Völkerrecht

Gerichtshof in Den Haag — Michielverbeek, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Nun wird das Völkerrecht geschreddert: Ist es denn wirklich nutzlos?

16. März 202617. März 2026 Hans-Peter Waldrich 90 Kommentare

Das Völkerrecht ist nicht nur dadurch bedroht, dass es von Machthabern ignoriert wird. Nun werden Stimmen laut, ob es überhaupt gelten soll.

Internationaler Gerichtshof, Völkerrecht — Jeroen Bouman, Public domain, via Wikimedia Commons

Völkerrecht, immer wieder Völkerrecht!

15. März 202611. März 2026 Roberto De Lapuente 92 Kommentare

Man mag den Schlag gegen den Iran durchaus für verachtenswert halten – aber das Gewese um das Völkerrecht nervt und ist wenig zielführend.

Ein Solidaritätsbesuch zur Unzeit

12. März 202612. März 2026 Jürgen Hübschen 74 Kommentare

Außenminister Wadephuls Flug nach Israel.

Noch klatschen sie Beifall

7. März 20267. März 2026 Emilie Böhm 57 Kommentare

Wenn „das Gute“ das Recht ersetzt und Fanatismus das Denken. Der Angriffskrieg gegen Iran und die Unmöglichkeit, die Coronazeit aufzuarbeiten. Ein Kommentar.

Die Stadtviertel Beiruts, die evakuiert werden sollen, werden „wie Khan Yunis aussehen“

6. März 20265. März 2026 Florian Rötzer 67 Kommentare

Israel ordnet die Evakuierung von hunderttausenden Menschen im Südlibanon und in Beirut an, während im Westjordanland die Siedler mit der Hilfe des Militärs Palästinenser vertreiben. Und die Bundesregierung? Schweigt und erklärt wie Merz, man messe beim Völkerrecht nicht mit zweierlei Maß

Spaniens Ministerpräsident pocht auf Völkerrecht und sagt: „Nein zum Krieg“

5. März 2026 Ralf Streck 57 Kommentare

Pedro Sánchez verurteilt die Angriffe auf den Iran. Er zieht sich erneut den Zorn von US-Präsident Donald Trump zu, der mit Sanktionen droht, auch weil das Land den USA die Nutzung der US-Basen in Spanien untersagt hat. EU stellt sich hinter Sánchez, Merz schweigt gegenüber Trumps Drohungen.

US-Präsident Trump: „ I don´t need international law”– letzter Weckruf für Europa

10. Januar 202610. Januar 2026 Jürgen Hübschen 75 Kommentare

Die Weltsicht des US-Präsidenten – Ein Kommentar.

Explosive Ordnance Disposal Technicians with Explosive Ordnance Disposal Mobile Unit ELEVEN (EODMU-11) pose for a group photo on Naval Air Weapons Station China Lake, Dec. 18, 2025. EODMU-11, a subordinate command of Explosive Ordnance Disposal Group ONE (EODGRU-1), operates as part of the Navy Expeditionary Combat Force, providing skilled, capable, and deployable maritime EOD and Navy Diver forces around the globe to support a range of operations. (U.S. Navy Photo by Mass Communication Specialist 2nd Class August Clawson)

Ist die amerikanische Außenpolitik noch vereinbar mit den Prinzipien der „westlichen Wertegemeinschaft?“

4. Januar 20264. Januar 2026 Jürgen Hübschen 106 Kommentare

Die amerikanische Politik verstößt zunehmend gegen die regelbasierte internationale Ordnung, so dass sich die Frage stellt, ob die immer wieder betonte „westliche“ Wertegemeinschaft noch glaubwürdig ist und welche Konsequenzen dieser Konflikt für die europäische/deutsche Außenpolitik haben sollte.