Außenminister Wadephuls Flug nach Israel.
mehr lesenVölkerrecht
Noch klatschen sie Beifall
Wenn „das Gute“ das Recht ersetzt und Fanatismus das Denken. Der Angriffskrieg gegen Iran und die Unmöglichkeit, die Coronazeit aufzuarbeiten. Ein Kommentar.
mehr lesenDie Stadtviertel Beiruts, die evakuiert werden sollen, werden „wie Khan Yunis aussehen“
Israel ordnet die Evakuierung von hunderttausenden Menschen im Südlibanon und in Beirut an, während im Westjordanland die Siedler mit der Hilfe des Militärs Palästinenser vertreiben. Und die Bundesregierung? Schweigt und erklärt wie Merz, man messe beim Völkerrecht nicht mit zweierlei Maß
mehr lesenSpaniens Ministerpräsident pocht auf Völkerrecht und sagt: „Nein zum Krieg“
Pedro Sánchez verurteilt die Angriffe auf den Iran. Er zieht sich erneut den Zorn von US-Präsident Donald Trump zu, der mit Sanktionen droht, auch weil das Land den USA die Nutzung der US-Basen in Spanien untersagt hat. EU stellt sich hinter Sánchez, Merz schweigt gegenüber Trumps Drohungen.
mehr lesenUS-Präsident Trump: „ I don´t need international law”– letzter Weckruf für Europa
Die Weltsicht des US-Präsidenten – Ein Kommentar.
mehr lesenIst die amerikanische Außenpolitik noch vereinbar mit den Prinzipien der „westlichen Wertegemeinschaft?“
Die amerikanische Politik verstößt zunehmend gegen die regelbasierte internationale Ordnung, so dass sich die Frage stellt, ob die immer wieder betonte „westliche“ Wertegemeinschaft noch glaubwürdig ist und welche Konsequenzen dieser Konflikt für die europäische/deutsche Außenpolitik haben sollte.
mehr lesenKriegstüchtig? Nein, danke!
Der “Ukraine-Krieg“ muss im Einklang mit dem Völkerrecht in der Interpretation als konsequentes Friedensrecht beendet werden.
mehr lesenIst Deutschland souverän?
Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.
mehr lesenDeutschland und sein Völkerrecht
Die deutsche Außenpolitik will das Völkerrecht gegen andere Staaten in Anschlag bringen und sich gleichzeitig selbst jederzeit die Ausnahmen herausnehmen, die sie für nötig erachtet.
mehr lesenEndzeit!
Israel sollte unsere Solidarität gelten, machen Medien und Politik deutlich. Vielleicht auch, weil Israel eine Avantgardefunktion im Aushöhlen von Völkerrecht und Demokratie einnimmt?
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