Mittlerweile gehört es zum guten Ton, dass Regierungsvertreter ihre Kriegsbereitschaft demonstrieren, indem sie mit schweren Waffen posieren.
mehr lesenWaffenlieferungen
Herr Scholz sagt mal wieder Nein
Marschflugkörper: Mit Olaf Scholz nicht. Er ist – mal wieder – gegen Kriegsgerätlieferungen in die Ukraine. Für den Moment. Zum Schauspiel gehört, dass er sich bald dreht und wieder einen auf Einknickkanzler macht.
mehr lesenGeneral a. D. Harald Kujat: „Die Lieferung von Taurus wäre ein weiterer Schritt in Richtung Europäisierung des Krieges“
„Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung weiterhin das Friedensgebot der Verfassung ignoriert, das Risiko der Eskalation und Ausweitung des Krieges durch immer weitere Waffenlieferungen bis zum ‚Point of no Return‘ fördert und keine Anstrengungen zu einem Waffenstillstand und einem Verhandlungsfrieden unternimmt.“
mehr lesenDer „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung im Rahmen der militärischen Unterstützung der Ukraine
Der „Entscheidungsprozess“ der Bundesregierung – wenn man ihn überhaupt als einen solchen bezeichnen will – im Zusammenhang mit der militärischen Unterstützung der Ukraine verläuft seit Kriegsbeginn immer nach demselben Schema.
mehr lesen„Düstere Stimmung“ in der Ukraine, verheerende Situation an der Front
In Deutschland wird weiter auf den militärischen Sieg gesetzt und die Lieferung von Taurus-Raketen gefordert, anstatt ein realistisches Szenario für eine Beendigung des Kriegs zu entwickeln.
mehr lesenSo lange wie nötig und egal was es kostet
Das Prinzip “as long as it takes” ist die grundsätzliche Aussage der Politiker, wenn es um die Frage geht, wie lange man die Unterstützung der Ukraine aufrechterhalten will.
mehr lesenRussland und Ukraine drohen gegenseitig mit Angriffen auf die zivile Schifffahrt
Mit dem Ausstieg Russlands aus dem Getreideabkommen eskaliert der Konflikt. Die Nachbarländer der Ukraine fordern von der EU eine Verlängerung des Einfuhrverbots für ukrainisches Getreide.
mehr lesenWann ist man eine Kriegspartei?
Bei dieser Frage geht es nicht um individuelle Entscheidungen und Beweggründe. Es geht um die Frage, wann ein Staat Kriegspartei ist bzw. wird? Geht es dabei um politische Unterstützung? Ist man Kriegspartei, wenn man Soldaten und/oder Waffen dorthin liefert?
mehr lesenUkrainischer GUR-Chef brüstet sich, wie Mossad Feinde zu eliminieren
Und der ukrainische Oberkommandierende erklärt, niemand könne ihn hindern, die Krim zurückzuerobern und Ziele in Russland mit ukrainischen Waffen anzugreifen.
mehr lesenSelenskij erhält in Sofia Beistand, Strom und Waffen
Bulgariens Opposition wittert Landesverrat. Präsident Radev ist gegen Waffenlieferungen und für Verhandlungen
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