Innerhalb der SPD regt sich Widerstand gegen den außenpolitischen Kurs der letzten Jahre. Ein Manifest, das 100 bekannte Sozialdemokraten unterschrieben, sorgt nun für Wirbel. Warum regt sich erst jetzt Opposition?
mehr lesenSPD
Kann die SPD ihren selbstzerstörerischen Niedergang noch aufhalten?
Ein paar prominente SPD-Politiker haben sich zusammengeschlossen und ein bemerkenswertes Manifest veröffentlicht. Darin fordern sie eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Vielleicht stellt dies die letzte Chance dar, die SPD von ihrem suizidalen Kurs abzubringen? Ein Kommentar.
mehr lesenDas beste Deutschland, das es jemals gegeben hat?
Frank-Walter Steinmeier auf den Spuren von Gottfried Wilhelm Leibniz.
mehr lesenMal wieder Respekt – oder: Der Berliner Parlamentarismus ekelt an
Lars Klingbeils erste Rede als Finanzminister im Bundestag wird von seiner Partei hochgejazzt. Aber eigentlich markiert sie nur die Resignation, die dieser Parlamentarismus erzeugt.
mehr lesenWenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben
Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte.
mehr lesenMehr Aufrüstung wagen!
Überall in Europa verweisen die Sozialdemokraten stolz auf ihre Geschichte. Aber ist ihre Sichtweise auch wirklich historisch korrekt?
mehr lesenKurt Eisners „Großes Buch über die Schandtaten der Presse“
Der erste Ministerpräsident des Freistaates Bayern war Pionier der friedensbewegten Medienkritik, Todfeinde hatte er sich vor allem durch seine Fundamentalkritik am deutschen Militarismus gemacht. Eine Overton-Dokumentation erschließt die zentralen Texte des Journalisten, Dichters und Politikers.
mehr lesenDer innere Staatsstreich ist perfekt
Die abgewählte Bundesregierung aus CSU/CDU, SPD und Grünen haben sich am 14. März 2025 im Bundestag zu einem inneren Staatsstreich zusammengefunden.
mehr lesenKriegskredite als Konjunkturprogramm
Die bevorstehende Entscheidung im Bundestag über Grundgesetzänderungen für eine gigantische Aufrüstung und die militärische Ertüchtigung der Infrastruktur, ist eine Entscheidung über Krieg und Frieden in Europa.
mehr lesenSchulden ohne Sinn und Verstand – so befeuert man die AfD
Wer nicht mehr vernünftig begründen kann, warum er was tut, lädt all diejenigen ein, die von vorneherein sagen, dass nicht Rationalität, sondern die Existenz schierer Macht die Macht legitimiert.
mehr lesen