Spanien hat kürzlich Palästina als souveränen Staat anerkannt und will sich nun als erstes EU-Land der Klage Südafrikas anschließen, da Israel die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Schutzmaßnahmen ignoriere.
mehr lesenVölkermord
Die Unterstützung und Duldung von Kriegsverbrechen müssen in Deutschland ungestört möglich sein
An der Frankfurter Uni wurde am 20. Mai 2024 ebenfalls ein Protestcamp gegen den Vernichtungskrieg in Gaza errichtet.
mehr lesenIn Israel geht die Angst vor dem Internationalen Strafgerichtshof um
Das Gerücht geht um, der ICC könne Haftbefehle gegen Netanjahu und Co. wegen Kriegsverbrechen ausstellen. Die USA sekundieren: Der ICC sei nicht zuständig, Politiker drohen.
mehr lesenUmfrage: Israel und der Gazakrieg
Seit Monaten geht Israel im Gazastreifen gegen die Hamas vor. So die offizielle Lesart. Dabei starben bereits an die 35.000 Zivilisten, darunter mehr als 12.000 Kinder.
mehr lesenGaza? Gaza!
Allüberall in der Welt kann man es sagen: In Gaza geschieht ein Völkermord. Selbst der Internationale Gerichtshof stellt einen solchen in den Raum. Hierzulande soll es ungesagt bleiben – und ungedichtet.
mehr lesenOops, ein Kriegsverbrechen: Westen empört sich, weil von Israel getötete Helfer keine Palästinenser waren
Der Westen unterstützt Israel mit Waffen. Doch nun empörten sich sogar die USA: Israels Tötungsmaschine traf ausländische Helfer, das geht gar nicht. Willkommen im freiheitlich-demokratischen Rassismus.
mehr lesenWenn der Verweis auf den Holocaust nicht Staatsverbrechen ächtet, sondern rechtfertigt
Der Holocaust wird fast einhellig als einmalig, als einzigartig hervorgehoben. Aber warum wird der Holocaust immer wieder erwähnt, um die Vertreibung von PalästinenserInnen und israelische Besatzung zu legitimieren?
mehr lesenIsrael kann sich nicht vor dem Internationalen Gerichtshof verstecken
Israel braucht dringend Politiker, die in Palästina das Völkerrecht über militärische Gewalt, Demut über Arroganz und Friedensstiftung über Brutalität stellen.
mehr lesenUkraine vs. Russland: IGH weist Terrorismusvorwürfe gegen Russland weitgehend zurück
In einem zweiten Verfahren wegen Verstößen gegen die Völkermordkonvention kann sich die Ukraine durchsetzen, aber nur, dass der IGH zuständig ist und verhandelt, ob die Ukraine Völkermord gegen die „Volksrepubliken“ begangen hat oder nicht.
mehr lesenIsrael und der Völkermord
In Den Haag wurde die Anklage des Genozids zwar angenommen, aber die von Südafrika verlangte Einstellung des Militäreinsatzes wurde nicht verhängt. Allerdings geht es um eine umfassendere Frage, die unerörtert geblieben ist.
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