Woran die neue Bundesregierung außenpolitisch scheitern könnte
mehr lesenSPD
Vor 20 Jahren wurde die erste „Externe Expertenkommission“ von der Bundesregierung einberufen
Ein solches undemokratisches Gremium, eingesetzt von Gerhard Schröder für die Hartz-Gesetzgebung, gab es bis dahin nicht, später umso öfter.
mehr lesenRot-grün-gelbe Sondierungsergebnisse: Von wegen „Zukunftskoalition“ und Fortschritt
Es gibt nicht einmal wirkliche Akzente in einzelnen Bereichen, durchgesetzt hat sich der kleinste gemeinsame Nenner, eine Große Koalition wäre nicht viel anders
mehr lesenWahlbörse: Rekordsieg in Mecklenburg-Vorpommern für die SPD, enger in Berlin
Abschlussberichte Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
mehr lesenScholz ist die neue Merkel
Im DeutschlandTrend bestätigt sich, dass Scholz wirklich Kanzlerkandidat werden könnte, Union und Grüne fallen weiter zurück. Die Linke ist in Schockstarre, eine Ampel-Koalition wird wahrscheinlich. Gute Aussichten?
mehr lesen88.000 Quadratmeter fruchtbarer Boden sollen für einen Rüstungskonzern geopfert werden
Arno Luik schreibt an die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier
mehr lesenDie Kommunen sind das Herz der Demokratie – Dirk Neubauer im Interview
Dirk Neubauer, Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, über die Kritik am politischen und Parteiensystem, die Beteiligung der Bürger, warum die AfD so stark wurde und er in die SPD eingetreten und gerade wieder ausgetreten ist.
mehr lesenJetzt wächst zusammen, was zusammengehört?
Die neue liberale Koalition in Frankfurt bringt das Selbstverständnis der Grünen zum Ausdruck – lieber FDP als die LINKE
mehr lesenFahren auf Sicht ohne Navigation auf ein Ziel
Die Grünen liegen derzeit mit ihrer Kanzlerinkandidatin Baerbock vorne, aber sie sind nur die neue Mitte. Auch die AfD, geschweige denn die Linke, ist keine Opposition mehr
mehr lesenWahljahr 2021: CDU und AfD verlieren
Der Rechtstrend könnte in Deutschland auslaufen, aber Grüne und SPD bieten keine Alternative, sie wurden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für das Weiter-so belohnt – ein Kommentar
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