Der Gipfel in Den Haag soll nur kurz dauern, auch die Abschlusserklärung, der alle zustimmen müssen, soll minimalistisch werden. Ob Selenskij erneut eingeladen wird, ist umstritten. Die Ukraine in die Nato zu holen, ist schon aus der Agenda verschwunden.
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Ukraine – Corona, zwei Psychosen der Macht und der Medien
In nur fünf Jahren haben wir zwei erstaunliche Verirrungen im Bewusstsein der Regierenden, der Medien und der breiten Öffentlichkeit erlebt, die sich rational schwer erklären lassen
mehr lesen„Unter meiner Führung wird die Debatte um Waffenlieferungen aus der Öffentlichkeit herausgenommen“
Friedrich Merz will freie Hand für die militärische Unterstützung der Ukraine, die er für die Aufrüstung schon geschaffen hat. Öffentliche Diskussion der Bürger über Krieg und Frieden ist nun unerwünscht. So sieht Demokratie in Zeiten des Kriegs aus.
mehr lesenUmfrage: Mehrheit der Ukrainer glaubt weiterhin an einen Sieg über Russland
Dem Amt des Präsidenten wird noch Vertrauen entgegengebracht, dem Parlament, den Parteien und dem Justizsystem nicht. 70% finden einen vom Parlament und Wahlen unabhängigen starken Mann gut. Als Europäer sieht sich nur eine Minderheit.
mehr lesenTaurus? Ja bitte! – Eine paradoxe Intervention
Sie wollen Deutschland in einen Krieg mit Russland ziehen? Möglichst schnell, nachhaltig und so richtig effektiv?
mehr lesenKein Kriegsende in Sicht: Streit um die Krim und Uneinigkeit über viele Punkte
Die Friedenspläne von Washington und der Ukraine/EU liegen weit auseinander. Trump übt weiter Druck auf Kiew aus und sucht den Erfolg herbeizureden: „Die Arbeit an dem allgemeinen Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine verläuft reibungslos. ERFOLG scheint in der Zukunft zu liegen!“
mehr lesenWer schickt `Friedenstruppen` in die Ukraine? Polen jedenfalls nicht
Außenminister Sikorski stellte jetzt im Sejm klar, dass es in dieser Frage keine Dissonanz zwischen der Regierung und der Bevölkerungsmehrheit gibt.
mehr lesenFrieden! Muss! Jetzt!
Rede zum Ostermarsch in Fulda unter dem Motto „Die Waffen nieder“ am Samstag.
mehr lesenPutin erklärt „Osterfrieden“, für Selenskij spielt er mit Menschenleben
Die Trump-Regierung droht mit einem Ausstieg aus Friedensverhandlungen. Das richtet sich gegen die Ukraine und die EU, die weiter auf die militärische Karte setzt, aber keinen eigenen Weg zur Beendigung des Kriegs entwickelt.
mehr lesenUkraine: Rada verlängert Kriegsrecht frühzeitig, Wahlen sollen frühestens im November möglich sein
Auch wenn schnell ein Waffenstillstand kommen sollte, sichert Selenskij mit dem jetzt bis 6. August gültigen Kriegsrecht seine Macht, die er nicht abgeben will. Ein Abgeordneter stimmte gegen die Verlängerung.
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