ARD und ZDF sollen reformiert werden. Von oben. Dass sie regierungsnah geworden sind, steht nicht zur Debatte. Genauso wenig wie die Zusammensetzung der Rundfunk- und Verwaltungsräte.
mehr lesenReform
Nun spekuliert mal schön!
Zur Entlastung des Haushalts und der Beitragszahler tut das Rentenpaket II alles Marktwirtschaftlich-Mögliche – geht sogar bis an die Grenzen des Unmöglichen.
mehr lesenRadikales gegen Radikale
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser plant Skandalöses. Nein, eigentlich ist es mehr: Totalitäres nämlich.
mehr lesenVom Kunden zum Bürger befördert
Die Einigung zum Bürgergeld ist ein für die deutsche Konsensdemokratie typischer Kompromiss. Man findet einen wohlklingenden Namen, es ändert sich nichts Wesentliches und doch – oder gerade deshalb – sind am Ende fast alle zufrieden.
mehr lesen“Keine Atempause – Geschichte wird gemacht – es geht voran”
Drei programmatische Elemente für ein progressives Bündnis zur Bundestagswahl
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