Angeblich schwere Menschenrechtsverletzungen an Gaza-Palästinensern in Militärlagern

Gefangene im Militärlager Sde Teiman. Bild: Haaretz

Hunderte, wenn nicht Tausende Palästinenser aus Gaza wurden vom israelischen Militär verschleppt und offenbar unter brutalen Bedingungen inhaftiert. Das Militär befolgt angeblich die Gesetze.

 

Es ist unglaublich, was Haaretz auf der Grundlage eines Informanten und wie das israelische Magazin +972 auf der von Aussagen freigelassener Gefangener über die Haftbedingungen aus dem Gazastreifen berichten. Aus der Regierungskoalition war schon gefordert wurde, Haaretz zu schließen, weil sie kritische Berichte veröffentlicht. Dass eine solche Berichterstattung noch in einem von einer extremen rechtsnationalistischen Regierung geführten Land möglich ist, spricht für Israel. Eine solche offene Kritik an Hamas war im Gazastreifen auch vor dem Krieg nicht möglich. Gleichwohl begehen das israelische Militär und die Polizei offenbar schwere Menschenrechtsverletzungen, +972 spricht von Folterlager.

Der Bericht von Hagar Shezaf war bereits am 3. Januar in Haaretz veröffentlicht worden, stieß aber auf keine größere Resonanz. Man wird sich noch an die Bilder Anfang Dezember erinnern. Sie zeigten, wie israelische Soldaten Hunderte von Palästinensern, meist nur in Unterhosen und teils mit verbundenen Händen, im nördlichen Gazastreifen festnahmen und eingezwängt wie Schlachtvieh abtransportierten. Sie wurden allesamt als Hamas- oder Islamischer-Dschihad-Terroristen ausgegeben, aber es waren viele dabei, auch manche Frauen, die man unter Verdacht oder bloß zur Verbreitung von Angst und Schrecken und zur Demütigung abgeführt hat. Eine Begründung war, dass sie sich geweigert hatten, auf Befehl der IDS in den Süden zu flüchten.

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Hunderte Männer – nach Angaben der IDF mehr als 500 „Terroristen“ – wurden im November meist in den Militärstützpunkt Sde Teiman in der Nähe von Be’er Sheva gebracht, wo einige aus ungeklärten Umständen starben, Frauen werden im Stützpunkt Anatot inhaftiert. Die Augen der Gefangenen, so Haaretz, sollen fast immer verbunden, ihre Hände gefesselt gewesen sein, Tag und Nacht sei das Licht an.

Erst nach 30 Tagen muss nach einer Verschärfung des Unlawful Combatants Law, das nicht für das Westjordanlan gilt, im Dezember ein Haftbefehl ausgestellt und nach 45 Tagen der Inhaftierte einem Richter vorgeführt werden. Nach 28 Tagen gibt es das Recht, einen Anwalt sprechen zu können, was aber auf 180 Tage verlängert werden kann. Das lässt, selbst wenn die Justiz korrekt arbeitet, viel Raum für Willkür und Einschüchterung. Neben den offiziellen Zahlen werden vermutlich noch Hunderte, wenn nicht Tausende in den Militärlagern gefangen gehalten, ohne Zugang zu Anwälten und ohne die Angehörigen zu informieren.

Und das soll nach Berichten von schließlich Freigelassenen ausgiebig geschehen sein, wie das israelische Magazin +972 über Zeugenaussagen von diesen berichtet:

„Diesen Berichten zufolge setzten israelische Soldaten palästinensische Gefangene Elektroschocks aus, verbrannten ihre Haut mit Feuerzeugen, spuckten ihnen in den Mund und entzogen ihnen Schlaf, Nahrung und den Zugang zu Toiletten, bis sie sich selbst entleerten. Viele wurden stundenlang an einen Zaun gefesselt, mit Handschellen versehen und bekamen die meiste Zeit des Tages die Augen verbunden. Einige sagten aus, dass sie am ganzen Körper geschlagen wurden und dass man ihnen Zigaretten im Nacken oder auf dem Rücken anzündete. Es ist bekannt, dass mehrere Menschen an den Folgen dieser Haftbedingungen gestorben sind.“

Wir hatten schon bei den ersten Berichten über die Massenfestnahmen und die Behandlung der Gefangenen davon gesprochen, dass dies an Abu Ghraib oder Guantanamo erinnert. Der Eindruck verstärkt sich, wenn der Haaretz-Informant und die Freigelassenen wahrheitsgemäß berichten. Die in Sde Teiman Eingesperrten werden verhört – angeblich oft mit Gewalt –  und kommen dann möglicherweise in israelische Gefängnisse oder werden freigelassen. Wie viele jetzt hier inhaftiert sind, ist unbekannt. Waren im Dezember 260 Gaza-Bewohner in Gefängnissen inhaftiert, ist deren Zahl um 150 Prozent auf mindestens 661 angestiegen.  Mehr als 8800 Palästinenser sind in israelischen Gefängnissen inhaftiert.

Das israelische Magazin +972 berichtete Anfang Dezember, dass die während der Feuerpause gegen israelische Geiseln freigelassenen Gefangenen von Misshandlungen, Folter und Demütigungen in den Zellen und bei Verhören erzählten. Nach dem 7. Oktober wurden Haftbedingungen und Behandlung verschärft. Eine Frau und ihre Tochter seien vergewaltigt worden, sechs Gefangene seien gestorben. 260 „ungesetzliche Kombattanten“, darunter solche, die an den Angriffen am 7. Oktober beteiligt waren, sollen in einem Teil des Ofan-Gefängisses bei Ramallah inhaftiert sein: „Ihre ständigen Schreie sind neben dem Bellen von Hunden zu hören. Israel verschweigt die Namen und Haftbedingungen vieler Gefangener aus dem Gazastreifen und verhindert, dass Anwälte und das Rote Kreuz sie besuchen können.“

Haaretz und +972 sowie Local Call berichten von der brutalen Behandlungen der willkürlich im Gazastreifen verschleppten und im Militärlager festgehaltenen Palästinenser. Ob die Erzählungen der nach Tagen und Wochen  Entlassenen zutreffen, ist nicht unabhängig nachprüfbar. Freigelassene zeigten Medien ihre Narben an den Handgelenken, die durch die permanente Fesselung mit eng angelegten Plastikbinden entstanden sind.

„Die Gefangenen, die mit +972 und Local Call sprachen, sagten, dass sie in der Militäreinrichtung zusammen mit Personen festgehalten wurden, von denen sie wussten, dass sie Mitglieder der Hamas oder des Islamischen Dschihad sind. Den Zeugenaussagen zufolge unterscheiden die israelischen Soldaten nicht zwischen Zivilisten und Mitgliedern dieser Gruppen und behandeln alle gleich. Einige der vor fast einem Monat in der gleichen Gruppe in Beit Lahiya festgenommenen Personen sind noch nicht wieder freigelassen worden.“

Wer sich bewegte oder stöhnte soll von Soldaten geschlagen worden sein:

„Nach Zeugenaussagen bestand die häufigste Strafe darin, dass sie an einen Zaun gefesselt wurden und mehrere Stunden lang ihre Arme heben mussten. Wer sie senkte, wurde von den Soldaten mitgenommen und geschlagen. ‚Wir wurden den ganzen Tag gefoltert‘, sagte Nidal gegenüber +972 und Local Call. ‚Wir knieten mit dem Kopf nach unten. Diejenigen, die es nicht schafften, wurden an den Zaun gefesselt, [für] zwei oder drei Stunden, bis der Soldat beschloss, sie freizulassen. Ich war eine halbe Stunde lang gefesselt. Mein ganzer Körper war schweißbedeckt; meine Hände wurden taub.‘“

Der Informant von Haaretz bestätigt diese Erzählungen, dass allgemeine Klima in den Militärlagern würde Misshandlungen zulassen:

„Soldaten, die in Sde Teiman Dienst tun, bestrafen die Palästinenser, wenn sie sich bewegen oder sprechen, so die Quelle. Zu den Strafen gehört, dass die Gefangenen mit über dem Kopf gefesselten Händen stehen müssen, dass ihre Hände an den Zaun gefesselt werden, dass die Handschellen enger gemacht werden oder dass ihnen die Hände hinter dem Rücken gefesselt werden.“

Das Militär will von den extremen Haftbedingungen, die an Abu Ghraib, Bagram und Guantanamo erinnern, nichts wissen. Die meisten Palästinenser aus Gaza werden nach dem Unlawful Combatants Law aus dem Jahr 2002 inhaftiert, das in Anlehnung an die USA gemacht wurde, die „ungesetzlichen Kombattanten“ weitgehend rechtlos machten, um sie nicht als Kriegsgefangene behandeln oder vor Gericht stellen zu müssen. Ein Sprecher der „moralischsten Armee der Welt“ in der einzigen Demokratie im Nahen Osten antwortete auf Anfragen:

„Jede Anschuldigung über unangemessenes Verhalten in Sde Teiman wird gründlich untersucht. Die Inhaftierten werden auf der Grundlage des von ihnen ausgehenden Risikos und ihres Gesundheitszustandes nach einer täglichen Bewertung festgehalten. Die Bedingungen für die Inhaftierung von Gefangenen in einer Einrichtung sind durch das Gesetz und militärische Befehle festgelegt, die die IDF befolgen.“ Dann scheint ja alles in Ordnung zu sein.

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23 Kommentare

  1. Die Fotos sprechen für sich, brauchen keinen Kommentar und keine Erklärung. Das erinnert nicht an Guantánamo das ist wie Auschwitz !

    1. Nein, es ist nicht wie Auschwitz. Das KZ war doch noch ein paar Schippen schlimmer. Aber die Vorgänge in den israelischen Guantanamos sollte ausreichen, die Mythen von der „einzigen Demokratie“ in Nahost und der „moralischsten Armee der Welt“ vor den Augen der Weltöffentlichkeit als dreckige Lügen ad absurdum zu führen.

  2. Nicht nur diese Barbarei treibt einen in die Verzweiflung, dazu kommt diese von Israel sehenden Auges und bewusst eingesetzte massive Hungersnot.
    https://antikrieg.com/aktuell/2024_01_05_hungersnot.htm
    „Die Menschen im Norden des Gazastreifens, die durch die Kämpfe vom Rest der Bevölkerung getrennt sind, haben kaum Hilfe erhalten. Die Telefonsignale sind abgeschnitten und große Teile von Gaza-Stadt mit ihren einst belebten Strandrestaurants sind zerstört.

    Niemand weiß, wie viele Menschen sich noch im Norden aufhalten, aber Wohltätigkeitsorganisationen schätzen, dass es Hunderttausende sein könnten. Sie haben nichts.

    Dem Bericht zufolge sind die Lebensmittel so knapp, dass die Menschen alles essen müssen, was sie finden können, selbst wenn es verdorben ist. Die wenigen Lebensmittel, die es gibt, sind für die meisten Menschen unerschwinglich. Stillende Mütter können keine Milch für ihre Babys produzieren. In nur knapp drei Monaten wurde eine Bevölkerung von mehr als zwei Millionen Menschen an den Rand des Abgrunds getrieben, weil die Israelis den Hunger bewusst als Waffe einsetzen. Die Bevölkerung des Gazastreifens ist einer der ungeheuerlichsten kollektiven Bestrafungsmaßnahmen der jüngeren Vergangenheit ausgesetzt. Es ist zu befürchten, dass ein großer Teil der Bevölkerung umkommen wird, wenn die Bedingungen so bleiben oder sich verschlimmern. (…) „Ich mache das seit etwa 20 Jahren“, sagte Husain. „Ich war in so ziemlich jedem Konflikt, sei es im Jemen, im Südsudan, im Nordosten Nigerias, in Äthiopien und so weiter. Aber so etwas habe ich noch nie gesehen, nicht nur in Bezug auf das Ausmaß, sondern auch auf das Tempo, mit dem es sich entwickelt hat.““

    Glückwunsch, Israel, Du erarbeitest Dir den Status eines Verbrecher- und Völkermordstaates mit Ausdauer und Akribie.
    Und zur Einzigartigkeit des Holocaust hat Naomi Klein Wichtiges gesagt, unbedingt lesenswert.
    https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/naomi-klein-ueber-antisemitismus-die-deutsche-erinnerungskultur-hat-eine-eingefrorene-qualitaet-92760872.html

  3. Foltervorwürfe gegen Israel sind nicht neu. Und nein, es spricht nicht für Israel, dass sie in israelischen Medien erhoben werden können. Es spricht eher für eine grenzenlose Arroganz und Gewissheit, dass man nicht nur tun kann, was man tut, sondern der Welt Blicke darauf gestatten kann, ohne das etwas geschieht. So wenig wie nach Abu Ghraib etwas geschehen ist.

    Wir leben in schlimmen Zeiten.

  4. Es ist gut, dass immer mal auf solche Entgleisungen der Menschheit aufmerksam gemacht wird, Es stimmt mich traurig, wütend und hilflos. Die Stimmung wird verstärkt durch unsere „Demokratiehüter“ incl. AFD, die solche menschenverachtenden Dinge verschweigen, mit doppelter Militärhilfe unterstützen und Kritikern massiv und medial verbreitet Antisemitismus vorwerfen. Was ist nur aus der Menschheit geworden?

  5. Ich finde man darf das N-Wort auch für die Nachfahren der ehemaligen N-Opfer verwenden, wenn sie sich so verhalten. Ist es denn nicht merkwürdig, daß wir uns heute noch für etwas schämen, was Andere getan haben und gleichzeitig als Christen Menschen in Schutz nehmen die am Weg dazu sind ähnliches dem Volk Jesus anzutun?

  6. Ein Nichtwunder ist passiert. Ein Wunder wäre gewesen, wenn Gefangene, die nicht behaupten, misshandelt worden zu sein, aufgetaucht wären. Das Wunder blieb aus. Wenn es wenigstens Al-Jazeera gewesen wäre. AJ ist alles andere als unparteiisch, hat aber noch einen Rest Seriosität. Die Lügner gehen zu +972. Und Haaretz, die Zeitung mit dem schlechten Gewissen, meint das drucken zu müssen.

    „Freigelassene zeigten Medien ihre Narben an den Handgelenken, die durch die permanente Fesselung mit eng angelegten Plastikbinden entstanden sind“. Da sind wir ja mal gespannt. Also im ganzen Video hält nur einer mal die Hände ruhig in die Kamera. Ahem, das sollen Fesselspuren sein? Das ist ein eintätowierter Schriftzug in arabischer Schrift. Flori ist mal wieder einem Pallywood aufgesessen. Mal kritischer hinzuschauen, hat nicht zu seinen Vorsätzen im neuen Jahr gehört.

    zu diesem +972:

    https://www.ngo-monitor.org/ngos/_magazine/

    Arm sind sie nicht : „In 2020, total income was NIS 3.2 million; total expenses were NIS 3.2 million“

    „Donors include: Heinrich Boell Stiftung (affiliated with Germany’s Green Party), Foundation for Middle East Peace (US), SIVMO (Netherlands), Rockefeller Brothers Fund, Moriah Fund. The NIF/Social Justice Fund provided funds in 2011-2. The Boell Foundation explained funding for +972 Magazine as a form of “critical solidarity with Israel.” (See table below for further funding information.)“

    Och schau mal, die Grünen und die Soros-Blase.

    „Based on financial information submitted to the Israeli Registrar of Non-Profits, in accordance with the Israeli NGO transparency law, +972 received NIS 680,036 from foreign governmental bodies between the years 2012-2021.“
    Mit Sicherheit sind da meine Steuergelder dabei.

    Und was machen sie? Sie füttern die Nakba-Industrie. Ausschließlich, sonst nichts.

    1. Genau. Und die faschistoiden Politikerkommentare, die exakt zum menschenschändenden Verhalten von Polizei und Militär passen, wie das Vertreiben, das massenhafte Töten von Zivilisten, das Entwürdigen vor aller Welt Augen, das Aushungern, das Abstellen von Wasser und das Herbeiwünschen von Seuchen können auch nicht wahr sein und sind von der KI geschaffen.

      Wahrscheinlich existiert dieses ganze ominöse Gaza gar nicht und ist nur eine durchtriebene Medien-Erfindung, um regierungsfeindlich Nachrichten platzieren zu können.

      1. Moment. Es ging um die Behauptung schwerer Misshandlungen, die Spuren hinterlassen haben müssen. Davon ist nichts zu sehen. Ergo erlogen. Um das geht es in diesem Artikel.

        Dass nun die nächsten tausend Jahre Zitate von Rechtspolitikern, die diese unmittelbar nach dem Anschlag von sich gaben stets zum Beweis von allem Möglichen verwendet werden, ist hier unrelevant. Sie haben gelogen. Fertig.

        1. „Moment. Es ging um die Behauptung schwerer Misshandlungen, die Spuren hinterlassen haben müssen.“

          Ja eben. Auf der einen Seite über 2 Millionen Menschen, die aufs erbärmlichste gequält werden, wobei der Totenzähler aktuell bei irgendwas um die 23.000 steht und auf der anderen Seite ein Video, wo du Zweifel anmelden möchtest.

          Deine Beschützerinstinkte sind komplett auf Irrfahrt.

    2. Ja. richtig. Die Jungs auf dem Laster haben zwar die Hände gebunden. aber sie dürfen die Sonne mit blankem Oberkörper begrüssen. Sogar vielen wurde der Kopf mit schwarzen Mützen extra geschützt.
      Daran kann man doch sehr wenig aussetzen, oder?

    3. „Artur_C“ feiert Völkermord, hätt er ne Knarre, würd er selber Araber massakrieren. Eine abscheulichere, menschenverachtendere Person als diesen Kerl hab ich noch nie irgendwo erlebt.

    4. +972 Magazin wird als ’non profit organization‘ in dem Yandex Browser von mehreren Portalen deklariert!
      972 ist ein Telefon bzw. WWW Zugangsnummer und steht für Israel.
      +972 Magazin soll angeblich von Palästinenser /Israelis /Amerikaner und Kanadier betrieben werden.
      Aber Artur _C führt eine NGO auf, die natürlich frei von Ideologien ist, also seiner Wahrheit entsprechen.
      Im Krieg verliert die Wahrheit ihre Unschuld und später wird durch den Sieger ein Urteil gefällt!
      Ob das dann passt, ist eine Frage für die Mehrheiten die letztendlich dahinter stehen.

  7. Süd Afrika hatte eine Klage beim internationalen Strafgerichtshof eingereicht, jetzt haben laut dem Artikel sogar noch Beweise dargelegt.
    Da darf man gespannt auf diese Entwicklung sein.

  8. Israel? Aussenposten der USA im ölreichem Ländereck… altbewährtes System: Vernichtung der „Urbevölkerung“ und handeln nach dem Motto:
    „wer nicht mit uns ist, ist gegen uns…“

  9. Die Faschismus Definition von „Politik Lexikon“ finde ich gut und nachvollziehbar! Wie viele Punkte „trifft zu“ erhält Israel oder Deutschland oder EU und andere?

    „Faschismus

    Faschismus war eine Herrschaftsform, die vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in vielen europäischen Ländern verbreitet war. Faschistische Systeme waren Diktaturen, ihre VertreterInnen und Anhängerschaft waren gegen die Demokratie eingestellt. Es gab nur eine politische Partei (andere Parteien waren verboten), massiven Terror und Gewalt gegen Andersdenkende, keine Meinungsfreiheit und keine freie Presse. Viele politische Gegner und Gegnerinnen des Faschismus wurden eingesperrt, gefoltert und ermordet.
    Die bekanntesten faschistischen Diktaturen waren jene in Italien von 1922 bis 1945 (der Führer – auf Italienisch Duce – war Benito Mussolini), in Spanien zwischen 1939 und 1975 (unter General Franco), in Portugal von 1924 bis 1974 (einer der wichtigen Führer dort war António de Oliveira Salazar) oder in Österreich von 1933 bis 1938 (unter Engelbert Dollfuß und Kurt Schuschnigg). Faschistische Bewegungen gab es aber auch in anderen Ländern wie z.B. Ungarn (Pfeilkreuzler) oder Kroatien (Ustascha).
    Eine besonders brutale Form von Faschismus war der Nationalsozialismus. Von den Nazis wurden, im Unterschied zu anderen faschistischen Diktaturen, systematisch Millionen von Menschen ermordet (Holocaust).“

  10. Wir können uns beruhigen. Bürgerliche Herrschaft kommt gerade zu sich selbst und befreit sich vom Ballast, den sie in den Zentren 200 Jahre mitschleppen musste. Übrigens nur dort. An den Rändern, gegenüber den Unterworfenen, galt das nie. Und Hitlers Zivilisationsbruch war vor allem, schon der große Dramatiker Heiner Müller wies darauf hin, dass er die Barbarei zu Hause exekutierte. Noch heute ist die Verwerflichkeil der Shoa etwas, was beständig betont wird – das darf sich nie wiederholen – während die Ermordung von 3 Millionen sowjetischer Kriegsgefangenen aus dem kollektiven Bewusstsein getilgt ist. So wie dass Wüten der Wehrmacht und SS gegen die sowjetische Zivilbevölkerung, dem größten Verbrechen der Menschheitgeschichte.

    Die Idee, dass bürgerliche Herrschaft untrennbar mit der Idee verbunden ist, dass jeder Mensch angeborene, unveräußerlichen Rechte hat, dass es Menschenwürde gibt, war schon immer eine Illusion. Das Einzige, was sie akzeptiert, ist, dass er einen Preis hat. Und wo er nicht „gebraucht“ wird, nicht mal das.
    Und die Barbarei kommt zurück zu uns, egal ob wir sie und Nahen Osten nicht sehen wollen oder können. Und wir haben weder die Kraft noch die Klugheit, ihr Einhalt zu gebieten.

    1. „dass er die Barbarei zu Hause exekutierte“
      Im Gegensatz zu beispielsweise Churchills ‚Faible‘ für Giftgas oder die Kolonial-Massaker der Belgier im Kongo, an der Spitze ihr ‚ehrenwertes‘ Königshaus, und vieles mehr – Könnte man bis zum Erbrechen aufzählen.

      „dass es Menschenwürde gibt, war schon immer eine Illusion“
      Es war ein Ideal, dem man sich (vielleicht) mehr annähern können hätte – Die Menschheit hätte einen höheren Gipfel erreichen können; Tempi passati!

      „Barbarei kommt zurück zu uns“
      Und zwar volles (Kanonen-)Rohr! Allein schon, weil die fossilen Jahrhunderte langsam aber sicher zu Ende gehen. Denkbar, dass bei uns dann der Diesel für z.B. Notstromgeneratoren der Krankenhäuser fehlt, während die Bonzen weiter sturzbetroffen in ‚ihren‘ Hubschraubern wie die Aasgeier über ‚ihre‘ Elendssümpfe fliegen und Beileidstelegramme sowie zunehmend Zyankali-Kapseln abwerfen.
      Etwas weiter dann: Mad Max statt PayPal, Brutaler Neo-Feudalismus, der gar nicht mehr versucht, irgendwelche Begründungen (vom Vater geerbt, Vom Kaiser zum Lehen erhalten usw.) für die (Besitz-)Verhältnisse anzuführen, außer der einen, der ältesten Begründung: Ich konnte es erobern; Ich kann es verteidigen!

      Hoffentlich ist das Ende möglichst schmerzfrei!

  11. „auch manche Frauen“
    Auf dem zweiten Foto, Höhe des untersten Reifens, ganz links (im LKW), sehe ich (vermutlich) eine Frau, trägt als einzige(?) einen Pullover – vielleicht als ‚Zugeständnis‘ an ihr Schamgefühl?
    Für gläubige Muslime(as) wäre sowas Folter, es sei denn, alle anderen auf der Pritsche wären Verwandte… Auch hierzulande würde derlei ‚israelische Militärkost nach Siedler-Art‘ sicher die eine oder andere (nicht-muslimische) ‚Schneeflocke‘ traumatisieren. Wer nach solchen Bildern an die humane Behandlung Kriegsgefangener bzw. zivilen ‚Beifangs‘ glaubt, sollte sich am besten beim nächsten Kangaroo Court, z.B. in Den Haag, als Spezialist für
    ‚Westlich orientiertes Völkerrecht‘ bewerben.

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