Auch in China ringen zwei verschiedene Meinungen zum Thema Ukraine um Deutungshoheit. Chinas Intellektuelle sind dabei sehr stark proukrainisch.
mehr lesenUkraine
»Kein Konflikt wurde je durch Antipersonenminen entschieden«
Donald Tusk möchte das Verbot von Antipersonenminen aushöhlen. Die baltischen Staaten möchten gar die Anti-Personenminen-Konvention verlassen. Wissen sie überhaupt, was diese Minen anrichten?
mehr lesenVenedig-Kommission: Auch in der Ukraine sollte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gelten
Seit dem Kriegsrecht werden in der Ukraine keine Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen anerkannt. Auch bei der Verteidigung gegen einen ausländischen Aggressor kann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht außer Kraft gesetzt werden. Der BGH sah das kürzlich anders.
mehr lesenWaffenstillstand demnächst?
In der gemeinsamen G7-Erklärung tritt die USA auch für die „territoriale Integrität“ der Ukraine ein, um dann gleich alles den Verhandlungen zu überlassen. Washington vermeidet, konkrete eigene Bedingungen zu setzen. Wer hat die besseren Karten?
mehr lesenJagd auf die Ukrainisch-orthodoxe Kirche
Das Kloster Swjatogorsk als Brennpunkt des Ukraine-Krieges.
mehr lesenMassive russische und ukrainische Drohnenangriffe vor ukrainisch-amerikanischen Treffen in Dschidda
Die Gespräche haben bereits begonnen. Nach Musk wurde X in der Nacht von ukrainischen IP-Adressen mehrmals mit DDoS-Angriffen lahmgelegt.
mehr lesenNun sollte man einen dauerhaften Frieden in der Ukraine aushandeln
Die Zeit ist reif für eine Diplomatie, die Europa, der Ukraine und Russland kollektive Sicherheit bringt.
mehr lesenVance: „Der einzige Mann in der Stadt ist Donald Trump. Jeder muss seiner Führung folgen.“
Trump setzt die Waffenlieferungen an die Ukraine aus, Vance wirft den Europäern und Selenskij vor, auf Hoffnung durch Weiter so zu setzen. Das sei aber keine Strategie. Trumps Strategie ist die Holzhammer-Methode.
mehr lesenZerstörte Gewissheiten
Donald Trump räumt auf – nicht nur in den USA und der Welt, sondern auch in der NATO. Er ist Geschäftsmann, ihm geht es ums Geld. Was für die USA zu teuer ist, wird eingestellt wie die Ukrainehilfe. Er hat keine Probleme, mit Putin zu verhandeln, wenn es sich auszahlt.
mehr lesenUmfrage: Überwiegende Mehrheit der Ukrainer ist für Kompromisse, um den Krieg zu beenden
Entgegen Trumps Behauptung genießt Selenskij noch das Vertrauen von 65 Prozent der Ukrainer, der von ihm geschasste und nach UK abgeschobene Ex-Oberbefehlshaber Saluschnyi ist jedoch weiter deutlich beliebter. Dringt Trump deswegen auf Neuwahlen, um Selenskij loszuwerden?
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