Die Sozialdemokratie verzweifelt: Immer weniger wollen sie wählen. Dabei gibt es Parteimitglieder, die beliebt sind und Wahlen gewinnen. Deren Attacken auf Bürgergeld-Empfänger und gegen Sozialbetrug fallen beim Wahlvolk auf fruchtbaren Boden.
mehr lesenSozialstaat
Wer ist Leidtragender der hohen Rüstungsausgaben in Deutschland?
Wir haben mal KI zu Rate gezogen, die Antwort ist eindeutig: Die unmittelbaren Leidtragenden der drastisch steigenden Rüstungsausgaben sind gesellschaftliche Kernbereiche wie Soziales, Bildung und Infrastruktur sowie künftige Generationen.
mehr lesenSozialkahlschlag für Großmachtziele
Das große Kapital wittert in der Krise die Gunst der Stunde. Deswegen machen sie umfangreicher denn je zu jeder Sozialversicherung umfangreiche Sparvorschläge. Der Staat wird aufgefordert, durch dirigistische Maßnahmen die Rahmenbedingungen für profitableres Wirtschaften zu schaffen.
mehr lesenSparpläne hinter verschlossenen Türen
Ein 108 Seiten langes „Vorschlagsbuch“ mit mehr als 70 Kürzungsideen wurde von einer Arbeitsgruppe von Bundeskanzleramt, mehreren Ministerien, Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ausgearbeitet.Es geht um massive Streichungen der Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung.
mehr lesenWas von der Lohnarbeit alles abhängt
Als abhängig Beschäftigter muss man sehen, wie man mit seinem Lohn zu Rande kommt. Bemerkenswert aber, was dieser unsicheren Einkommensquelle sonst noch alles zugemutet wird.
mehr lesenMultimillionär Merz, Kriegskanzler der Geldaristokratie
Geschätzte Leserinnen und Leser, bitte aufgemerkt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Doch doch, das steht immer noch im Grundgesetz. Sogar zweimal. Der Fachbegriff dazu: „Sozialstaatsklausel.“
mehr lesenBürgergeldreform: Noch mehr Schikanen für die Verlierer der Konkurrenz
Reformen des Bürgergelds sind ein Dauerbrenner. Jetzt also wieder eine: Die Bundesregierung verschärft die Bezugsregeln und nennt das nun „Grundsicherung“. Begründet wird das mit „zu teuer“, „zu soft“, „zu ungerecht“. Was von der angeblich „weitverbreiteten Kritik“ zu halten ist.
mehr lesenDie Plünderer und die Freunde der Diktatur
Rente mit 73 – der große Griff in die Sozialkassen.
mehr lesenDer Feind im Innern – die Armen, die „wir“ uns nicht bestellt haben!
Der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar. Aber die Bürgerschaft kann sich beruhigen: Die Einschränkungen treffen nur die Unanständigen.
mehr lesenSozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung
Seit Jahren schon fordern bürgerlichen Ökonomen im Interesse der großen Wirtschaftsverbände grundlegende „Reformen“ des in ihren Augen überbordenden Sozialstaats. Jetzt werden die Forderungen zum wissenschaftlichen und publizistischen Trommelfeuer.
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