermutigen und inspirieren!
Free Palestine!
Viele fragen sich – gerade etwas eingeschüchterte Deutsche – ob sich der Einsatz für ein freies Palästina, für Meinungsfreiheit in Deutschland, lohnt:
Gerade wurde ein kleiner juristischer Teilsieg errungen. Das Landesgericht Mannheim stellt in zweiter Instanz fest, die Losung „from the River to the sea…..“ sei durch die im Grundgesetzt garantierte Meinungsfreiheit gedeckt. Ist es nicht pervers, daß in diesen Land um solche Dinge gestritten werden muss?
Die internationale Protestbewegung hat auch den Sinn die reaktionären Regime in den arabischen Ländern unter Druck zu setzen. Wenn die arabischen Massen sehen, daß überall in der Welt, im Zentrum des Imperiums den USA die Menschen auf die Straße gehen, werden sie ermutigt dasselbe zu tun. Die Menschen in Gaza sehen eure Solidarität und ebenfalls ermutigt durchzuhalten, ihren Lebenswillen nicht aufzugeben.
Die „letzten Zionisten“ in Israel müssen spüren, ihr Land ist weltweit isoliert, steht weltweit am Pranger! Das wird nicht ohne Auswirkungen auf die Stimmung in Israel bleiben. Auch dort werden immer mehr Menschen spüren, der Zionismus hat sie in eine Sackgasse geführt.
Auch jede und jeder hier kann etwas tun! Setzt eure Kreativität ein, den es kommt jetzt auf jeden Einzelnen an. Am besten geht ihr auf eine Palästina-Soli-Demo in Eurer Stadt. Der Geist der Solidarität und der Freiheit wird euch ermutigen und inspirieren!
Free Palestine
Ich habe jetzt nicht das Gefühl, daß Opa Biden den Text verstanden hat, den er da von sich gegeben hat. Ich habe den Eindruck, daß dieser alte, teils bereits demente Mann morgens früh mit irgendwelchen chemischen Keulen wach- und fitgespritzt wird, aber manchmal funktionieren diese Aufputschmittel offenbar nicht mehr. Offenbar hat keiner die Eier in der Hose, diesem Heini, der hochnotpeinliche Äußerungen von sich gibt und hin und wieder öffentlich sogar kleine Kinder anknabbert, mizuteilen, daß sich alle mit ihm und für ihn in Grund und Boden schämen: Die mächtigste Nation der Welt und dann dieser alte Trottel, der sich auch schon gern öffentlich verläuft und nicht zu wissen scheint, wo er ist. Fehlt nur noch, daß er sabbert und sich öffentlich einnäßt. O weia. Der gute Mann gehört in ein Pflegeheim.
Du hast es anscheinend noch nicht verstanden. Ein Präsident mit einem selbständig denkenden Gehirn würde so enden wie J.F. Kennedy. Und anscheinend hat man noch nicht einmal mehr nötig der Öffentlichkeit etwas anderes vorzugaukeln, denn sonst würde man diesen dementen Greis nicht auch noch zur nächsten Präsidentschaftswahl durch schleppen.
Nach dem ich die Rede Bidens gelesen habe, (siehe Kommentar oben) muss ich sagen, dass sein 3 Phasenplan allenfalls dazu geeignet ist die Freilassung der noch lebenden Geiseln zu bewirken und den Genozid an den Palästinensern ein wenig pausieren zu lassen. Eine dauerhafte Lösung wird aber gar nicht angestrebt. Die Palästinenser sollen auch weiterhin in Gaza interniert bleiben. Von einem Staat Palästina ist keine Rede. Es ist klar das sich das völkermordende Regime in Israel erst einmal zur Schau winden wird als würde ihm sonst etwas abverlangt werden. In Wahrheit stellt dieser 3 Phasenplan für das Regime jedoch ein recht billiger Ausweg aus einer verfahrenen Situation dar, ohne dass von israelischer Seite auch nur das kleinste Zugeständnis eingefordert wird.
P.S.:
Und dann sagt Biden auch noch in seiner Rede, dass Israel ja jederzeit später wieder gegen die Hamas vorgehen könne. Es geht Biden also lediglich darum den Völkermord jetzt einmal aus dem öffentlichen Fokus zu nehmen.
Biden und Netanyahu haben beide etwas gemein, sie sind ‘kriminelle’ und üben eine Funktion aus, die sehr fraglich ist.
Eigentlich müsste die Weltgemeinschaft diese beide Herren boykottieren! Übrigens stehen da noch andere ‘Persönlichkeiten’ zur Wahl offen, diese zu boykottieren.
Der Biden der alte Zionist wird gar nichts machen, was ihm die Zionisten nicht zuvor vorgegeben haben! Er ist ein krimineller drittklassiger Schauspieler der durch Wahlfälschung Präsident wurde – sonst nichts!
Die NEOCONS besser gesagt die NEOZIONISTEN haben die Anschläge auf das World Trade Center ausgeführt, um den Krieg für den Terrorismus zu starten und den Nahen Osten aufzumischen (Afghanistan, Irak, Syrien, Lybien, Somalia, Sudan und zum Schluss den Iran). Nie was gehört von Yinon-Plan (Groß Israel). Es geht z.B. um Ressourcen (Öl) – siehe Kurden (Barzani im Irak und Nordsyrien) und Golanhöhen wo das Erdöl durch Annexion gestohlen wird und über die Türkei (nicht ganz sicher) geliefert wird und weiter nach Israel! 1980 gab es einen Film von Israel, der das World Trade Center mit Flugzeugen angreift! Alles Zufall – oder? Geschmolzen Stahl (1500°C) und Molybdän (2896°C) soll durch einen Kerosinbrand (ca. 700°C) entstanden sein – Sicher nicht! Die Videos gibt es (geschmolzener Stahl aus den Türmen) und die Analysen des Staubes gibt es auch. Alles nichts neues und einfache Physik widerlegt die offizielle Story sofort! Auch der Freifall von WDC-7 für ca. 2 Sekunden belegt es – es war eine Sprengung!
Der Murdoch z.B. bekam / bekommt von den Rothschild die Milliarden um die weltweite Presse aufzukaufen und gleichzuschalten. Oder glaubt irgendwer das passiert zufällig das weltweit gleichzeitig dasselbe Narrativ propagiert wird durch die sogenannte “freie” Presse. Die weltweite Presse berichtet also gleichgeschaltet und Wiki referenziert diese Quellen um auch noch die Geschichte zu fälschen. Alles gut organisiert kann man sagen!
Das Übel ist nicht direkt die USA, die zwar auf Anweisung weltweit alles bombardieren, sie sind aber nur die Vasallen der Zionisten! Gilt auch für Europa!
Warum verkündet Biden einen Israelischen Vorschlag?
Weil Sklaven üblicherweise das tun was der Herscher vorgibt! Sonst kann sich das Leben des Sklaven schnell beträchtlich verkürzen 😉
Frieden mit DIESEM Israel?
https://informationclearinghouse.blog/2024/06/07/the-brutalization-of-israel-is-well-underway-if-we-do-not-act-its-collapse-is-only-a-matter-of-time/14/
Wie soll das gehen?
Zuckermann arbeitet sich wieder einmal an Netanyahu ab. Im Grunde ist sein Text neuigkeitenfrei. Wie die ganze Region dreht der Autor sich im Kreis. Und die Palästinenser sterben weiter. Irgendwann ist ein Punkt erreicht, an dem auch die Israelis sterben werden. Wer das Unmögliche anstrebt, hier einen vollendeten Völkermord, das Verschwindenlassen eines gesamten Volkes mitten im 21. Jahrhundert, rennt ins eigne Verderben. Mehr lässt sich dazu nicht mehr sagen.