Wohin will das BSW?
Das BSW wurde um die Leitfigur Wagenknecht und ihre Aussagen aufgebaut. Das Etikett „links-konservativ“ zog dabei Menschen an, die sich vor allem im Begriff „konservativ“ wiederfanden, ohne ein Verständnis linker Gesellschaftsanalyse mitzubringen. Viele dieser Menschen verbinden „konservativ“ mit „nicht woke“, mit „nicht links“ – sie kennen „links“ nur als „woke“ – und folglich in einer durch einschlägige Kräfte forcierten dualistischen Denkweise mit rechts. Ein konservatives Links im Sinne von traditionell links existiert für sie nicht.
Durch Kritik an postmodernen Linken, wie Sahra Wagenknecht sie im Buch „Die Selbstgerechten“ vorträgt, fühlen diese Menschen sich bestätigt in ihrer pauschalen Ablehnung von „Links“. Der Slogan „Keine Linke 2.0“ wird dementsprechend missinterpretiert als „Keine Linke generell“, denn der Unterschied zwischen Links und postmoderner „woker“ Identitätspolitik wird ohne oben genanntes Verständnis einer Gesellschaftsanalyse aus linker Sicht nicht erkannt. Die Polarisierung in der Coronazeit tat ihr Übriges: Kritik von links an den Coronamaßnahmen war kaum denkbar, das rechte Spektrum hatte die Coronakritik schnell als Ressource für sich entdeckt.
Allerdings wird der Begriff „konservativ“ nicht erst seit Corona von Rechten, Neurechten und Rechtsextremen beansprucht, die im postmodernen Kulturkampf zum einen nicht als „rechts“ gelten wollten und gleichzeitig alles Linke massiv bekämpfen, abwerten, als irrational und Wurzel allen Übels erzählen. Mittlerweile werden sogar die CDU und als Krönung der Absurdität Adolf Hitler als „links“ markiert.
„Vernunft und Gerechtigkeit“ schaffen in der Frage, was das BSW sein soll, keine Klarheit, im Gegenteil! Es sind positiv besetzte Hochwertwörter, die ohne politische Konkretisierung zu Gummibegriffen werden: Jeder kann seine eigenen Vorstellungen hineinlesen und so nimmt es nicht wunder, dass selbst die ungerechtesten Konzepte mit diesen Etiketten versehen und ins BSW hineingetragen werden.
Davor muss sich eine Partei, die eine Idee vertritt, sich als Anwältin ihrer Zielgruppe versteht und sich nicht durch interne Kakophonien widerstreitender Konzepte selbst lähmen darf, schützen: Sie muss sich von politischen Gegnern klar abgrenzen und dies plausibel begründen. Wer propagandistische Begriffe und Deutungsmuster übernimmt, demonstrativ die Nähe sucht und die Propaganda der Gegenseite selbst nicht erkennt und versteht, veruneindeutigt nicht nur die eigene Position, sondern hat gar keine. Trennscharfe, präzise Kommunikation zeigt Mitgliedern und Wählern, welchen Kurs die Partei verfolgt und wo sie politische Grenzen zieht.
Ein linkes Projekt darf populistisch sein, muss aber aus diffuser Unzufriedenheit ein Bewusstsein gemeinsamer Interessen und gesellschaftlicher Machtverhältnisse entwickeln. Dafür braucht es einen politisch geschulten, handlungsfähigen Kern. Wer stattdessen Widersprüche auf einzelne Personen oder Gruppen reduziert und seine Richtung aus Angst, Wähler zu verlieren, offenlässt, riskiert, dass die ungeklärten politischen Gegensätze in der eigenen Mitglieder- und Wählerschaft virulent werden und eine sinnvolle Arbeit unmöglich machen. Sprich: Er betreibt das Geschäft seiner Gegner und macht sich über kurz oder lang überflüssig.
Anke Behrend ist Mitglied der Partei BSW.
