Niemand will benennen, dass es sich um eine Erpressungs-Inszenierung des marokkanischen Regimes handelte, die aus den USA von der Trump-Administration gestützt wird. Das wird auch von der heutigen „Dringlichkeitssitzung“ der EU-Innenminister nicht erwartet. Man müsste sich nämlich mit Marokko und den USA anlegen. Die erklärten längst offiziell, dass die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu Marokko gehören. Statt das angegriffene Spanien zu unterstützen, fielen 22 EU-Regierungs- und Staatschefs dem angegriffenen Land in den Rücken und befeuern so neue Aggressionen.
Es ist bezeichnend, welche Sprach-Akrobatik in deutschen Medien zu den Vorgängen um die spanische Enklave Ceuta betrieben wird. Da wird in den ARD-Sendern von einem „Massenandrang“ gesprochen. Es wird die marokkanische Propaganda wie in der Tagesschau verbreitet, wonach „Falschinformationen in sozialen Medien“ für einen „Massenandrang“ verantwortlich gewesen sein soll. Man tut so, als hätten sich zehntausende meist junge Leute an der Grenze von Marokko und Ceuta gedrängelt.
Tatsächlich, das hatte Overton schon herausgestellt, handelte es sich um einen „organisierten Angriff“. In dem haben soziale Medien auch eine Rolle gespielt, wie Overton schon am ersten Tag herausgestellt hatte, denn dass es sich um eine erneute Erpressung Marokkos handelt und das Königreich damit auch seinen Anspruch auf die Exklave erneut formuliert, war sofort klar. Es können sich nicht zehntausende Menschen an der Grenze versammeln. Die kommen gar nicht an die Grenze, wenn es das Regime nicht will.
Dass hinter der Aktion Menschenhändler oder Mafias gestanden haben sollen, wie auch der spanische Regierungschef Pedro Sánchez behauptet hat, ist schlicht Unsinn. Das macht sogar die Tagesschau deutlich. Die zitiert unter anderem marokkanische Journalisten. Die Kenner der Lage sehen keinerlei Verbindungen zur lokalen Mafia und Schmuggelnetzwerken. Das hat einen ganz einfachen Grund, den auch Sánchez kennt. Den macht der Journalist Ahmed Biyouzan deutlich. Es gibt bei einer solchen Aktion nämlich für Menschenhändler kein Geld zu verdienen.
Tagesschau und andere ignorieren nicht nur die Hintergründe, dass Marokko immer wieder solche Anstürme inszeniert, wenn man Europa zu weitgehenden Zugeständnissen wie in der Westsahara-Frage bringen will. Sie müssen nun bewusst auch die vielen Zeugenaussagen und Videos ausblenden. Denn die zeigen, wie unzählige Menschen aus ganz Marokko quasi unter Polizeischutz mit Lastwagen und Bussen zur Grenze gebracht werden.
„Alle Migranten aus Ländern südlich der Sahara wurden gewaltsam zurückgedrängt“
Es gibt Zeugenaussagen, wie in diesem Video von einem Mann aus Tanger. Der bestätigt, mit dem Bus vom Militär herangeschafft worden zu sein. Man kann das auch in Medien nachlesen, die noch Journalismus betreiben. „Die marokkanische Polizei schrie uns an: ‚Los, los, los! Lauft jetzt, lauft nach Spanien‘“, erklärte Youssef El Abbas der britischen Zeitung Guardian. Schon die Tatsache, dass die „Andränger“ überhaupt zur Grenze kamen, macht deutlich, dass das eine geplante Aktion war. Tatsächlich haben marokkanische „Sicherheitskräfte“ sogar ausgesiebt, wie El Abbas bestätigt, denn die ließen nur Marokkaner über die Grenze. „Alle Migranten aus Ländern südlich der Sahara wurden gewaltsam zurückgedrängt“, fügt er an.
Diese inszenierte „Invasion“, von der auch der US-Präsident Donald Trump und sein Vize Vance sprechen und warnen, falls die Demokraten in den USA an die Macht kommen, ging sogar so weit, dass die Marokkaner von den eigenen „Sicherheitskräften“ ins Wasser getrieben wurden, um nach Ceuta zu schwimmen, wie Videos auch zeigen. Das, so ist nun geklärt, hat mindestens 88 Menschen das Leben gekostet. Das sind aber nur die Toten, die Spanien geborgen hat. Wie viele Tote auf der marokkanischen Seite verzeichnet wurde, ist unklar. Die reale Zahl derer, die das eigene Regime in den Tod getrieben hat, werden wir vermutlich nie erfahren. Eine marokkanische Menschenrechtsorganisation spricht von 130 Toten.
Dass Marokko nicht wollte, dass die eigenen Staatsbürger zurückkehren, zeigt auch die Behandlung von Rückkehrern. Man darf von Mordversuchen sprechen, wie einer hier im Video zu sehen ist. Ein Militär wirft mit großer Wucht große Steine auf einen jungen Mann, der einen Abhang hochklettert.. Eine andere Perspektive zeigt, dass er danach auch noch zusammengeprügelt wird. Prügelorgien gegen Rückkehrer gab es auch an anderen Stellen.
Peinlicher offener Brief von 22 EU-Regierungen
Es ist längst geklärt, dass wir es mit einer gezielten Aktion zu tun haben, die gut vom Regime organisiert war, um Druck auf Spanien und die EU auszuüben und sie zu spalten. Das ist auch gelungen. Wenn man von einer Mafia sprechen will, dann kann eigentlich nur das korrupte Königshaus gemeint sein. Dass das niemand benennt, ist peinlich. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez will sich nicht mit Marokko anlegen, zumal er auch praktisch keine Unterstützung aus der EU erhält, obwohl Spanien einem hybriden Angriff ausgesetzt war.
Spanien ausgenommen hat die EU noch 26 Mitgliedsländer. Davon haben 22, darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz, einen hochnotpeinlichen und für die EU fatalen offenen Brief unterzeichnet. Darin wurde der sozialdemokratischen spanischen Regierung sogar indirekt vorgeworfen, für die Vorgänge verantwortlich zu sein. Verwiesen wird absurderweise auch auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs in Madrid, wonach Menschen nicht sofort zurückgebracht werden können, die über das Meer ins Land kommen. Selbst wenn das stimmen würde, kann man in einem Rechtsstaat der Regierung nicht das Urteil eines Gerichts vorwerfen.
Es ist aber ohnehin falsch. Viele Befragte Marokkaner in Ceuta wussten nichts von dem Urteil. Die große Zahl der fast 100.000 Menschen, die über die Grenze strömten, kamen auch nicht über das Meer, wie Overton schon am Tag des Ansturms deutlich gemacht hatte, sondern durch geöffnete Tore oder waren über Zäune geklettert. 100.000 ist ohnehin realistischer. Die spanische Regierung spricht schon von 73.500 Rückkehrern. Dazu fordert sie, 7000 Minderjährige im Land umzuverteilen. Lokale Quellen berichten zudem, dass sich noch viele Marokkaner in Ceuta aufhalten.
In dem offenen Brief wird auch ausdrücklich auf die „Legalisierung einer sehr großen Zahl irregulärer Migranten“ in Spanien verwiesen. Die ist inzwischen beendet. Derzeit läuft das Prüfverfahren, um zu schauen, wer von ihnen eine begrenzte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhält. Es gingen mit etwa einer Million etwa doppelt so viele Anträge ein, wie von der Regierung erwartet worden war. Darüber werden aber viele Menschen aus sklavenähnlichen Arbeitsverhältnissen befreit und zahlen endlich in die Sozial- und Steuerkassen ein. Das scheint Merz, Meloni und Co. zu stören.
Initiiert hatten diesen Brief Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen. Das ist eine merkwürdige Allianz einer ultrarechten Italienerin und einer „Sozialdemokratin“ aus Dänemark, die nun sogar den Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum fordern. Als Fun-Fakt sei angeführt, dass die Exklaven Ceuta und Melilla gar nicht zum Schengen-Raum gehören. Die Marokkaner, die die Exklaven erreichen, kommen ohne starke Grenzkontrollen gar nicht auf das Festland und den Schengen-Raum.
„Gefährliches Signal an Autokraten“
Man fragt sich auch, warum eine solche Maßnahme gegen Spanien bei einem hybriden Angriff gefordert wird und nicht zum Beispiel gegen Deutschland, wegen der Aufnahme von zahllosen Menschen, die aus Syrien oder aus der Ukraine ins Land und den Schengen-Raum geströmt sind. Interessant ist auch, wer den Brief nicht unterschrieben hat. Das waren nur Mitte-Rechts-Regierungen, wie in Irland, Portugal, Frankreich oder Luxemburg. Den Brief und die Haltung dahinter kritisierte der spanische Ministerpräsident Sánchez als „egoistisch und rechtswidrig“. Er drückte seine „große Besorgnis“ über die „Angriffe“ aus, denen Spanien ausgesetzt ist.
Dass auch die deutschen Sozialdemokraten in der großen Koalition diese tiefe europäische Spaltung mitmachen, hinter der auch die Trump-Administration steht, eine Schutzmacht Marokkos (dazu später mehr), ist fatal für eine Partei, die sozial und demokratisch sein will. Dass nur die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel Einspruch erhebt, ist vielsagend. Die nennt es „tragisch und fatal“, dass auch Merz dieses „unsolidarische“ Machwerk unterschrieben und sich an Melonis Seite gestellt hat. Das ist Victim Blaming (Täter-Opfer-Umkehr). Sie sagte richtig auch, der Brief sei „zutiefst gefährlich“ und sie sieht ein „gefährliches Signal an Autokraten und politische Kräfte außerhalb der EU, die ein Interesse daran haben, Europa zu spalten und Europa zu schwächen“ und dabei spricht sie offen auch Trump an.
Die 22 Regierungs- und Staatschefs hatten in dem Brief eine sofortige und koordinierte europäische Reaktion gefordert. „Wir dürfen nicht zulassen, dass unkontrollierte Massenübertritte, die Instrumentalisierung von Migration oder andere hybride Bedrohungen den Eindruck erwecken, eine illegale Einreise in die Europäische Union sei möglich – und dass aus der illegalen Einreise eines Migranten ein legaler Aufenthalt werden könne“, wird darin in Bezug auf die spanische Regulierung ausgeführt.
So wurde nun für Dienstag eine dringliche Sondersitzung einberufen, um „massenhafte und unkontrollierte Grenzübertritte“ künftig zu verhindern. Die irischen Ratspräsidentschaft hatte mitgeteilt, dass die EU-Innenminister zu einer Videokonferenz zusammengeschaltet würden. Wie solche Grenzübertritte verhindert werden könnten, wissen nämlich auch die Briefeschreiber nicht. Dass nun von den Innenministern Spanien für den Umgang mit der Krise gelobt und dem Land „Unterstützung“ zugesagt wurde, lässt Merz und Co nun wieder einmal als diplomatische Tölpel dastehen: „Wir würdigen Spaniens rasche Reaktion auf die Lage in Ceuta und sprechen unser tiefstes Beileid für den tragischen Verlust von Menschenleben aus.“
Man habe sich für die Weiterentwicklung von Frühwarnsystemen etwa an den Grenzen und Social Media-Überwachung ausgesprochen und eine bessere Kommunikation gefordert. Blumig blieb es auch, was eine „rechtzeitige Koordinierung” angeht, die „verstärkt und kohärenter“ gestaltet werden solle. Es werden auch die üblichen Phrasen gedroschen, wonach die Zusammenarbeit mit Drittländern gestärkt werden soll und Menschen in ihren Heimatländern Chancen eröffnet werden sollen.
Absurderweise sieht die EU Marokko als Vorposten „zur Abwehr“ von Flüchtlingen
Wenig Handfestes also, es ist nämlich allen unklar, wie eine solche Situation gemanagt werden kann. Will die EU etwa auf die Marokkaner schießen lassen, wie es Marokko mit Flüchtlingen etwa in Melilla im Falle von afrikanischen Flüchtlingen tut? Sinnvoll wäre, den marokkanischen Diktator in die Schranken zu weisen, der seine Bevölkerung, aber auch Flüchtlinge, eins ums andere Mal als Erpressungspotential einsetzt. Davon ist aber nichts zu hören, denn man braucht Marokko als Vorposten „zur Abwehr“ von Flüchtlingen. Die EU zahlt auch deshalb Milliarden an die autoritäre Monarchie.
Marokko erhält deshalb auch eine Sonderbehandlung auf dem Binnenmarkt über das Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen EU-Marokko. Weitgehend zollfrei kommen darüber auch Agrarprodukte auf den europäischen Markt, die mit Chemikalien behandelt wurden, die in der EU untersagt sind. Auch die extrem niedrigen Löhne führen zum Bauernsterben in Europa, wie es auch im Fall des Mercosur-Abkommen befürchtet wird, weil in Europa damit niemand konkurrieren kann. Hier könnte die EU gegen den Aggressor die Daumenschrauben anziehen, doch dafür müsste man erst einmal Täter und Opfer klar benennen.
Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat, allerdings mit Verspätung am Dienstag, auch den offenen Brief kritisiert. Für die Behauptungen gäbe es keine „Faktenbasis“. Es sei „schwer erträglich“, dass sich 22 Staats- und Regierungschefs einen „solchen Populismus“ an den Tag legten. Er meint, völlig an den Fakten vorbei, reine „Desinformation“ habe „leicht manipulierbare Jugendliche dazu gebracht, sich auf den Weg zu machen“.
Anders als das Urteil des Obersten Gerichtshofs ist in Marokko sehr wohl und gut bekannt, dass es in Spanien erneut eine Regulierung von Einwanderern ohne gültige Papiere gab, die auch viele Marokkaner nutzen. Darüber wurde natürlich die Hoffnung genährt, dass man gültige Papiere erhalten kann, wenn man es schafft, sich etwas länger in Spanien aufzuhalten. Bei der noch laufenden Regulierung waren sogar nur sechs Monate Aufenthaltsnachweis nötig. Zudem war das die siebte Regulierung. Drei davon hatte allerdings auch die rechte Volkspartei (PP) durchgeführt. Da überhaupt keinen Zusammenhang zu sehen, ist entweder pure Unkenntnis oder Verblendung.
Man hat es aber allseits auch mit Verblendung zu tun, wenn man nicht sehen will, dass die Trump-Administration seit langem ein fatales Spiel betreibt. Das begann damit, dass Trump zum Ende seiner ersten Amtszeit plötzlich gegen alle UN-Resolutionen zur Entkolonisierung der von Marokko besetzten Westsahara dem Autokraten in Rabat die Souveränität über die ehemalige spanische Kolonie zuerkannt hat. Als Gegenleistung wurde die Anerkennung Israels verlangt.
Es hat sich aber auch für Spanien und die Sánchez-Regierung alles andere als gelohnt, nach dem ersten hybriden Angriff 2021 auf Ceuta kurz darauf auf Trump-Kurs einzuschwenken und die marokkanische Souveränität über die Westsahara ebenfalls anzuerkennen. Damit handelte man sich auch noch einen Konflikt mit dem größten Gaslieferanten ein. Denn die Schutzmacht der Saharauis, von denen viele in Flüchtlingslagern in Algerien leben, drehte Spanien als Reaktion den Gashahn ab. Dass nun wieder Tauwetter zwischen Madrid und Algier herrscht und Algerien wieder viel Gas über die Pipelines nach Spanien liefert, gefällt auch dem weltgrößten Gasproduzenten USA nicht, da Algerien ein großer Konkurrent ist.
Es war klar, dass das Einlenken in der Westsahara-Frage den Autokraten in Rabat nur darin bestärken würde, auch die Ansprüche auf die von Marokko umschlossenen Exklaven Melilla und Ceuta zu verstärken. Und genau das wird auch aus Washington angefacht. Wie schon im letzten Artikel ausgeführt, forderte der Ex-Berater des Pentagons und Geheimdienstler Michael Rubin offen die Besetzung der Exklaven.
Washington stellt sich gegen Spanien
Er steht damit wahrlich nicht allein. Offiziell hat sich kürzlich sogar der US-Kongress entsprechend bekannt. Ende April wurde eine neue Richtung in seiner Nordafrika-Politik eingeschlagen und Ceuta und Melilla als marokkanisches Gebiet praktisch anerkannt. Im Haushaltsbericht zum Finanzgesetz 2027 verabschiedete der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Mario Diaz-Balart ein Dokument, in dem US-Neutralität im Streit um die Enklaven Ceuta und Melilla aufgegeben wird und man sich auf die Seite Marokkos stellt.
Es wurde auch eine Unterstützung im Umfang von 40 Millionen US-Dollar für Marokko freigegeben. 20 Millionen für Programme zur wirtschaftlichen Stabilisierung und die zweite Hälfte für Militärprogramme und die Modernisierung der marokkanischen Streitkräfte. Marokko wird an der wichtigen Meerenge von Gibraltar explizit als „Hauptpfeiler der Stabilität in Nordafrika“ gewürdigt. War man Washington früher darauf bedacht, den Status quo zwischen Madrid und Rabat nicht zu kommentieren, wird nun ganz unmissverständlich formuliert. Wörtlich heißt es in dem Dokument des Haushaltsausschusses, dass sich die Gebiete von „Ceuta und Melilla auf marokkanischem Territorium befinden und weiterhin Gegenstand der ausstehenden Forderung Marokkos sind“.
Wie auch der britische Telegraph feststellt, führt den Ausschuss der republikanische Abgeordnete Díaz-Balart. Und der steht Außenminister Marco Rubio sehr nahe. Díaz-Balart wird sogar noch deutlich klarer und erklärt wie der Geheimdienstler Rubin. „Ceuta und Melilla gehören nicht zum geografischen Hoheitsgebiet Spaniens“, sondern „zum Hoheitsgebiet Marokkos“. Das wird natürlich genau zu dem Zeitpunkt erklärt, als Sánchez sein „Nein“ zum Iran-Krieg erklärte und den USA die Nutzung von US-Basen in Spanien dafür untersagte. Und mit dem Blick auf die Straße von Hormus sei angemerkt, dass Ceuta strategisch besonders bedeutsam für die Meerenge von Gibraltar ist. Die andere Seite befindet sich weiter in britischer Hand.
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