Verteidigungsministerium

„Sonderstab Ukraine“, auch „Guerilla-Abteilung“ genannt, liefert mit Tricks auf verkürztem Entscheidungsweg Waffen an die Ukraine

Financial Times berichtet über den Sonderstab Ukraine unter Leitung von Brigadegeneral Joachim Kaschke. Die kauft und liefert Waffen für viele Milliarden in die Ukraine. Die normalen Beschaffungsverfahren werden umgangen, was Entscheidungen beschleunigt, aber wahrscheinlich die Kontrolle vernachlässigt.

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Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann

Nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) können Beschäftigte demnach von der Agentur für Arbeit davon abgehalten werden, ihren Job zu kündigen, oder sie können dazu verpflichtet werden, einen anderen, relevanteren Job zu übernehmen. Das ASG ist deshalb ein scharfes Schwert, weil es Grundrechte einschränken kann,

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Sollte es auch in Deutschland ein Kriegsministerium geben?

US-Präsident Trump hat das Verteidigungsministerium in ein Kriegsministerium umbenannt, um „unsere Bereitschaft zu demonstrieren, jederzeit Kriege zu führen und zu gewinnen“. Angesichts von massiver Aufrüstung und der Forderung nach Kriegstüchtigkeit wäre ein deutsches Kriegsministerium angemessener und ehrlicher.

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