Die Kapitalverbände drängen auf einen politischen Umbau in ihren Sinne. Der Rücktritt von Bärbel Bas ist für sie ein Etappensieg. Hier sind historische Reminiszenzen am Platz.
mehr lesenSozialstaat
Ein Lehrstück über EU-Werte, Arbeitnehmerrechte und deren Missbrauch
Gegen Sozialbetrug! Der Aktionsplan der Bundesregierung „Sozialstaat schützen und Missbrauch verhindern“ heizt die Stimmung an und bedient das Gerechtigkeitsempfinden.
mehr lesenSoziale Marktwirtschaft – immer mehr Markt und so sozial, wie es gerade passt
„Unsere“ Marktwirtschaft ist etwas ganz Besonderes in der freien Welt. Sie kümmert sich tatsächlich um die Gesellschaftsmitglieder, die in ihr leben müssen.
mehr lesenVon der Notwendigkeit des Sparens und Verzichtens
Und wieder muss ein Ruck durch Deutschland gehen. Dass Reformen dem einfachen Volk nichts Gutes verheißen, ist dabei allen klar. Aber die Härten müssen einfach sein – oder doch nicht?
mehr lesenHelden der SPD und ihr Erfolgsrezept: Mehr Druck wagen
Die Sozialdemokratie verzweifelt: Immer weniger wollen sie wählen. Dabei gibt es Parteimitglieder, die beliebt sind und Wahlen gewinnen. Deren Attacken auf Bürgergeld-Empfänger und gegen Sozialbetrug fallen beim Wahlvolk auf fruchtbaren Boden.
mehr lesenWer ist Leidtragender der hohen Rüstungsausgaben in Deutschland?
Wir haben mal KI zu Rate gezogen, die Antwort ist eindeutig: Die unmittelbaren Leidtragenden der drastisch steigenden Rüstungsausgaben sind gesellschaftliche Kernbereiche wie Soziales, Bildung und Infrastruktur sowie künftige Generationen.
mehr lesenSozialkahlschlag für Großmachtziele
Das große Kapital wittert in der Krise die Gunst der Stunde. Deswegen machen sie umfangreicher denn je zu jeder Sozialversicherung umfangreiche Sparvorschläge. Der Staat wird aufgefordert, durch dirigistische Maßnahmen die Rahmenbedingungen für profitableres Wirtschaften zu schaffen.
mehr lesenSparpläne hinter verschlossenen Türen
Ein 108 Seiten langes „Vorschlagsbuch“ mit mehr als 70 Kürzungsideen wurde von einer Arbeitsgruppe von Bundeskanzleramt, mehreren Ministerien, Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ausgearbeitet.Es geht um massive Streichungen der Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung.
mehr lesenWas von der Lohnarbeit alles abhängt
Als abhängig Beschäftigter muss man sehen, wie man mit seinem Lohn zu Rande kommt. Bemerkenswert aber, was dieser unsicheren Einkommensquelle sonst noch alles zugemutet wird.
mehr lesenMultimillionär Merz, Kriegskanzler der Geldaristokratie
Geschätzte Leserinnen und Leser, bitte aufgemerkt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Doch doch, das steht immer noch im Grundgesetz. Sogar zweimal. Der Fachbegriff dazu: „Sozialstaatsklausel.“
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