Es reicht jetzt endgültig mit der Überparteilichkeit, findet Frank-Walter Steinmeier. Diese Ansage gilt weniger ihm, als denen, die seinen Nachfolger in Stellung bringen sollen.
mehr lesenSteinmeier
Ukraine setzt angeblich bereits US-Streumunition ein: Wie kam sie ins Land?
Europäsche Mitgliedsstaaten des Abkommens zum Verbot der Streumunition würden einen Sperrgürtel bilden. Haben Deutschland und/oder andere Staaten ihre Verpflichtungen verletzt?
mehr lesenDie Streubombe ist gar nicht so böse – jedenfalls nicht immer
Unsere Streubomben sind gut, richtig und vor allem notwendig. Sie streuen das Gute in die Welt.
mehr lesenStreumunition: Weitere Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz
Amtsträger, die einen Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet zulassen (auch im Luftweg), würden sich strafbar machen.
mehr lesenHerzlose Demokratie
Eine qualifizierte Minderheit im Bundestag beschließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Cum-Ex & Kanzler Scholz, die Regierungsmehrheit lehnt ab, obwohl sie das nicht kann, und keinen stört’s.
mehr lesenStreumunition: Strafanzeige gegen Bundespräsident Steinmeier wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen § 18a Kriegswaffenkontrollgesetz
Steinmeier hatte dazu aufgerufen, dass man den USA bei der Lieferung von Streuwaffen an die Ukraine „nicht in den Arm fallen“ dürfe.
mehr lesenDer Präsident im Keller
Eine neue Woche bricht an – und wir haben ihn noch: Unseren Bundespräsidenten. Fast hätte es eine Tragödie gegeben.
mehr lesenHerr Selenskyj aus der Hölle
Der omnipräsente Herr Selenskyj »bereicherte« letzte Woche die Frankfurter Buchmesse mit seiner virtuellen Anwesenheit. Wieso fürchtet eigentlich niemand, dass sich die Nähe zu diesem Mann künftig so auswirkt, wie die Nähe zu Putin es heute für viele tut?
mehr lesenDie falsche Seite der Geschichte
Jetzt geht es dem Staatsoberhaupt an den Kragen. Die Bildzeitung nennt ihn einen »falschen Präsidenten«. Dem kann man sich anschließen, aber die von Bild erbrachten Vorwürfe sind selektiv – werden der Person Steinmeiers nicht gerecht.
mehr lesenSteinmeier in Warschau – keine Abrechnung mit dem deutschen Gast
In Kiew war der deutsche Staatspräsident nicht willkommen, in Warschau wider Erwarten umso mehr
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