Verfassungsschutz

Anfragen an Bundesamt für Verfassungsschutz für Kunst- und Kulturförderung verfassungswidrig

13. August 202613. August 2026 Florian Rötzer 25 Kommentare

Kulturstaatsminister Weimar hatte sich des Haber-Verfahrens bedient, um linke Buchhandlungen heimlich von der Nominierung für den Buchhandelspreis auszuschließen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt in einem Gutachten zum Schluss, dass dies gegen das Grundgesetz verstößt.

Inkonsequente Geheimdienstkritik

20. März 202620. März 2026 Peter Nowak 14 Kommentare

Der Film „Gelbe Briefe“ ist nicht nur eine Geschichte staatlicher Repression. Er ist auch eine Kritik am widersprüchlichen Verhalten vieler Linksliberaler. Rechte sind für den starken Staat, aber auch manche Linke und Linksliberale haben sich eigentlich schon längst mit dem Verfassungsschutz zumindest arrangiert, der zum Garanten der Demokratie wurde.

Wenn die Demokratie vom Staat und seinen Organen bedroht wird

25. Mai 202525. Mai 2025 Peter Nowak 53 Kommentare

Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.

Wenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben

19. Mai 202520. Mai 2025 Peter Nowak 48 Kommentare

Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte.

Glaube verpflichtet

11. Mai 202511. Mai 2025 Stefan Nold 82 Kommentare

Für mich dokumentiert die Bibel trotz aller Kritik den tausende Jahre alten Weg des Menschen von einer rachsüchtigen Stammesreligion zu der Hoffnung auf ein universelles, friedliches Miteinander.

Der Verfassungsschutz ist keine Waffe gegen die AfD

3. Mai 20254. Mai 2025 Peter Nowak 210 Kommentare

Warum es falsch ist, die alte Platte des AfD-Verbots erneut aufzulegen.

Stephan Kramer — Wolfram Schubert, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Biker beim Staatsschutz

18. Dezember 202418. Dezember 2024 Roberto De Lapuente 41 Kommentare

In Thüringen soll der oberste Verfassungsschützer einen Alleingang bei der Einordnung der AfD hingelegt haben. Doch im Grunde wurde er für Haltung ins Amt berufen – nicht, weil er die Verfassung so gut kennt. Musste und sollte es nicht so kommen?

Stephan J. Kramer (Präsident des Thüringer Amts für Verfassungsschutz) Foto: Stephan Röhl

#Kramergate ist ein publizistischer Super-GAU

14. Dezember 202415. Dezember 2024 Markus Kompa 49 Kommentare

Quellenschutz, das heiligste Gesetz aller investigativen Journalisten, ist nichts mehr wert. Selbstreinigungskräfte des deutschen Journalismus sind nicht zu erkennen.